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"Dampfdruckkochtopf"
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Die Erfindung betrifft einen Dampfdruckkochtopf mit einem Kochventil,
das auf verschiedene Ansprechdrücke durch Einstellen der Vorspannung der Ventilfeder
einstellbar ist.
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-In einem bekannten Ventil dieser Art sitzt in einer Kappe oder Haube
aus einem Werkstoff, der aus einem Wärmeisolator besteht und sich daher auch während
des Kochbetriebs anfassen läßt, eine Ventilfeder, deren freies Ende zur Anlage am
Ventilkörper bestimmt ist; vorzugsweise ist der Ventilkörper von diesem Federende
getragen. Die Kappe ist auf einen aus dem Kochtopfdeckel vorstehenden Gewindestutzen
aufschraubbar, indem sich der Ventilsitz befindet. Auf diese Weise wird der Ventilkörper
von der Feder gegen den Ventilsitz gedrückt; je tiefer die Kappe auf den Stutzen
geschraubt ist, umso stärker ist die Feder vorgespannt und ein umso höherer Kochdruck
ist damit
eingestellt. An dem dem Deckel zugewandten Rand der Kappe
ist eine Markierung oder ein Zeiger angebracht, die bzw. der beim Drehen der Kappe
über die Deckeloberfläche schwenkt. Die Winkelstellung der Markierung ist also ein
Maß für die Drehstellung und die Federvorspannung. Dementsprechend befinden sich
auf dem Deckel Gegenmarkierungen, auf deren eine die Kappenmarkierung je nach der
gewünschten Vorspannung und Kochstufe eingestellt wird. Nachteilig ist die Mehrdeutigkeit
der Anzeige t denn richtige Betriebsstufen sind nur diejenigen, die durch die Zeigerstellung
innerhalb der ersten Umdrehung, ausgehend von der höchsten einstellbaren Vorspannung,
erreicht werden. Dazu wird also das Ventil bis zu dem normalerweise vorhandenen
Anschlag auf den Stutzen-geschraubt und dann bis zur Stellung des Zeigers auf der
gewünschten Markierung zurAckgedreht, jedoch muß diese Zurückdrehung kleiner als
eine volle Umdrehung sein.
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Ziel der Erfindung ist eine Erleichterung und Vereinfachung dieser
Bedienung. Außerdem soll die Sicherheit gegen Verletzung weiter erhöht werden. Es
besteht nämlich bei den bekannten Ventil infolge der Mehrdeutigkeit der Anzeige
der Kochstellungen die Gefahr, daß das Ventil versehentlich während des Kochbetriebs
und bei Vorhandensein von Innendruck abgeschraubt wird, nämlich dann, wenn es von
der untersten oder Endstellung mehr als eine Ganghöhe entfernt stand.
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Nach der Erfindung wird eine von der Stellung der Ventilkappe zum
Ventilsitz unabhängige Vorrichtung zum Einstellen der Federvorspannung vorgesehen.
Insbesondere zeichnet sich die Erfindung aus durch eine zwischen der Feder und der
Kappe angeordnete Ringscheibe, die um die Ventilachse drehbar und durch die Drehung
mittels Schraubenflächen axial gegenüber der Kappe verstellbar ist, und dadurch,
daß die kappenseitige Federauflage mit der Ringscheibe axial verstellbar ist. Die
Bedienung einer solchen Anordnung geschieht einfach dadurch, daß das
Ventil
vorschriftsmäßig ganz, also bis zum Ende des Gewindes auf den Deckelstutzen aufgeschraubt
wird. Die Kappe wird dann während des Kochbetriebs nicht mehr verdreht, auch nicht
zum Zwecke der Kochstufeneinstellung. Diese Einstellung wird nur an der von der
Ventilkappenstellung unabhängigen Vorrichtung für das Einstellen der Federvorspannung
vorgenommen.
