DE3532650A1 - Moebelscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk verschwenkbar mit dem Türflügel- Anschlagteil gekoppelten Tragarms mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, der lösbar und in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar auf einer an der Trag­ wand eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatte gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seitenwände die Montageplatte wenigstens teilweise übergreifen, und der Tragarm in einer die Seitenwände verbindenden Stirnwand einen an seinem scharniergelenk­ abgewandten Ende mit einer vergrößerten Durchstecköffnung versehenen oder offen mündenden Längsschlitz aufweist, durch den der Schaft einer in die Montageplatte einge­ schraubten Befestigungsschraube hindurchtritt und mit Abstand vom Längsschlitz in seiner Stirnwand mit einer Gewindebohrung versehen ist, welche von einem auf der Montageplatte abgestützten Gewindestift durchsetzt wird, und in wenigstens einer der die Montageplatte übergreifenden Seitenwände des Tragarms eine Vertiefung oder Aussparung mit einer im wesentlichen rechtwinklig zur Oberfläche der Tragwand verlaufenden und zum scharniergelenk­ seitigen Ende des Tragarms weisenden Riegelkante vor­ gesehen und in dem der Vertiefung oder Aussparung gegenüberliegenden Bereich der Montageplatte ein von der Seitenfläche der Montageplatte vorstehendes federndes Rastelement mit einer zum dem Scharniergelenk gegenüber­ liegenden schrankinneren Ende weisenden Riegelkante in solcher Lage angeordnet ist, daß die Riegelkante am Trag­ arm und die Riegelkante des Rastelements bei einer trag­ wandparallelen Längsverschiebung des Tragarms auf der Montageplatte in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft der in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungs­ schraube in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längs­ schlitzes zur Durchstecköffnung bzw. in die offene Mündung des Längschlitzes gelangt.

Mit Möbelscharnieren dieser Art (DE-OS 32 23 937; DE-OS 33 01 279) wurde der Nachteil älterer Scharniere überwunden, welcher in der Gefahr der Trennung des Tragarms von der Montageplatte und somit eines Absturzes einer mit solchen Scharnieren an einem Schrankkorpus angelenkten Türflügel besteht, solange die den Tragarm auf der Montageplatte fest­ legenden Schrauben noch nicht fest angezogen sind, weil beispielsweise noch eine genaue Einstellung des Tiefen­ maßes bzw. des Aufschlagmaßes des Türflügels relativ zum Schrankkorpus erfolgen soll. Durch die beim Aufschieben des Tragarms auf der Montageplatte in Rasteingriff kommenden Riegelkanten des Rastelements einerseits und des Tragarms andererseits ist sichergestellt, daß eine versehentliche Trennung nicht mehr möglich ist, ohne daß hierdurch die Möglichkeit der Einstellung des Tragarms auf der Montageplatte und somit des Türflügels relativ zum Schrankkorpus gegenüber den älteren Scharnieren beeinträchtigt würde. Die bekannten Scharniere haben sich bewährt und werden in großem Umfange eingesetzt. Um bei diesen Scharnieren die Sicherheitsverrastung aufzuheben, wenn - beispielsweise bei einem Umzug - ein Türflügel vom Korpus abgenommen werden soll, muß lediglich die den Tragarm auf der Montageplatte halternde Befestigungsschraube um einen solchen zusätzlichen Schraubenweg herausgeschraubt werden, daß der Tragarm rechtwinklig zur Tragwand soweit angehoben werden kann, daß die Riegelkanten am Tragarm außer Eingriff mit den Riegelkanten des zugehörigen Rastelements kommen. In der angehobenen Stellung ist der Tragarm dann von der Montage­ platte abziehbar. Das bewußte zusätzliche Herausschrauben der Befestigungsschrauben bei der Demontage stellt keinen großen Arbeitsaufwand dar, hat aber den Nachteil, daß die Sicherungsverrastung des Tragarms auf der Montage­ platte bei der späteren erneuten Montage des Türflügels am Schrankkorpus nicht gewährleistet ist, wenn vergessen wurde, die Befestigungsschraube zuvor wieder um das erforderliche Maß in die Montageplatte zurückzuschrauben.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die bekannten Scharniere so weiterzubilden, daß die Sicherheitsverrastung des Tragarms auf der Montageplatte bei grundsätzlich gleicher Wirksamkeit und Sicherheit im Bedarfsfall zum Zwecke der Demontage einfacher und schneller außer Wirkung setzbar ist und bei der nächstfolgenden Montage automatisch wieder gegeben ist, ohne daß hierfür besondere Maßnahmen oder Manipulationen getroffen werden müssen.

Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das federnde Rastelement eine aus einer Öffnung in dem in das Korpusinnere weisenden Ende der Montageplatte herausgeführte Verlängerung aufweist, welche in der Öffnung derart federnd verschiebbar ist, daß die Riegel­ kanten außer Eingriff kommen. Die Sicherheitsverrastung kann also bei Bedarf durch Verschiebung der aus der Montageplatte herausgeführten Verlängerung außer Wirkung gesetzt werden, ohne daß hierzu die Befestigungsschrauben mehr als nur leicht gelockert werden müssen. Aufgrund der federelastischen Eigenschaften des Rastelements selbst wird die Verlängerung sogleich nach ihrer Freigabe wieder in die Sicherungsstellung zurückgeführt.

Wenn das Rastelement vom Endabschnitt eines der Schenkel einer aus federelastischem Draht hergestellten Haarnadel­ feder gebildet wird, welche so im hohlen Innern der Montageplatte gehaltert ist, daß das aus einer Durch­ brechung in einer Seitenwand der Montageplatte heraus­ geführte freie Ende dieses Schenkels vom Scharniergelenk weg schräg ins Schrankinnere gerichtet seitlich von der Montageplatte vorsteht, wird die Ausgestaltung zweckmäßig so getroffen, daß der die beiden Schenkel der Haarnadel­ feder verbindende Federabschnitt um eine im wesentlichen parallel zur Aufsetzfläche der Montageplatte und recht­ winklig zu ihrer Längserstreckung verlaufende Achse verschwenkbar in der Montageplatte gehaltert ist, und daß der zweite Schenkel der Haarnadelfeder verlängert und durch die Öffnung im schrankinneren Ende der Montage­ platte herausgeführt ist. Dieser verlängerte zweite Schenkel bildet dann die Handhabe für die Unterbrechung der Sicherheitsverrastung.

Dabei empfiehlt es sich dann, die Öffnung im schrank­ inneren Ende der Montageplatte in Form eines schräg verlaufenden Schlitzes auszubilden, so daß also der vorstehende Schenkel bei der Sicherungsverrastung in diesem schrägen Schlitz geführt wird. Dadurch wird der zweite Schenkel bei seiner Betätigung zusätzlich zur Abwärtsbewegung in Querrichtung elastisch verbogen und speichert jeweils die ihn nach der Entrastung wieder in die Ausgangsstellung zurückführende Spannung.

Beim alternativen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das federnde Rastelement eine Blattfeder, deren scharnier­ gelenkseitiges Ende im Innern der Montageplatte fest einge­ spannt gehalten ist, während ihr scharniergelenkabgewandtes Ende die aus der korpusinneren Öffnung der Montageplatte herausgeführte Verlängerung bildet, wobei die Blattfeder wenigstens an einem, vorzugsweise an beiden ihrer gegen­ überliegenden Längsränder jeweils einen seitlich durch jeweils einen Ausschnitt in der zugeordneten Seitenwand der Montageplatte hindurchtretenden und noch etwas in den Weg eines auf der Montageplatte zu befestigenden Tragarms vorstehenden lappenartigen Ansatz aufweist, dessen bzw. deren aus dem zugeordneten Ausschnitt vorstehender Bereich von seiner scharniergelenkseitigen vorderen Quer­ kante aus schräg nach oben ansteigend verläuft. Infolge der schrägen Anstellung werden die lappenartigen Ansätze beim Aufschieben des Tragarms auf die Montageplatte von den unteren Längskanten der seitlichen Wangen des Tragarms in Abwärtsrichtung verdrängt, bis sie in den Bereich der in den Innenflächen des Tragarms vorgesehenen Vertiefung oder Aussparung gelangen und dann nach oben federn.

