AT6964U1

AT6964U1 - Scharnier

Info

Publication number: AT6964U1
Application number: AT0010903U
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2003-02-21
Filing date: 2003-02-21
Publication date: 2004-06-25
Also published as: US20040163211A1; DE20319535U1

Abstract

Ein Scharnier (2), vorzugsweise Einachsscharnier, für Möbel mit einem Rahmen (3) und einem am Rahmen (3) befestigten Türflügel (1). Das Scharnier (2) weist eine am Rahmen (3) zu montierende Grundplatte (5) auf, die einen Scharnierarm (7) trägt. Eine Fugenverstellschraube (24) ist vorgesehen und weiters eine Schrägführung für den Scharnierarm (7), über die dieser beim Verdrehen der FugenverstelIschraube (24) relativ zur Grundplatte (5) auch in der Richtung der Tiefe des Möbels verschoben wird.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, vorzugsweise Einachsscharnier, für Möbel mit einem Rahmen und einem am Rahmen befestigten Türflügel, mit einer am Rahmen zu montierenden Grundplatte, die einen Scharnierarm trägt, und mit einer
Fugenverstellschraube.

Im modernen Möbelbau finden teilweise sogenannte Türrahmen Verwendung, wobei diese
Rahmen als stabiler Teil des Möbels die Scharniere für die Türflügel tragen, während die eigentlichen Seitenwände des Möbelkorpusses aus schwächerem Material gefertigt sind.

Dies bringt den Vorteil mit sich, dass entweder die Gesamtkosten des Möbels verringert werden können oder dass für die Seitenwände hochwertigere und somit optisch ansprechendere Materialien gewählt werden können, ohne dass das Möbel gegenüber herkömmlich hergestellten Möbeln teuerer sind.

Ein derartiges Scharnier ist beispielsweise aus der österreichischen Gebrauchsmusterschrift AT 1385 U1 bekannt.

Bei derartigen Scharnieren ist eine Verstellmöglichkeit für die Position der Scharnierachse relativ zur Grundplatte in der Richtung der Möbelfuge, d. h. senkrecht zur Seitenwand des
Möbels vorgesehen. Diese Verstellung wird durch die Fugenverstellschraube erreicht, die in einem Muttergewinde des Scharnierarmes lagert und mit ihrem Kopf in einer Aussparung der Grundplatte oder eines Zwischenstückes gehalten ist.

Es hat sich als nachteilig erwiesen, dass bei einer Seiteneinstellung der Türe, d. h. bei der Fugenverstellung, der Scharnierarm durch Verdrehen der Fugenverstellschraube verschwenkt wird. Eine seitliche Verstellung des Scharnierarmes in Bezug auf die Möbelseitenwand kann daher dazu führen, dass die Türe entweder zu weit von der Front des Rahmens abgehoben wird oder an diesem klemmt. Bei den bekannten Scharnieren ist es daher notwendig, nach jeder Seitenverstellung (Fugenverstellung) der Türe die Position des Scharnierarmes auf der Grundplatte in der Richtung der Tiefe des Möbels zu korrigieren.

Eine derartige Positionskorrektur ist umständlich und relativ zeitaufwendig.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, dass eine Verstellung der Position des Türflügels in der Richtung der Möbelfuge die Position des Türflügels in der Richtung der Tiefe des Möbels nicht verändert.

Die erfindungsgemässe Aufgabe wird durch eine Schrägführung für den Scharnierarm, über die dieser beim Verdrehen der Fugenverstellschraube relativ zur Grundplatte auch in der
Richtung der Tiefe des Möbels verschoben wird, gelöst.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Schrägführung von Nuten oder Schlitzen in Seitenstegen der Grundplatte gebildet wird, in die Führungszapfen des Scharnierarmes ragen.

Damit bei einem derartigen Scharnier die Möglichkeit einer von der Fugenverstellung unabhängigen Tiefenverstellung gegeben ist, ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel der
Erfindung vorgesehen, dass zwischen der Grundplatte und dem Scharnierarm mindestens ein Zwischenstück angeordnet ist, an dem die Nuten oder Schlitze ausgebildet sind und die
Führungszapfen lagern.

Eine vorteilhafte Variante dieses Ausführungsbeispiels sieht vor, dass zwischen dem
Scharnierarm und der Grundplatte zwei Zwischenstücke angeordnet sind und dass die
Schrägführung zwischen diesen beiden Zwischenstücken ausgebildet ist.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 ein Schaubild eines erfindungsgemässen Scharniers in der Montagestellung, wobei Abschnitte des Rahmens und des Türflügels gezeigt sind, Fig. 2 ein auseinandergezogenes Schaubild eines Scharniers, Fig. 3, 4 und 5 Seitenansichten eines erfindungsgemässen Scharniers, teilweise im Schnitt, mit unterschiedlichen Stellungen des Scharnierarmes, Fig. 6 ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungs- gemässen Scharniers, Fig. 7 eine Draufsicht auf ein Scharnier gemäss der Fig. 6, Fig. 8 eine Seitenansicht eines Scharniers gemäss der Fig. 6, und Fig. 9 ein auseinandergezogenes Schaubild eines Scharniers gemäss dem
Ausführungsbeispiel der Fig. 6 bis 8.

