DE4211722A1 - Möbelscharnier - Google Patents
MöbelscharnierInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier, dessen als in
einer Aussparung in der Innenseite einer Möbeltür versenkt
montierbarer Einstecktopf ausgebildeter Tür-Anschlagteil
über einen Gelenkmechanismus mit einem als auf einem am
Möbelkorpus befestigten Montagebauteil verstellbar zu befe
stigender, kurz bemessener und den Montagebauteil mit
U-förmigem Querschnitt zumindest teilweise seitlich passend
übergreifender Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil
gekoppelt ist, wobei der Tragarm von den einstecktopfabge
wandten, rechtwinklig zur Korpus-Befestigungsfläche des Mon
tagebauteils verlaufenden Begrenzungskanten seiner den Mon
tagebauteil seitlich übergreifenden Wangen im wesentlichen
rechtwinklig aufeinander zu umgekantete schmale streifen
förmige Abkantungen aufweist, welche in jeweils eine im
Montagebauteil vorgesehene, am korpusabgewandten oberen
Ende offen mündende Nut einschiebbar sind, und zur Einstel
lung des Abstands des Tragarms von der Korpus-Befestigungs
fläche eine Einstellschraube im Montagebauteil einge
schraubt ist, an deren freiem Ende sich die Stegfläche des
Tragarms abstützt und zur Fixierung des Tragarms eine Befe
stigungsschraube durch eine Öffnung in der Stegfläche des
Tragarms hindurch in den Montagebauteil geschraubt ist,
deren Kopf auf die montageplattenabgewandte Außenseite der
Tragarm-Stegfläche aufschraubbar ist.
Solche, auch als "Kurzarm-Scharniere" bezeichneten Möbel
scharniere, bei denen sowohl der Tragarm als auch der
anstelle der üblicherweise zum einstellbaren Befestigen am
Schrankkorpus vorgesehenen Montageplatte verwendete Monta
gebauteil in Tragarm-Längsrichtung gegenüber den Normal
scharnieren deutlich verkürzt sind, werden beispielsweise
dann verwendet, wenn die Scharniere nicht an der Innen
fläche der zugehörigen Korpus-Seitenwand, sondern auf der
schmalen Stirnfläche eines die lichte Schranköffnung ver
kleinernden Rahmens befestigt werden sollen. Bei Verwendung
normaler Scharniere würde der Tragarm und die Montageplatte
dann noch über den Rahmen ins Schrankinnere ragen, was
nicht nur unschön aussieht, sondern auch das Herausnehmen
des Schrankinhalts behindern kann. Auch dann, wenn der den
Tragarm halternde Montagebauteil in Bohrungen einer an sich
für Bodenträger vorgesehenen Bohrungsreihe in unmittelbarer
Nähe der Stirnkanten des Schrankkorpus befestigt werden
soll, kommen solche Kurzarm-Scharniere in Frage. Die in die
Nuten des Montagebauteils einschiebbaren Abkantungen führen
den Tragarm gegen Verschwenkung relativ zur Befestigungs
fläche auf dem Schrankkorpus gesichert, wobei eine Einstel
lung des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes des mit den in
Frage stehenden Kurzarm-Scharnieren am Schrankkorpus ange
schlagenen Türflügels durch Veränderung der Einschraubtiefe
der Einstellschraube in den Montagebauteil und die Fixie
rung des Tragarms dann durch Aufschrauben des Kopfs der
Befestigungsschraube auf die Tragarm-Stegfläche möglich
ist. Für den Zugang zur Einstellschraube ist in der Steg
fläche des Tragarms in der Regel eine Öffnung vorgesehen,
durch welche der Schraubenzieher zum Zweck der Veränderung
des Aufschlagmaßes einführbar ist. Für den Schaft der Befe
stigungsschraube ist dann in der Stegfläche eine weitere
Öffnung vorgesehen. Da bei diesen Kurzarmscharnieren der
Tragarm bei der Montage rechtwinklig zur Korpus-Befesti
gungsfläche auf den Montagebauteil aufgeschoben werden muß,
d. h. nicht wie bei den normalen Scharnieren parallel zur
Befestigungsfläche aufgeschoben werden kann, kann die Befe
stigungsschraube nicht im Montagebauteil vormontiert sein,
sondern muß nach Aufschieben des Tragarms auf den Montage
bauteil durch die zugeordnete Befestigungsöffnung in der
Stegfläche hindurchgesteckt und dann mit dem Montagebauteil
verschraubt werden. Das ist arbeitsaufwendig, und die lose
Befestigungsschraube kann auch verloren gehen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die in
Frage stehenden Kurzarm-Scharniere so weiterzubilden, daß
eine Montage des Tragarms auf dem Montagebauteil auch bei
im Montagebauteil vormontierter Befestigungsschraube mög
lich ist.
Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten
Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
die von der Befestigungsschraube durchsetzte Öffnung als
eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere
weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch aus
gebildet ist, und daß die Länge der die Abkantungen aufneh
menden Nuten im Montagebauteil und die Länge des Schafts
der Befestigungsschraube so aufeinander abgestimmt sind,
daß die Befestigungsschraube ohne Trennung aus der zugeord
neten Gewindebohrung im Montagebauteil soweit heraus
schraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm-
Stegfläche und der zugewandten Unterseite des Kopfs der
Befestigungsschraube ein hinreichendes Spiel zur Abnahme
des Tragarms vom Montagebauteil entsteht.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann die Aus
gestaltung dabei so getroffen sein, daß der Montagebauteil
eine, der im Innern des Tragarms gemessenen größten lichten
Höhe der Wangen von deren stegflächenabgewandter freier
Begrenzungskante bis zur Innenfläche der Stegfläche ent
sprechende größte Höhe hat, und daß die stegflächenzuge
wandte obere Begrenzung des Montagebauteils zwei in der
Höhe versetzte Abschnitte aufweist, wobei in dem die volle
Höhe aufweisenden Abschnitt die Gewindebohrung für die
Befestigungsschraube und in dem anderen Abschnitt geringe
rer Höhe die Gewindebohrung für die Einstellschraube mün
det. Wenn der Höhenunterschied zwischen den beiden
Abschnitten etwa gleich der Höhe des Kopfs der Einstell
schraube ist, ist letztere soweit in den Montagebauteil
einschraubbar, daß der Tragarm mittels der Befestigungs
schraube bis in Anlage seiner Stegfläche an den Abschnitt
größerer Höhe schraubbar ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
erstrecken sich die Nuten im Montagebauteil nur über einen
Teil der Höhe des Montagebauteils, in dem zwar die innere,
dem Gelenkmechanismus fernere seitliche Begrenzungswand der
Nut über die gesamte Höhe des Montagebauteils geführt, die
dem Gelenkmechanismus nähere äußere senkrechte Nut-Begren
zungswand dagegen nur bis etwa zur halben Höhe geführt und
der darüber liegende Teil des Montagebauteils durch
Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebau
teils auf eine Breite verringert ist, welche im wesent
lichen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den auf
einander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkan
tung des Tragarms gemessene lichte Abstand ist. Die Befe
stigungsschraube braucht zur Montage des Tragarms also nur
so weit herausgeschraubt werden, daß die untere Kante der
seitlichen Wangen des Tragarms über den in der Breite ver
ringerten oberen Teil des Montagebauteils geführt werden
kann.
Der in der Breite verringerte Teil des Montagebauteils kann
bis in die Nähe des aus dem Korpusinnern herausweisenden
vorderen Endes des Montagebauteils geführt sein, wobei der
Montagebauteil jedoch zweckmäßig in diesem Endbereich
wieder über seine gesamte Höhe auf eine etwa dem lichten
Abstand zwischen den Wangen des Tragarms entsprechende
volle Breite verbreitert ist, um den Tragarm in der bestim
mungsgemäßen Montagestellung auf dem Montagebauteil auch in
seinem vorderen gelenkmechanismusnahen Bereich gegen seit
liche Gewichtskräfte abzustützen.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung können
die Nuten im Montagebauteil sich auch über die gesamte Höhe
des Montagebauteils erstrecken, wobei dann der Montagebau
teil im Bereich zwischen den Nuten eine bis zur Oberseite
durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung auf
weist, und im befestigungsflächennahen unteren Bereich des
Montagebauteils innerhalb der Aussparung ein Aufnahmebau
teil mit einer Gewindebohrung für den Schaft der Befesti
gungsschraube um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse
und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende
Achse verschwenkbar gelagert ist. Zur Montage und Demontage
braucht die Befestigungsschraube dann nur so weit
herausgeschraubt sein, daß sie aus dem offen mündenden
Langloch herausgeschwenkt werden kann.
Der Montagebauteil weist zweckmäßig von seinen befesti
gungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen in entge
gengesetzte Richtung vorstehende flache Befestigungsflan
sche mit jeweils einer Durchgangsöffnung für in die Befe
stigungsfläche einschraubbare Befestigungsschrauben auf.
Entsprechend den Flügelplatten normaler Scharniere kann der
Montagebauteil dann auch als Flügel-Bauteil bezeichnet
werden.
Die Durchgangsöffnungen in den Befestigungsflanschen werden
vorzugsweise als Langlöcher ausgebildet, so daß der Monta
gebauteil und somit das auf ihm befestigte Scharnier in
Richtung des Verlaufs der Langlöcher verstellbar ist.
In der Regel werden die Langlöcher rechtwinklig zur Längs
mittelachse des Tragarms verlaufen, um so eine Höhenver
stellung des mit den erfindungsgemäßen Scharnieren am
Korpus angeschlagenen Türflügels zu ermöglichen. Alternativ
ist aber auch eine parallel zur Tragarm-Längsrichtung ver
laufende Anordnung der Langlöcher denkbar, wodurch dann
eine Fugenverstellung möglich wird.
Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Möbelscharniers zur
Befestigung eines Türflügels an einem durch einen Rahmen
eingeengten Schrankkorpus empfiehlt es sich, die Befesti
gungsflansche am vorderen, gelenkmechanismusseitigen Ende
des zwischen die Wangen des Tragarms eingreifenden Teils
des Montagebauteils anzuordnen und noch etwas über dieses
vordere Ende vortreten zu lassen, wobei dann im Bereich der
rechtwinklig zur Tragarmachse verlaufenden vorderen Begren
zungskante der Befestigungsflansche von deren der Befesti
gungsfläche zugewandten Unterseite jeweils wenigstens ein
niedriger, in der bestimmungsgemäßen Befestigungslage des
Montagebauteils an der der Innenfläche des geschlossenen
Türflügels gegenüberliegenden Korpusfläche anliegender
Anschlag vorgesehen ist. Damit wird die korrekte Montage
stellung des Montagebauteils auf der zugeordneten Befesti
gungsfläche sichergestellt, so daß das Problem der Fugen
verstellung nicht auftaucht und hierfür auch keine geson
derten Maßnahmen getroffen werden müssen.
Bei Ausbildung des Montagebauteils als "Flügel-Bauteil"
sind die seitlichen Wangen des Tragarms zwischen den die
rückwärtigen Abkantungen aufweisenden senkrechten Rändern
und den vorderen, die Achsen des Gelenkmechanismus tragen
den Abschnitten an ihren unteren stegflächenabgewandten
Rändern mit jeweils einem Ausschnitt versehen, durch wel
chen die Befestigungsflansche hindurchtreten können. Dann
können die Befestigungsflansche auch mit größerer Dicke
hergestellt werden, wodurch es möglich ist, sie aus - gege
benenfalls faserverstärktem - Kunststoff anstelle aus
Metall zu fertigen.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Aus
führungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher er
läutert, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines
ersten Ausführungsbeispiels eines
erfindungsgemäßen Möbelscharniers,
wobei der kurze Tragarm des eigentli
chen Scharniers in von dem zur ein
stellbaren Befestigung am Möbelkorpus
vorgesehenen Montagebauteil abgehobe
ner und die Einstell- und die Befesti
gungsschraube in herausgeschraubter
Lage gezeigt sind;
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Tragarm des in
Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels,
gesehen in Richtung des Pfeils 2 in
Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Tragarms, gese
hen in Richtung des Pfeils 3 in Fig.
2;
Fig. 4 eine Rückansicht des Tragarms, gesehen
in Richtung des Pfeils 4 in Fig. 3;
Fig. 5 eine Unteransicht des Tragarms, gese
hen in Richtung des Pfeils 5 in Fig.
3;
Fig. 6 eine Draufsicht auf den Montagebauteil
des in Fig. 1 gezeigten Ausführungs
beispiels, gesehen in Richtung des
Pfeils 6 in Fig. 1;
Fig. 7 eine Seitenansicht des Montagebau
teils, gesehen in Richtung des Pfeils
7 in Fig. 6;
Fig. 8 eine Schnittansicht durch den Montage
bauteil, gesehen in Richtung der
Pfeile 8-8 in Fig. 6;
Fig. 9 eine in der Darstellungsweise der Fig.
1 entsprechende Ansicht eines zweiten
Ausführungsbeispiels der Erfindung,
bei welchem lediglich der Montagebau
teil gegenüber dem ersten Ausführungs
beispiel abgewandelt, das eigentliche
Scharnier dagegen unverändert ist;
Fig. 10 eine Draufsicht auf den Montagebauteil
des zweiten Ausführungsbeispiels,
gesehen in Richtung des Pfeils 10 in
Fig. 9;
Fig. 11 eine Seitenansicht des Montagebau
teils, gesehen in Richtung des Pfeils
11 in Fig. 10;
Fig. 12 eine Schnittansicht des Montagebau
teils, gesehen in Richtung der Pfeile
12-12 in Fig. 10; und
Fig. 13 eine Schnittansicht des Montagebau
teils, gesehen in Richtung der Pfeile
13-13 in Fig. 12.
In Fig. 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeich
netes Viergelenkscharnier dargestellt, welche zur
schwenkbaren Anlenkung eines (nicht gezeigten) Tür
flügels an einer (ebenfalls nicht gezeigten) Korpuswand
dient, wobei die Korpuswand hier die Seitenwand eines
Schrankkorpus sein möge, während sie bei dem im folgen
den in Verbindung mit den Fig. 9 bis 13 beschriebe
nen Ausführungsbeispiel von einem von einer Seitenwand
des Schrankkorpus vorspringenden Rahmenelement gebildet
ist, welches die Türöffnung gegenüber dessen lichter
innerer Weite verengt. Das Scharnier 10 selbst weist
einen als kurzer Tragarm 12 ausgebildeten Tragwand-
Anschlagteil auf, welcher durch zwei an seinem aus dem
Korpusinnern herausweisenden Ende schwenkbar angelenkte
Scharnierlenker 14 und 16 mit einem als Einstecktopf 18
ausgebildeten, versenkt in einer Ausnehmung des zu
geordneten Türflügels zu befestigenden Türflügel-
Anschlagteil gekoppelt ist, in dessen Innern die
jeweils anderen Enden der Scharnierlenker 14, 16
schwenkbar angelenkt sind. Die Lenker 14, 16 bilden im
dargestellten Fall also einen sogenannten Viergelenk
mechanismus, wobei jedoch darauf hinzuweisen ist, daß
diese Ausbildung des Gelenkmechanismus nicht wesentlich
für die Erfindung ist, d. h. daß das Scharnier z. B.
