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DE4211722A1 - Möbelscharnier - Google Patents

Möbelscharnier

Info

Publication number
DE4211722A1
DE4211722A1 DE4211722A DE4211722A DE4211722A1 DE 4211722 A1 DE4211722 A1 DE 4211722A1 DE 4211722 A DE4211722 A DE 4211722A DE 4211722 A DE4211722 A DE 4211722A DE 4211722 A1 DE4211722 A1 DE 4211722A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
support arm
mounting
component
fastening
height
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE4211722A
Other languages
English (en)
Inventor
Horst Lautenschlaeger
Gerhard Lautenschlaeger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Original Assignee
Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG filed Critical Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority to DE4211722A priority Critical patent/DE4211722A1/de
Priority to PCT/EP1993/000377 priority patent/WO1993021413A1/de
Priority to AT93905252T priority patent/ATE141378T1/de
Priority to ES93905252T priority patent/ES2090977T3/es
Priority to EP93905252A priority patent/EP0590108B1/de
Priority to CA002102418A priority patent/CA2102418A1/en
Publication of DE4211722A1 publication Critical patent/DE4211722A1/de
Priority to US08/122,529 priority patent/US5412840A/en
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E05D7/0407Hinges adjustable relative to the wing or the frame the hinges having two or more pins and being specially adapted for cabinets or furniture
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/02Parts for attachment, e.g. flaps
    • E05D5/0276Parts for attachment, e.g. flaps for attachment to cabinets or furniture, the hinge having two or more pins
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier, dessen als in einer Aussparung in der Innenseite einer Möbeltür versenkt montierbarer Einstecktopf ausgebildeter Tür-Anschlagteil über einen Gelenkmechanismus mit einem als auf einem am Möbelkorpus befestigten Montagebauteil verstellbar zu befe­ stigender, kurz bemessener und den Montagebauteil mit U-förmigem Querschnitt zumindest teilweise seitlich passend übergreifender Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist, wobei der Tragarm von den einstecktopfabge­ wandten, rechtwinklig zur Korpus-Befestigungsfläche des Mon­ tagebauteils verlaufenden Begrenzungskanten seiner den Mon­ tagebauteil seitlich übergreifenden Wangen im wesentlichen rechtwinklig aufeinander zu umgekantete schmale streifen­ förmige Abkantungen aufweist, welche in jeweils eine im Montagebauteil vorgesehene, am korpusabgewandten oberen Ende offen mündende Nut einschiebbar sind, und zur Einstel­ lung des Abstands des Tragarms von der Korpus-Befestigungs­ fläche eine Einstellschraube im Montagebauteil einge­ schraubt ist, an deren freiem Ende sich die Stegfläche des Tragarms abstützt und zur Fixierung des Tragarms eine Befe­ stigungsschraube durch eine Öffnung in der Stegfläche des Tragarms hindurch in den Montagebauteil geschraubt ist, deren Kopf auf die montageplattenabgewandte Außenseite der Tragarm-Stegfläche aufschraubbar ist.
Solche, auch als "Kurzarm-Scharniere" bezeichneten Möbel­ scharniere, bei denen sowohl der Tragarm als auch der anstelle der üblicherweise zum einstellbaren Befestigen am Schrankkorpus vorgesehenen Montageplatte verwendete Monta­ gebauteil in Tragarm-Längsrichtung gegenüber den Normal­ scharnieren deutlich verkürzt sind, werden beispielsweise dann verwendet, wenn die Scharniere nicht an der Innen­ fläche der zugehörigen Korpus-Seitenwand, sondern auf der schmalen Stirnfläche eines die lichte Schranköffnung ver­ kleinernden Rahmens befestigt werden sollen. Bei Verwendung normaler Scharniere würde der Tragarm und die Montageplatte dann noch über den Rahmen ins Schrankinnere ragen, was nicht nur unschön aussieht, sondern auch das Herausnehmen des Schrankinhalts behindern kann. Auch dann, wenn der den Tragarm halternde Montagebauteil in Bohrungen einer an sich für Bodenträger vorgesehenen Bohrungsreihe in unmittelbarer Nähe der Stirnkanten des Schrankkorpus befestigt werden soll, kommen solche Kurzarm-Scharniere in Frage. Die in die Nuten des Montagebauteils einschiebbaren Abkantungen führen den Tragarm gegen Verschwenkung relativ zur Befestigungs­ fläche auf dem Schrankkorpus gesichert, wobei eine Einstel­ lung des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes des mit den in Frage stehenden Kurzarm-Scharnieren am Schrankkorpus ange­ schlagenen Türflügels durch Veränderung der Einschraubtiefe der Einstellschraube in den Montagebauteil und die Fixie­ rung des Tragarms dann durch Aufschrauben des Kopfs der Befestigungsschraube auf die Tragarm-Stegfläche möglich ist. Für den Zugang zur Einstellschraube ist in der Steg­ fläche des Tragarms in der Regel eine Öffnung vorgesehen, durch welche der Schraubenzieher zum Zweck der Veränderung des Aufschlagmaßes einführbar ist. Für den Schaft der Befe­ stigungsschraube ist dann in der Stegfläche eine weitere Öffnung vorgesehen. Da bei diesen Kurzarmscharnieren der Tragarm bei der Montage rechtwinklig zur Korpus-Befesti­ gungsfläche auf den Montagebauteil aufgeschoben werden muß, d. h. nicht wie bei den normalen Scharnieren parallel zur Befestigungsfläche aufgeschoben werden kann, kann die Befe­ stigungsschraube nicht im Montagebauteil vormontiert sein, sondern muß nach Aufschieben des Tragarms auf den Montage­ bauteil durch die zugeordnete Befestigungsöffnung in der Stegfläche hindurchgesteckt und dann mit dem Montagebauteil verschraubt werden. Das ist arbeitsaufwendig, und die lose Befestigungsschraube kann auch verloren gehen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die in Frage stehenden Kurzarm-Scharniere so weiterzubilden, daß eine Montage des Tragarms auf dem Montagebauteil auch bei im Montagebauteil vormontierter Befestigungsschraube mög­ lich ist.
Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die von der Befestigungsschraube durchsetzte Öffnung als eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch aus­ gebildet ist, und daß die Länge der die Abkantungen aufneh­ menden Nuten im Montagebauteil und die Länge des Schafts der Befestigungsschraube so aufeinander abgestimmt sind, daß die Befestigungsschraube ohne Trennung aus der zugeord­ neten Gewindebohrung im Montagebauteil soweit heraus­ schraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm- Stegfläche und der zugewandten Unterseite des Kopfs der Befestigungsschraube ein hinreichendes Spiel zur Abnahme des Tragarms vom Montagebauteil entsteht.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann die Aus­ gestaltung dabei so getroffen sein, daß der Montagebauteil eine, der im Innern des Tragarms gemessenen größten lichten Höhe der Wangen von deren stegflächenabgewandter freier Begrenzungskante bis zur Innenfläche der Stegfläche ent­ sprechende größte Höhe hat, und daß die stegflächenzuge­ wandte obere Begrenzung des Montagebauteils zwei in der Höhe versetzte Abschnitte aufweist, wobei in dem die volle Höhe aufweisenden Abschnitt die Gewindebohrung für die Befestigungsschraube und in dem anderen Abschnitt geringe­ rer Höhe die Gewindebohrung für die Einstellschraube mün­ det. Wenn der Höhenunterschied zwischen den beiden Abschnitten etwa gleich der Höhe des Kopfs der Einstell­ schraube ist, ist letztere soweit in den Montagebauteil einschraubbar, daß der Tragarm mittels der Befestigungs­ schraube bis in Anlage seiner Stegfläche an den Abschnitt größerer Höhe schraubbar ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstrecken sich die Nuten im Montagebauteil nur über einen Teil der Höhe des Montagebauteils, in dem zwar die innere, dem Gelenkmechanismus fernere seitliche Begrenzungswand der Nut über die gesamte Höhe des Montagebauteils geführt, die dem Gelenkmechanismus nähere äußere senkrechte Nut-Begren­ zungswand dagegen nur bis etwa zur halben Höhe geführt und der darüber liegende Teil des Montagebauteils durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebau­ teils auf eine Breite verringert ist, welche im wesent­ lichen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den auf­ einander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkan­ tung des Tragarms gemessene lichte Abstand ist. Die Befe­ stigungsschraube braucht zur Montage des Tragarms also nur so weit herausgeschraubt werden, daß die untere Kante der seitlichen Wangen des Tragarms über den in der Breite ver­ ringerten oberen Teil des Montagebauteils geführt werden kann.
Der in der Breite verringerte Teil des Montagebauteils kann bis in die Nähe des aus dem Korpusinnern herausweisenden vorderen Endes des Montagebauteils geführt sein, wobei der Montagebauteil jedoch zweckmäßig in diesem Endbereich wieder über seine gesamte Höhe auf eine etwa dem lichten Abstand zwischen den Wangen des Tragarms entsprechende volle Breite verbreitert ist, um den Tragarm in der bestim­ mungsgemäßen Montagestellung auf dem Montagebauteil auch in seinem vorderen gelenkmechanismusnahen Bereich gegen seit­ liche Gewichtskräfte abzustützen.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung können die Nuten im Montagebauteil sich auch über die gesamte Höhe des Montagebauteils erstrecken, wobei dann der Montagebau­ teil im Bereich zwischen den Nuten eine bis zur Oberseite durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung auf­ weist, und im befestigungsflächennahen unteren Bereich des Montagebauteils innerhalb der Aussparung ein Aufnahmebau­ teil mit einer Gewindebohrung für den Schaft der Befesti­ gungsschraube um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse verschwenkbar gelagert ist. Zur Montage und Demontage braucht die Befestigungsschraube dann nur so weit herausgeschraubt sein, daß sie aus dem offen mündenden Langloch herausgeschwenkt werden kann.