In der Figur 1 ist der Türflügel 1 in der Offenstellung gezeigt. Das Scharnier 2 verbindet den Türflügel 1 mit dem Rahmen 3 des Möbelkorpus.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 besteht das Scharnier 2 aus der Grundplatte 5, dem Scharnierarm 7 und dem türflügelseitigen Scharniertopf 6. Der Scharniertopf 6 ist mittels einer Scharnierachse am Scharnierarm 7 angelenkt. Die Scharnierachse wird von einem Schenkel 11eines U-Bügels 8 gebildet.

Der Scharniertopf 6 ist in Montagelage in ein Bohrloch im Türflügel 1 eingesetzt und mittels
Schrauben 9 mit dem Türflügel 1 verschraubt.

Am Scharniertopf 6 sind zwei Schenkelfedern 13 gelagert, die eine Schliesskraft ausüben.

Die Schenkelfedern 13 lagern auf dem zweiten Schenkel 18 des U-Bügels 8.

Die Schenkel 12 der Schenkelfedern 13 drücken auf einen Steuerteil 14, der am freien Ende des Scharnierarmes 7 ausgebildet ist. Durch die Schenkelfedern 13 wird der Scharniertopf 6 in der Schliessstellung gehalten bzw., wenn der Winkel zwischen dem Türflügel 1 und der
Schliessebene sehr gering ist, in die Schliessstellung gezogen.

Die Grundplatte 5 lagert unmittelbar am Rahmen 3 und ist mittels einer Befestigungs- schraube 18, die durch ein Langloch 15 der Grundplatte 5 ragt, mit dem Rahmen 3 verschraubt. Die Grundplatte 5 weist an der dem offenen Türflügel 1 zugekehrten Seite zwei abgewinkelte Lappen 16 auf, die in Montagelage vorne an dem Rahmen 3 anliegen.

An der Rückseite des Rahmens 3 ist die Grundplatte 5 ebenfalls mit einem Lappen versehen, der am Rahmen 3 hinten anliegt.

Der Scharnierarm 7 ist mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet. Die Grundplatte 5 weist zwei Seitenschenkel 17 auf, die in das Profil des Scharnierarmes 7 ragen. Die Seitenstege 7'des Scharnierarmes 7 weisen zur Grundplatte 5. Die aufgebogenen Laschen 17 der Grundplatte 5 sind mit Löchern 19 versehen, die als Bohrungen oder Stanzlöcher ausgeführt sind. Die Seitenstege 7'des Scharnierarmes 7 weisen Langlöcher 21 auf. Der Scharnierarm 7 ist mittels eines Stiftes 22, der durch die Löcher 19, 21 ragt, mit der Grundplatte 5 verbunden.

Soll die Position des Türflügels 1 in der Richtung der Möbelfuge verstellt werden, wird die Fugenverstellschraube 24 verdreht und somit der Scharnierarm 7 um den Stift 22 gekippt.

Die Fugenverstellschraube 24 weist einen Gewindeabschnitt 23, einen Hals und einen Kopf 26 auf. Die Grundplatte 5 ist mit einem Loch 27 versehen, durch das der Hals der

Fugenverstellschraube 24 ragt, die mit ihrem Kopf 26 mit der Grundplatte 5 vernietet ist. Der
Scharnierarm 7 weist ein nach hinten offenes Langloch 33 auf, das in einem weiteren
Langloch 34 mündet. Die Langlöcher 33 und 34 bilden zusammen ein Schlüsselloch.

Die einander gegenüberliegenden Ränder 35 des Langloches 33 greifen in das Gewinde des
Gewindeabschnittes 23 der Fugenverstellschraube 24 ein. Um dieses Eingreifen zu erleichtern, sind die Ränder 35 in der Richtung der Länge der Fugenverstellschraube 24 über die Höhe eines Gewindeganges versetzt. Das Langloch 34 im Scharnierarm 7 ermöglicht das Einhängen der Fugenverstellschraube 24 in das Langloch 33. Ausserdem gestattet das
Langloch 34 den Zugriff eines Verstellwerkzeuges zur Befestigungsschraube 18. Wird die
Befestigungsschraube 18 gelöst, kann die Position des Scharniers 2 in der Richtung der
Höhe des Möbels über die Länge des Langloches 15 korrigiert werden.

Damit bei der Fugenverstellung des Scharnierarmes die Position der Scharnierachse nicht auch in der Richtung der Tiefe des Möbels verändert wird, weist die Grundplatte 5 in ihren
Seitenstegen 17 schräg verlaufende Nuten 61 auf, in die in den Seitenstegen 7' des
Scharnierarmes 7 gelagerte Zapfen 62 eingreifen. Durch die Schrägführung der Nuten 61 und die Zapfen 62 wird beim Verdrehen der Verstellschraube 24 der Scharnierarm 7 automatisch zugleich in der Richtung der Tiefe des Möbels verschoben, wodurch die
Verschwenkung der Scharnierachse bei der Fugenverstellung wieder ausgeglichen wird.

