DE1755430A1 - Sicherheits-Luftreifen mit Aussen- und Innenreifen - Google Patents

Description

Patentanwalt Dr. Ing.

Ρ· K. Hofzfc&fstr

OffMbacti ο. M. Htrrnttraft· 57

The B.F.Groodrich Company
Akron, Ohio, 7.3t.Δ.

Sicherheits-Luftreifen mit Außen- und Innenreifen.

Die Erfindung· betrifft einen Luftreifen und insbesondere einen Sicherheits-Luftreifen mit einem inneren, in einem äußeren Reifen sitzenden Reifen, der mit einem Ventil zusammenwirkt, welches nach wahl ein Aufblasen oder entleeren der verschiedenen Kammern besorgt, die von dem äußeren und dem inneren Reifen sowie aer Felge Gebildet werden, die die Reifen aufnimmt.

Bei Doppelkammerreii'en, bei denen aie ÄaTunern dem Aufbau nach getrennt sind, ist ea vorteilhaft, eine einzige m Ventileinrichtung vorzusehen, durch welche die Kammern getrennt aufgeblsen, entleeert und geeicht werden können. Für die getrennten inneren und äußeren Reifen sind besondere Ventile benutzt worden, ioch ist eine solche Anordnung teuer und unpraktisch, da sie besondere Felgen und Hilfemittel erfordert. Andere haben vorgeschlagen, eine Ventilkonstruktion zu verwenden, die zwei getrennte Luftventil hat, die über zwei cetrennte Luftleitungen arbeiten, doch wäre im Hinblick auf die Induatrienormung eine ITmiconetruktion. der Felge, um dieser Ande- rang angepaßt zu werden, unpraktiech.

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Um die genannten Probleme zu losen, sieht die Erfindung einen Doppelkammerreifen mit einem Ventil vor, das in seiner Herstellung wirtschaftlich, einfach und für die übliche Felge, sei es eine genormte Personenwagen, Plugzeug- oder Lastwagenfelge,- verwendbar ist und das Aufblasen und Entleeren zum Ausmessen jeder kammer schnell und ohne Schwierigkeiten begünstigt. Es sind keiner Sonderwerkzeuge zum Betätigen ler Ventilkonstruktion nötig, und ea sribt kein Lecken der Kammern durch diese Ventilkonstruktion. Das Ventil ist für den Gebrauch an Kehrkammerreifen geeignet, während es einen dienten Abschluß für alle diese Kaaaern schafft.

Die vorliegende Erfindung sieht die Verwendung eines beweglichen Ventilschafts im Zusammenwirken nit einem Steuerelement vor, das nach Irfahl den 3chaft für die Verbindung einer gewöhnlichen Luftkammer mit einem Paar normaler Rohrventile im Abstand voneinander bewegt oder mit einer beliebigen Anzahl im Abstand liegender Auslasse benutzt werden kann, die ein wahlweises Aufblasen oder Entleeren der getrennten Kammern sowie ihre 3ichung gestatten.

Die Zeichnung gibt Ausführungsbeispiele der Brfindung wieder, und zwar ist

Fig. 1 ein Querschnitt durch einen Kicherheits-Luft-

reifea, Fig. 2 tin Querschnitt in größerem Maßstab durch das in

Fig. 1 gezeigte Ventil, Fig. 3 ein Teilquerschnitt durch dae Reifenventil nach

LiTiie i - 3 in *ig. 2 mit nur der Vorderansicht

(¹^a Ventils der Deutlichkeit halber,

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Fig. 4 eine Teilansicht des Reifenventils von vorn

nach linie 4 - 4 in F*g. 2 mit der Deutlichkeit halber abgenommener Deckplatte,

Fig. 5 ein Querschnitt durch eine abgetinderte For« eines Reifenventils nach der Erfindung,

Fig· 6 ein Querschnitt durch die abgeänderte Ventilform nach Linie 6 - 6 in Fig. 5»

Fig. 7 ein Schnitt durch eine abhandelte Form des Reifenventils,

Fig. 8 eine Ansicht des Endteile des Reifenventils nach Fig. 7,

Fig. 9 ein Schnitt durch eine weitere, abgewandelte Form eines Reifenventile,

Fig. 10 eine Endansicht des Ventilkörpers naoh Linie 10-10 in Fig. 9 und

Fig. 1t ein Schnitt durch das in Fig. 4 gezeigte Reifenventil nach Linie 11 - 11 in Fig. 9.

