DE102006047398A1

DE102006047398A1 - 2-in-1-Bedienungshebel

Info

Publication number: DE102006047398A1
Application number: DE102006047398A
Authority: DE
Inventors: Zdzislaw Sobieski
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2006-10-06
Filing date: 2006-10-06
Publication date: 2008-05-21
Also published as: US20090058158A1; GB0719165D0; GB2442582A

Abstract

Einstellungsbaugruppe, einschließend einen 2-in-1-Aktivierungshebel, der zwei Betriebspositionen, eine Vorwärtsposition und eine Rückwärtsposition aufweist. Der 2-in-1-Aktivierungshebel ist operativ an eine Halterung gekoppelt, einschließend eine erste Nocke und eine zweite Nocke, welche operativ an einer inneren und äußeren Drehwelle gekoppelt sind. In der Vorwärtsposition verursacht die Bewegung des 2-in-1-Aktivierungshebels nach oben oder unten, dass die erste Nocke und die innere Drehwelle im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn rotieren. In der Rückwärtsposition verursacht die Bewegung des 2-in-1-Aktivierungshebels nach oben oder unten, dass die zweite Nocke und die äußere Drehwelle im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn rotieren. Die Einstellungsbaugruppe kann auf einer Automobilsitzbaugruppe verwendet werden, um sowohl Sitzhöhe als auch Sitzneigungswinkel zu steuern.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen einstellbare Sitze und genauer gesagt einen 2-in-1-Bedienungshebel für einstellbare Sitze.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Sitze, welche Mechanismen zur Bereitstellung der Einstellung der Höhe, Neigung und der Vorwärts- und Rückwärts-Positionierung des Sitzes einschließen, sind allgemein bekannt. Einige dieser Sitzeinstellmechanismen schließen von Hand betätigte Hebel und assoziierte Mechanismen und Komponenten ein, welche zur Positionierung und zur Bewegung des Sitzes in longitudinaler Weise verwendet werden. Andere Sitzbaugruppen schließen einen Betätigungsgriff und assoziierten Mechanismus und Komponenten ein, welche verwendet werden, um die Rotationsbewegung einer Sitzbaugruppe um eine vertikale Achse zu betätigen, und einen getrennten Betätigungsgriff und assoziierten Mechanismus, um eine Longitudinalbewegung des Sitzes sowohl vorwärts als auch rückwärts in Bezug auf das Fahrzeug auszuführen.
Die Verwendung von mehreren Hebeln, welche jeweils eine besondere Einstellung des Sitzes (Höhe, Neigung und/oder Vorwärts- und Rückwärts-Positionierung) steuern, besitzt innewohnende Nachteile, die sowohl mit ihrem Design als auch ihrer Funktion assoziiert sind. Jeder einzelne Hebel muss entlang der Sitzbaugruppe in einer solchen Weise bemessen und positioniert sein, welche es dem Anwender gestattet, ihre Betätigung leicht zu regulieren. Allerdings ist die Positionierung mehrerer Hebel entlang der Sitzbaugruppe in einer solchen Weise, welche sowohl platzsparend als auch benutzerfreundlich ist, herausfordernd.
Darüber hinaus trägt die Verwendung mehrerer Hebel zu Kosten hinsichtlich der Herstellung und des Zusammenbaus dahingehend bei, dass jeder einzelne Hebel geformt und in seiner richtigen Position platziert werden muss, welche ihnen gestattet, ihre gewünschte Funktion zu vollführen. Zusätzlich zur Erhöhung der Komplexität des Designs bringt die Wahrscheinlichkeit des Ausfalls von einem oder mehreren Teilen, welche mit jeder der mehreren Schichten assoziiert sind, weitere Kosten mit sich, welche mit der Reparatur oder dem Auswechseln verbunden sind.
Es ist deshalb in hohem Maße wünschenswert, die Verwendung von mehreren Hebeln, verwendet zur Steuerung der Sitzeinstellung, zu minimieren. Eine derartige Reduktion hinsichtlich der Anzahl von Hebeln kann auch zur Verwendung in jedwedem anderen Typ von ähnlichem Mechanismus wünschenswert sein, der herkömmlicherweise mehrere Hebel zur Steuerung erfordert.
Zusammenfassung der Erfindung
Es ist deshalb ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine neue Einstellungsbaugruppe bereitzustellen, welche die Anzahl von Hebeln verringert, die typischerweise zum Steuern des Mechanismus verwendet werden. Die Einstellungsbaugruppe ist dahingehend ideal geeignet zur Verwendung in einer einstellbaren Sitzbaugruppe, dass sie einige der inhärenten Probleme, assoziiert mit Sitzbaugruppen nach dem Stand der Technik unter Verwendung mehrerer Hebel zum Bewirken einzelner Sitzeinstellungen, eliminiert.
