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DE3500423A1 - Scharnier, insbesondere fuer moebel - Google Patents

Scharnier, insbesondere fuer moebel

Info

Publication number
DE3500423A1
DE3500423A1 DE19853500423 DE3500423A DE3500423A1 DE 3500423 A1 DE3500423 A1 DE 3500423A1 DE 19853500423 DE19853500423 DE 19853500423 DE 3500423 A DE3500423 A DE 3500423A DE 3500423 A1 DE3500423 A1 DE 3500423A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hinge
mounting plate
arm
hinge arm
door
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19853500423
Other languages
English (en)
Inventor
Kurt 7297 Alpirsbach Krautter
Günter 7290 Freudenstadt Schmid
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Original Assignee
Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG filed Critical Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Priority to DE19853500423 priority Critical patent/DE3500423A1/de
Publication of DE3500423A1 publication Critical patent/DE3500423A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/02Parts for attachment, e.g. flaps
    • E05D5/0276Parts for attachment, e.g. flaps for attachment to cabinets or furniture, the hinge having two or more pins
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Description

  • Scharnier, insbesondere für Möbel
  • Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für Möbel, mit einem an der jeweiligen Türe od. dgl. zu befestigenden türseitigen Scharnierteil und mit einem korpusseitigen Scharnierteil, an dem das türseitige Scharnierteil angelenkt ist und das einen rechtwinkelig zur Scharnierachse verlaufenden länglichen Scharnierarm aufweist, der auf eine an einer Möbelwand od. dgl. zu befestigende Montageplatte aufsetzbar und an dieser befestigbar ist.
  • Bei der Montage derartiger Möbelscharniere wird regelmäßig so vorgegangen, daß man zunächst die Montageplatte an der Möbelwand und das türseitige Scharnierteil an der Möbeltüre befestigt, wonach man den vom türseitigen Scharnierteil abstehenden Scharnierarm auf die Montageplatte setzt und mit dieser verschraubt.
  • Aufgabe der Erfindung ist es vor allem, das Anbringen des Scharnierarms an der Montageplatte zu erleichtern und den hiermit zusammenhängenden Zeitaufwand zu verringern. Außerdem sollen die hierfür erforderlichen Maßnahmen möglichst einfach und billig in der Herstellung sein, was insbesondere deshalb von Bedeutung ist, da es sich bei Möbelscharnieren um Massenartikel handelt.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst; daß dem Scharnierarm ein Montageanschlag an der Montageplatte zugeordnet ist, der die Längslage des Scharnierarms bei dessen Aufsetzen auf die Montageplatte in Richtung vom türseitigen Scharnierteil weg gesehen festlegt.
  • Der Scharnierarm wird also beim Aufsetzen auf die Montageplatte gegen den Montageanschlag zur Anlage gebracht, was mit einem Handgriff geschehen kann, wodurch der Scharnierarm eine vorgegebene Längslage einnimmt, so daß insoweit der Scharnierarm bereits justiert ist und nur noch angeschraubt werden muß.
  • Zweckmäßigerweise ist der Montageanschlag dem dem türseitigen Scharnierteil abgewandten Ende des Scharnierarms zugeordnet.
  • Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß der Scharnierarm mit dem Montageanschlag in Steckeingriff steht. Hierdurch wird eine noch weitergehende Montagehilfe erreicht, da infolge des Steckeingriffs nicht nur die Längslage des Scharnierarms in Richtung vom türseitigen Scharnierteil weg gesehen festgelegt wird, sondern auch der Scharnierarm, bevor er angeschraubt ist, an der Montageplatte in Richtung von der Möbelwand weg gehalten wird.
  • Hinsichtlich der Herstellung und der Handhabung einfache Ausgestaltungen der Steckverbindung sind in den Unteranspruchen 4 bis 9 angegeben.
  • Ist der Steckeingriff parallel zur Scharnierachse gesehen im wesentlichen formschlüssig, wird der Scharnierarm mit dem einigen Handgriff des Aufsetzens auf die Montageplatte nicht nur in seiner Längsrichtung, sondern auch quer hierzu, d. h. parallel zur Scharnierachse, vorfixiert, ohne daß hierfür zusätzliche Maßnahmen erforderlich wären.
