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DE721399C - Vorrichtung zum Betaetigen von Haehnen mit anlueftbaren Hahnkueken - Google Patents

Vorrichtung zum Betaetigen von Haehnen mit anlueftbaren Hahnkueken

Info

Publication number
DE721399C
DE721399C DEH157379D DEH0157379D DE721399C DE 721399 C DE721399 C DE 721399C DE H157379 D DEH157379 D DE H157379D DE H0157379 D DEH0157379 D DE H0157379D DE 721399 C DE721399 C DE 721399C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
plug
locking
locking lever
tap
groove
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEH157379D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GUSTAV HUHN FA
Original Assignee
GUSTAV HUHN FA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by GUSTAV HUHN FA filed Critical GUSTAV HUHN FA
Priority to DEH157379D priority Critical patent/DE721399C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE721399C publication Critical patent/DE721399C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K5/00Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary
    • F16K5/08Details
    • F16K5/14Special arrangements for separating the sealing faces or for pressing them together
    • F16K5/16Special arrangements for separating the sealing faces or for pressing them together for plugs with conical surfaces
    • F16K5/162Special arrangements for separating the sealing faces or for pressing them together for plugs with conical surfaces with the plugs or parts of the plugs mechanically pressing the seal against the housing

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Preventing Unauthorised Actuation Of Valves (AREA)

Description

  • Vorrichtung zum Betätigen von Hähnen mit anlüftbaren Hahnküken DieErfindungbetrifft eineHahnbetätigungsvorrichtung für Hähne mit anlüftbaren Hahnküken, deren Betätigungsglied (Hahnschlüssel oder Hahnrad) ständig mit einer drehbar und nicht längs verschiebbar im Gehäuse gelagerten Schraubbuchse und über eine ausrückbare Kupplungsvorrichtung mit einer in die Schraubbuchse eingeschraubten Kükenspindel verbunden ist, die :durch eine Sperrvorrichtung in der gewünschten Schaltstellung gehalten wird.
  • Bei den bekannten Vorrichtungen :dieser Art umfaßt das Hahnbetätigungsgli:ed mit einem in seiner Nabe vorgesehenen Langloch einen Vierkant der Schraubbuchse; zwischen dem Betätigungsglied und der Kükenspindel ist eine Kupplungsvorrichtung vorgesehen (sie besteht z. B. aus einem Stift, ,der sich bei eingerückter Kupplung in eine Nut legt), die durch Verschieben des Betätigungsgliedes radial zur Achse der Kükenspindel ein- und ausgerückt wird. An .der Kükenspindel ist ein Sperrhebel angelenkt, der mit Hilfe eines- an dem Betätigungsglied drehbar gelagerten Bügels beim Ausrücken der Kupplung in eine fest am Gehäuse angebrachte Sperrverzahnung hineingezogen und beim Einrücken ,der Kupplung aus ihr herausgeschwenkt wird. Bei ausgerückter Kupplung wird das Hahnküken gehoben oder gesenkt und .durch das Sperrglied in seiner Schaltstellung festgehalten. Bei eingerückter Kupplung hingegen wird ,durch Drehen des. Betätigungsgliedes das Hahnküken in eine neue Schaltstellung bewegt.
  • Hierbei ist also die Betätigung der Kupplungsvorrichtung abhängig von der der Sperrvorrichtung; hierdurch. sind :die Art und Ausbildung beider Vorrichtungen eingeschränkt und in bestimmte Richtung gezwungen. Derartige Hähne werden außerdem häufig in großen Abmessungen hergestellt, so daß es schwierig .ist, gleichzeitig sowohl das Betätigungsglied (das Handrad oder :den Hahnschlüssel) zu :drehen als auch darauf zu achten, daß diese Drehbewegung in der richtigen Schaltstellung des. Hahnkükens unterbrochen wird. Der Bügel, mit dessen Hilfe :der Sperrhebel aus der Sperrverzahnung herausgehoben und in sie hineinbewegt wird, beschränkt außerdem .den für das Heben und Senken des Hahnkükens zur Verfügung stehenden Drehwinkel auf etwa 9o°. Einderartiger Winkel reicht aber, besonders wenn der Hahn zur Schaltung von heißen Strömungsmitteln dient, nicht aus, um unter allen Betriebsbedingungen ein genügendes Anlüften des Kükens sicherzustellen. Hinzu kommt, daß der Bügel im Betrieb leicht beschädigt werden kann, wodurch eine Axialbewegung des Hahnkükens unmöglich wird.
  • Erfindungsgemäß wird ein an der Kükenspindel gelagertes Sperrglied unter der Wirkung einer Feder gegen zwei zentrisch zur Kükenspindel gelegene Scheiben etwa gleichen Durchmessers gedrückt; die eine mit einem Handgriff versehene Scheibe (Vorwähler-oder Nockenscheibe, Blende) ist lose drehbar gelagert und auf ihrem Außenumfang mit einer Vorwählnut mit abgerundeten Außenecl,en von etwa der Breite des Sperrgliedes versehen, während die andere Scheibe (Sperrscheibe) fest mit dem Gehäuse verbunden ist und auf ihrem Außenumfang Radialnuten von etwa der Breite .des Sperrgliedes besitzt, deren Anzahl und Verteilung gen gewünschten Schaltstellungen des Kükens entspricht.
