DE3217104C2 - - Google Patents
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- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05D—HINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
- E05D3/00—Hinges with pins
- E05D3/06—Hinges with pins with two or more pins
- E05D3/14—Hinges with pins with two or more pins with four parallel pins and two arms
- E05D3/142—Hinges with pins with two or more pins with four parallel pins and two arms with at least one of the hinge parts having a cup-shaped fixing part, e.g. for attachment to cabinets or furniture
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05D—HINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
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- E05D7/04—Hinges adjustable relative to the wing or the frame
- E05D7/0407—Hinges adjustable relative to the wing or the frame the hinges having two or more pins and being specially adapted for cabinets or furniture
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
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- E05D7/04—Hinges adjustable relative to the wing or the frame
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
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- E05Y2900/00—Application of doors, windows, wings or fittings thereof
- E05Y2900/20—Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets
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Description
Die Erfindung betrifft ein Scharnier für die schwenkbare
Anlenkung eines Türflügels am Korpus eines Möbelstücks,
dessen Türflügel-Anschlagteil mittels eines Gelenkmechanismus
mit einem langgestreckten Tragarm gekoppelt ist, der
seinerseits um einen vorgegebenen Winkelbetrag um eine
parallel zur Scharnier-Schwenkachse verlaufende Achse
verschwenkbar und in wählbaren Winkelstellungen
festlegbar und außerdem in Tragarm-Längsrichtung verschiebbar
und festlegbar auf einer an der Korpus-Tragwand befestig
baren Montageplatte gehaltert ist.
Gelenkscharniere haben sich - vor allem in Form der so
genannten Viergelenkscharniere - im modernen Möbelbau
für die schwenkbare Anlenkung von Türflügeln an einem
Schrankkorpus durchgesetzt, und zwar hat der Türflügel-
Anschlagteil zumeist die Form eines versenkt in einer
Ausnehmung in der Türflügel-Rückseite befestigbaren Einsteck-
oder Einschlagtopfs, während der mit dem Einstecktopf
über den Gelenkmechanismus gekoppelte Tragarm in zwei
oder - in Sonderfällen - auch drei Koordinatenrichtungen
verstellbar auf einer Montageplatte montiert wird, die
ihrerseits fest auf der Innenfläche der Korpus-Tragwand
befestigt ist. Normalerweise schließt die Tragwand mit
dem geschlossenen Türflügel einen Winkel von 90° ein,
und der Türflügel kann - bei Ausgestaltung des Scharnier
mechanismus als Viergelenkmechanismus - um 90° bis
115° geöffnet werden. Nun gibt es aber auch Schränke,
bei denen die Tragwand in der Tür-Schließstellung
einen von 90° erheblich abweichenden Winkel mit dem
Türflügel einschließt. Bei den Eckschränken von Einbau
möbel-Systemen und Küchenmöbeln beträgt dieser Winkel
beispielsweise 135°. Darüber hinaus können bei
speziellen Möbeln, z. B. gesondert für bestimmte vor
gegebene räumliche Verhältnisse angefertigten Möbeln auch
andere Winkel zwischen Türflügel und Tragwand
in der Tür-Schließstellung in Frage kommen. Die serien
mäßigen Viergelenkscharniere können in solchen Fällen
nicht verwendet werden, weil ein mit ihnen angeschlagener
Türflügel entweder nicht um den vollen, von der
Kinematik des Gelenkmechanismus her an sich möglichen
Öffnungswinkel geöffnet werden könnten, wenn nämlich
der Winkel zwischen Tragwand und Türflügel größer als
90°, oder der Türflügel könnte nicht ganz geschlossen