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Die Sicherheit kann weiter dadurch erhöht werden, daß das Abschrauben
des Kochventils bei unter Druck stehendem Topf unmdglich gemacht wird. Dies geschieht
in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung dadurch, daß das normalerweise vorhandene
Sicherheitsventil, wenn dies einen bewegbaren Ventilkörper hat, mit dem Kochventil
so kombiniert wird, daß wenigstens ein Teil des Ventilkörpers des Sicherheitsventils
in seiner dem Vorhandensein eines Innendruckes entsprechenden Lage in dem Wege liegt,
den das Kochventil nehmen muß, wenn as abgenommen wird.
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Weitere Merkmale der Erfindung sind den Ansprüchen zu entnehmen.
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Nachstehend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel unter
Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert.
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Es zeigen: Fig. 19 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt durch Kochventil,
Sicherheitsventil und Deckel in einer Ebene, die den Achsen beider Ventile gemeinsam
ist, Fig. 2 einen Blick in Achsrichtung auf die Innenseite der Kappe, d.h., eine
Ansicht der Kappe in der Schnitt ebene II-II und Fig. 3 einen Ausschnitt aus einem
Schnitt durch die Zone des Eingriffs von Ringscheibe und. Kappe, entsprechend der
Schnittlinie III-III.
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Das dargestellte Kochventil 10 besteht aus einer im großen und ganzen
rotationssymmetrischen Ventilkappe 11 aus Kunststoff, die in ihrem Hohlraum koaxial
mit der Ventilachse 12 die Ventil-oder Kochdruckfeder 13 aufnimmt, die den Ventilkörper
14 des Kochventils von der Ventilkappe wegdrückt. Der Deckel 15 des Dampfdruckkochtopfes
trägt einen vom Deckel ab stehenden Schraubstutzen 16, dessen Hohlraum zur Bildung
eines Ventilsitzes bei 17 abgesetzt ist und dessen oberes Ende mit einem Außengewinde
18 versehen ist, auf das die Kappe 11, die ein entsprechendes Innengewinde hat,
aufgeschraubt werden kann. Der Ventilkörper 14 ist beispielsweise durch eine Quetschverbindung
(bei 19) mit einem Ventilschaft 20 verbunden. Auf das äußere Gewindeende 21 dieses
Schaftes 20 ist ein Anschlag- oder Begrenzungskörper 22 aufgeschraubt; der untere
Rand 23 dieses einer Schraubmutter ähnlichen Anschlagkörpers 22 begrenzt bei vollends
abgeschraubtem Kochventil die Strecke, um die der Ventilkörper 14 durch die Feder
13 aus der Ventilkappe herausgedrückt werden kann. Dieser-Weg ist bestimmt durch
den Abstand a der Anschlagsfläche 23 von einer entsprechenden Gegenfläche 24 in
der Kappe 22 (siehe die soweit eindeutige Zeichnung). Der in Form einer überwurfmutter
ausgeführte Anschlagskörper 22 nimmt in seinem.Boden eine Dichtung 25 auf, die zwischen.dem
oberen Stirnende des hohlen Ventilschaftes 20 und dem Boden 26 des Anschlagkörpers
22 eingeklemmt ist und diese beiden Teile gegeneinander abdichtet.
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Die Maße sind so gewählt, daß die Überwurfmutter 22,dann, wenn sie
weitestmöglich auf den Schaft 20 aufgeschraubt ist und dabei die Dichtung 25 fest
einklemmt, mit ihrer Oberseite gerade bündig mit der Oberseite der Ventilkappe steht.
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Der Ventilschaft 20 nimmt in seinem Inneren einen Kochanzeigestift
27 auf, der durch das Maß des überstandes seines oberen Endes über die Oberfläche
der Ventilkappe bzw. des Anschlagkörpers 22 den Innendruck im Topf anzeigt. Diese
Art der Anzeige ist an sich bekannt und wird hier nicht näher beschrieben.