In den Abbildungen, insbesondere Fig. 1 ist eine Felge 1 s*ezeigt, die im Abstand voneinanderliegende Wulstsitze 2 mit danken angeordneten Halteflauschen 3 hat. Hin schlauchloser äuiierer Reifen 4 sitzt mit den Wülsten b auf der . Felge 1. Bin innerer Reifen 6 mit Wülsten 7 und gummiertem, verstärktem Material, wie ihn durchsetzendem Gewebe, sitzt mit seinen Kanten neben den entsprechenden Kanten des äußeren Reifens 4 auf den rfulstsitzen 2. Eine Butylauskleidung 8 1st alt dem inneren Reifen 6 geformt und begrenzt zusammen alt der Felge 1 die innere Kammer 9· Sine Kammer 10 wird von dem inneren Reifen 6 und dem ausseien Reigen 4 gebildet; sie kann über einen 3chlauch 11 und ein Ventil 12 mit einer geeigneten. JJruckquelle verbunden werden.

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Dae Ventil 12 (Fig. 2) hat einen äußeren, sich läng« erstreckenden, rohrförmigen Ventilkörper 13, dessen Hitelteil von einer gummierten Dichtung 14 umschlossen wird. Die dichtung 14 hat ein verbreitertes Bade 15 mit eines dicht danebenliegenden, gerippten leil 16, die beide «wischen sich eine Einziehung bilden, die das Loch in der üblichen Reifenfelge 1 aufnimmt.

Der Ventilkörper hat ein verbreitertes feinde bei 17, das eine Aussparung 18 mit dem andern Bndteil bildet, das seinerseits eine,Anzahl V-förmiger kerben 19, 19' und 19" und einem erhabenen Peil 20 zwischen den Kerben 19* und 19" für einen noch zu beschreibenden Zweck aufweist.Das andere Ende des Ventilkörpers 15 hat einen Stöpsel 21, der die Aussparung-1Θ abdeckt, um eine Kammer 22 zu bilden. Das verbreiterte Ende 17 hat ein ?aar Oewindebohrungen 23 und 24, welche Schraubnippel 25 und 26 (Fig. 4) aufnehmen, in denen wiederum je ein normales* Reifenven til mit nach außen rasenden Ansätzen.27 und 28 sitzt.

w ■

Der Nippel 25 1st Über den Schlauch 11 mit der Außenkammer 10 verbunden, während der Nippel 26 Druckluft für die Ventilkamaer 9 beschaffen kann.

Drehbar in der Hittelbohrung des Ventilkörpers 13 sitzt •in Ventilschaft 30, dessen eines Bnde bei 51 Gewinde hat und deesen anderes finde sich bei 32 erweitert» ua auf dem Bale tin« Unterlegscheibe 33 UiId tint avuaaidi«fct«eg festzuhalten, Sie Dichtung 34 ist elastisch genug, vm eine begrenzte längsbewegung des Ventileohafts 30 zu gestatten. Das eine Bnde des Ventilschafta 30 hat einen erertndelten Knauf 59, der an ihm befestigt ist und einen vorstehenden- Ansatz 96 hat, welcher in die V-förmigen Ker- j

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ben 19, 19' und 19" fassen kann. Wie in i'ig, 2 gezeigt, wird der Ansatz 36 von der Kerbe 19 aufgenommen, die die neutrale Stellung des Ventilschai'ts 30 wiedergibt. Wird ein axialer Druck nach außen auf den Ventilschaft 30 ausgeübt, erlaubt die Gummidichtung 34 nach rechts in Fig. 2 eine Längsbewegung des Ventilectafts 30, und beim Drehen des gerändelten Knaufes 35 kann der Ansatz 36 im Uhrzeiger- oder im Cregenuhrzeigersinn 3o gedreht werden, daß der Ansatz 36 von den V-förmigen Kerben 19' oder 19" aufgenommen werden kann. Der erhabene Teil 20 verhindert eine Drehung des Ansatzes 36 über die V-förmigen Kerben 19' oder 19" hinaus, was als Sicherheitsvorrichtung zur Verhütung eines Brechens der Ansätze 27 oder 28 dient. Das erweiterte ßnde des Ventilschafte 30 und die Unterlegscheibe 33 sind bei 40 ausgespart (Fig. 4), um einen vorstehenden Teil 42 aus Federstahl aufzunehmen, der von dem Ventilschaft 3 O so gedreht werden kann, daß sein äußeres finde nach Wahl die Ansätze 27 oder 28 für einen noch zu beschreibenden Zweck zu berühren vermag. Das eine ilnde des Ventilschafts 30 hat Innengewinde, um einen normalen Ventilkern aufzunehmen, von dem, wie Pig. 2 zeigt, ein Ventilschaft 43 nach außen ragt. Die noraalen Ventilkerne* die erwähnt sind,- sind von Üblicher Bauart und handelsüblich und werden deswegen nioht im einzelnen beschrieben.