werden, wenn der in Frage stehende Winkel kleiner
als 90° oder - im Fall von Gelenkscharnieren mit einem
Öffnungswinkel bis zu 115° - als 115° ist. Bisher
war es daher erforderlich, in solchen Sonderfällen
Scharniere mit Tragarmen herzustellen, die dem
speziellen Fall entsprechend gelenkseitig so abge
ändert waren, daß die gegenüber dem Normalfall (90°)
geänderte winkelmäßige Montage durch entsprechende
Verlegung der Gelenkpunkte des Gelenkmechanismus am
Tragarm ausgeglichen wurde, da die bei bekannten
Scharnieren (DE-OS 26 26 222) vorgesehenen Möglichkeiten
zur Winkelverstellung des Tragarms nicht hinreichen,
um sie für die geschilderten speziellen Anwendungsfälle
verwenden zu können. Die Herstellungskosten für solche
speziellen Tragarme und damit für die mit diesen Tragarmen
aufgebauten Scharniere sind aber im Vergleich zu Normal
scharnieren unverhältnismäßig hoch, weil die hohen
Werkzeugkosten für die zur Herstellung des Tragarms
erforderlichen Stanz-Preßwerkzeuge oder auch Druckguß
formen auf jeweils nur sehr geringe Stückzahlen umgelegt
werden können. Auch die bei Normalscharnieren in vielen
Fällen schon mögliche voll- oder teilautomatisierte Montage
der Scharniereinzelteile setzt hinreichend hohe Stückzahlen
voraus, die bei den hier in Frage stehenden Scharnieren
nicht erreicht werden, so daß also kostenaufwendige
Montage der Scharniere von Hand erforderlich ist.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Scharnier anzugeben, welches für die erwähnten Anwendungs
fälle einsetzbar ist, wobei das Scharnier aber ohne
Veränderung seiner Einzelteile für einen großen Bereich
unterschiedlicher Winkel zwischen Tragwand und Türflügel
verwendbar bzw. an unterschiedliche Winkel anpaßbar sein
soll, so daß also für die unterschiedlichsten Anwendungs
fälle das gleiche Scharnier verwendbar ist und demzufolge
die Herstellung in größeren Serien lohnt und somit auch
eine preisgünstige Herstellung möglich ist.
Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art
wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der
Tragarm in einen einstellbar auf der Montageplatte
befestigbaren Montagearm und einen an dessen türflügelseitigem
vorderen Endbereich um eine parallel zur Scharnier-
Schwenkachse verlaufende Achse verschwenkbar und in wähl
baren Schwenkstellung relativ zum Montagearm festlegbar
gehalterten Gelenkträger unterteilt ist. Diese Unterteilung
des Tragarms erlaubt also - im Rahmen des möglichen
Verschwenkungswinkels des Gelenkträgers relativ zum
Montagearm - die geforderte Anpassung an unterschiedliche
Einsatzfälle. Obwohl die Unterteilung des Tragarms auf den
ersten Blick als Erhöhung des Herstellungs- und Montage
aufwands erscheinen mag, werden in der Praxis wesentliche
Einsparungen erreicht, weil nunmehr der Tragarm für die
unterschiedlichsten vorgegebenen Winkel zwischen Tür
flügel und Tragwand aus stets den gleichen Einzelteilen
hergestellt werden kann, wodurch also die Zahl der
erforderlichen Werkzeuge wesentlich verringert und darüber
hinaus deren Kosten noch auf erheblich größere Stückzahlen
umgelegt werden können.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
läuft der Montagearm in seinem türflügelseitigen
vorderen Endbereich in zwei in seitlichem Abstand
voneinander jeweils in rechtwinklig zur Gelenk
träger-Schwenkachse liegenden Ebenen angeordnete
parallele Wangen aus, in deren Zwischenraum das
montagearmseitige Ende des Gelenkträgers eingreift.
Dabei ist es dann möglich, den Gelenkträger durch
einen parallel zur Scharnier-Schwenkachse verlaufenden,
fluchtende Bohrungen in den Wangen des Montagearms
und im montagearmseitigen Ende des Gelenkträgers
durchsetzenden Lagerstift schwenkbar im Montagearm
zu haltern.