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Der Druck wirkt gegen die Anzeige feder 28. Die Dichtung 25
liegt
an der Außenumfangsfläche des Kochanzeigestiftes an und verhindert so ein. Eindringen
von Schmutz in den Raum zwischen diesem Stift und dem Ventilschaft 20.
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Das untere Ende des Kochanzeigestiftes ist gegen den Druckraum durch
eine Dichtung abgedichtet, die hier als Membrandichtung 29 ausgeführt ist. Der Rand
30 dieser Membrandichtung liegt, wie die Zeichnung zeigt, zwischen dem unteren Stirnrand
des Ventilschaftes 20 und einem Absatz im Ventilkörper 14 und ist durch die Quetschverbindung
19 dort eingespannt gehalten. Der untere Rand des Schaftes 20 ist der Form der Dichtung
angepaßt.
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Die Dichtung 29 umschließt dann das untere gegenüber dem oberen Ende
dickere, ebenfalls zylindrische Ende des Anzeigestiftes 27 derart, daß der Stift
27 und seine Umgebung gänzlich gegen den Druckraum abgedichtet ist. Die Überbrückung
des Spaltes zwischen dem Stift 27 und den Ventilteilen 20 und 14 durch die Membrandichtung
29 erhöht die vom Topfinnendruck beaufschlagte Fläche und damit die Kraft auf die
Anzeigefeder 28, die dementsprechend kräftiger ausgeführt-werden kann. Um ein Kleben»
der Membrandichtung 29 an der Anschlagfläche 31 im Ventilkörper 14 zu vermeiden,
sind die Auflageflächen dadurch klein gehalten, daß die Dichtung nur mit kleinen
Vorsprüngen (Noppen) 32 aufliegt, die keine geschlossene Ringrippe, sondern eben
nur einzelne begrenzte Auflageflächen bilden. Auf dem Umfange sind beispielsweise
nur drei solcher Noppen 32 mit großen Winkelabständen vorgesehen. Bei Bedarf kann,
wie hier gezeigt, die Membrandichtung 29 durch Verdickung 33 ihrer Mitte verstärkt
werden.
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Die vollkommene und sichere Abdichtung des den Anzeige Stift und die
dazu gehörige Feder aufnehmenden Raumes macht ein Auseinandernehmen des Ventils
zum Zwecke der Reinigung überflüssig.
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Die Kochfeder 13 liegt mit ihrem unteren Ende an dem im Bereich der
Quetschung 19 gebildeten Absatz am Ventilkörper 14 auf; mit ihrem anderen Ende drückt
sie nach oben gegen die Kappe 1
und zwar erfindungsgemäß Uber die
zwischen dem Kappenboden 34 und dem Federende gelegene Ringscheibe 35, von der aus
radial nach außen durch einen Schlitz 36 ein Betätigungsstift 37 mit Betätigungsgriff
38 ragt. Die Feder 13 drückt die Scheibe 35 gegen den Kappenboden und eine der sich
dabei berührenden Flächen (von Kappe und Ringscheibe) ist in Bezug auf die Ventilachse
12 eine Schraubenfläche, so daß eine Verdrehung der Scheibe 35 mittels des Griffs
38 um die Achse 12 zu einer Axialbewegung der Scheibe 35 und damit zu einer Xnderung
der Vorspannung der Feder 15 führt. In der hier gezeigten Ausführungsform ist die
obere Fläche der Ringscheibe im wesentlichen normal zur Ventilachse und aus-dieser
Oberfläche stehen - in Umfangsrichtung um 1200 versetzt - drei kurze-Stifte nach
oben ab, die in bogenförmige Nuten 39 im Kappenboden ragen.
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Sie liegen auf den Bogengründen an, die in Bezug auf die Ventilachse
12 einer Schraubensteigung folgen.