  • Hierdurch wird erreicht, daß die gewünschte Schaltstellung des Kükens mit Hilfe der Vorwählerscheibe oder Blende vorgewählt werden kann. Bevor das Küken gedreht werden soll oder sogar, bei einigen Ausführungsformen der Erfindung, vor dem Anlüften des Kükens, wird das z. B. als Sperrhebel ausgebildete Sperrglied mit Hilfe der Vorwähler- oder Nockenscheibe aus der Nut der Sperrscheibe, in der es sich gerade befindet, herausgedrängt. Danach wird .die Vorwählerscheibe in .diejenige Stellung gedreht, die der gewünschten Schaltstellung des Kükens entspricht. Bei eingerückter Kupplung wird das Hahnküken durch Drehen des Betätigungsgliedes so lange herumgedreht, bis der an die Kükenspindel angelenkte Sperrhebel in die gewünschte Schaltstellung gelangt, in der .die Nut der Vorwählerscheibe oder Blende und die betreffende Nut der Sperrscheibe übereinanderliegen. Der Sperrhebel wird nunmehr unter der Wirkung seiner Feder in diese Aussparung hineingedrückt, wodurch das Hahnküken in seiner gewünschten Umschaltstellung festgehalten wird. Eine weitere Drehung des Betätigungsgliedes dient nur dazu, um das Küken wieder auf seinen Sitz zu senken.
  • Zweckmäßigerweise wird der Handgriff der Vorwählerscheibe oder Blende als Zeiger zum Anzeigen der Radialstel:l.ung benutzt, in der sich das Hahnküken befindet. Zu diesem Zweck muß der Handgriff in einer mit der der Vo.rwählnut übereinstimmenden Flucht liegen. Falls das. Küken mehrere in einer Ebene ab-7weigende Durchgänge aufweist, sind außerdem an der Vorwählerscheibe oder Blende weitere radial verlaufende Zeiger vorzusehen, deren Anzahl und deren Stellung zueinander und zu dem Handgriff mit den bei einer Kükenstellung gleichzeitig vorhandenen Kükendurchgängen übereinstimmen.
  • Um die Bedienung der Vorwählerscheibe oder Blende zu erleichtern, empfiehlt es sich, sie in ihren möglichen Schaltstellungen unter der Wirkung einer Feder festzuhalten.
  • Bei der praktischen Ausführung .der Erfindung erweist es sich am zweckmäßigsten, den Sperrhebel an einer Stelle der Kükenspindel anzulenken, die oberhalb des Betätigungsgliedes liegt, während. die Sperrscheibe und die Vorwählerscheibe oder Blende unterhalb des Betätigungsgliedes angeordnet sind. Falls das Betätigungsglied als Hahnschlüssel ausgebildet ist, kann der Sperrhebel dadurch, daß er etwas gebogen wird, um die Nabe des Schlüssels herum geführt werden. Bei einem Handrad als Betätigungsglied ist jedoch eine derartige Lösung unvorteilhaft, wenn überhaupt anwendbar. Erfindungsgemäßwird vorgeschlagen, das Be.tätigungsglied mit einer Ringnut zu versehen, durch die der Sperrhebel hindurchtritt. Diese Ausbildung ist mit besonderem Vorteil bei Handrädern zu verwenden, kann aber auch bei Hahnschlüssseln angewendet werden. Der Umfangsbereich der Ringnut entspricht dem Drehwinkel .des Betätigungsgliedes, der zum , Heben oder Lenken des Hahnkükens zur Verfügung steht. Falls der Außendurchmesser der Ringnut so groß gemacht ist, daß der an der Kükenspindel angelenkte Sperrhebel in allen seinen Schaltstellungen mit Bezug auf die Ringnut aus der Sperrscheibennut, in der er sich gerade befindet, herausgehoben werden und sich auf dem Außenumfang der Sperrscheibe und/oder der Vorwählerscheibe befinden kann, ist es möglich, ,die gewünschte Schaltstellung des Habnkükens schon vorzuwählen, wenn sich das Küken selbst noch in seiner gesenkten Stellung befindet. Ein gewisser Mangel besteht hierbei jedoch darin, daß das Hahnküken während des Anlüftens nicht mehr in seiner betreffenden Schaltstellung festgehalten wird, so daß unter Umständen das Hahnküken nicht genau in Richtung seiner Achse, sondern in einer Schraubenlinie angelüftet wird.
  • Die Kupplungsvorrichtung kann auf die verschiedenste Weise ausgebildet werden. Bei einer Ausführungsform der Erfindung besteht die Kupplungsvorrichtung aus einem an dem Hahnbetäti.gungsglied befestigten Stift, der sich bei eingerückter Kupplung in eine an der Kükenspindel vorgesehene Nut legt. Hierbei umfaßt auf bekannte Weise das Betätigungsglied mit einem in seiner Nabe vorgesehenen Langloch verschiebbar einen Vierkant der Schraubbuchse;durch Verschieben des Betätigungsgliedes radial zur Achse der Kükenspindel wird die Kupplungsvorrichtung ein-und ausgerückt. Zweck mäß.igerweise wird die Kupplungsvorrichtung in ihrer eingerückten Stellung, also währenddes Drehens des Hahnkükens, durch eine Feder gehalten.