Die Blattfeder selbst kann an ihrem in der Montageplatte befestigten scharniergelenkseitigen Ende mit der Montage­ platte verschraubt oder vernietet sein.

Um Platz für die rückwärtige Befestigungsschraube zur Befestigung des Tragarms auf der Montageplatte sowie gegebenenfalls Befestigungsschrauben für die Montageplatte auf der zugeordneten Tragwand zu schaffen, empfiehlt es sich, die Blattfeder innerhalb der Montageplatte durch einen sich über einen Teil ihrer Länge erstreckenden Schlitz in zwei seitlich beabstandete parallele Blattfeder­ streifen zu unterteilen, zwischen denen die Schäfte der mittig in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungs­ schrauben hindurchtreten können.

Dabei kann die Ausgestaltung dann so getroffen werden, daß der Schlitz offen im scharniergelenkseitigen Ende der Blattfeder mündet, und daß die Blattfederstreifen an ihren scharniergelenkseitigen Endbereichen an den den Montageplatten-Seitenwänden benachbarten äußeren Längsrändern jeweils einen in eine passende Öffnung oder Vertiefung der Seitenwände eingreifenden ange­ schnittenen Lappen aufweisen. Bei der Montage der Blatt­ federn brauchen dann nur die Blattfederstreifen beim Ein­ führen in die Montageplatte etwas zusammengedrückt werden, bis die Lappen den Öffnungen gegenüberstehen und - nach Freigabe der Federstreifen - in die Öffnungen einrasten.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbelscharniers mit von der Montageplatte abgehoben dargestelltem Scharnier-Tragarm;

Fig. 2 eine Unteransicht der Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das beim Scharnier gemäß den Fig. 1 und 2 Verwendung findende, aus federelastischem Draht hergestellte Rastelement;

Fig. 4 eine in der Darstellungweise der Fig. 1 entsprechende perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungs­ gemäßen Möbelscharniers;

Fig. 5 eine Unteransicht auf die Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Fig. 4;

Fig. 6 eine Draufsicht auf das beim Scharnier gemäß Fig. 4 und 5 Verwendung findende, als Blatt­ feder ausgebildete Rastelement; und

Fig. 7 eine Seitenansicht des Rastelements, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6.

In Fig. 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnetes Möbelscharnier gezeigt, welche als sogenanntes Viergelenk­ scharnier ausgebildet ist, dessen als langgestreckter Trag­ arm 12 ausgestalteter Tragwand-Anschlagteil durch einen - nicht im einzelnen dargestellten - von zwei Scharnierlenkern gebildeten Viergelenkmechanismus mit einem als versenkt in einer Aussparung in der Rückseite eines Türflügels montierbarer Einstecktopf 14 ausgebildeten Tür-Anschlag­ teil gekoppelt ist. Der Einstecktopf 14 ist in Fig. 1 nur strichpunktiert angedeutet, da sich die erfindungs­ gemäß getroffenen Weiterbildungen nicht auf ihn beziehen.

Der Tragarm 12 seinerseits ist verstellbar auf der Montageplatte 16 befestigbar, welche im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech hergestellt sein möge. Von einem lang­ gestreckten leistenförmigen Mittelabschnitt 18 der Montage­ platte 16 treten an gegenüberliegenden Seiten flache, flügel­ artige Ansätze 20 mit je einer durchgehenden Befestigungs­ öffnung 22 vor. Mit solchen seitlichen Befestigungsansätzen versehene Montageplatten werden auch als "Flügelplatten" bezeichnet. Für die Erfindung ist es jedoch nicht wesent­ lich, ob die Montageplatte in der gezeigten Weise als Flügelplatte ausgebildet ist oder die sonst übliche lang­ gestreckte leistenförmige Ausgestaltung hat.