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Der den Betätigungsgriff 38, 37 aufnehmende Schlitz 36 in der Ventilkappe
folgt nach Länge und Steigung den Nuten 39. Der Schlitz kann zusätzlich mit Erweiterungen
oder Verengungen versehen sein, die als Rasten für den Stift 37 wirken. An diesen
Raststellen längs des Schlitzes können Markierungen für die Anzeige der Kochstufe
vorgesehen sein. Zum Verschieben des Stiftes müßte er dann aus der entsprechenden
Rast ausgehoben, vorzugsweise herausgedrückt und dann längs des Schlitzes bis zur
nächsten Rast verschoben werden.
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Die neue Anordnung hat auch den Vorteil, daß die Steigung der Schraubenfläche
in den Nuten 39 nicht mit der Steigung des Gewindes 18 übereinzustimmen braucht.
Im. gezeigten Falle beträgt die Zahl der Nuten 39 und der Ringscheibenvorsprünge
Je drei. FUr die Nuten 39genügt eine Bogenlänge von weniger als 9ovo .
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90 Das den axialen Hub des Kochventils bestimmende Maß a beträgt
vorzugsweise
nicht mehr als 2mm.
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Mit der vorbeschriebenen Einrichtung kann der Kochdruck, wenn das
Ventil zuvor ganz auf den Stutzen 18 aufgeschraubt ist, ohne weiteres Verdrehen
der Kappe 11 innerhalb der gegebenen Grenzen beliebig eingestellt werden. Wenn das
Ventil mehr als 2mm (Maß a) abgeschraubt wird, wird der TopRdruck/en2fastet; darin
liegt bereits eine Sicherheit gegen ein Abschrauben der Haube bis zu einem Punkt,
an dem das Gewinde am Ventilstutzen nicht mehr trüge oder das Kochventil ganz abgenommen
wäre. Aber auch ein Abschrauben bis zu diesem Punkt, also bis zum Abblasen von Dampf
aus dem unter Druck stehenden Topf wird durch die nachfolgend beschriebene ergänzende
Sicherung verhindert.
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Dampfdruckkochtöpfe haben außer dem Kochventil (Betriebsventil) ein
Sicherheitsventil. Außer sogenannten Schmelzsicherungen gibt es auch Ventile mit
bewegbaren Ventilkörpern, etwa von der Art, wie es in Fig. 1 bei 50 dargestellt
ist. Aufbau und Wirkungsweise dieses Ventils sind in der deutschen Patentschrift
1 247 581 beschrieben und werden hier nicht wiederholt.
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Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist in der neuen Anordnung das Sicherheitsventil
50 dicht an den Haltestutzen des Kochvintils herangerückt und das untere, d .h.
das dem Topfdeckel zugewandte Ende der Kappe 11 ist nach außen scheibenförmig (bei
51) erweitert. Die Scheibenränder gehen in eine Umfangswand 52 über, die gegen den
Deckel gerichtet ist. Insgesamt bilden also die Teile 51 und 52 eine nach unten
offene Schale, die das Entlüftungs- und Sicherheitsventil 50 unter sich birgt. In
der Scheibe 5t, die auch als Teller bezeichnet werden könnte, befindet sich ein
Durchbruch 53, der in der gezeigten Endstellung des Kochventils, wenn dieses also
vollständig in die unterste Stellung auf den Deckelstutzen aufgeschraubt ist, in
Verlangerung der Achse 54 des Ventils 50 und seines Ventilstiftes 55
liegt.
Der Durchbruch ist etwas größer als der Kopf 56 des Ventilkörpers 55, so daß dieser
mit ausreichendem Spiel in die öffnung 53 eintreten kann, wenn der Körper 55 entsprechend
angehoben ist, was stets dann der Fall ist, wenn der Topf unter Druck steht. Bei
angehobenem Stift und fest aufgeschraubtem Kochventil ist ein Abschrauben'des Kochventils
nicht mdglich>-weil die entsprechende Umfangswand des Durchbruchs 53 dabei zur
Anlage am Kopf 56 käme und demnach einen Anschlag bildet. Die dem Ventilkörper 55
zugewandte Fläche 57 der Scheibe 51 hat eine der Steigung des Gewindes des Sockels
oder Stutzens 18 nach Betrag und Richtung folgende Steigung und der Abstand dieser
Fläche 57 von der Oberseite des Kopfes 56 ist so gering, daß der Ventilkörper 55
nicht in die Dicht lage nach oben steigen kann, solange sich die Fläche 57 darüber
befindet; ausgenommen ist lediglich die gezeigte Stellung, in der sich Uber dem
Kopf-56 die öffnung 53 in der Fläche und Scheibe (57 und 51) befindet.
