DE3340166C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art.

Es ist bereits ein Ventil der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art bekannt, das für eine Zweifach-Betätigung ausgelegt ist (DE-AS 12 91 302). In diesem Fall weist die Betätigungseinrichtung einerseits einen Drehknopf auf, welcher die Einregulierung der Wachflamme des Brenners ermöglicht, und andererseits einen Betätigungshebel, welcher unbetätigt den Zündflammen-Betrieb zuläßt, und bei Betätigung den Betrieb mit großer Flamme erlaubt. Der Zweck dieser Anordnung ist, daß auch sehr häufige Betätigungen des Betätigungshebels die Einregulierung der Zündflamme nicht verändern.

Außerdem ermöglicht der Drehknopf ein vollständiges Verschließen des Ventils und dabei gleichzeitig ein Blockieren des Betätigungshebels in einer verriegelten Stellung, wobei der Hahn geschlossen ist.

Bei der bekannten Anordnung ist der Drehknopf für die Einstellung der verschiedenen Betriebsstellungen des Ventils (Schließverriegelung, Zündflamme, volle Öffnung) als in den Gehäusekörper einschraubbarer Ringstutzen ausgebildet, in welchem der Betätigungsschaft seinerseits über den Betätigungshebel axial verstellbar gelagert ist.

Bei dieser bekannten Lösung haben sowohl der Drehknopf als auch der Betätigungsschaft jeweils für die Betätigung des Schließorgans bestimmte Kontaktflächen. Die Kontaktflächen des Drehknopfes sind als Ringfläche mit verhältnismäßig großem Radius ausgebildet, so daß sich bei einer Verstellung des Drehknopfes im Zusammenhang mit der zu überwindenden Kraft einer Feder ein verhältnismäßig großes Reibmoment einstellt, welches einer einfachen und feinfühligen Einstellung des Drehknopfes hinderlich ist. Außerdem ist es ungünstig, daß mehrere Kontaktflächen vorgesehen sind, da die Herstellung dieser Kontaktflächen einen relativ hohen Bearbeitungsaufwand erfordert.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Lösung wird darin gesehen, daß der Drehknopf ergonomisch ungünstig angeordnet ist, da zu seiner Betätigung über die oberhalb des Drehknopfes befindlichen Bauteile hinweggegriffen werden muß. Ein weiterer Nachteil der bekannten Ventilanordnung liegt in der großen Anzahl der verwendeten Teile, nämlich - abgesehen vom Gehäuse, dem Schließorgan und der Schließorganfeder - einer Membran, einem Klemmring, dem Drehknopf, dem Betätigungsschaft, einem Kragen, einem Kopfteil, von denen einer wegen der Montierbarkeit als vom Betätigungsschaft getrenntes Bauteil ausgebildet sein muß, einem Einsatz und einem Griffteil. Neben dem großen Herstellungsaufwand ergibt sich dadurch auch ein beachtlicher Montageaufwand, da ein großer Teil der Bauelemente als getrennte Baugruppen mit dem Gehäuse zusammengebaut werden müssen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ventilanordnung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu schaffen, die leicht und ergonomisch günstig zu betätigen ist und die mit einer gegenüber der bekannten Ausführung geringeren Anzahl von Bauteilen und damit einem geringeren Montageaufwand auskommt.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 enthaltenen Merkmale gelöst.

Zentrales Teil der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ist das becherförmige Halterungselement, welches alle zur Betätigung des Schließorgans erforderlichen Funktionsbauteile aufnimmt. Die vom Becherboden in den Becherinnenraum ragende Buchse nimmt den als Betätigungsschaft ausgebildeten Gewindebolzen auf, welcher als einziges Bauteil mit einer Kontaktfläche zur Betätigung des Schließorgans versehen ist. Diese Kontaktfläche wirkt in einem zentralen Punkt auf das Schließorgan, so daß große Reibmomente wie im Falle der bekannten Ventilanordnung nicht zu erwarten sind.

Durch die gewählte Anordnung, bei der in Umkehrung zur bekannten Anordnung der Betätigungsschaft direkt über den Betätigungsknopf verstellt wird und die den Betätigungsschaft aufnehmende Buchse verstellbar im Gehäuse gelagert ist, kann der Betätigungshebel direkt mit dieser Buchse verbunden sein und braucht nicht nochmals schwenkbar am Gehäuse gelagert zu werden; die Kipplagerung der Buchse bildet dann gleichzeitig die Schwenklagerung für den Betätigungshebel, was die Ventilanordnung weiter vereinfacht.

Außerdem ergibt sich durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Ventilanordnung auch die Möglichkeit, unter Verwendung eines großen Teils gleicher Grundbauteile auch einfachere Versionen einer Ventilanordnung zu bauen, bei der die Verstellung über den Betätigungshebel entfällt. Dazu wird die kippbare Buchse durch eine fest mit dem becherförmigen Halterungselement verbundene Buchse ersetzt und der Betätigungshebel fortgelassen, wie ergänzend anhand gesonderter Ausführungsbeispiele beschrieben wird. Halterungselement und Buchse können dann einstückig ausgeführt werden.

In der Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel vorgesehen, welche eine Drehung des Betätigungshebels in beiden Drehrichtungen um die Achse des Drehknopfes verhindern. Zu diesem Zweck weist der Betätigungshebel im wesentlichen die Form einer umgedrehten Rinne auf, welche über einen an dem mit dem Gehäusekörper des Hahns einstückigen Griff ausgebildeten Steg gestülpt ist.

Vorzugsweise erfolgt die Verbindung zwischen Buchse und Betätigungshebel in axialer Richtung, einerseits durch Anlage des Betätigungshebels gegen einen an der Buchse ausgebildeten Anschlag und andererseits durch örtliche Einprägungen der Bördelfassung der Buchse, von denen wenigstens eine zur Drehsicherung in eine Ausnehmung des Betätigungshebels eingreift.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Abhebung des Bundes während der Öffnungsbewegung des Betätigungshebels eine am Halterungselement ausgebildete innere Ringschulter, begrenzt ist.

Es sei bemerkt, daß im Druckübertragungsbereich, in welchem eine Berührung zwischen dem Betätigungsschaft und dem Schließorgan stattfindet, derartige Kontaktbedingungen vorgesehen sein sollten, daß während des Zudrehens oder Aufdrehens des Drehknopfes die Tendenz zur Mitnahme des Schließorgans in Drehrichtung möglichst gering ist, so daß das Schließorgan sich in Drehrichtung nicht bewegt; während der Betätigung des Betätigungshebels, welcher eine Kippbewegung verursacht, soll die Tendenz zur seitlichen Versetzung des Schließorgans ebenfalls möglichst gering sein, in jedem Fall aber auf einen seitlichen Weg von vernachlässigbarer Größe begrenzt sein.

Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die obere Fläche des Schließorgans, welche die Kontaktzone für den Betätigungsschaft bildet, in der Nähe der im Gehäusekörper ausgebildeten Stützfläche für den Flansch angeordnet ist. Diese Maßnahme führt zu einem kompakten Aufbau bei geringem Materialaufwand.

Der Betätigungsschaft steht vorzugsweise mit der oberen Fläche des Schließorgans über einen Vorsprung oder dgl. aus einem Material in Verbindung, welches härter als das der oberen Fläche ist, wobei dieser Vorsprung beispielsweise die Form einer Kugel aufweist, welche bei Betätigung des Drehknopfes eine kleine Einbuchtung in die obere Fläche des Schließorgans drücken kann. Um in diesem Fall eine Mitnahmewirkung auf das Schließorgan während des Niederdrückens des Betätigungshebels möglichst gering zu halten, ist vorzugsweise der Mittelpunkt der Kugel in einer Ebene angeordnet, welche mit der Ebene der im Gehäusekörper ausgebildeten Stützfläche für den Flansch zusammenfällt, wenn der Betätigungshebel eine Zwischenstellung zwischen seiner Öffnungsposition und seiner Schließposition einnimmt.

In einer Ausgestaltung der Erfindung umfaßt die elastische Feder eine Schraubenfeder, welche zwischen der Buchse und dem Halterungselement angeordnet ist und die Buchse konzentrisch umgibt; der Drehknopf hat eine periphere Greifkrone, welche einen der Buchse nahen Teil des Betätigungshebels umgibt. Dieser der Buchse nahe Teil des Betätigungshebels besteht aus zwei konzentrischen und im Abstand zueinander angeordneten Hülsen, nämlich einer inneren Hülse, die mit der Buchse fest verbunden ist, sowie einer äußeren Hülse, welche das Halterungselement umgibt und ihrerseits von der peripheren Greifkrone des Drehknopfes umgeben ist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die im Gehäusekörper ausgebildete Stützfläche, auf welcher sich der Bund der Buchse abstützt, durch einen ringförmigen Vorsprung des Gehäusekörpers gebildet, auf welchen auch das Halterungselement aufgeschraubt ist.

Das Schließorgan wirkt vorzugsweise mit dem konischen Ventilsitz des Ventils über einen zwischen diesen angeordneten zusammendrückbaren Ring aus einem Elastomer-Material zusammen, welcher vom Schließorgan gehalten wird und gegen den aus einem starren Material bestehenden Ventilsitz zur Anlage gebracht wird; der Ventilsitz weist eine oder mehrere örtliche Vertiefungen auf, welche eine zur Speisung einer Zündflamme bestimmte geringe Gasmenge passieren lassen, wenn der Ring den Ventilsitz gerade berührt, welche jedoch zum Zwecke einer vollständigen Verschließung blockiert werden, wenn der Ring gegen den Ventilsitz gepreßt wird.

Die Druckübertragung vom Drehknopf bzw. Betätigungsschaft auf das Schließorgan erfolgt vorzugsweise über eine Kugel, wobei dieses Schließorgan in seine Öffnungsstellung durch eine Feder gedrückt wird, die sich gegen den Gehäusekörper abstützt und auf der dem Drehknopf abgewandten Seite des Schließorgans angeordnet ist.

Im Fall einer Einfachbetätigung ist der Drehknopf direkt in ein Teil mit im wesentlichen der Form einer umgedrehten ringförmigen Rinne eingeschraubt, welches an die Stelle des becherförmigen Halterungselementes sowie der Buchse bei der zweifach-betätigbaren Version tritt, wobei die elastischen Mittel entfallen können.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 in schematischer Darstellung einen Längsschnitt durch einen Brenner mit einem Ventil für Zweifach-Betätigung, wobei das Ventil geschlossen ist, der Betätigungshebel jedoch keine verriegelte Stellung einnimmt;

Fig. 1A eine teilweise Schnittansicht entlang der Linie IA-IA in Fig. 1;

Fig. 2 eine Darstellung etwa gemäß Fig. 1, wobei das Ventil jedoch zur Erzeugung einer Zündflamme geöffnet ist;

Fig. 3 eine Ansicht etwa gemäß Fig. 1 bzw. Fig. 2, wobei das Ventil durch Betätigung des Betätigungshebels zur Speisung einer großen Flamme geöffnet ist;

Fig. 4 eine Ansicht etwa gemäß einer der vorstehenden Figuren, wobei das Ventil geschlossen ist und der Betätigungshebel eine verriegelte Position einnimmt;

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung die Kipplagerung der Buchse im Gehäusekörper, wobei der Betätigungshebel seine Schließstellung einnimmt;

Fig. 6 eine Ansicht etwa gemäß Fig. 5, wobei der Betätigungshebel eine halb geöffnete Stellung einnimmt;

Fig. 7 eine Ansicht etwa gemäß den Fig. 5 oder 6, bei der der Betätigungshebel seine Öffnungsstellung einnimmt;

Fig. 8 ebenfalls in vergrößerter Darstellung das Schließorgan und den Ventilsatz in einer Stellung geringen Durchlasses;

Fig. 9 eine Ansicht etwa gemäß Fig. 8, bei der das Schließorgan eine Stellung vollständigen Verschlusses einnimmt;

Fig. 10 in perspektivischer Darstellung den Ventilsitz mit den für die Speisung der Zündflamme erforderlichen örtlichen Vertiefungen;

Fig. 11 ein Beispiel für ein Ventil, welches für Einfach-Betätigung umgerüstet wurde;

Fig. 12 ein weiteres Beispiel für ein Ventil, welches für Einfachbetätigung umgerüstet wurde.

Die folgende Beschreibung bezieht sich zunächst auf die Fig. 1 bis 10, welche ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem zweifach-betätigbaren Ventil für Brenner betrifft.

Das Ventil umfaßt einen Gehäusekörper 10, welcher mit dem Griff P des Brenners einstückig ist und innerhalb dessen ein Strömungskanal 11 ausgebildet ist. Wenigstens ein Teil 12 dieses Strömungskanals 11 wird durch eine Bohrung gebildet. Diese Bohrung 12 weist eine Schulter 13 auf, welche einen ringförmigen Ventilsitz darstellt.

Ein Schließorgan 14 ist in der Bohrung 12 verschiebbar angeordnet und durch eine ganz allgemein mit 15 bezeichnete Betätigungseinrichtung auf den Ventilsitz zu- und von diesem wegbewegbar.

Das Schließorgan 14 hat im wesentlichen eine zylindrische Form und ist an seiner Seitenfläche von einem Dichtring 16 umgeben; im Bereich seines unteren Endes ist ein Ring 17 aus Elastomer-Material angeordnet (Fig. 8 und 9), welcher mit dem Ventilsitz 13 zusammenwirkt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Ventilsitz 13 konisch und aus einem starren Material ausgebildet.

Das Schließorgan 14 wirkt mit dem Ventilsitz 13 des Hahns zusammen, wobei der Ring 17, welcher gegen den Ventilsitz 13 zur Anlage kommt, deformiert wird. Der Ventilsitz weist eine oder mehrere Vertiefungen 49 auf, welche eine kleine Menge zur Speisung einer Zündflamme (Fig. 8) passieren lassen, wenn der Ring 17 auf dem Ventilsitz 13 leicht aufsitzt, welche jedoch zur Herstellung eines vollkommenen Verschlusses verschlossen werden (Fig. 9), wenn der Ring 17 gegen den Ventilsitz 13 gepreßt wird.

Die Betätigungseinrichtung 15 (Fig. 1 bis 4) umfaßt einen Regel-Drehknopf 18. Der Drehknopf 18 weist einen als Betätigungsschaft dienenden zentralen Gewindebolzen 19 und eine diesen umgebende Greifkrone 20 auf. Um das Ventil zu verschließen, drückt der Drehknopf auf das Schließorgan 14, und zwar mittels seines Gewindebolzens 19 unter Zwischenschaltung einer Kugel 21. Das Schließorgan 14 wird durch eine Feder 22, welche auf der dem Drehknopf abgewandten Seite angeordnet ist und sich gegen den Gehäusekörper 10 abstützt, in seine Öffnungsstellung gedrückt.

Die Betätigungseinrichtung 15 umfaßt außerdem einen Betätigungshebel 23. Dieser ist mit einer Buchse 24 fest verbunden, in welche mittels des Drehknopfes 18 die zentrale Gewindebuchse 19 eingeschraubt ist.

Es sind Mittel vorgesehen, welche verhindern, daß der Betätigungshebel 23 sich in der einen oder anderen Richtung um die Achse des Drehknopfes 18 dreht. Zu diesem Zweck ist der Betätigungshebel 23, welcher im wesentlichen die Form einer umgedrehten Rinne hat (Fig. 1 und 1A), über einen am Griff P ausgebildeten Steg 41 gestülpt.