  • Derartige Kupplungsvorrichtungen haben sich, falls das Betätigungsglied als Schlüssel ausgebildet ist, gut bewährt. Bei einem Handrad als Betätigungsglied jedoch wird die Radialverschiebung als unnatürlich und daher als lästig empfunden. Erfindungsgemäß sind deshalb vorzugsweise andere Kupplungsvorrichtungen vorgesehen. Bei einer sehr vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besteht.die Kupplungsvorrichtung aus einer auf dem Hahnbetätigungsglied angebrachten federbelasteten Sperrklinke, die sich hinter den an die Kükenspindel angelenkten Sperrhebel legt, sobald dieser an das Ende der .Ringnut gelangt ist, das der Schaltstellung des Handrades bei ungelüftetem Küken jentspricht.
  • Es empfiehlt sich; bei diesen Ausführungsformen der Erfindung .den Außendurchmesser der Ringnut so groß zu machen, daß der an ,der Kükenspindel angelenkte Sperrhebel in allen seinen Schaltstellungen mit Bezug auf die Ringnut aus der Sperrscheibennut, in .der er sich gerade befindet, herausgehoben werden und sich auf dem Außenumfang .der Sperrscheibe und/oder ,der Vorwählerscheibe befinden kann.
  • Ein besonderer Vorteil ,der zuletzt beschriebenen Kupplungsvorrichtung besteht darin, daß das Halmküken nach dem Vorwählen mittels der Blende lediglich .durch Drehen des Betätigungsgliedes (Handrades oder Schlüssels) anggelüftet, in die neue Sohaltstellung gedreht und wieder gesenkt werden kann, ohne daß zwischendurch das Betätigungsglied losgelassen und vorgewählt werden muß.
  • Bei einer weiteren Ausführungsform ,der Erfindung ist das längs verschiebbar, aber nicht drehbar mit der Schraubbuchse verbundene Hahnbetätigungsglied mit Kupplungsklauen versehen und wird unter Federwirkung gegen eine an der Kükenspindel befestigte Platte gedrückt, an .der Vertiefungen in ,derartiger Stellung und Anzahl vorgesehen sind"daß die Kupplungsklauen in die Vertiefungen hineingedrückt werden, wenn sich der Sperrhebel an dem Ende der Ringnut befindet, das der Schaltstellung des Handrades entspricht, in der .das Hahnküken angehoben ist. Diese Ausführungform entspricht also, im wesentlichen der zuerst beschriebenen Kupplungsvorrichtung mit dem Unterschied, -daß sie nicht radial zur Kükenspindel, sondern parallel zu ihrer Achse ein- und ausgerückt wird. Auch hierbei kann der Außendurchmesser der Ringnut so groß gemacht werden, daß die neue Schaltstellung schon vor dem Anlüften des Kükens vorgewählt werden kann.
  • Eine weitere sehr vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, daß .der an der Kükenspindel angelenkte Sperrhebel gleichzeitig als das eine Glied- einer Kupplungsvorrichtung wirkt. Hierdurch ergibt sich der große Vorteil, daß zum Betätigen .der Kupplungsvorrichtung keine Relativbewegung des Betätigungsgliedes mit Bezug auf die Schraubbuchse vorgesehen zu werden braucht. Zu diesem Zweck legt die Vorwählerscheibe oder Blende den Sperrhebel gleichzeitig mit dem Herausheben aus einer Sperrscheibennut in eine an .dem Hahnbetätigungsglied vorgesehene Radialnut, die sich an .dem Ende der Ringnut befindet, die der Schaltstellung .des Betätigungsgliedes entspricht, in der das Hahnküken angehoben ist; auf dem übrigen Umfangsbereich der Ringnut verhindert ihre Außenkante ein Herausheben des Sperrhebels aus der Sperrscheibennut, in der er sich gerade befindet. Hierbei kann also erst vorgewählt werden, wenn das Küken angehoben worden ist. Ein Vorteil dieser Ausführungsform besteht jedoch darin, daß zwangsläufig :das Küken erst in seine neue-Schaltstellunggedreht werden kann, nachdem es vollständig ungelüftet worden ist. Das Küken ist außerdem während des Lüftens und Senkens .in seiner Schaltstellung festgehalten, so daß keine Schraubenbewegung möglich ist.
  • Die beiliegende Abbildung zeigt einige Ausführungsformen der Erfindung in vereinfachter Darstellung, und zwar zeigen: Fig. z einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Erfindung, Fig. 2 eine Ansicht von oben auf die Ausführungsform nach Fig. r, F:ig. 3 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung, Fig. 4 ,eine Ansicht von oben auf die Ausführungsform nach Fig: 3, Fig. 5 einen. Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform der Erfindung, Fig.6 eine Ansicht von oben auf einige Einzelteile der Ausführungsform nach Fig. 5, Fig. 7 eine Ansicht von oben auf die Ausführungsform nach Fi:g. 5, Fig. 8 einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform der Erfindung, Fig. 9 eine Ansicht von oben auf die Ausführungsform nach Fig. B.
