DE3600860A1 - Topffoermiger scharnierteil fuer moebelscharniere - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen topfförmigen Scharnierteil zur ver­ senkten Anordnung in einer zylindrischen Aufnahmebohrung im rand­ nahen Bereich einer Möbeltür, der durch zwei Lenker mit einem einen Tragwandanschlagteil bildenden Scharnierarm verbunden und durch Formstanzen aus Blech hergestellt ist und der aus einem länglichen trogförmigen Teil besteht, der in seinem dem randna­ hen Bereich der Möbeltür abgewandten Bereich mit einem gebördel­ ten, die Bohrung überdeckenden und mit Befestigungsbohrungen ver­ sehenen Befestigungsflansch versehen ist und im Bereich seiner schmaleren Außenseiten an der zylindrischen Wandung der Aufnahme­ bohrung anliegt.

Topfförmige Scharnierteile oder sogenannte Einstecktöpfe werden in eingefrästen oder eingebohrten Aufnahmebohrungen der Rücksei­ ten von Türflügeln oder Klappen befestigt. Die Tiefe der Ein­ stecktöpfe bzw. der Aufnahmebohrungen hängt von konstruktiven und kinematischen sowie von herstellungstechnischen Bedingungen ab, insbesondere also von der Breite und Dicke des Materials der Lenkeraugen, von dem Durchmesser der Gelenkachsen und deren Ab­ stand voneinander, von dem Abstand der Gelenkachsen von dem obe­ ren Rand oder der vorderen Wandung des Einstecktopfes.

Werden die Einstecktöpfe im Druck- oder Spritzgießverfahren aus Metall, beispielsweise im Zinkdruckgießverfahren, oder aus Kunst­ stoff hergestellt, ist der in die Aufnahmebohrung eingesetzte Teil des Einstecktopfes deren Form weitgehend angepäßt, so daß dessen Tiefe geringgehalten werden kann und dessen Beanspruchung gering ist, weil von diesem die von dem Scharnierarm übertrage­ nen Beanspruchungen großflächig über die Wandungen der Aufnahme­ bohrung und deren Ränder übertragen werden.

Im Druck- oder Spritzgießverfahren aus Metall oder Kunststoff hergestellte Einstecktöpfe sind jedoch verhältnismäßig kostspie­ lig, so daß es ein Bestreben ist, billigere Einstecktöpfe durch Formstanzen aus Metallblech herzustellen. lm Stanz-Preßverfahren aus Blech hergestellte Einstecktöpfe lassen sich jedoch nicht in der gewünschten Weise weitgehend komplementär zur Form der Aufnahmebohrung herstellen, so daß sie sich nicht satt passend in diesen befestigen lassen und höhere Beanspruchungen auftre­ ten, die zu einem Lockerwerden oder Schrägstellen der Einsteck­ töpfe führen können. Durch Formstanzen aus Blech hergestellte Einstecktöpfe müssen einen länglichen trogförmigen Teil aufwei­ sen, der nur mit zwei oder höchstens drei Bereichen an der Um­ fangswandung der Aufnahmebohrung anliegt. Durch Formstanzen aus Blech hergestellte Einstecktöpfe werden daher üblicherweise dann verwendet, wenn deren Aufnahmebohrungen ausreichend tief ausge­ führt werden können, so daß diese mit hinreichender Festigkeit in diesen verankert werden können.

Es ist bekannt, durch Formstanzen aus Blech hergestellte Ein­ stecktöpfe mit seitlichen Paßstücken aus Kunststoff zu versehen, die die Zwischenräume zwischen dem trogförmigen Teil und der Wan­ dung der Aufnahmebohrung ausfüllen und dadurch dem Einstecktopf einen besseren Halt in der Aufnahmebohrung gewähren. Durch die Herstellung dieser zusätzlichen Paßstücke geht aber der Kosten­ vorteil verloren, der durch die Herstellung der Einstecktöpfe durch Formstanzen aus Blech erzielt wird.