Der ebenfalls im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech her­ gestellte Tragarm 12 hat einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, dessen in parallelem Abstand verlaufende Seitenwände oder Wangen 24 entlang ihrer oberen Ränder durch eine Stirnwand 26 verbunden sind. In dem in Fig. 1 links gelegenen Endbereich sind in den Seitenwänden 24 zwei Bohrungen 28, 30 vorgesehen, die zur Aufnahme von Lagerstiften dienen, auf welchen die tragarmseitigen Lagerösen der den Viergelenkmechanismus bildenden Scharnier­ lenker gelagert sind.

In dem in Fig. 1 rechts, d. h. dem Scharniergelenk gegen­ überliegenden, im wesentlichen ebenflächig zwischen die Seitenwände 24 eingesenkten Endbereich 32 der Stirnwand 26 ist ein im Tragarmende offen ausmündender Längsschlitz 34 vorgesehen, der zur Aufnahme des Gewindeschafts einer Befestigungsschraube 36 dient, mit welcher der Tragarm 12 an seinem scharniergelenkabgewandten Ende auf der Montageplatte 16 befestigt wird. Der eingesenkte Endbereich 32 ist an seiner Unterseite zweckmäßig mit einer (nicht gezeigten) Querriffelung versehen.

Mit Abstand vom eingesenkten Endbereich 32 ist mittig in der Stirnwand 26 eine Gewindebohrung 38 vorgesehen, in welche ein Gewindestift 40 eingeschraubt ist, an dessen zwischen den Seitenwänden 24 liegendem inneren Ende über einen eingedrehten Halsabschnitt ein - nicht gezeigter - Haltekopf vergrößerten Durchmessers angesetzt ist. Zwischen dem eigentlichen Gewindeschaft des Gewindestifts 40 und dem Haltekopf ist also eine Ringnut gebildet. In den Innenflächen der Seitenwände 24 sind zum scharnier­ gelenkabgewandten Ende hin versetzt in gegenüberliegenden Bereichen längliche Vertiefungen 42 angeformt oder einge­ prägt, die an ihrem, scharniergelenkabgewandten, d. h. in Fig. 1 rechts liegenden Ende, jeweils eine rechtwinklig zu den Seitenwand-Innenflächen verlaufende senkrechte Riegelkante 44 bilden.

Der über die flügelartigen Ansätze 20 vorstehende leisten­ förmige Mittelabschnitt 18 der Montageplatte 16 hat in seinem oberen Bereich eine der lichten Weite zwischen den Innenflächen der Seitenwände 24 des Tragarms 12 etwa ent­ sprechende Breite, so daß der Tragarm 12 also so auf die Montageplatte 16 aufschiebbar ist, daß die Seitenwände 24 den leistenförmigen Abschnitt 18 passend übergreifen. Im scharniergelenkabgewandten, d. h. in Fig. 1 rechts gelegenen Endbereich der Montageplatte 16 ist eine Befestigungsfläche 46 mit einer der oben erwähnten Querriffelung im Endbereich des Tragarms 12 entsprechenden Querriffelung vorgesehen. Etwa mittig in der Befestigungsfläche 46 ist eine den Schaft der Befestigungsschraube 36 aufnehmende Gewinde­ bohrung vorgesehen. An seinem vorderen Ende ist der leistenförmige Abschnitt 18 mit einer scharniergelenk­ seitig offenen Längsnut 48 versehen, deren Breite so bemessen ist, daß der zwischen dem Halteknopf und dem eigent­ lichen Gewindeschaft des oben erwähnten Gewindestifts liegende Zapfenabschnitt passend in sie einschiebbar ist. Die Montage des Tragarms 12 auf der Montageplatte 16 erfolgt so, daß der Tragarm mit seinem Längsschlitz 34 unter den Kopf der zuvor gelockerten Befestigungsschraube 36 geschoben und gleichzeitig der den Haltekopf mit dem Gewindeschaft des Gewindestifts 40 verbindende Zapfen­ abschnitt in die Längsnut 48 eingeschoben wird. Es ist klar, daß im Rahmen der Länge des Längsschlitzes 34 bzw. der Längsnut 48 der Tragarm 12 in wählbaren Längs­ stellungen auf der Montageplatte 16 befestigbar ist, wobei die Sicherung des Tragarms gegen Längsverschiebung dann durch Anziehen der Befestigungsschraube 36 erfolgt, welche die Querriffelungen an der Unterseite des Endbereichs 32 gegen die Querriffelungen der Befestigungsfläche 46 spannt. Außerdem ist ersichtlich, daß der Abstand des scharniergelenkseitigen Vorderendes des Tragarms 12 von der von der Unterseite der Flügel-Ansätze 20 gebildeten Anlagefläche der Montageplatte auf einer zugeordneten Tragwand durch Veränderung der Einschraubtiefe des Gewindestifts 40 in der Gewindebohrung 38 veränderbar ist. Der Tragarm 12 ist also in zwei Koordinatenrichtungen, nämlich in Längsrichtung und rechtwinklig hierzu, d. h. etwa senkrecht zur Tragwand-Oberfläche, verstellbar.

