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DE4342744A1 - Möbelscharnier - Google Patents

Möbelscharnier

Info

Publication number
DE4342744A1
DE4342744A1 DE4342744A DE4342744A DE4342744A1 DE 4342744 A1 DE4342744 A1 DE 4342744A1 DE 4342744 A DE4342744 A DE 4342744A DE 4342744 A DE4342744 A DE 4342744A DE 4342744 A1 DE4342744 A1 DE 4342744A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
mounting plate
support arm
screw
fastening screw
opening
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE4342744A
Other languages
English (en)
Inventor
Horst Lautenschlaeger
Gerhard Lautenschlaeger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Original Assignee
Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
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Filing date
Publication date
Application filed by Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG filed Critical Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority to DE4342744A priority Critical patent/DE4342744A1/de
Priority to AT0184094A priority patent/AT407179B/de
Priority to ES09402320A priority patent/ES2125123B1/es
Priority to US08/342,145 priority patent/US5511287A/en
Priority to IT94TO000961A priority patent/IT1267170B1/it
Publication of DE4342744A1 publication Critical patent/DE4342744A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E05D7/0407Hinges adjustable relative to the wing or the frame the hinges having two or more pins and being specially adapted for cabinets or furniture
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Description

Möbelscharnier mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form ei­ nes langgestreckten, durch ein Scharniergelenk verschwenk­ bar mit dem Türflügel-Anschlagteil gekoppelten Tragarms aus Metallblech mit dem wesentlichen U-förmigen Querschnitt, der lösbar und verstellbar auf einer an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatte gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seiten­ wände die Montageplatte wenigstens teilweise übergreifen und der Tragarm in einem in bezug auf sein gelenkmechanis­ musseitiges Ende ins Korpusinnere versetzten Bereich seiner die Seitenwände verbindenden Stegwand eine langgestreckte Befestigungsöffnung aufweist, welche vom Schaft einer in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube durchsetzt wird, wobei in Richtung zum gelenkmechanismus­ seitigen Vorderende versetzt in der Stegwand des Tragarms eine Gewindebohrung vorgesehen ist, in welcher ein Gewinde­ stift eingeschraubt ist, an dessen montageplattenseitigem unteren Ende über einen im Durchmesser verringerten Halsan­ satz ein im Durchmesser vergrößerter Haltekopf vorgesehen ist, welcher in eine in der Montageplatte vorgesehene, zum Gelenkmechanismus hin offene Längsnut eingeschoben ist, welche den Haltekopf gewindestiftseitig seitlich umgreift und gegen Abheben von der Montageplatte sichert.
Im modernen Möbelbau haben sich derartige Gelenkscharniere, insbesondere Viergelenkscharniere in größtem Umfang für die schwenkbare Anlenkung der Türflügel am Korpus von Schränken durchgesetzt (DE-PS 26 14 446). Dabei erfolgt die korpus­ seitige Halterung der Scharniere auf an der Tragwand des Schrankkorpus vormontierten Montageplatten, auf welchen der als langgestreckter Tragarm ausgebildete Tragwand-Anschlag­ teil in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar befestigbar ist. Eine schnelle und einfache Montage und Demontage sowie die erwähnten Einstellungen in zwei Koordi­ natenrichtungen werden bei den modernen Scharnieren der hier in Frage stehenden Art dadurch verwirklicht, daß der Tragarm mit einer in die Montageplatte eingeschraubten und einen am korpusinneren Ende offenen Längsschlitz in der Stegwand des Tragarms durchsetzenden Befestigungsschraube auf der Montageplatte in einer gewünschten relativen Längseinstellung festgeklemmt wird. Diese