auch als Eingelenkscharnier oder auch als Kreuzgelenk
scharnier ausgebildet sein könnte. Der von den Schar
nierlenkern 14, 16 gebildete Gelenkmechanismus und der
Türflügel-Anschlagteil, d. h. der Einstecktopf 18, sind
deshalb auch - weil im Rahmen des Erfindungsgedankens
nicht wesentlich - in der weiteren Beschreibung nicht
im einzelnen erläutert.
Wesentlich für die Erfindung ist dagegen die Ausgestal
tung des Tragwand-Anschlagteils, d. h. des Tragarms 12
und die Art und Weise seiner verstellbaren Halterung
auf einem Montageelement 20, welches seinerseits auf
der Innenfläche der oben erwähnten Seitenwand eines
Schrankkorpus befestigt werde, wobei z. B. an einer
Befestigung mittels (nicht gezeigter) Befestigungs
schrauben gedacht werden kann, welche in Bohrungen
einer vorderen, d. h. türflügelseitigen Bohrungsreihe
einschraubbar sind, die an sich für die Aufnahme von
Fachbodenträgern vorgesehen ist.
Der beispielsweise im Stanz-Preßverfahren aus Metall
blech hergestellte Tragarm 12 weist eine Stegfläche 22
auf, von deren beiden seitlichen Längsrändern je eine
Wange 24 rechtwinklig nach unten umgekantet ist. Der
Querschnitt des Tragarms entspricht also einem um 180°
gedrehten, d. h. auf dem Kopf stehenden U. Die Schar
nierlenker 14, 16 sind an dem aus dem Korpusinnern her
ausweisenden Ende des Tragarms 12 auf Lagerstiften
gelagert, deren gegenüberliegende Enden in Bohrungen
26, 28 in den Wangen 24 festgelegt sind. An dem ins
Korpusinnere weisenden Ende sind an den rückwärtigen
Stirnkanten der Wangen 24 rechtwinklig nach innen, d. h.
aufeinander zu weisende streifenförmige Abkantungen 30
angeformt, welche - wie nachfolgend beschrieben - eine
in einer rechtwinklig zur Korpus-Seitenwand verlaufen
den Richtung verstellbare Halterung des Tragarms auf
dem Montagebauteil 20 ermöglichen.
In der Stegfläche 22 des Tragarms 12 ist in einigem
Abstand vom korpusinneren Ende eine kreisförmig
begrenzte Öffnung 32 eingestanzt, durch welche hindurch
das Angriffsende eines Werkzeugs, z. B. die Schneide
eines Schraubenziehers, in die Mitnahmeschlitze im Kopf
34a einer Einstellschraube 34 (Fig. 1) einführbar ist,
wobei der Durchmesser des Kopfs 34a der Einstell
schraube 34 größer als der Durchmesser der Öffnung 32
bemessen ist. In dem über die Abkantungen 30 noch etwas
ins Korpusinnere verlängerten rückwärtigen Ende der
Stegfläche 22 ist ein im Korpusinnern offen mündendes
Langloch 36 eingearbeitet, welches in der bestimmungs
gemäßen Befestigungsstellung des Tragarms 12 auf dem
Montagebauteil 20 vom Gewindeschaft einer Befestigungs
schraube 38 durchsetzt wird, deren Schraubenkopf 38a
dann auf der Oberseite der Stegfläche 22 aufliegt.
Die seitlichen Wangen 24 des Tragarms 12 sind an ihren
freien, der Befestigungsfläche zugewandten Rändern
nicht geradlinig begrenzt, sondern weisen im Bereich
zwischen dem rückwärtigen und dem vorderen Ende jeweils
einen Ausschnitt 40 (Fig. 1 und 3) auf.
Der in den Fig. 1, 7 und 8 dargestellte Montagebau
teil 20 weist einen passend zwischen die Wangen 24 des
Tragarms 12 hochstehenden Halterungsblock 46 auf, des
sen maximale Breite also etwa gleich dem lichten
Abstand zwischen den Innenflächen der Wangen 24 ist.