Der Montagebauteil weist zweckmäßig von seinen befesti­ gungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen in entge­ gengesetzte Richtung vorstehende flache Befestigungsflan­ sche mit jeweils einer Durchgangsöffnung für in die Befe­ stigungsfläche einschraubbare Befestigungsschrauben auf. Entsprechend den Flügelplatten normaler Scharniere kann der Montagebauteil dann auch als Flügel-Bauteil bezeichnet werden.
Die Durchgangsöffnungen in den Befestigungsflanschen werden vorzugsweise als Langlöcher ausgebildet, so daß der Monta­ gebauteil und somit das auf ihm befestigte Scharnier in Richtung des Verlaufs der Langlöcher verstellbar ist.
In der Regel werden die Langlöcher rechtwinklig zur Längs­ mittelachse des Tragarms verlaufen, um so eine Höhenver­ stellung des mit den erfindungsgemäßen Scharnieren am Korpus angeschlagenen Türflügels zu ermöglichen. Alternativ ist aber auch eine parallel zur Tragarm-Längsrichtung ver­ laufende Anordnung der Langlöcher denkbar, wodurch dann eine Fugenverstellung möglich wird.
Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Möbelscharniers zur Befestigung eines Türflügels an einem durch einen Rahmen eingeengten Schrankkorpus empfiehlt es sich, die Befesti­ gungsflansche am vorderen, gelenkmechanismusseitigen Ende des zwischen die Wangen des Tragarms eingreifenden Teils des Montagebauteils anzuordnen und noch etwas über dieses vordere Ende vortreten zu lassen, wobei dann im Bereich der rechtwinklig zur Tragarmachse verlaufenden vorderen Begren­ zungskante der Befestigungsflansche von deren der Befesti­ gungsfläche zugewandten Unterseite jeweils wenigstens ein niedriger, in der bestimmungsgemäßen Befestigungslage des Montagebauteils an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberliegenden Korpusfläche anliegender Anschlag vorgesehen ist. Damit wird die korrekte Montage­ stellung des Montagebauteils auf der zugeordneten Befesti­ gungsfläche sichergestellt, so daß das Problem der Fugen­ verstellung nicht auftaucht und hierfür auch keine geson­ derten Maßnahmen getroffen werden müssen.
Bei Ausbildung des Montagebauteils als "Flügel-Bauteil" sind die seitlichen Wangen des Tragarms zwischen den die rückwärtigen Abkantungen aufweisenden senkrechten Rändern und den vorderen, die Achsen des Gelenkmechanismus tragen­ den Abschnitten an ihren unteren stegflächenabgewandten Rändern mit jeweils einem Ausschnitt versehen, durch wel­ chen die Befestigungsflansche hindurchtreten können. Dann können die Befestigungsflansche auch mit größerer Dicke hergestellt werden, wodurch es möglich ist, sie aus - gege­ benenfalls faserverstärktem - Kunststoff anstelle aus Metall zu fertigen.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Aus­ führungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher er­ läutert, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers, wobei der kurze Tragarm des eigentli­ chen Scharniers in von dem zur ein­ stellbaren Befestigung am Möbelkorpus vorgesehenen Montagebauteil abgehobe­ ner und die Einstell- und die Befesti­ gungsschraube in herausgeschraubter Lage gezeigt sind;
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Tragarm des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Tragarms, gese­ hen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2;
Fig. 4 eine Rückansicht des Tragarms, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in Fig. 3;
Fig. 5 eine Unteransicht des Tragarms, gese­ hen in Richtung des Pfeils 5 in Fig. 3;
Fig. 6 eine Draufsicht auf den Montagebauteil des in Fig. 1 gezeigten Ausführungs­ beispiels, gesehen in Richtung des Pfeils 6 in Fig. 1;
Fig. 7 eine Seitenansicht des Montagebau­ teils, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6;
Fig. 8 eine Schnittansicht durch den Montage­ bauteil, gesehen in Richtung der Pfeile 8-8 in Fig. 6;
Fig. 9 eine in der Darstellungsweise der Fig. 1 entsprechende Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung, bei welchem lediglich der Montagebau­ teil gegenüber dem ersten Ausführungs­ beispiel abgewandelt, das eigentliche Scharnier dagegen unverändert ist;
Fig. 10 eine Draufsicht auf den Montagebauteil des zweiten Ausführungsbeispiels, gesehen in Richtung des Pfeils 10 in Fig. 9;
Fig. 11 eine Seitenansicht des Montagebau­ teils, gesehen in Richtung des Pfeils 11 in Fig. 10;
Fig. 12 eine Schnittansicht des Montagebau­ teils, gesehen in Richtung der Pfeile 12-12 in Fig. 10; und
Fig. 13 eine Schnittansicht des Montagebau­ teils, gesehen in Richtung der Pfeile 13-13 in Fig. 12.