Wie insbesondere der die Montageplatte 16 von der Unter­ seite her zeigenden Fig. 2 entnehmbar ist, ist in dem vom leistenförmigen Abschnitt 18 gebildeten Hohlraum der Montageplatte 16 ein aus federelastischem Stahldraht hergestelltes Rastelement 50 in Form einer zwei­ schenkligen Haarnadelfeder angeordnet, die außerdem noch in Fig. 3 gesondert dargestellt ist. Die Schenkel 52, 54 der Biegefeder haben ungleiche Länge und sind über einen Bogenabschnitt 56 einstückig miteinander verbunden, wobei die Übergangsabschnitte zwischen dem Bogenabschnitt 56 und den Schenkeln 52, 54 in der in Fig. 3 bei 58 erkennbaren Weise spitzwinklig ausgebildet sind, so daß sie von innen in zugeordnete Öffnungen 60 (Fig. 1) in den Seitenwänden des leistenförmigen Mittelabschnitts 18 der Montageplatte 16 einrastbar sind. Der längere Schenkel 54 tritt noch durch einen schräg verlaufenden Schlitz 62 (Fig. 1) in der den leistenförmigen Mittelabschnitt am scharniergelenkabgewandten Ende verschließenden Stirnwand 64 hindurch, wobei sein vorstehendes Ende eine Handhabe bildet, welche in Richtung des schräg verlaufenden Schlitzes 62 verschiebbar ist. Normalerweise steht der Schenkel dabei an dem in Fig. 1 oben rechts liegenden Endabschnitt des Schlitzes und kann nach links unten verschoben werden. Das Rastelement 50 wird dabei insgesamt in Abwärtsrichtung verschwenkt, wobei die Schwenkachse von den in den Öffnungen 60 gehalterten spitzwinkligen Übergangsbereichen 58 ge­ bildet wird. Bei dieser Schwenkbewegung wird auch der kürzere Schenkel 52 in Abwärtsrichtung verschwenkt. Dieser Schenkel 52, welcher schräg nach außen in eine Durch­ brechung 60 einer Seitenwand des Mittelabschnitts 18 der Montageplatte 16 hineinragt und dessen freies Ende schräg rückwärts gerichtet noch etwa aus der Seiten­ wand vorsteht, bildet mit seiner rückwärts, d. h. vom Scharniergelenk weg weisenden Endfläche also eine Riegelkante 68, die beim Aufschieben des Tragarms 10 auf die Montageplatte 16 mit der Riegelkante 44 derart zusammenwirkt, daß beim Aufschieben des Tragarms der Endabschnitt des Schenkels 52 zunächst von der anliegenden Seitenwand 24 in die Durchbrechung 66 zurückgedrängt wird, bis die Riegelkante 44 der Vertiefung 42 über die Riegel­ kante 68 hinweggeschoben ist. Dann springt der Endabschnitt des Schenkels 52 federnd in die Vertiefung 42 und der Tragarm 12 ist gegen Zurückziehen von der Montageplatte gesichert. Die Lage der Riegelkanten 44 in den Innenflächen der Seitenwände 24 des Tragarms 12 einerseits und der Riegelkante 68 des Rastelements 50 andererseits sind dabei so gewählt, daß sie beim Aufschieben des Tragarms auf die Montageplatte gerade dann in Rasteingriff kommen, wenn der Schaft der Befestigungsschraube 36 in die Mündung des Längsschlitzes 34 und der im Durchmesser verringerte Zapfen­ abschnitt des Gewindestifts 40 in die Mündung der Längsnut 48 eintritt.