Zur Aufnahme der Abkantungen 30 des Tragarms 12 sind in
den Seitenwänden des Halterungsblocks 46 am oberen Ende
offen mündende Nuten 48 vorgesehen, in welchen der ein
geschobene Tragarm also gegen Abziehen in Richtung aus
dem Korpusinnern heraus bzw. Einschieben in Richtung
des Korpusinnern formschlüssig gehalten sind. Zur ein
stellbaren Festlegung des Tragarms 12 rechtwinklig
hierzu, d. h. in Nut-Längsrichtung - d. h. zur Einstel
lung des Überdeckungs- bzw. Aufschlagmaßes eines mit
dem Scharnier 10 an einem Schrankkorpus angeschlagenen
Türflügels - dienen die erwähnten Schrauben, d. h. die
Einstellschraube 34 und die Befestigungsschraube 38,
welche in zugehörige Gewindebohrungen 50 und 52 im Hal
terungsblock 46 einschraubbar sind. Der Halterungsblock
46 des Montagebauteils 20 weist in seiner stegflächen
zugewandten oberen Begrenzung zwei in der Höhe
versetzte Abschnitte 54a und 54b auf, wobei in dem die
größere Höhe aufweisenden, weiter im Korpusinnern gele
genen Abschnitt 54b die Gewindebohrung 52 für die Befe
stigungsschraube 38 und in dem etwa um das Maß der Höhe
des Kopfs der Einstellschraube 34 niedrigeren Abschnitt
54a die Gewindebohrung 50 für die Einstellschraube vor
gesehen ist. Die Gewindebohrungen 50 und 52 erstrecken
sich durch den Halterungsblock 46 bis in eine in der
Unterseite des Halterungsblocks vorgesehene Aussparung
55 (Fig. 8), so daß also für die relativ lang bemesse
nen Gewindeschäfte der Schrauben 34 und 38 eine große
Einschraubtiefe und dementsprechend ein relativ großer
Verstellweg zur Verfügung steht.
Wie bereits dargelegt wurde, ist der Durchmesser des
Kopfs 34a größer als der Durchmesser der Ausstanzung 32
in der Stegfläche 22 des Tragarms, so daß also die
Stegfläche auf dem in die Gewindebohrung 50 einge
schraubten Kopf zur Auflage kommt, wenn die Abkantungen
30 des Tragarms in die Nuten 48 im Halterungsblock 46
eingeschoben werden. Das Einschraubmaß der Einstell
schraube 34 bestimmt also das Maß, um welches der Trag
arm auf dem Halterungsblock 46 bis zu dessen Unterseite
bzw. der Befestigungsfläche am Schrankkorpus aufschieb
bar ist. Gegen Zurückziehen wird der Tragarm dann durch
die das Langloch 36 durchsetzende Befestigungsschraube
38 gehalten, die zur Festlegung des Tragarms auf dem
Montagebauteil 20 so weit eingeschraubt wird, daß ihr
Kopf 38a seitlich neben dem Langloch 36 auf der Ober
seite der Stegfläche 22 aufruht. Bei gelockerter Befe
stigungsschraube 38 ist eine Veränderung der Einschub
tiefe des Tragarms 12 in den Nuten 48 möglich, indem
dann der Kopf der Einstellschraube 34 durch die Aus
stanzung 32 hindurch in Eindreh- bzw. Herausdrehrich
tung gedreht wird. Durch erneutes Anziehen der Befesti
gungsschraube wird der Tragarm dann in der veränderten
Einstellage fixiert.
Um den Tragarm des am Türflügel vormontierten Schar
niers 10 auf dem Montagebauteil 20 bei vormontierter
Befestigungsschraube montieren zu können, ist die Mög
lichkeit geschaffen, das rückwärtige Ende der Steg
fläche 22 im Bereich des Langlochs 36 bei hochge
schraubter Befestigungsschraube 38 unter den Kopf 38a
der Befestigungsschraube schieben zu können, bevor die
Abkantungen 30 in die Nuten 48 eingeschoben werden. Zu
diesem Zweck sind die Nuten 48 im Montagebauteil 20 nur
über einen Teil der Höhe des Halterungsblocks 46
geführt, und zwar von der Befestigungsfläche aus bis
etwa in halbe Höhe des Halterungsblocks, in dem die dem
Gelenkmechanismus nähere seitliche Begrenzungswand der
Nut nur bis in die etwa die halbe Höhe des Halterungs
blocks 46 geführt ist, und dann der Montagebauteil dort
durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des
Montagebauteils in oberen seitlichen Bereichen 56 auf
eine Breite verringert ist, welche im wesentlichen
gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den aufein
ander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkan
tungen 30 des Tragarms 12 gemessene lichte Abstand ist.