  • Ab und zu kann es vorkommen, daß zu Nachjustierzwecken eine Scharnierarmverstellung parallel zur Scharnierachse, also in Höhenrichtung des Möbelstücks, erwünscht ist. In einem solchen Falle könnte man prinzipiell von einem Steckeingriff zwischen Scharnierarm und Montageanschlag absehen. Um die Vorteile des Steckeingriffs beizubehalten, ist es jedoch zweckmäßiger, daß der Scharnierarm mit dem Montageanschlag in parallel zur Scharnierachse verschiebbarem Steckeingriff steht.
  • Eine weitere vorteilhafte Maßnahme besteht darin, daß an der Montageplatte ein den aufgesetzten Scharnierarm in Richtung zum türseitigen Scharnierteil hin festlegender zweiter Montageanschlag angeordnet ist. Auf diese Weise ist der aufgesetzte Scharnierarm in seiner Längsrichtung gesehen beidseitig vorfixiert. Hierbei kann der zweite Montageanschlag von einer bei montiertem Scharnierarm unterhalb diesem angeordneten Erhebung, im Hinblick auf die einfache Herstellung zweckmäßigerweise eine Ausprägung, der im wesentlichen ebene Gestalt aufweisenden Montageplatte gebildet werden, die in eine Ausnehmung an der Unterseite des Scharnierarms einsitzt.
  • Der zweite Montageanschlag kann ferner eine mit der Höhenverstellung des Scharnierarms an der Möbelwand in Zusammenhang stehende Zusatzfunktion erfüllen, indem er eine zur Scharnierachse parallele Schiebeführung für den Scharnierarm bildet und hierzu leistenartige Gestalt aufweist.
  • Damit der Scharnierarm trotz der geschilderten Höhenverstellbarkeit an der Montageplatte befestigbar ist, kann diese eine Gewindebohrung für eine ein parallel zur Scharnierachse längliches Langloch durchsetzende Befestigungsschraube besitzen.
  • Des weiteren kann die Montageplatte auch zwei mit Abstand zueinander parallel zur Scharnierachse verlaufende und jeweils einen zweiten Montageanschlag und eine Schiebeführung bildende Erhebungen leistenartiger Gestalt, zweckmäßigerweise Ausprägungen, aufweisen, denen jeweils eine Ausnehmung an der Unterseite des Scharnierarms zugeordnet ist.
  • Baulich und herstellungsmäßig besonders einfach ist es, daß der Scharnierarm mit rechtwinkelig nach außen abgekanteten Längsrändern auf der Montageplatte aufliegt, wobei die Längsränder an der Stelle der Erhebung(en) der Montageplatte zur Bildung der Ausnehmung(en) unterbrochen sind.
  • Die beiden Erhebungen können über einen mittigen Steg miteinander verbunden sein, der die Gewindebohrung für die Befestigungsschraube enthält. Die beiden Erhebungen una- 'cder Steg können als gleich hohe Ausprägungen zum Scharnierarm hin in einem Arbeitsgang in das die Montageplatte bildende, ebene Metallblechstück eingebracht werden.
  • Ist die Montageplatte im Bereich zwischen den beiden Erhebungen mit einer zur Armlängsrichtung parallelen Riffelung oder Zahnung versehen und ist an der aufliegenden Unterseite des Scharnierarms eine entsprechende Riffelung oder Zahnung vorhanden, erhält man eine noch weiter verbesserte Vorfixierung des Scharnierarms und außerdem nach dem Anschrauben des Scharnierarms einen formschlüssigen Eingriff der beiden Riffelungen oder Zahnungen, der bei jeder gewünschten Höhenlage des Scharnierarms wirksam ist.
  • Das türseitige Scharnierteil und die Montageplatte werden in der Möbel-Serienfertigung an genau vorbestimmten Stellen an der Türe bzw. an der Möbelwand befestigt, so daß die durch die geschilderte Vor fixierung des Scharnierarms erhaltene Scharnierarmlage an der Montageplatte regelmäßig der Endlage entspricht. Zum Ausgleich von Ortstoleranzen, die vor allem bei der Einzelfertigung von Möbeln auftreten können, ist jedoch eine Verstellbarkeit der Türe über das Scharnier auch in Tiefenrichtung des Möbelstücks gesehen erwünscht (die ebenfalls zweckmäßige Höhenverstellung wurde bereits beschrieben). Um dies unter Beibehaltung der geschilderten Vorteile zu erreichen, kann der Scharnierarm zweigeteilt sein und aus einem mit dem türseitigen Scharnierteil gelenkig verbundenen ersten Scharnierarmteil und aus einem diesen längsverstellbar tragenden zweiten Scharnierarmteil bestehen, wobei das zweite Scharnierarmteil auf die Montageplatte aufsetzbar und an dieser befestigbar ist.
