DE2950257C2 - Betriebsventil für einen Druckkocher - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Betriebsventil für einen Druckkocher nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem bekannten Betriebsventil dieser Art (DE-GM 76 24 730) öffnet sich das Ventil beim Erreichen eines bestimmten Innendruckes in dem Druckkocher. Eine Einstellung dieses Innendruckes auf die bei /erschiedenem Kochgut zweckmäßig unterschiedlichen Werte ist nicht möglich.

Bekannt ist ferner ein Abdampfventil für Druckkochtöpfe, bei dem ein anhebbarer Ventilstößel durch Drehen eines Bedienungsknopfes mehr oder weniger angehoben werden kann, woraus sich verschiedene Abdampfgeschwindigkeiten ergeben (DE-OS 23 53 284). Die automatische Einhaltung verschiedener Innendrücke ist auch hier nicht möglich.

Weiterhin ist ein Sicherheits- und Entlüftungsventil für Druckkochtöpfe bekannt (DE-AS 17 78 564), bei dem von einem Drehknopf ein Ventilkörper abgehoben und danach der Topfdeckel entriegelt wird. Auch hier fehlt es ?n der Möglichkeit, den Drucktopf auf verschiedene Innendrucke einzustellen.

Gleiches gilt schließlich auch für einen bekannten Kükenhahn zur Herbeiführung eines Druckausgleiches bei Druckkochtöpfen, bei dem das Hahnküken mit einem Axial- und einem Seitenkanal in einer bestimmten Drehstellung den Innenraum des Druckkochtopfes mit einer seitlichen Austrittsöffnung in Verbindung bringt (DE-OS 17 78 563).

Die Erfindung hat die Aufgabe, ein Betriebsventil für einen Druckkocher mit mehreren Einstellungen zu schaffen, in denen der Innendruck des Druckkochers selbsttätig auf bestimmten Werten gehalten wird oder ein Druckausgleich mit der Atmosphäre erfolgt.

Erfindungsgemäß erfolgt die Lösung der gestellten Aufgabe in der im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Weise.

Die Erfindung wird in der folgenden Beschreibung, in der auf die Zeichnung Bezug genommen wird, beispielshalber erläutert. Es zeigt

F i g. 1 ein in Perspektive und im Schnitt dargestelltes Ventil in der Dampfablaßstellung,

F i g. 2 einen verkleinerten Schnitt durch das Ventil von F ig. 1,

F i g. 3 einen Schnitt nach der Linie IH-III von F i g. 2,

F i g. 4 eine E i g. 2 entsprechende Darstellung, wobei

sich das Ventil in der Ruhestellung befindet und auf mittleren Druck eingestellt ist,

F i g. 5 eine F i g. 4 entsprechende Darstellung, in der das Ventil in Betrieb ist,

Fig.6 eine Oberansicht des Ventils nach Fig.4 oder 5,

F i g. 7 eine F i g. 2 entsprechende Darstellung, wobei das Ventil in der Ruhestellung ist und auf hohen Druck eingestellt ist,

Fi g. 8 eine Fi g. 7 entsprechende Darstellung, wobei das Ventil in Betrieb ist,

F i g. 9 eine Oberansicht des Ventils der F i g. 7 und 8,

Fig. 10 einen Schnitt durch ein Ventil mit einer Vorrichtung zum Luftaustritt bei Kochbeginn, wobei das Ventil auf mittleren Druck eingestellt ist und sich in dem ganz zu Beginn des Kochens herrschenden Zustand befindet,

F i g. 11 eine F i g. 10 entsprechende Darstellung eines Ventils mit einer Abwandlung der Vorrichtung zum Luftaustritt bei Kochbeginn und

Fig. 12 einen Schnitt durch eine Einzelheit einer abgewandelten Ausführungsform des Ventiikörpers des Ventils.