  • In sämtlichen Abbildungen sind einander gleiche oder entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtungen sind außerdem nur vereinfacht dargestellt; insbesondere sind stets das Hahngehäuse und das Hahnküken fortgelassen.
  • Bei der Ausführungsform nach den Fig. i und 2 ist die Kükenspindel i an ihrem oberen Ende auf bekannte Weise mit einem Gewinde 2 versehen, :das mit dem Gewinde einer Schraubbuchse 3 zusammenarbeitet, :die drehbar und nicht längs verschiebbar auf nicht näher .dargestellte Weise indem Halmgehäuse gelagert ist. Die Schraubbuchse ist mit einem Vierkant q. versehen, der von einem rechteckigen, in .der Nabe 5 des Handrades 6 vorgesehenen Längsloch 7 .derart umschlossen wird, daß zwischen der einen Kante des Vierkantes d und der einen Kante des Längsloches 7 ein Zwischenraum vorhanden ist. Am oberen Ende der Spindel i ist auf irgendeine Weise, beispielsweise mittels eines Vierkants 8, eine Platte 9 befestigt, an der .drehbar .ein Sperrhebel io angelenkt ist.
  • Unterhalb .der Nabe 5 des Handrades sind zwei Scheiben. i i und 12 zentrisch zur Achse der Kükenspindel angeordnet. Die Scheibe 12 ist auf irgendeine nicht näher dargestellte Weise fest mit dem Gehäuse verbunden und mit Rasten oder Radialnuten 13 versehen, deren Anzahl und Anordnung zueinander den möglichen Schaltstellungen des Hahnkükens entsprechen. Die Scheibe i i, die etwa den gleichen Außendurchmesser wie die Scheibe 12 besitzt, ist lose drehbar gelagert und mit einem Handgriff 1d. versehen. In der Längsachse dieses Handgriffes ist eine Radialnut 15 angeordnet, .deren Breite ebenso wie .die der Nuten 13 etwa gleich der Breite des Sperrhebels io ist. Die Außenecken der Nut 15 sind abgerundet. Die Scheibe 12 wird als Sperrscheibe bezeichnet, während die Scheibe i i als Vorwähler- oder Nockenscheibe oder als Blende bezeichnet ist. Eine Feder 16 dient -dazu, um den Sperrhebel io ständig gegen den Außenumfang .der beiden Scheiben i i und 12 zu drücken.
  • In der Nabe 5 des Handrades ist ein Stift 17 vorgesehen, der sich, wenn das Küken in eine neue werden soll, in eine an .der Scheibe 9 vorgesehene Nut i8 legt. In dieser Stellung wird das Handrad 6 durch eine Feder i9 gehalten, die sich einerseits gegen die Außenkante eines Ringschlitzes 2o legt, der in der Nabe 5 des Handrades vorgesehen ist und .durch den der Sperrhebel io hindurchtritt. Andererseits ist die Feder i9 auf irgendeine Weise an dem Sperrhebel io in der Nähe seines Drehpunktes und damit unmittelbar an der Scheibe 9 und der Kükenspindel i befestigt. Der Stift 17 stellt zusammen mit der Nut 18 eine ausrückbare Kupplung dar, wie weiter unten auseinandergesetzt ist. Im Ausführungsbeispiel ist angenommen, .daß der Außendurchmesser der Ringnut 2o so groß ist, daß der Sperrhebel 1o in allen seinen Radialstellungen mit Bezug auf die Ringnut aus irgendeiner der Nuten 13 leerausgehoben werden kann.
  • Wenn das Hahnküken auf seinen Sitz gesenkt ist, befindet sich der Sperrhebel io etwa an dem Ende der Ringnut 2o, das mit dem Bezugszeichen 2i versehen ist. Der Stift 17 liegt hierbei außerhalb der Nut 18, die Kupplung ist also ausgerückt. In diesem Zustand deckt sich die Nut 15 der Blende i i mit :derjenigen der Sperrnuten 13, die der betreffenden Schaltstellung des Kükens entspricht. Sobald der Hahn umgeschaltet werden soll, wird zuerst die Nut 15 der Blende i i in die neue Schaltstellung gelegt, in .die dann der Handgriff 14 ,dieser Blende als Zeiger weist. Um die Blende in die neue Schaltstellung herumdrehen zu können, muß der Sperrhebel io mit Hilfe der nockenförmigen Nut 15 aus der Radialnut 13 herausgedreht werden, in der sich der Sperrhebel gerade befindet. Dies ist vor dem Anlüften des Hahnkükens möglich, da ja der Außendurchmesser der Ringnut 20 so groß ist, daß der Sperrhebel in allen seinen Radialstellungen mit Bezug auf die Ringnut verschwenkt werden kann.
