DE2516084C2 - Schnäpperscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schnäpperscharnier für Möbeltüren mit einem Tür-Anschlagteil in Form eines Einstecktopfs, in dem die inneren Enden von zwei Lenkern schwenkbar gelagert sind, deren äußere Enden unter Bildung eines Ge!enkvierecks an einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten Tragwand-Anschlagteil angelenkt sind, wobei im Bereich des türseitigen Vorderendes des Tragarms ein federvorgespanntes schwenkbares Druckstück angeordnet ist, dessen freies schwingendes Ende zum Tragarm weist und dessen Druckfläche an einer bei der Scharnierbewegung eine Lageänderung relativ zum Druckstück erfahrenden Gegenfläche derart unter Spannung anliegend entlangbewegbar ist, daß das Scharnier bei der Schließbewegung nach Überschreiten eines Totpunkts federnd in die Schließstellung gedrängt wird.

Derartige Schnäpperscharniere, bei denen der Schnäppermechanismus weitgehend unsichtbar im Tragarminnern liegt, sind bekannt, wobei die Ausgestaltung bisher beispielsweise so getroffen war, daß als Druckstück eine auf einem federvorgespannten, im Tragarm verschwenkbar angelenkten Hebel oder Bügel gelagerte Druckrolle vorgesehen wurde, die mit einer an einem der Lenker gebildeten oder angesetzten Gegenfläche zusammenwirkt (DE-AS 17 08 227). Neben dem relativ hohen konstruktiven Aufwand und der infolge dessen teuren Herstellung treten bei den bekannten Scharnieren auch Raumprobleme auf. Das Innere des Tragarms eines solchen Scharniers muß nämlich weitgehend für die Befestigungs- und Einstellorgane freigehalten werden, mit denen die Befestigung auf der am Möbelstück angeschlagenen Montageplatte und die erforderliche Einstellung oder Ausrichtung des Scharniers erfolgt. Bei den bekannten Scharnieren wird dieser Raum durch den die Druckrolle haltenden Bügel bzw. die Feder beengt.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Schnäpperscharnier zu schaffen, bei dem der Schnäppermechanismus bei unverändert sicherer Funktion nicht nur einfacher aufgebaut ist, sondern insbesondere den für die Befestigung und Einstellung des Scharnier-Tragarms auf der zugehörigen Montageplatte erforderlichen Raum nicht beengt.

Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Druckstück an der zum äußeren Lenker weisenden Seite des inneren Lenkers zwischen dessen Lagerösen schwenkbar angelenkt ist, daß die das Druckstück vorspannende Druckfeder zwischen dem Druckstück und der am tragarmseitigen Ende des inneren Lenkers vorgesehenen Lageröse eingesetzt ist, und

b5 daß die Gegenfläche bezüglich ihrer Lage zum Tragarm unveränderlich angeordnet ist.

Bei dieser Ausgestaltung können die Abmessungen des Druckstücks und der Feder kleingehalten werden,

wobei ihre Anordnung in vorteilhafter Weise weitgehend im Raum zwischen den beiden am Tragarm angelenkten Lenkern erfolgt, so daß der für die Befestigung und Einstellung des Tragarms in dessen Innern erforderliche Raum völlig frei bleibt.

Die Druckfeder wird vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildet, die in eine Bohrung in der Rückseite des Druckstücks eingreift.

Die Gegenfläche, an welcher sich das Druckstück bei der Verschwenkung des Scharniers gleitend abstützt, wird in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung von der am tragarmseitigen Ende des äußeren Lenkers vorgesehenen Lageröse gebildet. Diese Öse dreht sich zwar bei der Scharnierbewegung auf dem sie im Tragarm lagernden Zapfen, ihre relative Lage im Tragarm bleibt jedoch erhalten.

Alternativ kann die Gegenfläche von einem entsprechend geformten Abschnitt der inneren Wandung des Tragarms selbst gebildet werden.

Das Druckstück wird vorzugsweise aus jinem bezüglich seiner Gleil- und Verschleißeigenschaften geeigneten Kunststoff hergestellt. Solche Kunststoffe stehen preisgünstig zur Verfügung und sind einfach zu verarbeiten.