Nach Fig. 1 ist das Ventil 1 in einem Griff 2 montiert, der nur teilweise dargestellt ist und der an der Wand des Deckels 3 eines Druckkochers befestigt ist Das Ventil 1 hat ein Ventilgehäuse 4 mit einer inneren zylindrischen Aussparung 5. Die Seitenwand des Ventilgehäuses 4 hat eine Austrittsöffnung 6. Das Ventilgehäuse 4 ist gegenüber dem Griff 2 hinsichtlich Drehung durch eine Rippe 7 des Griffs 2 blockiert, die in eine Nut 8 des Ventilgehäuses 4 eingreift.

Die Austrittsöffnung 6 befindet sich gegenüber einem Austrittskanal 9 des Griffs 2, der aus dem Druckkocher ausmündet Eine Buchse 10, die auf ein Außengewinde des Ventilgehäuses 4 aufgeschraubt ist, liegt an der Innenseite 3a des Deckels 3 an. Das Ventilgehäuse 4 ist somit durch die Rippe 7, die Nut 8 und die Buchse to mit dem Griff 2 fest verbunden.

In der zylindrischen Aussparung 5 sitzt gleitend ein " Ventilkörper 11. Auf den Ventilkörper 11 wirkt eine auf Druck beanspruchte Feder 12 ein, die sich am Boden 13 der zylindrischen Aussparung 5 abstützt und den Ventilkörper 11 gegen das Innere des Druckkochers drückt.

Wenn im Inneren des Druckkochers kein Druck herrscht (Fig. 1), liegt der Boden 14 des Ventilkörpers 11 unter dem Druck der Feder 12 auf einem an der Buchse 10 befestigten Anschlag 15 auf.

Der Boden 14 des Ventilkörpers 11 bildet eine der Wände einer Kammer 16, deren andere Wände von der zylindrischen Aussparung 5 und der Buchse 10 gebildet werden. Die Buchse 10 hat Öffnungen 17, die die Kammer 16 mit dem Inneren des Drurkkochers verbinden, so daß der in dem Druckkocher herrschende Druck auf den Boden 14 des Ventilkörpers 11 einwirken kann.

Ein Kanal 18, der von einer in der Seitenwand 19 des Ventilkörpers 11 vorgesehenen Nut gebildet wird, geht vom Boden 14 des Ventilkörpers 11 aus und erstreckt sich in dieser Seitenwand 19 bis zu einer Höhe, die in der Ruhestellung (Fig. 1) unterhalb der Austrittsöffnung 6 liegt

An dem Ventilkörper 11 ist ein Bolzen 20 befestigt, der vom Druckkocher nach außen ragt Am Bolzen 20 ist in Längsrichtung ein Stift 21 angebracht Der Bedienungsknopf 22, der aus einem nicht starren Kunststoff besteht, hat einen Einrastring 23, der mit einem inneren Vorsprung 24 versehen ist Der Einrastring 23 rastet durch eiastische Verformung auf einem am oberen Ende des Ventilgehäuses 4 vorgesehenen Bund 25 ein, so daß der Bedienungsknopf 22 bezüglich des Ventilgehäuses 4 nur axial verdreht werden kann. Der Bedienungsknopf 22 hat ferner eine axiale öffnung 26, deren Querschnitt dem Querschnitt des Bolzens 20 und des Stifts 21 entspricht, so daß der Bolzen 20 und der Stift 21 in dieser öffnung 26 frei gleiten können, der Bolzen 20 sich aber bezüglich des Bedienungsknopfs 22 nicht drehen kann. Auf diese Weise ist der Bedienungsknopf 22 über den Bolzen 20 mit dem Ventilkörper 11 drehfest verbunden.

Durch Drehung des Bedienungsknopfs 22 kann also der Ventilkörper 11 winkelmäßig in bezug auf die Austrittsöffnung 6 gedreht werden.