Zum Arbeiten.der beschriebenen Vorrichtung sei angenommen, daß die Ventilkapp· 44 abgeschraubt ist und d«r Ventilschaft die in Fig. 2 gezeigte Lage einnimmt, bei der der vorstehende Teil 42 in einer Mittellage außer Berührung alt den Ansätzen 27 oder 2Θ ist. Die Bedienungsper-

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eon stellt die normale Aufblasdüse, wie in Pig. 9 gezeigt, so ein, daß der vorstehende Ventilschaft 43 eingedrückt wird und danit den mittleren Durchlaß dee Vmtilschafte 30 unter Druok setzt, der die Kammer 22 unter Druck setzen kann, die τοη der Aussparung 18 in dem rerbreiterten Ende des Ventilkörpers 13 gebildet wird. Bei* Drehen des gerändelten Knaufs 35 kann der Ansatz 27 von

dem vorstehenden Teil 42 gedrückt werden, der die Druckquelle mit der Kammer 22 verbindet, um damit die Kammer 10 über den Schlauch 11 auf den gewünschten Druck zu bringen. Wenn der gerändelte Knauf 35 mit seinem Ansatz 36 in der Stellung verriegelt wird, hält der vorstehende Teil 42 den Ventilschaft 27 in gedrückter Stellung und erlaubt ein Eichen der Kammer 10. Nachdem die Kammer in gewUnach em HeJe unter Druck gesetzt ist, wird der gerändelte Knauf 35 in entgegengesetzter Richtung gedreht, um den vorstehenden Teil 42 in enge -Berührung mit lern Ansät« 28 zu bringen und damit den Ansatz 28 einzudrücken, um eine Verbindung zwischen der Kammer 9 und der Kammer 22 und ebenfalls dem mittleren Drucklaii des Ventilschafts 30 herzustellen, sodaß die Kammer 9 durch die Aufblaadüse unter Druck gesetzt werden kann. Diese betätigung unterbricht zusätzlich die Verbindung zwischen der Kammer 10, der Kammer 22 und dem mittleren Durchlaß des Ventilschaft« 30. Das Eichen der Kammer 9 kann in üblicher Veise vorgenommen werden. Nachdem die Kammer 9 auf den gewünschten Druok gebracht 1st, wird der gerändelt· Knauf 35 dann so gedreht, dad der vorstehende Teil 42 in der Mitte zwischen den Ansätzen 27 und 28 steht und der Ansatz 3f von der V-förmigen Kerbe 19 aufgenommen wird.

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Eine Abwandlung des Reifenventils ist in Fig. 5 und 6 .Tezeigt, bei der das H.eife:iventil 50 einen äußeren, sich längs erstreckenden, rohrförmigen Ventilkörper 51 hat, dessen kittelteil von einer gummierten Dichtung 52 umgeben ist. Die Dichtung 52 iet kegelförmig und hat eine Ringnut 53_t welche die Aormalfelge 1 aufnimmt und abdichtet, wie es bei der ersten Ausführungs gezeigt ist. Der

Ventilkbrper 5\ hat eine sich längs erstreckende Mittelbohrung 54 und endet mit dex einen Knde in einem verbreiterten Kabenteil 55. In der Mttelbohrung 54 des Ventilkörpers 51 sitzt drehbar ein Ventilschaft 56 mit einen Rändelteil 57 an seinem einen Knde und einem schmaleren, exzentrischen anderen Ende, das , wie *ig. 5 zeigt, seinen verdickten oder verbreiterten Teil 5B (Fig. 6) an äußersten Bnde und einen dünnwandigen Teil o9 an de« einwärtigen Teil davon hat. In geeigneter Weise iet an dea schmaleren Ende des Ventilschafts 56 ein geformter Guamiring 60 befetigt, der ein Paar waagerecht verlaufende Durchlasse 6t und 62 in seinem Innern hat (vgl. Fig. 5 und 6). Die waagerecht verlaufenden Durchlässe 61 und 62 können in Verbindung mit Durchlässen 6? und 64 stehen, die in Pig. 6 gestrichelt geseilt sind und in Verbindung mit den getrennten Kammern 9 und 10 der Fig. 1 eines Doppellcaaanerreifens treten ketonen. Ein Verschloß 65 sitst in dem einen Bnde der fcabe 55» die zusammen mit de» iJumniring 60 eine Kammer 66 bildet, welche in Verbindung mit dem längs verlaufenden mittleren Durchlaß 67 dee Ventilschaft» 56 steht, liex· ει..-h nach auiäe/i eratreckönat Ventilteil des Ventil Schafts t>6 hat Innengewinde zuy Aufnahm· eines normalen Ventilkerne, der, wie i'ig, 5 zeigt.