Dadurch ist es möglich, die unteren Kanten der Abkan
tungen 30 von oben auf die in der Breite verringerten
Bereiche 56 aufzuschieben und dann den Tragarm bis in
Anlage der Abkantungen an die dem gelenkmechanismusfer
nere rückwärtige seitliche Begrenzungswand der Nut 48,
welche über die gesamte Höhe des Halterungsblocks 46
geführt ist, zu schieben, wodurch der Schaft der Befe
stigungsschraube 38 in das Langloch 36 eintritt und die
Befestigungsschraube dann nach Einführen der Abkantun
gen 30 in die Nuten 48 angezogen und so der Tragarm 12
bis in Anlage an den Kopf der Einstellschraube 34 her
abgeschraubt werden kann. Zur Demontage des Halterungs
arms wird dann in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen,
d. h. die Befestigungsschraube 38 wird soweit herausge
dreht, daß die Abkantungen 30 so weit nach oben aus den
Nuten 48 herausgezogen werden können, daß ihre Unter
kanten bis in die in der Breite verringerten seitlichen
Bereiche 56 des Halterungsblocks 46 kommen, worauf der
Tragarm 12 nach vorn, d. h. in Richtung aus dem Korpus
innern herausgezogen werden kann, ohne daß die Befesti
gungsschraube 38 vollständig herausgeschraubt worden
ist.
Zur Befestigung des Korpus-Bauteils 20 auf der zugehö
rigen Seitenwand des Schrankkorpus sind an den befesti
gungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen des
Halterungsblocks 46 in entgegengesetzte Richtungen vor
stehende flache Befestigungsflansche 58 vorgesehen, in
denen jeweils eine als angesenktes Langloch 60 ausge
bildete Durchgangsöffnung für in die Befestigungsfläche
bzw. in dieser vorgesehene Befestigungsbohrungen ein
schraubbare Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Auf
grund der Ausbildung der Durchgangsöffnungen als
Langlöcher 60 ist eine durch die Länge der Langlöcher
60 vorgegebene Höhenverstellung des Montagebauteils und
somit eines mit dem erfindungsgemäßen Scharnier 10 an
einem Schrankkorpus angelenkten Türflügels möglich. In
dem die beiden Befestigungsflansche 58 im Korpusinnern
verbindenden flachen Abschnitt der Befestigungsflansche
ist zusätzlich noch eine weitere angesenkte Bohrung 62
vorgesehen, in welche eine weitere Befestigungsschraube
einschraubbar ist. Da diese Bohrung 62 kreisförmig be
grenzt ist, fixiert die in sie eingeschraubte Befesti
gungsschraube die Höhenlage des Montagebauteils 20
selbst dann, wenn die durch die Langlöcher 60 geführten
Befestigungsschrauben gelockert sind.
Bei dem in Fig. 9 gezeigten abgewandelten Ausführungs
beispiel eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebil
deten Scharniers 110 entspricht das eigentliche Schar
nier, d. h. der über den Gelenkmechanismus 14, 16 mit
dem Einstecktopf 18 verbundene Tragarm 12 dem in Ver
bindung mit den vorausgehenden Zeichnungsfiguren be
schriebenen Ausführungsbeispiel, so daß nachstehend
also lediglich der abgewandelte Montagebauteil 120 im
einzelnen beschrieben werden muß, während es im übrigen
genügt, auf die vorausgehende Beschreibung zu verwei
sen, zumal funktionell übereinstimmenden Teilen der
beiden Ausführungsbeispiele in den Zeichnungen gleiche
Bezugszeichen zugeordnet sind, wobei lediglich im Falle
des zweiten Ausführungsbeispiels des Scharniers 110
eine "1" vorangestellt ist. Dies gilt auch für funktio
nell übereinstimmende Ausgestaltungen der Montagebau
teile 20 und 120, so daß auch insoweit lediglich die
getroffenen Unterschiede erläutert werden müssen.
Der wesentliche Unterschied der beiden Montagebauteile
besteht darin, daß die die Abkantungen des Tragarms 112
aufnehmenden Nuten 148 im Halterungsblock 146 sich über
die gesamte Höhe des über seine gesamte Länge in der
Breite dem lichten Abstand zwischen den Wangen 124 des
Tragarms 112 entsprechenden Halterungsblocks
erstrecken, was bedeutet, daß die Abkantungen des Trag
arms 112 bei der Montage auf dem Montagebauteil 120 bis
über die obere Mündung der Nuten 148 geführt werden
müssen. Da der Gewindeschaft der Befestigungsschraube
138 nicht so lang bemessen werden kann, daß diese für
die Montage um das volle Maß der Höhe des Tragarms 112
herausgeschraubt werden können - beim Einschrauben
würde der Gewindeschaft dann nämlich noch in das Mate
rial des Korpus eindringen - wird die Befestigungs
schraube 138 nicht direkt in den Halterungsblock 146,
sondern einen zylindrischen Aufnahmebauteil 164 (Fig.