Längseinstellung erlaubt es beispielsweise, einen aufschlagenden oder vor­ schlagenden Türflügel bezüglich seines in geschlossener Stellung zwischen seiner Innenseite und der Stirnfläche der Korpuswände bestehenden Spalts einzustellen. Außerdem ist eine zweite Einstellung rechtwinklig zur vorerwähnten Längseinstellung in horizontaler Richtung erforderlich, welche eine Veränderung des Aufschlag- oder Überdeckungs­ maßes des Türflügels in bezug auf die Stirnflächen der Tragwände des Schrankkorpus erlaubt. Diese Einstellung er­ folgt bei den Scharnieren der eingangs erwähnten Art mit­ tels eines in eine Gewindebohrung in der Stegwand des Trag­ arms eingeschraubten Gewindestifts, welcher an seinem Inne­ ren, d. h. montageplattenzugewandten Ende einen über einen im Durchmesser verringerten Halsansatz angesetzten Halte­ kopf aufweist, der gegenüber dem Halsansatz einen wieder vergrößerten Durchmesser hat. Dieser Haltekopf wird in ei­ ner am vorderen Ende offen mündenden Nut oder Aussparung in der Montageplatte eingeschoben, wobei der Haltekopf im Bereich des Halsansatzes von seitlich vorspringenden Begrenzungen der Nut umgriffen wird. Das ist klar, daß durch mehr oder weniger starkes Ein- oder Herausdrehen des Gewindestifts der Tragarm im Bereich des Gewindestifts ent­ weder von der Montageplatte weggedrückt oder zu ihr hin ge­ zogen wird. Somit erfolgt bei einer Verdrehung des Gewinde­ stifts eine Verschwenkung des Tragarms, da der Gewindestift mit Abstand vor der weiter im Korpusinnern liegenden Ab­ stützung und Befestigung des Tragarms auf der Montageplatte angeordnet ist und somit einen Hebelarm zu dieser Abstüt­ zung bildet. Aufgrund der bogenförmigen Verschwenkbewegung des Tragarms bei der Verstellung verändert sich die Lage der Drehachse des Gewindestifts ebenfalls, wenn auch nur geringfügig. Das bedeutet aber auch, daß der Haltekopf bzw. der zwischen dem Haltekopf und der Unterseite des Gewinde­ stifts gebildete Zwischenraum, in welchen die Ränder der Nut eingreifen, etwas größer bemessen werden muß, als die in diesen Zwischenraum eingreifenden Ränder, da sonst eine Schrägstellung des Gewindestifts nicht möglich wäre und der Gewindestift sich beim Versuch einer Veränderung des Auf­ schlagmaßes durch Ein- oder Herausdrehen in der Nut ver­ klemmen würde. Durch das bestehende Spiel wird der Tragarm also ausschließlich mittels der ihn auf die Montageplatte aufspannenden Befestigungsschrauben gehalten. Da diese am korpusinneren Ende des Tragarms und der Montageplatte vor­ gesehen ist, hat also das aus dem Korpusinneren herauswei­ sende Vorderende des Tragarms einen relativ großen Abstand von der Befestigungsstelle, d. h. die vom Türflügel über den Gelenkmechanismus übertragenen Beanspruchungen rufen im vorderen Tragarmbereich ein relativ hohes Biegemoment her­ vor, welches - im Rahmen des zwischen dem Haltekopf und der Montageplatte bestehenden Spiels - auch zur Verformung des Tragarms führen könnte. Bei den in neuerer Zeit in zuneh­ mendem Umfang verwendeten aus Metallblech im Stanzpreßver­ fahren hergestellten Tragarmen liegen diese Verformungen zwar im unkritischen elastischen Materialbereich, jedoch weist eine mit solchen Scharnieren an einem Schrankkorpus angeschlagene Tür eine gewisse Labilität auf, die uner­ wünscht ist.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die bekannten Scharniere so weiterzubilden, daß eine starre spielfreie Halterung eines mit den Scharnieren angeschlage­ nen Türflügels erreicht wird, wobei die Möglichkeit der Verstellung des Tragarms auf der Montageplatte nicht beein­ trächtigt wird.
Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art, wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die langgestreckte Öffnung mit Abstand vom korpusinneren Ende des Tragarms vorgesehen ist und die an sich bekannte Form eines am korpusinneren Ende mit einer im Durchmesser vergrößerten Durchstecköffnung für den Kopf der Befesti­ gungsschraube versehenen Langlochs hat, und daß die den Schaft der Befestigungsschraube aufnehmende Gewindebohrung in einem von der Montageplatte in Richtung zur Stegwand des Tragarms vortretenden Vorsprung mit sich an der Innenfläche der Stegwand anlegender Stirnfläche vorgesehen ist. Bei dem so ausgestalteten Scharnier wird zur Veränderung des Auf­ schlagmaßes also von dem bei dem bekannten Scharnier gemäß der eingangs erwähnten Art verwendeten Gewindestift mit in der Montageplatte längs verschieblich geführten Haltekopf Gebrauch gemacht, der den Tragarm in der gewählten Einstel­ lung sowohl gegen Abheben von der Montageplatte als auch gegen Annäherung sichert, während die Festlegung des Trag­ arms in einer gewählten Längseinstellung in einem im Ver­ gleich zu den eingangs erwähnten bekannten Scharnieren näher an den Gewindestift für die Verstellung des Auf­ schlagmaßes herangerückten Bereich des Tragarms, und zwar in einem auch im Korpusinneren-Endbereich geschlossenen Schlitz erfolgt, der in - bei noch älteren Scharnieren - ebenfalls an sich bekannter Weise (DE-PS 15 54 336) am kor­ pusinneren Ende eine im Durchmesser vergrößerte Durch­ stecköffnung für den Kopf der Befestigungsschraube auf­ weist, die ihrerseits in einem von der Montageplatte vor­ tretenden Vorsprung eingeschraubt wird, so daß die Festle­ gung des Tragarms durch Aufpressen der Innenseite seiner Stegwand auf die Stirnfläche des Vorsprungs erfolgt. Der in Richtung aus dem Korpusinnern heraus vor dem Vorsprung lie­ gende Abschnitt des Tragarms verläuft also frei oberhalb der Montageplatte. Im Rahmen der elastischen Verformbarkeit des - voraussetzungsgemäß aus Metallblech hergestellten - Tragarms kann eine Verstellung des Aufschlagmaßes also in beiden Richtungen ohne Lockerung der Befestigungsschraube durch einfaches Drehen des Gewindestifts erfolgen. Bei den älteren bekannten Scharnieren, bei welchen die Veränderung des Aufschlagmaßes mittels eines lediglich auf der Tragarm zugewandten Oberseite der Montageplatte abgestützten Gewin­ destift erfolgte, muß - zumindest bei der Vergrößerung des Aufschlagmaßes - ein Nachspannen der dann lose werdenden Befestigung im Bereich der Befestigungsschraube erfolgen. Durch dieses Lockern der Befestigung war dann auch die Ge­ fahr einer Verstellung des Tragarms auf der Montageplatte in Längsrichtung infolge des Gewichts des mit dem Scharnier angeschlagenen Türflügels gegeben.
Zweckmäßig kann es außerdem sein, wenn der Tragarm in einem gegenüber dem von der Befestigungsschraube durchsetzten Bereich ins Korpusinnere versetzten Bereich an der Montage­ platte abstützbar ist.
In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist der Abstand der den Gewindestift aufnehmenden Gewindebohrung von der Mündung des Langlochs in der vergrößerten Durchstecköffnung in der Stegwand des Tragarms etwa gleich dem Abstand der die Befestigungsschraube aufnehmenden Gewindebohrung von der gelenkmechanismusseitigen Mündung der Längsnut der Montage­ platte gewählt. Dadurch wird sichergestellt, daß bei der Montage des Tragarms auf der Montageplatte beim Durchstecken des Kopfs der Befestigungsschraube durch die Durch­ stecköffnung zwangsläufig auch der Haltekopf am Gewinde­ stift für die Veränderung des Aufschlagmaßes noch vor der Mündung der ihn aufnehmenden Längsnut liegt. Beim Einschie­ ben der Befestigungsschraube in den eigentlichen Befesti­ gungsschlitz kommt dann gleichzeitig der Haltekopf in Ein­ griff in die zugeordnete Längsnut in der Montageplatte.