Nach F i g. 1 hat der Ventilkörper 11 außerdem einen Ablaßkanal 27, der länger als der Kanal 18 ist und winkelmäßig gegen diesen versetzt ist Der Ablaßkanal 27 erstreckt sich in der Seitenwand 19 des Ventilkörpers 11 bis in die Höhe der Austrittsöffnung 6, wenn sich der Ventilkörper in der dargestellten Ruhestellung befindet, d. h. wenn er auf dem Anschlag 15 aufliegt

Wenn sich das Ventil 1 in der Dampfablaßstellung (Fig. 1) befindet, liegt der Ablaßkanal 27 vor der Austrittsöffnung 6 und mündet infolgedessen in diese aus, so daß das Innere des Druckkochers über die Kammer 16, den Ablaßkanal 27, die Austrittsöffnung 6 und den Austrittskanal 9 mit der Außenatmosphäre in Verbindung steht.

Wenn sich der Ventilkörper 11 in der Ruhestellung befindet, ist das freie Ende des Bolzens 20 mit der Außenfläche des Bedienungsknopfs 22 bündig. Der Bolzen 20 hat zwei ringförmige Markierungsrillen 28 und 29, deren Abstand vom freien Ende des Bolzens 20 der Länge des Ablaßkanals 27 bzw. der Differenz zwischen der Länge des Kanals 18 und des Ablaßkanals 17 entspricht.

Auf dem Griff 2 sind Markierungspunkte 30, 31 und 32 (F i g. 3) vorgesehen. Der Bedienungsknopf 22 hat seinerseits eine Markierung 33 (Fig. 1), die durch den Benutzer vor die Markierungspunkte 30, 31 und 32 gebracht werden kann, wodurch die für den Dampfdruck gewünschte Einstellung gewählt wird.

Die Rippe 7 des Griffs 2 ist in der der Wand des Deckels 3 entgegengesetzten Richtung durch einen Anschlag 34 verlängert, der mit an dem Bedienungsknopf 22 befestigten Vorsprüngen 35 und 36 (F i g. 3) zusammenwirkt und die Bewegung des Bedienungsknopfs 22 begrenzt, wenn die Markierung 33 vor die Markierungspunkte 31 und 32 des Griffs 2 gebracht wird.

Das dargestellte Ventil 1 arbeitet auf folgende Weise:

Wenn die Markierung 33 des Bedienungsknopfs 22 sich gegenüber dem Markierungspunkt 30 befindet, der dem Ablassen des Dampfdrucks entspricht, befindet sich der Ablaßkanal 27 vor der Austrittsöffnung 6, so daß der unter Druck stehende Dampf durch den Austrittskanal 9 entweicht. Dieser Zustand ist in den Fig. 1—3 dargestellt

Wenn der Bedienungsknopf 22 gemäß den F i g. 4—6 so eingestellt wurde, daß die Markierung 33 gegenüber dem Markierungspunkt 31 liegt, der der Stellung »mittlerer Druck« entspricht, liegt der Vorsprung 35 an dem Anschlag 34 an. Der Kanal 18 liegt somit vor der Austrittsöffnung 6.

Zu Beginn des Kochvorgangs ist der im Inneren des Druckkochers herrschende Dampfdruck kaum höher als

der atmosphärische Druck und der Ventilkörper 11 liegt weiterhin an dem Anschlag 15 an (vgl. F i g. 4), so daß der Kanal 18 unter der Austrittsöffnung 6 mündet. Der Dampf kann nicht austreten. Während des Kochens nimmt der Dampfdruck im Inneren des Druckkochers zu und drückt den Ventilkörper 11 entgegen der Wirkung der Feder 12 zurück, bis der Kanal 18 gegenüber der Austrittsöffnung 6 mündet (F i g. 5). Der Dampf kann nun austreten und der Druck in dem Druckkocher stabilisiert sich auf einen Wert, der dieser Stellung des Ventilkörpers 11 entspricht. Der Bolzen 20 ragt über den Bedienungsknopf 22 hinaus, so daß die ringförmige Markierungsrille 29 in Höhe der Oberfläche des Bedienungskr.opfs 22 liegt