Bei einem aus der DE-OS 33 27 673 bekannten, durch Formstanzen aus Blech hergestellten topfförmigen Scharnierteil der eingangs angegebenen Art sind die an den randnahen Bereich des trogförmi­ gen Teils anschließenden zur Tür parallelen Ränder mit rechtwin­ kelig in das Innere der zylindrischen Aufnahmebohrung umgekante­ ten Führungslappen versehen, die der Krümmung der Wandung der Aufnahmebohrung angepaßt sind. Diese Ausgestaltung des Einsteck­ topfes führt zwar zu einer besseren Einpassung in die Aufnahme­ bohrung, ermöglicht aber letztlich keine Verringerung der Tiefe der Aufnahmebohrung.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen topfförmigen Scharnier­ teil der eingangs angegebenen gattungsgemäßen Art zu schaffen, der sich ohne zusätzliche Befestigungsmittel sicher und fest auch in einer Aufnahmebohrung geringerer Tiefe einpassen und befestigen läßt und daher deren flachere Ausgestaltung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der an den Befestigungsflansch anschließende randnahe Bereich des trog­ förmigen Teils mit flachen, die neben diesem trogförmigen Teil befindlichen Spalte der Aufnahmebohrung hinausgreifenden und überdeckenden Stützflanschen versehen ist, die sich auf dem Rand der Bohrung abstützen. Der erfindungsgemäße topfförmige Schar­ nierteil ist dadurch sicher und fest in der Aufnahmebohrung gehaltert, daß der trogförmige Teil in bekannter Weise durch seine an die Form der zylindrischen Wandung der Aufnahmebohrung angepaßten Bereiche in dieser zentriert und darüber hinaus mit nahezu den gesamten Bereich des Randes der Aufnahmebohrung überdeckenden Flanschteilen versehen ist, die den Rand der Aufnahmebohrung übergreifen und gegen die lnnenfläche der Tür angedrückt sind und einen festen und guten Sitz sichernde Stützränder bilden.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnierteil kann somit der trogför­ mige Teil höher ausgebildet sein als die Tiefe der Aufnahmeboh­ rung, und zwar kann der trogförmige Teil die Tiefe der Aufnahme­ bohrung um die Dicke des Stützflansches überragen.

Topfförmige Scharnierteile mit einem an den Befestigungsflansch anschließenden randnahen flachen Stützflansch, der sich auf dem Rand der Bohrung abstützt, aus Sinkdruckguß sind bereits be­ kannt. Bei dem erfindungsgemäßen topfförmigen Scharnierteil ermöglicht jedoch der flache Stützflansch dessen Herstellung in einfacher und wirtschaftlicher Weise durch Formstanzen aus Blech, ohne daß weitere komplizierte Formgebungen oder zusätz­ liche Einsätze erforderlich sind.

Zweckmäßigerweise ist der trogförmige Teil mit einem verbreiter­ ten etwa rechteckigen randfernen Teil versehen, dessen abgerun­ deten Eckbereiche der Kontur der zylindrischen Wandung der Auf­ nahmebohrung angepaßt sind, so daß der trogförmige Teil mit die­ sen und seiner abgerundeten randnahen Vorderseite an der zylin­ drischen Bohrungswandung anliegt.

Der randnahe Stützflansch kann eben ausgebildet sein. Die Höhe des trogförmigen Teils des Einstecktopfs läßt sich in weiterer Ausgestaltung der Erfindung insbesondere dann verringern, wenn der Stützflansch mit einer Bördelung versehen ist und die Boh­ rungen für den oberen Gelenkbolzen in der Seitenwand des trog­ förmigen Teils die durch die unteren Ränder der Bördelung defi­ nierte Ebene zumindest schneiden. Statt mit einer Bördelung kann der ebene Stützflansch parallel zu dem oberen Gelenkbolzen und oberhalb von diesem mit einer nach außen gewölbten Sicke verse­ hen sein, wobei die Bohrungen für den oberen Gelenkbolzen in den Seitenwandungen des trogförmigen Teils die durch die Unterseite des Stützflansches definierte Ebene schneiden.

In anderer Ausgestaltung der Erfindung ist der Stützflansch mit einem dem Radius der Bohrung entsprechenden Radius kreisab­ schnittförmig abgerundet, so daß er im wesentlichen bündig in diese einpaßbar ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen in einer Aufnahme­ bohrung eines dünnen, profilierten Türflügels gehalterten Einstecktopfs sowie durch die diesen mit dem Scharnierarm verbindenden Lenker,

Fig. 2 eine Unteransicht des Einstecktopfes nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Einstecktopf nach Fig. 2,

Fig. 4a bis 4d vier unterschiedliche Ausführungsformen des Ein­ stecktopfes in Seitenansicht und

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Einstecktopf nach Fig. 1 in vergrößertem Maßstab.