Um einen bei der Schließbewegung zunächst möglichst geringen Widerstand des Scharniers gegen Verschwenkung zu erhalten, wird das Druckstück vorzugsweise so ausgebildet, daß seine Druckfläche einen bei der Scharnierbewegung zunächst auf der Gegenfläche gleitenden, im Querschnitt etwa kreisbogenförmig gekrümmten Flächenabschnitt aufweist, an den sich im Bereich des Totpunkts ein in Richtung der Krümmung stärker in bezug auf den Flächenabschnitt abgewinkelter Flächenabschnitt anschließt. Dieser stärker abgewinkelte Flächenabschnitt überträgt dann eine stark in Richtung auf eine Schließbewegung des Scharniers wirkende Komponente der Kraft der Druckfeder auf die Gegenfläche.

Der innere Lenker ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit an gegenüberliegenden Längsseiten einstückig an ihm angeformten hochgebogenen Lappen versehen, in denen jeweils eine Bohrung zur Aufnahme eines, das Druckstück schwenkbar lagernden Stiftes, vorgesehen ist.

Die Abstützung des aus dem Druckstück vortretenden Endes der Druckfeder erfolgt vorzugsweise dadurch, daß der innere Lenker im Bereich seiner tragarmseitigen Lageröse eine zur Aufnahme des einen Endes der als Schraubenfeder ausgebildeten Druckfeder dienende Öffnung aufweist. Die Ränder dieser Öffnung lassen ein seitliches Ausweichen der unter Druckvorspannung stehenden Feder nicht zu, während die Federspannung selbst auf den diese Öse lagernden Zapfen oder Stift einwirkt.

Zur Verstärkung des durch die Öffnung für die Schraubenfeder geschwächten Endes des Lenkers empfiehlt es sich, die seitlich hochgebogenen, den Stift für die Lagerung des Druckstücks halternden Lappen in Richtung auf die tragarmseitige Lageröse zu verlängern und dadurch das Widerstandsmoment dieses Lenkers gegen Biegebeanspruchungen zu erhöhen.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen

F i g. 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schnäpperscharniers;

F i g. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie 2-2 in F i p. 1 ·

Fig.3 eine der Fig.2 entsprechende Schnittansicht des Scharniers gemäß den Fi g. 1 und 2, jedoch mit um 90° in die Schließlage verschwenktem Tragarm;

F i g. 4 und 5 eine Seitenansicht bzw. Draufsicht auf den inneren Scharnierlenker;

Fig.6 und 7 das Druckstück des Scharniers gemäß den F i g. 1 bis 3 in vergrößertem Maßstab in der Draufsicht bzw. eine Schnittansicht entlang der Linie 7-7 in Fig. 6;

F i g. 8 eine der F i g. 2 entsprechende Schnittansicht durch eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scharniers; und

Fig.9 eine der Fig. 7 entsprechende Schnittansichi durch das Druckstück des in F i g. 8 gezeigten Scharniers.

in den F i g. 1 bis 3 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnetes Schnäpperscharnier gezeigt. Das Scharnier 10 weist in üblicher Weise einen Tragarm 12 zur Befestigung an der Tragwand des Möbelstücks auf.

Am Tragarm 12 ist ein kürzerer innerer und ein längerer äußerer Lenker 14 bzw. 16 schwenkbar angelenkt, deren jeweils anderes Ende in einem den Tür-Anschlagteil bildenden Einstecktopf 18 gelenkig angeschlagen sind. Der Tragarm ist also durch ein sogenanntes Viergelenk mit dem Einstecktopf verbunden.

Der Schnappmechanismus besteht aus einem an der Oberseite des inneren Lenkers 14 zwischen dessen Enden schwenkbar angelenkten Druckstück 20 und einer als Schraubenfeder 22 ausgebildeten Druckfeder, die mit Vorspannung zwischen dem am Tragarm 12 angelenkten Ende des Lenkers 14 und dem Druckstück 20 sitzt und die äußere Fläche des Druckstücks an die den äußeren Lenker 16 am Tragarm anlenkende Lageröse 24 andrückt.

