DE2842038C2 - Untermatratze für Liegemöbel - Google Patents
Untermatratze für LiegemöbelInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Untermatratze für Liegemöbel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten
und durch die DE-OS 25 36 89» bekanntgewordenen ArL
Seit etwa anderthalb Jahrzehnten sind Bettenunterfederungen auf dem Markt, mittels welchen eine anatomisch
verbesserte Liegefläche gegenüber den alten herkömmlichen Sprungfederrahmein erzielt worden ist.
Diese weisen quer zur Körperlängsachse liegende federnde Holzleisten auf, welche an ihren beiden Enden in
Lagerkörpern gehalten werden, die aus elastischem Material bestehen und sich so flexibel,, das heißt der Körperkontur
folgend, bewegen können. Diese Betten weisen einen Fortschritt auf gegenüber allen früheren Systemen
und auch gegenüber solchen mit starrer seitlicher Lagerung. Für solche Lattenuriterfederungen werden
vorwiegend Schaumstoffobermatratzen als Auflage verwendet. Diese Obermatratzen eignen sich durch ihre
Einfedemriigs-Eigenschaften sowie ihr Wärmehaltungsvermögen
hervorragend. Allerdings muß man bestrebt sein, die Druckauflage so großflächig wie nur möglich
zu halten. Mit der Lattenfederung bietet das einige Schwierigkeiten. Eine Federleiste braucht eine bestimmte
Ducke, damit sie ihre Stabilität behält, und muß andererseits eine gewisse bestimmte Tragkraft aufweisen,
die dann mit den bisher bekannten Systemen nur durch Variierung der Federleistenbreite geregelt werden
kann.
Vom zvi'eifachen Gesichtspunkt der Lastaufnahme und der Durchlüftung her gesehen muß die Federleistenanordnung
eines Liegemöbels zwei einander widersprechenden Kriterien angepaßt sein: Bei gegebener
Leistendicke sollte die Federleiste im Hinblick auf die Aufnahme auch großer Kräfte und die Vermeidung
übermäßiger Durchbiegungen möglichst breit sein; gut durchlüfte! ist die Liegefläche aber dann, wenn schmale
Leisten mit großen, der Luft Zutritt gewährenden Zwischenräumen gewählt werden.
Da die spezifische Druckabnahme und Biegefähigkeit einer Federleiste wesentlich durch deren Dicke mitbestimmt
iist und diese bei der Wahl der Federleisten-Parameter eine gegebene Größe darstellt, bleibt für den
Liegemöbel-Konstrukteur noch die Wahl der Breite und der gegenseitigen Abstände der Federleisten. Hier setzt
aber das oben angedeutete zweifache Kriterium eine deutliche Grenze, so daß die bisher bekannten Liegemöbel
in den meisten Fällen entweder schlecht durchlüftet waren oder ungenügende Abstützeigenschaften
aufwiesen.
Durch die DE-OS 25 36 898 ist eine elastische Aufhängung von Latten in Lattenrosten bekannt, welche
einen Rahmen mit zwei Längsschenkeln aufweist, an deren Innenseiten paarweise einander gegenüberliegende
elastische Stützkörper zur Abstützung jeweils eines Endabsichnitts von in Querrichtung zur Liegemöbel-Längsachiäi;
angeordneten Federleisten befestigt sind, Jeder Stützkörper besitzt hierbei einen wippenartig auf
einem Urnterteil zentral gelagerten Federleistenträger
mit HalteoTganen zur Aufnahme der Endabschnitte von zwei parallelen, mit Abstand voneinander angeordneten
Federleiste.
Da die Halteorgane jedes Stützkörpers über einen
starren, durch ein Versteifungsrohr versteiften Hebel miteinander gekoppelt sind, bewirkt bei dieser bekannten
Anordnung eine unter Belastung auftretende Absenkung einer Federleiste zwangsläufig ein entsprechendes
Anheben der dem gleichen Stützkörper zugeordneten Nachbarleiste. Da der bekannte Stützkörper
somit auf jede beliebig angreifende Last nur in Form einer solchen starren Kippbewegung reagieren kann
und beispielsweise bei praktisch gleicher Belastung beider Federleisten des gleichen Stützkörpers überhaupt
keine elastische Abfangreaktion möglich ist, so kann dieses bekannte System den modernen Anforderungen
an die Abstützcharakteristik einer Untermatratze nicht gerecht werden.
