DE3108224A1 - Moebelscharnier - Google Patents

Description

Bes chreibung

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem als in einer Ausnehmung in der Rückseite eines Türflügels versenkt befestigbarer Einstecktopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil und einem am Korpus des Möbelstücks befestigbarem Korpus-Anschlagteil, die über zwei aus jeweils in ihren Endbereichen nach Art eines Viergelenks schwenkbar im Einstecktopf bzw. am Korpus-Anschlagteil gelagerte Scharnierlenker miteinander gekoppelt sind.

Derartige Viergelenkscharniere werden im modernen Möbelbau in großem Umfange und in vielfältigen Ausgestaltungen zur schwenkbaren Anlenkung von Türflügeln am Korpus zugehöriger Möbelstücke, insbesondere Schränke, verwendet. Mit den bekannten Viergelenkacliamieren werden bisher Tür-Öffnungswinkel von üblicher Weise 90° und in Sonderfällen bis allenfalls 110° erreicht. Pur größere Öffnungswirikel werden dagegen konstruktiv erheblich aufwendigere spezielle Weitwinkelscharniere verwendet, bei denen der Tür-Anschlagteil über einen Kreuzgelenkmechanismus mit dem Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist. Solche Kreuzgelenkscharniere ermöglichen dann allerdings auch Tür-Öffnungswinkel bis 180°.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Viergelenkscharniere so weiterzubilden, daß mit ihnen angeschlagene Türflügel um deutlich mehr als 110 geöffnet werden können.

Ausgehend von einem Mobelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß einer der Scharnierlenker breiter als der andere Scharnierlenker bemessen ist und in dem zwischen seinen Enden liegenden Bereich eine Öffnung aufweist, die gleich der Breite bzw. geringfügig breiter als der schmalere Scharnierlenker ist,' so daß der schmalere Scharnierlenker in der Scharnier-Öffnungssteilung mit einem zwischen seinen Enden liegenden Teilabschnitt in die Öffnung des breiteren Scharnierlenkers eintreten kann. Während bei den bekannten Viergelenkscharnieren die Öffnungsbewegung dann beendet ist, wenn die beiden Scharnierlenker aneinander zur Anlage gelangen, kann das in dieser Weise ausgebildete Scharnier noch weiter geöffnet werden, weil der schmalere Scharnierlenker in der Stellung, in welcher bei einem üblichen Viergelenkschanxier die Öffnungsbewegung beendet ist, noch in die Öffnung im breiteren Scharnierlenker ein- oder sogar zum Teil durch die Öffnung hindurchtreten kann. Dadurch lassen sich Öffnungswinkel von mehr als 130 erreichen. Da der in die Öffnung eintretende Teil des schmaleren Scharnierlenkers sich dann an den die Öffnung seitlich begrenzenden Kanten des breiteren Scharnierlenkers abstützen kann, wird eine Verbiegung des schmaleren

Scharnierlenkers durch das Gewicht des Türflügels mit Sicherheit verhindert, so daß das erfindungsgemäße Scharnier auch für schwerere Türen geeignet ist.

Vorzugsweise ist der dem Möbelkorpus fernere äußere Scharnierlenker als breiterer Scharnierlenker ausgebildet, wobei die Ausgestaltung dann zweckmäßig so getroffen ist, daß der äußere Scharnierlenker aus Metallblech auegestanzt ist und die Form eines im wesentlichen ebenen langgestreckten Blechzuschnitts mit wenigstens an seinen Enden von den seitlichen Begrenzungskanten rechtwinklig abgekanteten lappenartigai Ansätzen hat, in denen die Lagerbohrung für die ihn im Einetecktopf bzw. am Korpus-Anschlagteil schwenkbar lagernden Lagerstifte vorgesehen sind.

Der dem Korpus des Möbelstücks nähere innere Scharnierlenker ist dann zweckmäßig aus zwei parallel zu den lappenartigen Ansätzen des äußeren Scharnierlenkers angeordneten Blechzuschnitten gleicher Form zusammengesetzt, die in ihrem Endbereich mit den Lagerbohrungen für die Schwenklagerung im Einstecktopf bzw. am Korpus-Anschlagteil versehen sind.