Es ist nun klar, daß der Rasteingriff auch ohne zusätz­ liches Herausschrauben der Befestigungsschraube 36 dadurch aufgehoben werden kann, daß das vorstehende Ende des Schenkels 54 im Schlitz 62 schräg in Abwärtsrichtung ge­ drängt wird, wobei die Schwenkbewegung auf den Schenkel 52 übertragen und die an diesem gebildete Riegelkante 68 nach unten außer Eingriff mit der Riegelkante 42 ver­ schwenkt wird. Der normalerweise bereits unter Vorspannung am oberen Ende des Schlitzes 62 stehende Schenkel 54 wird infolge des schrägen Verlaufs des Schlitzes beim Abwärts­ drücken zusätzlich elastisch verbogen. Der Schenkel 54 hat deshalb nach dem Loslassen das Bestreben zurückzufedern, wobei er an der unteren Schrägkante des Schlitzes 62 entlang wieder schräg nach oben in die Ausgangsstellung zurück­ geführt wird.

In den Fig. 4 bis 7 ist ein gegenüber dem zuvor be­ schriebenen Ausführungsbeispiel abgewandeltes Möbelscharnier 10′ gezeigt, welches sich nur hinsichtlich der Ausgestaltung und Anordnung des Rastelements in der Montageplatte 16 vom Scharnier 10 unterscheidet. Nachstehend werden daher nur diese Abwandlungen beschrieben, während es im übrigen genügt, auf die vorstehende Beschreibung zu verweisen, zumal gleichen Teilen der Scharniere 10 und 10′ in der Zeichnung gleiche Bezugszeichen zugeordnet sind.

Das Rastelement 70 hat die Form der in den Fig. 6 und 7 gezeigten Blattfeder, die an ihrem, in der Zeichnung links gelegenen Ende jeweils einen von den beiden gegenüber­ liegenden Längsrändern nach außen vorstehenden angeschnittenen Lappen 72 aufweist, welche in passende schlitzförmige Öffnungen 74 in den Seitenwänden des Mittelabschnitts 18 der Montageplatte 16 eingerastet sind und die Blattfeder an diesem Ende starr im Innern des Mittelabschnitts 18 einge­ spannt halten. Die Blattfeder ist durch einen sich vom Einspannende aus über einen Teil ihrer Länge erstreckenden mittigen Längsschlitz 76 in zwei seitlich beabstandete parallele Blattfederstreifen 78 a, 78 b, unterteilt, wobei der Schlitz 76 hauptsächlich deswegen vorgesehen ist, um den Durchtritt des freien Endes des Schafts der Befestigungs­ schraube 36 und eventueller zusätzlich mittig durch die Stegfläche des Mittelabschnitts 18 eingeschraubter Befestigungsschrauben zu ermöglichen. Darüber hinaus er­ leichtert die durch die Unterteilung in zwei Blattfeder­ streifen erhaltene seitliche Elastizität der freien Enden dieser Streifen aber auch das Einrasten der Lappen 72 in die schlitzförmigen Öffnungen 74. Im rückwärtigen Endbereich vereinigen sich die beiden Blattfederstreifen 78 a, 78 b noch innerhalb des Mittelabschnitts 18 wieder zu einem einstückigen Blattfederabschnitt 78, der in einem schmaleren Endabschnitt 80 übergeht, welcher eine Öffnung 82 in der rückwärtigen Stirnwand 64 des Mittelabschnitts durchsetzt und die Hand­ habe des Rastelements 70 bildet.