Die Einstellungsbaugruppe schließt einen Bedienungshebel ein, der die mehreren Hebel, verwendet in früheren Systemen, ersetzt. Dieser Bedienungshebel, hierin nachstehend bekannt als ein 2-in-1-Aktivierungshebel, besitzt zwei Betätigungspositionen, eine Vorwärtsposition und eine Rückwärtsposition. Der 2-in-1-Aktivierungshebel ist operativ gekoppelt an eine Halterung, einschließlich einer ersten und zweiten Nocke. Die erste Nocke ist operativ gekoppelt an eine innere oder äußere Drehwelle, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition ist, und von ihr entkoppelt, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition ist. Hingegen ist die zweite Nocke operativ an die andere der zwei Drehwellen gekoppelt, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition ist, und operativ von der anderen der zwei Drehwellen entkoppelt, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition ist.
In der Vorwärtsposition verursacht die Bewegung des 2-in-1-Aktivierungshebels nach oben oder nach unten, dass die erste Nocke im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn rotiert. Die Rotation der ersten Nocke verursacht ihrerseits, dass die jeweilige Drehwelle ebenfalls rotiert.
In der Rückwärtsposition verursacht die Bewegung des 2-in-1-Aktivierungshebels nach oben oder nach unten, dass die zweite Nocke im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn rotiert. Die Rotation der zweiten Nocke verursacht ihrerseits, dass eine äußere Drehwelle in Antwort rotiert.
In einer Automobil-Sitzbaugruppe, worin die innere Drehwelle entweder an eine Sitzhöhen-Einstellbaugruppe oder eine Sitzneigungs-Einstellbaugruppe gekoppelt ist, und die äußere Drehwelle an die andere von der Sitzhöhen-Einstellbaugruppe und einer Sitzneigungs-Einstellbaugruppe gekoppelt ist, kann der 2-in-1-Bedienungshebel verwendet werden, um sowohl die Sitzhöhe als auch den Sitzneigungswinkel zu steuern, einfach durch Verschieben des 2-in-1-Aktivierungshebels zwischen einer Vorwärts- und Rückwärtsposition und Hochziehen auf dem Hebel, um dann die gekoppelte Einstellungsbaugruppe zu betätigen, um einem Benutzer zu gestatten, in Antwort darauf den Sitz anzuheben oder zu senken, oder den Sitz zu neigen. Indem auf dem 2-in-1-Hebel zurück nach unten gedrückt wird, werden die Baugruppen arretiert, wobei die relative Höhe und Neigung der Sitzbaugruppe arretiert werden.
Die vorliegende Erfindung richtet sich daher auf einige der Mängel im Stand der Technik, welche mehrere Sitzhebel verwenden, um die Einstellung von Mechanismen, einschließlich Sitzbaugruppen, zu steuern. Die vorliegende Erfindung ist benutzerfreundlich und kostengünstig herzustellen und zusammenzubauen.
Andere Ziele und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei Betrachtung in Hinsicht auf die ausführliche Beschreibung und die bevorzugte Ausführungsform offensichtlich werden, wenn diese im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen und Ansprüchen herangezogen werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die 1 ist eine Veranschaulichung einer einstellbaren Automobilsitzbaugruppe gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, einschließend eine Sitzeinstellungsbaugruppe mit einer Einstellungsbaugruppe in einer Vorwärtsposition;
Die 2 ist eine Veranschaulichung einer einstellbaren Automobilsitzbaugruppe von 1, in welcher die Einstellungsbaugruppe in einer Rückwärtsposition ist;
Die 3 ist eine perspektivische Ansicht der Einstellungsbaugruppe, Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe und Sitzneigungs-Baugruppe der 1 und 2;
Die 4A ist eine perspektivische Ansicht einer Automobilsitzbaugruppe von 1 mit der Sitzhöhe in einer gesenkten Position;
Die 4B ist eine Nahansicht eines Bereichs von 4A;
Die 5 ist eine perspektivische Ansicht einer Automobilsitz-Baugruppe von 1 mit der Sitzhöhe in einer angehobenen Position;
Die 6A ist eine perspektivische Ansicht einer Automobilsitz-Baugruppe von 2 mit der Rückenlehne in einer rückwärtigen gewinkelten Position;
Die 6B ist eine Nahansicht eines Bereichs von 4A; und
die 7 ist eine perspektivische Ansicht einer Automobilsitz-Baugruppe von 2 mit der Rückenlehne in einer nach vorn gewinkelten Position.
Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen
Nun wird Bezug genommen auf die 1–7, welche eine Veranschaulichung einer Einstellungsbaugruppe 20 sind, einschließend einen 2-in-1-Bedienungshebel 22, verwendet in einer potentiellen und bevorzugten Anwendung, hier einer Automobilsitz-Baugruppe 10. Die veranschaulichte Automobilsitz-Baugruppe 10 umschließt beabsichtigterweise eine große Vielzahl von Sitzkonfigurationen sowohl für vordere als auch hintere Automobilsitze. Die Sitzbaugruppe 10 schließt eine Sitzfläche 12 und eine Sitzlehne 14 ein. Eine Kopfstütze (nicht gezeigt) kann ebenfalls in Verbindung mit der Sitzlehne 14 für weitere Passagierbequemlichkeit verwendet werden. Die Einstellungsbaugruppe 20 besitzt einen 2-in-1-Aktivierungshebel 22, gekoppelt an den Seitenbereich 16 der Sitzfläche 12. Die Sitzbaugruppe 10 schließt auch ein Paar von Schienen 30 zum Befestigen des Sitzes an dem Boden des Fahrzeugs ein. Die Schienen 30 gestatten auch die Gleit-Einstellung der Sitzbaugruppe 10 nach vorne und nach hinten relativ zum Lenkrad (nicht gezeigt) und funktionieren, wie nachstehend weiter beschrieben, im Zusammenhang mit Komponenten der Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50, um zu gestatten, dass die Sitzfläche 12 angehoben oder abgesenkt wird.
Wie am besten in den 3–7 gezeigt, wird die Einstellungsbaugruppe 20 mit dem 2-in-1-Aktivierungshebel 22 veranschaulicht, in welcher der Hebel 22 durch eine Feder 24 in entweder einer Vorwärts-Kerbe 26 oder Rückwärts-Kerbe 28 einer Basisbaugruppe 29 fixiert ist, welche an den Seitenbereich 16 gekoppelt ist. Die Einstellungsbaugruppe 20 ist an eine Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50 und eine Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe 100 gekoppelt, was gestattet, dass die Sitzfläche 12 aufwärts oder abwärts bewegt wird, oder dass die Sitzlehne 14 mehr nach vorne oder nach hinten geneigt wird, relativ zur Sitzfläche 12, abhängig von der Positionierung des Aktivierungshebels 22. Die Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50 und die Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe 100 sind hinsichtlich des Designs konventionell, und werden hierin lediglich beschrieben, um bei der Beschreibung der Funktion der Einstellungsbaugruppe 20 zu helfen. Die einzigen Anforderungen an die Baugruppen 50, 100 bestehen darin, dass sie operativ gekoppelt sein müssen an das Wellenbauteil (gezeigt als 38 in 3–7), so dass ihre jeweiligen Bewegungen zum Steuern der Höhe und des Neigungswinkels des Sitzes durch den Benutzer durch Bewegung der Einstellungsbaugruppe 20 gesteuert werden, wie beschrieben in den folgenden Abschnitten.
Wenn der Hebel 22 innerhalb der Vorwärts-Kerbe 26 gekoppelt ist, betätigt die Einstellungsbaugruppe 20 die Sitzeinstellungsbaugruppe 50 so, dass sie in der Lage ist, die Sitzhöhe von einer gesenkten Position, wie gezeigt in
4A, zu einer gehobenen Position, wie gezeigt in 5, einzustellen. Wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel 22 innerhalb der Rückwärts-Kerbe 28 gekoppelt ist, betätigt die Einstellungsbaugruppe 20 die Sitzneigungsbaugruppe 100, so dass sie in der Lage ist, die Neigung der Sitzlehne 14 relativ zur Sitzfläche 12 von einer nach rückwärts geneigten Position, wie gezeigt in 6A, zu einer stärker nach vorn geneigten Position, wie gezeigt in 7, einzustellen. Die Einstellungsbaugruppe 20, zusammen mit der Sitzeinstellungsbaugruppe 50, wird in größerer Ausführlichkeit nachstehend unter Bezugnahme auf die 1, 4A, 4B und 5 beschrieben, während die Einstellungsbaugruppe 20, zusammen mit der Sitzneigungsbaugruppe 100, nachstehend weiter erörtert wird unter Bezugnahme auf die 2, 6A, 6B und 7.
