DE3816833C2

DE3816833C2 - Lehneneinstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung

Info

Publication number: DE3816833C2
Application number: DE3816833A
Authority: DE
Inventors: Werner Dipl Ing Dr Wittig
Original assignee: Keiper Recaro GmbH and Co
Current assignee: Johnson Controls Components GmbH and Co KG
Priority date: 1988-05-18
Filing date: 1988-05-18
Publication date: 1998-01-15
Anticipated expiration: 2008-05-19
Also published as: DE3816833A1; GB2218627A; GB8909138D0; US4930841A; GB2218627B

Description

Die Erfindung betrifft einen Lehneneinstellbeschlag mit Frei schwenkeinrichtung für einen Fahrzeugsitz.

Fahrzeugsitze, deren Rückenlehne nicht nur in ihrer Neigung einstellbar ist; sondern auch nach vorne geklappt werden kann, haben üblicherweise Beschläge, deren unterer Beschlagteil um eine zur Verstellachse des Beschlages parallele, zusätzliche Achse schwenkbar mit dem Sitzgestell verbunden ist, wobei eine Verriegelungseinrichtung im geschlossenen Zustand den unteren Beschlagteil unschwenkbar mit dem Sitzgestell verbindet. Da bei gelöster Verriegelungseinrichtung die Klappbewegung der Rückenlehne ohne eine Verstellung der beiden Beschlagteile relativ zueinander erfolgt, ist gewährleistet, daß die Rücken lehne wieder ihre ursprüngliche Neigungslage einnimmt, wenn der untere Beschlagteil sich wieder in der verriegelbaren Aus gangsstellung befindet (DE 33 14 230 A1).

Da derartige Beschläge jedoch mit Nachteilen behaftet sind, werden auch Beschläge verwendet, bei denen dank einer Freischwenkeinrichtung die Rückenlehne um diejenige Achse nach vorne geklappt werden kann, um die sie auch bei der Veränderung ihrer Neigungslage mit Hilfe des die beiden Beschlagteile verbindenden Getriebes bewegt wird, wobei beim Zurückklappen der Rückenlehne diese wieder in der Ausgangsstellung zu verriegeln ist. Diese Gelenk beschläge sind jedoch vor allem dann sehr aufwendig, wenn sie einen motorischen Antrieb ermöglichen sollen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen motorisch antreibbaren Lehneneinstellbeschlag mit nur einer einzigen Achse zu schaffen, der es er möglicht, die Lehne beim Zurückklappen in der Ausgangsstellung zu verriegeln und der dennoch konstruktiv einfach und damit kostengünstig ist. Diese Aufgabe löst ein Lehneneinstellbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Um die Rückenlehne nach vorne klappen zu können, braucht bei diesem Lehneneinstellbeschlag nur die Kupplung getrennt zu werden. Der obere Beschlagteil kann dann relativ zum unteren Beschlagteil verschwenkt werden. Da gleichzeitig mit dem Lösen der Kupplung eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Memory-Ring und dem einen der beiden Beschlagteile gelöst und eine formschlüs sige Verbindung mit dem anderen Beschlagteil hergestellt wird, entspricht der Schwenkwinkel des Memory-Rings relativ zum erst genannten Beschlagteil genau dem Klappwinkel der Rückenlehne. Da ferner die formschlüssige Verbindung zwischen dem Memory-Ring und dem erstgenannten Beschlagteil am einen Ende des Verdreh bereichs des Memory-Ringes vorgesehen ist, ist gewährleistet, daß beim Zurückklappen der Rückenlehne bis zum Ende des Verdreh bereichs des Memory-Ringes die Rückenlehne sich wieder in der Ausgangslage befindet und die formschlüssige Verbindung zwischen dem Memory-Ring und demjenigen Beschlagteil wieder hergestellt wird, relativ zu dem der Memory-Ring sich bei der Klappbewe gung der Rückenlehne bewegt. Durch die Wiederherstellung dieser formschlüssigen Verbindung unter gleichzeitiger Lösung der formschlüssigen Verbindung mit dem anderen Beschlagteil kommt ferner die Kupplung wieder in Eingriff, wodurch die Bewegbarkeit der Rückenlehne wieder auf das Verstellen mit Hilfe der An triebsvorrichtung beschränkt ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind der Memory-Ring und der Mitnehmer-Ring gemäß Anspruch 3 ausgebildet. Durch eine Federbelastung des Memory-Ringes läßt sich hierbei ein selbsttätiger Wiedereingriff des Rastvorsprungs des Memory-Ringes in die zugeordnete Rastvertiefung des Mitnehmer-Ringes erreichen, sobald die Rückenlehne beim Zurückklappen die Ausgangslage erreicht hat, wobei der Anschlag für den Rastvorsprung verhin dert, daß die Rückenlehne über diese Stellung hinaus nach hinten geklappt werden kann. Eine konstruktiv besonders vorteilhafte Ausbildung dieses Anschlages ist Gegenstand des Anspruches 4.