Die Blechzuschnitte des inneren Scharnierlenkers liegen dann wenigstens in dem in der Scharnier-Öffnungsstellung in die Öffnung im äußeren Scharnierlenker eintretenden Bereich unmittelbar aneinander an, so daß die Öffnung

im äußeren Scharnierlenker relativ schmal gehalten werden kann*

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigti

Fig. 1 eine teilweise entlang der Längs-

mittelebene geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Scharniers in der maximalen Öffnungssteilung}

Fig, 2 ein· der Fig« 1 entsprechende Ansicht durch das erfindungsgemäße Scharnier in der Schließstellung}

Fig. 3 eine Ansicht auf den breiteren äußeren Scharnierlenker des erfindungsgemäßen Scharniers, gesehen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 1|

Fig. k eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile k-k in Fig. 3?

Fig. 5 eine Seitenansicht des inneren Scharnier-

lenkerβ des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Scharniers; und

Fig. 6 eine Draufsicht auf den in Fig. 5 gezeigten Scharnierlenker.

Das in den Figuren 1 und 2 gezeigte in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier weist einen in einer Ausnehmung in der Rückseite eines Türflügels versenkt befestigbaren, als Einstecktopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil auf, der über zwei Sclxarnierlenker 14, 16 mit einem im dargestellten Fall

als langgestreckter Tragarm ausgebildeten, Korpus-Anschlagteil 18 gekoppelt ist, der in üblicher Weise auf einer am Korpus des Möbelstücks befestigten (nicht gezeigten) Montageplatte einstellbar befestigt werden kann. Der korpusfernere äußere Scharnierlenker 14 (Fig. 3 und k) ist als langgestreckter ebener Blechzuschnitt'20 mit parallelen Begrenzungskanten ausgebildet, der durch an den Begrenzungskanten anschließende rechtwinklig unigekantete lappenartige Ansätze 22 gegen Verbiegungen in der Zuschnittebene versteift ist. Die lappenartigen Ansätze 22 sind Jeweils in ihren Endbereichen zu Lageraugen 2k, 26 vergrößert, in denen Lagerbohrungen 28, 30 eingestanzt 'sind, die beim montierten Scharnier von den im Einstecktopf 12 bzw. in seitlichen Wangen 32 des Korpus-Anschlagteils 18 gehalterten Lagerstiften 36 durchsetzt werden. Xn der ebenen Zuschnittfläche 20 des Scharnierlenkers 14 ist etwa mittig eine langgestreckte schmale öffnung 33 eingestanzt.

Der korpusnähere innere Scharnierlenker 16 (Figuren und 6) setzt sich dagegen aus zwei parallel zu den lappenartigen Ansätzen 22 des äußeren Scharnierlenkers Ik angeordnet»Blechzuschnitten kO zusammen, welche die in Fig. 5 erkennbare, aus mehreren winklig zueinander verlaufenden Abschnitten gebildete Form haben. An den Enden der Blechzuschnitte kO sind wieder um Lageraugen k2_t kk gebildet, in denen Lagerbohrungen k6, k8 eingestanzt sind, die beim montierten Scharnier von den im Einstecktopf 12 bzw. in den Wangen/des

Korpue-Anschlagteils 18 gehalterten Lagerstiften 50, 52 durchsetzt werden.

Wie in Fig. 6 erkennbar ist, liegen die beiden BIeeh.-zuschnitte 40 in der linken, dem Einstecktopf 12 zugeordneten Hälften dicht aneinander an und haben deshalb in diesem Bereich eine so geringe Breite, daß der Scharnierlenker 16 in diesem Bereich in die öffnung 38 im Scharnierlenker 14 hineintreten kann, was in der in Fig. 1 gezeigten Öffnungsstellung der Fall ist. Dadurch kann der Einstecktopf 12 weiter in Öffnungsrichtung geschwenkt werden, als dies ohne die öffnung 38 im Scharnierlenker 1Ί der Fall wäre, weil dann der Scharnierlenker 16 nur bis zur Anlage an die zugewandte Fläche des Scharnierlenkers Ik verschwenkt werden könnte.