Die Einstellungsbaugruppe 20 schließt den Betätigungshebel 22 ein, welcher an einen zweiten Hebel 30 gekoppelt ist, der seinerseits an einen Schieber bzw. ein Gleitstück 32 gekoppelt ist. Der Schieber 32 ist an eine Halterung 33 gekoppelt, einschließend eine vordere Nocke 34 und eine hintere Nocke 36. Wie am besten in den 4B und 6B gezeigt wird, ist die Halterung 33 um ein Wellenbauteil 38 gekoppelt, aufweisend eine innere Drehwelle 40 mit einer gekerbten Region 42 und eine äußere Drehwelle 44 mit einer gekerbten Region 46. Die innere Drehwelle 40 ist gekoppelt an eine Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50, wohingegen die äußere Drehwelle 44 an eine Sitzlehnen-Neigungsbaugruppe 100 gekoppelt ist.
Die Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50 besteht aus einer ersten Platte 52, welche eine erste Öffnung 54 zur Kopplung an die innere Drehwelle 40 und einen Armbereich 56 einschließt, welcher eng gekoppelt ist mit einem entsprechenden geschlitzten Arm 58 einer zweiten Platte 60. Die erste Platte 52 rotiert oder schwenkt um die innere Drehwelle 40.
Die zweite Platte 60 schließt ebenfalls eine Öffnung 62 ein, durch welche eine Schraube 64 eingeführt ist, um die zweite Platte 60 an den Seitenbereich 16 zu befestigen. Die Schraube 64 dient auch als ein Drehpunkt für die zweite Platte 60. Die zweite Platte 60 schließt einen Armbereich 61 ein, welcher eng gekoppelt ist mit einem Armbereich 63 einer dritten Platte 65.
Die erste Platte 52 und zweite Platte 60 besitzen jeweils ebenfalls einen senkrechten Flanschbereich 70, 72, einschließlich einer jeweiligen Öffnung 74, 76. Eine Feder 78 ist an die erste Platte 52 durch eine Öffnung 74 und innerhalb einer gekerbten Fläche 76 einer zweiten Platte 60 gekoppelt. Die Feder 78 hilft dabei, die Positionierung der ersten Platte 52 und zweiten Platte 60 relativ zueinander aufrechtzuerhalten, wenn der Aktivierungshebel 22 innerhalb der Rückwärts-Kerbe 28 positioniert ist, worin die relative Lage der gekerbten Region 46, benachbart zur vorderen Nocke 34, so beibehalten wird, dass die hintere Nocke 36 gleitend in der gekerbten Region 42 positioniert werden kann, wenn der Hebel 22 von der Rückwärts-Kerbe 28 zur Vorwärts-Kerbe 26 bewegt wird.
Die dritte Platte 65 schließt ebenfalls eine Öffnung 67 ein, durch welche eine Schraube 69 eingeführt ist, um die dritte Platte 65 an den Seitenbereich 16 zu befestigen. Die Schraube 69 fungiert ebenfalls als ein Drehpunkt für die dritte Platte 65. Die dritte Platte 65 schließt ebenfalls einen Armbereich 77 und eine Vielzahl von Zahnradzähnen 80 ein, welche angekoppelt sind an eine Vielzahl von entsprechenden Zahnradzähnen 82 auf einer vierten Platte 84.
Die vierte Platte 84 schließt eine längliche Öffnung 88 und eine größere Öffnung 90 ein. Ein Stift 92 aus dem Seitenbereich 16 reicht durch die Öffnung 88, während eine Schraube 94 die vierte Platte 84 an den Seitenbereich 16 durch die größere Öffnung 90 befestigt. Die Schraube 94 dient als der Drehpunkt für die vierte Platte 84.
Die vierte Platte 84 schließt auch einen Flanschbereich 98 mit einer kreisförmigen Öffnung 96 ein, welche an die Schiene 30 gekoppelt ist. Eine fünfte Platte 103, gekoppelt an die Schiene 30, ist beweglich gekoppelt an die vierte Platte 84, und beide, die vierte Platte 84 und fünfte Platte 103, werden nach oben vorgespannt (wie gezeigt in der 4A) durch die Feder 101. Die Sitzfläche 12 kann bewegt werden durch Bewegen der vierten Platte 84 und fünften Platte 103 nach unten, wie gezeigt durch Pfeil 105, gegen die Vorspannkraft der Feder 101.
Nun unter Bezugnahme auf die 4A, 4B und 5, wird die Einstellung der Sitzhöhe bewirkt, indem zuerst Hebel 22 innerhalb der Vorwärts-Kerbe 26 gekoppelt wird, was verursacht, dass der zweite Hebel 30 und der Schieberbereich 32 sich so bewegen, dass die Halterung 33 bewegt wird, so dass die hintere Nocke 36 innerhalb der gekerbten Region 42 gekoppelt wird, was die Bewegung der inneren Drehwelle 40 gestattet.