Am Tragarm und der Montageplatte sind zweckmäßig in an sich bekannter Weise jeweils wenigstens ein zusammenwirkender Anschlag und ein Gegenanschlag vorgesehen, welche bei einer bei gelockerter Befestigungsschraube erfolgenden Längsver­ schiebung des Tragarms auf der Montageplatte in Richtung aus dem Korpusinnern heraus aneinander zur Anlage kommen, wenn der Schaft der Befestigungsschraube im Übergangsbe­ reich des Langlochs zur Durchstecköffnung steht. Um den Tragarm weiter herausziehen und demontieren zu können, muß die Befestigungsschraube zusätzlich um das Maß der Höhe der zusammenwirkenden Anschläge herausgedreht werden. D.h. auch bei gelockerter Befestigungsschraube ist eine Sicherung ge­ gen versehentliches Lösen des Tragarms von der Montage­ platte und somit einem Absturz des Türflügels gegeben.
Zur Sicherung des Tragarms in seiner Längseinstellung auf der Montageplatte auch dann, wenn die Befestigungsschraube sich im Laufe der Zeit etwas gelockert hat, empfiehlt es sich, in der Stirnfläche des von der Montageplatte vorste­ henden Vorsprungs und der zugewandten Innenfläche der Steg­ wand des Tragarms im Bereich des Langlochs quer zur Trag­ arm-Längsverstellrichtung verlaufende parallele Riefen oder Rippen vorzusehen.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Aus­ führungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher er­ läutert und zwar zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdar­ stellung eines erfindungsgemäßen Scharniers mit der zugehörigen Monta­ geplatte;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Tragarms des erfindungsgemäßen Scharniers, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;
Fig. 3 eine Draufsicht auf den Tragarm, gese­ hen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2;
Fig. 4 eine Seitenansicht der Montageplatte des erfindungsgemäßen Scharniers, ge­ sehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Fig. 4; und
Fig. 6 eine Schnittansicht des Tragarms ent­ lang der Linie 6-6 in Fig. 3.
In Fig. 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnetes Möbelscharnier gezeigt, welches als sogenanntes Viergelenk­ scharnier ausgebildet ist, dessen als langgestreckter Trag­ arm 12 ausgestalteter Tragwand-Anschlagteil durch einen von zwei Scharnierlenkern 14, 16 gebildeten Viergelenkmechanis­ mus mit einem als versenkt in eine Aussparung an der Rück­ seite eines Türflügels montierbarer Einstecktopf 18 ausge­ bildeten Tür-Anschlagteil gekoppelt ist.
Der im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech hergestellte Tragarm 12 ist verstellbar auf der Montageplatte 20 befe­ stigbar. Von einem langgestreckten leistenförmigen Mittel­ abschnitt 22 der Montageplatte 20 treten an gegenüberlie­ genden Seiten flache, flügelartige Ansätze 24 mit je einer durchgehenden, als Langloch 26 ausgebildeten Befestigungs­ öffnung vor. Mit solchen seitlichen Befestigungsansätzen versehene Montageplatten werden auch als "Flügelplatten" bezeichnet. Für die Erfindung ist es jedoch nicht wesent­ lich, ob die Montageplatte in der dargestellten Weise als Flügelplatte ausgebildet ist, oder die sonst übliche lang­ gestreckte leistenförmige Ausgestaltung hat.
Der Tragarm 12 hat einen im wesentlichen U-förmigen Quer­ schnitt, dessen in parallelem Abstand verlaufende Seiten­ wände oder Wangen 28 entlang ihrer oberen Ränder durch eine Stegwand 30 verbunden sind. In dem in den Fig. 1, 2, 3 und 6 links gelegenen Endbereich sind in den Wangen 28 zwei Bohrungen 32, 34 vorgesehen, die zur Aufnahme von Lager­ stiften dienen, auf welchen die tragarmseitigen Lagerösen der den Viergelenkmechanismus bildenden Scharnierlenker 14, 16 gelagert sind.
In einem in der Zeichnung nach rechts, d. h. in Richtung ins Korpusinnere eines zugehörigen Schranks versetzten, jedoch noch Abstand vom korpusinneren Ende des Tragarms 12 aufwei­ senden Bereich ist in der Stegfläche 30 eine Befestigungs­ öffnung 36 vorgesehen, welche die - an sich bekannte - Form eines am korpusinneren Ende mit einer im Durchmesser ver­ größerten Durchstecköffnung 38 versehenen Langlochs 40 hat, durch welches in auf der Montageplatte 20 befestigtem Zustand der Gewindeschaft einer Befestigungsschraube 42 hindurchgreift. Der Schaft der Befestigungsschraube 42 ist in eine Gewindebohrung 44 in einem von der Oberseite des leistenförmigen Mittelabschnitts 22 der Montageplatte 20 vortretenden Vorsprungs 46 eingeschraubt.