Das Rastelement 70 weist im Bereich der in diesem Fall in beiden gegenüberliegenden Seitenwänden des Mittelabschnitts 18 vorgesehenen Auschnitte 66 je einen an ihren Längs­ rändern angeschnittenen lappenartigen Ansatz 84 auf, welche durch den jeweils zugehörigen Ausschnitt 66 hindurch in den Weg der Seitenwände 24 des bei der Montage auf den Mittel­ abschnitt 18 aufzuschiebenen Tragarms 12 vorstehen. Durch die insbesondere in Fig. 7 erkennbare Anordnung der An­ sätze 84 an einem vom scharniergelenkseitigen Ende aus schräg von unten nach oben verlaufenden Abschnitt der Blattfeder­ streifen 78 a, 78 b verlaufen auch die Ansätze 84 entsprechend schräg, wodurch ihre Oberseite eine Anlaufschräge für das scharniergelenkabgewandte Ende des Tragarms bildet, welches beim Aufschieben auf die Montageplatte 16 die Ansätze innerhalb der Ausschnitte 66 nach unten drängt, bis die Vertiefung 42 über die Ansätze gelangt, worauf diese federnd in die Vertiefung 42 einspringen. Die scharniergelenkabgewandten Querkanten 86 der lappenartigen Ansätze 84 bilden dann die mit den Riegelkanten 44 der Tragarm-Vertiefung 42 im Sinne einer Sicherung des Tragarms 12 gegen Zurück­ ziehen von der Montageplatte 16 wirksamen Riegelkanten des Rastelements 70.

Es ist ersichtlich, daß der den Tragarm auf der Montage­ platte gegen ungewolltes Zurückziehen sichernde Rastein­ griff der Riegelkanten 44, 86 dadurch bewußt außer Wirkung setzbar ist, daß der Endabschnitt 80 des Rastelements 70 in der Öffnung 22 nach unten gedrückt wird, wobei dann auch die lappenartigen Ansätze 84 unter die unteren Quer­ kanten der Seitenwände 24 des Tragarms gestellt werden.

Die Befestigung des Rastelements innerhalb des Mittel­ abschnitts 18 der Montageplatte 16 kann natürlich auch in anderer Weise, z. B. durch Vernieten ihres scharnier­ gelenkseitigen Endes mit der Stegfläche des Mittelabschnitts 18 erfolgen. Des weiteren ist festzuhalten, daß die erfindungsgemäße Sicherungsverrastung nicht auf die speziell beschriebenen "Flügelplatten" beschränkt ist, sondern ganz allgemein in den Fällen angewandt werden kann, in denen ein die Montageplatte zumindest teilweise übergreifender Tragarm während des Montagevorgangs auf dieser Montage­ platte in Längsrichtung verschoben wird. Abweichend von der beschriebenen, im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech her­ gestellten Montageplatte 16 kann die Montageplatte - ebenso wie der Tragarm - auch im Druckgußverfahren aus Metall, z. B. aus Zinkdruckguß (Zamak), hergestellt sein.

Claims (7)