In Fig. 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeich­ netes Viergelenkscharnier dargestellt, welche zur schwenkbaren Anlenkung eines (nicht gezeigten) Tür­ flügels an einer (ebenfalls nicht gezeigten) Korpuswand dient, wobei die Korpuswand hier die Seitenwand eines Schrankkorpus sein möge, während sie bei dem im folgen­ den in Verbindung mit den Fig. 9 bis 13 beschriebe­ nen Ausführungsbeispiel von einem von einer Seitenwand des Schrankkorpus vorspringenden Rahmenelement gebildet ist, welches die Türöffnung gegenüber dessen lichter innerer Weite verengt. Das Scharnier 10 selbst weist einen als kurzer Tragarm 12 ausgebildeten Tragwand- Anschlagteil auf, welcher durch zwei an seinem aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende schwenkbar angelenkte Scharnierlenker 14 und 16 mit einem als Einstecktopf 18 ausgebildeten, versenkt in einer Ausnehmung des zu­ geordneten Türflügels zu befestigenden Türflügel- Anschlagteil gekoppelt ist, in dessen Innern die jeweils anderen Enden der Scharnierlenker 14, 16 schwenkbar angelenkt sind. Die Lenker 14, 16 bilden im dargestellten Fall also einen sogenannten Viergelenk­ mechanismus, wobei jedoch darauf hinzuweisen ist, daß diese Ausbildung des Gelenkmechanismus nicht wesentlich für die Erfindung ist, d. h. daß das Scharnier z. B. auch als Eingelenkscharnier oder auch als Kreuzgelenk­ scharnier ausgebildet sein könnte. Der von den Schar­ nierlenkern 14, 16 gebildete Gelenkmechanismus und der Türflügel-Anschlagteil, d. h. der Einstecktopf 18, sind deshalb auch - weil im Rahmen des Erfindungsgedankens nicht wesentlich - in der weiteren Beschreibung nicht im einzelnen erläutert.
Wesentlich für die Erfindung ist dagegen die Ausgestal­ tung des Tragwand-Anschlagteils, d. h. des Tragarms 12 und die Art und Weise seiner verstellbaren Halterung auf einem Montageelement 20, welches seinerseits auf der Innenfläche der oben erwähnten Seitenwand eines Schrankkorpus befestigt werde, wobei z. B. an einer Befestigung mittels (nicht gezeigter) Befestigungs­ schrauben gedacht werden kann, welche in Bohrungen einer vorderen, d. h. türflügelseitigen Bohrungsreihe einschraubbar sind, die an sich für die Aufnahme von Fachbodenträgern vorgesehen ist.
Der beispielsweise im Stanz-Preßverfahren aus Metall­ blech hergestellte Tragarm 12 weist eine Stegfläche 22 auf, von deren beiden seitlichen Längsrändern je eine Wange 24 rechtwinklig nach unten umgekantet ist. Der Querschnitt des Tragarms entspricht also einem um 180° gedrehten, d. h. auf dem Kopf stehenden U. Die Schar­ nierlenker 14, 16 sind an dem aus dem Korpusinnern her­ ausweisenden Ende des Tragarms 12 auf Lagerstiften gelagert, deren gegenüberliegende Enden in Bohrungen 26, 28 in den Wangen 24 festgelegt sind. An dem ins Korpusinnere weisenden Ende sind an den rückwärtigen Stirnkanten der Wangen 24 rechtwinklig nach innen, d. h. aufeinander zu weisende streifenförmige Abkantungen 30 angeformt, welche - wie nachfolgend beschrieben - eine in einer rechtwinklig zur Korpus-Seitenwand verlaufen­ den Richtung verstellbare Halterung des Tragarms auf dem Montagebauteil 20 ermöglichen.
In der Stegfläche 22 des Tragarms 12 ist in einigem Abstand vom korpusinneren Ende eine kreisförmig begrenzte Öffnung 32 eingestanzt, durch welche hindurch das Angriffsende eines Werkzeugs, z. B. die Schneide eines Schraubenziehers, in die Mitnahmeschlitze im Kopf 34a einer Einstellschraube 34 (Fig. 1) einführbar ist, wobei der Durchmesser des Kopfs 34a der Einstell­ schraube 34 größer als der Durchmesser der Öffnung 32 bemessen ist. In dem über die Abkantungen 30 noch etwas ins Korpusinnere verlängerten rückwärtigen Ende der Stegfläche 22 ist ein im Korpusinnern offen mündendes Langloch 36 eingearbeitet, welches in der bestimmungs­ gemäßen Befestigungsstellung des Tragarms 12 auf dem Montagebauteil 20 vom Gewindeschaft einer Befestigungs­ schraube 38 durchsetzt wird, deren Schraubenkopf 38a dann auf der Oberseite der Stegfläche 22 aufliegt.
Die seitlichen Wangen 24 des Tragarms 12 sind an ihren freien, der Befestigungsfläche zugewandten Rändern nicht geradlinig begrenzt, sondern weisen im Bereich zwischen dem rückwärtigen und dem vorderen Ende jeweils einen Ausschnitt 40 (Fig. 1 und 3) auf.
Der in den Fig. 1, 7 und 8 dargestellte Montagebau­ teil 20 weist einen passend zwischen die Wangen 24 des Tragarms 12 hochstehenden Halterungsblock 46 auf, des­ sen maximale Breite also etwa gleich dem lichten Abstand zwischen den Innenflächen der Wangen 24 ist. Zur Aufnahme der Abkantungen 30 des Tragarms 12 sind in den Seitenwänden des Halterungsblocks 46 am oberen Ende offen mündende Nuten 48 vorgesehen, in welchen der ein­ geschobene Tragarm also gegen Abziehen in Richtung aus dem Korpusinnern heraus bzw. Einschieben in Richtung des Korpusinnern formschlüssig gehalten sind. Zur ein­ stellbaren Festlegung des Tragarms 12 rechtwinklig hierzu, d. h. in Nut-Längsrichtung - d. h. zur Einstel­ lung des Überdeckungs- bzw. Aufschlagmaßes eines mit dem Scharnier 10 an einem Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels - dienen die erwähnten Schrauben, d. h. die Einstellschraube 34 und die Befestigungsschraube 38, welche in zugehörige Gewindebohrungen 50 und 52 im Hal­ terungsblock 46 einschraubbar sind. Der Halterungsblock 46 des Montagebauteils 20 weist in seiner stegflächen­ zugewandten oberen Begrenzung zwei in der Höhe versetzte Abschnitte 54a und 54b auf, wobei in dem die größere Höhe aufweisenden, weiter im Korpusinnern gele­ genen Abschnitt 54b die Gewindebohrung 52 für die Befe­ stigungsschraube 38 und in dem etwa um das Maß der Höhe des Kopfs der Einstellschraube 34 niedrigeren Abschnitt 54a die Gewindebohrung 50 für die Einstellschraube vor­ gesehen ist. Die Gewindebohrungen 50 und 52 erstrecken sich durch den Halterungsblock 46 bis in eine in der Unterseite des Halterungsblocks vorgesehene Aussparung 55 (Fig. 8), so daß also für die relativ lang bemesse­ nen Gewindeschäfte der Schrauben 34 und 38 eine große Einschraubtiefe und dementsprechend ein relativ großer Verstellweg zur Verfügung steht.
Wie bereits dargelegt wurde, ist der Durchmesser des Kopfs 34a größer als der Durchmesser der Ausstanzung 32 in der Stegfläche 22 des Tragarms, so daß also die Stegfläche auf dem in die Gewindebohrung 50 einge­ schraubten Kopf zur Auflage kommt, wenn die Abkantungen 30 des Tragarms in die Nuten 48 im Halterungsblock 46 eingeschoben werden. Das Einschraubmaß der Einstell­ schraube 34 bestimmt also das Maß, um welches der Trag­ arm auf dem Halterungsblock 46 bis zu dessen Unterseite bzw. der Befestigungsfläche am Schrankkorpus aufschieb­ bar ist. Gegen Zurückziehen wird der Tragarm dann durch die das Langloch 36 durchsetzende Befestigungsschraube 38 gehalten, die zur Festlegung des Tragarms auf dem Montagebauteil 20 so weit eingeschraubt wird, daß ihr Kopf 38a seitlich neben dem Langloch 36 auf der Ober­ seite der Stegfläche 22 aufruht. Bei gelockerter Befe­ stigungsschraube 38 ist eine Veränderung der Einschub­ tiefe des Tragarms 12 in den Nuten 48 möglich, indem dann der Kopf der Einstellschraube 34 durch die Aus­ stanzung 32 hindurch in Eindreh- bzw. Herausdrehrich­ tung gedreht wird. Durch erneutes Anziehen der Befesti­ gungsschraube wird der Tragarm dann in der veränderten Einstellage fixiert.
Um den Tragarm des am Türflügel vormontierten Schar­ niers 10 auf dem Montagebauteil 20 bei vormontierter Befestigungsschraube montieren zu können, ist die Mög­ lichkeit geschaffen, das rückwärtige Ende der Steg­ fläche 22 im Bereich des Langlochs 36 bei hochge­ schraubter Befestigungsschraube 38 unter den Kopf 38a der Befestigungsschraube schieben zu können, bevor die Abkantungen 30 in die Nuten 48 eingeschoben werden. Zu diesem Zweck sind die Nuten 48 im Montagebauteil 20 nur über einen Teil der Höhe des Halterungsblocks 46 geführt, und zwar von der Befestigungsfläche aus bis etwa in halbe Höhe des Halterungsblocks, in dem die dem Gelenkmechanismus nähere seitliche Begrenzungswand der Nut nur bis in die etwa die halbe Höhe des Halterungs­ blocks 46 geführt ist, und dann der Montagebauteil dort durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebauteils in oberen seitlichen Bereichen 56 auf eine Breite verringert ist, welche im wesentlichen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den aufein­ ander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkan­ tungen 30 des Tragarms 12 gemessene lichte Abstand ist. Dadurch ist es möglich, die unteren Kanten der Abkan­ tungen 30 von oben auf die in der Breite verringerten Bereiche 56 aufzuschieben und dann den Tragarm bis in Anlage der Abkantungen an die dem gelenkmechanismusfer­ nere rückwärtige seitliche Begrenzungswand der Nut 48, welche über die gesamte Höhe des Halterungsblocks 46 geführt ist, zu schieben, wodurch der Schaft der Befe­ stigungsschraube 38 in das Langloch 36 eintritt und die Befestigungsschraube dann nach Einführen der Abkantun­ gen 30 in die Nuten 48 angezogen und so der Tragarm 12 bis in Anlage an den Kopf der Einstellschraube 34 her­ abgeschraubt werden kann. Zur Demontage des Halterungs­ arms wird dann in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen, d. h. die Befestigungsschraube 38 wird soweit herausge­ dreht, daß die Abkantungen 30 so weit nach oben aus den Nuten 48 herausgezogen werden können, daß ihre Unter­ kanten bis in die in der Breite verringerten seitlichen Bereiche 56 des Halterungsblocks 46 kommen, worauf der Tragarm 12 nach vorn, d. h. in Richtung aus dem Korpus­ innern herausgezogen werden kann, ohne daß die Befesti­ gungsschraube 38 vollständig herausgeschraubt worden ist.
Zur Befestigung des Korpus-Bauteils 20 auf der zugehö­ rigen Seitenwand des Schrankkorpus sind an den befesti­ gungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen des Halterungsblocks 46 in entgegengesetzte Richtungen vor­ stehende flache Befestigungsflansche 58 vorgesehen, in denen jeweils eine als angesenktes Langloch 60 ausge­ bildete Durchgangsöffnung für in die Befestigungsfläche bzw. in dieser vorgesehene Befestigungsbohrungen ein­ schraubbare Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Auf­ grund der Ausbildung der Durchgangsöffnungen als Langlöcher 60 ist eine durch die Länge der Langlöcher 60 vorgegebene Höhenverstellung des Montagebauteils und somit eines mit dem erfindungsgemäßen Scharnier 10 an einem Schrankkorpus angelenkten Türflügels möglich. In dem die beiden Befestigungsflansche 58 im Korpusinnern verbindenden flachen Abschnitt der Befestigungsflansche ist zusätzlich noch eine weitere angesenkte Bohrung 62 vorgesehen, in welche eine weitere Befestigungsschraube einschraubbar ist. Da diese Bohrung 62 kreisförmig be­ grenzt ist, fixiert die in sie eingeschraubte Befesti­ gungsschraube die Höhenlage des Montagebauteils 20 selbst dann, wenn die durch die Langlöcher 60 geführten Befestigungsschrauben gelockert sind.
Bei dem in Fig. 9 gezeigten abgewandelten Ausführungs­ beispiel eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebil­ deten Scharniers 110 entspricht das eigentliche Schar­ nier, d. h. der über den Gelenkmechanismus 14, 16 mit dem Einstecktopf 18 verbundene Tragarm 12 dem in Ver­ bindung mit den vorausgehenden Zeichnungsfiguren be­ schriebenen Ausführungsbeispiel, so daß nachstehend also lediglich der abgewandelte Montagebauteil 120 im einzelnen beschrieben werden muß, während es im übrigen genügt, auf die vorausgehende Beschreibung zu verwei­ sen, zumal funktionell übereinstimmenden Teilen der beiden Ausführungsbeispiele in den Zeichnungen gleiche Bezugszeichen zugeordnet sind, wobei lediglich im Falle des zweiten Ausführungsbeispiels des Scharniers 110 eine "1" vorangestellt ist. Dies gilt auch für funktio­ nell übereinstimmende Ausgestaltungen der Montagebau­ teile 20 und 120, so daß auch insoweit lediglich die getroffenen Unterschiede erläutert werden müssen.
Der wesentliche Unterschied der beiden Montagebauteile besteht darin, daß die die Abkantungen des Tragarms 112 aufnehmenden Nuten 148 im Halterungsblock 146 sich über die gesamte Höhe des über seine gesamte Länge in der Breite dem lichten Abstand zwischen den Wangen 124 des Tragarms 112 entsprechenden Halterungsblocks erstrecken, was bedeutet, daß die Abkantungen des Trag­ arms 112 bei der Montage auf dem Montagebauteil 120 bis über die obere Mündung der Nuten 148 geführt werden müssen. Da der Gewindeschaft der Befestigungsschraube 138 nicht so lang bemessen werden kann, daß diese für die Montage um das volle Maß der Höhe des Tragarms 112 herausgeschraubt werden können - beim Einschrauben würde der Gewindeschaft dann nämlich noch in das Mate­ rial des Korpus eindringen - wird die Befestigungs­ schraube 138 nicht direkt in den Halterungsblock 146, sondern einen zylindrischen Aufnahmebauteil 164 (Fig. 12 und 13) eingeschraubt, der seinerseits um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse ver­ schwenkbar im Halterungsbauteil 146 gelagert ist und eine ihn etwa mittig radial durchsetzende Gewindeboh­ rung 152 für den Schaft der Befestigungsschraube 138 aufweist. Durch eine zur Oberseite des Halterungsblocks 146 durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung 166 hinreichender Breite (Fig. 10 und 12) ist es mög­ lich, die Befestigungsschraube 138 in die Gewindeboh­ rung 152 einzuschrauben und ihren Kopf 138a zum Zweck der Montage des Tragarms so weit nach rückwärts, d. h. ins Korpusinnere zu verschwenken, daß der Gewindeschaft aus dem Langloch 136 in der Stegfläche 122 des Tragarms freikommt, und der Tragarm 112 ohne Behinderung durch die Schraube auf den Halterungsblock 146 aufgeschoben bzw. von ihm abgezogen werden kann. Um dieses Verschwenken zu ermöglichen, muß die Befesti­ gungsschraube nur um ein geringes Maß aus ihrer fest auf die Stegfläche 122 aufdrückenden Befestigungsstel­ lung herausgeschraubt werden.
Die Befestigungsflansche 158 sind beim Montagebauteil 120 weiter nach vorn zum gelenkmechanismusseitigen Ende versetzt seitlich vom Halterungsbauteil 146 vortretend vorgesehen und treten noch etwas über dieses vordere Ende vor. Am vorderen Rand weisen die Befestigungsflan­ sche 158 jeweils wenigstens einen niedrigen, in der be­ stimmungsgemäßen Befestigungslage des Montagebauteils 120 an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberliegenden Korpusfläche anliegenden Anschlag 168 auf. Da der Montagebauteil 120 für die Montage des Scharniers auf den Stirnflächen eines die lichte Öff­ nung des Schrankkorpus einengenden Rahmens bestimmt ist, wird durch Anschläge 168 also die Lage des Halte­ rungsblocks 146 auf der Stirnfläche des Rahmens in be­ zug auf dessen türflügelzugewandter Vorderseite be­ stimmt.
Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedan­ kens Abwandlungen und Weiterbildungen der beschriebenen Ausführungsbeispiele verwirklichbar sind. So kann bei­ spielsweise der bei den beschriebenen Ausführungsbei­ spielen als aus metallischem Druckguß hergestellte Mon­ tagebauteil auch aus Kunststoff, und zwar zweckmäßig dann aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt wer­ den. Die Befestigungsflansche 158 müßten dann gegenüber der Darstellung in den Zeichnungsfiguren in ihrer Dicke vergrößert werden, um hinreichende Festigkeit zu erzie­ len.

Claims (11)

1. Möbelscharnier, dessen als in einer Aussparung in der Innenseite einer Möbeltür versenkt montierbarer Einsteck­ topf ausgebildeter Tür-Anschlagteil über einen Gelenkmecha­ nismus mit einem als auf einem am Möbelkorpus befestigten Montagebauteil verstellbar zu befestigender, kurz bemesse­ ner und den Montagebauteil mit U-förmigem Querschnitt zu­ mindest teilweise seitlich passend übergreifender Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist, wobei der Tragarm von den einstecktopfabgewandten, rechtwinklig zur Korpus-Befestigungsfläche des Montagebauteils verlaufenden Begrenzungskanten seiner den Montagebauteil seitlich über­ greifenden Wangen im wesentlichen rechtwinklig aufeinander zu umgekantete schmale streifenförmige Abkantungen auf­ weist, welche in jeweils eine im Montagebauteil vorgese­ hene, am korpusabgewandten oberen Ende offen mündende Nut einschiebbar sind, und zur Einstellung des Abstands des Tragarms von der Korpus-Befestigungsfläche eine Einstell­ schraube im Montagebauteil eingeschraubt ist, an deren freiem Ende sich die Stegfläche des Tragarms abstützt und zur Fixierung des Tragarms eine Befestigungsschraube durch eine Öffnung in der Stegfläche des Tragarms hindurch in den Montagebauteil geschraubt ist, deren Kopf auf die montage­ plattenabgewandte Außenseite der Tragarm-Stegfläche auf­ schraubbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die von der Befestigungsschraube (38; 138) durchsetzte Öffnung als eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch (36; 136) ausgebildet ist, und
daß die Länge der die Abkantungen (30; 130) aufnehmenden Nuten (48; 148) im Montagebauteil (20; 120) und die Länge des Schafts der Befestigungsschraube (38; 138) so auf­ einander abgestimmt sind, daß die Befestigungsschraube (38; 138) ohne Trennung aus der zugeordneten Gewindebohrung (52; 152) im Montagebauteil (20; 120) soweit herausschraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm-Stegfläche (22; 122) und der zugeordneten Unterseite des Kopfs (38a; 138a) der Befestigungsschraube (38; 138) ein hinreichendes Spiel zur Abnahme des Tragarms (12; 112) vom Montagebauteil (20; 120) entsteht.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagebauteil (20) eine der im Innern des Tragarms gemessenen größten lichten Höhe der Wangen (24) von deren stegflächenabgewandter freier Begrenzungskante bis zur Innenfläche der Stegfläche (22) entsprechende größte Höhe hat, und daß die stegflächenzugewandte obere Begrenzung des Montagebauteils (20) zwei in der Höhe versetzte Abschnitte (54a; 54b) aufweist, wobei in dem die volle Höhe aufweisen­ den Abschnitt (54b) die Gewindebohrung (52) für die Befe­ stigungsschraube (38) und in dem anderen Abschnitt (54a) geringerer Höhe die Gewindebohrung (50) für die Einstell­ schraube (34) mündet.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Höhenunterschied zwischen den beiden Abschnitten (54a; 54b) etwa gleich der Höhe des Kopfs (34b) der Ein­ stellschraube (34) ist.
4. Möbelscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Nuten (48) im Montagebauteil (20) sich nur über einen Teil der Höhe des Montagebauteils erstrec­ ken, indem zwar die innere, dem Gelenkmechanismus fernere seitliche Begrenzungswand der Nut (48) über die gesamte Höhe des Montagebauteils (20) geführt, die dem Gelenkme­ chanismus nähere äußere senkrechte Nut-Begrenzungswand dagegen nur bis etwa zur halben Höhe geführt und der darüberliegende Teil (56) des Montagebauteils (20) durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebau­ teils auf eine Breite verringert ist, welche im wesentli­ chen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den auf­ einander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkan­ tungen (30) des Tragarms (12) gemessene lichte Abstand ist.
5. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Breite verringerte Teil (56) des Montagebau­ teils (20) bis in die Nähe des aus dem Korpusinnern heraus­ weisenden vorderen Ende des Montagebauteils (20) geführt, der Montagebauteil (20) in diesem Endbereich aber wieder über seine gesamte Höhe auf eine, etwa dem lichten Abstand zwischen den Wangen (24) des Tragarms (12) entsprechende volle Breite verbreitert ist.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (148) im Montagebauteil (120) sich über die gesamte Höhe des Montagebauteils (120) erstrecken, daß der Montagebauteil (120) im Bereich zwischen den Nuten (148) eine bis zur Oberseite durchge­ hende und zum Korpusinnern offene Aussparung (166) auf­ weist, und daß im befestigungsflächennahen unteren Bereich des Montagebauteils (120) innerhalb der Aussparung (166) ein Aufnahmebauteil (164) mit einer Gewindebohrung (152) für den Schaft der Befestigungsschraube (138) um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse verschwenkbar gelagert ist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagebauteil (20; 120) von seinen befestigungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen in entgegengesetzte Richtung vorstehende flache Befestigungs­ flansche (58; 158) mit jeweils einer Durchgangsöffnung für in die Befestigungsfläche einschraubbare Befestigungs­ schrauben aufweist.
8. Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnungen die Form von Langlöchern (60; 160) haben.
9. Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlöcher (60; 160) rechtwinklig zur Längsmittel­ achse des Tragarms (12; 112) verlaufen.
10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsflansche (160) am vorderen, gelenkmechanismusseitigen Ende des zwischen die Wangen (124) des Tragarms (112) eingreifenden Teils (Halterungsblock 146) des Montagebauteils (120) angeordnet sind und noch etwas über dieses vordere Ende vortreten, und daß im Bereich der rechtwinklig zur Tragarmachse verlaufen­ den vorderen Begrenzungskante der Befestigungsflansche (160) von deren der Befestigungsfläche zugewandten Unter­ seite jeweils wenigstens ein niedriger, in der bestimmungs­ gemäßen Befestigungslage des Montagebauteils (120) an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberlie­ genden Korpusfläche anliegender Anschlag (168) vorgesehen ist.
11. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Wangen (24; 124) des Tragarms (12; 112) zwischen den die rückwärtigen Abkan­ tungen (30; 130) aufweisenden senkrechten Rändern und den vorderen, die Achsen des Gelenkmechanismus tragenden Abschnitten an ihren unteren stegflächenabgewandten Rändern mit jeweils einem Ausschnitt (40; 140) versehen sind.
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