DE7339653U - Reißverschluß mit Füllseele - Google Patents

Description

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^den 6. November 1973

Unser Zeichen

Yoshids Kogyo Kabusbiki Kaisha, Tokyo (J-pan) Fassverschluss mit Füllseele

Die Neuerung bezieht sich auf Beissverschlüsse, insbesondere solche mit KuppeIglieoerreibsn, die aus einem kontinuierlichen Strang oder Draht in Form von Schraubenwendeln bestehen.

Gewöhnlich wird in die Scbraubenwenoeln derartiger Reissverschlüsae eine Verstärkungsseele oder Einlage eingeblacht, um die La^e der Kuppelgliederreihen in bezug auf ihre jeweiligen Tragbänder noch weiter zu stabilisieren und aen Kupplungseingriff der Kuppelglieder zu unterstützen, Sine solche Seele oder Einlage ber.teht im allgemeinen aus fadenförmigem oaer Kunststoffmaterial una hat einen massiven runden oder auch^ckigen querschnitt.

Bei den bekannten .Reissverschlüssen mit derartigen Verßtärkungsseelen ergeben sich dahingehend Schwierigkeiten, dass ciie Seele, wenn sie zusammen mit den Kuppelgliedern am Tragband angenäht ist, sich nicht an den Innenurnf&jg der Kuppe !glieder JQit ovalem oder eiförmigem querschnitt anschmiegt, ao aa^s zwischen der Seele und cen Armen sowie oen Verbindungsteile!] der

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Ku₁JJel^iieaer ungleicbiuassige Zwischenräume entstehen. Mit anderep .'.orten, es ist sjhvsierig, aie seele gleichförmig in enger Berührung .jit ae.ij Innenu.afan₆ jeder einzelnen Windung in einer kontiriui«rj.i2uen ^cnrauDen.^nuei-jiuiJueitiiieuerreine una in yeraaiini_i;er iiU.sric:itung ait der Längsachse der Kuppelglieaerreihe zu halten. nU3 uieyeii, Grunde kann eine herkömmliche Seele, wenn sie mit jer Ku_:,.<elglieuerreibe vernäht oder anderweitig einer Bruckbean-

....;ru;;nun_e; au.^e.,etzt v.ira, vielmehr störende Verformungen der Kupei_L iieuer bewirken und uen üDötynd von Windung zu Windung, also jie CJe.vinae'jtei^unj uer Kuppelglieaerreihe beeinträchtigen. Manchmal ,virü uie ^eele unter oem Einfluss von von aussen einwirkendem -rucii o;:nIan_Lerjjrti₀ ab^elenKt, wodurch aie Intensität des Kupp- j lun^ein^riif. :-;-iu'-hen oen einzelnen '/.indungen über die gesamte ] Län₆e uer rlu^ju^lieüerreihe schwanKt; darüberhinaus lässt sich oer wCiüeyer entlang aer Kuppelglieaerreihe &n der einen Stelle äüS oCfi'ftSr ΙίΠΰ au der αΠυΘΓβη Stelle Vifi6d8rüID Üu6raüS leicht

Ziel aer Neuerung ist es deshalb, derartige Reissverschlüsr ae l:j zu verheuern, dass aie beschriebenen, bei aen bekannten j i-;eiöüver:-sniu33en auftretenden Schwierigkeiten ausgeschaltet werden Können, ·.·,ocei lic;l aiese Verbesserungen insbesondere auf den kör-. eriij:}en ,lUibuu uer zu vervenjenden Yerstärkungsseele für einen ^cr.rauben·· enje±-i^eissverschluss richten.