12 und 13) eingeschraubt, der seinerseits um eine
rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur
Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse ver
schwenkbar im Halterungsbauteil 146 gelagert ist und
eine ihn etwa mittig radial durchsetzende Gewindeboh
rung 152 für den Schaft der Befestigungsschraube 138
aufweist. Durch eine zur Oberseite des Halterungsblocks
146 durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung
166 hinreichender Breite (Fig. 10 und 12) ist es mög
lich, die Befestigungsschraube 138 in die Gewindeboh
rung 152 einzuschrauben und ihren Kopf 138a zum Zweck
der Montage des Tragarms so weit nach rückwärts, d. h.
ins Korpusinnere zu verschwenken, daß der Gewindeschaft
aus dem Langloch 136 in der Stegfläche 122 des Tragarms
freikommt, und der Tragarm 112 ohne Behinderung durch
die Schraube auf den Halterungsblock 146 aufgeschoben
bzw. von ihm abgezogen werden kann. Um dieses
Verschwenken zu ermöglichen, muß die Befesti
gungsschraube nur um ein geringes Maß aus ihrer fest
auf die Stegfläche 122 aufdrückenden Befestigungsstel
lung herausgeschraubt werden.
Die Befestigungsflansche 158 sind beim Montagebauteil
120 weiter nach vorn zum gelenkmechanismusseitigen Ende
versetzt seitlich vom Halterungsbauteil 146 vortretend
vorgesehen und treten noch etwas über dieses vordere
Ende vor. Am vorderen Rand weisen die Befestigungsflan
sche 158 jeweils wenigstens einen niedrigen, in der be
stimmungsgemäßen Befestigungslage des Montagebauteils
120 an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels
gegenüberliegenden Korpusfläche anliegenden Anschlag
168 auf. Da der Montagebauteil 120 für die Montage des
Scharniers auf den Stirnflächen eines die lichte Öff
nung des Schrankkorpus einengenden Rahmens bestimmt
ist, wird durch Anschläge 168 also die Lage des Halte
rungsblocks 146 auf der Stirnfläche des Rahmens in be
zug auf dessen türflügelzugewandter Vorderseite be
stimmt.
Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedan
kens Abwandlungen und Weiterbildungen der beschriebenen
Ausführungsbeispiele verwirklichbar sind. So kann bei
spielsweise der bei den beschriebenen Ausführungsbei
spielen als aus metallischem Druckguß hergestellte Mon
tagebauteil auch aus Kunststoff, und zwar zweckmäßig
dann aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt wer
den. Die Befestigungsflansche 158 müßten dann gegenüber
der Darstellung in den Zeichnungsfiguren in ihrer Dicke
vergrößert werden, um hinreichende Festigkeit zu erzie
len.
Claims (11)
1. Möbelscharnier, dessen als in einer Aussparung in der
Innenseite einer Möbeltür versenkt montierbarer Einsteck
topf ausgebildeter Tür-Anschlagteil über einen Gelenkmecha
nismus mit einem als auf einem am Möbelkorpus befestigten
Montagebauteil verstellbar zu befestigender, kurz bemesse
ner und den Montagebauteil mit U-förmigem Querschnitt zu
mindest teilweise seitlich passend übergreifender Tragarm
ausgebildeten Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist, wobei der
Tragarm von den einstecktopfabgewandten, rechtwinklig zur
Korpus-Befestigungsfläche des Montagebauteils verlaufenden
Begrenzungskanten seiner den Montagebauteil seitlich über
greifenden Wangen im wesentlichen rechtwinklig aufeinander
zu umgekantete schmale streifenförmige Abkantungen auf
weist, welche in jeweils eine im Montagebauteil vorgese
hene, am korpusabgewandten oberen Ende offen mündende Nut
einschiebbar sind, und zur Einstellung des Abstands des
Tragarms von der Korpus-Befestigungsfläche eine Einstell
schraube im Montagebauteil eingeschraubt ist, an deren
freiem Ende sich die Stegfläche des Tragarms abstützt und
zur Fixierung des Tragarms eine Befestigungsschraube durch
eine Öffnung in der Stegfläche des Tragarms hindurch in den
Montagebauteil geschraubt ist, deren Kopf auf die montage
plattenabgewandte Außenseite der Tragarm-Stegfläche auf
schraubbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die von der Befestigungsschraube (38; 138) durchsetzte Öffnung als eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch (36; 136) ausgebildet ist, und
daß die Länge der die Abkantungen (30; 130) aufnehmenden Nuten (48; 148) im Montagebauteil (20; 120) und die Länge des Schafts der Befestigungsschraube (38; 138) so auf einander abgestimmt sind, daß die Befestigungsschraube (38; 138) ohne Trennung aus der zugeordneten Gewindebohrung (52; 152) im Montagebauteil (20; 120) soweit herausschraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm-Stegfläche (22; 122) und der zugeordneten Unterseite des Kopfs (38a; 138a) der Befestigungsschraube (38; 138) ein hinreichendes Spiel zur Abnahme des Tragarms (12; 112) vom Montagebauteil (20; 120) entsteht.