  • Nunmehr wird bei ausgerückter Kupplung das Handrad 6 entgegen dem Uhrzeigersinne so lange verschwenkt, bis der Sperrhebel io an dem mit 22 bezeichneten Ende der Ringnut 21 angelangt ist. Durch diese Bewegung des Handrades wird auf bekannte Weise das Hahnküken von seinem Sitz angehoben. Sobald das Handrad mit seiner Ringnut .die beschriebene Stellung erreicht hat, kehrt es selbsttätig unter dem Einfluß der Feder i9 in seine Kuppelstellung zurück, bei der sich der Stift 17 in die Nut 18 legt. Diese Stellung, wo also das Hahnküken schon angehoben, aber noch nicht gedreht worden ist, ist in den Fig. i und 2 dargestellt.
  • Nunmehr wird das Handrad, gleichgültig in welcher Richtung, so lange gedreht, bis der Sperrhebel io selbsttätig unter dem Einfluß der Feder 16 in .die Aussparung gelegt wird, die aus dem Nocken 15 der Blende i i und einer .der Radialnuten 13 .der Sperrscheibe 12 gebildet ist. Das Hahnküken befindet sich nunmehr in seiner gewünschten neuen Schalt. stellung.
  • Hiernach muß wieder die Kupplung ausgerückt werden, indem das Handrad 6 quer zur Achse der Kükenspindel verschoben wird. Bei ausgerückter Kupplung wird das Handrad im Uhrzeigersinne so lange gedreht, bis sich :die Sperrklinke wieder etwa am Ende 21 der Ringnut 2o befindet und demgemäß das Elahnküken auf seinen Sitz versenkt ist. Diese Zadialversch.iebung .des Handrades wird dadurch erleichtert, .daß die Spannung der Feder zg beim Einschnappen des Sperrhebels: in :die übereinan.derliegenden Nuten 13 und 15 verringert wird, da j a diese Feder auf dem Sperrhebel befestigt ist.
  • Die Verschiebung kann völlig selbsttätig ,dadurch gemacht werden, daß der Sperrhebel ro beim Einschnappen in die übereinanderliegenden Nuten 13 und 15 :gegen die entsprechend ausgebildete Innenkante der Ringnut2o gedrückt wird. Wenn die Feder 16 stark genug gewählt ist, wind auf diese Weise selbsttätig das Handrad quer verschoben und damit die Kupplung ausgerückt und gleichzeitig,der Sperrhebel in die übereinanderliegenden Nuten r3 und 15 gedrückt. Die Spannung der Feder rg wird hierbei im -,vesentlichen nicht verändert.
  • ' Es ist auch möglich, die Außenkante der Ringnut 2o nur an ihrem Ende 22 so, groß zu machen, daß der Sperrhebel zo mittels der Nockenscheibe zr aus der RadiaInut 13, in .der er sich gerade befindet, herausgehoben werden kann. In diesem Falle kann also die neue Schaltstellung erst dann vorgewählt werden, wenn das Hahnkük en bereits angelüftet worden ist. Ein Vorteil besteht jedoch darin, @daß das Hahnküken während des Anlüftens in seiner Radialstellung festgehalten wird. ' Die dargestellte und beschriebene Ausführungsform des Hahnes weist in jeder Schaltstellung:des Kükens nur einen radialen Durchgang auf. Falls bei jeder Schaltstellung mehrere Durchgänge vorhanden sind; ist zweckmäßigerweise die Vorwählerscheibe oder Blende mit weiteren Zeigern zur Anzeige dieser Durchgänge versehen.
  • Die Ausführungsform nach :den Fig. 3 und q. unterscheidet sich nur durch die Art der Kupplungsvorrichtung von der nach den Fig. x und 2. Erfindungsgemäß ist bei dieser Ausführungsform an dem Ende 22 Ader -Ringnut 2o eine federbelastete Sperrklinke 23 vorgesehen,_die schwenkbar auf dem Handrad :gelagert ist. Sobald also der Sperrhebel io das Ende 22 der Ringnut erreicht hat, wird dieser Sperrhebel einerseits von der federbelasteten Sperrklinke 23 Rind andererseits von der Endwand 24. der Ringnut gehalten, die im allgemeinen in einer Speiche des Handrades auslaufen wird.