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einen naoh außen ragenden Ansatz 69 hat. Durch die Verwendung eine* üblichen Aufblasaohlauches und einer Düse kann der Ansatz 69 eingedruckt werden» üb ein Unterdruoksetzen des mittleren Durchlasses 67 und der Kammer 66 su gestatten.

Beim Betätigen des Reifenventile 50 kann der Ventilschaft 56 so gedreht werden, daß der verbreiterte fell . 58 eine Kraft auf den geformten CKuamiteil 60 ausüben kann, um nach Wahl entweder den Durchlaß 61 oder 62 su schlle·- sen. Hat der verbreitere Teil die in Fig. 5 und 6 gezeigte Lage, ist der Durchlaß 62 verschlossen und kann Druckmedium durch den mittleren Durchlaß 67 über die Leitungen 61 und 63 mit der mit diesen verbundenen Kammer in Verbindungtreten. Sine Drehung des Ventilschafts 56 so, daß der verbreiterte Teil 58 um 160° gegenüber der Stallung in ?ig. 6 gedreht wird, läßt den Durchlaß 62 geschlossen und den Durchlaß 61 geöffnet werden , sodaß die Druckluft über den mittleren Durchlaß 67 die Kammer, die Bit den Durchlässen 61 und 63 verbunden ist, unter Druck setzen kann.

Bin· weitere Abänderung des Reifenventile ist in Flg. 7 und β geeeigt, bei dar ein Seifanventil 70 auf die Reifenfeig· eines Doppelkaamerreifens gesetzt werden kann. Da· Reifenventil 70 hat einen sich längs erstreckenden Yentilkörper 7t mit einer Nlttelbohrung in der Längsrichtung. Der Reifenventilkörper 71 kann In einem Öummipfropfen zur Verbindung mit der Felge 1 sitzen oder softstwi· angeordnet sein, wie es bekannt und Üblich ist, etwa al· langer Schaft in Tarbindung mit dem Mittelteil einer breitflächigen Lastwagenfelge und von da radial nach oben

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durch die Felge. Kin Bnde dea Reifenventils 70 hat eine ü-förmiare Ausnehmung 73 (Pig. 8) mit Schenkelteilen 74 und 75, die einen Stift 76 an einem rohrförmigen Steuerventil 77 nach wahl aufnahmen können. Dasäuüierste Bnde de3 Seifenventils 7Ü hat einen Federring als Anschlag (Fig. 8), der die Bewegung des 3tifta 76 nach außen begrenzt und üie Bewegung auf eine zwischen den Schenkelteilen 74 und 75 für einen zu beschreibenden Zweck be- ^ schränkt. Das äußerste .Ende des Steuerventils 77 hat Auien- und Innengewinde 7Θ und 79. Uer Teil 78 mit Aussengewinde nimmt die übliche Ventilkappe auf, um einen normalen Reifenventilkern 80 zu schützen, der in den Teil 79 mit Innengewinde eingeschraubt ist. Ein Snde des Ventilkerns 80 hat eine Ventilspindel 81, die nach außen ragt, um daa Aufblasen und entleeren der Kittelbohrung 72 in bekannter «eise über eine Aufblasdüse zu regeln. Das andere Ende dea Ventilkerns 60 hat einen nach außen ragenden Ansatz 82, der einen Schaft 34 eines üblichen, normalen Ventilkegels 85 berühren kann, der in ein rohrförmiges GKLied 36 eingeschraubt ist, das seiner- d seite in der Mittelbohrung 72 des Ventlikörpers 71 sitzt. Da« Spiel in der Bohrung 72 zwischen dem Ventilkern 85 und dem Ventilkern 80 bildet eine Jianraer S3. Der Rohrteil 86 hat eine Anzahl auüen verlaufender Rippen 87, die den Teil in seiner richtigen Lage in dem Ventilkörper 71 halten, um einen Luftdurchtritt gemäß den voll ausgezogenen Pfeilen der ^¹Ig. 7 zu gestatten und doch den Teil 86 in axialer Lage zum Ventilkörper 71 zu halten. Das Steuerventil 77 hat einen am inneraten Umfangsteil sitzenden O-Ring 88, der sich, gegen den Umfangsteil der Mttelboh-

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rung 72 legt und einen luftdichten Abschluß fVix die Kammer 83 bildet, die von der Mittelbohrung 72 zwiaohen den beiden Ventilkernen 80 und 85. Außerdem £at daa Steuerventil 77 eine flache Ringdichtung 39 an seinem einen Ende, die eich dicht an das finde dee Röhrteile 66 legen kann, wenn der Stift 76 des Steuerventils 77 im Schenkelteil 74 der Ausnehmung 73 ist.