daß die von der Befestigungsschraube (38; 138) durchsetzte Öffnung als eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch (36; 136) ausgebildet ist, und
daß die Länge der die Abkantungen (30; 130) aufnehmenden Nuten (48; 148) im Montagebauteil (20; 120) und die Länge des Schafts der Befestigungsschraube (38; 138) so auf einander abgestimmt sind, daß die Befestigungsschraube (38; 138) ohne Trennung aus der zugeordneten Gewindebohrung (52; 152) im Montagebauteil (20; 120) soweit herausschraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm-Stegfläche (22; 122) und der zugeordneten Unterseite des Kopfs (38a; 138a) der Befestigungsschraube (38; 138) ein hinreichendes Spiel zur Abnahme des Tragarms (12; 112) vom Montagebauteil (20; 120) entsteht.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Montagebauteil (20) eine der im Innern des Tragarms
gemessenen größten lichten Höhe der Wangen (24) von deren
stegflächenabgewandter freier Begrenzungskante bis zur
Innenfläche der Stegfläche (22) entsprechende größte Höhe
hat, und daß die stegflächenzugewandte obere Begrenzung des
Montagebauteils (20) zwei in der Höhe versetzte Abschnitte
(54a; 54b) aufweist, wobei in dem die volle Höhe aufweisen
den Abschnitt (54b) die Gewindebohrung (52) für die Befe
stigungsschraube (38) und in dem anderen Abschnitt (54a)
geringerer Höhe die Gewindebohrung (50) für die Einstell
schraube (34) mündet.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Höhenunterschied zwischen den beiden Abschnitten
(54a; 54b) etwa gleich der Höhe des Kopfs (34b) der Ein
stellschraube (34) ist.
4. Möbelscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Nuten (48) im Montagebauteil (20) sich
nur über einen Teil der Höhe des Montagebauteils erstrec
ken, indem zwar die innere, dem Gelenkmechanismus fernere
seitliche Begrenzungswand der Nut (48) über die gesamte
Höhe des Montagebauteils (20) geführt, die dem Gelenkme
chanismus nähere äußere senkrechte Nut-Begrenzungswand
dagegen nur bis etwa zur halben Höhe geführt und der
darüberliegende Teil (56) des Montagebauteils (20) durch
Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebau
teils auf eine Breite verringert ist, welche im wesentli
chen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den auf
einander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkan
tungen (30) des Tragarms (12) gemessene lichte Abstand ist.
5. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der in der Breite verringerte Teil (56) des Montagebau
teils (20) bis in die Nähe des aus dem Korpusinnern heraus
weisenden vorderen Ende des Montagebauteils (20) geführt,
der Montagebauteil (20) in diesem Endbereich aber wieder
über seine gesamte Höhe auf eine, etwa dem lichten Abstand
zwischen den Wangen (24) des Tragarms (12) entsprechende
volle Breite verbreitert ist.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Nuten (148) im Montagebauteil (120)
sich über die gesamte Höhe des Montagebauteils (120)
erstrecken, daß der Montagebauteil (120) im Bereich
zwischen den Nuten (148) eine bis zur Oberseite durchge
hende und zum Korpusinnern offene Aussparung (166) auf
weist, und daß im befestigungsflächennahen unteren Bereich
des Montagebauteils (120) innerhalb der Aussparung (166)
ein Aufnahmebauteil (164) mit einer Gewindebohrung (152)
für den Schaft der Befestigungsschraube (138) um eine
rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur
Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse verschwenkbar
gelagert ist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß der Montagebauteil (20; 120) von seinen
befestigungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen in
entgegengesetzte Richtung vorstehende flache Befestigungs
flansche (58; 158) mit jeweils einer Durchgangsöffnung für
in die Befestigungsfläche einschraubbare Befestigungs
schrauben aufweist.
8. Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchgangsöffnungen die Form von Langlöchern (60;
160) haben.
9. Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Langlöcher (60; 160) rechtwinklig zur Längsmittel
achse des Tragarms (12; 112) verlaufen.
10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsflansche (160)
am vorderen, gelenkmechanismusseitigen Ende des zwischen
die Wangen (124) des Tragarms (112) eingreifenden Teils
(Halterungsblock 146) des Montagebauteils (120) angeordnet
sind und noch etwas über dieses vordere Ende vortreten, und
daß im Bereich der rechtwinklig zur Tragarmachse verlaufen
den vorderen Begrenzungskante der Befestigungsflansche
(160) von deren der Befestigungsfläche zugewandten Unter
seite jeweils wenigstens ein niedriger, in der bestimmungs
gemäßen Befestigungslage des Montagebauteils (120) an der
der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberlie
genden Korpusfläche anliegender Anschlag (168) vorgesehen
ist.
11. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Wangen (24; 124)
des Tragarms (12; 112) zwischen den die rückwärtigen Abkan
tungen (30; 130) aufweisenden senkrechten Rändern und den
vorderen, die Achsen des Gelenkmechanismus tragenden
Abschnitten an ihren unteren stegflächenabgewandten Rändern
mit jeweils einem Ausschnitt (40; 140) versehen sind.
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