DE3319593A1 - Winkelverstellmechanismus - Google Patents

Description

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3 1 3 b α ο Dipl.-Ing. R. Kinne

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_ 4 _ Dipl.-Ing. B. Pellmann

Dipl.-Ing. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif

Bavariaring 4, Postfach 20 8000 München 2

Tel.: 089-539653 Telex: 5-24845 tipat Telecopier: O 89-537377 cable: Germaniapatent Münch

A ir. in iioiki K.-ibufih ik i Kaisha . „

Mai 1983

DE 3043/case W-205I Knr ι y;i c i I y , Jnpan

WinkelVerstellmechanismus

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Verstellen eines Winkels, unter dem ein bewegliches Element an einem festen Element befestigt ist. Ein derartiger Mechanismus findet beispielsweise bei einem Fahrzeugsitz mit verstellbarer Rückenlehne Verwendung. Genauer gesagt bezieht sich die Erfindung auf einen Winkelverstelllnechanismus, der ein festes Element und ein bewegliches Element umfaßt, welches derart an dem festen Element montiert ist, daß es relativ zu diesem um einen Winkel bewegbar ist, wobei das feste und bewegliche Element mit einem Verriegelungselement und einem Klinkenelement ausgestattet: sind, die in Abhängigkeit von der Beteätigung eines Steuerhebels zur Verstellung des Befestigungswinkels des beweglichen Elementes am festen Element miteinander ein-

1 i5 rückbar und voneinander ausrückbar sind.

Bekannte Winkelverstellmech.mismen der vorstehend beschriebenen Art umfassen ein festes Element und ein bewegliches !Clement, das winklig verstellbar am festen Element montiert Ü'.O ist. Um dar; bewegliche Element relativ zu dem festen EIe-Pi' nt in eitier gewünschten Winkellage einzustellen, wird zuerst ein Steuerhandgriff freigegeben, wonach das beweg-

-S-

liche Element relativ zu dem festen Element in die gewünschte Winkellage bewegt wird, und schließlich wird das bewegliche Element am festen Element befestigt. Wenn jedoch das bewegliche Element einmal aus einer gewünschten Stellung in eine andere Stellung gedreht worden ist, kann es nicht ohne weiteres wieder in die gewünschte Lacje zurückgeführt werden. Wenn das bewegliche Element in seine ursprüngliche gewünschte Lage zurückgeführt werden soll, müssen beträchtliche Anstrengungen unternommen werden, um die winkellage des beweglichen Elementes wieder einzustellen. Bei den herkömmlich ausgebildeten Winkelverstellmechanismen waren daher lästige und zeitvergeudende Einstellvorgänge erforderlich»

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Winkelverstellmechanismus zu schaffen, der mit Einrichtungen zum Speichern einer Winkellage eines beweglichen Elementes vor dessen Drehbewegung in Abhängigkeit von der Funktionsweise eines Betätigungshebels aufweist.

Diese Aufgäbe wird erfindungsgemäß durch einen Winkelverstellmechanismus gelöst, der ein festes Element mit einem Verriegelungselement, ein bewegliches Element, das relativ zu dem festen Element winklig bewegbar an diesem montiert ist und ein Klinkenelement aufweist, das mit dem Verriegelungselement in einer gewünschten Winkellage in Eingriff bringbar ist, einen Steuerhebel, der winklig bewegbar am festen Element montiert und betätigbar ist, um das Klinkenelement vom Verriegelungselement auszurücken, ein Speicherelement, das in Abhängigkeit von dor Bot <i ti gung des Betätigungshebels mit dem Verriegelungselement in Eingriff bringbar ist, ein Bcgrenzungf;clemeni., cl.in winklig bewegbar am festen Rlement. mont i ort und mil Ί<-πι Kl i nkonc I «ίτκμιΙ in Eingriff bringbar is!:, um zu verhindern, daß dar; KLinken-

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clement in Abhängigkeit von einer Betätigung des Betätigungshobels mit dem Verriegelungselement in Eingriff tritt, und dan in Zunammenwirkung mit dem Speicherelement das Klinkenelement ausrückt, und Einrichtungen umfaßt, die auf das Speicherelement einwirken und dieses in einer Winkellage anordnen, die der gewünschten Winkellage entspricht.

Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den Unteransprüchcn hervor.

Die Erfindung wird nunmehr anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläutert. Dabei können sämtliche gezeigten und beschriebenen Teile von erfindungswesentlicher Bedeutung sein. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Sitzlehnenverstelleinrichtung, bei der ein erfindungsgemäß ausgebildeter Winkelverstellmechanismus Verwendung findet

Figur 2 eino vergrößerte Vorderansicht des Winkelverste!Imechanismus;

Figur 3 einen Schnitt entlang Linie III - III in Figur 2;

Figur 4 einen vergrößerten Schnitt entlang Linie IVrIV in Figur 2; und die

Fi guren
^{U) r}r> bis 8

Vordem ,itui Lebten, die aufeinanderfolgende Funkt ionsschritte der- Winkelverstellmechanismus darstellen .

Die vorliegende- Erfindung i:': besonders nutzbringend, wenn

sie in Verbindung mit einem Winkelverstellmechanismus Verwendung findet, der zu einem Sitz 10 mit verstellbarer Rückenlehne gehört, wie in Figur 1 gezeigt. Der Sitz 10 umfaßt ein Sitzpolster 1, an dessen Seiten ein unterer Arm 11 montiert ist,und eine Sitzlehne 2, die am unteren Arm 11 drehbar montiert ist. Die Rückenlehne 2 kann über den Winkelverstellmechanismus, der durch einen Betätigungshebel 18 betätigbar ist, relativ zu dem Sitzpolster 1 verdreht werden.
10

Der Winkelverstellmechanismus wird nachfolgend in Verbindung mit den Figuren 2 bis 4 beschrieben.

Wie aus Figur 3 hervorgeht, ist eine Welle 13 am unteren Arm 11, der als festes Element dient, befestigt. Ein oberer Arm 12, der als bewegliches Element an der Rückenlehne 2 des Sitzes befestigt ist, ist über die Welle 13 am unteren Arm 11 angelenkt. Ein bogenförmiges Verriegelungselement oder Ratschenelement 14 ist am unteren Arm 11 in konzentrischer Lage zur Welle 13 montiert. Das Verriegelungselement 14 weist an einem inneren Umfangsrand Zähne 15 auf, die zur Einstellung eines Winkels dienen, unter dem der obere Arm 12 am unteren Arm 11 befestigt ist, sowie an einem äußeren umfangsrand Zähne 16, die zum Speiehern eines derartigen Winkels dienen. Der obere Arm 12 ist an einem unteren Ende (wie in Figur 2 gezeigt) mit einer Klinke 17 versehen, die mit den Zähnen 15 kämmt. Der obere Arm 12 weist ein rechteckförmiges Loch 14a auf, durch das sich die Welle 13 erstreckt. Die Längsachse des rechteckförmigen Loches 14a ist auf die Klinke 17 gerichtet, so daß diese von den Zähnen 15 ausgerückt werdon kann

Wie aus Figur 3 hervorgeht, ist ein Betätigungshebel 18

drehbar an der Wolle 13 golnqpri: und zwischen dem unloren 35

und oberen Arm 11, 12 angeordnet. Ferner sind an der Welle Ii auf einer Seite des oberen Armes 12, die von dem unteren Arm 11 entfernt ist, eine Begrenzungsplatte 21 und ein Speicherelement 19 drehbar gelagert. Die Begrenzungsplatte 21 und das Speicherelement 19 werden auf der Welle 13 durch eine Platte 18 gehalten, die durch einen Haltering 29 positioniert wird.