Jn den Fig.7 bis 9 ist der Bedienungsknopf 22 so eingestellt, daß sich die Markierung 33 gegenüber dem Markierungspunkt 32 befindet, der der Stellung »hoher Kochdruck« entspricht Hierbei liegt der Anschlag 34 an dem Vorsprung 36 an. Weder der Kanal 18 noch der Ablaßkanal 27 befindet sich vor der Austrittsöffnung 6. Wenn der Druck während des Kochens (F i g. 8) so hoch wird, daß der Boden 14 des Ventilkörpers 11 vor der Austrittsöffnung 6 liegt, kann der Dampf austreten und der Druck stabilisiert sich auf den Wert, der dieser Stellung des Ventilkörpers 11 entspricht. In dieser Stellung befindet sich die ringförmige Markierungsrille 28, die von dem freien Ende des Bolzens 20 am weitesten entfernt ist in Höhe der Oberfläche des Bedienungsknopfs 22. Der Druck in dem Druckkocher ist hierbei auf einen Wert stabilisiert, der höher als der Wert bei der Einstellung auf mittleren Druck ist, da dieser Druck einer stärkeren Verformung der Feder 12 entspricht

Das beschriebene Ventil 1 gestattet also durch einfache Drehung des Ventükörpers 11 mit Hilfe des Bedienungsknopfs 22 die Wahl zwischen Dampfablassen und zwei Betriebsdrücken.

Bei der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform sind gleiche Elemente mit denselben Bezugszahlen wie in F i g. 1 versehen, wogegen die abgeänderten oder neuen Elemente mit Bezugrzahlen versehen sind, die über 100 liegen.

Bei dieser Ausführungsforrn hat das Ventil 101 einen Ventilkörper 111, dessen Boden 114 mit einem Zapfen

137 versehen ist Das freie Ende des Zapfens 137 hat einen Flansch 138. Auf dem Zapfen 137 ist verschiebbar eine Scheibe 139 montiert die zwischen dem Flansch

138 und dem Boden 114 des Ventilkörpers 111 eingeschlossen ist Vier Öffnungen 140 durchqueren um den Zapfen 137 herum den Boden 114 des Ventilkörpers 111, wobei sie sich so nahe bei dem Zapfen befinden, daß die Scheibe 139 sie verschließt wenn sie am Boden 114 des Ventilkörpers 111 anliegt Die öffnungen 17,diewie in F i g. 1 angeordnet sind, befinden sich unter der Scheibe 139, so daß die Scheibe 139 ein Ventil für die öffnungen 140 bildet

Der Bedienungsknopf 122 ist wie der Bedienungsknopf 22 von F i g. 1 ausgebildet wobei jedoch seine axiale öffnung 126 einen etwas größeren Durchmesser als die öffnung 26 hat, so daß zwischen den Bolzen 20 des Ventilkörpers 111 und dieser öffnung 126 ein Spiel 141 besteht Das Spiel 141 setzt die zylindrische Aussparung 5 mit der Atmosphäre in Verbindung. Die Buchse 110 hat keinen Anschlag.
Dieses Ventil 101 arbeitet auf folgende Weise:
In Ruhestellung ganz zu Beginn des Kochens liegt die Scheibe 139 durch ihr eigenes Gewicht auf dem Flansch 138 auf. Die in dem Druckkocher enthaltene Luft entweicht über die öffnungen 17, die Öffnungen 140 und

das Spiel 141. Da in diesem Kreis ein hoher Druckabfall besteht, nimmt der Druck in dem Druckkocher trotz dieses Luftaustritts langsam zu, bis die Scheibe 139 durch den dynamischen Druck der durch die öffnungen 17 strömenden Luft an die öffnungen 140 angedrückt wird. Das Ventil arbeitet dann weiterhin so, wie anhand der F i g. 1 —9 beschrieben wurde.

Bei der in F i g. 11 gezeigten Ausführungsform sind die gleichgebliebenen Elemente mit denselben Bezugszahlen wie in den vorhergehenden Figuren versehen, wogegen die neuen Elemente Bezugszahlen von über 200 haben.