  • In diesem Falle sind die scharnierarmseitigen Maßnahmen zur Vorfixierung des Scharnierarms und zu dessen Höhenverstellung am zweiten Scharnierarmteil vorgesehen, das in der vorfixierten Lage an die Montageplatte geschraubt wird, wonach die gewünschte Längslage des ersten Scharnierarmteils eingestellt wird.
  • Zweckmäßige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Scharnier mit Montageplatte in explodierter Darstellung in Schrägansicht, Fig. 2 das Scharnier gemäß Fig. 1 einschließlich der Montageplatte in Seitenansicht, die bei am Möbel montiertem Scharnier einer Draufsicht von oben entspricht, wobei das türseitige Scharnierteil weggelassen ist und die beiden Scharnierarmteile in zusammengebautem Zustand dargestellt sind, Fig. 3 einen zur Zeichenebene der Fig. 2 parallelen Längsschnitt des an einer Möbelwand befestigten türseitigen Scharnierteils in Teildarstellung und Fig. 4 eine Variante der zur Vorfixierung des Scharnierarms an der Montageplatte vorgesehenen Steckverbindung in Schrägansicht.
  • Das dargestellte Möbelscharnier setzt sich aus einem an der jeweiligen Türe od. dgl. zu befestigenden türseitigen Scharnierteil 1 und aus einem korpusseitigen Scharnierteil 2 zusammen, an dem das türseitige Scharnierteil 1 angelenkt ist und das einen rechtwinkelig zur Scharnierachse verlaufenden länglichen Scharnierarm 3, 4 aufweist, der auf eine an einer Möbelwand 5 od. dgl. zu befestigende Montageplatte 6 aufsetzbar und an dieser befestigbar ist.
  • Der prinzipielle Aufbau eines solchen Scharniers ist an sich bekannt, so daß auf die allgemeinen Scharniermerkmale im folgenden nur kurz eingegangen wird.
  • Das türseitige Soharnierteil 1 ist lediglich gestrichelt angedeutet. Es weist einen in die Tür-Innenseite einzulassenden Scharniertopf 7 auf, an den ein radial vorstehender Befestigungsrand 8 angeformt ist, der auf der Tür-Innenseite aufliegt und an diese mit Hilfe von durch Löcher 9 geführten Schrauben angeschraubt wird. Der Scharniertopf 7 besitzt eine zum korpusseitigen Scharnierteil 2 hin offene Aushöhlung 10. In diese Aushöhlung 10 kann das zugewandte Scharnierarmende beim Schließen der Türe eindringen (Fig. 1 zeigt das Scharnier in seiner Offenstellung). Die gelenkige Verbindung zwischen den beiden Scharnierteilen wird beim Ausführungsbeispiel durch zwei Scharnierlenker 11, 12 hergestellt, die jeweils mit ihrem einen Ende am Scharniertopf 7 und mit ihrem anderen Ende am zugewandten Scharnierarmende angelenkt sind. Hierzu dienen Scharnierstifte 13, 14, 15, 16. Diese Gelenkstifte bilden zusammen mit den beiden Scharnierlenkern 11, 12 ein Gelenkviereck, derart, daß die dem ç U u e Z z Möbelkorpus vorgelagerte Türe beim Öffnen von der Stirnseite der Möbel-Seitwand, an der das korpusseitige Scharnierteil über die Montageplatte 6 befestigt ist, abhebt, so daß sich sozusagen eine im Raum wandernde gedachte Scharnierachse ergibt.