Die formschlüssige Verbindung zwischen dem Memory-Ring und dem Rast-Ring ist vorzugsweise gemäß Anspruch 5 ausgebildet. Die Rastverzahnung kann dabei unterschiedliche Formen haben. Sie kann beispielsweise rechteckige, dreieckförmige oder kreis bogenförmige Zähne und korrespondierend ausgebildete Nuten aufweisen.

Die Federbelastung des Memory-Ringes und des Rast-Ringes ist vorteilhafterweise gemäß den Ansprüchen 6 bzw. 7 ausgebildet.

Zum Zwecke der axialen Verschiebung des Memory-Ringes und des einen Kupplungsteils weist der Memory-Ring bei einer bevorzugten Ausführungsform auf seinem Außenumfang einen Ringbund oder eine Ringnut für eine in axialer Richtung formschlüssige Verbin dung mit einem Betätigungsglied auf.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines das Ausführungsbeispiel aufweisenden Kraftfahrzeugsitzes,

Fig. 2 eine vereinfacht dargestellte Ansicht des Aus führungsbeispiels,

Fig. 3 einen unvollständig und vereinfacht dargestellten Längsschnitt des Ausführungsbeispiels,

Fig. 4 eine unvollständig dargestellte Abwicklung eines längs der Linie IV-IV der Fig. 3 konzentrisch zum Exzenterbolzen geführten Schnittes bei geschlossener Kupplung,

Fig. 5 eine Abwicklung entsprechend Fig. 4 bei gelöster Kupplung.

Die Rückenlehne 2 eines als Ganzes mit 1 bezeichneten Kraft fahrzeugsitzes ist an ihren beiden Seiten mittels je eines Beschlages 3 mit dem Sitzteil 4 verbunden. Der Beschlag 3 weist einen unteren Beschlagteil 5, der fest mit dem Sitzteil 4 verbunden ist, sowie einen oberen Beschlagteil 6 auf, der fest mit dem Polsterträger 7 der Rückenlehne 2 verbunden ist. Ein Exzenterbolzen 12, der den unteren Beschlagteil 5 mit dem oberen Beschlagteil 6 einstellbar verbindet, definiert die Achse, um die die Rückenlehne 2 relativ zum Sitzteil 4 in ihrer Neigungslage eingestellt und nach Betätigung eines seitlich an der Rückenlehne 2 vorgesehenen Auslösehebels 9 nach vorne ge klappt werden kann.

Der obere Beschlagteil 6 ist mit dem unteren Beschlagteil 5 über ein nicht selbsthemmendes Umlaufgetriebe verbunden, dessen Zentralrad einstückig mit dem einen Beschlagteil und dessen Umlaufrad einstückig mit dem anderen Beschlagteil ausgebildet sind, wobei die Lagerung auf zueinander exzentrischen Abschnitten des Exzenterbolzens 12 erfolgt.