  • Bei auf seinem Sitz gesenktem Küken befindet sich wiederum der Sperrhebel zo etwa an .dem Ende 2z der Ringnut :2o. Wiederum muß zuerst, wenn das Halmküken in eine neue Schaltstellung gedreht werden soll, der Sperrhebel zo mittels der Nockenscheibe rr aus der Sperrscheibennut 13, in der er sich gerade befindet, herausgedrückt werden. Danach wird ,die Blende z i herumgedreht, bis sich ihre Nockenausspärung 15 mit der Radialnut der Sperrscheibe 12 deckt, die :der neuen Schaltstellung :des Kükens entspricht. Jetzt wird das Handrad 6 entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht und :damit das Küken angehoben; wenn der Sperrhebel z o an dein Ende 22 der Ringnut 2o angelangt ist, wird er von der federbelasteten Sperrklinke 22 festgehalten. Hier-,durch ist zwischen der Schraubenbuchse und .der Kükenspindel eine Kupplung hergestellt. Das Hahnküken wird nun in .die neue Schaltstellung gedreht, indem das Handrad, gleichgültig in welcher Richtung, so lange herumgedreht wird, bis der Sperrhebel so unter .dem Einfluß seiner Feder 16 in die Aussparung einschnappt, die aus den sich deckenden Nuten 13 und 15 gebildet wird. Das Halmküken wird nunmehr wieder auf seinen Sitz gesenkt, indem das Handrad, nachdem die Wirkung der Feder des Sperrhebels 23 überwunden worden ist, im Uhrzeigersinne so lange gedreht-wird, bis sich der Sperrhebel ro wiederum etwa an dem Ende 2r der Ringnut 2o befindet. Bei dieser Ausführungsform wird also, nachdem die neue Schaltstellung vorgewählt worden ist, ausschließlich ,durch Drehen des Handrades das Hahnküken gehoben, in seine neue Schaltstellung gedreht und wieder auf seinen Sitz gesenkt. Ein Nachteil .dieser Ausführungsform nach den Fig. 3 und q. besteht darin, daß das Hahnküken während des Anlüftens ebenso wie bei :der Ausführungsform nach den Fig. z und 2 nicht festgehalten ist.
  • Auch die Ausführungsform nach :den Fig. 5 bis 7 unterscheidet sich von den bisher beschriebenen Ausführungsformen im wesentlichen nur durch :die Art der Kupplungsvorrichtung. Für die Betätigung der Kupplungsvorrichtung nach .den Fig. 5 bis 7 ist eine Verschiebung des Handrades 6 parallel zur Achse der Kükenspindel i vorgesehen. Zu :diesem Zweck ist die Nabe 5 des Handrades längs verschiebbar auf dem Vierkant q. .der Schraubbuchse angeordnet. Eine zwischen der Nabe 5 und der Sperrscheibe 12 angeordnete Schraubenfeder 25 drückt die Nabe 5 des Handrades ständig gegen .die mit der Kükenspindel verbundene Platte g. Die Nabe 5 ist mit zwei im Durchmesser einander gegenüberliegenden und nach oben herausragenden Kupplungsklauen 26 versehen, während die Platte g der Kükenspindel mit zwei Aussparungen 27 versehen ist, die nach unten weisen und in Größe und Anordnung den Kupplungsklauen 26 entsprechen.
  • Wenn das Hahnküken auf seinen Sitz gesenkt ist, befindet sich der Sperrhebel zo etwa an dem Ende :2i der Ringnut 2o. Die Kupplungsklauen 26 liegen außerhalb .des Bereichs der Aussparungen 27, so daß die Kupplung zwischen der Kükenspindel und Schraubbuchse ausgerückt ist. Je nach der Ausbildung der Außenkante der Ringnut 2o kann .die neue Schaltstellung entweder vor dem Anlüften .des Kükens oder erst .danach vorgewählt werden.
  • Um das Küken anzulüften, wird das Handrad 6 entgegen dem Uhrzeigersinne so lange gedreht, bis der Sperrhebel 1o an dem Ende 22 .der Ringnut 2o angelangt ist. In .dieser Stellung,decken sich die Kupplungsklauen 26 mit ,den Aussparungen 27, so daß die Kupplungsklauen unter der Einwirkung der Feder 25 in die Aussparungen hineingedrückt werden und damit die Kupplung zwischen,der Kükenspindel und der Schraubbuchse eingerückt wird. Durch eine weitere Drehung des Handrades wird nunmehr das Küken herumgedreht, bis es seine neue Schaltstellung erreicht hat, in der der Sperrhebel io unter .dem Einfuß seiner Feder 16 in .die Aussparung hineingedrückt wird, die aus einer Radialnut 13 der Sperrscheibe 12 und der Noekenaussparung 15 der Blende i i besteht. Um hiernach das Küken auf seinen Sitz zu senken, muß das Handrad 6 entgegen der Wirkung der Feder 25 heruntergedrückt und .dann ein wenig im Uhrzeigers.inn gedreht werden, so daß ,die Kupplungsklauen 26 außerhalb .des Bereichs der Aussparungen 27 gelangen. Danach wird, ohne daß das Handrad weiter heruntergedrückt zu werden braucht, das Handrad im Uhrzeigersinn so lange herumgedreht, bis das Hahnküken wieder auf seinen Sitz gesenkt ist.
  • Indem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 7 ist angenommen, daß bei jeder möglichen Schaltstellung des Hahnkü.kens zwei Radialdurchgänge vorhanden sind, die senkrecht zueinander stehen. L m stets anzuzeigen, in welcher Stellung das Halmküken sich befindet und wo die Durchgänge ,des Hahnes liegen, ist die Vorwäblerscheibe oder Blende mit einem weiteren Zeiger 28 versehen. Dieser Zeiger zeigt zusammen mit dem Handhebel 1q. die jeweilige Schaltstellung der Durchgänge an.