In der dem Korpus-Anschlagteil 18 zugeordneten Hälfte sind die Blechzuschnitte 40 dagegen zweimal derart gegensinnig zueinander abgewinkelt, daß ihre dem Korpus-Anschlagteil 18 zugeordneten Lageraugen kh einen etwa dem lichten Innenmaß zwischen den Wangen 32 entsprechenden Abstand haben.

Im Rahmen des Brfindungagedankens sind Abwandlungen und Weiterbildungen des beschriebenen Ausführungsbeispiels verwirklichbar, die sich beispielsweise auf die spezielle Ausgestaltung des Tiir-Anschlagteils und/oder des Korpus-Anschlagteils beziehen. Wenn das

Scharnier beispielsweise für einen Schrank mit einem die lichte Schrankoffnung verengenden Rahmen verwendet werden soll, kann der Korpus-Anschlagteil abweichend von der dargestellten Form eines langgestreckten Tragarms auch so umgestaltet werden, daß er zur Befestigung am'Rahmen geeignet ausgebildet ist.

Claims (5)

PATENTANWÄLTE HELBER & ZENZ-QIESBER WEtS Λ7 *B14< ZWINSEMBERff-TEL OBSB1-741QB L 8108 Karl Laut en schläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinlxeim Möbelscharnier Patentansprüche BssasBSsaBBsaaassssaasasssass

1. Möbelscharnier mit einem als in einer Ausnehmung in der Rückseite eines Türflügels versenkt befestigbarer Einstecktopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil und einem am Korpus des Möbelstücks befestigbarem Korpus-Anschlagteil, die über zwei aus jeweils in ihren Endbereichen nach Art eines Viergelenks schwenkbar im Einstecktopf bzw. am Korpus-Anschlagteil gelagerte Scharnierlenker miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Scharnierlenker (i4) breiter als der andere Scharnierlenker (16) bemessen ist und in dem zwischen seinen Enden liegenden Bereich eine Öffnung (38) aufweist, die gleich der Breite bzw. geringfügig breiter als der schmalere Scharnierlenker (16) ist, so daß der schmalere Scharnierlenker (16) in der Scharnier-Öffnungsstellung mit einem zwischen seinen Enden liegenden Teilabschnitt in die Öffnung (38) des breiteren Scharnierlenkers (1*0 eintreten kann.

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2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der breitere Scharnierlenker (14) der dem Möbelkorpus fernere äußere Scharnierlenker ist,

3· Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Scharnierlenker (14) aus Metallblech ausgestanzt ist und die Form eines im wesentlichen ebenen langgestreckten Blechzuschnitts mit wenigstens an seinen Enden von den seitlichen Begrenzungskanten rechtwinklig abgekanteten lappenartigen Ansätzei (22) hat, in denen die Lagerbohrung (28 j 30) für die ihn im Einstecktopf (12) bzw. am Korpus-Anschlagteil (18) schwenkbar lagernden Lagerstifte (341 36) vorgesehen sind.

k· Mobelscharnier nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß der dem Möbelkorpus nähere innere Scharnierlenker (16) aus zwei parallel zu den lappenartigen Ansätzen des äußeren Scharnierlenkers angeordneten Blechzuschnitten (4o) gleicher Form zusammengesetzt ist, die in ihren Endbereichen mit fluchtenden Lagerbohrungen (46} 48) für die Schwenklagerung im Einstecktopf (12) bzw* am Korpus-Anschlagteil (18) versehen sind.

5. Mobelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechzuschnitte (4o) des inneren Scharnierlenkers wenigstens in dem in der Scharnier-Öffnungssteilung in die öffnung (38) im äußeren Scharnier lenker (14) eintretenden Bereicli unmittelbar aneinander anliegen.