Das vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Druckstück 20 hat, wie in Fig. 6 und 7 besser erkennbar ist. einen im Querschnitt etwa kreisbogenförmig gekrümmten Flächenabschnitt 26, der bei der Scharnierschließbewegung aus der in F i g. 1 und 2 gezeigten Streck- oder Öffnungslage in die in Fig. 3 gezeigte Schließlage zunächst auf der Lageröse 24 gleitet. Kurz vor der Schließstellung schließt sich am Druckstück ein stärker abgewinkelter Flächenabschnitt 28 an, der — sobald er an der Öse 24 zur Einwirkung kommt — den Tragarm keilartig in die Schließlage drängt und ihn dort hält. Bei Überführung des Tragarms aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung, d. h. zum Beispiel beim öffnen einer mit dem Scharnier 10 versehenen Schranktür, gleitet die Lageröse 24 zunächst entgegen einer die Tür in der Schließstellung zu halten suchenden Spannkraft auf dem Flächenabschnitt 28 nach oben und läßt sich dann mit nur geringem Widerstand über den Flächenabschnitt 26 in die Öffnungslage verschieben.

Da dieser Flächenabschnitt 26 im gezeigten Ausfüh-

rungsbeispiel in der Öffnungslage mit seinem obersten Teil geringfügig über die obere Begrenzung des Tragarms 12 vortritt, ist der Tragarm in diesem Bereich offen. Um zu verhindern, daß die Spannung der Feder 22 das Druckstück 20 in der Öffnungslage aus dem oben offenen Tragarm herausschwenken kann, weist es im Anschluß an den Flächenabschnitt 28 noch einen Ansatz 30 (F i g. 7) auf, der den geschlossenen Stegteil des Tragarms untergreift. Dieser Ansatz 30 könnte auch entfallen, wenn der Tragarm im Bereich des Druckstücks et-

b5 was erhöht und an der Oberseite geschlossen würde.

Für die schwenkbare Anlenkung am Lenker 14 weist das Druckstück 20 eine Bohrung 32(F i g. 7) auf.

An dem aus Blech ausgestanzten inneren Lenker 14

sind einstückig seitliche Lappen 34 mit Bohrungen 36 angeformt, die beim fertigen Lenker 14 rechtwinklig nach oben umgekantet sind. Ein durch die Bohrungen 36 in den Lappen 34 und die Bohrung 32 des Druckstücks 20 geführte Stift bildet dann die Schwenkachse des ϊ Druckstücks.

Die Lagerösen 38 und 40 des Lenkers 14 sind — ebenso wie die äußere, die Gegenfläche des Druckstücks 20 bildende Lageröse 24 des Lenkers 16 — in bekannter Weise durch Umformen der Enden des ausgestanzten Lenker-Rohteils zu einer Rolle gebildet.

Die Enden der Druckfeder 22 sind einerseits in der in F i g. 7 gezeigten Sackbohrung 42 des Druckstücks 20 und andererseits in einer Öffnung 44 des Lenkers 14 gehalten, die im Bereich der Lageröse 40 im Steg des Lenkers vorgesehen ist. Die durch die Öffnung 44 hervorgerufene Schwächung des Lenkers 14 wird dadurch ausgeglichen, daß die Lappen 34 mit geringerer Höhe bis zur Öse 40 verlängert werden.

In F i g. 8 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scharniers gezeigt, die dem zuvor beschriebenen Scharnier weitgehend entspricht. Gleiche Teile dieses Scharniers sind mit den gleichen Bezugszeichen mit vorangestellter 1 bezeichnet. Zur Vermeidung von Wiederholungen braucht diese Ausführungsform also nicht mehr im einzelnen beschrieben zu werden.

Der Unterschied des Scharniers 110 nach F i g. 8 zum Scharnier 10 nach F i g. 2 liegt darin, daß das Druckstück 120 an einer im Innern des Tragarms 112 gebildeten Gegenfläche 146 und nicht an der Lageröse des äußeren Lenkers 116 abgestützt ist.

Das Druckstück 120 ist etwas flacher gehalten, entspricht grundsätzlich jedoch dem Druckstück 20 weitgehend, d. h. es weist ebenfalls einen im Querschnitt etwa kreisbogenförmig gekrümmten Flächenabschnitt 126 js sowie einen sich hieran anschließenden abgewinkelten Abschnitt 128 auf. Auch die Lagerbohrung 132 und die Sacköffnung 142 entspricht der Ausgestaltung des Druckstücks 20.

Die der Krümmung des Flächenabschnitts 126 etwa komplementäre Gegenfläche 146 im Tragarm 112 bildet an ihrem dem Einstecktopf 118 zugewandten Ende eine abgerundete Stufe 148, die den Schnappvorgang des Scharniers in dem Moment auslöst, in dem der Flächenabschnitt 128 über sie hinweggleitet.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

50 55 60 65

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Schnäpperscharnier für Möbeltüren mit einem Tür-Anschlagteil in Form eines Einstecktopfs, in dem die inneren Enden von zwei Lenkern schwenkbar gelagert sind, deren äußere Enden unter Bildung eines Gelenkvierecks an einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten Tragwand-Anschlagteil angelenkt sind, wobei im Bereich des türseitigen Vorderendes des Tragarms ein federvorgespanntes schwenkbares Druckstück angeordnet ist, dessen freies schwingendes Ende zum Tragarm weist und dessen Druckfläche an einer bei der Scharnierbewegung eine Lageänderung relativ zum Druckstück erfahrenden Gegenfläche derart unter Spannung anliegend entlang bewegbar ist, daß das Scharnier bei der Schließbewegung nach Oberschreiten eines Totpunkts federnd in die Schließstellung gedrängt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (20,-120) an der zum äußeren Lenker (16) weisenden Seite des inneren Lenkers (14) zwischen dessen Lagerösen (38,40) schwenkbar angelenkt ist, daß die das Druckstück (20; 120) vorspannende Druckfeder (22; 122) zwischen dem Druckstück (20; 120) und der am tragarmseitigen Ende des inneren Lenkers (14; 114) vorgesehenen Lageröse (40) eingesetzt ist, und daß die Gegenfläche (24; 146, 148) bezüglich ihrer Lage zum Tragarm unveränderlich angeordnet ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder (22) in eine Bohrung (42; 142) in der Rückseite des Druckstücks (20; 120) eingreift.

3. Scharnier nach Anspruch ΐ oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenfläche von der am äußeren tragarmseitigen Ende des äußeren Lenkers (16) vorgesehenen Lageröse (24) gebildet wird.

4. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenfläche (146, 148) von einem entsprechend geformten Abschnitl der inneren Wandung des Tragarms (112) selbst gebildet wird.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (20; 120) aus einem bezüglich seiner Gleit- und Verschleißeigenschaften geeigneten Kunststoff hergestellt ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche des Druckstücks (20; 120) einen bei der Scharnierbewegung zunächst auf der Gegenfläche (24; 146) gleitenden, im Querschnitt etwa kreisbogenförmig gekrümmten Flächenabschnitt (26; 126) aufweist, an den sich im Bereich des Totpunkts ein in Richtung der Krümmung stärker in bezug auf den Flächenabschnitt (26; 126) abgewinkelter Flächenabschnitt (28; 128) anschließt.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Lenker (14; 114) mit an gegenüberliegenden Längsseiten einstückig an ihm angeformten hochgebogenen Lappen (34) versehen ist, in denen jeweils eine Bohrung (36) zur Aufnahme eines das Druckstück (20; 120) schwenkbar lagernden Stiftes vorgesehen ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Lenker (14; 114) im Bereich seiner tragarmseitigen Lageröse (40) eine zur Aufnahme des einen Endes der als Schraubenfeder ausgebildeten Druckfeder (22) dienende Öffnung (44) aufweist.

9. Scharnier nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich hochgebogenen Lappen (34) zur Verstärkung des durch die Öffnung (44) für die Druckfeder (22) geschwächten Endes des inneren Lenkers (14; 114) in Richtung auf die tragarmseitige Lageröse (40) verlängert sind.