Die Buchse 24 (Fig. 1) ist mit dem Betätigungshebel 23 fest verbunden, und zwar in axialer Richtung einerseits durch Anlage des Betätigungshebels gegen einen an der Buchse 24 ausgebildeten Anschlag 42 und andererseits durch örtliche Einprägungen 44 der an der Buchse 24 ausgebildeten Bördelfassung 43, welche in eine oder mehrere Ausnehmungen 45 des Betätigungshebels 23 eingreifen.

Die Buchse 24 ist mit einem Bund 25 versehen, welcher sich gegen eine ringförmige Stützfläche 26 des Gehäusekörpers 10 am Eingang der Bohrung 12 anlegt, und zwar unter der Wirkung elastischer Mittel 28, welche zwischen dem Bund 25 und einer dieser gegenüberliegenden ringförmigen Stützfläche 29 angeordnet ist, die an einer mit dem Gehäusekörper 10 verbundenen 30 becherförmigen Halterungselement ausgebildet ist.

Die elastischen Mittel 28 umfassen eine Schraubenfeder, welche zwischen der Buchse 24 und dem Halterungselement 30 und konzentrisch zu diesen angeordnet ist.

Die Greifkrone 20 des Drehknopfes 18 umgibt einen Teil 31 des Betätigungshebels 23, welcher im Bereich der Buchse 24 angeordnet ist.

Dieser Teil 31 des Betätigungshebels 23, welcher im Bereich der Buchse 24 angeordnet ist, weist zwei konzentrische, im Abstand voneinander angeordnete Hülsen auf: Eine innere Hülse 32, welche mit der Buchse 24 verbunden ist, und eine äußere Hülse 33, welche das Halterungselement 30 umgibt und ihrerseits von der Greifkrone 20 des Drehknopfes 18 umgeben ist. Die Stützfläche 26 des Gehäusekörpers 10, auf welcher sich der Flansch 25 der Buchse 24 abstützt, ist durch einen ringförmigen Vorsprung 34 des Gehäusekörpers 10 gebildet, auf welchen das Halterungselement 30 zum Zwecke seiner Befestigung am Gehäusekörper 10 mittels eines Gewindes 35 aufschraubbar ist.

Bei einer derartigen Konstruktion wird die Betätigungseinrichtung 15 durch die Wirkung der elastischen Mittel 28 auf dem Gehäusekörper 10 festgehalten. Diese elastischen Mittel 28 sind bestrebt, den Bund 25 in einer zentrierten Stellung in Anlage gegen die Stützfläche 26 des Gehäusekörpers 10 zu halten. Die Betätigungseinrichtung 15 ist als Ganzes zum Zwecke einer Öffnung des Ventils durch Betätigung des Betätigungshebels 23 gegen den Widerstand der elastischen Mittel 28 kippbar; dabei kann sich der Bund 25 von der Stützfläche 26 des Gehäusekörpers 10 mit Ausnahme einer begrenzten Kontaktzone C (Fig. 3), welche den Drehpunkt für die Kippbewegung bildet, abheben.

Der Abhebeweg des Flansches 25 bei der Betätigung des Betätigungshebels 23 zum Zwecke der Öffnung des Ventils (Fig. 3 und 5 bis 7) ist durch einen Anschlag begrenzt, welcher durch eine innere Ringschulter 46 des Halterungselementes 30 gebildet wird.

An der Stelle der Druckübertragung (Fig. 1 bis 7) vom Drehknopf 18 auf das Schließorgan 14 (Fig. 5 bis 7), sollen die Kontaktbedingungen so gestaltet werden, daß während des Zudrehens und Aufdrehens des Drehknopfes 18 die Tendenz des Schließorgans 14, vom Drehknopf 18 mitgedreht zu werden, gering gehalten wird, damit das Schließorgan 14 in Drehrichtung nicht verstellt wird; während der Betätigung des Betätigungshebels 23, welche eine Kippbewegung verursacht, soll die seitliche Versetzung des Schließorgans 14 auf einen vernachlässigbaren Wert begrenzt sein.