Beim Betätigen des Reifenventile in der vorbeschriebenen Weise kann die Bedienungsperson nach Wahl daa Steuerventil 77 axial einwärts oder auswärts bewegen, bis der Stift 76 innerhalb der Schenkelteile 74 oder 75 der Ausnehmung 73 ist. Sitzt der Stift 76 im 3chenkelteil 75, so befinden sich die Ventilkerne 80 und 85 ziemlich in den in ?lg· 7 gezeigten Stellungen, in denen der Ansatz 82 des Ventilkerne 80 außer Berührung mit dem Schaft 84 des Ventilkerne 85 ist. Bei Druckfeabe auf die Kammer 83 und des Raumes zwischen den Ventilkernen 80 und 85 über einen Üblichen Druckschlauch, welche den Ansatz 61 eindrückt, strömt Druckmedium durch den Ventilkern 60, erzeugt in der Kammer 83 Druck und strömt zwischen einen Spielraum, der vom Rohrteil 66 und dem Ventilkörper 71 gebildet wird, zu einem Druckaufbau in einer der Doppelkammern des Reifens· Bei Entlastung des Ansatzes 81 wird der Druck in jeder Druckkammer stabilisiert und auf der vorher festgesetzten Höhe gehalten. Beim Drehen und Längsbewegen dea Steuerventile 77, bis der Dtift 76 im Schenkelteil 74 der Auanahmaung 73 ist, drücke der Ansatz 82 am Ventilkerr. 60 den Schaft 34 dea Ventilkerne 35 und bereitet die Druckgabe auf oder das Entleeren der anderen der Doppe Kammern* des Reifens vor* Beim Unterdrucksetzen

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der Kanuner 33 durch Verwendung eines Üblichen Druckdose strömt Druckmedium durch beide Ventilkegel 35, wie durch die gestrichelten Pfeile angedeutet wird (Fig. 7). Di· Eichung wird ebenso wie das Entleeren In^üblicher Weise durch Betätigen des Steuerventils 77 für dessen Bewegung nach innen oaer außen nach Wahl bewirkt, so daß der Schaft 84 eingedrückt oder freigegeben wird.

üine weitere AtÄnderun*=· des Reifenventils ist in Fic. 9» 10 und 11 gezei/rt, wobei das Reifenventil 91 einen äufie- Λ

ren, sich läiurs erstreckende*, rohrförmigen Ventilkbrper 92 hat, dessen Mittelteil von einer Gummidichtung umhüllt ist. Die Dichtung 93 ist kegelförmig rs it einer Ringnut 94» welche die übliche Felge 1 aufnimmt und abdichtend umgibt, wie bei der ursprünglichen Ausführung gezeigt ist. Der Ventilkörper $2 hat eine durch seine Mitte gehende Bohrung, die an dem einen Ende in einem verbreiterten Uabenteil 95 endet, der zusammen mit einer Ringplatte 96 (Fig. 11) eine Kammer 97 bildet. In der Mittelbohrung des Ventilkörpers 92 iet ein Ventil 100 längsbeweglich, das an seinem vorderen Ende einen verbreiterten Teil 101 hat, um die Längsbewegung des Ven- i tils 1üO in der Mittelbohrung des Ventilkdrpers 92 zu begrenzen. Das andere Ende des Ventils 1UO nimmt mit Gewinde einen Hingflansch 102 auf, der einen Sitz für eine Feder 103 bildet, welche das Ventil· 1UO nach innen (in Fig. 9 nach links) druckt. Der Ringflansch 102 hat einen vorstehenden Zapfen 105, der eich axial für einen au beschreibenden Zweck erstreckt. Dar hittelteil des Ventile 100 ist in geeigneter Weise ausgespart, um ao Umfang einen O-Ring 106 aufzunehmen, der eich gegen die Umfangs-

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fläche der Mittelbohrung des Ventilkörperβ 92 legt, um einen Durchtritt von Medium zu verhindern. Eingeschraubt in das eine rinde der Mittelbohrung 110 dee Ve.ntile tOO ist sin Ventilkern 108 mit einem nach außen ragenden Schaft 109, der durch eine Berührung mit dem Stift einer Ausblasdüse eingedruckt werden kann, um die Mittelbohrung 110 dee Ventils 100 unter Druck zu setzen. Die Ringplatte 96 hat eine Anzahl Bohrungen 111, die etwa ' 90° voneinander entfernt um die Plattenmitte angeordnet sind. Jede Bohrung 111 hat Gewinde für die Aufnahme eines Nippels 112, der seinerseits einen· üblichen Ventilkern mit dem entsprechenden Schaft 113,nut 114,