Als Nächstes wird der Hebel 22 aufwärts gezogen (gezeigt durch Pfeil 23 in der 5). Die Bewegung des Hebels 22 nach oben verursacht, dass in Antwort darauf der zweite Hebel 30 und der Schieberbereich 32 sich bewegen, was verursacht, dass die Halterung 33 und die hintere Nocke 36 in einer ersten Richtung rotieren, gezeigt als im Uhrzeigersinn in der 5. Die Rotation der hinteren Nocke verursacht ihrerseits, dass die innere Drehwelle 40 in einer Richtung im Uhrzeigersinn rotiert. Die Rotation der inneren Drehwelle 40 in einer Richtung im Uhrzeigersinn bewegt den Armbereich 56 der ersten Platte 52 in Kontakt mit dem geschlitzten Arm 58 der zweiten Platte 60, wodurch die zweite Platte 60 dazu gebracht wird, in der entgegengesetzten Richtung (hier gegen den Uhrzeigersinn) um die Schraube 64 in Antwort gegen die Feder 78 zu rotieren. Die Rotation der zweiten Platte 60 verursacht, dass der Armbereich 61 den entsprechenden Armbereich 63 der dritten Platte 65 kontaktiert, was verursacht, dass die dritte Platte 65 in der entgegengesetzten Richtung zu der zweiten Platte 60 (hier im Uhrzeigersinn) rotiert.
Die Rotation der dritte Platte 65 im Uhrzeigersinn verursacht, dass die Zahnradzähne 80 von den entsprechenden Zahnradzähnen 82 auf der vierten Platte 84 abkoppeln, was gestattet, dass sich die vierte Platte 84 frei in der Richtung des Pfeils 101 bewegt, abhängig von dem Betrag der Kraft, mit der eine Person die Sitzfläche 12 nach unten gegen die Vorspannungs-Feder 101 verdrängt. Wenn der Benutzer die gewünschte Sitzflächenhöhe erreicht, bewegt der Benutzer einfach den Hebel 22 abwärts, wodurch verursacht wird, dass die Halterung 33 und die hintere Nocke 36 in einer zweiten Richtung (gegen den Uhrzeigersinn, wie gezeigt in 5) rotieren, was, entfernt davon, verursacht, dass die Zahnradzähne 80 die entsprechenden Zahnradzähne 82 auf der vierten Platte 84 ankoppeln, wodurch die Zahnradzähne 80, 82 gesperrt werden und eine Bewegung der vierten Platte 64 und fünften Platte 103 verhindert wird. Dies arretiert die Sitzflächenhöhe zu einer gewünschten Höhe relativ zum Boden des Fahrzeugs.
Nun unter Bezugnahme auf die 6A, 6B und 7, schließt die Sitzlehnen-Neigungsbaugruppe 100 die zuvor erwähnte äußere Drehwelle 44 ein, welche einen Flanschbereich 102, gekoppelt an einen Zylinderbereich 104, einschließt.
Eine Platte 106 mit einem Sitz-Stift 108 ist innerhalb der inneren Öffnung 110 des Hohlzylinderbereichs 104 gekoppelt und rotiert um den Drehpunkt 110, welcher an den Seitenbereich 16 gekoppelt ist, wenn der Flanschbereich 102 und der Hohlzylinder 104 rotieren. Die Platte 106 schließt eine Armregion 109 ein. Die Armregion 109 ist eng mit einem entsprechenden geflanschten Bereich 114 einer zweiten Platte 112 gekoppelt.
Die zweite Platte 112 schließt des Weiteren eine Vielzahl von Zahnradzähnen 116 und eine Öffnung 118 ein. Eine Schraube 119 zur Kopplung der zweiten Platte 112 an den Seitenbereich 16 ist durch die Öffnung 118 gekoppelt und wirkt als ein Drehpunkt für die zweite Platte 112. Die Zahnradzähne 116 sind eng mit entsprechenden Zahnradzähnen 120 auf einem Antriebsrad 122 gekoppelt. Das Antriebsrad 122 ist an ein zweites Antriebsrad 124 mit einer Vielzahl von Zahnradzähnen 126 gekoppelt, welches an eine Vielzahl von entsprechenden Zahnradzähnen 128 auf einem Rückenlehnen-Einstellungsflansch 130 gekoppelt ist, der sich in die Sitzlehne 14 erstreckt und an eine Feder 132 gekoppelt ist.
Um die Sitzlehnen-Neigungsbaugruppe 112 zu betätigen wird der 2-in-1-Aktivierungshebel 22 von dem Benutzer in die Rückwärts-Kerbe 28 bewegt, was verursacht, dass der Hebel 30 und der Schieber 32 sich so bewegen, dass die Halterung 33 positioniert wird, wobei die hintere Nocke 36 aus der gekerbten Region 42 ausgekoppelt wird, und wobei die vordere Nocke 34 innerhalb der gekerbten Region 46 der äußeren Drehwelle 44 gekoppelt wird.
Als Nächstes zieht der Anwender den Hebel 22 nach oben, wie gezeigt durch den Pfeil 23 in der 7, was verursacht, dass der Hebel 30 und der Schieber 32 sich so bewegen, dass die Halterung 33 in einer ersten Richtung rotiert, welche in der 7 als im Uhrzeigersinn gezeigt wird. Die Rotation der Halterung 33 verursacht, dass die vordere Nocke 36 rotiert, was die äußere Drehwelle 44, in Antwort darauf, in der ersten Richtung rotiert.
Die Rotation der äußeren Drehwelle 44 verursacht ihrerseits, dass der Flanschbereich 102 und der Zylinderbereich 104, in Antwort darauf, im Uhrzeigersinn rotieren. Dies verursacht seinerseits, dass die Platte 106 in der ersten Richtung rotiert, gezeigt als gegen den Uhrzeigersinn in der 7, was verursacht, dass die Armregion 109 den entsprechenden Flanschbereich 114 der zweiten Platte 112 kontaktiert und die zweite Platte 112 in der entgegengesetzten Richtung rotiert, gezeigt in der 7 als im Uhrzeigersinn.
Die Rotation der zweiten Platte 112 verursacht, dass die Zahnradzähne 116 von den Zahnradzähnen 120 des Antriebsrads 122 abkoppeln, wodurch gestattet wird, dass das Antriebsrad 122 frei rotiert. Dies gestattet, dass der Rückenlehnen-Einstellungsflansch 132 nach vorne, weg von der Feder, vorgespannt wird, wie gezeigt durch den Pfeil 134. Der Benutzer kann der Kraft der Feder 132 einen Widerstand entgegensetzen, um den Rückenlehnen-Einstellungsflansch 130 rückwärts gegen die Kraft der Feder 132 zu bewegen. Wenn dies stattfindet, werden die verschiedenen Zahnradzähne 126 des Antriebsrads 124 mit neuen entsprechenden Zahnradzähnen 128 des Rückenlehnen-Einstellungsflanschs 130 gemischt bzw. kombiniert. Wenn der Benutzer den gewünschten Rückenlehnen-Neigungswinkel findet, bewegt der Benutzer einfach den Hebel 22 abwärts, was entfernt davon verursacht, dass die Zahnradzähne 120 die entsprechenden Zahnradzähne 120 des Antriebsrads 122 ankoppeln, wodurch der Rückenlehnen-Einstellungsflansch 130 und die Sitzlehne 14 beim gewünschten Neigungswinkel arretiert werden.
Wie es der Durchschnittsfachmann richtig einschätzt, sind die Rotationsrichtung der Komponenten der Einstellungsbaugruppe 20, Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50 und Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe 10 in einer Richtung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn nur relevant bei der Beschreibung der Beziehung der Bewegungen zwischen assoziierten Komponenten, und sind daher nicht auf die hierin beschriebene Rotationsanordnung eingeschränkt.
Wie es der Durchschnittsfachmann ebenfalls richtig einschätzen wird, könnten in einer alternativen bevorzugten Ausführungsform (nicht gezeigt) die Sitzeinstellungsbaugruppe 50 und Sitzneigungsbaugruppe 100 an die Einstellungsbaugruppe 20 in der entgegengesetzten Weise zu derjenigen, beschrieben in den 1–7, gekoppelt sein. In dieser Anordnung ist die Sitzeinstellungsbaugruppe 50 an die äußere Drehwelle 44, im Gegensatz zu der inneren Drehwelle 40, gekoppelt, wohingegen die Sitzneigungsbaugruppe 100 an die innere Drehwelle 40 gekoppelt ist, und nicht an die äußere Drehwelle 44. Daher, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel 22 innerhalb der Vorwärts-Kerbe 26 enthalten ist, und der Hebel 22 aufwärts bewegt wird, wird auf die Sitzneigungsbaugruppe 100 eingewirkt, um den relativen Neigungswinkel der Sitzlehne 14 relativ zu der Sitzfläche 12 zu verändern. Des Weiteren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel 22 innerhalb der Rückwärts-Kerbe 28 enthalten ist, und der Hebel 22 nach oben bewegt wird, wird auf die Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe 50 eingewirkt, um die Sitzfläche 12 relativ zum Boden anzuheben oder anzusenken.
Die vorliegende Erfindung richtet sich daher auf einige der Mängel im Stand der Technik, welche mehrere Sitzhebel verwenden, um die Einstellung des Sitzes zu steuern. Die vorliegende Erfindung ist anwenderfreundlich und kostengünstig herzustellen und zusammenzubauen.
Darüber hinaus kann der 2-in-1-Hebel, und seine assoziierten Komponenten, in einem anderen Typ von Anwendungen verwendet werden, welche mehrere Hebel erfordern, um assoziierte Funktionen zu steuern.
Während die Erfindung im Zusammenhang mit einer oder mehreren Ausführungsformen beschrieben worden ist, soll es verstanden werden, dass die spezifischen Mechanismen und Techniken, welche beschrieben worden sind, lediglich veranschaulichend für die Prinzipien der Erfindung sind, zahlreiche Modifikationen an den Methoden und der Vorrichtung, welche beschrieben wurden, vorgenommen werden können, ohne vom Sinngehalt und Umfang der Erfindung abzuweichen, wie definiert durch die beiliegenden Patentansprüche.

Claims

Einstellungsbaugruppe, umfassend: eine Basisbaugruppe mit einer Vorwärts-Kerbe und einer Rückwärts-Kerbe; einen 2-in-1-Aktivierungshebel, aufweisend eine Feder, gekoppelt an die Basisbaugruppe, und bewegbar zwischen einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition und unabhängig bewegbar zwischen einer Abwärtsposition und einer Aufwärtsposition, wobei die Vorwärtsposition dadurch gekennzeichnet ist, dass die Feder innerhalb der Vorwärts-Kerbe enthalten ist, und die Rückwärtsposition dadurch gekennzeichnet ist, dass die Feder innerhalb der Rückwärts-Kerbe enthalten ist; ein Wellenbauteil, aufweisend eine innere Drehwelle und eine äußere Drehwelle; und eine Halterung, einschließend eine vordere Nocke und eine hintere Nocke, ferngekoppelt an den 2-in-1-Aktivierungshebel und gekoppelt an das Wellenbauteil; wobei die vordere Nocke gekoppelt ist an und rotierbar ist mit der äußeren Drehwelle, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition ist, und wobei die hintere Nocke gekoppelt ist an und rotierbar ist mit der inneren Drehwelle, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition ist.
Einstellungsbaugruppe nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Nocke und die äußere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellungsbaugruppe nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Nocke und die innere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, wobei die erste Richtung aus der Gruppe gewählt wird, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellungsbaugruppe nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Nocke und die äußere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition und der Aufwärtsposition ist; und wobei die hintere Nocke und die innere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellungsbaugruppe nach Anspruch 1, ferner umfassend: einen ersten Hebel, gekoppelt an den 2-in-1-Aktivierungshebel; und einen Schieber, gekoppelt zwischen dem 2-in-1-Aktivierungshebel und der Halterung.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe, einschließend die Einstellungsbaugruppe nach Anspruch 1.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe für ein Automobil, umfassend: (a) eine Automobilsitzbaugruppe, einschließend eine Sitzfläche und eine Sitzlehne, gekoppelt an den Boden eines Automobils; (b) eine Einstellungsbaugruppe, gekoppelt an die Automobilsitzbaugruppe, umfassend: eine Basisbaugruppe mit einer Vorwärts-Kerbe und einer Rückwärts-Kerbe; einen 2-in-1-Aktivierungshebel, aufweisend eine Feder, gekoppelt an die Basisbaugruppe, und bewegbar zwischen einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition und unabhängig bewegbar zwischen einer Abwärtsposition und einer Aufwärtsposition, wobei die Vorwärtsposition dadurch gekennzeichnet ist, dass die Feder innerhalb der Vorwärts-Kerbe enthalten ist, und die Rückwärtsposition dadurch gekennzeichnet ist, dass die Feder innerhalb der Rückwärts-Kerbe enthalten ist; ein Wellenbauteil mit einer inneren Drehwelle und einer äußeren Drehwelle; und eine Halterung, einschließend eine vordere Nocke und eine hintere Nocke, ferngekoppelt an den 2-in-1-Aktivierungshebel und gekoppelt an das Wellenbauteil, wobei die vordere Nocke gekoppelt ist an und rotierbar ist mit der äußeren Drehwelle, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition ist, und wobei die hintere Nocke gekoppelt ist an und rotierbar ist mit der inneren Drehwelle, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition ist; (c) eine Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe, gekoppelt an das Wellenbauteil und gekoppelt an die Sitzfläche; und (d) eine Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe, gekoppelt an das Wellenbauteil und enthalten innerhalb der Sitzlehne.