Zu diesem Zweck ist die obere Fläche 47 des Schließorgans 14, welche die Zone der Berührung mit dem Drehknopf 18 bildet, in unmittelbarer Nähe der am Gehäusekörper 10 ausgebildeten Stützfläche 26 für den Flansch 25 vorgesehen. Diese Maßnahme erlaubt eine kompakte Konstruktion mit einem geringen Materialverbrauch.

Der Drehknopf 18 drückt auf die obere Fläche 47 des Schließorgans 14 mittels eines Vorsprunges, welcher härter als diese Fläche ist und welcher beispielsweise die Form einer Kugel 21 aufweist. Diese kann sich bei einer Betätigung eine kleine Einbuchtung 48 in die Fläche 47 des Schließorgans 14 eindrücken. Um die Mitnahme des Schließorgans 14 während des Kippens des Betätigungsorgans 23 so gering wie möglich zu halten, ist vorgesehen, daß das Zentrum 0 der Kugel 21 in einer Ebene L angeordnet ist, welche mit der Ebene der im Gehäusekörper 10 ausgebildeten Stützfläche 26 für den Flansch 25 zusammenfällt, während der Betätigungshebel 23 eine Zwischenstellung (Fig. 6) zwischen der Öffnungsposition (Fig. 7) und der Schließposition (Fig. 5) einnimmt.

Wenn der Brenner nicht verwendet wird, wird der Drehknopf 18 bis zum Anschlag nach unten gedreht (Fig. 4), was zur Folge hat, daß einerseits das Schließorgan 14 auf den Ventilsitz 13 gedrückt wird und andererseits die Buchse 24, welche den Betätigungshebel 23 trägt, nach oben gedrückt wird, bis der Flansch 25 gegen die Ringschulter 46 des Halterungselementes 30 anliegt; als Folge davon wird der Betätigungshebel 23 blockiert, d. h. er nimmt eine Stellung ein, bei der er nicht bewegt werden kann.

Um den Brenner zu benutzen, löst man den Drehknopf 18, so daß der Betätigungshebel 23 freigegeben wird; wie die Fig. 1 und 9 zeigen, befindet sich das Ventil dabei in einem Zustand, bei welchem das Schließorgan 14 vollständig schließend auf dem Ventilsitz 13 aufsitzt, wobei jedoch der Betätigungshebel 23 frei und nach Belieben betätigbar ist.

Ausgehend von dieser in den Fig. 1 und 9 dargestellten Positionen empfiehlt es sich, das Ventil in eine Position einzustellen, in der die Zündflamme eingeregelt ist.

Zu diesem Zweck wird der Drehknopf 18 leicht geöffnet, wobei die Zündflamme entzündet wird; durch Zudrehen oder Aufdrehen des Drehknopfes 18 kann diese Zündflamme reguliert werden. Dabei sitzt der Ring 17 leicht auf dem Ventilsitz 13 auf und läßt eine kleine Gasmenge über die Vertiefungen 49 passieren (Fig. 8 und 10). Diese Regelung gilt ein für allemal. Von da an liefert der Brenner die Zündflamme, wenn man den Betätigungshebel 23 nicht betätigt; wenn man den Betätigungshebel 23 niederdrückt, wird die Betätigungseinrichtung 15 gekippt, was zur Fogle hat, daß das Ventil vollständig geöffnet wird und den vollen Durchfluß freigibt. Wenn man den Betätigungshebel wieder losläßt, nimmt das Ventil wieder seine Bereitschaftsstellung ein, bei welcher die Zündflamme eingestellt ist.

Ein in der vorbeschriebenen Weise ausgebildetes Ventil ermöglicht bei Verwendung ein und desselben Gehäusekörpers 10, welcher ein Standardteil darstellt, eine schnelle Umrüstung auf ein Brennerventil mit einer Einfach-Betätigung durch einen Drehknopf 18, d. h. also ohne Betätigungshebel 23.

In Fig. 11 ist ein derartiges Ventil mit einer Einfach-Betätigung durch einen Drehknopf dargestellt. Die zentrale Gewindestange 19 des Drehknopfes 18 ist direkt in eine einstückig mit dem Halterungselement 40 verbundene Buchse eingeschraubt. Dieses Halterungselement 40 nimmt alleine die Stelle des Halterungselementes 30 sowie der Buchse 24 aus Fig. 1 ein.