115 und 116 aufnimmt, die nach außen in die Kammer 97 ragen. Die Schäfte 113 - 116 können der Reihe nach oder nach Wahl von dem vorstehenden Zapfen 103 des Ventilschafts 100 gedrückt werden. Die einzelnen Nippel können mit verschiedenen Kammern verbunden werden, und gewünscht enfalle kann ein Sicherheitsreifen mit einer Anzahl Kammern konstruiert werden, der entsprechend dem Beispiel der fig· 9 ein Vierkammerreifen wäre, so daß die entsprechenden Kammern getrennt aufgeblasen werden und voneinander Abstand haben, um zusätzliche Sicherheit für den Fall einer Reifenpanne zu bieten. Vier Ventilschäfte sind nur als Beispiel gezeigt, und überdies können die Kammern mit andern Vorrichtungen al3 Reifen in Verbindung stehen, wenn es gewünscht wird, über ein einfaches, billiges Ventil das Aufblasen und Entleeren einer Anzahl von Kammern getrennt zu steuern· Um das richtige Fluchten des Zapfens 105 und der Schäfte 113 bie

116 zu sichern, hat das äußere Ende des Ventile 100 eine Nase 120, die nach wahl V-förmige Kerben 121, 122, 123

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oder 124 erfassen kann, wie *ig. 10 zeigt. Die Kerben 121 - 124. sind um 30° gegeneinander versetzt und zu den Nippeln 112 ausgerichtet.

Bei der Betätigung des Reifenventils, das in Pig. 9 bis 11 gezeigt ist, wird das Ventil 100 axial zu,dem Ventilkäper 92 so bewegt, daß die Hase 120 an der Außenkante des Ventilkörpers 92 vorbeigeht, um die Relativdrehung _t λ zu ermöglichen, scdaß die Käse 120 naeh Wahl mit einer der V-förmigen Kerben 121 bis 124 in Eingriff kommen kann. Bei richtiger Wahl der Kerbe wird das Ventil 100 freigegeben, sodaa die Nase 120 vor die Kerbe kommt, wobei die Feder 103 das Ventil einwärts drückt und den Zapfen 105 den Schaft 115 des normalen Ventilkerns drücken läßt; dadurch wird eine Verbindung zwischen der Kammer 97 ¹^It der Kammer hergestellt, die über denmit dem Schaft 115 zußammenwirkenden Ventilkern verbunden ist. Sine den Ventilschaft 109 eindrückende Aufblasdüse 125 kann Druck auf die Mittelbohrung 110 des Ventils 100 zusammen mit der Kammer 97 und der Kammer geben, die dem Ventilkern ent- J spricht, der durch den Schaft 115 betätigt wird. Die übrigen Kammern können in gleicher Veise durch Axial- und Drehbewegung des Ventils 100 nach Wahl «it dem wahlweisen Drücken des Schaftes aufgeblasen werden, der mit der betreffenden Kammer in Verbindung steht, deren Aufblasen gewünscht wird.

Verschiedene Änderungen sind vorgesehen und können von dem Pachmanr vorgenommen werden, ohne daß der Sinn und Bereich der Erfindung verlassen wird, wie er nachstehend von den beigefügten Ansprücnen erläutert wird, da nur bevorzugte Ausführungsbeispiele erörtert sind. j

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Claims (14)

-η- 1755Α30 Ansprüche :

1. Sicherheits-Luftreifen mit Außen und Innenreifen, die auf einer Fahrzeugfelge sitzen und zwei geschlossene Kammern bilden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventilteil (12; 50;, 77; 91) an dem Innenreifen angebracht ist und · sich durch eine öffnung in der Felge (1) erstreckt sowie einen Ventilicörper (13; 51J 71; 92) wit paarweise angeordneten Bohrungen (23, 24; 61, 62) an einem Ende hat, die über Ventilkegel nit den Kammern in Verbindung stehen, wobei die Ventilkegel (30, 85)je einen Ventilschaft (30; 69; 81; 113, 114, 115, 116) haben, der beim Betätigen unter Druck stehende Kedien hindurchstrcmen läßt, und rohrförmige Ventilfeder (30; 56; 77; 100) drehbar in den Ventilkörpern sitzen, und daß ein Bnde der Ventilglieder einen Ventilkegel einschließt, der den Durchstrom von Luft regelt, während das andere Ende der Ventilglieder einen radial verlaufenden Ansatz (42; 69; 81; 109) hat, der nach Wahl den betreffenden Ventilschaft erfaßt und drückt, um eine wahlweise Verbindung mit den Kammern herzustellen.

2. Sicherheits-Luftreifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilslied einen Ansatz (76) hat, der nach Wahl mit einer Anzahl Ausnehmungen (74, 75) an dem Ventilkörper (71) zusammenwirken kann, um das Ventilglied und den Ventilkörper in der bestimmten Stellung zueinander zu halten.

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3. Sicherheits-Reifen nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (13) einen Mittelteil, der in eine öffnung der den Pfeifen (4, 6) tragenden Felge (1) besetzt werden kann, und eine sich längs erstreckende Hittelbohrung hat, deren, eines Ende nit G-ewinde (23_f 24) versenen ist und deren anderes Bnde in eine Verbindung mit einer Kammer (22) mündet, mit welcher ein Paar lüppel (25, 26) des Ventilkörpers in Verbindung stehen, * deren ieder einen normalen ventilkegel mit einem davon ab- ^l stehenden Ventilschaft (27, 28) zum Herstellen der durchgehenden Verbindung hat, und daß ein Ventilschaft drehbar in der Mittelbohrung für eine begrenzte Axial- und Drehbewegung sitzt und eine Längsbohrun^ sowie einen Ventilkegel in einem Bnde zum Kegeln des Druckes in der Bohrung hat, während das andere Bnde des Ventilschafts einen Ansatz (42) für eine Eewegung zur Berührung mit einen der Ventilschäfte hat.

4. öicherheits-Reifen nach Anspruch 3, dadurch rekennzeichnet, daß der Ventilkörper (13) eine Anzahl Kerben (19) im Abstand voneinander und der Ventilschaft einen Ansäte a hat, der nach Wahl mit den Kerben in Eingriff kommen und die Drehung des Ansatzes (42) für einen, wahlweisen Eingriff ir.it den Ventilsohäften an den normalen Ventilkegeln steuern kann·

5. Sicherheit B-Reif en nach Anspruch 3, dadurch <rekennzeichnet, daß der Ventilkörper einen erhabenen Teil (20) zwischen einem Paar Kerben (19) hat, um eine vollständige Umdrehung des Ventilschafts zu verhüten.

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6. Sicherheits-Reifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der 7entilkörper (51) einen Mittelteil hat, der in eine Öffnung der Reifenfelge (1) gesetzt werden kann, und eine längs verlaufende Mittelbohrung besitzt, wobei ein finde des Ventilkörpers verbreitert ist, um eine Kammer (66) zu bilden, die noch von einem Stöpsel (65) zusammen mit der Nabe (55) begrenzt wird, daß ein Paar öffnungen (63, 64) für eine Verbindung mit den Kammern vorgesehen sind und der Ventilschaft (56) Ie Ventilkörper drehbar zum Drehen nur eines ringförmigen, zusammendrücktaren üinsatzteils (60) gelagert ist, der.in dem Nabenteil befestigt ist und eine Kann: er zwischen dem Stöpsel und dem Ringeinsatz bildet, der ein Paar Durchlässe (61, 62) zur Verbindung der Kammer mit den öffnungen hat, und daß der Ventilschaft einen zentrischen Teil (59) an dem einen Bnde für eine rollende Anlage an dem Innenumfang des Ringeinsatzes und einen exzentrischen Teil (58) hat, dessen Berührung mit dem Einsatz das Schließen eines der Durchlässe bewirkt, wobei das andere Bnde des Ventilschafte einen Ventilkegel fur eine Druckbageeteuerung auf die Kammer einschließt.

7.Sicherheits-Reifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper ein Paar Auslässe im Abstand voneinander an seinem einen Ende, die mit den Kammern in Verbindung stehen, wobei das eine finde des Ventil-• körpers für die Bildung einer Kammer verbreitert ist und das andere ände eine Öffnung hat, daß ein Ventil-, schaft gleitend in den 7entilkörper sitzt und eine sich längs erstreckende Hittelbohrung und ein iinde des Ventilschafts einen Ventilkegel zum Steuern dee Luftdurchlasses hat, während daa andere Bnde des Ventilschafte

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einen exzentrischen Teil bat, njit dem die Innenbohrung des biegsamen Rinfrteils in der Kammer in Grleitberührung steht, wobei der biegsame (Teil mii der Kammer und dem verbreiterten Endet eil des Yentilkörpera zur .Bildung- eines Zwischenraums in der Kammer zusammenwirkt, der mit der Mittelbofrrung in Verbindung steht, und ein Paar Durchlasse im Abstand voneinander, die eine Verbindung des Zwischenraums mit den Auslässen herstellen, hat und der ex-' zentrische Teil wirksam wird, um nach Wahl den einen oder ™ anderen der Durchlässe im Abstand voneinander zu öffnen.

8. Sicherheits-Reifen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper und der Ventilschaft zusammenwirkende Marken zur Anzeige der Stellung des exzentrischen Teils gegenüber den im Abstand liegenden Durchlässen tragen.