Der Steuerhebel. 18 besitzt ein darin ausgebildetes Führungs- W loch 18a und umfaßt einen rechten Endabschnitt (Figur 2), der sich bogenförmig um die Welle 18 herum erstreckt, sowie einen linken Endabschnitt, der an den rechten Endabschnitt stößt und gegen die Welle 13 geneigt ist. Ein Eingriff sstift 12a ist am oberen Arm 12 befestigt und in das Führungsloch 18a eingepaßt. Der Betätigungshebel 18 ist ebenfalls mit einem Arm 18b versehen. Eine Schraubenfeder 26 befindet sich zwischen dem Arm 18b und der Klinke 17 des oberen Armes 12 und setzt den Betätigungshebel 18 normalerweise so unter Vorspannung, daß dieser sich im Uhr-

O zeigersinn um die Welle 18 dreht, wie in Figur 3 gezeigt. Wenn der Betätigungshebel 1h betätigt wird, befindet sich der Eingriffst ift 12a am ob« ren Arm 12 in dem rechten bogenförmigen Abschnitt des Führungsloches 13a im Betätigungshebel 18.

Am unteren Ende? des Speicherelementes 19 (Figur 2) befindet sich eine KLinke 19a, die mit der Klinke 16 zur Winkelspeicherung am Verriegelungselement 14 in Eingriff bringbar ist. Das Speicherelement 19 ist ferner in seinem oberen Ende mit ^ einem bogenf(innigen Schlitz 19b versehen, der sich konzentiisch zur Welle 1 i erstreckt. Ein am oberen Arm 2 befestigter Führunqsstift 12b ist in den bogenförmigen Schlitz 19b eingepaßt. Das : peicherelernent 19 ist mit einem r· chteckf örinigen Loch 19c ve rsehen, durch das sich die -^> W' He 13 erstreckt. Das reel· teckf örmige Loch 19c ist in

Richtung auf die Klinke 19a orientiert_/ so daß die Klinke mit den Zähnen 16 zur Winkelspeicherung in Eingriff treten kann.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, besitzt die Bcgrenzungsplatte 21 an ihrem entfernten Ende eine Anschlagflache 24, die in Richtung auf den Betrachter gebogen ist, und eine Haltefläche 29, die vom Betrachter weg gebogen ist. Die Anschlagf lache 24 wird gegen den rechten Rand 25 (Figur 4) des Speicherelementes 19 im Anschlag gehalten, während die Haltefläche 23 mit einem Haken 22 (E¹IgUr 2) in Eingriff gehalten wird, der sich am rechten Rand des oberen Armes befindet, so daß auf diese Weise verhindert werden kann/ daß der obere Arm 12 nach unten verschoben wird. Die Begrenzungsplatte 21 weist ebenfalls einen gebogenen Abschnitt 21a auf, der sich vom Betrachter weg erstreckt (wie in Figur 2 gezeigt) und einen im wesentlichen kanalförmigen Querschnitt besitzt. Der gebogene Abschnitt 21a umfaßt einen Vorsprung 21b, der mit einer im oberen Arm ausgebildeten Nut 12c in Eingriff bringbar ist.

Wie in Figur 3 gezeigt ist, ist eine Rückholfeder 20 zwischen dem oberen Arm 12 und der Begrenzungsplatte 21 drehbar um die Welle 13 herum angeordnet. Die Rückholfeder weist Endabschnitte 20a, 20b auf, die zwischen sich den Eingriffsstift 12a aufnehmen. Das Speicherelement 19 besitzt einen gebogenen Eingriffsabschnitt 19d, der zwischen die Endabschnitte 20a, 20b der Rückholfeder 20 geklemmt ist. Der Eingriffsstift 17a und der Eingriffsabschnitt |9d werden somit zwischen den Endabschnitten 20a, 20b der Rückholfeder 20 in Fluchtlage gehalten. Die Rückholfeder 20 besitzt einen Schraubenf ederabschni t b zwischen dein oberen Arm 12 und der Bcgrenzungsp]at te 21, um diese uni'ir Druck zu setzen.

Zwischen der Welle 13 und dem oberen Arm 12 ist eine Spiralfeder 27 angeordnet, deren eines Ende an einem Kopf der Wolle 13 befestigt ist und deren anderes Ende an einen Stift 12d gehakt ist, der am oberen Arm 12 befestigt ist. Der obere Arm 12 wird normalerweise durch die Spiralfeder 27 derart unter Druck gesetzt, daß er sich gegen den Uhrzeigersinn (Figur 2) um die Welle 13 dreht.

Der vorstehend beschriebene Winkelverstellmechanismus funktioniert wie folgt:

In der in Figur 2 dargestellten Lage ist der obere Arm 12 am unteren Arm 11 fixiert. Wenn der Betätigungshebel 18 gegen den Uhrzeigersinn verdreht wird, tritt der Stift 12a am oberen Arm 12 mit dem linken Ende des Führungsloches 18a im Betätigungshebel 18 in Eingriff, wodurch der Stift 12a durch das Führungsloch 18a gegen die Welle 13 gedrückt wird. Wie in Figur 5 gezeigt, kann sich somit der obere Arm 12 durch das rechteckförmige Loch 14a nach oben be-

•-0 wogen, bis die Klinke 17 des oberen Armes 12 von den Zähnen 15 des Verriegelungselementes 14 ausgerückt ist.

Durch die Aufwärtsbewegung des oberen Armes 12 kann sich das Speichere]ηment 19, das den bogenförmigen Schlitz 19b

-5 aufweist, in den der Führungsstift 12b am oberen Arm 12 eingepaßt ist, infolge des rechteckförmigen Loches 19c nach oben bewegen. Somit wird die Klinke 19a des Speicherelementes 19 mit den Zähnen 16 des Verriegelungselementes 14, durch die dor Winkel gespeichert wird, in Eingriff

iü gebracht.

Wenn die Ki inke 17 aus den Zähnen 15 des Verriegelungsolementes H nuiujoi ückt ist, wird der obere Arm 12 durch die elastische Kr.)ft der Spiralfeder 27, die sich mit dem Stift 12d, der am oberen Ann 12 befestigt ist, in Eingriff

befindet, gegen den Uhrzeigersinn um die Welle 13 gedreht. Wie in Figur 7 gezeigt, wird der obere Arm 12 in Anlage mit der Begrenzungsplatte 21 gebracht und zusammen r> it dieser gedreht, bis ein Seitenrand der Begrenzungsp atte 21 gegen eine Innenfläche des unteren Armes 11 stoß'.

Zu diesem Zeitpunkt dringt der Haken 22 des oberen Armes 12 hinter die Haltefläche 23 in den gebogenen Abschnitt 21a ein· Der Vorsprung 21b des gebogenen Abschnittes 21a greift nunmehr in die Nut 12c im oberen Arm 12 ein, wodurch der obere Arm 12 und die Begrenzungsplatte 21 miteinander vereint werden. Nachdem daher der Betätigungshebel 18 freigegeben worden ist, wird der obere Arm 12 daran gehindert, sich zurück nach unten zu bewegen, da sich der Haken 2 2 mit der Haltefläche 23 in Eingriff befindet. Der Betätigungshebel 18 wird in der in Figur 7 gezeigten Lage gehalten,und die Klinke 19a des Speicherelementes 19 wird mit den Zähnen 16 des Verriegelungselementes 14 in Eingriff gehalten.

Danach wird ein oberer Endabschnitt des oberen Armes 12 im Uhrzeigersinn gegen die Kraft der Spiralfeder 27 gedreht. Dabei wird die Begrenzungsplatte 21 ebenfalls im Uhrzeigersinn zusammen mit dem oberen Arm gedreht. Wenn die Anschlagfläche 24 der Begrenzungsplatte 21 gegen den rechten Rand 25 des Speicherelementes 19 stößt, kann sich nur der obere Arm 12 weiter im Uhrzeigersinn drehen. Der Vorsprung 21b der Begrenzungsplatte 21 wird aus der Nut 12c im oberen Arm 12 ausgerückt, und der Haken 22 des oberen Armes 12 wird von der Haltefläche 23 der Begrenzungsplatte 21 freigegeben. Der obere Arm 12 kann sich nunmehr nach unten bewegen, wie in Figur 5 gezeigt.

Zu diesem Zeitpunkt ist auch der Betätigungshebel 18 durch die Kraft dor Schraubenfeder 26 im Uhr /c i <jim s i tin um <lie Welle 13 gedroht worden. Wenn der SI ΙΓΙ 1 2,\ in das reeliLo

Ende.des Führungsloches 18a eingreift, wird der obere Arm"' 12 abwärt:; bewegt. Gleichzeitig wird auch das Speich^relement 19 durch den am oberen Arm; 12 befestigten

i. ■ ■<

Führungsstift 12b abwärts verschoben. Die Klinke 17 des oberen Armes ]2 wird mit den Zähnen 15 in Eingriff gebracht, und die Klinke 19a des Speicherelementes 19 wird von den Zähnen 16 des Verriegelungselementes 14 ausgerückt.

Der Vorgang zum Verstellen der Position, in der der obere Arm 12 am unteren Arm 11 befestigt ist, wird in Verbindung mit den Figuren 2, 6 und 8 beschriebenen. Wenn der Betätigungshebel 18 in Figur 2 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Klinke 17 des oberen Armes 12 von den Zähnen 15 des Verriegelungselementes 14 ausgerückt, wie vorstehend beschrieben. Zur gleichen Zeit tritt die Klinke 19a des Speicherelementes 19 in Eingriff mit den Zähnen 16 des Verriegelungselementes 14.

-0 Der obere Arm 12 wird nunmehr gegen die Kraft der auf den Arm 12 einwirkenden Spiralfeder 27 im Uhrzeigersinn gedreht. Wenn der Arm 12 in eine gewünschte Position, beispielsweise die in Figur 6 gezeigte Position, gedreht worden ist, wird dor Betätigungshebel 18 freigegeben. Dieser kann sich dann durch die Kraft der Schraubenfeder 26 im Uhrzeigersinn um die Welle 13 drehen, bis der Stift 12a mit dem rechten Ende des Führungsloches 18a in Kontakt tritt. Der Stift 12a wird abwärts bewegt, so daß auch der obere Arm 12 abwärts bewegt wird. Das Speicherelement 19 wird eben-

•^ falls durch den Führungstift 12b nach unten verschoben. Die Klinke des oberen Armes 12 I tritt nunmehr mit de;n Zähnen dos Verriegelungselementes 14 in der gewünschten Lage in Ringriff, wie in Figur 8 gezeigt. Gleichzeitig damit wird die Klinke 1 ^r)n des Speichere I. ententes 19 von der Zähnen

■° des Verriege1ungselemontes 14 freigegeben.

·.-; : 3313593

Wenn der obere Arm 12 im Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in Figur 6 gezeigt, wird die Rückholfeder 20 gedehnt, da ihr Ende 20a durch den Stift 12a des oberen Armes 12 winklig verschoben wird. Daher drückt das andere Ende 20b der Rückholfeder 20, die gegen den Eingriffsabschnitt 19d des Speicherelementes 19 stößt, das Speicherelement gegen das Ende 20a der Rückholfeder 20. Unmittelbar nach dem Ausrücken der Klinke 19a des Speicherelementes 19 aus den Zähnen 16 dreht sich das Speicherelement durch die Kraft der Rückholfeder 20 im Uhrzeigersinn, bis der Stift 12a zwischen die Enden 2Oa₇ 20b der Rückholfeder 20 eingeführt ist. Somit folgt das Speicherelement 19 nach seiner Freigabe vom Verriegelungselement 14 dem oberen Arm 12, und zwar unabhängig davon, wo es positioniert wird. Die Speicherfunktion des Elementes 19 wird durch Änderungen der Winkellage des oberen Armes 12 relativ zum unteren Arm 11 in keiner Weise beeinträchtigt.

Der obere Arm 12 kann gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, beispielsweise aus der in Figur 8 gezeigten Position in die in Figur 2 gezeigte Position. Wenn der Betätigungshebel 18 betätigt wird, rückt die Klinke 17 von den Zähnen 15 aus, und die Klinke 19a tritt mit den Zähnen 16 in Eingriff. Der obere Arm 12 wird durch die Spiralfeder 27 so unter Druck gesetzt, daß er sich gegen den Uhrzeigersinn um die Welle 13 dreht. Der Arm 12 kann sich dann allmählich durch die Kraft der Spiralfeder 27 gegen den Uhrzeigersinn drehen, bis er die in Figur 2 dargestellte Position erreicht.

Wenn der Betätigungshebel 18 freigegeben wird, tritt die Klinke 17 mit den Zähnen 15 in Eingriff, wie in Figur 2 gezeigt. Gleichzeitig wird die Klinke 19a dos Speicherelemente 19, die in der in Figur 8 gezeigten Position verblieben ist, aus den Zähnen 16 ausgerückt. Die Rückholfeder 20 ist durch den Stift 12<i, der mit α<·ΐη Kode 20b der Rückholfeder 20 hol dor Bnwogunq düt; nbr-ron Λΐιικτ, 12 ge^rjfn den

iJhr'/e i fji>rs i im in Khujriff slohL, gedehnt worden. Daher wird auch d.js; Speicherelement 19 durch die Kraft der Rückholfeder 20 aus der Position der Figur 8 in die Position der Figur 2 gedreht,wobei sich das Ende 20a der Feder mit dem Eingriffsabschnitt 19b des Speicherelementes 19 in Eingriff befindet.

Der obere Arm 12 kann somit entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn relativ zum unteren Arm winklig verstellt werden.

Der Winkelverstellmechanismus der vorstehend beschriebenen Ausf ührungsform findet bei dem in Figur 1 dar ge: stellten Sitz 10 mit verstellbarer Rücklehne Verwendung. Durch Drehen

¹^ des Betätigungshebels 18 gegen den Uhrzeigersinn kann die Rückenlehne 2 in eine vordere, geneigte Position, die in l''ig. 1 durch die strichpunktierte Linie dargestellt ist, bewegt und in dieser Stellung gehalten werden. Wenn die Rükkenlehne 2 dann im Uhrzeigersinn gedreht wird, kann sie in

^i!u ihrer Ausgangslage fixiert werden. Die Rückenlehne 2 kann beispielsweise in einer gewünschten Winkellage, die in Figur 1 gestrichelt" gezeigt ist, fixiert werden, indem zuerst der Betätigungshebel 18 betätigt wird, die Rückenlehne 2 in die gewünschte Position bewegt wird und dann der Betätigungshebel 18 wieder freigegeben wird.

Der auf diese Weise ausgebildete Sitz 10 ist besonders geeignet als Vordersitz von Kraftfahrzeugen, beispielsweise zweitürigen Personenkraftwagen. Nachdem die Rückenlehne 2

~^u in eine Vorderstellung verschwenkt worden ist, damit ein Π« päckr.Lück .iuf dein Rüeksjtz umtergebrachl. oder ein Fahr-"euginsasse zum Rücksitz gelangen kann, kann die Rückenlehne in einfacher Waise in ihre Ausgangsstellung, die vorher eingestellt worden ist, zurückbewegt werden. Die fixierte

•3 5 Lage der Rückenlehne 2 relativ zum Sitzpolster 1 kann durch

- 15 Betätigung des Betätigungshebels 18 eingestellt werden.

Die erfindungsgemäße Ausführungsform besitzt einen einfachen Aufbau, so daß sie ohne weiteres in vorhandene Winkelverstellmechanismen eingebaut werden kann, um bei diesem eine "Winkelspeicherung" zu ermöglichen.

Es versteht sich, daß die vorstehend beschriebene Ausführungsform verschiedenartig abgeändert werden kann. Beispielsweise kann der erfindungsgemäß ausgebildete Winkelverstellmechanismus auch bei anderen Vorrichtungen als Kraftfahrzeugsitzen Verwendung finden.

Erfindungsgemäß wird somit ein Winkelverstellmechanismus vorgeschlagen, der beispielsweise bei einem Kraftfahrzeugsitz Verwendung finden kann. Der Mechanismus umfaßt ein festes Element, das mit einem Verriegelungselement versehen ist, ein bewegliches Element, das winklig bewegbar am festen Element montiert ist und ein Klinkenelement aufweist, das mit dem Verriegelungselement in einer gewünschten Winkellage in Eingriff bringbar ist, einen Betätigungshebel, der winklig bewegbar am festen Element montiert und zum Ausrücken des Klinkenelementes aus dem Verriegelungselement betätigbar ist, ein in Abhängigkeit von der Betätigung des Betätigungshebels mit dem Klinkenelement in Eingriff bringbares Speicherelement, ein winklig bewegbar am festen Element montiertes Begrenzungselement, das mit dem Klinkenelement in Eingriff bringbar ist, um dieses an einem Eingriff mit dem Verriegelungselement in Abhängigkeit von der Betätigung des Steuerelementes zu hindern, und das zum Ausrücken aus dem Klinkenelement auf eine Zusammonwirkuiuj mit dem Speicherelement anspricht, und Einrichtungen, die auf das Speicherelement einwirken und dieses in einer Winkellage anordnen, die der gewünschten Winkellage entspricht.

Leerseite

Claims (6)

1. Patentansprüche

   / 1 ,- Wxnkelverstellmechanismus, gekennzeichnet durch:
   (a) ein festes Element (11), das mit. einem Verriegelungselement (14) versehen ist;

   (b) ein bewegliches Element (12), das winklig bewegbar am festen Element montiert ist und ein Klinkenelement (17) aufweist, das in einer gewünschten Winkellage mit dem Verriegelungselement in Eingriff bringbar ist;

   (c) ein Betätigungshebel (18), der winklig bewegbar am
   festen Element montiert und zum Ausrücken des Klinkenelementes (17) aus dem Verriegelungselement (14) betätigbar ist;

   (d) ein Speicherelement (19), das in Abhängigkeit von einer Betätigung des Betätigungshebels (18) mit dem Verriegelungselement (14) in Eingriff bringbar ist;

   (e) ein Begrenzungselement, das winklig bewegbar am festen Element (11) montiert und mit dew Kl. inkenelement (17) in Eingriff bringbar ist, um dieses an einem Eingriff mit dem Klinkenelement in Abhängigkeit von oinor Betätigung
   des Betätigungshebels zu hindern, und dar; zum Ausrücken aus dem Klinkenelement auf eine Ziisanimenwirkung mit dem Spei-

   Dresdner Bank (München) Kto. 3039 (ΜΊ

   oitinliBi.k (Miuit hwi) Kin (;/(; 4.1 H(M

   3310593

   chereleiiiunt an:;pi Lcht; und

   (f) Einrichtungen, die auf das Speicherelement (19) einwirken und dieses in einer Winkellage anordnen, die der gewünschten Winkellage entspricht.
2. 2. · Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Speicherelement (19) ein zweites Klinkenelement (19a) umfaßt, das in Abhängigkeit von einer Betätigung des Betätigungshebels (18) mit dem Verriegelungselement (14) in Eingriff bringbar ist.
3. 3. Mechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Speicherelement (19) schwenkbar an dem ersten Klinkenelement (17), dem festen Element (11) und/oder dem beweglichen Element (1 '.) montiert und winklig bewegbar relativ zu dem beweglichen Element ist.
4. 4. Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprü- 2.Ü ehe, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen ein elastisches Element umfassen, das zwischen dem Speicherelement (19) und dem ersten Klinkenelement (17) angeordnet ist.
5. 5. Mechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß er erste Nockeneinrichtungen umfaßt, die zwischen dem Steuerhebel (18) und dem ersten Klinkenelement (17) angeordnet sind, um letzteres in und außer Eingriff mit dem Verriegelungselement (14) zu bringen, sowie zweite Nockeneinrichtungen, die zwischen dem ersten Klinkenelement und drtii Sf »e i ehcreleinpiit (19) angeordnet sind, um das Speichere 1 einent in und außer Eingriff mit dem Verriegelungselement zu bringen.
6. 6. Mechanismus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Nockeneinrichtungen einen am bewegli-

   chen Element· (12) montierten Stift (12a) und ein Führungsloch (18a) umfassen, das Ln dem Betätigungshebel (18) ausgebildet ist und den Stift (12a) aufnimmt, und daß das
   Verriegelungselement (14) erste Zähne (15), die mit dom
   ersten Klinkenelement (17) in Eingriff bringbar sind,und
   zweite Zähne (16) , die mit dem zweiten Klinkenolemeiic (19a) in Eingriff bringbar sind, aufweist.