DE3602674A1 - Schnappriegelvorrichtung - Google Patents

Description

REXNORD INC.

Milwaukee, Wisconsin 532ol V. St. A.

Schnappriegelvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnappriegelvorrichtung, insbesondere einen Schnappriegel-Bausatz, der vor dem Einbau zuverlässig vormontiert ist.

Die Technik der Schnappriegel ist zwar seit langem bekannt, doch gibt es immer wieder Fortschritte auf diesem Gebiet durch neue Anwendungsfelder für traditionelle Mechanismen, also Schnappriegel, infolge von Fortschritten auf anderen Gebieten, z. B. in der Elektronik, der Raumfahrt usw. So kann zwar die Technik einer bestimmten Art von Schnappriegel auf den ersten Blick hochentwickelt erscheinen, eine scheinbar "geringfügige" Modifikation eines bekannten Schnappriegels kann aber zu einem grundsätzlich neuen Schnappriegel führen, dessen Vorteile mit der bekannten Vorrichtung nicht erzielbar sind. Die Erfindung liegt auf einem derartigen Entwicklungsfeld.

Stiftlose Schwenk- bzw. Schnappriegel relativ einfacher Konstruktion sind bekannt und stellten einmal einen technischen Fortschritt dar, der heute noch vom Käuferpublikum geschätzt wird. Diese bekannten Vorrichtungen sind jedoch nicht zusammengebaut, und die Einzelteile des Schnappriegels müssen für die Montage geschickt manipuliert werden. Häufig wird die

Montage zu einem ziemlich zeitraubenden und frustrierenden Vorgang, da die Einzelteile nicht zuverlässig vormontiert sind. Der Benutzer lebt mit der nicht ungebründeten Angst, daß der montierte Schnappriegel und seine Einzelteile sich bei normalem Gebrauch voneinander lösen. Somit werden die durch eine vereinfachte und billigere Konstruktion gebotenen Vorteile häufig dadurch aufgehoben, daß der Schnappriegel während der Montage und später nicht zusammengebaut bleibt.

JV Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Schnappriegels, der sämtliche Vorteile des Standes der Technik aufweist und gleichzeitig dem Benutzer den Vorteil bietet, daß er weder beim Einbau noch bei der Benutzung ungewollt in seine Einzelteile auseinanderfällt.

Die Erfindung stellt eine Verbesserung bestimmter bekannter Schnappriegelkonstruktionen dar, die eine sehr geringe Anzahl Bauteile aufweisen und mit relativ niedrigen Herstellungskosten gefertigt werden. Die Verbesserung ergibt sich durch den integrierten Einbau eines Federmechanismus in den Schnappriegel-Bausatz, so daß keine losen Einzelteile wie beim Stand der Technik mehr anfallen. Infolgedessen wird durch die Erfindung ein Schnappriegel angegeben, der vor der Montage bereits vormontiert ist und nicht nur aus einem Satz loser Einzelteile besteht, die erst nach dem Einbau eine Schnappriegelvorrichtung bilden.

Die Schnappriegelvorrichtung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Schwenkhebel mit einem ersten freien Ende, einem zweiten freien Ende und einem im wesentlichen langgestreckten Körper zwischen den freien Enden, wobei das zweite freie Ende einen Sperrhaken zum Festlegen eines Schließelements aufweist und der langgestreckte Körper so ausgebildet und angeordnet ist, daß er bei Beaufschlagung mit Druck von außen schwenkbar ist, durch einen so ausgebildeten und angeordneten Rahmen, daß dieser den langgestreckten Körper des Schwenkhebels enthält und in eine öffnung in einer Platte

einpaßbar ist, und durch Mittel zum sicheren Zusammenbau des Schwenkhebels und des Rahmens vor deren Einbau in eine vorbereitete Platte, umfassend eine Feder, die im Rahmen unter dem Schwenkhebel positioniert ist.

Die drei Komponenten des Schnappriegels nach der Erfindung, ein Schwenkhebel, ein Rahmen und ein Federmechanismus, werden vor der Montage zuverlässig vormontiert. Bevorzugt bildet eine geformte Blattfeder den Mechanismus zum Festlegen des Schwenkhebels an dem Gehäuse unter Bildung des resultierenden Bausatzes. In dieser Form ist der Schnappriegel schnell montierbar und löst sich nicht während des Gebrauchs.

"Ώ Anhand der Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

eine Endansicht der bevorzugten Ausführungsform; eine Draufsicht von unten auf die bevorzugte Ausführungsform;

einen Querschnitt 4-4 von Fig. 3 durch die bevorzugte Ausführungsform;

eine vergrößerte Darstellung eines Teils der bevorzugten Ausführungsform gemäß Fig. 4; im Querschnitt eine Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform, die einen ersten Montageschritt verdeutlicht;

einen auf den Montageschritt von Fig. 6 folgenden weiteren Montageschritt;

eine Draufsicht von oben auf die bevorzugte Ausführungsform, die in eine Platte eingebaut ist; im Querschnitt eine Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform, die montiert und in einer beispielsweisen Wand- und Schließanordnung verriegelt ist;

