DE2656305C2 - Schnäpperscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schnäpperscharnier der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Es ist ein derartiges Schnäpperscharnier bekannt (DEGM t9 02 919; Fig. 5 und 6), bei dem die auf einem den Tragarm in Längsrichtung durchsetzenden und in einer öffnung in der rückwärtigen Stirnwand des Tragarms geführten Schaft angeordnete langgestreckte Schraubenfeder über ein Druckstück auf den Fortsatz des äußeren Scharnierlenkers einwirkt Das aus der Schraubenfeder, dem Schaft und dem Druckstück bestehende Federelement besetzt also praktisch den gesamten Innenraum des Tragarms, zumal es bei der Verschwenkung des Scharniers während des Öffnens bzw. Schließens einer mit dem Scharnier angeschlagenen Tür im Tragarm auch noch hin- und herschwingt Damit liegt der Schnäppermechanismus aber in einem Raum, welcher bei den heute fast ausschließlich verwendeten, in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar auf einer an der Schrank-Tragwand vormontierten Montageplatte befestigten Scharnieren für die Führungs-, Einstell- und Befestigungsmittel benötigt werden. Das heißt der Schnäppermechanismus des bekannten Scharniers ist in dieser Form bei den heute verstellbaren Scharnieren aus Platzgründen nicht anwendbar. Es wäre allenfalls denkbar, dadurch den benötigten Raum zur Verfügung zu stellen, daß das Federelement zu einer — oder auch durch Verdopplung — zu beiden Seitenwänden des Tragarms hin versetzt angeordnet wird, so daß mittig im Tragarm noch Befestigungs- und Verstellschrauben angeordnet werden können, wie dies beispielsweise bei dem aus dem DE-GM 70 21 798 bekannten Scharnier möglich ist, wo das Druckstück allerdings an einem Fortsatz des der Tragwand näheren inneren Scharnierlenkers angreift Dann muß der Tragarm aber zwangsläufig in seiner Quererstreckung retativ breit und damit klobig ausgebildet werden, um den seitlichen Platz zu schaffen, wobei trotzdem nur Federn mit geringem Durchmesser, d. h. geringerer Drahtstärke, verwendet werden können. Federn mit dünner Drahtstärke und relativ großer Länge haben aber zwangsläufig nur eine geringe Federkraft, so daß der Nachteil auftritt, daß trotz der Verdopplung der Schraubenfedern eine hinreichend hohe Federkraft welche auch schwerere Schranktüren mit Sicherheit in die Endlagen zu verschwenken vermag, nicht installierbar sind. Das Scharnier wäre dann also allenfalls für die Anlenkung von leichteren Schranktüren an einem Schrank geeignet wobei aber in jedem Falle ein relativ breiter Tragarm erforderlich ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Scharnier dahingehend weiterzubilden, daß es eine in jedem Falle hinreichend hohe Federkraft zur Überführung einer mit dem Scharnier angelenkten Tür in die Endlage aufweist, wobei der Raum im Tragarm weitestgehend freibleibt für Befestigungs- und Verstellmittel.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruchs 1. Das einfach aufgebaute und daher preiswerte Federelement wird beim erfindungsgemäßen Scharnier also platzsparend im Ausschnitt des Tragarms angeordnet und ist unter Zusammendruckung der im Druckstück enthaltenen handelsüblich zur Verfügung stehenden Schraubenfeder^) einfach durch Einrasten zwischen dem Tragarm und dem Fortsatz des Scharnierlenkers zu montieren.

Um den Ausschnitt im Tragarm zu verdecken, ist in erfindungsgemäßer Weiterbildung vorgesehen, daß das Druckstück den Ausschnitt im Tragarm im wesentlichen ausfüllt und an seinem ins Möbelinnere weisenden Ende den nicht ausgeschnittenen Teil des Tragarms noch ein kurzes Stück umgreift.

