DE2823090A1

DE2823090A1 - In den endlagen arretierendes scharnier

Info

Publication number: DE2823090A1
Application number: DE19782823090
Authority: DE
Inventors: Kurt Krautter
Original assignee: Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 1978-05-26
Filing date: 1978-05-26
Publication date: 1979-11-29
Also published as: DE2823090C2

Description

in den Endlagen arretierendes Scharnier
Die Erfindung betrifft ein Scharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Ein derartiges Scharnier ist im Handel erhältlich. Es hat zwei gegeneinander verschwenkbare Scharnierteile, und das Arretierungsgestänge weist insgesamt drei Hebel und sieben Gelenke auf. Eine als Vorspannfeder dienende Schraubendruckfeder ist in einem zylindrischen Federgehäuse untergebracht, das zugleich einen Tauchkolben aufnimmt. Diese Anordnung ist zwischen den Enden weier der Hebel abgestützt, derart, daß beim Bewegen der Scharnierteile aus der einen in die andere Endlage die Druckfeder zunächst zusammengedrückt werden muß, bevor sie sich dann wieder ausdehnt.
kieses bekannte Scharnier ist von Aufbau her sehr koupliniet. Es hat darüber hinaus TeC.en des komplizierten Arretiergestänges ein wenig ansprechendes Äußeres Durch die Erfindung soll daher ein Scharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 geschaffen werden, das ebenfalls eine automatische Arrertierung in den Endlagen sicherstellt, jedoch einen einfacheren Aufbau aufweist.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Scharnier gemäß Anspruch 1.
Es sind ferner selbstarretierende Scharnieranordnungen bekannt, die aus einem üblichen Topfscharnier und einen getrennten Arrretierungsbeschlag bestehen. Derartige Arretierungsbeschläge, z .3. zur Verwendung von Schreibklappen oder Barfachklappen, weisen in der Regel vertikale Stangen und einen auf dieser laufenden Führungskörper auf, der gegen einen Anschlag bewegbar ist. Diese Scharnieranordnungen stellen zwar vom ciußeren Erscheinungsbild her zufrieden, benötigen aber verhältnismäßig viel Platz und sind in der Montage sehr aufwendig, da zwei rgetrennte Beschläge angebracht werden müssen.
Das erfindungsgemäße Scharnier baut dagegen sehr kompakt und läßt sich genau so einfach montieren wie ein übliches Topfscharnier.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind iii den Unteransprüchen angegeben.
Bei der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 2 und 3 entfällt eine gesonderte Vorspannfeder vollständig. Der gesamte Hebel kann aus Federmaterial, z.B. Federstahl hergestellt werden, wobei von den federnden Eigenschaften nur in einem elastischen Hebelabschnitt Gebrauch gemacht wird.
Hierdurch wird die Ilontage des Scharnieres erheblich vereinfacht, da gerade der Einbau starker Federn mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist und die Verwendung gesonderter Werkzeuge erfordert.
Illit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 4 wird einerseits ein besonders breites Ende der Blattfeder erhalten, welches auf der Arretiernocke läuft. Damit wird einerseits der Verschleiß der Arretiernocke lein gehalten, andererseits erhält der IIebel ein glattflichiges Äußeres.
Bei einem Scharnier gemäß Anspruch 5 muß beim Bewegen des Scharniers zwischen den Endlagen nur die Reibungskraft überwunden werden, die durch das Laufen der Vorspannfeder auf der Arretiernocke bedingt ist.
13ei einen Scharnier gemäß Anspruch 6 wird dagegen die Blattfeder beim Bewegen zwischen den Endlagen bewußt zusätzlich verformt, um so einem zumindest teilweisen Gewichtsausgleich für eine entgegen der Schwerkraft angehobene Klappe zu erhalten.
Damit wann eine über ein erfindungsgemäßes Scharnier gemäß Anspruch 6 an einen Möbel befestigte Klappe zumindest vorübergehend auch in Zwischenstellungen offen gehalten werden.
Die zum Bewegen der Klappe erforderliche Kraft wird beim Hochheben zum Teil durch Entspannen der Vorspannfeder bereitsgestellt, während umgekehrt die Schließbewegung der Klappe durch zusätzliches Spannen der Vorspannfeder angebremst wird.
Mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 7 wird erreicht, daß die Arretiernocke sich nur um einen kleineren Wiiilel als 900 (den üblichen Öffnungswinkel für Klappen) zu erstrecken braucht. Je größer der Abstand zwischen der wachse des Schwenklagers und der Drehachse des bewegbaren Scharnierteiles ist, um SO kleiner ist bei vorgegebenem Winkelhub des bewegbaren Scharnierteiles der Winkelhub des Hebels.
Einen besonders einfachen Aufbau des. Scharnieres erreicht man, wenn man gemäß Anspruch 8 die Arretiernocke auf der Befestigungsplatte des bewegbaren Scharnierteiles vorsieht.
IIit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 9 wird erreicht, daß die Gelenkachse des Scharnieres nicht im Raume fest vorgegeben ist, sondern sich im Laufe der Öffnungsbewegung so verlagert, daß die am feststehenden Möbelteil anliegende Kante des bewegbaren Höbelteiles frei über die Oberfläche des feststehenden Nöbelteiles bewegt werden kann, in der Schließstellung des Scharnierteiles zugleich aber dieser Oberfläche nahe benachbart ist.
Ilit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 1o wird diese Verlagerung der Gelenlcachse des charnieres auf besonders einfache Weise erhalten.
Ein Scharnier gemäß Anspruch 11 baut besonders kompakt.
Bei geöffnetem Scharnier stehen die Traghebel praktisch nicht über die durch die Befestigungsplatte des bewegbaren Scharnierteiles vorgegebene Ebene über; bei geschlossenem Scharnier finden die traghebel ohne weiteres in der ausnehmung des Topfkörpers Platz.
Bei einem Scharnier gemäß Anspruch 12 kann die vollständige Montage in der Fabrik vorgenommen werden. Schrauben oder andere Befestigungsmittel zum Anbringen des feststehenden Scharnierteiles am Möbel sind die Durchbrechungen des Hebels, der das feststehende Scharnierteil übergreift, zugänglich.
Statt dessen kann auch beispielsweise die Arretiernocke beim von der Fabrik ausgelieferten Scharnier noch nicht mit der Befestigungsplatte des bewegbaren Scharnierteiles verbunden sein, so daß der Hebel zum Befestigen des feststehenden Scharnierteiles abgenomnen werden kann. Erst danach wird der nebel dann mit der Befestigungsplatte des bewegbaren Scharnierteiles verbunden.
Gerade beim Anbringen von Klappen an Nöbeln ist es besonders wichtig, daB die Klappenoberkante sauber bezüglich des Möbels ausgerichtet werden kann. Dies wird mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 13 auf einfache Weise ermöglicht.
Bin S Scharnier gemäß Anspruch 14 weist wiederum einen besonders kompakten Aufbau auf, da das feststehende Scharnierteil und der Hebel praktisch im selben Raum untergebracht werden können.
Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung naher erläutert. In dieser zeigen: Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch ein in den Endlagen selbst arretierendes Scharnier, das in der Stellung gezeigt ist, die es bei geschlossener Klappe eines Möbelstückes einnimmt, an deren oberem Ende es eingebaut ist; und Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II von Fig. 1, gesehen in Fig. 1 von rechts.
i)as in der Zeichnung wiedergegebene Scharnier zum Verschwenken einer gestrichelt angedeuteten Klappe 2 um eine horizontale Achse bezüglich eines feststehenden, ebenfalls gestrichelten Möbelteiles 4 hat ein bewegbares Scharnierteil 6 und ein fest mit dem Ilöbcl verbundenes, feststehendes Scharnierteil 8.
Das bewegbare Scharnierteil 6 hat einen in die Klappe 2 eingelassenen Topfkörper 10 und eine hieran angeformte Befestigungsplatte 12, letztere mit einer angesenkten Bohrung 14 zur Aufnahme einer nicht ge gezeigten Befestigungsschraube.
Der Topfkörper 6 ist mit einer Ausnehmung 16 ausgebildet, in welcher zwei abgewinkelte Traghebel 18 und 20 Aufnahme finden. Letztere sind über Stifte 22 und 24 am Topfkörper 6 gelenkig gelagert und über Stifte 26 und 28 gelenkig mit dem feststehenden Scharnierteil 8 verbunden. Hierzu sind die Engen der Traghebel hülsenförmig gebogen.
Mit dieser ausbildung des Scharniergelenkes wird erreicht, daß sich die Gelenkachse beim Offnen der Klappe 2 in Fig. 1 nach links verlagert. Eine obere Kante 32 der Klappe 2 kann so bei geschlossener Klappe über einer oberen Wand 30 eines hinter der Klappe liegenden Faches des Möbels liegen, so daß das Bach sauber und vollständig geschlossen ist. Dabei ist zugleich sichergestellt, daß diese obere Klappenkante beim Öffnen der Klappe nicht an der Vorderseite des Möbelstückes verkeilt wird, vielmehr frei über die Vorderseite des Ilöbelstückes bewegbar ist.
Mittels einer Schraube 34 ist auf der Befestigungsplatte 12 eine Arretiernocke 36 festgeschraubt. Auf ihr ist über einen Stift 38 ein kastenförmiger Hebel 40 gelagert. Die Arretiernocke 36 hat zwei um etwa 600 winkelversetzte Arretiernuten 42 und 44, in die ein hülsenförmiges Ende 46 eines als Blattfeder 48 ausgebildeten Hebelabschnittes wahlweise einrastbar ist. Dieser Hebelabschnitt ist dadurch erhalten, daß im hinteren Abschnitt der Längskanten des U-förmiges Profil aufweisenden Hebels 40 Schlitze 50 vorgesehen sind.
In das freie Ende des Hebels 40 sind Führungsstifte 52 eingenietet, welche in axialen Eindrückungen 54 des Hebels 40 laufen.
Dies ist sowohl aus Fiß. 2 als auch beim in Fig. 1 rechts gelegenen Ende der Eindrückung 54 ersichtlich. Bei diesen Ende der Eindrückung 54 ist ein Teil des Materiales weggebrochen, um den einen Führungsstift 52 zeigen zu können.
Dadurch, daß die Achse des Stiftes 38 von der Gelenkachse des Scharnieres entfernt ist und dadurch, daß die Gelenkachse des Scharnieres beim offnen des Scharnieres verlagert wird, wird erreicht, daß sich der Hebel 40 nur um einen geringeren Winkel zu drehen braucht als das bewegbare Scharnierteil. Bei dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel ist das bewegbare Scharnierteil bezüglich des feststehenden Scharnierteiles um 50° verschwenkbar,und bei dieser Schwenkbewegung wird der Hebel 40 nur um einen erheblich kleineren Winkel, nämlich etwa 30° verschwenkt.
Beim Öffnen des Scharnieres gleitet das Ende 46 der Blattfeder 48 aus der Arretiernut 42 heraus und über eine zwischen den Arretiernuten liegende kreisbogenförmige Nockenfläche 56, deren Mittelpunkt bei der Achse des stiftes 38 liegt, in die Arretiernut 44. Dabei wird der U-förmige Hebel 40 zunehmend über das ebenfalls U-förmige 4,uerschnittsgestalt aufweisende feststehende Scharnierteil 8 bewe,s, bis er sich im wesentlichen parallel zu letzterem erstreckt und das Ende 46 der Blattfeder 48 in die Arretiernut 44 einrastet. Der Führungsstift 52 befindet sich nun beim in Fig. 1 links gelegenen Ende der Eindrückung.
Han erkennt, daß das oben bescllriebene Scharnier sehr kompakten Aufbau und glattflächige Begrenzungsflächen aufweist, und daß bei ihm sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung der Klappe 2 eine automatische Arretierung erfolgt.
Zur Befestigung am Möbel hat das feststehende Scharnierteil 8 Langlöcher 58 zur Aufnahme nicht gezeigter Befestigungsschrauben.
Auf diese Weise ist ein sauberes Ausrichten der Klappe 2 auf die Front des Möbelstückes möglich.
L e e r s e i t e

Claims

In den Endlagen arretierendes Scharnier A n s p r ü c h e In In den Endlagen arretierendes Scharnier insbesondere für um eine horizontale Achse verschwenkbare Klappen an Möbeln, mit einem an einem feststehenuen Möbelteil befestigbaren ersten Scharnierteil, mit einem an dem bewegbaren Möbelteil beestigbaren zweiten Scharnierteil und mit einer eine Hebelanordnung und eine Vorspannfeder aufweisenden Arretiereinrichtung, welche an den gegeneinander bewegbaren Scharnierteilen angreift, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Scharnierteile (6) ein Schwenklager (38) mit zur Scharnierachse paralleler Lagerachse für einen einzigen Hebel (40) trägt, dessen zweites Ende an anderen Scharnierteil (8) Längsverschiebbar und zugleich verdrehbar gelagert ist (Stifte 52, Eindräckungen 54), und daß das erste Scharnierteil (6) eine Arretiernocke (36) trägt, mit welcher die vom Hebel (40) getragene Vorspannfeder (43) zusammenarbeitet.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannfeder (48) durch einen elastischen Abschnitt des Hebels (40) gebildet ist.
3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Abschnitt des Hebels (40) als Blattfeder (48) ausgebildet ist.
4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (40)n U-förmiges iuerschnittsprofil hat und die Blattfeder (48) durch einen über Schlitze (50) vom Rest des Profiles getrennten Bodenabschnitt des Hebels gebildet ist.
5. ocharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiernocke (36) eine im wesentlichen koaxial zur Achse des Schwenklagers (38) verlaufende Oberfläche (56) und in dieser vorgesehene Arretiernuten (42,44) aufweist.
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiernocke eine spiralig von der Achse des Schwenklagers weg laufende Oberfläche hat, in welcher Arreitiernuten vorgesehen sind.
7. Scharnier nach einen der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Schwenklagers (n8) von der Drehachse des drehbaren Scharnierteiles (6) entfernt ist.
8. Scharnier nach einen der Ansprüche 1 bis Q, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Scharnierteil (6) einen Topfkörper (10) und eine hieran angeformte Befestigungsplatte (12) aufweist, von der auch die Arretiernocke (36) getragen ist.
9. Scharnier nach anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Topfkörper (10) eine Ausnehmung (16) aufweist, in welche zwei Traghebel (18,20) einfahrbar sind, über die das bewegbare Scharnierteil (G) an feststehenden Scharnierteil (8) schwenkbar gelagert ist.
10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die traghebel (18,20) über voneinander entfernte Gelenkpaare (22,24 bzw. 26,28) mit paralleler Drehachse am Topfkörper (10) bzw. am feststehenden Scharnierteil (8) angelenkt sind.
11. Scharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Traghebel (10,11) abgeknickt sind.
12. Scharnier nach einen der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (40) mit Durchbrechungen versehen ist, durch welche hindurch Befestigungsmittel zum Anbringen des feststehenden Scharnierteiles (8) am feststehenden Möbelteil (4) betätigbar sind.
13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Scharnierteil (8) mit Langlöchern (58) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln verseilen ist.
14. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß auch das feststehende Scharnierteil (8) U-förmige Querschnittsgestalt hat und in den U-förmigen Hebel (40) eingreift.