Mit Abstand von der Befestigungsöffnung 36 in Richtung zum Gelenkmechanismus versetzt ist in der Stegwand 30 eine Ge­ windebohrung 48 vorgesehen, in welche ein Gewindestift 50 eingeschraubt ist, an dessen zwischen den Seitenwänden oder Wangen 28 des Tragarms 29 liegendem inneren Ende über einen eingedrehten Halsabschnitt 52 ein scheibenförmiger Halte­ kopf 54 mit wieder vergrößertem Durchmesser angesetzt ist. Zwischen dem eigentlichen Gewindeschaft des Gewindestifts 50 und dem Haltekopf 54 ist also eine Ringnut gebildet.
Die Montageplatte 20 weist in ihrem leistenförmigen Ab­ schnitt 22 eine scharniergelenkseitig offene Längsnut 56 auf, deren Breite so bemessen ist, daß der zwischen dem Haltekopf 54 und dem eigentlichen Gewindeschaft des Gewin­ destifts 50 liegende Halsabschnitt 52 passend in sie ein­ schiebbar ist.
Die Montage des Tragarms 12 auf der Montageplatte 20 er­ folgt so, daß die Befestigungsöffnung 36 so über die Monta­ geplatte geführt wird, daß der Kopf der in der Gewindeboh­ rung 44 eingeschraubten Befestigungsschraube 42 mit der Durchstecköffnung 38 ausgerichtet ist. Dann wird der Trag­ arm 12 auf die Montageplatte herabgeschwenkt, wobei der Kopf der Befestigungsschraube 42 durch die Durchstecköff­ nung 38 hindurchtritt. Gleichzeitig wird der Gewindestift 50 in eine Stellung gebracht, in welcher der den Haltekopf 54 mit dem eigentlichen Gewindeabschnitt verbindende Hals­ abschnitt 52 unmittelbar vor der Längsnut 56 im leistenför­ migen Mittelabschnitt 22 der Montageplatte 20 steht. Durch Einschieben des Scharniers 10 in Richtung ins Korpusinnere wird dann der Gewindeschaft der Befestigungsschraube in den vom Langloch 40 gebildeten Teil der Befestigungsöffnung 36 verschoben, während gleichzeitig der Halsabschnitt 52 des Gewindestifts in die Längsnut 56 verschoben wird. Durch An­ ziehen der Befestigungsschraube 42 derart, daß die Innen­ fläche der Stegwand 30 auf der oberen Stirnfläche des Vor­ sprungs 46 aufgepreßt wird, kann der Tragarm 12 dann in ei­ ner wählbaren Längseinstellung auf der Montageplatte befe­ stigt werden. Zur Sicherung einer Längseinstellung können in der der Stegwand 30 zugewandten Stirnfläche des Vor­ sprungs 46 und dem zugewandten Innenflächenbereich der Stegwand 30 querverlaufende parallele Riefen oder Rippen 58 vorgesehen sein.
In die der Stegwand 30 abgewandten freien Ränder der Sei­ tenwände oder Wangen 28 des Tragarms 12 sind in einem Teil­ bereich jeweils schmale streifenförmige Ausschnitte 62 her­ ausgeschnitten. Im Bereich dieser Ausschnitte 62 ist also die Höhe der Wangen 28 etwas verringert. Die am gelenkabge­ wandten inneren Ende der Ausschnitte 62 entstehenden Be­ grenzungskanten 64 bilden Gegenanschlagflächen zu Anschlag­ flächen 66, die jeweils am korpusinneren Ende von seitli­ chen rippenartigen Vorsprüngen 68 des leistenförmigen Mit­ telabschnitts 22 der Montageplatte gebildet werden. Die Lage der Anschlagflächen 66 und Gegenanschlagflächen 64 ist dabei so gewählt, daß sie gerade dann aneinander anliegen, wenn der Schaft der - gelockerten - Befestigungsschraube 42 im Übergangsbereich zwischen dem Langloch 40 und der Durch­ stecköffnung 38 steht.
Die rippenartigen Vorsprünge 68 sind Teil von sich beidsei­ tig über die gesamte Länge der Montageplatte 20 erstrecken­ den seitlichen leistenartigen Verbreiterung des Mittelab­ schnitts 22, von welchem sie jedoch nach oben in die Aus­ schnitte 62 des Tragarms 12 vortreten. Beim Anziehen der Befestigungsschraube 42 kann sich daher der Tragarm 12 auch in einem gegenüber der Befestigungsschraube 42 ins Korpus­ innere versetzten Bereich an den Korpusinneren Enden der rippenartigen Vorsprünge 68 abstützen.