Der Ventilkörper 211 des Ventils 201 hat eine Buchse 242 und einen Achskörper 243. Der Boden 214 der

Buchse 242 ist von einer öffnung 244 mit dreieckigem Querschnitt durchsetzt Der Achskörper 243 des Ventükörpers 211 hat einen Bolzen 245 mit geringerem, jedoch ebenfalls dreieckigem Querschnitt der in der öffnung 244 sitzt. Zwischen dem Bolzen 245 und der

öffnung 244 besteht ein Spiel 246. Der Bolzen 245 hat an seinem dem Inneren des Druckkochers zugewandten Ende einen Flansch 247. Ein Kegel 248, der ein Ventil für die öffnung 244 bildet, ist mit seiner Spitze an dem anderen Ende des Bolzens 245 befestigt Die Feder 12 liegt auf der Grundfläche des Kegels 248 auf und der Bolzen 20 ist mit dieser Grundfläche fest verbunden.

Der Bedienungsknopf 122 und die Buchse 110 sind so ausgebildet, wie anhand von F i g. 10 beschrieben wurde.

In Ruhestellung liegt der Achskörper 243 auf der Buchse 110 auf und die Buchse 242 sitzt auf dem Flansch 247. Zu Beginn des Kochvorg'angs tritt die in dem Druckkocher enthaltene Luft über die öffnungen 17 in die Kammer 16 ein, hebt die Buchse 242 leicht an und tritt über die Spiele 246 und 141 nach außen. Der Druck in dem Druckkocher steigt an, bis die Buchse 242, auf deren Boden 214 nun ein leichter Überdruck einwirkt an dem Kegel 248 anliegt so daß die öffnung 244 geschlossen wird (F i g. 11).

Das Ventil 201 arbeitet dann weiterhin wie auf die oben beschriebene Weise.

Wenn der Benutzer eine andere Einstellung wählen will, wird die Drehbewegung des Bedienungsknopf« !22 durch den Bolzen 245 mit dreieckigem Querschnitt auf die Buchse 242 übertragen.

Bei den anhand der Fig. 10 und 11 beschriebenen Ausführungsformen kann die im Druckkocher enthaltene Luft zu Beginn des Kochens abgeführt werden, wodurch ein Oxydieren der Nahrungsmittel während des Kochens vermieden wird.

Beispielsweise kann auch ein Ventilkörper vorgesehen sein, der sich bezüglich der Wand des Deckels 3 nicht drehen kann, wogegen das Ventilgehäuse bezüglich dieser Deckelwand drehbar und mit dem Bedienungsknopf 22,122 fest verbunden ist

Ferner kann in dem Ventilkörper 11, 111, 211 ein Kanal 18 bzw. 27 vorgesehen sein, der wesentlich breiter als die Austrittsöffnungen 6 ist und der auf der dem Boden 14, 114, 214 des Ventilkörpers entgegengesetzten Seite durch einen schraubenförmigen Rand begrenzt ist Auf diese Weise kann der Höchstdruck in dem Druckkocher je nach der Stellung der Austrittsöffnung 6 bezüglich dieses Kanals stufenlos eingestellt werden.
Umgekehrt kann auch eine längliche, schraubenför-

mige Austrittsöffming 6 vorgesehen sein, wobei der Kanal 18 bzw. 27 bezüglich dieser Austrittsöffnung 6 schmal ist Diese Ausführungsform gestattet ebenfalls je nach der Stellung des Kanals bezüglich der Austrittsöff-

nung die stufenlose Einstellung des Höchstdruckes in dem Druckkocher.

Wie F i g. 12 zeigt, können anstelle der Kanäle 18, 27, die von Nuten in der Seitenwand 19 des Ventilkörpers 11, 111, 211 gebildet werden, auch innere Kanäle 318 vorgesehen sein, die im Inneren des Ventilkörpers 311

zwischen dem Boden 314 und seiner Seitenwand vorgesehen sind und in der gewünschten Höhe in der Seitenwand 19 des Ventilkörpers ausmünden.