Der Einstecktopf 1 ist in der aus der Zeichnung ersichtlichen Weise durch zwei Lenker 2, 3 mit dem Scharnierarm 4 gelenkig ver­ bunden. Der Lenker 2 weist abgebogene Endbereiche auf, die mit durch Einrollungen gebildeten Lageraugen versehen sind. Das dem Einstecktopf 1 zugeordnete Lagerauge ist auf dem Gelenkbolzen 5 gelagert, der in fluchtenden Bohrungen der Seitenwandungen des trogförmigen Teils 9 des Einstecktopfes vernietet ist. Der Len­ ker 3 weist abgewinkelte seitliche Lappen auf, die mit fluchten­ den Lagerbohrungen versehen sind. ln dem Einstecktopf 1 ist der Lenker 3 auf dem Gelenkbolzen 6 gelagert, der in fluchtenden Bohrungen des trogförmigen Teils 9 vernietet ist.

Der trogförmige Teil 9 besteht aus einem vorderen, randnahen im Querschnitt etwa rechteckigen schmaleren Teil und einem hinteren ebenfalls rechteckigen verbreiterten Teil. Der vordere Teil ist mit einer abgerundeten Vorderseite und der hintere Teil mit ab­ gerundeten Eckbereichen versehen, die der Rundung der zylindri­ schen Wandung der Aufnahmebohrung angepaßt sind, so daß der Ein­ stecktopf in den Bereichen P an der Wandung der Aufnahmebohrung anliegt und in dieser zentriert ist. Die Gelenkbolzen 5, 6 sind in den Seitenwandungen des schmaleren Teils des trogförmigen Teils 9 gehaltert.

Der trogförmige Teil 9 ist in seinem hinteren, dem Scharnierarm 4 gegenüberliegenden Bereich mit einem Befestigungsflansch 11 versehen, der mit zwei seitlichen Befestigungsbohrungen 10 ver­ sehen ist. Im Bereich des Befestigungsflansches 11 sind die Wan­ dungen des verbreiterten Teils des trogförmigen Teils 9 bis über die Innenfläche 13 des Türflügels 8 hinausgezogen. Der Flansch 11 ist durch von den Wandungen des trogförmigen Teils parallel zu der Tür 8 abgewinkelte Bereiche gebildet, die mit einem um­ laufenden umgebördelten Rand versehen sind, dessen Kante stumpf auf der Innenfläche 13 der Tür aufliegt. Der Flansch 11 weist in Draufsicht eine etwa rechteckige Form auf, wobei die Hinter­ kante des Flansches den Spalt überdeckt, der zwischen der hinte­ ren Schmalseite des breiteren Teils des trogförmigen Teils 9 und der Wandung der Aufnahmebohrung 9 gebildet ist und wobei dessen vorderer Rand etwa im Bereich einer Durchmesserlinie der Aufnah­ mebohrung 7 liegt.

Anschließend an den Befestigungsflansch 11 ist von dem oberen Rand des vorderen Bereiches des trogförmigen Teils 9 ein flacher Stützflansch 12 abgewinkelt, der die zwischen dem trogförmigen Teil 9 und der Umfangswandung der Aufnahmebohrung 7 gebildeten Spalte überdeckt und sich mit seinen Randbereichen im Bereich des Bohrungsrandes auf der Innenfläche 13 des Türflügels 8 ab­ stützt. Die die Befestigungsbohrungen 10 des Befestigungsflan­ sches 11 verbindende Linie schneidet die Aufnahmebohrung 7, so daß der Befestigungsflansch und die Ränder des Stützflansches 12 unter sicherer Befestigung des Einstecktopfes 1 durch die Befestigungsschrauben gegen die Innenfläche 13 der Tür ange­ drückt sind.

Wie aus den Fig. 3 und 5 ersichtlich ist, ist die dem Scharnier­ arm 4 zugewandte vordere Wandung 15 des trogförmigen Teils 9 mit einer Aussparung 16 versehen, die der Breite der Lenker ent­ spricht und der Montage dient.

Anhand der Fig. 5 ist gezeigt, daß der Abstand zwischen den Gelenkbolzen 5, 6 von der Kinematik des Viergelenksystems abhän­ gig ist und bestimmte Abstände X, Y in horizontalen und verti­ kalen Richtungen erfordert. Die Abstände X, Y bestimmen zusammen mit der Materialdicke der die Lenkeraugen bildenden Lenker 2, 3 und mit dem Durchmesser der Gelenkbolzen 5, 6 die notwendige Mindesttiefe des trogförmigen Teils 9. Zusätzlich sind die Maße A und C von der Kinematik und den Anforderungen an das Scharnier abhängig. Das Maß A kann aus herstellungstechnischen und mate­ rialbedingten Gründen nicht unter ein Minimum gehen. Aus diesen Gründen müssen bei durch Formstanzen aus Blech hergestellten Ein­ stecktöpfen besondere Maßnahmen getroffen werden, wenn der Ab­ stand B zwischen der Mittelachse des Gelenkbolzens 5 und der lnnenfläche 13 des Türflügels 8 wegen einer geringen Tiefe der Aufnahmebohrung oder auch wegen einer besonderen Kinematik des Scharniers gegenüber dem Abstand A verringert werden muß.