Claims (5)

1. Möbelscharnier (10) mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk ver­ schwenkbar mit dem Türflügel-Anschlagteil (18) gekoppelten Tragarms (12) aus Metallblech mit im wesentlichen U-förmi­ gen Querschnitt, der lösbar und verstellbar auf einer an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbaren Montage­ platte (20) gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seitenwände (28) die Montageplatte (20) wenigstens teilweise übergreifen und der Tragarm (12) in einem in bezug auf sein gelenkmechanismusseitiges Ende ins Korpusinnere versetzten Bereich seiner die Seitenwände (28) verbindenden Stegwand (30) eine langgestreckte Befe­ stigungsöffnung (36) aufweist, welche vom Schaft einer in die Montageplatte (20) eingeschraubten Befestigungsschraube (42) durchsetzt wird, wobei in Richtung zum ge­ lenkmechanismusseitigen Vorderende versetzt in der Stegwand (30) des Tragarms (12) eine Gewindebohrung (48) vorgesehen ist, in welcher ein Gewindestift (30) eingeschraubt ist, an dessen montageplattenseitigem unteren Ende über einen im Durchmesser verringerten Halsansatz (52) einen im Durch­ messer vergrößerte Haltekopf (54) vorgesehen ist, welcher in eine in der Montageplatte (20) vorgesehene, zum Gelenk­ mechanismus hin offene Längsnut (56) eingeschoben ist, welche den Haltekopf (54) gewindestiftseitig seitlich um­ greift und gegen Abheben von der Montageplatte sichert, dadurch gekennzeichnet,
daß die langgestreckte Befestigungsöffnung (36) mit Abstand vom korpusinneren Ende des Tragarms (12) vorgesehen ist und die an sich bekannte Form eines am korpusinneren Ende mit einer im Durchmesser vergrößerten Durchstecköffnung (38) für den Kopf der Befestigungsschraube (42) versehenen Langlochs (40) hat, und
daß die den Schaft der Befestigungsschraube (42) aufneh­ mende Gewindebohrung (44) in einem von der Montageplatte (20) in Richtung zur Stegwand (30) des Tragarms (12) vor­ tretenden Vorsprung (46) mit sich an der Innenfläche der Stegwand (30) anlegender Stirnfläche vorgesehen ist.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (12) in einem gegenüber dem von der Befe­ stigungsschraube (42) durchsetzten Bereich ins Korpusinnere versetzten Bereich an der Montageplatte (20) abstützbar ist.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Abstand der den Gewindestift (50) aufneh­ menden Gewindebohrung (48) von der Mündung des Langlochs (40) in der vergrößerten Durchstecköffnung (38) in der Stegwand (30) des Tragarms (12) etwa gleich dem Abstand der die Befestigungsschraube (42) aufnehmenden Gewindebohrung (44) von der gelenkmechanismusseitigen Mündung der Längsnut (56) der Montageplatte (20) ist.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß am Tragarm (12) und der Montage­ platte (20) in an sich bekannter Weise jeweils wenigstens ein zusammenwirkender Anschlag (64) und Gegenanschlag (66) vorgesehen sind, welche bei einer bei gelockerter Befesti­ gungsschraube (42) erfolgenden Längsverschiebung des Tragarms (12) auf der Montageplatte (20) in Richtung aus dem Korpusinnern heraus aneinander zur Anlage kommen, wenn der Schaft der Befestigungsschraube (42) im Übergangsbe­ reich des Langlochs (40) zur Durchstecköffnung (38) steht.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­ durch gekennzeichnet, daß in der Stirnfläche des von der Montageplatte (20) vortretenden Vorsprungs (46) und der dieser zugewandten Innenfläche der Stegwand (30) des Trag­ arms (12) im Bereich des Langlochs (40) quer zur Tragarm- Längsverstellrichtung verlaufende parallele Rippen oder Riefen (58) vorgesehen sind.
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DE4342744A DE4342744A1 (de) 1993-12-15 1993-12-15 Möbelscharnier
AT0184094A AT407179B (de) 1993-12-15 1994-09-28 Möbelscharnier
ES09402320A ES2125123B1 (es) 1993-12-15 1994-11-11 Bisagra para muebles.
US08/342,145 US5511287A (en) 1993-12-15 1994-11-18 Furniture hinge
IT94TO000961A IT1267170B1 (it) 1993-12-15 1994-11-25 Cerniera per mobili.

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2009106437A1 (de) * 2008-02-26 2009-09-03 Hettich-Oni Gmbh & Co. Kg Montageplatte und scharnier

Families Citing this family (42)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5826305A (en) * 1997-06-17 1998-10-27 Grass America, Inc. Furniture hinge
US5920958A (en) * 1997-09-29 1999-07-13 Grass America, Inc. Adjustable furniture hinge
US6502282B1 (en) 1998-04-23 2003-01-07 Ron E. King Apparatus for connecting a cabinet door hinge to a frameless cabinet wall
US6353966B1 (en) 1998-10-28 2002-03-12 Ron E. King Frameless cabinet hinge connector system
US6314616B1 (en) 1998-10-28 2001-11-13 Ron E. King Cabinet door securement system for a face frame cabinet
US6286918B1 (en) 1999-04-13 2001-09-11 Ron E. King Frameless cabinet hinge system
US6430778B1 (en) 1999-04-13 2002-08-13 Ron E. King Apparatus for hingedly connecting a cabinet door to a cabinet wall of a frameless cabinet
DE19920137C2 (de) 1999-05-03 2002-11-28 Grass Gmbh Hoechst Montageplatte für Möbelscharniere
US6148479A (en) * 1999-06-24 2000-11-21 Lin; John C. L. Hinge
US6402276B1 (en) 2000-03-06 2002-06-11 Ron E. King Drawer guide assembly and furniture incorporating same
DE20004629U1 (de) * 2000-03-13 2001-08-16 Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier
US6557959B1 (en) 2000-04-04 2003-05-06 Ron E. King Cabinet door hinge with strain relief structure
DE10054238B4 (de) 2000-11-02 2005-07-21 Grass Gmbh Möbelscharnier
DE20105841U1 (de) * 2001-04-03 2001-06-21 Hettich-ONI GmbH & Co. KG, 32602 Vlotho Befestigungsplatte zur Befestigung eines Möbelbeschlages, z.B. eines Scharnierarmes eines Möbelscharnieres
GB2407845B (en) * 2001-04-27 2005-10-12 Window Fab & Fixing Supplies Hinge
GB0110359D0 (en) * 2001-04-27 2001-06-20 Window Fab & Fixing Supplies Hinge
DE50115288D1 (de) 2001-08-31 2010-02-11 Grass Gmbh Möbelscharnier
DE10210017C1 (de) * 2002-03-07 2003-07-31 Grass Gmbh Hoechst Möbelscharnier mit Verstelleinrichtung
US6647591B1 (en) 2002-07-01 2003-11-18 Grass America Inc. Low profile, partial door overlay hinge
US6643895B1 (en) 2002-07-01 2003-11-11 Grass America Inc. Full overlay hinge
US6810563B1 (en) 2002-11-04 2004-11-02 Grass America Inc. Mounting plate for a furniture hinge
US6996877B2 (en) 2003-04-01 2006-02-14 Grass America Inc. Snap-on hinge assembly
CA2825499A1 (en) * 2003-10-01 2005-04-14 Rem Scientific Enterprises, Inc. Apparatus and method for fluid flow measurement with sensor shielding
AT7568U1 (de) * 2004-03-16 2005-05-25 Blum Gmbh Julius Scharnier
US7117561B1 (en) 2005-02-25 2006-10-10 Grass America Inc. Low profile hinge with three-dimensional mechanical adjustment
US7231691B1 (en) 2005-02-25 2007-06-19 Grass America Inc. Full overlay hinge with three-dimensional mechanical adjustment and top pins
US7213300B1 (en) 2005-02-25 2007-05-08 Grass America Inc. Full overlay hinge with three-dimensional mechanical adjustment and side pins
WO2006117334A1 (de) * 2005-04-29 2006-11-09 Prämeta GmbH & Co. KG Scharnier
DE102006019268A1 (de) * 2006-04-26 2007-10-31 Liberty Hardware Mfg. Corp. Möbelscharnier
US7594300B2 (en) * 2006-06-20 2009-09-29 Hardware Resources, Inc. Adjustable hinge
US8839488B2 (en) * 2006-06-20 2014-09-23 Hardware Resources, Inc. Adjustable hinge
DE102006034306A1 (de) * 2006-07-21 2008-01-24 Liberty Hardware Mfg. Corp. Möbelscharnier
DE102006053197B3 (de) * 2006-11-09 2008-02-07 Automotive Group Ise Industries Hainichen Gmbh Kraftfahrzeugtürscharnier
AT511003B1 (de) * 2011-02-09 2013-02-15 Blum Gmbh Julius Möbelscharnier
US8819897B2 (en) * 2012-10-29 2014-09-02 Hardware Resources, Inc. Durable low-vibration long arm hinge apparatus
DE102012111539A1 (de) * 2012-11-28 2014-05-28 Dorma Gmbh + Co. Kg Türbetätiger
USD749931S1 (en) * 2014-06-26 2016-02-23 Sugatsune Kogyo Co., Ltd. Hinge for furniture
USD748965S1 (en) * 2014-06-26 2016-02-09 Sugatsune Kogyo Co., Ltd. Hinge for furniture
US10643422B2 (en) * 2017-09-28 2020-05-05 Aristocrat Technologies Australia Pty Limited Articulating hinge assembly for securing an access door on a gaming machine cabinet
DE102018103741A1 (de) * 2018-02-20 2019-08-22 Emka Beschlagteile Gmbh & Co. Kg Scharnier und Verfahren zur Einstellung eines Scharniers
CN110819955B (zh) * 2019-11-01 2024-05-28 南阳清水科技有限公司 一种承重门可调节铰链装置
USD932279S1 (en) * 2020-01-17 2021-10-05 Julius Blum Gmbh Furniture hinge

Citations (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2819100A1 (de) * 1977-05-11 1978-11-23 Blum Gmbh Julius Scharnier, insbesondere fuer moebeltueren
AT353132B (de) * 1977-02-17 1979-10-25 Blum Gmbh Julius Einstellbares scharnier mit einer grundplatte
AT373969B (de) * 1977-05-13 1984-03-12 Heinze Fa R Moebelscharnier
DE3301279A1 (de) * 1983-01-17 1984-07-19 Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim Moebelscharnier
DE3320868A1 (de) * 1982-06-26 1984-12-13 Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim Moebelscharnier
DE3516911A1 (de) * 1985-05-10 1986-11-13 Hetal-Werke Franz Hettich Gmbh & Co, 7297 Alpirsbach Befestigungsvorrichtung zum befestigen eines moebelbeschlagteils an einem moebelstueck
DE4211722A1 (de) * 1992-04-08 1993-10-14 Lautenschlaeger Mepla Werke Möbelscharnier

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE353132C (de) * 1917-03-08 1922-05-08 Jean Ernest Kiefer Vorrichtung zum Stampfen von Hohlsteinen
DE2342113C3 (de) * 1973-08-21 1981-04-23 Paul Hettich & Co, 4983 Kirchlengern Möbelscharnier mit verstellbarem Scharnierarm
FR2307107A1 (fr) * 1975-04-07 1976-11-05 Blum Gmbh Julius Charniere
DE2601809C3 (de) * 1976-01-20 1981-03-12 SieMatic Möbelwerke August Siekmann KG, 4972 Löhne Scharnier, insbesonder für Möbel
EP0097766B1 (de) * 1982-06-26 1985-11-21 Karl Lautenschläger KG Möbelbeschlagfabrik Möbelscharnier
DE3426672A1 (de) * 1984-07-19 1986-01-30 Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como Scharnierarm fuer ein moebelscharnier o. dgl.
ES2018659B3 (es) * 1986-02-17 1991-05-01 Salice Arturo Spa Placa base para sujecion de un brazo de charnela de una charnela de mueble o similar.
US5105506A (en) * 1991-01-15 1992-04-21 Lin Tsong C Quick release hinge with resilient latch
DE4134828C2 (de) * 1991-10-22 2001-11-15 Lautenschlaeger Mepla Werke Montageplatte für Möbelscharniere

Patent Citations (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT353132B (de) * 1977-02-17 1979-10-25 Blum Gmbh Julius Einstellbares scharnier mit einer grundplatte
DE2819100A1 (de) * 1977-05-11 1978-11-23 Blum Gmbh Julius Scharnier, insbesondere fuer moebeltueren
AT373969B (de) * 1977-05-13 1984-03-12 Heinze Fa R Moebelscharnier
DE3320868A1 (de) * 1982-06-26 1984-12-13 Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim Moebelscharnier
DE3301279A1 (de) * 1983-01-17 1984-07-19 Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim Moebelscharnier
DE3516911A1 (de) * 1985-05-10 1986-11-13 Hetal-Werke Franz Hettich Gmbh & Co, 7297 Alpirsbach Befestigungsvorrichtung zum befestigen eines moebelbeschlagteils an einem moebelstueck
DE4211722A1 (de) * 1992-04-08 1993-10-14 Lautenschlaeger Mepla Werke Möbelscharnier

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2009106437A1 (de) * 2008-02-26 2009-09-03 Hettich-Oni Gmbh & Co. Kg Montageplatte und scharnier

Also Published As

Publication number Publication date
IT1267170B1 (it) 1997-01-28
ES2125123B1 (es) 1999-10-16
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AT407179B (de) 2001-01-25
ES2125123A1 (es) 1999-02-16
ITTO940961A0 (it) 1994-11-25
ITTO940961A1 (it) 1996-05-25
ATA184094A (de) 2000-05-15

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