Das Ventil ist insbesondere für Haushaltsdruckkocher anwendbar.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

130 214/588

Claims (11)

Patentansprüche:

1. Betriebsventil für einen Druckkocher mit einem Ventiigehäuse, das auf einer Wand des Druckkochers montiert ist und eine zylindrische Aussparung besitzt, in deren Seitenwand eine Austrittsöffnung vorgesehen ist, und mit einem in der Aussparung montierten Ventilkörper, der in dieser unter der Einwirkung des in dem Druckkocher herrschenden Drucks entgegen der Wirkung einer Feder gleiten kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11, 111, 211, 311) mindestens einen von seinem Boden (14, 114, 214, 314) ausgehenden Kanal (18, 27) hat, der in seiner Seitenwand (19) in einer Höhe mündet, die in seiner Ruhestellung unterhalb der Austrittsöffnung (6) liegt, und daß mittels eines Bedienungsknopfes (22) der Ventilkörper(ll, ill,211,311)gegenüberdem Ventilgehäuse (4) zwischen einer Stellung, in der der Kanal (18,27) gegenüber der Austrittsöffnung (6) verdreht ist, und einer Stellung drehbar ist, in der der Kanal (18, 27) sich in Höhe der Austrittsöffnung (6) befindet.

2. Betriebsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (4) auf dem Deckel (3) des Druckkochers befestigt ist

3. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11,111, 211, 311) mit einem Bolzen (20) fest verbunden ist, der den oberen Teil des Ventilgehäuses (4) durchsetzt

4. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß es auf der der Feder (12) des Ventilkörpers (11) entgegengesetzten Seite einen Anschlag (15) hat, auf dem der Ventilkörper (11) in der Ruhestellung aufliegt.

5. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11, 111, 211, 311) mindestens zwei Kanäle (18,27) hat, die winkelmäßig gegeneinander versetzt sind und verschiedene Länge haben.

6. Betriebsventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der längere Kanal (27) in Ruhestellung des Ventilkörpers in Höhe der Austrittsöffnung (6) des Ventilgehäuses (4) mündet.

7. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (114) des Ventilkörpers (111) eine Öffnung (140) hat, der ein Ventil (Scheibe 139) zugeordnet ist, daß das Ventil eine Scheibe (139) aufweist, die verschiebbar auf einem Zapfen (137) sitzt, der am Boden des Ventilkörpers (111) auf das Innere des Druckkochers zu vorsteht, und daß der Boden (114) des Ventilkörpers (111) eine Wand einer Kammer (16) bildet, die mit dem Inneren des Druckkochers über mindestens eine öffnung (17) in Verbindung steht, die sich im wesentlichen senkrecht unter der Scheibe (139) befindet, derart, daß das Verschließen der öffnung (140) des Bodens (114) durch das Ventil ganz zu Beginn des Kochvorgangs unter der Einwirkung des im Inneren des Druckkochers herrschenden Drucks erfolgt

8. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (214) des Ventilkörpers (211) eine öffnung (244) hat, der ein auf seinem Achskörper (243) verschiebbarer, jedoch mit ihm drehfest verbundener Ventilkegel (248) zugeordnet ist, daß der Achskörper (243) die öffnung (244) mit Spiel durchsetzt und die Feder (12) sich an dem Achskörper (243) abstützt.

9. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsknopf (22) eine axiale öffnung zum Durchgang des Bolzens (20) hat

10. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsknopf (22) über den Bolzen (20) mit dem Ventilkörpei- (11, 111, 211, 3Sl) bezüglich Drehung fest verbunden ist

11. Betriebsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsknopf (22) eine Markierung (33) hat, die vor feststehende Markierungspunkte (30, 31, 32) gebracht werden kann, die den verschiedenen Winkelstellungen (Ablassen des Dampfdrucks; mittlerer Druck; hoher Kochdruck) des Ventilkörpers (11, 111.211,311) entsprechen.