Aus Fig. 4 sind Ausführungsbeispiele ersichtlich, die bei durch Formstanzen hergestellten Einstecktöpfen eine Verringerung der Differenz der Strecken A-B ermöglichen. Entsprechend der benötig­ ten Differenz der Strecken A-B kann der Stützflansch 12 platten­ förmig ausgebildet sein, wie es aus Fig. 4a ersichtlich ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4b ist der Stützflansch 12 mit einer umlaufenden gebördelten Kante versehen, so daß der in den Seitenwandungen des trogförmigen Teils 9 gehalterte Ge­ lenkbolzen 5 die durch die Türinnenfläche 13 gebildete Ebene schneidet.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4c ermöglicht die in dem Stützflansch 12 vorgesehene Sicke 17 eine Verlagerung des Gelenk­ bolzens 5 nach oben.

lst noch eine ausreichende Tiefe der Aufnahmebohrung 7 vorhan­ den, kann der Stützflansch 12 als Randflansch ausgebildet wer­ den, der in die Aufnahmebohrung 7 eingepaßt ist und mit seinem Rand an der Bohrungswandung anliegt. lm Bereich des Gelenkbol­ zens 5 ist der Randflansch wieder mit einer sickenförmigen Aus­ buchung 17 versehen.

Die Stütz- bzw. Randflansche 12 schaffen Anlageflächen im Bereich des Randes der Aufnahmebohrung, so daß auch bei geringer Tiefe der Aufnahmebohrung eine sichere Halterung des Einsteck­ topfes gewährleistet ist.

Claims (6)

1. Topfförmiger Scharnierteil zur versenkten Anordnung in einer zylindrischen Aufnahmebohrung im randnahen Bereich einer Möbeltür, der durch zwei Lenker mit einem einen Trag­ wandanschlagteil bildenden Scharnierarm verbunden und durch Formstanzen aus Blech hergestellt ist und der aus einem länglichen trogförmigen Teil besteht, der in seinem dem randnahen Bereich der Möbeltür abgewandten Bereich mit einem gebördelten, die Bohrung überdeckenden und mit Be­ festigungsbohrungen versehenen Befestigungsflansch verse­ hen ist und der im Bereich seiner schmaleren Außenseiten an der zylindrischen Wandung der Aufnahmebohrung anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der an den Befestigungsflansch (11) anschließende rand­ nahe Bereich des trogförmigen Teils (9) mit flachen, die neben diesem trogförmigen Teil (9) befindlichen Spalte der Aufnahmebohrung (7) übergreifenden und überdeckenden Stütz­ flanschen (12) versehen ist, die sich auf dem Rand der Bohrung abstützen.

2. Scharnierteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der trogförmige Teil (9) mit einem verbreiterten, etwa rechteckigen randfernen Teil versehen ist, dessen abgerun­ deten äußeren Eckbereiche (P) der Kontur der zylindrischen Wandung der Aufnahmebohrung (7) angepaßt sind, so daß der trogförmige Teil (9) mit diesen und seiner abgerundeten randnahen Vorderseite (15) an der zylindrischen Bohrungs­ wandung anliegt.

3. Scharnierteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Stützflansch (12) eben ausgebildet ist.

4. Scharnierteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Stützflansch (12) mit einer Bördelung versehen ist und die Bohrungen für den oberen Gelenkbolzen (5) in den Seitenwandungen des trogförmigen Teils (9) die durch die unteren Ränder der Bördelung definierte Ebene (13) zumindest schneiden.

5. Scharnierteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der ebene Stützflansch (12) parallel zu dem oberen Gelenkbolzen (5) und oberhalb von diesem mit einer nach außen gewölbten Sicke (17) versehen ist und daß die Boh­ rungen für den oberen Gelenkbolzen (5) in den Seitenwan­ dungen des trogförmigen Teils (9) die durch die Unterseite des Stützflansches (12) definierte Ebene schneiden.

6. Scharnierteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützflansch (12) mit einem dem Radius der Aufnahmebohrung (7) entsprechenden Radius kreisabschnittförmig abgerundet ist, so daß er im wesentlichen bündig in diese einpaßbar ist, und daß der Stützflansch (12) oberhalb des oberen Gelenkbolzens (5) mit einer nach außen gewölbten Sicke (17) versehen ist.