Die Fixierung des Gelenkträgers in einer vorgegebenen
Schwenkstellung relativ zum Montagearm wird im ein
fachsten Fall dadurch ermöglicht, daß der Gelenk
träger und die Wangen des Montagearms mit Abstand von
der Gelenkträger-Schwenkachse fluchtende Bohrungen auf
weisen, welche von einem den Gelenkträger in der vor
gesehenen Schwenkstellung relativ zum Montagearm
fixierenden Bolzen durchsetzt sind. Durch Veränderung
der Lage dieser Bohrungen im Gelenkträger und/oder
dem Montagearm ist der Gelenkträger jederzeit für
einen anderen Einsatzfall ausgestaltbar, wobei auch
denkbar ist, daß bereits von vornherein mehrere
Bohrungen vorgesehen sind, welche eine Montage des
Gelenkträgers in wählbaren Schwenkstellungen im Montage
arm ermöglichen.
Eine Anpassung des fertig montierten Scharniers an
beliebige Winkel zwischen dem (geschlossenen) Tür
flügel und der zugehörigen Tragwand innerhalb eines
Winkelbereichs ist durch eine Ausgestaltung
möglich, bei welcher im vorderen Endbereich des
Tragarms ein mit Gewinde versehenes bolzenartiges
Betätigungselement vorgesehen ist, welches in Längs
richtung unverschieblich, jedoch drehbar im Montage
arm gelagert ist und mit einem Gegengewinde des
Gelenkträgers oder einem mit dem Gelenkträger
zwangsläufig getrieblich gekoppelten Führungsstück
in Eingriff steht.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Er
findung ist in einer Ausnehmung im vorderen Endbereich
des Montagearms ein mit dem Gelenkträger zwangsläufig
getrieblich gekoppeltes Führungsstück rechtwinklig
zur Gelenkträger-Schwenkachse und etwa rechtwinklig
zur Tragwand verschiebbar angeordnet, und in einer
Trennfläche zwischen dem Führungsstück und dem Montage
arm ist eine zur Hälfte im Führungsstück und zur Hälfte
im Montagearm eingearbeitete Bohrung vorgesehen, von
denen die eine Bohrungshälfte mit einem Gewinde versehen
ist, in welches das Gewinde des als Gewindestift aus
gebildeten Betätigungselements eingreift, dessen
Gewinde durch eine Ringnut unterbrochen ist, in
welche ein von der anderen, im übrigen glatten Bohrungs
hälfte vorstehender Quersteg eingreift.
Das Führungsstück seinerseits weist dann zweckmäßig
eine zahnstangenartige Verzahnung auf, die mit einem
am Gelenkträger vorgesehenen Zahnsegment kämmt.
Die mit Gewinde versehene Bohrungshälfte ist vorzugs
weise im Führungsstück und die mit dem Quersteg ver
sehene glatte Bohrungshälfte im Montagearm vorgesehen.
Obwohl das Führungsstück ohne weiteres aus Metall
- beispielsweise aus Zink-Druckguß - hergestellt
werden kann, wird eine Herstellung aus Kunststoff
bevorzugt, und zwar nicht nur wegen des hierdurch
erreichten Kostenvorteils, sondern auch wegen der
günstigen Dämpfungs- oder Puffereigenschaften des
Kunststoffs.
Eine einfache Veränderung des Schwenkwinkels des
Gelenkträgers relativ zum Montagearm - erforder
lichenfalls auch beim montierten Scharnier - ist
durch eine Ausgestaltung möglich, bei welcher die
Bohrungshälften in der der Tragwand abgewandten Oberseite
des Montagearms und der der Tragwand abgewandten
Stirnfläche des Führungsstücks offen münden, wobei
in der freien Stirnfläche des in dieser Mündung
liegenden Gewindestifts eine Werkzeug-Ansetzausnehmung
vorgesehen ist, die beispielsweise als einfacher
Schraubenzieherschlitz oder als Kreuzschlitz ausge
bildet sein kann.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das
bolzenartige Betätigungselement wenigstens abschnitts
weise mit spiralförmigen Gewindegängen versehen sein,
die mit komplementären Gewindegängen in einer mit
Abstand von und koaxial zur Gelenkträger-Schwenkachse
am Gelenkträger vorgesehenen Bogenfläche in Eingriff
stehen. In diesem Falle entfällt also ein zwischenge
schaltetes Führungsstück.