  • Beim Ausführungsbeispiel ist der Scharnierarm des korpusseitigen Scharnierteils 2 zweigeteilt. Er weist einen ersten Scharnierarmteil 3 auf, an dem die Scharnierlenker 11, 12 angelenkt sind, so daß mit ihm das türseitige Scharnierteil gelenkig verbunden ist. Das dargestellte erste Scharnierarmteil 3 ist ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmig abgekantetes Metallblechteil länglicher Gestalt. Ferner ist ein zweites Scharnierarmteil 4 vorhanden, das ebenfalls Längsgestalt aufweist und im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ist. Hierbei sind die Abmessungen so getroffen, daß das erste Scharnierarmteil 3 bei gleicher Ausrichtung der beiden U auf das zweite Scharnierarmteil 4 aufsteckbar ist, wobei die beiden U-Schenkel 17, 18 des zweiten Scharnierarmteils 4 innen an den U-Schenkeln 19, 20 des ersten Scharnierarmteils 3 zur Anlage gelangen und diesem somit einen seitlichen Halt geben. Das mit Bezug auf das erste Scharnierarmteil 3 kürzere zweite Scharnierarmteil 4 weist an seiner Unterseite, d. h. an der offenen Seite des U, von den beiden U-Schenkeln 17, 18 rechtwinkelig nach außen abgekantete Längsränder 21, 22 auf, auf denen bei zusammengebautem Scharnierarm die U-Schenkel 19, 20 des ersten Scharnierarmteils 3 aufsitzen, wie es deutlich aus Fig. 2 hervorgeht.
  • Die beiden Scharnierarmteile 3, 4 sind folgendermaßen aneinander befestigt: Am dem türseitigen Scharnierteil 1 abgewandten Endbereich des ersten Scharnierarmteils 3 ragt von dessen Schenkeln 19, 20 jeweils ein Klemmplättchen 23, 24 in das Armteil-Innere.
  • Die beiden Plättchen sind durch Ausstanzen und Abbiegen von den U-Schenkeln 19, 20 entstanden. Die sich hierdurch ergebenden Fenster in den U-Schenkeln 19, 20 gehen aus den Figuren 1 und 2 hervor. Sie sind ferner aufeinander zu gerichtet und liegen sich mit Abstand gegenüber. Außerdem verlaufen sie mit Abstand zur die beiden U-Schenkel 19, 20 verbindenden Oberwand 25 des ersten Scharnierarmteils 3. Die Unterseite der Plättchen 23, 24 ist geriffelt oder gezahnt (siehe Fig. 3). Die Oberwand 25 des ersten Armteils 3 besitzt im Bereich der Plättchen 23, 24 ein Langloch 26, durch das hindurch bei auf das zweite Armteil aufgestecktem erstem Armteil eine Klemmschraube 27 zugänglich ist, die mit ihrem Kopf auf den Plättchen 23, 24 aufliegt, zwischen den Plättchen 23, 24 hindurchgreift und in eine Gewindebohrung in der die Schenkel 17, 18 des zweiten Armteils 4 verbindenden Oberwand 28 des zweiten Armteils eingeschraubt ist. Die Oberseite der Oberwand 28 ist im Bereich der Klemmschraube 27 wie die Unterseite der Plättchen 23, 24 parallel zur Scharnierachse geriffelt. Durch Anziehen der Klemmschraube 27 erhält man eine feste Verbindung zwischen den beiden Armteilen 3, 4. Ferner trägt das erste Armteil 3 eine dem türseitigen Scharnierteil 1 zugewandte Stellschraube 29.
  • Diese ist in eine Gewindebohrung in der Oberwand 25 des ersten Armteils 3 eingeschraubt. Das der Stellschraube 29 zugewandte Ende der Oberwand 28 des zweiten Armteils 4 ist mit einem endseitig offenen Längsschlitz 30 versehen, dessen Schlitzbreite kleiner als der Durchmesser der Klemmschraube 29 ist. Diese besitzt jedoch eine verjüngte Bolzenpartie 31, die in den Längsschlitz 30 gesteckt ist, derart, daß die Stellschraube mit ihren der verjüngten Bolzenpartie 31 benachbarten Gewindepartien sowohl vbn unten her als auch von oben her an der Oberwand 28 des zweiten Armteils 4 anliegt. Durch Hin- und Herschrauben der Stellschraube 29 läßt sich das erste Armteil 3 auf bekannte Weise relativ zur Seitenwand 5 verschwenken, wodurch man die Türe in der zur Korpusstirnseite parallelen Ebene verstellen kann. Außerdem ist eine Längsverstellung des vom zweiten Armteil 4 getragenen ersten Armteils 3 gegeben. Hierzu muß nur die Klemmschraube 27 gelockert werden, wonach man das erste Armteil 3 in seiner Längsrichtung verschieben kann. Diese Längsverschiebung wird durch den Längsschlitz 30 nicht behindert.