9. Reifenventil zum Aufblasen eines inneren und eines äußeren Abteils mit einem Ventilkörper, dessen Mittelteil in eine Öffnung der Reifenfelge gesetzt werden kann und der eine sich längs erstreckende Mittelbohrung und in J

dieser einen rohrförmigen Teil mit einer "Anzahl im Abstand angeordneter Durchlässe längs seines Außenumfange hat, wobei ein Knde des rohrförmigen Teile mit Gewinde zur Aufnahme eines normalen Kegelventils mit einem aus der Innenbohrung hervorstehenden versehen iat und der rohrförmige Teil einen Durchlaß bildet, der mit dem inneren Abteil in Verbindung steht, und der Durchlaß zwischen dem rohrförmigen Teil und dem Ventilkörper einen zweiten Durchlaß bildet, der mit dem äuüeren Abteil in Verbindung steht, und daß ein damit verbundenes Steuer-

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glied im Audenende des Ventilkörpers verbunden und in Längsrichtung beweglich ist, um nach Wahl den nach aussen ragenden Ventilschaft zu berühren, und ein normales Kegelventil aufnimmt, durch dessen Betätiguni; nach Wahl den Ventilschaft bei einer Längsbewegung berührt wird, wobei eine Einrichtung an dem Ventilkörper zusammen mit einem Ansatz an der Steuereinrichtung die axiale Stellung des Steuergliedes ausmacht.

10. Reifenventil nach Anspruch 9 für einen Reifen mit innerem und äußerem Abteil, gekennzeichnet durch einen Ventilkörper mit einer Längs-Mittelbohrung, die einen rohrförmigen Teil 3it einem Durchlaß zwischen sicn und dem Teil aufnimmt, einen in dem rohrförmigen Teil sitzenden normalen Ventilkegel zum Steuern von FlüssisrKeits- oder G-asströmen, einen drehbar, in dem einen Ende des Ventilkörpers sitzenden Steuerteil, eine Einrichtung an dem Ventilkörper zur Begrenzung der Längs- und Drehstellung des Steuergliedes, das zwischen einer ersten und einer zweiten Längsstellung beweglich ist und einen normalen Ventilkegel einschließt, eine von dem Zwischenraum zwischen dem Steuerglied und dem rohrförmigen CJIied gebildete Kammer, eine Wirkung des Steuergliedes in der einen Stellung in dem Sinne, daß Druckmedium durch den Ventilkegel und durch die Kammer zu dem Durchlaß und in der zweiten Stellung durch beide Ventilkegel in die Bohrung des rohrförmigen Teile geleitet wird, und eine Dichtung an dem Steuerglied, die sich gegen den rohrförmigen Teil legt und den Durchlaß absperrt, wenn das dteuerglied sich in der zweiten Stellung befindet·

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11. Aufblaseinrichtung mit einer Mehrzahl von Abteilen, die aufzublasen sind, gekennzeichnet durch einen an dem aufzublasenden Teil befestigten und in ihn hineinragenden Ventilkörper, dessen eines Bnde verbreitert int, einen in dem verbreiterten Ende sitzenden Stöpsel, der mit dem verbreiterten ünde zusammen eine Kammer bildet, und eine Anzahl ihn durchsetzender Bonrunjen aufweist, in denen Ie ein iippel sitzt, der einen Ventilkegel mit einem ne*rvorstehenden Ventilschaft aufnimmt, der in die Hammer ra^t, ein in der Kittelbohrung beweglich angeordnetes Äohrventil, dessen eines Ende einen Ventilkegel enthält ur.d für ein Aufolasen und Entleeren der Kammer wirksam wird, und eine Nockeneinrichtung am andern rinde des Ventils zur Betätigung der Ventilschäfte nach <*ahl bei einer Bewehrung des Ventils.

12. Aufblaseinrichtunr nach Anspruch 11, dadurch rekennzeicineT, daß das Ventil .τ.it Mitteln versehen ist, die es in Längsrichtung gegen den Stöpsel drücken, wobei die Kockeneinrichtung wirksam wird, um einen der Ventilschäfte zu betätigen. ä

13· Aufblaseinrichtung· nach Anspruch 12, dadurch rekennzeichnet, daß das bewegliche Olied in den: Ventilkörper für eine Längs- und Drehbewegung gelagert ist und die Ventilschäfte sich axial parallel zur Längsmittelachee der hittelbohrung des Ventils erstrecken, wobei die Nockeneinrichtung einen Ansatz an den: Ventil zur wahlweiser. Betätigune" der Ventilschäfte hat.

14. Auiblaseinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschaft einen Ansatz hat, der

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mit einer Anzahl von Ausnehmungen An dem Ventilkörper zusammenwirkt, um nach Wahl die Stellung des Ventile gegenüber dem Ventilkörper auszumachen·

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