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 7, wobei die Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe an die innere Drehwelle gekoppelt ist und wobei die Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe an die äußere Drehwelle gekoppelt ist.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Nocke und die äußere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, um zu gestatten, dass die Sitzneigungsbaugruppe die Sitzlehne nach vorne zur Sitzfläche hin oder rückwärts von der Sitzfläche weg bewegt, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Nocke und die innere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, um zu gestatten, dass der Sitzhöhen-Einstellungsmechanismus den Sitz aufwärts oder abwärts relativ zum Boden bewegt, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Nocke und die äußere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition und der Aufwärtsposition ist; und wobei die hintere Nocke und die innere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 8, ferner umfassend: einen ersten Hebel, gekoppelt an den 2-in-1-Aktivierungshebel; und einen Schieber, gekoppelt zwischen den 2-in-1-Aktivierungshebel und die Halterung.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 7, wobei die Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe an die äußere Drehwelle gekoppelt ist und wobei die Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe an die innere Drehwelle gekoppelt ist.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 13, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Nocke und die äußere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, um zu gestatten, dass der Sitzhöhen-Einstellungsmechanismus den Sitz aufwärts oder abwärts relativ zum Boden bewegt, wobei die erste Richtung gewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 13, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Nocke und die innere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, um zu gestatten, dass die Sitzneigungsbaugruppe die Sitzlehne nach vorwärts zur Sitzfläche hin oder rückwärts von der Sitzfläche weg bewegt, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 13, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Nocke und die äußere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Rückwärtsposition und der Aufwärtsposition ist; und worin die hintere Nocke und die innere Drehwelle in einer ersten Richtung rotieren, wenn der 2-in-1-Aktivierungshebel in der Vorwärtsposition und der Aufwärtsposition ist, wobei die erste Richtung gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Richtung im Uhrzeigersinn und einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn.
Einstellbare Automobilsitzbaugruppe nach Anspruch 13, ferner umfassend: einen ersten Hebel, gekoppelt an den 2-in-1-Aktivierungshebel; und einen Schieber, gekoppelt zwischen den 2-in-1-Aktivierungshebel und die Halterung.
Verfahren zur Einstellung der Sitzhöhe und des Sitzneigungswinkels einer Automobilsitzbaugruppe, wobei das Verfahren umfasst Bereitstellen eines Sitzes mit einer Sitzfläche und einer Sitzlehne und einem Seitenbereich; Koppeln einer Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe und einer Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe innerhalb des Sitzes; Formen einer Einstellungsbaugruppe, einschließend einen 2-in-1-Aktivierungshebel und einen Wellenbereich, umfassend eine erste Drehwelle und eine zweite Drehwelle, den 2-in-1-Aktivierungshebel, bewegbar aus einer ersten Position zu einer zweiten Position und unabhängig bewegbar aus einer Abwärtsposition zu einer Aufwärtsposition, wobei die erste Position gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition, und die zweite Position gewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus der Vorwärtsposition und der Rückwärtsposition, wobei die erste Position verschieden von der zweiten Position ist; Kopplung der Einstellungsbaugruppe an den Seitenbereich; operative Kopplung der ersten Drehwelle an die Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe, und operative Kopplung der zweiten Drehwelle an die Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe; Betätigung der Sitzhöhen-Einstellungsbaugruppe zum Einstellen der Höhe des Sitzes durch Platzieren des 2-in-1-Aktivierungshebels in der ersten Position und unabhängiges Bewegen des 2-in-1-Aktivierungshebels aus der Abwärtsposition zu der Aufwärtsposition; und Betätigung der Sitzneigungs-Einstellungsbaugruppe zum Einstellen einer Neigung der Sitzlehne relativ zu der Sitzfläche durch Platzieren des 2-in-1-Aktivierungshebels in der zweiten Position und unabhängiges Bewegen des 2-in-1-Aktivierungshebels aus der Abwärtsposition zu der Aufwärtsposition.
Verfahren nach Anspruch 18, worin die erste Drehwelle eine innere Drehwelle umfasst, und die zweite Drehwelle eine äußere Drehwelle umfasst.
Verfahren nach Anspruch 18, wobei die erste Drehwelle eine äußere Drehwelle umfasst, und die zweite Drehwelle eine innere Drehwelle umfasst.