  • Zweckmäßi:gerweise wird die Vorwählerscheibe oder die Blende i i in ihren möglichen Schaltstellungen unter der Wirkung einer Feder festgehalten. Zu diesem Zweck ist die Blende i i mit mehreren auf dem Umfang gleichmäßig verteilten Vertiefungen 29 versehen, die den möglichen Schaltstellungen ,des Kükens entsprechen. Auf dem gleichen Radius weist .die Sperrscheibe 12 eine Bohrung auf, in die eine Kugel eingelegt ist, die unter der Wirkung einer Feder, z. B. einer nicht dargestellten Blattfeder, gegen die Oberfläche der Vorwählerscheibe oder Blende i i gedrückt wird. Immer wenn die Vorwählerscheibe eine mögliche Schaltstellung des Kükens erreicht hat, wenn sich also die Nockenaussparung der Blende mit einer Radialnut der Sperrscheibe deckt, legt sich die federbelastete Kugel der Sperrscheibe in eine der Aussparungen 29 der Vorwählerscheibe oder Blende.
  • Bei der Ausführungsform nach den Fig. 8 bis 9 wirkt der an der Kükenspindel aasgelenkte Sperrhebel io gleichzeitig als das eine Glied einer Kupplungsvorrichtung. Zu diesem Zweck ist die Ringnut 2o an ihrem Ende 22 mit einer nach außen weisenden Radialnut 30 versehen, deren Breite etwa gleich der Breite des Sperrhebels ist. Im übrigen Umfang-Bereich der Ringnut verhindert ihre Außenkante 31 ein Herausheben des Sperrhebels 1o aus der Sperrscheibennut 13, in der er sich gerade befindet.
  • Bei gesenktem Hahnküken befindet sich der Sperrhebel io etwa an dem Ende2i der Ringnut 2o .des Handrades. Die einzige Bewegung. die in .dieser Stellung möglich ist, ist eine Drehung des Handrades entgegen dem Uhrzeigersinn, .da ja ein Herausheben des Sperrhebels 1o aus seiner Sperrscheibennut 13 durch die Außenkante 31 der Ringnut unmöglich gemacht ist. Durch diese Drehung des Handrades entgegen dem Uhrzeigersinn wird das. Hahnkük en aasgelüftet, .da ja die Kupplung zwischen ihm und der Schraubbuchse ausgerückt ist. Während des Anhebens ist das Küken in seiner Radialstellung durch den Sperrhebel io verblockt.
  • Erst wenn der Sperrhebel sich an .dem Ende 22 der Ringnut befindet, wenn also das Hahnküken vollständig angehoben ist, kann mit Hilfe der Nockenaussparung 15 der Blende ii -der Sperrhebel io aus seiner jeweiligen Sperrscheibennut 13 herausgedrückt und gleichzeitig in die Kupplungsnut 30 des Handrades gedreht werden. Durch eine weitere Drehung der Vorwählerscheibe wird auf .die oben ausführlich beschriebene Weise die gewünschte Schaltstellung des Halhnkükens vorgewählt. Die Schraubbuchse ist nunmehr mittels des Sperrhebels io mit der Kükenspindel gekuppelt, so, .daß,durch eine Drehung des Handrades, gleichgültig in welcher Richtung, das Hahnküken in seine neue Schalt- i stellung gedreht wird. Sobald die vorgewählte Stellung erreicht ist, schnappt der Sperrhebel selbsttätig unter dem Einfluß der Feder 16 in die Aussparung, .die aus der Nut 15 der Blende i i und einer Sperrscheibennut 13 gebildet ist. Hierdurch ist gleichzeitig der Sperrhebel 1o aus der Kupplungsnut 3o herausbewegt, so daß die Kupplung ausgerückt ist. Durch eine Drehung des Handrades im Uhrzeigersinn kann wiederum das Hahnküken auf seinen Sitz herabgese;ikt werden.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Betätigen von Hähnen mit anlüftbaren Hahnküken, deren Betätigungsglied ständig mit einer drehbar und nicht längs verschiebbar im Gehäuse gelagerten Schraubbuchse und über eine ausrückbare Kupplungsvorrichtung mit einer in die Schraubbuchse eingeschraubten -Kükenspindel verbünden ist, die durch eine Sperrvorrichtung in der gewünschten Schaltstellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Kükenspindel gelagertes Sperrglied (iö) unter, der Wirkung einer Feder (16) gegen zwei zentrisch zur Kükenspindel gelegene Scheiben (11, 12) gedrückt wird, von denen die eine mit einem Handgriff (14) versehene Scheibe (ii, Vo:rwähler- oder Nockenscheibe) lose drehbar gelagert ist und auf ihrem Außenumfang eine Vorwählernut (15) mit abgerundeten. Außenecken von etwa der Breite des Sperrhebels aufweist, während die andere (12) (Sperrscheibe) fest mit dem Gehäuse verbunden ist und auf ihrem Außenumfang Radialnuten (13) von etwa der Breite des Sperrhebels besitzt, deren Anzahl und Verteilung den gewünschten Schaltstellungen des Kükens entspricht.