An seiner dem Fortsatz des Scharnierlenkers

zugewandten Seite wit d das Druckstock vorteilhafterweise mit einer Kerbe oder Vertiefung verseben, in welcher das freie Ende des Fortsatzes des äußeren Scharnierlenkers abgestützt ist. Die Kerbe verläuft dajin vorzugsweise im Druckstock parallel zur tragarmseiügen Anlenkachse des äußeren Scharnierlenkers am Tragarm und hat eine solche Tiefe, daß sie im Kerbgrund einen schmalen Durchbruch zum die Schraubenfedar(n) aufnehmenden hohlen Innern des Druckstücks aufweist. Besonders preisgünstig ist eine Herstellung des Druckstücks als Kunststoff-Spritzgußteil. Durch Metallisieren wenigstens seiner im Ausschnitt des Tragarms sichtbaren Oberseite kann das Druckstück dem Aussehen des Tragarms angeglichen werden, so daß es opt<sch überhaupt nicht in Erscheinung tritt

Insbesondere dann, wenn das Scharnier für schwerere Türen vorgesehen ist, empfiehlt es sich, im Druckstück zwei parallel nebeneinander angeordnete Schraubenfedern vorzusehen. Die Verdoppelung der Federn erlaubt die Erhöhung der wirksamen Federkraft mit Schraubenfedern geringeren Durchmessers, wodurch das Druckstück relativ flach und raumsparend ausgebildet werden kann.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt

F i g. 1 eine Schnittansicht mit durch die Längsmittelachse gelegter Schnittebene durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schnäpperscharniers in der Schließstellung;

F i g. 2 eine der F i g. 1 entsprechende Schnittansicht durch das in F i g. 1 gezeigte Schnäpperscharnier in der Öffnungsstellung; und

F i g. 3 eine Draufsicht auf das in den F i g. 1 und 2 gezeigte Schnäpperscharnier, gesehen in Richtung des Pfeils3in Fig.2.

Das in den F i g. 1 bis 3 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier ist ein sogenanntes Viergelenkscharnier, bei dem der in einer entsprechenden Ausnehmung der Möbeltür 12 eingesetzte, als Einschlag- oder Einstecktopf 14 ausgebildete Tür-Anschlagteil mit dem als langgestreckter Tragarm 16 ausgebildeten Wand-Anschlagteil über zwei Scharnierlenker 18 und 20 schwenkbar verbunden ist. Die Halterung des Tragarms 16 an der Seitenwand 22 des Möbelstücks erfolgt in an sich bekannter Weise auf einer an der Seitenwand 22 befestigten Montageplatte 24. Insoweit entspricht das Scharnier 10 konventionellen Viergelenkscharnieren.

Der Schnäppermechanis:nus des Scharniers 10 weist einen Fortsatz 26 am tragarmseitigen Ende des Scharnierlenkers 18 und ein in einem Ausschnitt 28 in der Oberseite des Tragarms 16 angeordnetes Federelement 30 auf, das sich im gezeigten Fall aus einem hohlen, einseitig offenen Druckstock 32 aus Kunststoff und zwei parallel nebeneinander im Druckstück angeordneten unter Druckvorspannung stehenden Schrauberifedern 34 zusammensetzt. Die geschlossene Seite des Druckstücks ist außen mit einer rinnenartigen, querverlaufenden Kerbe 36 versehen, in welche das freie Ende des Fortsatzes 26 eingreift, während die an der offenen Seite des Druckstücks liegenden Enden der Schraubenfedern 34 an einer ins Tragarminnere weisenden Abwinklung 38 der den Ausschnitt 28 innen begrenzenden Tragarmkante abgestützt sind. Die rinnenartige Kerbe 36 ist vorzugsweise so tief ausgebildet, daß sie am Kerbgrund gerade ins hohle Innere des Druckstücks 32 durchbricht Der Fortsatz 26 des Scharnierlenkers 18 stützt sich dann also direkt auf der innersten Windung der Federn 34 ab, so daß ein Verschleiß des Druckstücks in der Kerbe 36 nicht auftritt An seinem rückwärtigen Ende ist das Druckstück 32 an der Ober- und Unterseite noch etwas verlängert, so daß es die Abwinklung 38 an der Ober- und Unterseite etwas übergreift und in diesem Bereich von der Abwinklung ge * ihrt wird.

Die in Fig.3 erkennbare halbkreisfönrige Ausnehmung 40 im oberen verlängerten Teil des Druckstücks 32 ermöglicht den Zugang zu einer im Tragarm darunterliegenden Gewindebohrung, die zur Aufnahme einer Stift'-chraube 42 dient mit welcher die Stellung des Tragarms 16 relativ zur Montageplatte 24 verändert werden kann. Die in der Längseinstellung veränderliche Befestigung des Tragarms 16 auf der Montageplatte 24 erfolgt in üblicher Weise mittels der in F i g. 1 gezeigten, einen Längsschlitz 44 im Tragarm 16 durchsetzenden und in die Montageplatte 24 eingeschraubten Befestigungsschraube 46.

Der Fortsatz 26 des Scharnierlenkers 18 ist relativ zur Anlenkachse des Scharnierlenkers 18 am Tragarm 16 so gerichtet, daß die von den Schraubenfedern 34 über das Druckstück 32 auf ihn ausgeübten Federkräfte ein Moment erzeugen, welches den Scharnierlenker in der Schließstellung (Fig. 1) in Schließ- und in der Öffnungsstellung (Fig.2) in Öffnungsrichtung zu verschwenken versucht

Zur tragarmseitigen Lagerung weist der Scharnierlenker 18 in seinem Endbereich zwei seitliche rechtwinklig umgebogene Wangen 48 auf, in denen Lagerbohrungen für den im Tragarm vernieteten zugehörigen und die Anlenkachse für den Scharnierlenker bildenden Lagerstift 50 vorgesehen sind. Die sonst übliche eingerollte Lageröse ist im vorliegenden Fall also durch die Lagerbohrungen in den Wangen 48 ersetzt so daß das sonst für die Lageröse verwendete Stegmaterial zur Bildung des Fortsatzes 26 verwendet werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Schnapp» -scharnier für Möbeltüren mit zwei an einem Tür-Anschlagteil einerseits und einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten Wand-Anschlagteil andererseits nach Art eines Viergelenks schwenkbar angelenkten Scharnierlenkern, das bei der Verschwenkung von der Schließ- in die Offnungsstellung über eine Totpunktlage bewegbar ist, diesseits welcher es durch die Spannung eines Federelements in die Schließrichtung und jenseits welcher es durch die Spannung des Federelements in die Öffnungsrichtung gedrängt wird, wobei das im Tragarm angeordnete Federelement wenigstens eine als Druckfeder ausgebildete, vorgespannte Schraubenfeder aufweist, die über ein Druckstück an einem tragarmseitigen Fortsatz des der Tragwand entfernteren äußeren Scharnierlenkers angreift, der mit der tragarmseitigen Schwenkachse dieses Lenkers einen Hebelarm bildet, dadurch sekennzeichnet, daß das Druckstück (32) in einem in dem die Scharnierlenker lagernden Endbereich des Tragarms (16) in dessen Oberseite vorgesehenen Ausschnitt (28) gehaltert ist, und daß im Innern des hohl ausgebildeten und an dem ins Möbelinnere weisenden Ende offenen Druckstücks (32) die Schraubenfeder (34) derart angeordnet ist, daß sie sich mit ihrem im offenen Ende des Druckstücks liegenden Ende am Tragarm (16) abstützt

2. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstock (32) an seinem ins Möbelinnere weisenden Ende den nicht ausgeschnittenen Teil des Tragarm! (16) noch ein kurzes Stück umgreift

3. Schnäpperscharnier nach . .nspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Fortsatz (26) des äußeren Scharnierlenkers (18) zugewandte Ende des Druckstücks (32) eine Kerbe (36) aufweist, in welcher das freie Ende des Fortsatzes (26) des äußeren Scharnierlenkers (18) abgestützt ist.

4. Schnäpperscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kerbe (36) im Druckstück (32) parallel zur tragarmseitigen Anlenkachse des äußeren Scharnierlenkers (18) am Tragarm (16) verläuft und eine solche Tiefe hat, daß sie im Kerbgrund einen schmalen Durchbruch zum die Schraubenfeder^) (34) aufnehmenden hohlen Innern des Druckstücks (32) aufweist

5. Schnäpperscharnier nach einem der Ansprüehe 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (32) ein Kunststoff-Spritzgußteil ist.

6. Schnäpperscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die im Ausschnitt (28) des Tragarms (16) sichtbare Oberseite des Druckstücks (32) metallisiert ist.

7. Schnäpperscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Druckstück (32) zwei parallel nebeneinander angeordnete Schraubenfedern (34) vorgesehen sind. eo