In einer weiter vereinfachten und verbilligten Ausführungsform (Fig. 12), bei der ebenfalls der gleiche Gehäusekörper 10 und das Halterungselement 40 gemäß Fig. 11 für das Ventil Verwendung findet, ist vorgesehen, das Schließorgan 14 mit dem Drehknopf 18 fest zu verbinden, so daß in diesem Fall die Rückstellfeder 22 entfallen kann.

Wie die Fig. 12 zeigt, ist das obere Ende 36 des Schließorgans mit Längsrillen versehen; der Drehknopf 18 ist direkt kraftschlüssig auf dieses Ende 36 aufgesetzt. Der Drehknopf 18 trägt einen radialen Fortsatz 37, welcher seine Betätigung erleichtert und in jedem Augenblick die Position anzeigt, die der Hahn einnimmt. Es empfiehlt sich, beim Aufsetzen des Drehknopfes auf das Ende 36 dem Fortsatz 37 eine bestimmte Ausrichtung zu geben, so daß beispielsweise bei geschlossenem Hahn der Fortsatz in Richtung des Griffes P ausgerichtet ist.

Es sei darauf hingewiesen, daß bei den verschiedenen beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen Anschlagmittel vorgesehen sind, welche ein übermäßiges Herausdrehen des Drehknopfes 18 in Öffnungsrichtung verhindern. Diese Anschlagmittel bestehen in den Fig. 1 bis 11 beispielsweise aus einem Ring J und in Fig. 12 aus einer Schulter E, wobei der Ring J bzw. die Schulter E jeweils mit einer Anschlagfläche A zusammenwirken.

Claims (15)

1. Ventil, umfassend einen Gehäusekörper mit einem diesen durchsetzenden Strömungskanal, der wenigstens zum Teil durch eine Bohrung mit einer als Ventilsitz dienenden Schulter gebildet ist, ein in der Bohrung verschiebbar angeordnetes, in Öffnungsrichtung federbelastetes Schließorgan, ein mit dem Gehäusekörper verschraubtes Halterungselement und eine Betätigungseinrichtung für das Schließorgan mit einem zum Schließorgan im wesentlichen koaxialen Betätigungsschaft, der sowohl mittels eines Drehknopfes als auch mit Hilfe eines schwenkbaren Betätigungshebels axial verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,

• - daß das Halterungselement (30) im wesentlichen becherförmig ausgebildet und über ein am Becherrand vorgesehenes Gewinde mit einem am Gehäusekörper vorgesehenen Gewinde (34) verschraubt ist,
• - daß im Halterungselement (30) eine vom Becherboden in den Becherinnenraum ragende, mit einem Innengewinde versehene Buchse (24) angeordnet ist, welche an ihrem schließorganseitigen Ende einen Bund (25) trägt, der gegen eine im Bereich der Gehäusebohrungsmündung ausgebildete Stützfläche (26) unter der Wirkung einer Feder (28) anliegt, die zwischen dem Bund (25) und einer Stützfläche (29) am becherförmigen Halterungselement (30) angeordnet ist,
• - daß der Betätigungsschaft als in die Buchse (24) einschraubbarer Gewindebolzen (19) ausgebildet ist, dessen inneres Ende am Schließorgan (14) anliegt und dessen äußeres Ende mit einem Betätigungsknopf (18) versehen ist, und
• - daß die Buchse (24) mit Hilfe des Betätigungshebels gegen die Kraft der Feder (28) um einen sich zwischen dem Bund (25) und der gehäuseseitigen Stützfläche bildenden Drehpunkt kippbar ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (23) im wesentlichen die Form einer umgekehrten Rinne aufweist, welche zur Drehsicherung des Hebels einen Steg (41) übergreift, der an einem mit dem Gehäusekörper (10) fest verbundenen Handgriff (P) ausgebildet ist.

3. Ventil nach einem der Ansprüche 1, 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Buchse (24) und Betätigungshebel (23) in axialer Richtung einerseits durch Anlage des Betätigungshebels gegen einen an der Buchse (24) ausgebildeten Anschlag (42) und andererseits durch örtliche Einprägungen (44) einer Umbördelung (43) des Randes der Buchse (24) erfolgt, wobei wenigstens eine Einprägung zur Drehsicherung in eine Ausnehmung (45) des Betätigungshebels (23) eingreift.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Abhebeweg des Bundes (25) während der Öffnungsbewegung des Betätigungshebels (23) durch eine am Halterungselement (30) ausgebildete innere Ringschulter (46) begrenzt ist.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließorgan (14) eine obere Fläche (47) aufweist, welche eine Druckübertragungszone für den Gewindebolzen (19) des Drehknopfes (18) bildet, wobei die Fläche (47) im Bereich der Stützfläche (26) des Gehäusekörpers (10) für den Bund (25) der Buchse (24) angeordnet ist.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (19) des Drehknopfes (18) mit der oberen Fläche (47) des Schließorgans (14) über eine sphärische Fläche (21) in Verbindung steht, deren Härte größer als die Härte dieser oberen Fläche (47) ist, so daß sie während der Betätigung in diese eine Einbuchtung (48) eindrückt, wobei das Zentrum (0) dieser sphärischen Fläche (21) in der gleichen Ebene liegt wie die Stützfläche (26) des Gehäusekörpers für den Bund (25) der Buchse (24), wenn der Betätigungshebel (23) eine Mittelstellung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung einnimmt.

7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (28) eine Schraubenfeder (28) ist, welche die Buchse (24) konzentrisch umgibt.

8. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknopf (18) eine periphere Greifkrone (20) aufweist, welche einen der Buchse (24) nahen Teil (31) des Betätigungshebels (23) umgibt.

9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der der Buchse (24) nahe Teil (31) des Betätigungshebels (23) zwei konzentrische, im Abstand voneinander angeordnete Hülsen aufweist, und zwar eine innere Hülse (32), welche mit der Buchse (24) fest verbunden ist sowie eine äußere Hülse (33), welche das Halterungselement (30) umgibt und ihrerseits von der peripheren Greifkrone (20) des Drehknopfes (18) umgeben ist.

10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gewindebolzen (19) des Drehknopfes (18) und dem Schließorgan (14) eine Kugel (21) angeordnet ist.

11. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließorgan (14) durch eine Feder (22) in seine Öffnungsstellung gedrückt wird, welche auf der dem Drehknopf (18) abgewandten Seite des Schließorganes (14) angeordnet ist und sich gegen den Gehäusekörper (10) abstützt.

12. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfläche (26) des Gehäusekörpers (10), auf welcher sich der Flansch (25) der Buchse (24) abstützt, durch einen ringförmigen Vorsprung (34) am Gehäusekörper (10) gebildet ist, auf welchen auch das Halterungselement (30) zum Zwecke seiner Verbindung mit dem Gehäusekörper (10) aufgeschraubt ist.

13. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknopf (18) einen dessen Betätigung vereinfachenden radialen Fortsatz aufweist, welcher auch die jeweilige Stellung des Ventils anzeigt.

14. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließorgan (14) mit dem zugeordneten Ventilsitz (13) über einen zwischen diesen zusammendrückbaren Ring (17) aus einem Elastomer-Material zusammenwirkt, welcher vom Schließorgan (14) gehalten und gegen den aus einem starren Material bestehenden Ventilsitz (13) zur Anlage gebracht wird.

15. Ventil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (13) eine oder mehrere örtliche Vertiefungen (49) aufweist, welche eine für eine Zündflamme ausreichende Gasmenge passieren lassen, wenn der Ring (17) den Ventilsitz (13) gerade berührt, und welche zum Zwecke einer vollständigen Verschließung blockiert werden, wenn der Ring (17) gegen den Ventilsitz (13) gepreßt wird.