Das bolzenförmige Betätigungselement kann beispiels
weise - ähnlich dem zuvor erwähnten Ausführungsbeispiel -
ein Gewindestift oder auch eine Kopfschraube sein.
Eine höhere Belastbarkeit des Schwenkmechanismus
wird erreicht, wenn das bolzenförmige Betätigungs
element anstelle eines einfachen Gewindes einen
als Schneckenritzel ausgebildeten Abschnitt auf
weist, dessen Verzahnung mit einer komplementären
Verzahnung in der als Schneckenradsegment ausge
bildeten Bogenfläche des Gelenkträgers kämmt.
Das Schneckenritzel wird dann zweckmäßig in einer
zum Schneckenradsegment des Gelenkträgers offenen
Ausnehmung des Montagearms gelagert und weist wenig
stens einen, aus der der Tragwand abgewandten Oberseite
des Montagearms vortretenden Zapfenansatz auf, in
dessen freier Stirnfläche wiederum eine Werkzeug-
Ansetzausnehmung für einen Schraubenzieher o. dgl.
vorgesehen ist.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung
mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der
Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen
Fig. 1 und 2 Seitenansichten eines ersten Aus
führungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Scharniers in der Tür-Schließ- bzw.
Öffnungsstellung;
Fig. 3 einen Längsmittelschnitt durch den Tragarm
des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Scharniers;
Fig. 4 einen Längsmittelschnitt durch einen Trag
arm eines zweiten Ausführungsbeispiels,
bei welchem der Gelenkträger relativ zum
Montagearm in einem vorgegebenen Winkel
bereich stufenlos verschwenkbar ist; und
Fig. 5 einen Längsmittelschnitt durch den Tragarm
eines dritten Ausführungsbeispiels eines
erfindungsgemäßen Scharniers.
Das in den Fig. 1 und 2 gezeigte, in seiner Gesamt
heit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier
ist im dargestellten Beispiel ein sogenanntes Vier
gelenkscharnier, bei dem der in einer Ausnehmung 12
in der Rückseite eines Türflügels 14 eingesetzte,
als Einschlag- oder Einstecktopf 16 ausgebildete Tür
flügel-Anschlagteil mit dem als langgestreckter Tragarm
18 ausgebildeten Tragwand-Anschlagteil über zwei
Scharnierlenker 20, 22 verschwenkbar verbunden ist.
Die einstellbare Halterung des Tragarms 18 auf der
Tragwand 24 des Schrank-Korpus erfolgt in üblicher
Weise auf einer auf der Tragwand 24 befestigten Montage
platte 26. Insoweit entspricht das Scharnier 10
konventionellen Viergelenkscharnieren.
Der Türflügel 14 hat in der Schließstellung (Fig. 1)
nicht die übliche rechtwinklig zur Tragwand 24 ausge
richtete Stellung, sondern er schließt einen Winkel von
135° mit der Tragwand ein, wie dies beispielsweise bei
Eckschränken von Anbaumöbeln der Fall ist. Um den
Tragarm 18 den hierfür erforderlichen kinematischen
Gegebenheiten anzupassen, ist er in der in Fig. 3 er
kennbaren Weise in einen auf der Montageplatte 26
befestigbaren Montagearm 28 und einen am gelenk
seitigen Vorderende dieses Montagearms um eine parallel
zur Scharnier-Schwenkachse verlaufende Achse ver
schwenkbar gelagerten Gelenkträger 30 unterteilt,
an welchem die tragarmseitigen Lagerösen der Scharnier
lenker 20 und 22 mit Bohrungen 32, 34 im Gelenkträger
durchsetzenden Stiften gelagert sind. Der im Quer
schnitt U-förmige Montagearm 28 weist das übliche
an einem Ende mit einer im Durchmesser vergrößerten
Durchstecköffnung 36 versehene Langloch 38 auf, welches
die längsverschiebliche Befestigung des Tragarms 18
auf der Montageplatte 26 mittels einer Befesti
gungsschraube 40 ermöglicht. Auch die Gewindebohrung
42 für die winkelmäßige Einstellung des Tragarms 18
auf der Montageplatte 26 mittels einer Justier
schraube 44 (Fig. 1 und 2) entsprechend der Ausgestaltung üblicher
Scharniere ist in Fig. 3 erkennbar.