'Je^a;.L uer lieüerung nat bei einea Heissverscnluss mit zv.ei eirjün.jer _oe₌enube _xie_fcenaen Tragbänuern, an aenen jeweils eine zu einer ^ntinuiei eichen ochraubenwenaei geformte Beihe von jeweils aus eineui Ku^^Iun^siio >i_t λι^θώ una einem Verbicjungsteil bestenen-icen Ku^.e^^^iecern beie^ti^t i.t, unu jiit einer cie Xuopelglieaer+· reirje in 1^n₅.. richtung aiiroh.e-^enjen Verotirkungsseele, letzterei in ⁷^r-. eines hjnlen ^cn^yuche^, una steht in anger Berührung aii v>en Innenii .:an_t. :i-ichen uer -.r^e uno oer Verbinaun_festeile jeaet einzelnen Kuo. ei. i

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Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Neuerung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung. Auf der Zeichnung ist die Neuerung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Teil eines Reissverscblusses gewäss der Neuerung, und

Fig. 2 einen querschnitt in einer Ebene U-II der Fig. 1.

Auf der Zeichnung ist ein Reissverschluss 10 dargestellt, der zwei einander gegenüberliegend angeordnete Tragbänder 11, 12 umfasst, die jeweils an ihrer Längsinnenkante eine Reihe von kontinuierlichen Kuppelgliedern E aufweisen, die zu einer Schraubenwendel mit aufeinanderfolgenden Windungen E-^-E_n geformt und mit denjenigen des gegenüberliegenden Tragbandes in Eingriff bringbar sind. Jede Windung hat einen eiförmigen Querschnitt (Fig. 2) und besteht, wie jedes bekannte Wendelglied, aus einem Kupplungskopf Ea₇ Armen Eb und eines Verbindungsteil Ec.

Die Kuppelgliederreihe E ist in Längsrichtung von einer Ve] stärkungsseele 13 durchsetzt, die gemäss der Neuerung schlauchförmig ausgebildet ist und über ihre gesamte Länge einen Hohlraum 14 aufweist. Die ein wesentliches Merkmal der Neuerung darstellende Verstärkungsseele 13 besteht vorzugsweise aus G-arnfäden oder -fasern, die zu einem Schlauch gestrickt oder gewirkt sind. Eine solche gestrickte oder gewirkte Seele kann weiterhin auf geeignete Weise mit einem Kunstharz behandelt sein. Die Seele 13 kann ebenso gut durch Strangpressen von Kunststoff in die Form eines Schlau ches gebracht werden. Desgleichen kann jede andere Möglichkeit in Betracht gezogen werden, unter der Voraussetzung, dass die Seelen hohl sind und dass sie unter den Bedingungen, unter denen der Eeissverscbluss gebraucht wird, elastisch wieder in ihren Ausgange zustand zurückgebracht werden können.

Der Vorteil der hohlen Seele gemäss der Neuerung besteht darin, dass sie - wenn sie in die aufeinanderfolgenden Windungen Ε-|-Ε_Ώ eingesetzt und zusammen mit dies6n beispielsweise durch Doppe !faden -Ke t ten c tiefte ο geaäss dor Zeichnung auf das entsprechende Tragband 11, 12 aufgenäht ist - in enge Berührung mit den Innenumfangsflachen jeder einseinen Windung einychliesslich der Arme Eb und der Verbindungsteile Ec gebracht werden kann, natürlich ausschliesslich der Kupplungsköpfe Ea, damit die Seele 13 nicht in den Raum eingreift, in dem die benachbarten Windungen in Eingriff miteinander stehen. Da die Seele 13 hohl und folglich nachgiebig ist, kann sie sich in Abhängigkeit vom Nähdruck oder I einer andren von aussen her einwirkenden Beanspruchung leicht an jeden gegebenen Punkt anschmiegen und nimmt eine Querschnittsform an, die dem Innenr?um jeder durch die Arme Eb und die Verbindungsteile Ec bestimmten Windung entspricht. Dabei wirkt auf die Kuppe!, glieder E keine Kraft ein, was bei verformten Kuppelgliedern oder gestörten Steigungs höhen der Fall wäre.