Diese Verschiebung wird durch die Langlöcher 21 ermöglicht.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 bis 9 weist das Scharnier 2 zwei Zwischenstücke 4 und 40 auf.

Die Grundplatte 5, das Zwischenstück 4, das Zwischenstück 40 und der Scharnierarm 7 sind durch einen Stift 22 gelenkig miteinander verbunden. Der Stift 22 ragt dabei durch Langlöcher 21 im Scharnierarm 7, nach hinten offene Schlitze 58 im Zwischenstück 40, Rundlöcher 20 in den Seitenstegen 4' des Zwischenstückes 4 und Rundlöcher 59 in den aufgebogenen Laschen 17 der Grundplatte 5.

Eine Spiralscheibe 10 ist mit ihrem zylindrischen Sockel 38 in einer kreisförmigen Öffnung 47 des Zwischenstückes 4 aufgenommen. Sie weist an ihrer dem Sockel 38 gegenüberliegenden Seite einen spiralförmigen Steg 36, der an Vorsprüngen 37 der Grundplatte 5 anliegt. Durch Verdrehen der Spiralscheibe 10 wird das Zwischenstück 4

zusammen mit dem Zwischenstück 40 und dem Scharnierarm 7 in der Richtung der Höhe des Möbels verschoben.

Die Verstellung des Scharnierarmes 7 in der Richtung der Tiefe des Möbels erfolgt mittels eines Exzenters 29, der im Zwischenstück 40 gelagert ist. Der Exzenternocken 30 des Exzenters 29 ist dabei in einem Langloch 31 des Scharnierarmes 7 aufgenommen.

Die Fugenverstellschraube 24 lagert in einem Muttergewinde 59 des Zwischenstückes 40 und ist mit ihrem Kopf 26 in einem Bügel 60 des Zwischenstückes 4 verankert.

Durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 24 wird das Zwischenstück 40 zusammen mit dem Scharnierarm 7 relativ zum Zwischenstück 4 und zur Grundplatte 5 um die vom Stift 22 gebildete Achse gekippt.

Damit bei der Fugenverstellung des Zwischenstückes 40 und des Scharnierarmes 7 die Position der Scharnierachse nicht in der Richtung der Tiefe des Möbels verändert wird, weist das Zwischenstück 4 in seinen Seitenstegen 4' schräg verlaufende Nuten 61 auf, in die in Seitenstegen 40' des Zwischenstückes 40 gelagerte Zapfen 62 eingreifen. Durch die Schrägführung der Nuten 61 und die Zapfen 62 wird beim Verdrehen der Verstellschraube 24 das Zwischenstück 40 zusammen mit dem Scharnierarm 7 zugleich in der Richtung der Tiefe des Möbels verschoben, wodurch die Verschwenkung der Scharnierachse in Bezug auf die Tiefe des Möbels wieder ausgeglichen wird.

Claims

Ansprüche : 1. Scharnier, vorzugsweise Einachsscharnier, für Möbel mit einem Rahmen und einem am Rahmen befestigten Türflügel, mit einer am Rahmen zu montierenden Grundplatte, die einen Scharnierarm trägt, und mit einer Fugenverstellschraube, gekennzeichnet durch eine Schrägführung für den Scharnierarm (7), über die dieser beim Verdrehen der Fugenverstellschraube (24) relativ zur Grundplatte (5) auch in der Richtung der Tiefe des Möbels verschoben wird.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägführung von Nuten (61) oder Schlitzen in Seitenstegen der Grundplatte (5) gebildet wird, in die Führungszapfen (62) des Scharnierarmes (7) ragen.
3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (5) und dem Scharnierarm (7) mindestens ein Zwischenstück (4,40) angeordnet ist, an dem die Nuten (61) oder Schlitze ausgebildet sind oder die Führungszapfen (62) lagern.
4. Scharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Scharnierarm (7) und der Grundplatte (5) zwei Zwischenstücke (4,40) angeordnet sind und dass die Schrägführung zwischen diesen beiden Zwischenstücken (4,40) ausgebildet ist.
5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zwischen- stücke (4,40) einander überlappende Seitenstege (4', 40') aufweisen, wobei in den Seitenstegen (4') eines Zwischenstückes (4) die Nuten (61) oder Schlitze vorgesehen sind und an den Seitenstegen (40') des zweiten Zwischenstückes (40) die Führungszapfen (62).
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenstück (40) und der Scharnierarm (7) Langlöcher (21, 58) aufweisen, durch die ein Stift (22) ragt, der den Scharnierarm (7), die beiden Zwischenstücke (4,40) und die Grundplatte (5) miteinander verbindet. <Desc/Clms Page number 7>
7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Langlöcher (58) im Zwischenstück (40) offene Langlöcher sind.