An seinem türflügelseitigen vorderen Ende läuft der
Montagearm 28 in zwei in seitlichem Abstand von
einander in jeweils rechtwinklig zur Gelenkträger-
Schwenkachse liegenden Ebenen angeordnete parallele
Wangen 46 aus, in deren Zwischenraum das montagearm
seitige Ende des Gelenkträgers 30 eingreift, wobei
der Gelenkträger durch einen parallel zur Scharnier-
Schwenkachse verlaufenden, fluchtende Bohrungen 48, 50
im Gelenkträger 30 bzw. in den Wangen 46 des Montage
arms 28 durchsetzenden Lagerstift 52 schwenkbar im
Montagearm gehaltert ist.
In Fig. 3 ist eine Endstellung des Gelenkträgers
im Montagearm dargestellt und zusätzlich in strich
punktierten Linien eine zweite Schwenkstellung, welche
den Schwenkbereich des Gelenkträgers 30 im Montagearm
28 veranschaulicht. Die Fixierung der Schwenkstellung
des Gelenkträgers 30 im Montagearm 28 erfolgt durch
einen Stift oder Bolzen 54, der Bohrungen 56 bzw. 58
im Gelenkträger 30 bzw. den Wangen 46 durchsetzt
und in geeigneter Weise, z. B. durch Vernietung seiner
Enden in den Wangen 46 festgelegt ist. Es ist ersicht
lich, daß je nach Lage der Bohrungen 56, 58 beliebige
Schwenkstellungen des Gelenkträgers 30 innerhalb des
Schwenkbereichs einstellbar sind.
Ein gegenüber dem vorstehend beschriebenen Trag
arm 18 weitergebildeter Tragarm 18′ ist in Fig. 4
gezeigt. Mit dem Tragarm 18 übereinstimmende Teile
des Tragarms 18′ sind mit gleichen Bezugszeichen
versehen, so daß es zur Vermeidung von Wieder
holungen genügt, nachstehend nur die getroffenen
Abwandlungen zu beschreiben, während im übrigen auf
die Beschreibung zum Tragarm 18 verwiesen werden
kann. Im vorderen Endbereich des Tragarms 18′ ist
in Führungen 60 in den Innenflächen der Wangen 46
ein aus Metall oder alternativ aus Kunststoff herge
stelltes Führungsstück 62 rechtwinklig zur Gelenkträger-
Schwenkachse, d. h. der Längsmittelachse des Lagerstifts
50, und rechtwinklig zur Tragwand 24 verschiebbar ange
ordnet, und in der Trennfläche zwischen einer senk
rechten Querwand 64 des Montagearms 28 und dem
Führungsstück 62 ist eine Bohrung vorgesehen, die
jeweils zur Hälfte in der Querwand 64 und im Führungs
stück 62 liegt, d. h. Bohrungshälften 68, 70 im
Führungsstück bzw. der Querwand bildet. Die im
Führungsstück 62 gebildete Bohrungshälfte 68 ist mit
einem (hälftigen) Gewinde versehen, während die
Bohrungshälfte 70 in der Querwand 64 glatt ist, jedoch
etwa in halber Höhe einen vorstehenden Quersteg 72
aufweist, welcher in eine Ringnut 74 in einem in
der Bohrung 68, 70 angeordneten Gewindestift 76
eingreift, so daß der Gewindestift 76 in der Bohrungs
hälfte 70 zwar frei drehbar, in Längsrichtung jedoch
unverschieblich gehaltert ist, während er mit der
Bohrungshälfte 68 in Gewindeeingriff steht. Es ist
ersichtlich, daß bei einer Drehung des Gewindestifts
76 das Führungsstück 62 je nach Drehrichtung zwangs
läufig stufenlos in Aufwärts- oder Abwärtsrichtung
verschoben wird und bei in Ruhe befindlichem Gewinde
stift durch die Selbsthemmung des Gewindeeingriffs
in der jeweiligen Stellung fixiert ist. Ein
Schraubenzieherschlitz 77 in der oberen, frei zu
gänglichen Stirnfläche des Gewindestifts 76 er
möglicht das Ansetzen eines Schraubenziehers und
somit das Drehen des Gewindestifts.