Wie Fig. 2 zeigt, ist an eine mit dem Beschlagteil 5 fest verbundene Halterung 5′, die einen parallel und im Abstand vom Beschlagteil liegenden Schenkel aufweist, ein selbsthemmendes Untersetzungsgetriebe 11 angebaut, dessen Abtriebswelle 8 mit dem Exzenterbolzen 12 fluchtet, wobei im Ausführungsbeispiel die Fluchtung durch einen sowohl in die Abtriebswelle 8 als auch in den Exzenterbolzen zentral eindringenden Zentrierzapfen 24 gesichert ist. Wie Fig. 3 zeigt, ist auf dem gegen den Exzenter bolzen 12 weisenden Endabschnitt der Abtriebswelle 8 ein erster Kupplungsteil 14 drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet, der axial vorspringende Klauen trägt. Ein zweiter Kupplungsteil 13, der zusammen mit dem ersten Kupplungsteil 14 eine schaltbare Kupplung bildet, ist auf dem gegen die Abtriebswelle 8 weisenden Endabschnitt des Exzenterbolzens 12 angeordnet und ist auf seinem Umfang mit im Wechsel aufeinander folgenden Aussparungen und Klauen in der Art einer Außenverzahnung versehen. Die Aus sparungen stehen in Eingriff mit den Klauen des ersten Kupp lungsteils 14.

Auf dem ersten Kupplungsteil 14 ist drehbar, aber in axialer Richtung relativ zu ihm unverschiebbar, ein Memory-Ring 15 gelagert, der einen über seine Außenmantelfläche überstehenden Ringbund 16 aufweist, welcher in eine in Fig. 3 in Umfangsrichtung versetzt dargestellte Schaltgabel 17 eingreift, die, wie Fig. 2 zeigt, schwenkbar an einem Arm gelagert ist, der von einem fest mit dem oberen Beschlagteil 6 verbundenen Bauteil 20 ab steht. Die Schaltgabel 17 kann über einen Seilzug oder ein Gestänge mittels des Auslösehebels 9 verschwenkt werden, und zwar derart, daß beim Hochziehen des Auslösehebels 9 der Memory- Ring 15 und zusammen mit ihm der erste Kupplungsteil 14 vom zweiten Kupplungsteil 13 weggeschoben werden. Sobald die Klauen des ersten Kupplungsteils 14 außer Eingriff mit den Klauen des zweiten Kupplungsteils 13 sind, kann die Rückenlehne 2 nach vorne geklappt werden, da nun der Exzenterbolzen 12 von der durch das Untersetzungsgetriebe 11 gegen Drehen gesicherten Abtriebswelle 8 abgekuppelt ist.

Zwischen dem Memory-Ring 15 und dem zu ihm parallel liegenden Schenkel der Halterung 5′ ist wenigstens eine vorgespannte Feder 18 angeordnet, welche den Memory-Ring 15 in derjenigen Stellung zu halten sucht, in welcher die Kupplung geschlossen ist. In dieser Stellung sind zwei in Umfangsrichtung versetzt angeordnete, klauenartige Vorsprünge 15′, welche über die der Feder 18 abgekehrte Stirnfläche des Memory-Ringes 15 überstehen, in formschlüssigem Eingriff mit je einer korrespondierenden Nut 19′ in der dem Memory-Ring 15 zugekehrten Stirnfläche eines Mitnehmer-Ringes 19, der auf den Memory-Ring 15 ausgerichtet und fest mit dem Bauteil 20 verbunden ist. Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, weist die dem Memory-Ring 15 zugekehrte Stirnfläche des Mitnehmer-Ringes 19 dort eine axiale Stufe auf, wo die Nut 19′ vorgesehen ist. Die eine Flanke der Nut 19′ ist daher um die Größe der Stufe höher als die andere Flanke. Befindet sich die Kupplung im Eingriff, dann ist zwischen der dem Mit nehmer-Ring 19 zugekehrten Stirnfläche des Memory-Rings 15 und dem infolge der Stufe weiter vorspringenden Abschnitt des Mitnehmer-Ringes 19 allenfalls ein geringer Spalt vorhanden, während zwischen dem Memory-Ring 15 und dem axial kürzeren Abschnitt der Zwischenraum im Ausführungsbeispiel etwa gleich der halben Höhe der Vorsprünge 15′ ist.

Wie Fig. 3 zeigt, ist gleichachsig zum Memory-Ring 15 zwischen diesem und dem zu ihm parallelen Schenkel der Halterung 5 ′ ein Rast-Ring 21 angeordnet, der über eine vorgespannte Feder 22, bei welcher es sich wie bei der Feder 18 um eine Wellring feder handeln kann, an der Halterung 5′ abgestützt ist. Der Rast-Ring 21 ist in axialer Richtung relativ zur Halterung 5′ mit Hubbegrenzung verschiebbar, jedoch mit diesem drehfest verbunden. Wie insbesondere die Fig. 4 und 5 zeigen, ist der Rast-Ring 21 auf seiner dem Memory-Ring 15 zugekehrten Stirnseite mit einer Verzahnung versehen, die mit einer auf sie ausgerich teten Verzahnung des Memory-Ringes 15 korrespondiert.