  2. 2. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, @daß die Achse des Handgriffs (14) der Vorwähler- oder Nockenscheibe (i i) in der Ra-dialachse ihrer Vorwählernut (15) verläuft und @daß, falls der Hahn .in einer Schaltstellung des Kükens mehrere Radialdurchgänge aufweist, an der Vorwählerscheibe radial verlaufende Zeiger (28) vorgesehen sind, deren Anzahl -und deren Stellung zueinander und zu .dem Handgriff mit den bei einer Kükenstellung gleichzeitig möglichen Radialdurchgängen des Hahngehäuses übereinstimmt.
  3. 3. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, .daß .die Vorwähler- oder Nocken-Scheibe (ii) in ihren möglichen Schaltstellungen unter der Wirkung einer Feder festgehalten wird.
  4. 4. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch r bis 3, dadurch gekennzeichnet, @daß auf demselben Umfang der Vorwähler- oder Nockenscheibe (ii) Vertiefungen (2g) in der Anzahl der möglichen Schaltstellungen vorgesehen sind und daß ein in der Sperrscheibe gelagertes, zweckmäßIgerweise als Kugel ausgebildetes Sperrglied unter der Wirkung einer Feder in je eine Vertiefung der Vorwähler-oder Nockenscheibe bei jeder möglichen Schaltstellung gedrückt wird.
  5. 5. Hahnbetäti:gungsvorrichtung nach Anspruch i bis 4, .dadurch gekennzeichnet, .daß der Sperrhebel (io) durch eine am Betätigungsglied (6) vorgesehene Ringnut (2o) hindurchtritt.
  6. 6. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Hahnbetätigungsglied (6) in an sich bekannter Weise mit einem in seiner Nabe vorgesehenen Langloch (7) einen Vierkant (4) der Schraubbuchse (3) verschiebbar umfaßt und durch Verschiebung des Betätigungsgliedes eine zwischen ihm und der Kükenspindel vorgesehene Kupplungsvorrichtung (17, 18) ausgerückt wird.
  7. 7. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, @daß .die Feder (ig), mittels .deren die Kupplungsvorrichtung (17, 18) in der eingerückten Stellung gehalten wird, als Blattfeder ausgebildet ist, die einerseits an dem Sperrhebel (io) in der Nabe seines Drehpunktes befestigt ist und andererseits gegen das Betätigungsglied drückt (Fig. i und 2). a B. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch i bis 5,dadurch gekennzeichnet, .daß die Kupplungsvorrichtung aus einer auf dem Hauhnbetätigungsglied (6) angebrachten, federbelasteten Sperrklinke (23) besteht, die sich hinter den an der Kükenspindel (i) angebrachten Sperrhebel (io) legt, sobald er an das Ende (22) der Ringnut (2o) .gelangt ist (Fig: 4). g. Hahnbetätigungsvorrichtun:g nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das längs verschiebbar, Faber nicht drehbar mit der Schraubbuchse verbundene Hahnbetätigungsglied (6) mit Kupplungsklauen (26) versehen ist und unter Wirkung einer Feder (25) gegen eine an der Kükenspindel befestigte Platte (9) gedrückt wird, an der Vertiefungen (27) .in .derartiger Stellung und Anzahl vorgesehen sind, daß die Kupplungsklauen in die Vertiefungen hineingedrückt werden, i wenn sich der Sperrhebel an dem Ende (22) der Ringnut (2o) befindet, die der Radialstellungdes Betätigungsgliedes entspricht, in der das Hahnküken angehoben ist (Fig. 5 und 7). i io. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 5 bis g, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Ringnut (2o) so" groß bemessen ist, daß der an der Kükenspindel (i) angelenkte Sperrhebel i (io) in allen seinen Rad:ialstellungen mit Bezug auf die Ringnut aus einer Nut (i3) der Sperrscheibe (12) herausgehoben wenden und sich auf dem Außenumfang der Sperrscheibe und/oder ,der Vorwählerscheibe (i i) befinden kann. i i. Hahnbetätigungsvorrichtung nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Kükenspindel angelenkte Sperrhebel (io) gleichzeitig als das eine Glied einer Kupplungsvorrichtung (io bis 30) wirkt, indem die Vorwähler- oder Nockenscheibe (i i) des Sperrhebels gleichzeitig mit dem Herausheben aus einer Sperrscheibennut (13) in eine an .dem Hahnbetätigungsglied (6) vorgesehene Radialnut (3o, Fig.9) legt, die sich an dem Ende (22) der Ringnut (2o) befindet, die der Radialstellung des Betätigungsgliedes entspricht, in der das Hahnküken angehoben ist, und daß auf dem übrigen Umfangsbereich der Ringnut (2o) ihre Außenkante ein Herausheben des Sperrhebels aus der Sperrscheibennut (13), in der sie sieh befindet, verhindert.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE963388C (de) * 1949-12-02 1957-05-09 F A Sening Metallgiesserei Und Hahn mit durch Keilflaechen anlueftbarem Kueken und Verrasteinrichtung

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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DE963388C (de) * 1949-12-02 1957-05-09 F A Sening Metallgiesserei Und Hahn mit durch Keilflaechen anlueftbarem Kueken und Verrasteinrichtung

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