1. Möbelscharnier mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk verschwenkbar mit dem Türflügel-Anschlagteil ge­ koppelten Tragarms mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, der lösbar und in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar auf einer an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatte gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seitenwände die Montageplatte wenigstens teil­ weise übergreifen, und der Tragarm in seiner die Seiten­ wände verbindenden Stirnwand einen an seinem scharnier­ gelenkabgewandten Ende mit einer vergrößerten Durchsteck­ öffnung versehenen oder offen mündenden Längsschlitz aufweist, durch den der Schaft einer in der Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube hindurchtritt und mit Abstand vom Längsschlitz in seiner Stirnwand mit einer Gewindebohrung versehen ist, welche von einem auf der Montageplatte abgestützten Gewindestift durch­ setzt wird, und in wenigstens einer der die Montageplatte übergreifenden Seitenwände des Tragarms eine Vertiefung oder Aussparung mit einer im wesentlichen rechtwinklig zur Oberfläche der Tragwand verlaufenden und zum scharniergelenkseitigen Ende des Tragarms weisenden Riegelkante vorgesehen und in dem der Vertiefung oder Aussparung gegenüberliegenden Bereich der Montageplatte ein von der Seitenfläche der Montageplatte vorstehendes federndes Rastelement mit einer zum dem Scharniergelenk gegenüberliegenden schrankinneren Ende weisenden Riegel­ kante in solcher Lage angeordnet ist, daß die Riegelkante am Tragarm und die Riegelkante des Rastelements bei einer tragwandparallelen Längsverschiebung des Trag­ arms auf der Montageplatte in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft der in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längsschlitzes zur Durchstecköffnung bzw. in die offene Mündung des Längsschlitzes gelangt, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das federnde Rastelement (50; 70) eine aus einer Öffnung (62; 82) in dem ins Korpusinnere weisenden Ende der Montageplatte (16) herausgeführte Verlängerung (54; 80) aufweist, welche in der Öffnung (62; 82) derart federnd verschiebbar ist, daß die Riegelkanten (68, 44; 86, 44) außer Eingriff kommen.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, bei dem das Rastelement vom Endabschnitt eines der Schenkel einer aus feder­ elastischem Draht hergestellten Haarnadelfeder gebildet wird, welche so im hohlen Innern der Montageplatte gehaltert ist, daß das aus einer Durchbrechung in einer Seitenwand der Montageplatte herausgeführte freie Ende dieses Schenkels vom Scharniergelenk weg schräg ins Schrankinnere gerichtet seitlich von der Montageplatte vorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Schenkel (52; 54) der Haarnadelfeder verbindende Feder­ abschnitt (56) um eine im wesentlichen parallel zur Aufsetzfläche der Montageplatte (16) und rechtwinklig zu ihrer Längserstreckung verlaufende Achse verschwenkbar in der Montageplatte (16 ) gehaltert ist, und daß der zweite Schenkel (54) der Haarnadelfeder verlängert und durch die Öffnung (62) im schrankinneren Ende der Montage­ platte (16) herausgeführt ist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (62) im schrankinneren Ende der Montage­ platte (16) die Form eines schräg verlaufenden Schlitzes hat.

4. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Rastelement (70) eine Blattfeder ist, deren scharniergelenkseitiges Ende im Innern der Montage­ platte (16) fest eingespannt gehalten ist, während ihr scharniergelenkabgewandtes Ende die aus der korpus­ inneren Öffnung (82) der Montageplatte (16) herausge­ führte Verlängerung (80) bildet, und daß die Blattfeder wenigstens an einem, vorzugsweise an beiden ihrer gegen­ überliegenden Längsränder jeweils einen seitlich durch jeweils einen Ausschnitt (66) in der zugeordneten Seiten­ wand der Montageplatte (16) hindurchtretenden und noch etwas in den Weg eines auf der Montageplatte (16) zu befestigenden Tragarms (12) vorstehenden lappen­ artigen Ansatz (84) aufweist, dessen bzw. deren aus dem zugeordneten Ausschnitt (66) vorstehender Bereich von seiner scharniergelenkseitigen vorderen Querkante aus schräg nach oben ansteigend verläuft.

5. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder an ihrem scharniergelenkseitigen Ende mit der Montageplatte (16) verschraubt oder ver­ nietet ist.

6. Montageplatte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder innerhalb der Montageplatte (16) durch einen sich über einen Teil ihrer Länge erstreckenden Schlitz (76) in zwei seitlich beabstandete parallele Blattfederstreifen (78 a, 78 b) unterteilt ist, zwischen denen die Schäfte von mittig in die Montageplatte (16) eingeschraubten Befestigungsschrauben (z. B. 36) hindurch­ treten können.

7. Möbelscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (76) offen im scharniergelenkseitigen Ende der Blattfeder mündet, und daß die Blattfeder­ streifen (78 a, 78 b) in ihren scharniergelenkseitigen Endbereichen an den den Montageplatten-Seitenwänden benachbarten äußeren Längsrändern jeweils einen in eine passende Öffnung (74) oder Vertiefung der Seitenwände eingreifenden angeschnittenen Lappen (72) aufweisen.