DE3300738C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für eine sanitäre Auslaufarmatur gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein als Drehschieber ausgebildetes Absperrventil dieser Art ist in der DE-OS 29 42 363 beschrieben. Zur Begrenzung der Drehbewegung wird ein Vorsprung oder ein Stift benützt, der nach dem Erreichen des gewünschten Drehwinkels metallisch an je einer Anschlagfläche zum Anliegen kommt. Diese allgemein übliche Art der Drehbewegung weist den Nachteil auf, daß die Anschlagpartie bei kräftiger Betätigung relativ rasch ausgeschlagen wird und zu Störungen führt und damit die Lebensdauer solcher Ventile stark reduziert. Das bekannte Ventil ist relativ kompliziert aufgebaut und entsprechend teuer in der Herstellung. Auch ist eine rasche und bequeme Montage nicht gewährleistet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Absperrventil der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei welchem eine einfache und kostengünstige Montage des Betätigungsschaftes in der Hülse für die Drehlagerung des Schaftes ermöglicht ist, wobei nach der Montage die Hülse und der Schaft eine untrennbare Einheit bilden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des unabhängigen Patentanspruchs gelöst.

Nachstehend wird anhand der Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den Ventilkörper eines Absperrventils in Ansicht,

Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie I-I durch den Ventilkörper gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie II-II gemäß Fig. 2,

Fig. 4 einen Grundriß des Anschlagringes und

Fig. 5 einen Aufriß des Anschlagringes.

Die in den Figuren dargestellte sanitäre Auslaufarmatur umfaßt einen im Armaturengehäuse 2 angeordneten und mittels eines O-Ringes abgedichteten Ventilkörper 1. Dieser besteht aus einer im Gehäuse 2 eingeschraubten metallischen Hülse 3, in welcher der Betätigungsbolzen 4 drehbar, aber axial nicht verschiebbar gelagert ist. Durch den strichpunktiert gezeichneten Griff 5 wird über den Bolzen 4 und ein formschlüssig mit letzterem verbundenem Zwischenstück 6 die Regulierscheibe 7 für die Durchflußmengenregulierung verdreht. Bei der Regulierscheibe 7 handelt es sich um eine Keramikscheibe, die einen Durchlaß aufweist und die in dichter Flächenanlage an eine ebenfalls aus Keramik bestehende, mit einer Aussparung versehenen, gehäusefesten Scheibe 8 gehalten ist.

Die beiden Scheiben 7, 8 liegen in einer zur Drehachse senkrechten Ebene und ihre Arbeitsflächen sind geschliffen und poliert. In der einen Endstellung fluchten die Durchlässe der beiden Scheiben miteinander und geben der Strömung freien Durchtritt. In der anderen Endstellung sind die Durchlässe relativ zueinander verschoben, so daß der Durchfluß gesperrt ist.

Der Betätigungsbolzen 4 weist im oberen Abschnitt eine Ringnut 9 auf, in die beim axialen Einschieben des Bolzens zwei elastische Lappen 10 einer Anschlaghülse 11 einschnappen. Damit wid eine drehbare, axial spielfreie und nicht mehr demontierbare Verbindung zwischen dem Bolzen 4 und der metallischen Hülse 3 erreicht.

Im unteren Abschnitt des Bolzens 4 ist ein Ringflansch 24 angeordnet, der am Rand 25 einer Bohrungserweiterung der metallischen Hülse 3 anliegt. Durch die elastischen Lappen 10 und den Rand 25 ist damit die axiale Lage des Bolzens 4 unverschiebbar festgelegt.

Im oberen Ende des Bolzens sind in an sich bekannter Weise vier achsparallele Flächen 12 angeordnet, die als Mitnahmeverbindung für den Griff 5 dienen. Unterhalb der Ringnut 9 sind zwei weitere achsparallele Flächen 13 im Bolzen vorgesehen, die als formschlüssige Mitnahmeverbindung zwischen dem Bolzen 4 und der Anschlaghülse 11 dienen.

Die Anschlaghülse 11 weist einen inneren Hals 15 auf, dessen Bohrung entsprechend ausgebildet ist, damit sie formschlüssig auf die die zwei Flächen 13 aufweisende Mitnahmepartie des Bolzens 4 aufgesteckt werden kann. Ein oberer, konischer Übergang verbindet den inneren Hals 15 der Anschlaghülse 11 mit ihrem Außenmantel 16. Im ringförmigen Zwischenraum 27 zwischen dem Hals 15 und dem Mantel 16 ist eine radiale Anschlagrippe 14 untergebracht, die fest mit dem Mantel und dem Hals verbunden ist. Die beiden im Bereich des konischen Überganges 26 angeordneten elastischen Lappen 10 stehen von der Bohrungswandung nach innen vor und ragen schräg nach oben. Die Anschlaghülse 11 mit ihren Bestandteilen besteht zweckmäßigerweise aus einem elastischen Kunststoff.

Der Ventilkörper 1 ist ferner mit einem Anschlagorgan 18 versehen, welches aus einem ringförmigen Teil 21, einem nach oben ragenden Anschlagsegment 17 und zwei nach unten ragenden Vorsprüngen 19 besteht. Der ringförmige Teil 21 ist vollständig in einer entsprechenden Ringnut 22 in der oberen Endfläche der metallischen Hülse 3 untergebracht, wobei die beiden nach unten ragenden Vorsprünge 19 in zwei Aussparungen 20 der metallischen Hülse 3 eindringen und so das Anschlagorgan 18 gegen Verdrehung sichern.

Das Anschlagsegment 17 dringt in den Hohlraum 27 der Anschlaghülse 11 hinein. Die beiden Endflächen 23 des Anschlagsegments 17, gegen welche die Anschlagrippe 14 anzuliegen bestimmt ist, definieren die beiden Endpositionen für die Verdrehung des Bolzens 4. Der maximale Drehwinkel des Bolzens 4 bzw. der Regulierscheibe 7 ist damit begrenzt. Vorzugsweise beträgt dieser maximale Drehwinkel 180°.

Auch das Anschlagorgan 18 ist aus Kunststoff gefertigt. Damit wird die ganze Anschlagpartie elastisch, und auch bei starker Belastung kann kein Verschleiß stattfinden. Zudem können diese Teile auch sehr preisgünstig hergestellt werden.

Zur Montage des Ventilkörpers 1 wird der Bolzen 4 von unten in die metallische Hülse 3 eingeschoben bis zum Anschlagrand 25. Das Anschlagorgan 18 wird dann in die Nut der metallischen Hülse 3 eingesetzt. Sodann wird die Anschlaghülse 11 über den Bolzen 4 geschoben und nach unten gedrückt, bis die Lappen in die Ringnut des Bolzens 4 einschnappen, um so die nicht demontierbare Verbindung herzustellen.

Claims (8)

1. Absperrventil für eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem im Armaturengehäuse angeordneten Ventilkörper, in welchem ein mit dem Ventilregelorgan verbundener Betätigungsbolzen zwischen zwei Endstellen drehbar in einer Hülse und axial einseitig an dieser anschlagend gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Schnappvorrichtung (11), die mindestens einen federnden Lappen (10) aufweist, welcher in eine Nut (9) des Bolzens (4) eingerastet ist, und die an der Hülse (3) des Ventilkörpers (1) anliegt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Bolzens (4) mit dem Ventilkörper (1) unlösbar ist.

3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappvorrichtung eine Anschlaghülse (11) ist, welche drehfest auf dem Anschlagbolzen (4) sitzt.

4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Ventilkörper (1) drehfest angeordnetes Anschlagorgan (18) ein Anschlagsegment (17) mit zwei Anschlagflächen (23) aufweist, die mit einem an der Anschlaghülse (11) vorgesehenen Nocken (14) zusammenwirken, um die beiden Endstellungen der Drehbewegung des Betätigungsbolzens (4) festzulegen.

5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagsegment (17) in einem Zwischenraum (27) der Anschlaghülse (11) hineinragt, und daß sich der fest mit dem Mantel (16) der Anschlaghülse (11) verbundene Nocken (14) ebenfalls in diesem Zwischenraum (27) befindet.

6. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagsegment (17) mindestens einen Vorsprung (19) aufweist, welcher in eine entsprechende Ausnehmung (20) im Ventilkörper (1) paßt.

7. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagsegment (17) einen umlaufenden, vorstehenden Ring (21) aufweist, welcher in einer entsprechenden Nut (22) im Ventilkörper (1) gelagert ist.

8. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlaghülse (11) und/oder das Anschlagorgan (18) einstückig aus einem elastischen Material, z. B. Kunststoff, hergestellt sind.