Aus der DE-OS 25 42 267 ist eine Untermatratze für Liegemöbel bekannt, mit einem Rahmen, welcher zwei
Längsschenkel aufweist, an deren Innenseiten paarweise einander gegenüberliegend elastische Stützkörper
zur Abstützung jeweils eines Endabschnitts von in Querrichtung zur Liegemöbel-Längsachse angeordneten
Federleisten befestigt sind, und jeder Stützkörper einen wippenartig auf einem Unterteil zentral gelagerten
Federleistenträger mit Halteorgan zur Aufnahme des Endabschnittes der Federleiste aufweist, wobei das
Unterteil auf zwei in Längsrichtung des zugeordneten Schenkels auf Abstand liegenden, seitlich herausragenden
Zapfen befestigt ist und zwischen den Zapfen eine nach oben konvex gekrümmte Aufnahmefläche bildet,
in deren Scheitelabschnitt der Federleistenträger aufliegt und mit dem Unterteil eine Art Wippe bildet, und
daß das Halteorgan an der von dem Federleistenträger abgewandten Seite der Endabschnitte der Federleiste
durch ein pilzartiges Abdeckelement gehalten ist.
Die Ausbildung dieses bekannten, aus einem elastischen Werkstoff bestehenden Stützkörpers gestattet jedoch
nicht die Anbringung zweier, unabhängig auf Belastungen reagierender Federleisten; die elastische Reaktionsfähigkeit
des Stützkörpers ist ferner in Anbetracht der Formgebung, insbesondere seines Unterteils, beschränkt.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Untermatratze für Liege- und Sitzmöbel in Vorschlag
zu bringen, welche bei guter Durchlüftung eine vom schlafphysiologischen Standpunkt aus günstige Abstützung
des ruhenden Körpers gestattet, wobei insbesondere die unabhängige Reaktion jeder einzelnen Federleiste
auf in beliebiger Richtung wirkende Lasten gewährleistet
sein soll.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Untermatratze gemäß den kennzeichnenden
Merkmalendes Anspruch.; 1 ausgebildet ist.
Das neue System unterscheidet sich somit in wesentlicher Hinsicht von allen bisiier bekannten Liegemöbel-Bauarten.
Während die bekannten elastischen Stützorgane lediglich eine elastische — und im besten Falle der
Körperform sich atipassende — Trag- und Gegenhaltefunktion realisieren, stützt die neue Untermatratze den
ruhenden bzw. schlafenden Körper auf breiter und dennoch gut durchlüfteter Auflage elastisch ab, indem sie
sich den Körperformen und der sich im Schlafen ändernden Körperlage selbsttätig anpaßt, wobei ein besonderer
Vorteil darin gesehen wird, daß sich die beiden Halteorgane jedes Stützkörpers voneinander unabhängig
der momentan lokal wirkenden Belastung anpassen können.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann
der Stützkörper, umfassend Federleistenträger mit Halteorganen und Abdeckeirrvient sowie Unterteil, einstükkig
aus gummielastischem Werkstoff bestehen.
Eine weitere Ausführungsvariante, die ein weiteres Halteorgan für eine dritte Federleiste aufweist, kennzeichnet
sich dadurch, daß mittig zwischen den beiden Halteorganen um höchstens eine Federleistendicke
nach unten versetzt auf dem Federleistenträger das weitere Halteorgan für die dritte Federleiste angeordnet ist,
weiche symmetrisch zu den Längsachsen der oberen Federleisten unterhalb der Ausnehmung zwischen den
ίο Federleisten abstützbar ist. Das Einklemmen der dritten
Federleiste trägt unter anderem dazu bei. daß die beiden oberen, am gleichen Stützkörper angreifenden Federleisten
eine kompakte Einheit bilden und somit funktionell miteinander verkoppelt werden können.
Weitere Ausführungsvarianten ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 4 bis 7.
Nachstehend wird anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel
des Erfindungsgegenstandes nebst einiger Varianten beschrieben.
Fig. 1 zeigt anhand einer perspektivischen Teildarstellung der neuen Untermatratze eine Federbrücke vor
deren Montage.
F i g. 2 bis 4 sind Vertikalschnitte des elastischen Abstützkörpers.
F i g. 5 zeigt perspektivisch eine Konstruktionsvariante des elastischen Abstützkörpers und die
F i g. t und 7 veranschaulichen weitere konstruktive Varianten.