  • Die Befestigung des Scharnierarms 3, 4 an der Möbelwand 5 erfolgt, wie schon erwähnt, mit Hilfe der Montageplatte 6, die zuvor an die Möbelwand 5 angeschraubt worden ist.
  • Die Montageplatte 6 besteht beim Ausführungsbeispiel aus einem im wesentlichen ebenen Metallblechstück mit der Gestalt eines Kreuzes. Die zum Scharnierarm parallele Montageplattenpartie 32 weist eine solche Breite b und Länge 1 auf, daß das zweite Armteil 4 mit seinen abgekanteten Längsrändern 21, 22 auf sie aufsetzbar ist. Von dieser Montageplattenpartie 32 stehen mittig nach entgegengesetzten Richtungen (bei an der Möbelwand 5 montierter Montageplatte in vertikaler Richtung) zwei Befestigungsfortsätze 33, 34 ab, die jeweils eine Bohrung zur Aufnahme einer in die Möbelwand 5 einzuschraubenden Befestigungsschraube aufweisen. Die Montageplatte 6 besitzt ferner, beim Ausführungsbeispiel in der Mitte, eine Gewindebohrung 35 für eine zum Befestigen des Scharnierarms an der Montageplatte dienende Befestigungsschraube 36. Beim Ausführungsbeispiel erfolgt die Befestigung des Scharnierarms, ist dieser auf die Montageplatte aufgesetzt, über das zweite Armteil 4. Hierzu ist in die Oberwand 28 des zweiten Armteils 4 an der der Gewindebohrung 35 gegenüberliegenden Stelle ein Loch 37 eingearbeitet, das beim Ausführungsbeispiel aus einem noch zu beschreibenden Grunde ein zur Scharnierachse paralleles Langloch ist. Durch dieses Loch 37 hindurch wird die Befestigungsschraube 36 in die Gewindebohrung 35 eingeschraubt. Der Kopf der Befestigungsschraube 36 klemmt dann das zweite Armteil 4 gegen die Montageplatte 6. Das Verdrehen der Befestigungsschraube 36 erfolgt über eine Ausnehmung 38 in der Oberwand 25 des ersten Armteils 3.
  • Als Montagehilfe beim Anbringen des Scharnierarms 3, 4 an der an der Möbelwand 5 sitzenden Montageplatte 6 ist dem Scharnierarm, beim Ausführungsbeispiel dem dem türseitigen Scharnierteil abgewandten Scharnierarmende, ein Montageanschlag an der Montageplatte zugeordnet, der die Längslage des Scharnierarms bei dessen Aufsetzen auf die Montageplatte in Richtung vom türseitigen Scharnierteil weg gesehen festlegt. Zweckmäßigerweise ist hierbei ein Steckeingriff zwischen dem Scharnierarm 3, 4 und dem Montageanschlag vorgesehen.
  • Im Falle der Figuren 1 bis 3 steht an der Montageplatte 6 ein den Montageanschlag bildender Vorsprung 40 zum Scharnierarm hin hoch und am Ende des Scharnierarms ist in einer dessen Stirnseite , die quer zur Armlängsrichtung steht, bildenden Stirnwand 41 eine Durchbrechung 42 enthalten, in die der abgewinkelte Vorsprung 40 einsteckbar ist. Die die Durchbrechung 42 enthaltende Stirnwand 41 ist zweckmäßigerweise von der der Montageplatte 6 abgewandten Oberwand des mindestens hier im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms, beim Ausführungsbeispiel von der Oberwand 28 des zweiten Armteils 4, zur Montageplatte 6 hin abgebogen. Auch das zweite Armteil 4 ist aus einem gestanzten und anschließend entsprechend geformten Metallblechteil gefertigt, so daß sich die Stirnwand 41 ohne zusätzlichen Verfahrensschritt ergibt. Der VorSprung 40 ist beim Ausführungsbeispiel eine einstückig von der Montageplatte 6 weggebogene Steckzunge od. dgl., die zweckmäßigerweise durch Biegen eines aus der Montageplatte ausgestanzten, am einen Ende mit dieser zusammenhängenden Stanzlappens gebildet ist.