Wie Fig. 4 zeigt, sind die Verzahnungen des Rast-Ringes 21 und des Memory-Ringes 15 außer Eingriff, wenn die Kupplung geschlossen ist. Da in diesem Schaltzustand der Kupplung der Memory-Ring 15 infolge des Eingriffs seiner beiden Vorsprünge 15′ in die Nuten 19′ des Mitnehmer-Ringes 19 drehfest mit der Rücken lehne 2 verbunden ist, dreht sich bei einer Verstellung der Rückenlehne, die dadurch erfolgt, daß ein nicht dargestellter Motor über eine flexible Welle 23, das Übersetzungsgetriebe 11, die Abtriebswelle 8, die beiden Kupplungsteile 13 und 14, den Exzenterbolzen 12 und das Umlaufgetriebe den oberen Beschlag teil 6 relativ zum unteren Beschlagteil 5 verschwenkt, der Memory-Ring um den gleichen Winkel. Der Memory-Ring 15 behält also bei einer Verstellung der Neigungslage der Rückenlehne 2 seine Winkelstellung bezüglich der Rückenlehne 2 bei. Soll die Rückenlehne 2 nach vorne geklappt werden, dann wird durch ein Hochziehen des Auslösehebels 9 der Memory-Ring 15 so weit gegen den zu ihm parallelen Schenkel der Halterung 5′ geschoben, daß der zweite Kupplungsteil 13 aus dem ersten Kupplungsteil 14 und die beiden Vorsprünge 15′ aus den ihnen zugeordneten Nuten 19′ ausgehoben werden. Wie Fig. 5 zeigt, werden die Vorsprünge 15′ jedoch nur so weit ausgehoben, daß sie sich an dem sich an die niedrigere Flanke der Nuten 19′ anschließenden Abschnitt der Stirnfläche 19′′ vorbeibewegen können. Bei dieser Axial verschiebung des Memory-Ringes 15 kommt dessen Verzahnung in Eingriff mit der Verzahnung des Rast-Ringes 21, der dabei etwas entgegen der Kraft der Feder 22 gegen die Halterung 5′ geschoben wird, wodurch ein sicherer Eingriff der Verzahnungen gewähr leistet ist.

Wird nun die Rückenlehne 2 nach vorne geklappt, dann kommt die Stirnfläche 19′′ in eine Stellung, in welcher sie auf die Stirnfläche der beiden Vorsprünge 15′ ausgerichtet ist, wie dies Fig. 5 zeigt. Daher kann jetzt der Auslösehebel 9 freigegeben werden. Die Feder 22 kann nämlich den Rast-Ring 21 und den mit ihm in Eingriff stehenden Memory-Ring 15 nur so weit gegen den Mitnehmer-Ring 19 schieben, bis die Vorsprünge 15′ an der Stirnfläche 19′′ anliegen.

Wenn die Rückenlehne 2 wieder zurückgeklappt wird, kann sie nur bis zu derjenigen Stellung bewegt werden, in welcher die hohe Flanke der Nuten 19′ in Anlage an die ihnen zugeordneten Vorsprünge 15′ kommt. Diese Flanken bilden also je einen Anschlag zur Begrenzung des Bewegungsbereiches der Rückenlehne nach hinten bei einem Freischwenkvorgang. Die Stellung, in welcher die beiden Nuten 19′ auf die ihnen zugeordneten Vorsprünge 15′ ausgerichtet sind, ist genau diejenige Stellung, aus welcher heraus die Rückenlehne nach vorne geklappt worden ist, weil während des Klappvorgangs der Memory-Ring 15 seine Stellung nicht verändert hat. Die Feder 18 schiebt nun den Memory-Ring 15 gegen den Mitnehmer-Ring 19 und bringt dabei die Vorsprünge 15′ wieder in Eingriff mit den Nuten 19′. Dabei wird ebenfalls automatisch der erste Kupplungsteil 14 in Eingriff mit dem zweiten Kupplungsteil 13 gebracht, wodurch ein Verstellen der Neigungslage der Rückenlehne mit Hilfe des Antriebsmotors wieder möglich ist.

Claims

1. Lehneneinstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einem mit dem Sitzgestell zu verbindenden unteren Beschlagteil und einem mit der Lehne zu verbindenden oberen Beschlagteil, die durch einen die Verstell- und Freischwenkachse der Lehne definierenden Bolzen neigungseinstellbar und freischwenkbar miteinander verbunden sind, sowie mit einem selbsthemmenden Getriebe, dessen Eingang mit einer Antriebsvorrichtung zu kuppeln ist und dessen Ausgangswelle über eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung mit dem oberen Beschlagteil verbindbar ist, wobei

a) die Drehmoment-Übertragungseinrichtung eine schaltbare, für ein Freischwenken zu lösende Kupplung mit zwei in Achsrichtung relativ zueinander beweglichen Kupplungs teilen (13, 14) aufweist,
b) von den beiden Kupplungsteilen (13, 14) dem für eine Schaltung in Richtung seiner Drehachse (8) zu bewegenden Kupplungsteil (14) ein zusammen mit ihm bewegbarer und konzentrisch zu ihm angeordneter Memory-Ring (15) zugeordnet ist, der zwischen einem relativ zum einen Beschlagteil (6) undrehbaren Mitnehmer-Ring (19) und einem relativ zum anderen Beschlagteil (5) undrehbaren Rast-Ring (21) angeordnet ist,
c) der Memory-Ring (15) und der Mitnehmer-Ring (19), die bei gelöster Kupplung relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, nur in einer einzigen, am einen Ende des Verdrehbereichs liegenden Ausrichtstellung bei geschlossener Kupplung formschlüssig miteinander gekuppelt sind,
d) beim Lösen der Kupplung der Memory-Ring (15) in jeder Drehlage formschlüssig mit dem relativ zum anderen Beschlagteil (5) undrehbaren Rast-Ring (21) kuppelbar ist.

2. Lehneneinstellbeschlag nach Anspruch 1, wobei der Memory-Ring (15) drehbar, aber axial unverschiebbar mit dem zugeordneten Kupplungsteil (14) verbunden, vorzugsweise auf diesem angeordnet ist.

3. Lehneneinstellbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Memory-Ring (15) wenigstens einen gegen den Mitnehmer-Ring (19) hinweisenden Rastvorsprung (15′) und der Mitnehmer-Ring (19) für eine in Umfangsrichtung formschlüssige Aufnahme dieses Rastvorsprungs (15′) eine einzige Rastvertiefung (19′) aufweisen und wobei die eine Flanke dieser Rastvertiefung (19′) auf einen mit dem Rast vorsprung (15′) zusammenwirkenden Anschlag ausgerichtet ist.

4. Lehneneinstellbeschlag nach Anspruch 3, wobei der Anschlag durch eine gegen den Memory-Ring (15) vorspringende Stufe am einen Ende einer dem Memory-Ring (15) zugekehrten Gleitbahn (19′′) für den Rastvorsprung (15′) gebildet ist.

5. Lehneneinstellbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Memory-Ring (15) und der Rast-Ring (21) auf den einander zugekehrten Seiten je einen Zahnkranz mit korrespondierender Verzahnung aufweisen.

6. Lehneneinstellbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Memory-Ring (15) gegen den Mitnehmer-Ring (19) hin federbelastet ist.

7. Lehneneinstellbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Rast-Ring (21) unter Zwischenlage wenigstens einer Feder (22) am einen Beschlagteil (5) ab gestützt ist.

8. Lehneneinstellbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Memory-Ring (15) auf seinem Außenumfang mit einem Ringbund (16) oder einer Ringnut für eine in axialer Richtung formschlüssige Verbindung mit einem Betätigungsglied (17) versehen ist.

9. Lehneneinstellbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der eine Kupplungsteil (13) auf der Antriebswelle (12) eines nicht selbsthemmenden Getriebes sitzt, das die beiden Beschlagteile (5, 6) miteinander kuppelt, und wobei der andere Kupplungsteil (14) auf der Abtriebswelle (8) des selbsthemmenden Getriebes (11) an geordnet ist.