Gemäß F i g. 1 ist am Längsschenkel I eines Liegemöbels ein elastischer Stützkörper 2 befestigt, der seinerseits zur elastischen Abstützung einer aus drei Federleisten 3a, Zb, Zc bestehenden Federbrücke 3 dient. Die Federleisten 3a, Zb und 3c weisen an ihren beidseitigen Enden je eine zentrale Nut 4 auf, mittels welcher sie
Gemäß F i g. 1 ist am Längsschenkel I eines Liegemöbels ein elastischer Stützkörper 2 befestigt, der seinerseits zur elastischen Abstützung einer aus drei Federleisten 3a, Zb, Zc bestehenden Federbrücke 3 dient. Die Federleisten 3a, Zb und 3c weisen an ihren beidseitigen Enden je eine zentrale Nut 4 auf, mittels welcher sie
J5 jeweils in zwei identischen Stützkörpern 2 verankert
werden können.
Die je einem Abstützkörperpaar 2 zugeordnete Federbrücke 3 weist zwei im Abstand A angeordnete Federleisten
ZaIZb auf.
Jeder elastische Stützkörper 2 besitzt ein Unterteil 5. das in bekannter Weise auf zwei seitlich aus dem Längsschenkel
1 herausragenden Zapfen 6. die in Öffnungen 7 hineinragen, verankert ist. Das nach oben konvex gekrümmte
Unterteil 5 trägt einen in seiner Gesamtheit mit 8 bezeichneten Federleistenträger, welcher seine
konvex nach unten gekrümmte Fläche dim Unterteil 5 zuwendet. Unterteil 5 und Federleistenträger 8 sind in
ihrem gemeinsamen Mittelbereich über einen Scheitelabschnitt M miteinander verbunden, vorzugsweise soso
gar einteilig hergestellt, und bilden eine Art Doppelwippe, deren vielfältige Funktion sich aus der nachfolgenden
Beschreibung norh ergeben wird.
Der Federleistenträger 8 weist zwei auf der gleicher. Horizontalebene liegende, praktisch quaderförmige elastioche
Nocken auf, die als Halteorgane 9 für die Federleisten ZnIZb dienen und in ihrem oberen Bereich du-ch
ein Abdeckelement 10 miteinander verbunden sind. Bei
der Montage werden die beiden Federleisten 3a und Zb mit ihrer Aussparung 4 über die Halteorgane 9 gescho-
bo ben und sind dann ir denselben sicher arretiert.
Der Federleistenträger 8 besteht somit einerseits aus einem elastischen Werkstoff, vorzugsweise Gummi, und
ist außerdem so auf dem Unterteil 5 gelagert, daß er parallel zur angrenzenden Seitenfläche des Längsschen-
b5 kels 1 wippende Bewegungen ausführen und sich damit
um die Längsachse d..r Federbrücke 3 in beschränktem
Ausmaß drehen kann. Dank seiner vielseitigen Bewegungsmöglichkeitcn
kann sich der Fedcrleistenti äger 8
ZtS
UJÖ
jeder beliebigen Belastung anpassen und diese durch eine entsprechende elastische Reaktion abfangen. Diese
elastische, selbsttätig sich einstellende Reaktion ist zur Erzielung der gewünschten Anpassung des Abstützsystems
an die von Liegezone zu Liegezone unterschiedlichen Lastverhältnisse von ausschlaggebender Bedeutung.
Gegenüber den bekannten Federlattensystemen entsteht
hier dank der Unterteilung der bekannten Federlatte in zwei FederleisHen 3al3b für die Obermatratze to
bei gleichgebliebenem Abstand und gleichgebliebenem Federwiderstand eine breite Abstützfläche, die durch
den Zwischenraum der Federleisten 3a/3b dennoch eine gute Durchlüftung zuläßt. Außerdem wird das Überzugsmaterial
der Obermatratze geschont, da der Ab- is stand der Federleisten 3a/3b relativ schmal ist und ferner
auch die gegenseitigen Abstände zweier benachbarter Federbrücken 3 gegenüber den bekannten Systemen
kleiner geworden sind, so daß somit das Risiko des Strapazierens von Matrat2.enmaterialien verringert ist.
Gemäß einer Ausführungsvariantc können die beiden
Halleorgane 9 leicht, z. B. um 2 bis 7°, gegen die zentrale Symmetrieachse des Abstützkörpers 2 geneigt sein, so
daß sie bei Belastung die Vertikallagc nach F i g. 2 und 3 einnehmen. Im praktischen Belastungsfall wird sich allerdings
je nach Größe und Angriffswinkel der Last jede Federbrücke 3 individuell einstellen (vgl. beispielsweise
F i g. 4), wobei die beiden Federleisten 3a/3b derselben Federbrücke 3 je nach Beanspruchung ohne weiteres
auch verschieden reagieren können. jo
Wie Fig. I zeigt, weist der Federleistenträger 8 im
Mittelbereich eine Mulde 11 auf. in deren Mitte ein weiterer Haltenocken 12 angeordnet ist. Dank dieser
Maßnahme läßt sich unterhalb der beiden Federleisten 3.-1/36 die dritte Federleiste 3c verankern. J5
Gegenüber der Unterseite der beiden oberen Federleisten 3a/3b ist die untere Aufnahmefiäche der Mulde
i ■ höchstens um das Drekenrnaß der Federleiste 3r nach
unten versetzt. Vorzugsweise ist dieses zur Aufnahme der dritten Federleiste 3c bestimmte Maß etwas kleiner
als die Federleistendicke gehalten. Dadurch wird die dritte, untere Federleiste 3c in der Mulde 11 verklemmt
und übt dementsprechend auf den darunterliegenden Abschnitt des Federleistenträgers 8 einen steten Druck
aus. Der Federleistenträger 8 wird dadurch in sich verhärtet und gibt den senkrecht oder schräg einwirkenden
Belastungen weniger nach.
Durch das Einklemmen der dritten Federleiste 3c wird aber auch erreicht, daß die beiden oberen Federleisten
3a/3i>. ja die gesamte Federbrücke 3. eine kompaktere
Einheit bilden. Während die beiden oberen Federleisten 3a/3b normalerweise auch unabhängig voneinander
auf verschieden angreifende Kräfte reagieren können, werden dieselben durch die von der unteren
Federleiste 3c ausgeübten Klemm- und Spannkräfte funktionell miteinander gekoppelt. Dies kann für bestimmte
orthopädische Anwendungen zwecks lokaler Erhöhung der Federhärte von Bedeutung sein.
Die beschriebene Konstruktion kann vom Fachmann in mannigfaltiger Weise abgewandelt werden. So kann
es beispielsweise möglich sein, den Federleistenträger 8 (Fig. 1) irn Hinblick auf eine andere Montageart der
Federleisten mit einer separaten Sicherungsspange 19 (Fig.5) zu versehen, die an die Stelle des Abdeckelementes
10 tritt. Die Sicherungsspange 19 ist an ihren b5 Enden mit Haltebügeln 19a versehen, welche die entsprechend
ausgebildeten Randpartien des Federleistenträeers 8a umfassen. Bei dieser Variante können die
Enden der Federleisten 3:i/3b somit von oben auf die Nocken 9 aufgesetzt und dann mittels der Sicherungsspange 19 arretiert werden.
Fig.6 zeigt eine Variante zu dem in Fig. I dargestellten
Stützkörper 2. Während das Unterteil 5 gleichgeblieben ist, weist hier der Federleistenträger zur Aufnahme
der Federleisten 3a, 3b. 3c drei Taschen 30,31,32
auf. Diese Taschen 30, 31, 32 werden vorzugsweise im Ouerschnitt etwas knapper als der Federleistenquerschnitt
gehalten, damit die Endabschnitte der Federleisten 3a, 3b, 3c elastisch eingeklemmt werden können.
Auch diese Variante des Stützkörpers 2 besteht aus elastischem Material, vorzugsweise Gummi, und läßt sich
entweder einteilig spritzen oder aus mehreren Teilen zusammensetzen.
Wie ferner Fig. 7 zeigt, läßt sich der Stützkörper 2
auch so ausbilden, daß er rohrförmige Federelemente 33 aufnehmen kann. Zu diesem Zwecke sind zwecks Aufnahme
der rohrförmigen Federelemente 33 drei kreiszyiindrische Taschen 34, 35, 36 vorgesehen, in weiche
sich die Enden der rohrförmigen Fedcrelemente 33 einpressen lassen. Die Federelemente 33 können aus Plastik
oder Hol/, bestehen und gemäß einer weiteren Variante
ließen sich statt Rohre auch massive Holz- oder Plastikstäbe von kreisförmigem, ovalem oder beliebig
polygonalem Querschnitt verwenden.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (7)
1. Untermatratze für Liegemöbel mit einem Rahmen, welcher zwei Längsschenkel aufweist, an deren
Innenseiten paarweise einander gegenüberliegend elastische Stützkörper zur Abstützung jeweils eines
Endabschnitts von in Querrichtung zur Liegemöbel-Längsachse angeordneten Federleisten befestigt
sind, wobei jeder Stützkörper einen wippenartig auf einem Unterteil zentral gelagerten Federleistenträger
mit Halteorganen zur Aufnahme der Endabschnitte von zwei parallelen mit Abstand (A) voneinander
angeordneten Federleisten aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil
(5) auf zwei in Längsrichtung des zugeordneten Schenkels (1) auf Abstand liegenden, seitlich herausragenden
Zapfen (6) befestigt ist und zwischen den Zapfen (6) eine nach oben konvex gekrümmte Aufnahmefläehe
bildet, in deren Scheitelabschnitt (M) der eine konvex nach unten gekrümmte Fläche aufweisendei-'ederleistenträger(8)
aufliegt und mit dem Unterteil (.5) eine Art Doppelwippe bildet, und daß die Halteorgane (9) an der von dem Federleistenträ-
£er (8) abgewandten Seite der Endabschnitte der Federleisten (3a, 3b) durch ein Abdeckelement (10)
miteinander verbunden sind.
2. Untermatratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Stützkörper (2). umfassend Federleistenträger (8) mit Halteorganen (9) und Abdeckelement
(10) sowie Unterteil (5), einstückig aus gummielastischem Werkstoff besteht.
3. Unternidtratze nach Anspruch 1 oder 2, mit einem weiteren Halteorjan für '.ine dritte Federleiste,
dadurch gekennzeichnet, daß mittig zwischen den beiden Halteorganen (9), um h chstens eine Federleistendicke nach unten versetzt, auf dem Federleistenträger
(8) das weitere Halteorgan (12) für die dritte Federleiste (3c^ angeordnet ist, welche symmetrisch
zu den Längsachsen der Federleisten (3a, 3b) unterhalb der Ausnehmung M-J zwischen den Federleisten
(3a,3Z>Jabstützbar ist.
4. Untermatratze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das weitere Halteorgan (12) eins der Breite der dritten Federleiste (3c,) entsprechende
Mulde (11) umfaßt, deren Tiefe etwas kleiner ist als die Dicke der dritten Federleiste (3c), und innerhalb
der Mulde (11) ein quaderförmiger Nocken zur Aufnahme
einer im Endabschnitt der dritten Federleiste (3c) vorgesehenen Aussparung (4) vorgesehen ist.
5. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden in einer
Ebene liegenden,Halteorgane (9) des Federleistenträgers
(8) als quaderförmige Nocken ausgebildet sind, an deren Oberseite das Abdeckelement (10)
angeordnet ist und daß dieses sich praktisch über die Gesamtlänge des Federleistenträgers (8) erstreckt
und beidseits über die Nocken zur oberen Halterung der Federbrücken-Endabschnitte hinausragt.
6. Untermatratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckelement (10) als lösbare
Spange (19) ausgebildet ist, die an ihren Enden Haltebügel (19a^ zur beidseitigen Verankerung am
Federleistenträger (Sa) besitzt (F i g. 5).
7. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteorgane in
dem Federleistenträger (8) ausgesparte Taschen (30—36) sind, deren jeweiliger Querschniit zum Ein
klemmen eines Federleisten-Endabschnittes dient
(F ig. e. η
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---|---|---|---|
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DE2842038A1 DE2842038A1 (de) | 1979-04-12 |
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NL (1) | NL185444C (de) |
SE (1) | SE428419B (de) |
YU (1) | YU228978A (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3101215A1 (de) * | 1981-01-16 | 1982-08-12 | Fa. Robert Kahl, Rokado, 4755 Holzwickede | "vorrichtung zur lagerung und aufnahme von jeweils wenigstens zwei federleisten an den seitenteilen eines bettrahmens" |
DE19809947C2 (de) * | 1998-03-07 | 2000-06-21 | Alf Holger Tschersich | Lattenrost für Liegemöbel |
Families Citing this family (51)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3033267C2 (de) * | 1977-12-17 | 1983-03-17 | Hülsta Werke Hüls KG, 4424 Stadtlohn | Lattenrost mit durch einen Gurt verbundenen Stützlatten |
AT368854B (de) * | 1980-10-21 | 1982-11-25 | Marpal Ag | Vorrichtung zur variablen verstaerkung der elastischen abstuetzkraefte in beliebigen partialbereichen von liegemoebeln mit quer zur liegemoebelachse angeordneten federleisten |
US4541133A (en) * | 1982-12-13 | 1985-09-17 | Sealy Of Maryland And Virginia, Inc. | Sofa bed |
US4559656A (en) * | 1982-12-28 | 1985-12-24 | Hill-Rom Company, Inc. | Hospital bed with a weight-distributing lever system |
CH668891A5 (de) * | 1983-01-13 | 1989-02-15 | Matra Ag | Federleistenanordnung fuer ein bettgestell. |
AT390722B (de) * | 1983-02-02 | 1990-06-25 | Wittmann Franz | Einsatz fuer ein liegemoebel |
NL8503455A (nl) * | 1984-12-28 | 1986-07-16 | Marpal Ag | Ondermatras voor ligmeubels. |
US4638517A (en) * | 1985-06-06 | 1987-01-27 | Ming Cherng Tsai | Structure for bed |
CH667001A5 (de) * | 1985-09-03 | 1988-09-15 | Hugo Degen | Untermatratze. |
JPS6252462U (de) * | 1985-09-17 | 1987-04-01 | ||
BE903459A (nl) * | 1985-10-16 | 1986-02-17 | Salens Luc | Inrichting voor het ten opzichte van een bedframe instellen van buiglatten |
DE3718210A1 (de) * | 1987-05-29 | 1988-12-15 | Dormilux Gmbh | Lagerkoerper zum befestigen von federholzlatten an einem matratzenrahmen |
ATE91067T1 (de) * | 1988-05-19 | 1993-07-15 | Matra Ag | Lattenrost fuer liegemoebel. |
FR2633171B1 (fr) * | 1988-06-24 | 1991-12-06 | Depal Sarl | Dispositif de fixation des lattes de sommiers a lattes |
DE8814279U1 (de) * | 1988-11-15 | 1989-01-26 | Hartmann, Siegbert, 4972 Löhne | Lagerkörper für die Federholzleisten eines Bettrahmens |
DE8910759U1 (de) * | 1989-02-25 | 1989-11-23 | Bio-Rondom Geräte Handelsges.m.b.H., Feldkirch | Liegefläche nach Art eines Lattenrostes |
DE3912185A1 (de) * | 1989-03-09 | 1990-09-13 | Voelker Moebelproduktionsgesel | Bett, insbesondere krankenbett und/oder pflegebett |
CH681950A5 (de) * | 1989-06-08 | 1993-06-30 | Superba Sa | |
AT393210B (de) * | 1990-04-12 | 1991-09-10 | Sigl Herbert | Einlage fuer ein bett in form eines lattenrostes |
FR2663829A1 (fr) * | 1990-06-27 | 1992-01-03 | De Gelis Alain | Sommier de literie. |
FR2705215B1 (fr) * | 1993-05-13 | 1995-08-11 | Delahousse Fils | Système de suspension de lattes de sommier. |
DE4340893A1 (de) * | 1993-12-01 | 1995-07-27 | Martin Inhoffen | Lattenrost für Doppel- und Einzelbetten |
DE9405042U1 (de) * | 1994-03-24 | 1994-05-19 | Rokado Metall-Holz-Kunststoff Gmbh & Co Kg, 59439 Holzwickede | Bettrahmen mit Lagerkörpern zur paarweisen Fixierung von Federleisten |
DE4414343C1 (de) * | 1994-04-25 | 1995-09-14 | Heinz Grund | Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes |
DE9417817U1 (de) * | 1994-11-07 | 1995-11-30 | Hartmann, Siegbert, 32584 Löhne | Gummielastische Lagerung für die Federleisten von Bettlattenrosten |
EP0733325B1 (de) | 1995-03-22 | 2000-08-09 | Thomas Beteiligungs- und Vermögens GmbH & Co. KG | Federbrücke für eine Untermatratze |
US5745935A (en) * | 1997-07-14 | 1998-05-05 | L&P Property Management Co. | Sinuous wire seat section sofa sleeper |
ES2173012B2 (es) * | 1999-07-09 | 2005-02-01 | Flex Equipos De Descanso S.A. | Sistema limitador de deformabilidad de lamas en somieres. |
ES2174674B2 (es) * | 1999-07-15 | 2004-08-01 | Flex Equipos De Descanso S.A. | Amortiguador para sistema limitador de deformabilidad de lamas en somieres. |
US6625827B1 (en) * | 2000-03-03 | 2003-09-30 | Finger Lakes Intellectual Property Llc | Universal tension spring support member for bed rails or bed frame |
DE20009772U1 (de) | 2000-06-05 | 2000-12-07 | Thomas Beteiligungs- und Vermögens-GmbH & Co. KG, 27432 Bremervörde | Lagermittel für Federleisten einer Unterfederung von insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel |
JP3518741B2 (ja) * | 2000-06-14 | 2004-04-12 | パラマウントベッド株式会社 | ベッドの湾曲ボトム |
DE20207113U1 (de) * | 2002-05-04 | 2003-06-18 | FROLI Kunststoffwerk Heinrich Fromme oHG, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock | Federlatte für Sitz- oder Liegemöbel |
DE20208434U1 (de) | 2002-05-31 | 2003-07-24 | Recticel Schlafkomfort GmbH, 44867 Bochum | Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten von Lattenrosten |
CA2433137A1 (en) * | 2002-06-22 | 2003-12-22 | Wendell Martens | Memory foam mattress system |
DE20303128U1 (de) * | 2003-02-25 | 2004-07-08 | Cimosys Ag | Federleistenhalter |
FR2854313B1 (fr) * | 2003-04-30 | 2005-07-29 | Dispositif de suspension pour ensemble bilattes | |
US7523988B1 (en) * | 2003-08-25 | 2009-04-28 | Milsco Manufacturing Company, A Unit Of Jason Incorporated | Seat, suspension, bolster and shell |
ES2294868B1 (es) * | 2003-10-14 | 2009-02-16 | Eurocanape, S.L. | Canape con somier de lamas incorporado. |
DE202004015976U1 (de) * | 2004-10-14 | 2005-01-27 | Hartmann, Siegbert | Endpunktlager für Federleisten von Bettlattenrosten |
DE102009055782A1 (de) * | 2009-03-02 | 2010-09-23 | Thomas Beteiligungs- und Vermögens-GmbH & Co. KG | Ruhemöbel, insbesondere Schlaf- oder Liegemöbel |
FR2990833B1 (fr) * | 2012-05-23 | 2017-01-06 | Tournadre Sa Standard Gum | Dispositif de suspension pour un sommier a raideur reglable |
ITVI20110164A1 (it) * | 2011-06-21 | 2012-12-22 | Stefano Gandolfi | Elemento di supporto per piani letto, in particolare a doghe, e piano letto dotato di una pluralita' di detti elementi di supporto |
DE202012102775U1 (de) * | 2012-07-24 | 2012-10-31 | Lorenz Kunststofftechnik Gmbh | Halterung einer Federleiste |
DE102014001412A1 (de) * | 2014-02-05 | 2015-08-20 | SAMINA Produktions- & Handels GmbH | Lamellenrost mit integrierbarer Schulterabsenkung |
BE1022380B1 (nl) * | 2014-03-17 | 2016-03-18 | Custom8 Nv | Slaapsysteem |
MX2016013833A (es) | 2014-04-24 | 2017-02-22 | Ashley Furniture Ind Inc | Cubierta de asiento insertable para ensambles de muebles. |
CN105559422A (zh) * | 2016-01-29 | 2016-05-11 | 傲科塑料制品(张家港)有限公司 | 全方位护脊保健睡眠床架 |
US10548409B2 (en) * | 2016-03-07 | 2020-02-04 | Rock Island Industries, Inc. | Comfort control insert for a mattress and foundation |
DE102016006237B4 (de) * | 2016-05-23 | 2020-07-30 | Oke Group Gmbh | Kappenanordnung zur Halterung wenigstens einer Federleiste einer Unterfederung für ein Möbel oder einen Rahmen und zugehörige Federleiste |
BE1024394B1 (nl) * | 2016-12-14 | 2018-02-07 | Custom8 Nv | Steunmodule voor een adaptief slaapsysteem en adaptief slaapsysteem |
Family Cites Families (16)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US589239A (en) * | 1897-08-31 | George w | ||
DE259590C (de) * | ||||
DE311464C (de) * | ||||
US1167692A (en) * | 1915-02-15 | 1916-01-11 | George Washington Hinton | Bed-slat. |
FR492431A (fr) * | 1918-10-21 | 1919-07-08 | Andre Auguste Charles Bouvot | Sommier de lit |
US1716518A (en) * | 1924-12-26 | 1929-06-11 | E W Schlappritzi | Spring structure for seat cushions |
DE1778850U (de) | 1956-11-19 | 1958-12-04 | Erwin Siegler | Vorrichtung zur vermeidung des ausstroemens gesundheitsschaedlicher gase und anderer bestandteile der abgase bei verbrennungskraftmaschinen mit frischluftbetrieb, insbesondere fuer kraftfahrzeuge. |
FR1220565A (fr) * | 1959-04-14 | 1960-05-25 | Meuble tel que lit, divan, banquette ou similaire | |
NL285858A (de) * | 1961-12-01 | 1965-02-10 | Degen Hugo | |
DE1856253U (de) * | 1962-05-11 | 1962-08-09 | Franz Hanel | Federnde matratzenleiste. |