  • Bei der Montage wird so vorgegangen, daß der Scharnierarm 3, 4 von der Möbelvorderseite her auf die Montageplatte 6 aufgesetzt wird, wobei der Vorsprung 40 in Steckeingriff mit der Durchbrechung 42 gelangt. Der Vorsprung 40 bildet zum einen mit seiner an der Stirnwand 41 zur Anlage gelangenden Partie einen Endanschlag und zum anderen mit seiner hakenförmig abgebogenen und in die Durchbrechung ragenden Partie eine Sicherung gegen ein Wegfallen des Scharnierarms von der Montageplatte. Der Scharnierarm und mit diesem das Scharnier ist somit an der Montageplatte vorfixiert, wonach die Befestigungsschraube 36 festgezogen wird. Anschließend kann man, falls gewünscht und wie beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, mittels der Klemmschraube 27 und der Stellschraube 29 in der rechtwinkelig zur Scharnierachse stehenden Ebene eine Feinjustierung des Scharnierarms vornehmen.
  • Die Anordnung kann, wie Fig. 4 zeigt, auch umgekehrt getroffen sein. In diesem Falle steht an der Montageplatte 6a eine den Montageanschlag bildende Anschlagwand 43 mit einer Durchbrechung 42a zum Scharnierarm hin hoch und am Ende des Scharnierarms (in Fig. 4 ist nur dessen zweiter Scharnierarmteil 4a dargestellt) steht ein beim Aufsetzen des Scharnierarms in die Durchbrechung 42a greifender Vorsprung 40a in Armlängsrichtung vor. Fig. 4 zeigt die Anordnung in explodierter Darstellung, d. h. wenn der Scharnierarm noch nicht aufgesetzt ist. Die die Durchbrechung 42a enthaltende Anschlagwand 43 ist einstückig von der Montageplatte 6a hochgebogen.
  • Wiederum ist am Ende des Scharnierarms, d. h. beim Ausführungsbeispiel des zweiten Armteils 4a, von dessen Oberwand 25a eine die Armstirnseite bildende Stirnwand 41a zur Montageplatte hin einstückig abgebogen, an die der Vorsprung 40a in Gestalt einer Steckzunge od. dgl. einstückig angebogen ist.
  • Parallel zur Scharnierachse gesehen, in Fig. 3 rechtwinkelig zur Zeichenebene, entspricht die Breite des Vorsprungs 40, 40a etwa der lichten Breite der Durchbrechung 42, 42a, so daß man einen in dieser Richtung im wesentlichen formschlüssigen Steckeingriff erhält. Hierdurch erhält man auch eine Vorfixierung des Scharnierarms in Richtung der Höhe des Möbelstücks. Ist eine Feinjustierung der Höhenlage des an der Montageplatte sitzenden Scharnierarms erwünscht, kann der Scharnierarm mit der Montageplatte auch in parallel zur Scharnierachse verschiebbarem Steckeingriff stehen.
  • In diesem Falle müßte bei den dargestellten Ausführungsbeispielen der Vorsprung 40, 40a schmäler als die lichte Abmessung der Durchbrechung 42, 42a sein. Zu einer solchen Verstellung des Scharnierarms in Höhenrichtung des Möbelstücks dient im übrigen auch die längliche Ausbildung des Loches 37 im zweiten Armteil, das von der Befestigungsschraube 36 durchsetzt wird.