Fig.	2
Fig.	3
Fig.	4
Fig.	5
Fig.	6
Fig.	7
Fig.	8
Fig.	9

Fig. 10 die relative Lage eines Teils der bevorzugten Ausführungsform während des Schließvorgangs;

Fig. 11 eine auf die Lage von Fig. 10 folgende Lage der bevorzugten Ausführungsform unmittelbar vor Beendigung des SchließVorgangs; und

Fig. 12 die bevorzugte Ausführungsform während des Entriegelungsvorgangs.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1-5 wird die Konstruktion der Schnappriegelvorrichtung erläutert. Die Schnappriegelvorrichtung wird vor dem Einbau vormontiert. Sie weist zwar drei Grundkomponenten auf, die bevorzugte Ausführungsform ist jedoch ein einheitlicher Bausatz, der hinsichtlich Fertigung, Versand, Einbau und Bedienung Vorteile bietet, die von bekannten Vorrichtungen nicht erreicht werden.

Jeder Bausatz umfaßt einen Rahmen bzw. ein Gehäuse 11, einen Schwenkhebel 12 und einen Federmechanismus. Der Rahmen 11 hat eine untere Wand 14, ein offenes erstes oder Vorderende 15, ein offenes zweites oder Hinterende 16, zwei gegenüberliegende aufrechte Seitenwände 17, 18, die mit der unteren Wand 14 einstückig ausgebildet sind, und einen Flansch 19 bzw. 20 am obersten Teil jeder Seitenwand 17 bzw. 18. Jeder Flansch 19, 20 endet in einer freien Endkante 22 bzw. 23, die voneinander weggerichtet sind (vgl. Fig. 2). Die Seitenwände 17, 18 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander, und die Flansche 19, 20 liegen bevorzugt in derselben Ebene, die zu den Seitenwänden im wesentlichen senkrecht verläuft. Die untere Wand 14 der bevorzugten Ausführungsform ist jedoch so ausgebildet, daß sie vom Vorderende 15 zum Hinterende 16 des Rahmens schräg abwärts verläuft. Infolgedessen nimmt die Höhe jeder Seitenwand 17, 18 vom Vorderende 15 des Rahmens zum Hinterende 16 hin zu. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, ist ein Abschnitt jeder Seitenwand 17, 18 nächst dem Hinterende 16 entfernt unter Bildung eines ausgesparten Bereichs. In die untere Wand 14 sind zwei gleiche Langlöcher 24, 25 in einen nahe dem Vorderende 15 befindlichen Teil der Wand 14 gestanzt. Der zwischen

den Langlöchern 24, 25 verlaufende Wandabschnitt 26 ist nach oben verformt, so daß er über der Innenfläche 27 der übrigen Abschnitte der unteren Wand 14 liegt.

Der Schwenkhebel 12 der bevorzugten Ausführungsform hat ein erstes freies Ende 28, ein zweites freies Ende 29 und einen zwischen den Enden 28, 29 verlaufenden langgestreckten Körper 31. Nahe dem ersten freien Ende 28 ist ein Abschnitt 32 des Körpers 31 so geformt, daß er relativ zu dem übrigen, im wesentlichen ebenen Teil 33 des Körpers konkav oder gewölbt ist. Der konkave Abschnitt 32 bildet eine vertiefte Fläche zur Anlage des Daumens oder Fingers des Bedieners während der Entriegelung. Der ebene Teil 33 nahe dem zweiten Ende 29 endet in einem freien Rand 34, von dem eine im wesentlichen vertikale Fläche 35 zu einer unteren, im wesentlichen horizontalen Fläche 36 verläuft unter Bildung eines Absatzes bzw. einer Schulter für den Schwenkhebel 12. Von der Schulter verläuft ein konventionell ausgebildeter Sperrhaken 37 nach unten, dessen Zweck noch erläutert wird. Der freie Endabschnitt der Fläche 36 kann gewölbt sein, um die Schwenkbewegung entlang der Fläche 36 zu verstärken.

Der Schwenkhebel 12 ist so konstruiert, daß der Körper 31 ohne Blockieren zwischen den Seitenwänden 17, 18 im Rahmen 11 sitzt.

Die Unterseite des Schwenkhebels 12 umfaßt einen Absatz 38, der auf der unteren Wand 14 am Vorderende 15 des Rahmens 11 aufliegt. Unter dem konkaven Abschnitt 32 weist der Schwenkhebel der bevorzugten Ausführungsform einen hakenförmigen Ansatz 39 zur Aufnahme eines Teils des Federmechanismus auf.

Der Rahmen 11 und der Schwenkhebel 12 werden von einem Federmechanismus 41 aneinander festgelegt, so daß der angegebene Bausatz gebildet ist. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist ein viereckiges Federmetallstück zu einer Blattfeder geformt. Ein freies Ende 42 ist so geformt, daß es in dem hakenförmigen

Ansatz 39 des Schwenkhebels sitzt und darin gesichert ist. Das andere freie Ende 43 der Feder 41 ist unter dem erhöhten Teil 26 durchgeführt und so positioniert, daß es flach an der Innenfläche der unteren Wand 14 des Rahmens anliegt. Bevorzugt ist ein Abschnitt der Feder 41 nahe dem zweiten Ende 43 durch Stanzen verformt unter Bildung eines gegenüberliegenden Paars von lippenartigen Lappen 44, 45. Diese Lappen 44, 45 können nach oben verformt sein, so daß sie den erhöhten Abschnitt 26 zwischen sich festhalten und damit die Blattfeder in ihrer Lage entlang der unteren Wand 14 festlegen.