Auf der der Bohrungshälfte 68 gegenüberliegenden
Seite ist das Führungsstück mit einer zahnstangen
artigen Verzahnung 78 versehen, die mit einer komplemen
tären Verzahnung an einem am Gewindeträger 30 vorge
sehenen Zahnsegment 80 kämmt. Es ist nun klar, daß
eine Drehung des Gewindestifts 76 mittels eines
Schraubenziehers und die hieraus resultierende Ver
schiebung des Führungsstücks 62 eine Verschwenkung des
Gelenkträgers 30 zur Folge hat, da das Führungs
stück 62 ja über den Verzahnungseingriff der Ver
zahnung 78 mit dem Zahnsegment 80 zwangsläufig ge
trieblich gekoppelt ist.
Der in Fig. 5 gezeigte Tragarm 18′′ ist wiederum eine
funktionell ähnliche aber vereinfachte Abwandlung
des Tragarms 18′. Auch in diesem Fall werden wieder
nur die gegenüber den bereits beschriebenen Aus
führungsbeispielen getroffenen Änderungen erläutert.
Der wesentliche Unterschied zum Tragarm 18′ besteht
darin, daß der Gewindestift 76 durch ein in eine
Ausnehmung 82 in der Querwand 64 des Montagearms 28
drehbar und in Längsrichtung unverschieblich gelagertes
Schneckenritzel 84 ersetzt ist, von dessen oberem Ende
ein Zapfenansatz 86 vortritt, in dessen freier Stirn
fläche wiederum ein Schraubenzieherschlitz 88 vorge
sehen ist. Die Schneckengänge des Schneckenritzels 84
stehen direkt - d. h. ohne Zwischenschaltung eines
Führungsstücks - mit den Schneckengängen eines mit
dem Zahnsegment 80 vergleichbaren, am Gelenkträger
30 angeformten Schneckensegments 90 in Eingriff.
Es ist klar, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens
Abwandlungen und Weiterbildungen der beschrie
benen Ausführungsbeispiele verwirklicht werden
können. So kann der Schwenkmechanismus des zuletzt
beschriebenen Tragarms 18′′ noch weiter vereinfacht
werden, indem anstelle des Schneckenritzels 84
wiederum ein dem Gewindestift 76 des Tragarms 18′
vergleichbarer oder ähnlicher Gewindestift vorge
sehen wird, dessen Gewindegänge direkt mit einem
komplementären Gegengewinde in einer Bogenfläche eines
Segmentansatzes des Gelenkträgers kämmen.
Claims (16)
1. Scharnier für die schwenkbare Anlenkung eines Türflügels
am Korpus eines Möbelstücks, dessen Türflügel-Anschlag
teil mittels eines Gelenkmechanismus mit einem lang
gestreckten Tragarm gekoppelt ist, der seinerseits um
einen vorgegebenen Winkelbetrag um eine parallel zur
Scharnier-Schwenkachse verlaufende Achse verschwenkbar
und in wählbaren Winkelstellungen festlegbar und außerdem
in Tragarm-Längsrichtung verschiebbar und festlegbar
auf einer an der Korpus-Tragwand befestigbaren Montage
platte gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Tragarm (18; 18′; 18′′) in einen einstellbar auf der
Montageplatte (26) befestigbaren Montagearm (28) und
einen an dessen türflügelseitigem vorderen Endbereich
um eine parallel zur Scharnier-Schwenkachse verlaufende
Achse verschwenkbar und in wählbaren Schwenkstellungen
relativ zum Montagearm (28) festlegbar gehalterten
Gelenkträger (30) unterteilt ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Montagearm (28) in seinem
türflügelseitigen vorderen Endbereich in zwei
in seitlichem Abstand voneinander jeweils in
rechtwinklig zur Gelenkträger-Schwenkachse
liegenden Ebenen angeordnete parallele Wangen
(46) ausläuft, in deren Zwischenraum das montage
armseitige Ende des Gelenkträgers (30) eingreift.
3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Gelenkträger (30) durch einen
parallel zur Scharnier-Schwenkachse verlaufenden,
fluchtende Bohrungen (50, 48) in den Wangen (46)
des Montagearms (28) und im montagearmseitigen
Ende des Gelenkträgers (30) durchsetzenden Lager
stift (52) schwenkbar im Montagearm (28) ge
haltert ist.
4. Scharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Gelenkträger (30) und die
Wangen (46) des Montagearms (28) mit Abstand von
der Gelenkträger-Schwenkachse fluchtende Bohrungen
(56; 58) aufweisen, welche von einem den Gelenk
träger (30) in der vorgesehenen Schwenkstellung
relativ zum Montagearm (28) fixierenden Bolzen
(54) durchsetzt sind.
5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß in den Wangen (46) und/oder dem Gelenkträger
(30) wenigstens eine weitere Bohrung
vorgesehen ist bzw. sind, welche den gleichen Abstand
von der Gelenkträger-Schwenkachse hat bzw. haben,
wie die vom fixierenden Bolzen (54) durchsetzten
Bohrungen (58; 56), zu diesen letztgenannten Bohrungen
jedoch winkelmäßig versetzt sind.
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen End
bereich des Tragarms (18′; 18′′) ein mit
Gewinde versehenes, bolzenartiges Betätigungs
element (76; 84) vorgesehen ist, welches in
Längsrichtung unverschieblich, jedoch drehbar
im Montagearm (28) gelagert ist und mit einem
Gegengewinde des Gelenkträgers (30) oder einem
mit dem Gelenkträger (30) zwangsläufig getrieb
lich gekoppelten Führungsstück (62)
in Eingriff steht.
7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß in einer Führung (60) im vorderen Endbereich
des Montagearms (28) ein mit dem Gelenkträger (30)
zwangsläufig getrieblich gekoppeltes Führungsstück
(62) rechtwinklig zur Gelenkträger-Schwenkachse
und etwa rechtwinklig zur Tragwand (24) verschieb
bar angeordnet ist, und daß in einer Trennfläche
zwischen dem Führungsstück (62) und dem Montage
arm (28) eine zur Hälfte im Führungsstück (62)
und zur Hälfte im Montagearm (28) eingearbeitete
Bohrung (68, 70 ) vorgesehen ist, von denen die
eine Bohrungshälfte (68) mit einem Gewinde ver
sehen ist, in welches das Gewinde des als Gewinde
stift ausgebildeten Betätigungselements (76)
eingreift, dessen Gewinde durch eine Ringnut (74)
unterbrochen ist, in welche ein von der anderen,
im übrigen glatten Bohrungshälfte (70) vorstehender
Quersteg (72) eingreift.
8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Führungsstück (62) eine zahn
stangenartige Verzahnung (78) aufweist, die mit
einem am Gelenkträger (30) vorgesehenen Zahn
segment (80) kämmt.
9. Scharnier nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn
zeichnet, daß die mit Gewinde versehene Bohrungs
hälfte (68) im Führungsstück (62) und die mit dem
Quersteg (72) versehene glatte Bohrungshälfte (70)
im Montagearm (28) vorgesehen ist.
10. Scharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das Führungsstück (62) aus
Kunststoff hergestellt ist.
11. Scharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das Führungsstück (62) aus
Metall, vorzugsweise im Druckgußverfahren, herge
stellt ist.
12. Scharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungshälften (68; 70)
in der der Tragwand abgewandten Oberseite des
Montagearms (28) und der der Tragwand abgewandten
Stirnfläche des Führungsstücks (62) offen mündet,
und daß der Gewindestift (76) an seiner in dieser
Mündung liegenden freien Stirnfläche eine Werkzeug-
Ansetzausnehmung (77) aufweist.
13. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekenn
zeichnet, daß das bolzenartige Betätigungselement
(84, 86) wenigstens abschnittsweise mit spiral
förmigen Gewindegängen versehen ist, die mit
komplementären Gewindegängen in einer mit
Abstand von und koaxial zur Gelenkträger-
Schwenkachse am Gelenkträger (30) vorgesehenen
Bogenfläche in Eingriff stehen.
14. Scharnier nach Anspruch 13, dadurch gekenn
zeichnet, daß das bolzenförmige Betätigungs
element ein Gewindestift ist.
15. Scharnier nach Anspruch 13, dadurch gekenn
zeichnet, daß das bolzenförmige Betätigungs
element einen als Schneckenritzel (84) ausge
bildeten Abschnitt aufweist, dessen Verzahnung
mit einer komplementären Verzahnung in der als
Schneckenradsegment (90) ausgebildeten Bogen
fläche des Gelenkträgers (30) kämmt.
16. Scharnier nach Anspruch 15, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Schneckenritzel (84) in einer
zum Schneckenradsegment (90) des Gelenkträgers
(30) offenen Ausnehmung (82) des Montagearms (28)
gelagert ist und wenigstens einen aus der trag
wandabgewandten Oberseite des Montagearms (28)
vortretenden Zapfenansatz (86) aufweist, in dessen
freier Stirnfläche eine Werkzeug-Ansetzausnehmung
(88) vorgesehen ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19823217104 DE3217104A1 (de) | 1982-05-07 | 1982-05-07 | Moebelscharnier |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19823217104 DE3217104A1 (de) | 1982-05-07 | 1982-05-07 | Moebelscharnier |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3217104A1 DE3217104A1 (de) | 1983-11-10 |
DE3217104C2 true DE3217104C2 (de) | 1988-02-11 |
Family
ID=6162957
Family Applications (1)
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---|---|---|---|
DE19823217104 Granted DE3217104A1 (de) | 1982-05-07 | 1982-05-07 | Moebelscharnier |
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DE (1) | DE3217104A1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE29705943U1 (de) * | 1997-04-03 | 1997-05-22 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier |
Families Citing this family (4)
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DE3511493A1 (de) * | 1985-03-29 | 1986-10-09 | Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim | Moebelscharnier |
DE3943330C1 (de) * | 1989-12-29 | 1991-07-11 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como, It | |
IT246611Y1 (it) * | 1999-03-26 | 2002-04-09 | Franco Ferrari | Base per cerniere con inclinazione regolabile |
BE1018877A5 (nl) * | 2009-09-04 | 2011-10-04 | Argent Alu Nv | Scharnier. |
Family Cites Families (2)
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DE2626222A1 (de) * | 1976-06-11 | 1977-12-22 | Praemeta | Scharnier fuer aufliegende tuerfluegel, insbesondere moebelscharnier |
DE2838722C2 (de) * | 1978-09-06 | 1982-09-02 | Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim | Möbelscharnier |
-
1982
- 1982-05-07 DE DE19823217104 patent/DE3217104A1/de active Granted
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE29705943U1 (de) * | 1997-04-03 | 1997-05-22 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier |
Also Published As
Publication number | Publication date |
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DE3217104A1 (de) | 1983-11-10 |
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Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: KARL LAUTENSCHLAEGER GMBH & CO KG MOEBELBESCHLAGFA |
|
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |