DE2441463C3 - Zylinderschlofi mit einem axial verschiebbaren Zylinderkern, insbesondere für ein Lenkschloß in Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Zyünderschloß mit einem axial verschiebbaren Zylinderkern, insbesondere für ein I.cnkschloß in Kraftfahrzeugen, wobei dem fcdcrbelasteien Zylinderkern ein in Schlüsselabzugsrichlung wirkender Anschlug zugeordnet ist und wobei eine mit dem Zylinderkern gekuppelte Schaltwal/.e in bezug auf einen federbclasteten Sperriegel eine entkuppelte Stellung (Sperrbereitschaftsstellung) und eine gekuppelte Stellung (Schließbereitschaftsstellung) einnehmen kann und in der Schließbereitschaftsstellung der Schließzylinder sich stirnseitig gegen mindestens einen Formkörper, insbesondere eine Zylinderrolle, abstützt, die beim Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal entsprechend einer insbesondere konischen Führung in radialer und axialer Richtung verschoben wird.

Bei einer bekannten Diebstahlsicherung diener Art

ίο (DE-OS 20 58 802) ist der Schließzylinderkern in einer axial unverschieblichen, aber im Zylindergehäuse drehbaren Kernhülse angeordnet. Die den Schließzylinderkern in axialer Richtung abstützende Feder ist an der Schloßriegelseite der Kernhülse angeordnet, wo sie tich an einem Ring der Kernhülse abstützt. Durch den Ring ragt ein Ansatz des Zylinderkerns, der mit der Schaltwalze gekuppelt ist. Vor der Schlüsselkanalmündung sind auf der Rückseite der Stirnseite der Kcrnhülse zwei als Rollen ausgebildete Formkörper angeordnet, die beim Einführen des Schlüssels durch die Schlüsselspitze axial und radial verschoben werden, wobei sie sich an der Innenseite der Stirnseite der Kernhülse abstützen und dabei den Zylinderkern gegen die Kraft der ihn stützenden Feder axial verschieben. In der axial verschobenen Stellung bilden die Kernhülse, der Zylinderkern, die auf beide Teile einwirkende Feder, die Formkörper und der Schlüssel eine Bewegungseinheit, die sich leicht im Gehäuse drehen läßt, weil die in der axial verschobenen Lage des Zylinderkerns zusammengedrückte Feder knine Auswirkung auf die Drehbewegung im Sinne einer Reibungserhöhung bewirken kann. Damit eine Verriegelung zwischen dem Zylinderkern und dem Zylindergehäuse bei der Axialverschieblichkeit des Zylinderkerns möglich ist, sind in der Kernhülse Öffnungen vorgesehen, durch die die Schloßzuhaltungcn hindurchgreifen. Der Vorteil dieser bekannten Diebstahlsicherung liegt darin, daß der Sperriegel erst nach vollständigem Schlüsselabzug wirksam werden kann und der Zylinderkern bei eingt.'icktem Schlüssel leicht drehbar ist.

Nachleilig ist dagegen, daß das für die eigentliche Verriegelung nicht notwendige Bauteil der Kernhülse einen insgesamt größeren Toleranzbereich des Schlosses erforderlich macht, der sich nicht positiv auf die Sicherheit der Sperrwirkung auswirkt.

Während bei der bekannten Diebstahlsicherung der Zylinderkern im Zylindergehäuse in einer drehbaren Hülse angeordnet ist, ist bei einer anderen bekannten Diebstahlsicherung der eingangs genannten Art (DE-OS 21 46 364) der Zylinderkern im Zylindergehäuse unmittelbar drehbar gelagert. An der Schlüsseleinführungsseite wird er durch einen drehfest eingcsetz.ten Ring, an dem sich ein vom Schlüssel radial verdrängbarer Formkörper abstützt, axial gehalten. Der Zylinderkern ist an einer Feder abgestützt, die sich an der der Schlüsseleinführungsseite gegenüberliegenden Seite am Gehäuse abstützt. Da die Feder einerseits an dem drehfesten Gehäuse und andererseits an dem drehbaren Zylinderkern abgestützt ist und da ferner sich der mit dem Zylinderkern drehende Formkörper an dem drehfesten Ring abstützt, läßt sich die bekannte Diebstahlsicherung nicht so leicht drehen wie die vorbeschriebene bekannte Diebstahlsicherung, bei der die über die Feder miteinander verspannten Teile

fts (Zylinderkern. Feder. Kcrnhiilse) sich gemeinsam drehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zylinderschloß der eingangs genannten Art mit einem

axial verschiebbaren Zylinderkern zu schaffen, das unter Beibehaltung der leichten Drehbeweglichkeit des Zylinderkerns aus weniger Bauteilen besteht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Zylinderkern an der der Schlüsseleinführungsöffnung zugewandten Stirnseite einen Fortsatz trägt, der eine radial verlaufende T-förmige Führungsnut für den bzw. die Formkörper aufweist und der sich durch einen am Zylindergehäuse anliegenden mit dem Zylinderkern mitdrehenden Ring erstreckt, der als Führung für jeden Formkörper jeweils einen in die Führungsnut hineinragenden abgewinkelten Arm aufweist, und daß zwischen dem Ring und dem Kragen am Fortsatz eine Druckfeder vorgesehen ist, um die axiale Verschiebung des Zylinderkerns zu ermöglichen.

Das erfindungsgemäße Zylinderschloß bietet unter Verzicht auf eine Kernhülse größere Sicherheit, weil der Zylinderkern unmittelbar im Zylindergehäuse bei geringen Toleranzen gelagert ist. Wegen der Anordnung der den Schließzylinderkern in axialer Richtung belastenden Feder zwischen dem Zylinderkern und dem Widerlagerring ergibt sich nach Axialverschi-.bung des Zylinderkerns unter Spannung der Feder eine vorgespannte Einheit aus dem Zylinderkern, dem Widerlagerring, den Formkörpern und der Druckfeder durch den eingeführten Schlüssel derart, daß auch in der axial verschobenen Lage des Zylinderkerns die gespannte Feder keine erhöhte Reibung auf die angrenzenden Schließzylinder und Schloßteile bei Schloßbetätigung mittels Schlüssel ausüben kann. Ferner ist von Vorteil, daß der Feriigungsaufwand wegen des Fortfalls der Zylinderkernhülse geringer ist.

Während bei dem bekannten Zylinderschloß vorgesehen ist, den mehrteiligen Zylinderkern und die auf den Sperriegel einwirkende Schaltwalze einzeln zu fertigen und anschließend durch einen besonderen Arbeitsgang mittels Spannstifte od. dgl. miteinander zu verbinden, kann nach der Erfindung der Zylinderkern und die Schaltwalze einstückig ausgebildet sein. Neben dem geringeren Fertigungsaufwand ergibt sich daraus der Vorteil, daß die gegenüber dem Zylinderkern in den radialen Abmessungen größer ausgebildete Schaltwalze am sperriegelseitigen Teil des Zylindergehäuses so zur Anlage kommt, daß eine gewaltsame Entfernung des Zylinderkerns aus dem Zylindergehäuse in Richtung der Schlüsseleiiiführung praktisch unmöglich ist. Ein weiterer Vorteil der einteiligen Ausführung ergibt sich dadurch, daß die am zylinderkernseitigen Teil der Schaltwalze vorgesehenen Nocken und Nuten die in Wirkverbindung mit det;i Zylindergehäuse den Drehweg mittels Schlüssel begrenzen und in den Betriebsstellungen die rückläufige Axialverschiebung des Zylinderkerns zusätzlich absichern, feste Bestandteile des Zylinderkerns sind.

Eine besonders robuste Ausgestaltung ergibt sich dann, wenn die Schaltwalzc von einem Ansatz des Zylinderkerns gebildet wird. Eine wirksame Sicherung gegen unbefugtes, gewaltsames Aufbrechen des Schlosses läßt sich bei der Erfindung dadurch erreichen, daß die radialen Abmessungen der Schaltwalze größer sind als die des Zylinderkerns.

Vorzugsweise ist die den Ring beaufschlagende Druckfeder kegelförmig ausgebildet, wobei sie mit ihrem größeren Durchmesser am Ring anliegt und sich mit ihrem kleiner';:¹. Durchmesser an einem stirnseitigen Kragen des Zylinderkerns abstützt.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß im Kopfteil des Zylindergehäuses zwischen dem Ring und einem Abdeckring des Zylindergehäuses eine Kappe drehbar angeordnet ist, die durch formschlüssig in die T-förmige Nut eingreifende Nocken in Drehrichtung mit dem Zylinderkern gekuppelt ist, und daß die Nocken an die abgewinkelten Arme des Ringes in radialer und axialer Richtung angrenzen. Der Vorteil dieser Nocken besteht darin, daß die Kappe in beiden axialen Schloßstellungen in Drehrichtung mit dem Zylinderkern gekuppelt ist. Ein Versatz der Schlüsseleinführungsöffnung zum Schlüsselkanal wird dadurch verhindert. Außerdem werden die freistehenden Teile des Widerlagerringes in Belastungsrichtung abgestützt, wodurch eine größere Sicherheit erreicht wird.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigt

Fig. 1 das Zylinderschloß in der Stopp-Stellung bei abgezogenem Schlüssel im Längsschnitt,

F i g. 2 das Zylinderschloß gemäß F > g. I in Vorderansicht ohne Abdeckkappe des Schlieb/ vlinders.

Fig.3 das Zylinderschloß gemäß Ftg. 1 im Querschnitt nach Linie I-1 der Fig. 1,

Fig.4 einen Ausschnitt des Zylinderschloss^ im Bereich der Schlüsselkanalmündung im Schnitt nach der Linie ll-il der F ig. 1,

Fig. 5 das Zylinderschloß gemäß Fig. 1 mit gerade eingeführtem Schlüssel in der Stopp-Stellung im Längsschnitt,

Fig. 6 das Zylinderschloß im Querschnitt nach der LinieIII-lllderFig.5,

Fig. 7 das Zylinderschloß im Querschnitt nach der Linie IV-IVder Fig. 5.

Fig. 8 das Zylinderschloß gemäß F i g. I mit eingeführtem Schlüssel in der Sperrbereitschaftsstellung im Längsschnitt im Bereich der Schaltwalze und des Sperriegels,

F i g. 9 das Zylinderschloß gemäß F i g. 1 in Vorderansicht und

Fig. IO das Zylinderschloß gemäß Fig. 7 im Querschnitt nach der Linie V-V der F i g. 8.

Bei der erfindungsgemäßen Diebstahlsicherung sitzt in einem an dem zu sperrenden Fahrzeugteil befestigten Aufnahmekörper 1 ein Schließzylinder 2 in bekannter Weise derart form- oder kraftschlüssig, daß er von unbefugten Personen nicht ohne weiteres zum Zwecke der Aufhebung der Sperrung eines abgesperrten Fahrzeuges gelöst und ausgebaut werden kann. Der Schließzylinder 2 besteht aus einem Zylindergehäuse 3 und einem Zylinderkern 4. Zum Zwecke der Drehverriegelung des Zylindei kerns 4 gegenüber dem Zylindergehäuse sind im Zylinderkern 4 plattenförmige Schloßzuhaltungen 5 angeordnet, die bei nicht eingestecktem Schlüssel durch Federn 6 in diametral gegenüberliegenden axialen Sperrkanälen 7, 8 eingerastet gehalten werden. Durch den in den Schlüsselkanal 9 einführbaren Schlüssel können die Schloßzuhaltungen 5 gegen ihre Federn 6 derart zurückgezogen werden, daß sie den Zylinderkern 4 gegenüber dem Zylindergehäuse 3 nicht mehr blockieren. In der in Fig. I dargestellten axialen Lage des Zylinderkerns wird der Zylinderkern aber nicht nur durch die Schloßzuhaltungen 5, sondern auch noch dadurch gegen Drehung blockiert, daß an der der Schlüsseleinführungsöffnung 10 gegenüberliegenden Stirnseite des Zy.indergehäuses 3 Nocken 11, 12 vorgesehen sind, die mit entsprechenden Ausnehmungen 13, 14 in einer als Ansatz des Zylinderkern 4 ausgebildeten Schaltwalzc 15 in Eingriff stehen. Aus

diesem Grunde kann die in F i g. I dargestellte Drehblockierung des Zylinderkerns 4 gegenüber dem Zylindergehäuse 3 nur bei eingestecktem passenden Schlüssel durch die zusätzliche Axialverschiebung des Zylinderkerns 4 in die in F-" ig. 5 dargestellte Lage aufgehoben werden. Aber auch in dieser axial verschobenen Lage kann der Zylinderkern 4 nicht beliebig weit gedreht werden. Seine Drehbeweglichkeit wird in dieser Lage in bekannter Weise durch Nocken bcgren/t.

Mit der Schaltwalze 15 ist ein Sperriegel 16 quer zum Zylinderkern 4 bewegbar. Zu diesem Zweck weist sie für einen vom Sperriegel 16 getragenen, in Richtung des Zylinderkerns 4 vorstehenden Ansatz 17 in ihrer dem Sperriegel 16 zugewandten Stirnseile eine Ausnehmung 18 mit einer Schaltfläche 19 auf. Die genaue Form der Ausnehmung 18 ist aus Γ ι g. 7 ersichtlich. In dem Ansatz 17 ist ein in Richtung des Zylinderkerns 4 fcderbclastetcr Ansatzstift 20 angeordnet. Von der Schaltwalzc 15 aus erstreckt sich durch eine schlitzförmige Aiisnchniung 21 im Sperriegel 16 ein Schaft 22. an dem der ZündanlafSsehalter angeschlossen ist. An diesem Schaft 22 stützt sich der Sperriegel 16 über eine feder 16.) derail ,ib. daß er in Richtung des Nestes in dem Teil, das er drehvcrricgcln soll, gedrückt wird. Der Zylinderkern 4. die Schalt walze 15 und der Schaft 22 sind einstückig gefertigt.

Bei nicht eingestecktem Schlüssel ist der Schlüssclkanal 9 durch zwei als Z\linclcrrollcn ausgebildete formkörper 23, 24 \ erschlossen. Die Formkörper 23, 24 sind in einer sich quer zum Schlüsselkanal 9 im Bereich der Schlüsselkanalmündung erstreckenden T-förmigen Führungsnut 25, 25;/ lose gelagert. Radial nach außen isl die Heu cglichkeii der Formkörper 23, 24 durch l.miellenartig in die Führungsnut 25. 25,7 hineinragende. die Formkörper 23, 24 stützende Arme 26, 27 begrenzt, die von einem als Widerlager dienenden Ring 28 getragen werden. Damit die Formkörper 23. 24 nicht nur axial, sondern auch radial jeweils nach außen \erdrangbar sind, vergrößert sich der Abstand der gegcnuDcrliegcncten Arnir sr>, 11 zum Sperriegel 10 hin. Der Ring 28 liegt au^f einer inneren Schulter 29 des Zvlindergehäuscs 3 auf. Auf seiner gegenüberliegenden Seite liegt eine Kappe 30 mit ihrem Rand auf. die ion einem sie auf der Vorderseite übergreifenden Abdeckring 31 axial un\erschieblich im Zylindergchihisc 3 gehalten ist. Einerseits durch die Schulter 29 und andererseits durch den Rand der Kappe 30 wird also der Ring 28 und damit auch die die Formkörper 23, 24 sliit/cnden Arme 26, 27 in axialer Richtung unverschieblieh aber drehbeweglich gehalten. Da die stützenden Arme 26, 27 in die T-förmige Führungsnut 25, 25.7 hineinragen, werden sie und der Ring 28 bei Verdrehung des Zylinderkerns 4 mit verdreht. Außerdem wird bei Verdrehung des Zvünderkerns 4 auch die Kappe 30 mit verdreht, die mit an ihrer Innenseite angeordneten Nocken 32, 33 in die T-förmige Führungsnut 25, 25a eingreift. Zwischen dem Ring 28 und einem Kragen 34 am Kopf des Zvlinderkerns 4 ist eine als konische Spiralfeder ausgebildete Druckfeder 35 wirksam, die die rückläufige Bewegung des Zylinderkerns 4 nach Abzug des Schlüssels bewirkt. Ausgehend von der Sperrstellune der Diebstahlsicherung, in der der Sperriegel 16 uni.T der Einwirkung seiner Feder 16a der, zu sperrenden Fahrzeugteil verriegelt hat. ist ihre Wirkungsweisc folgende:

In der angesprochenen, in F i g. 5 dargestellten Stellung der Teile der Diebstahlsicherung isl der Schlüssel 36 ganz, eingesteckt. Der Ansatzstift 20 des Ansatzes 17 am Sperriegel 16 isl gegen die Kraft seiner F'edcr durch die Stirnseite 18;) in der Ausnehmung 18 der Schaltwalzc 15 zurückgeschoben. Der vorstehende Teil des Ansatzes 17 am Sperriegel 16 liegt an der Schaltfläche 19 der Schaltwalze 15 an. Die rückläufige Bewegung des Zylinderkerns 4 mit der Schaltwalzc 15 wird in dieser .Stellung .lurch die axial und radial verdrängten Formkörper 23, 24 verhindert, an denen sich der Zylinderkern 4 abstützt und die sich selbst an der Breitseite des Schlüssels 36 und den Armen 26, 27 abstützen. In diese Lage sind die Formkörper 23, 24 gebracht worden, bevor der Schlüssel mit seiner Schlüsselspitze in den Schlüsselkanal 9 eindringen konnte. Die mit dem Verdrängen der Formkörper 21, 24 in axialer und radialer Richtung verbundene Axialverschiebung des Zylinderkerns 4 erfolgt gegen die Kraft der Druckfeder 35. die dabei zusammengedrückt wurde. Da in der zusammengedrückten Lage der Druckfeder 35 deren Kraft nur zwischen dem Kragen 34. dem Ring 28. den Formkörpern 2\, 24 und dem zwischen ihnen befindlichen Schlüssel 36 wirksam wird, bilden diese Teile c'ne in sich verspannte Linhcit. von der keine rcibungserhöhende Wirkung auf andere Teile der Sicherung ausgeht. Daher läßt sich der Zylinderkern 4 zusammen mit den drehfest verbundenen Teilen in der axi.ilv erschobenen Stellung gemäß F i g. 5 leicht drehen.

Durch die Drehung des Zylinderkerns 4 wird der Sperriegel 16 gegen die Kraft seiner Druckfeder 16,7 zurückgezogen, indem der Ansatz 17 über die Schaltfläche 19 gleitet. [)abei gerät der Ansatzstift 20 unler Entspannung seiner Feder auf die Mantelfläche 37 der .Schaltwalze 15. wie in F i g. 8 dargestellt ist. so daß auch nach Aufhebung der Abstützung des Spcrricgclansatzes 17 durch die Schaltfläche 19 der Sperriegel 16 in der zurückgezogenen Lage gehalten wird. In dieser Spcrrbereitschaftsstcllung verbleibt die Diebstahlsicherung so iange. ais der Schiussci mit seinei SLniüsscispiize den Schlüssclkanal nicht verlassen hat.denn erst nach sollständigem .Schlüsselabzug können die Formkörper 23, 24 in ihre in F-" i g. I dargestellte Lage zurückkehren, wobei sich die Druckfeder 35 unter Rückführung des Zvlindcrkcrns 4 entspannt. Mit der rückläufigen Bewegung des Zvlinderkerns bewegt sich auch die damit einstückig verbundene Schaltwalze 15 so weit zurück, daß der Ansatzstift 20 des Sperricgclans-'zes 17 nicht mehr von der Mantelfläche 37 gehalten wird sondern in die Ausnehmung 18 sich bewegt. Diese Bewegung wird bew irkt durch die Sperriegelfeder 16a.

Die besonderen Vorteile der Erfindung bestehen in dem robusteren und einfacheren Aufbau sowie der höheren Sicherheit, die dadurch gegeben ist. daß durch die Vermeidung einer Zylinderkernhülse die Gesamttoleranzen kleiner sind und der Zylinderkern, die Schaltwalze und der Schaft aus einem Stück bestehen können, wobei der Zylinderkern gegen unbefugten Ausbau noch auf einfache Weise dadurch gesichert ist. daß die Schaltwalze 15 einen größeren Durchmesser als der Zylinderkern 4 erhält. Trotz Wegfall der Kernhülse wird die Drehbeweglichkeit des Zylinderkerns und der drehfest mit ihm verbundene TeF
bekannten Schloß nicht vermindert.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   J. Zyünderschloß mit einem axial verschiebbaren Zylinderkern, insbesondere für ein Lenkschloß in Kraftfahrzeugen, wobei dem federbelasteten Zylinderkern ein in Schlüsselabzugsrichtung wirkender Anschlag zugeordnet ist und wobei eine mit dem Zylinderkern gekuppelte Schaltwalze in bezug auf einen federbelasteten Sperriegel eine entkuppelte Stellung (Sperrbereitschaftsstellung) und eine gekuppelte Stellung (Schließbereitschaftsstellung) einnehmen kann und in der Schließbereitschaftsstellung der Schließzylinder sich stirnseitig gegen mindestens einen Formkörper, insbesondere eine Zylinderrolle, abstützt, die beim Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal entsprechend einer insbesondere konischen Führung in radialer und axialer Richtung verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern (4) an der der Schiüsseleinführungsöffnung zugewandten Stirnseite einen Fortsatz trägt, der eine radial verlaufende T-förmige Führungsnut (25, 25a) für den bzw. die Formkörper (23, 24) aufweist und der sich durch einen am Schließzylindergehäuse (3) anliegenden mit dem Zylinderkern mitdr°henden Ring (28) erstreckt, der als Führung für jeden Formkörper (23, 24) jeweils einen in die Führungsnut (25, 25a) hineinragenden abgewinkelten Arm (26,27) aufweist und daß zwischen dem Ring (28) und einem Kragen (34) am Fori'Jtz eine Druckfeder (35) vorgesehen ist, um die axiale Verschiebung ^es Zylinderkerns (4) zu ermöglichen.
2. 2. Zylinderschloß nach Anbruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwalze (15) von einem Ansatz des Zylinderkerns (4) gebildet wird.
3. 3. Zyünderschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die radialen Abmessungen der Schaltv/alzc (15) größer sind als die des Zylinderkerns (4).
4. 4. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche I bis

   3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ring (28) beaufschlagende Druckfeder (35) kegelförmig ausgebildet ist, wobei sie mit ihrem größeren Durchmesser am Ring (28) anliegt und sich mit ihrem kleineren Durchmesser an einem stirnseiiigcn Kragen (34)des Zylinderkerns (47) abstützt.
5. 5. Zyünderschloß nach einem der Ansprüche I bis

   4, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfteil des Zylindergehäuses (3) zwischen Ring (28) und einem Abdeckring (31) des Zylindergehäuses (3) eine Kappe (30) drehbar angeordnet ist, die durch formschlüssig in die T-förmige Führungsnut (25,25,-/) eingreifende Nocken (32, 33) in Drehrichtung mit dem Zylinderkern (4) gekuppelt ist, und daß die Nocken (32, 33) an die abgewinkelten Arme (26, 27) des Ringes (28) in radialer und axialer Richtung angrenzen.