Der resultierende Bausatz ist eine einheitliche Konstruktion, die im vormontierten Zustand zum Versand kommt und vor dem Einbau in der notwendigen Weise gehandhabt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß sie in ihre Einzelteile auseinanderfällt.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 6-8 wird die Montage des bevorzugten Ausführungsbeispiels in einer konventionellen Platte oder Tür erläutert. In eine vorbereitete Öffnung 51 in einer Platte 52 wird der Rahmen 11 teilweise eingesetzt, so daß das erste freie Ende 28 und der konkave Abschnitt 32 des Schwenkhebels 12 unterhalb der Platte 52 verlaufen. Eine Fläche 53 des ausgesparten Bereichs der Seitenwand 17 und eine gleiche Fläche 58 der Seitenwand 18 liegt auf dem Rand der Plattenöffnung gemäß Fig. 6 auf. Wenn die Baugruppe derart positioniert ist, kann der Sperrhaken 37 des Schwenkhebels in und durch die Öffnung 51 eingeführt werden. Wenn die Baugruppe nahezu montiert ist (Fig. 7), wird die Feder 41 kurz zusammengepreßt. Der Monteur führt nur den Rahmen 11 nach vorn, bis die Flansche 19, 20 bündig an der Oberseite 54 der Platte entlang den Randflächen der Öffnung 51 anliegen. Gleichzeitig gleitet die Fläche 36 der Schulter des Schwenkhebels entlang der Vorderkante der Öffnung 51 in der Platte. Der Schnappriegel-Bausatz gelangt in der Öffnung 51 der Platte sicher zur Anlage; Fig. 9 zeigt ihn im Querschnitt im Sperrzustand. Der Einbauvorgang ist kurz und unschwierig, da der Schnappriegel-

Bausatz keine losen Teile aufweist. Somit ist der vormontierte Bausatz ein zuverlässiger Schnappriegel, der problemlos und leicht montierbar ist.

Wenn der eingebaute Schnappriegel-Bausatz an einem vorgesehenen Schließelement 55 gesichert werden soll, wenn also die Öffnung in der Platte verschlossen werden soll, braucht die Platte nur zugedrückt zu werden, wie die Fig. 10 und 11 zeigen. Infolge der Schubkraft gleitet eine Fläche 56 des Sperrhakens entlang dem Schließelement 55. Die Feder 41 wird zusammengedrückt, da der Schwenkhebel im Uhrzeigersinn um den Schulterbereich geschwenkt wird. Wenn das Schließelement 55 sich an der Oberkante der Sperrhakenfläche 56 vorbeibewegt, schnappt der Sperrhaken in seine Lage unter dem Schließelement 55, so daß die Platte 52 sicher verriegelt ist.

Zum Entriegeln des Schnappriegels beaufschlagt der Benutzer nur den vertieften bzw. konkaven Abschnitt 32 des Schwenkhebels mit einer nach unten gerichteten Kraft. Dadurch wird der Schwenkhebel geschwenkt und dreht den Sperrhaken vom Schließelement 55 weg (Fig. 12). Wenn der Sperrhaken 37 vom Schließelement 55 entfernt ist, kann die Platte 52 geöffnet werden.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß durch den angegebenen Schnappriegel ein technischer Fortschritt gegeben ist, der das Problem der bekannten einfachen und kostengünstigen Vorrichtungen löst. Durch die Erfindung wird die Konstruktion weiter vereinfacht, und es wird das wesentliche und neue Merkmal eines zuverlässigen vormontierten Schnappriegel-Bausatzes geschaffen.

Claims (1)

1. Patentanspruch

   Schnappriegelvorrichtung,
   gekennzeichnet durch

   - einen Schwenkhebel (12) mit einem ersten freien Ende (28), einem zweiten freien Ende (29) und einem im wesentlichen langgestreckten Körper (31) zwischen den freien Enden, wobei das zweite freie Ende (29) einen Sperrhaken (37) zum Festlegen eines Schließelements aufweist und der langgestreckte Körper (31) so ausgebildet und angeordnet ist, daß er bei Beaufschlagung mit Druck von außen schwenkbar ist;

   - einen so ausgebildeten und angeordneten Rahmen (11), daß dieser den langgestreckten Körper (31) des Schwenkhebels enthält und in eine Öffnung in einer Platte einpaßbar ist; und

   - Mittel zum sicheren Zusammenbau des Schwenkhebels (12) und des Rahmens (11) vor deren Einbau in eine vorbereitete Platte, umfassend eine Feder (41), die im Rahmen (11) unter dem Schwenkhebel (12) positioniert ist.

   667-(CAM-02882-A)-Schö