  • An der Montageplatte kann außerdem ein zweiter Montageanschlag angeordnet sein, der den aufgesetzten Scharnierarm in Richtung zum türseitigen Scharnierteil hin festlegt. Beim Ausführungsbeispiel sind zwei solche zweite Montageanschläge vorhanden, prinzipiell würde auch einer genügen, die jeweils von einer bei montiertem Scharnierarm unterhalb diesem angeordneten Erhebung 45, 46 gebildet werden, die in eine Ausnehmung an der Unterseite des Scharnierarms einsitzt. Die Erhebungen 45, 46 werden zweckmäßigerweise von wulstartigen Ausprägungen gebildet, die in die Montageplatte zum Scharnierarm hin ausgeprägt sind. Beim Ausführungsbeispiel besitzen die Erhebungen 45, 46 leistenartige Gestalt mit einer zur Scharnierachse parallelen Längserstreckung, wobei sie mit Abstand zueinander im mittleren Bereich der Montageplatte verlaufen.
  • An ihren Enden sind sie halbkreisartig miteinander verbunden, so daß die zum Anschrauben der Montageplatte an die Möbelwand 5 dienenden Schraublöcher umrundet werden. Infolge der Längserstreckung der Erhebungen 45, 46 bilden diese gleichzeitig eine zur Scharnierachse parallele Schiebeführung für den Scharnierarm, wenn dieser in Höhenrichtung des Möbelstücks gesehen verstellt wird. An den den Erhebungen 45, 46 gegenüberliegenden Stellen sind die abgekanteten Längsränder 21, 22 des Scharnierarms bzw. des zweiten Armteils 4 unterbrochen, so daß zwischen den stehengelassenen Partien der Längsränder die schon erwähnten Ausnehmungen 47 gebildet werden, in die die Erhebungen 45, 46 eingreifen. Da die Erhebungen 45, 46 über die Scharnierarmbreite verlaufen, ergibt sich an beiden Armteilschenkeln 17, 18 ein Halt, so daß der aufgesetzte Scharnierarm auch nicht mehr in der Ebene der Möbelwand 5 verkippen kann. Die stehengelassenen Partien der Längsränder 21, 22 stehen beiderseits der Erhebungen 45, 46 und zwischen diesen auf der Montageplatte auf.
  • Im Bereich zwischen den beiden Erhebungen 45, 46 ist die Montageplatte mit einer zur Armlängsrichtung parallelen Riffelung oder Zahnung 48 versehen, wobei an der aufliegenden Unterseite des Scharnierarms bzw. des zweiten Armteils 4 eine entsprechende Riffelung oder Zahnung vorhanden ist, wodurch die Vorfixierung und nach erfolgter Montage der Zusammenhang zwischen Scharnierarm und Montageplatte verbessert wird.
  • Die beiden Erhebungen 45, 46 sind über einen mittigen Steg 49 miteinander verbunden, der die Gewindebohrung 35 für die Befestigungsschraube 36 enthält. Auch dieser Steg wird von einer Ausprägung gebildet. Auf diese Weise erhält man genügend Platz für das Einschrauben der Befestigungsschraube 36.

Claims (20)

  1. Scharnier, insbesondere für Möbel Ansprüche 1. Scharnier, insbesondere für Möbel, mit einem an der jeweiligen Türe od. dgl. zu befestigenden türseitigen Scharnierteil und mit einem korpusseitigen Scharnierteil, an dem das türseitige Scharnierteil angelenkt ist und das einen rechtwinkelig zur Scharnierachse verlaufenden länglichen Scharnierarm aufweist, der auf eine an einer Möbelwand od.
    dgl. zu befestigende Montageplatte aufsetzbar und an dieser befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Scharnierarm (3, 4) ein Montageanschlag (40, 43) an der Montageplatte (6, 6a) zugeordnet ist, der die Längslage des Scharnierarms bei dessen Aufsetzen auf die Montageplatte in Richtung vom türseitigen Scharnierteil (1) weg gesehen festlegt.
  2. 2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageanschlag dem dem türseitigen Scharnierteil (1) abgewandten Ende des Scharnierarms zugeordnet ist.
  3. 3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm mit dem Montageanschlag in Steckeingriff steht.
  4. 4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Scharnierarms in einer dessen Stirnseite die quer zur Armlängsrichtung steht, bildenden Stirnwand (41) eine Durchbrechung (42) enthalten ist und daß an der Montageplatte (6) ein in die Durchbrechung (42) greifender und den Montageanschlag bildender Vorsprung (40) hochsteht.
  5. 5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die die Durchbrechung (42) enthaltende Stirnwand (41) einstückig von der der Montageplatte (6) abgewandten Oberwand (25) des mindestens hier im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms zur Montageplatte hin abgebogen ist.
  6. 6. Scharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (40) eine einstückig von der Montageplatte (6) weggebogene Steckzunge od. dgl. ist, die zweckmäßigerweise durch Biegen eines aus der Montageplatte ausgestanzten, am einen Ende mit dieser zusammenhängenden Stanzlappens gebildet ist.
  7. 7. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Montageplatte (6a) eine den Montageanschlag bildende Anschlagwand (43) mit einer Durchbrechung (43a) zum Scharnierarm hin hochsteht und daß am Ende des Scharnierarms ein in die Durchbrechung greifender Vorsprung (40a) in Armlängsrichtung vorsteht.
  8. 8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die die Durchbrechung (42a) enthaltende Anschlagwand (43) einstückig von der Montageplatte (6a) hochgebogen ist.
  9. 9. Scharnier nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Scharnierarms an eine dessen Stirnseite, die quer zur Armlängsrichtung steht, bildende Stirnwand (41a), die einstückig von der der Montageplatte (6a) abgewandten Oberwand (25a) des mindestens hier im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms zur Montageplatte hin abgebogen ist, der Vorsprung (40a) in Gestalt einer Steckzunge od.
    dgl einstückig angebogen ist.
  10. 10. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckeingriff parallel zur Scharnierachse gesehen im wesentlichen formschlüssig ist.
  11. 11. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm mit dem Montageanschlag in parallel zur Scharnierachse verschiebbarem Steckeingriff steht.
  12. 12. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der Montageplatte ein den aufgesetzten Scharnierarm in Richtung zum türseitigen Scharnierteil hin festlegender zweiter Montageanschlag angeordnet ist.
  13. 13. Scharnier nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Montageanschlag von einer bei montiertem Scharnierarm unterhalb diesem angeordneten Erhebung (45,46), zweckmäßigerweise eine Ausprägung, der im wesentlichen ebene Gestalt aufweisenden Montageplatte (6) gebildet wird, die in eine Ausnehmung (47) an der Unterseite des Scharnierarms einsitzt.
  14. 14. Scharnier nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Montageanschlag eine zur Scharnierachse parallele Schiebeführung für den Scharnierarm bildet und hierzu leistenartige Gestalt aufweist
  15. 15. Scharnier nach Anspruch 11 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (6) eine Gewindebohrung (35) für eine ein parallel zur Scharnierachse längliches Langlochx (37) durchsetzende Befestigungsschraube (36) zum Befestigen des Scharnierarms an der Montageplatte besitzt.
  16. 16. Scharnier nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (6) zwei mit Abstand zueinander parallel zur Scharnierachse verlaufende und jeweils einen zweiten Montageanschlag und eine Schiebeführung bildende Erhebungen (45, 46) leistenartiger Gestalt, zweckmäßigerweise Ausprägungen, besitzt, denen jeweils eine Ausnehmung (47) an der Unterseite des Scharnierarms zugeordnet ist.
  17. 17. Scharnier nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm mit rechtwinkelig nach außen abgekanteten Längsrändern (21, 22) auf der Montageplatte aufliegt, wobei die Längsränder an der Stelle der Erhebung(en) der Montageplatte zur Bildung der Ausnehmung(en) unterbrochen sind.
  18. 18. Scharnier nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Erhebungen (45, 46) über einen mittigen Steg (49) miteinander verbunden sind, der die Gewindebohrung (35) für die Befestigungsschraube (36) enthält.
  19. 19. Scharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (6) im Bereich zwischen den beiden Erhebungen (45, 46) mit einer zur Armlängsrichtung parallelen Riffelung oder Zahnung (48) versehen ist, wobei an der auf liegenden Unterseite des Scharnierarms eine entsprechende Riffelung oder Zahnung vorhanden ist.
  20. 20. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm zweigeteilt ist und aus einem mit dem türseitigen Scharnierteil (1) gelenkig verbundenen ersten Scharnierarmteil (3) und aus einem diesen längsverstellbar tragenden zweiten Scharnierarmteil (4) besteht, wobei das zweite Scharnierarmteil (4) auf die Montageplatte (6) aufsetzbar und an dieser befestigbar ist.
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