CH474982A (de) * | 1967-07-11 | 1969-07-15 | Atelier Team Form | Federnde Matratzen-Unterlage |
CH517471A (de) * | 1971-05-18 | 1972-01-15 | Maerki Bapst & Cie | Liegemöbel-Gestell |
CH546555A (de) * | 1972-11-14 | 1974-03-15 | Mueller Walter Innenarchitekte | Bett. |
BE820935R (en) * | 1974-10-10 | 1975-02-03 | Rubber flexing support for laths beneath bed mattress - comprises "see-saw" type base embodying articulating lath seats at each end | |
CH595806A5 (de) * | 1975-06-24 | 1978-02-28 | Marpal Ag | |
BE838669R (nl) * | 1976-02-18 | 1976-06-16 | Ligmeubelgestel |
-
1977
- 1977-09-30 CH CH1200277A patent/CH619605A5/de not_active IP Right Cessation
- 1977-10-14 AT AT737377A patent/AT360197B/de not_active IP Right Cessation
-
1978
- 1978-09-20 SE SE7809883A patent/SE428419B/sv not_active IP Right Cessation
- 1978-09-22 NL NL7809660A patent/NL185444C/xx not_active IP Right Cessation
- 1978-09-26 US US05/945,965 patent/US4222134A/en not_active Expired - Lifetime
- 1978-09-27 DE DE2858243A patent/DE2858243C2/de not_active Expired
- 1978-09-27 AU AU40246/78A patent/AU517053B2/en not_active Expired
- 1978-09-27 DE DE19787828783U patent/DE7828783U1/de not_active Expired
- 1978-09-27 DE DE2842038A patent/DE2842038C2/de not_active Expired
- 1978-09-27 FR FR7827598A patent/FR2404412A1/fr active Granted
- 1978-09-28 FI FI782955A patent/FI67776C/fi not_active IP Right Cessation
- 1978-09-28 IT IT28212/78A patent/IT1099638B/it active
- 1978-09-28 YU YU02289/78A patent/YU228978A/xx unknown
- 1978-09-29 CA CA312,426A patent/CA1083731A/en not_active Expired
- 1978-09-29 BE BE190830A patent/BE870912A/xx not_active IP Right Cessation
- 1978-09-29 ES ES1978238443U patent/ES238443Y/es not_active Expired
- 1978-09-29 GB GB7838742A patent/GB2005134B/en not_active Expired
- 1978-09-29 JP JP11939778A patent/JPS5492456A/ja active Pending
- 1978-09-29 DK DK432078A patent/DK154924C/da not_active IP Right Cessation
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3101215A1 (de) * | 1981-01-16 | 1982-08-12 | Fa. Robert Kahl, Rokado, 4755 Holzwickede | "vorrichtung zur lagerung und aufnahme von jeweils wenigstens zwei federleisten an den seitenteilen eines bettrahmens" |
DE19809947C2 (de) * | 1998-03-07 | 2000-06-21 | Alf Holger Tschersich | Lattenrost für Liegemöbel |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE7828783U1 (de) | 1982-07-08 |
FI782955A (fi) | 1979-03-31 |
FI67776C (fi) | 1985-06-10 |
FI67776B (fi) | 1985-02-28 |
IT7828212A0 (it) | 1978-09-28 |
AU517053B2 (en) | 1981-07-02 |
IT1099638B (it) | 1985-09-18 |
AT360197B (de) | 1980-12-29 |
FR2404412B1 (de) | 1983-04-15 |
US4222134A (en) | 1980-09-16 |
DK154924B (da) | 1989-01-09 |
GB2005134B (en) | 1982-04-21 |
SE428419B (sv) | 1983-07-04 |
ATA737377A (de) | 1980-05-15 |
NL185444C (nl) | 1994-06-16 |
DE2842038A1 (de) | 1979-04-12 |
GB2005134A (en) | 1979-04-19 |
CA1083731A (en) | 1980-08-12 |
JPS5492456A (en) | 1979-07-21 |
NL7809660A (nl) | 1979-04-03 |
NL185444B (nl) | 1989-11-16 |
FR2404412A1 (fr) | 1979-04-27 |
DK432078A (da) | 1979-03-31 |
DE2858243C2 (de) | 1986-03-20 |
ES238443U (es) | 1979-05-16 |
BE870912A (fr) | 1979-03-29 |
ES238443Y (es) | 1979-11-16 |
YU228978A (en) | 1982-06-30 |
AU4024678A (en) | 1980-04-03 |
SE7809883L (sv) | 1979-03-31 |
DK154924C (da) | 1989-06-05 |
CH619605A5 (de) | 1980-10-15 |
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