Die Verstärkungsseele 13 ge^aso der Neuerung dient also dazu, die Kuppelgliederreihen E in ihrer entsprechenden Lage auf der Tragbändern 11, 12 stabil festzulegen und somit die Kraft des Kupj lungseingriffs der Kuppelglieder E gleichmässig über die gesamte Eeissverschlusslänge hinweg zu erhöhen, sowie eine ungehinderte Hin- und Herbewegung des Schiebers längs der Kuppe!gliederreihe E zu erleichternc

7331853-4.4.74

FQr da» Deutsche Patentamt

An das

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Datu

EIg. Zeichen:,

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Sendungen des Deutschen Patentamts sind zu richten an: Patentanwälte

Dipl.-Ing. Leinweber Dipl.-Ing. Zimmerman Dipl.-Ing. v. Wengersky

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Bitte beachten:

Zutreffendes ankreuzen: stark umrandete Felder freilassenl Die Spalten (T) bis @ dieses Antrag? sind im Formblatt A Θ330 erläutert. Aktenzelohend.Gebrauchsmusteranmeidg.

Für den in den Anlagen beschriebenen Gegenstand wird die Eintragung In die Rolle for Gebrauchsmuster beantragt l/

Die Anmeldung ist eine Ausscheidung aus der Gebrauchomusteranmeldung G Als Anmeldetag wird der

für die Ausscheidung beansprucht.

® Ij^Zusteilungsbevollmlchtigter (wie Anschriftenfald 1)

© |JX| Anmelder wie nachstehend angegeben: \ ■,

";oshilä kogyo(kabushiki kaisha-

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku, Tokyo/Japan 2 j Anmelder wie Anschriftenfeld 1

Ij © |_1j Vertreter wie nachstehend angegeben: Vertreter wie Anschriftenfeld 1 Bezeichnung:

Reißverschluß mit Füllseele

® In Anspruch genommen wird die [ij Auslandspriorität |_2J Ausstellungspriorität

6.November 1972 Japan 47-128131

© Es wird beantragt, dia Eintragung und Bekanntmachung auf die Dauer von Monat(en) (max. 15 Monate ab

PriorHfttstag) auszusetzen. V

Anlagen:

(Anahl):

1. Eine vorbereitete Empfangsbescheinigung 1. 1

2. Eine Beschreibung 2. ι

3. Hn Stack von_4Schutzanspruch(en) 3."T

4. Ein Satz Akterizeichnungen mit_l_Bl.

5. Zwei gleiche Modelle 6.

4ΓΤ

Nkdhger, Die Gebühren werden entrichtet durch

CSebBnianmatfcen, Jie auf Blatt 1 unten dieses Vordrucksatzes aufgeklebt sind.

(Aaahl):

■~s

beigefügten Scheck.

S Obenreisraig nach Erhalt der Empfangs-¹—' bescheinigung.

Unterschriften)

Claims (4)

Schutzansprüche :

1. Heissverscbluss nit zwei einander gegenüberliegenden Tragbänaern, an denen jeweils eine zu einer kontinuierlichen Schraubenwendel geformte Reihe von jeweils aus einem Kupplungskopf, Armen unü einem Verbindungsteil bestehenden Kuppelgliedern befestigt ist, und mit einer die Kuppelgliederreihe in Längsrichtung durchsetzenden Verstärkungsseeie, dadurch gekennzeichnet, aass die Verstärkungsseele (13) die Form eines hohlen Schlauches hat und in enger Berührung mit den InnenumfangsfDächen der Arme (Eb) und der Verbindungsteile (Ec) jedes einzelnen Kuppelgliedes .(E₁-E_n) steht.

2. Reissverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet\ aass die Seele (13) aus Garnfäden oder -fasern besteht, aie zu einem hohlen Schlauch gestrickt oder gewirkt sind.

3. 3eisoverschluss nach Anspruch 1, dadurch geKennzeicbnei, aass die Seele <13) aus einem Kunststoff besteht, der durch Strangpressen zu einem Schlauch geformt ist.

4. Reissverschluss nach Anspruch 2, aadurcb gekennzeichnet aass die Seele (13) mit Kunstharz bebandelt ist.