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Die Steigung der Fläche 57 und des Gewindes am Stutzen 18 und der
durch das Maß a vorgegebene Grdßthut, den der Ventilkörper 14 ausführen kann, sind
dabei so abgestimmt, daß beim Abschrauben des Kochventils der Hub a bereits überschritten
,und das Kochventil bereits geöffnet ist, ehe die Fläche 57 den Ventilkörper 55
zu einem Ventilschluß freigegeben hat..Demnach gibt es nur eine einzige Stellung,
in dem sich ein Druck im Topf aufbauen kann, nämlich der, an dem die öffnung 53
über dem Kopf 56 besteht, also diejenige Stellung, in der die Kochventilkappe in
die Endstellung gedreht und das Kochventil sicher geschlossen ist. In dieser Stellung
läßt sich das Kochventil nur dann abschrauben, wenn der Kopf 56 nicht in die öffnung
53 ragt, wenn also das Ventil 50 offen und der Topf drucklos ist. Wenn der Topf
unter Druck besteht, hindert das in seiner Schließstellung stehende Ventil 50 durch
den Kopf 56 und die öffnung 53 das Verdrehen der Ventilkappe.
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Der gegen die Deckeloberfläche vorgezogene Rand 52 der Kochventilhaube
lenkt einen allenfalls aus dem Kochventil oder dem Entlüftungsventil 50 austretenden
Dampfstrahl ab und macht ihn ungefghrlich.
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Die Vorspannung der Kochdruckfeder 13 kann eingestellt werden sowohl
bei abgeschraubtem als auch bei aufgeschraubtem Ventil 10.
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Es kann fertigungstechnisch angebracht sein, den Kappenboden 34 und
die ihm zugewandte Fläche der Ringscheibe 35 als Schraubenfläche (die sich über
höchstens eine einzige 0 Schraubendrehung, also über höchstens 360, erstreckt) auszubilden,
statt verhältnismäßig kurze bogenförmige Nuten 39 mit schraubenförmig ansteigendem
Nutengrund und darin eingreifende Stifte vorzusehen.
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Im Zweifel sind alle hier beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale
für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination erfindungswesentlich. Schutz
wird begehrt für das, was objektiv schutzfähig ist.
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Bezugszeichenliste 10 Kochventil 11 Ventilkappe 12 Ventilachse 13
Kochdruckfeder, Kochfeder 14 Ventilkörper 15 Deckel 16 Schraubstutzen 17 Absatz,
Ventilsitz 18 Außengewinde 19 Quetschverbindung 20 Ventilschaft 21 äußeres Gewindeende
22 Anschlag- oder Begrenzungskörper, Überwurfmutter 23 unterer Rand des Körpers
22, Anschlagfläche 24 Gegenfläche in 22 25 Dichtung 26 Boden des Körpers 22 27 Kochanzeigestift
28 Anzeigefeder 29 Membrandichtung 30 Rand der Dichtung 29 31 Anschlagfläche 32
kleine Vorsprünge, Noppen 33 Verdickung 34 Kappenboden 35 Ringscheibe 36 Schlitz
37 Betätigungsstift 38 Betätigungsgriff 39 bogenförmige Nut 50 Sicherheitsventil
51
Scheibe, scheibenförmige Erweiterung, Teller 52 Umfangswand 53 Durchbruch 54 Achse
55 Ventilstift 56 Kopf des Ventilstiftes 55 57 Fläche Patentansprüche: