DE4422171A1

DE4422171A1 - NOT-AUS-Taster

Info

Publication number: DE4422171A1
Application number: DE19944422171
Authority: DE
Inventors: Eberhard Schlegel
Original assignee: Georg Schlegel GmbH and Co KG
Current assignee: Georg Schlegel & Co Kg 88525 Duermentin De GmbH
Priority date: 1994-06-28
Filing date: 1994-06-28
Publication date: 1996-01-04
Anticipated expiration: 2014-06-29
Also published as: DE4422171B4

Description

Die Erfindung betrifft einen NOT-AUS-Taster mit einem Gehäuse und einem darin verschiebbar und drehbar geführten Stößel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Solche Taster sind eine wichtige Unfallverhütungseinrichtung im Arbeitsleben mit Maschinen. Sie sind robust ausgeführt und haben einen oft pilzformigen Stößelkopf, so daß der Stößel mit der Hand oder jedem anderen Körperteil eingedrückt werden kann, wobei meist die gesamte maschinelle Anlage ausgeschaltet wird. Meist sind mehrere NOT-AUS-Taster an geeigneten, gut zugänglichen Stellen der Maschinen angebracht, die alle in gleicher Weise wirken. Wesentlich ist, daß die NOT-AUS-Taster bei Betätigung in der eingedrückten Stellung verharren, d. h. selbsttätig verriegelt werden. Soll nach Behebung der Störung die Maschine wieder weiterlaufen, so muß der NOT-AUS-Taster durch eine bauartabhängige Manipulation, z. B Drehen des Stößelkopfes, entriegelt werden. Er geht dann wieder in seine Ausgangsstellung zurück.

Die Erfindung zielt darauf ab, zum Entriegeln mehrere Bewegungsarten bzw. Bewegungsrichtungen zur Verfügung zu stellen, die vom Bediener wahlweise angewandt werden können, um so den Entriegelungsvorgang zu vereinfachen.

Ausgehend von einem NOT-AUS-Taster der einleitend bezeichneten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Stößel durch wahlweises Bewegen in mindestens zwei Richtungen entriegelt werden kann, so z. B. durch Drehen nach rechts oder links. Ferner wird vorgeschlagen, daß der Stößel durch Herausziehen oder Drehen entriegelt werden kann, und zwar auch durch Drehen nach beiden Richtungen, so daß insgesamt alle drei gängigen Bewegungsrichtungen zur Verfügung stehen. Der Bediener ist also nicht mehr gezwungen, durch Versuchen festzustellen, ob er den Stößelkopf nach rechts oder links drehen oder herausziehen muß. Nicht selten treten nämlich Schäden an NOT-AUS-Tastern durch diese Entriegelungsversuche ein. Meist ist beim Wiedereinschalten der Maschine Eile geboten und da kann es leicht zu Überreaktionen kommen.

Die praktische Lösung besteht in einer Weiterentwicklung eines NOT-AUS-Tasters, der wenigstens einen in dem Stößel radial verschiebbar gelagerten Riegel aufweist, der von einer Feder nach außen gedrückt wird und dessen nach außen vorstehendes Ende nach wenigstens zwei Seiten abgeschrägt ist, welcher Stößel mit einer Aussparung an der Innenseite des Gehäuses zusammenwirkt, deren Ränder an den entsprechenden Seiten ebenfalls abgeschrägt sind. Die Abschrägung kann - zum Drehen nach rechts und links - an beiden Seiten in Umfangsrichtung erfolgen oder auch an einer oder beiden Seiten und oben.

Bei dieser zuletzt genannten bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, daß der Riegel einen runden Querschnitt hat und am Ende ballig, insbesondere halbkugelförmig, ausgebildet ist und daß die Aussparung seitlich Schrägflächen und oben eine gewölbte Übergangsfläche hat. Die Auswölbung an der in Achsrichtung oberen Seite der Aussparung und eine entsprechende Wölbung des Riegelendes bedingen qualitativ eine Veränderung des Verriegelungsprinzips. Man könnte deshalb insoweit auch von einer Verrastung sprechen, da der Stößel die Verriegelungsstellung durch die gleiche Längsbewegung, nur in verschiedener Richtung, erreicht und wieder verläßt.

Um zu gewährleisten, daß der Stößel in der entriegelten Ausgangsstellung seine Dreh-Mittelstellung einnimmt, aus der heraus er bei Betätigung durch bloßes Daraufschlagen verriegelt wird, ist eine besondere Maßnahme vorzusehen. Der Stößel hat dazu wenigstens einen festen radialen Vorsprung, der mit einer Aussparung an der Innenseite des Gehäuses zusammenwirkt, deren Seitenränder sich nach oben einander annähern und in einer Ausbuchtung nach oben enden, die den Vorsprung in seiner Dreh-Mittelstellung passend aufnimmt.

Diese zuletzt genannte Anordnung wie auch die Anordnung Riegel/Verriegelungsaussparung wird vorzugsweise jeweils zweimal, einander diametral gegenüberliegend vorgesehen. In diesem Fall werden die beiden Riegel durch eine dazwischen gelegte Feder auseinandergedrückt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung erläutert, die einen NOT-AUS-Taster mit Dreifachentriegelung wiedergibt. Im einzelnen zeigen

Fig. 1 einen Axialschnitt eines solchen Tasters etwa im Maßstab 3 : 1,

Fig. 2-4 Querschnitte des Tasters nach Fig. 1 in der Ebene II und zwar in drei verschiedenen Drehstellungen des Stößels,

Fig. 5 einen Axialschnitt eines dem Gehäuse zuzurechnenden Ringes mit funktionswesentlichen inneren Aussparungen,

Fig. 6 einen Axialschnitt des Ringes nach Fig. 5 in einer um 90° versetzten Schnittebene und

Fig. 7 eine stirnseitige Ansicht bzw. einen Querschnitt des Ringes nach Fig. 5 in der Ebene VII.

Der Taster nach Fig. 1 ist an einer querschnittlich dargestellten Tafel 1 oder Wandung eines Maschinengehäuses wie üblich mittels eines Klemmringes 2 befestigt. Ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse 3 hat einen Kragen 4, in welchem ein Ring 5 befestigt ist. Dieser sowie der untere Abschnitt des Gehäuses 3 führen einen Stößel 6 verschiebbar und drehbar. Oben ist auf den Stößel ein roter Pilzkopf 7 aufgeschraubt. An seinem unteren Abschnitt hat der Stößel einen äußeren Ringbund 8. Eine Feder 9, welche den Stößel 6 umgibt, stützt sich einerseits an diesem Ringbund 8 und andererseits an einer Schulter des Gehäuses 3 ab und drückt somit den Stößel nach außen (d. h. in Fig. 1 nach oben). Das untere Ende des Stößels 6 steht in kraftschlüssiger Verbindung mit einem nicht dargestellten Schalter, der mit der Steuerung der jeweiligen Maschine elektrisch verschaltet ist. Wird der Stößel nach unten gedrückt, so wird dieser Schalter und damit die Maschine ausgeschaltet. Diese Ausschaltstellung zeigt die linke Hälfte der Fig. 1. Bewegt sich der Stößel 6 dagegen wieder nach oben, so schaltet der Schalter wieder ein. Die rechte Hälfte der Fig. 1 stellt diese eingeschaltete Ausgangs- oder Normalstellung dar.

Wie die Fig. 2 zeigt (ebenso die Fig. 3 und 4), hat der Stößel 6 zwei einander diametral gegenüberliegende, radial vorstehende Noppen 10, die sich in Aussparungen 11 des Ringes 5 bewegen können. Eine dieser Aussparungen 11 ist am besten aus Fig. 5 zu erkennen. Sie ist tiefer als die zugehörige Noppe 10 und unten breit. Ihre seitlichen Ränder laufen bogenförmig aufeinander zu und enden in einer etwa halbkreisförmige Bucht 12, welche die zugehörige Noppe 10 aufnehmen kann. Dies ist in der Normalstellung der Fall. Die Buchten 12 stellen somit obere Anschläge für den Stößel in der Normalstellung dar und halten ihn bezüglich des Drehwinkels um seine Achse in der Mittelstellung.

Der Stößel 6 hat eine durchgehende Querbohrung, in welcher zwei querschnittlich kreisrunde Riegelstifte 13 verschiebbar gelagert sind und durch eine zwischen ihnen eingefügte Feder 14 auseinandergedrückt werden. Die äußeren Enden der Riegelstifte 13 haben eine Halbkugelform. In der rechten Hälfte der Fig. 1 sieht man, wie diese Stifte in Aussparungen 15 im oberen Bereich des Ringes 5 eingreifen, so daß, wenn man den Stößel 6 eindrücken will, man einen Widerstand überwinden, beispielsweise mit einer gewissen Kraft draufschlagen, muß. Die Riegelstifte 13 werden dadurch infolge einer Wölbung 15a am unteren Rand der Aussparungen 15 eingedrückt und rutschen im weiteren Verlauf der Eindrückbewegung des Stößels 6 über die zylindrische Innenfläche des Ringes 5.

Unterhalb der Aussparungen 15 sind im Ring 5 zwei weitere Aussparungen 16 angebracht. Diese dienen zur Verriegelung in der Ausschaltstellung (Fig. 1, links). Diese Aussparungen 16 sind in den Fig. 5 bis 7 vollständig dargestellt. Ihre Tiefe entspricht knapp dem Halbmesser der halbkugelförmigen Enden der Riegelstifte 13. Sie haben seitliche Schrägflächen 17, welche in eine obere Wölbung 18 übergehen, welche ebenfalls der Rundung der Riegelstiftenden entspricht. Die Anordnung ist so getroffen und die Federn 9 und 14 sind so dimensioniert, daß die Riegelstifte 13 in der in Fig. 1, links, gezeigten Ausschaltstellung den Stößel 6 auch bei Erschütterungen sicher festhalten. Die Ausschaltstellung wird ferner durch den Querschnitt nach Fig. 4 verdeutlicht.

Aus dieser Ausschaltstellung heraus kann der Stößel 6 durch Ziehen in Achsrichtung entriegelt, d. h. in die Normalstellung nach Fig. 1, rechts, gebracht werden. Die Zugkraft und die Wölbung 18 der Aussparungen 16 bewirken, daß die Riegelstifte 13 sich nach innen bewegen.

Wird andererseits der Stößel 6, wiederum ausgehend von der Ausschaltstellung, gedreht, wobei die Drehrichtung keine Rolle spielt, dann bewirken die seitlichen Schrägflächen 17 der Aussparungen 16 daß wiederum die Riegelstifte 13 eingedrückt werden. Die Fig. 2 und 3 zeigen dies für die Drehrichtungen nach rechts bzw. links. Sind die Kuppen der Riegelstifte 13 aber erst einmal der Aussparung 16 entwichen, dann kommt die Kraft der Feder 9 zur Wirkung, so daß der Stößel 6 von dieser Stellung ab selbsttätig in die Normalstellung zurückgeführt wird. Dabei erfolgt selbsttätig eine zu der Entriegelungs-Drehrichtung entgegengesetzte Drehbewegung, wenn die Noppen 10 am jeweiligen Rand 19 der Aussparung 11 entlang gleiten, bis schließlich die Noppen in die Buchten 12 einfallen.

Bezugszeichenliste

1 Tafel
2 Klemmring
3 Gehäuse
4 Kragen
5 Ring
6 Stößel
7 Pilzkopf
8 Ringbund
9 Feder
10 Noppe
11 Aussparung
12 Bucht
13 Riegelstift
14 Feder
15 Aussparung
15a Wölbung
16 Aussparung
17 Schrägfläche
18 Wölbung
19 Rand

Claims

1. NOT-AUS-Taster mit einem Gehäuse und einem darin verschiebbar und drehbar geführten Stößel, der beim Einschieben in das Gehäuse entgegen einer Rückstellfeder einen Schalter ausschaltet und dabei durch selbsttätiges Verriegeln in der Ausschaltstellung gehalten wird und der, wenn er von Hand entriegelt wird, von der Rückstellfeder aus dem Gehäuse herausgeschoben wird und dabei den Schalter wieder einschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (6) durch wahlweises Bewegen in mindestens zwei Richtungen entriegelt werden kann.

2. Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (6) durch Drehen nach links oder rechts entriegelt werden kann.

3. Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (6) durch Herausziehen oder Drehen entriegelt werden kann.

4. Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (6) durch Herausziehen oder Drehen nach rechts oder links entriegelt (ausgerastet) werden kann.

5. Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein in dem Stößel (6) radial verschiebbar gelagerter Riegel (13) vorgesehen ist, der von einer Feder (14) nach außen gedrückt wird und dessen nach außen vorstehendes Ende nach wenigstens zwei Seiten abgeschrägt ist, welcher Riegel (13) mit einer Aussparung (16) an der Innenseite des Gehäuses (5) zusammenwirkt, deren Ränder (17, 18) an den entsprechenden Seiten ebenfalls abgeschrägt sind.

6. Taster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (13) und die mit ihm zusammenwirkende Aussparung (16) an beiden achsparallelen Rändern (17) in Umfangsrichtung abgeschrägt ist.

7. Taster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Riegels (13) und die Aussparungsränder (18, 17) in Achsrichtung nach oben und in Umfangsrichtung abgeschrägt sind.

8. Taster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (13) einen runden Querschnitt hat und am Ende ballig, insbesondere halbkugelförmig, ausgebildet ist, und daß die Aussparung (16) seitliche Schrägflächen (17) und oben eine gewölbte Übergangsfläche (18) hat.

9. Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (6) wenigstens einen festen radialen Vorsprung (10) aufweist, der mit einer Aussparung (15) an der Innenseite des Gehäuses (5) zusammenwirkt, deren Seitenränder (19) sich nach oben einander annähern und in einer Ausbuchtung (12) nach oben enden, die den Vorsprung (10) passend aufnimmt.

10. Taster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in einer radial durchgehenden Aussparung des Stößels (6) zwei Riegel (13) vorgesehen sind, die von einer dazwischen gelegten Feder (14) auseinander gedrückt werden, und daß diese Riegel (13) mit zwei an der Gehäuseinnenseite diametral angeordneten Aussparungen (15, 16) zusammenwirken.