DE1632205A1 - Vorrichtung zum Aufteilen einer fortlaufenden Folge von Artikeln,insbesondere von Zigaretten - Google Patents

Description

Ar₁L. ζ. Α-:Λι-ι- -in dray P-u^ch- - Berg*doif, den 28. Juni 1967

Patent.-ir.!*■ von .'}.ι·. ι ,'<"' St;/B1

Stichwort i Blookbildezähltrommel-Koinbination 1632205 ^

Vorrichtung gum Aufteilen einer fottlaufenden Folge von Artikeln, insbesondere von Zigaretten

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufteilen einer fortlaufenden Folge von Artikeln, insbesondere von Zigaretten, ait endlosen Fördermitteln und mit mehreren diesen nachgeordneten endlosen Abnahmeförderern für Teile der fortlaufenden Folge von Artikeln·

Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zum Bilden von Zigarettenblocks ο

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Aufteilen einer fortlaufenden Folge von Artikeln zu schaffen, die mit höherer Leistung als bisher arbeitet und trotzdem die fortlaufende Folge von Artikeln sicher und zwangsläufig an die Abnahmeförderer abgibt.

Aufgabe der Erfindung ist es des weiteren, eine Vorrichtung zum Silden von Zigarettenblocks zu schaffen, bei der aus einer fortlaufenden Reihe von Zigaretten mehrere Zigarettenlagen bestimmter Stückzahl laufend abgenommen und aus diesen Zig&rettenblooks gebildet werden.

Si· Lösung der Aufgabe der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen einzigen kontinuierlich umlaufenden Zuförderer ftlr kontinuierlich umlaufend· Abnahmeförderer, die in Forderrichtung des ZufOrderer· hintereinanderliegend derart angeordnet sind, daU duroh ei· aufeinanderfolgende Teile eines eine bestimmte Stückzahl enthaltenden Abschnittes der fortlaufenden Folge von Artikeln abnehmbar elnd, wobei den kontinuierlich umlaufenden Abnahmeförderern vorzugsweise ein einziger endloser Sammelförderer naohgeordnet 1st» auf dem dl· Teile der fortlaufenden Folg· von Artikeln übereinander ablegbar sind.

Die Lösung der Aufgabe der Erfindung zum Bilden von Zigarettenblock· besteht darin» daß der Zuförderer im gleichen Abetand voneinander angeordnete Aufnahmen für einseine Zigaretten, die als ZMhlförderer ausgebildeten Abnahmeförderer im gleichen Abetand vooeinander angeordnete Lagenaufnähmeη für Zigarettenlagim und dal der als Blookförderer ausgebildete Sammelförderer 2?&§©hen fUr Zigarettenblock« aufweisen· bad original

Stichwort: Blockbildezählfcrommel-Kombination - 28. Juni 1967

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeiepielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigern

Pig. 1 eine Ansicht eines Teiles einer Zigarettenpackmaschine mit einer ersten Ausführungaform einer Vorrichtung zum Bilden von Zigarettenblocka mit Trommeln für alle Förderer,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Teil einer Tasche des Blockförderers,

Pig. 5 einen Teil der Vorrichtung im Schnitt nach der Linie III-III in Pig. 1,

Pig. 4 einen Zigarettenblockausstoß für die Vorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 5 eine Zigarettenzuführung für die Vorrichtung gemäß S¹Ig. 1,

Pig. 6 eine Ansicht einer zweiten Ausführungeform der Vorrichtung mit einem Förderband für den Zuförderer und einer Förderkette für den Blockförderer,

Pig. 7 eine Ansicht einer dritten Ausführungeform der Vorrichtung ähnlich der in Pig. 1 gezeigten mit einem Intermittierend umlaufenden Blockförderer,

Pig. 8 einen Teil der Vorrichtung im Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 7,

Figo 9 eine Aneicht einer vierten Ausführungeform der Vorrichtung ähnlich der in Pig. 6 gezeigten mit einem intermittierend umlaufenden Blockförderer,

Fig. 10 eine Ansicht einer fünften AuefUhrungeform der Vorrichtung ähnlich der in Fig. 9 gezeigten mit einem intermittierend umlaufenden Blockförderer mit hochgestellten Taschen.

Die erste AuefUhrungsform der Vorriohtung besteht gemäß Pig. 1 aus einer ZufÖrdtrtrommel t ale Zuförderer, drei hintereinander angeordneten Zähltrommeln 2, 3 und 4 als Zählförderer und einem Blookrevolvtr 6 als Blookförderer.

Die Zufördertrommel 1 hat Aufnahmen 7 mit einer Teilung t. B±© Sie mittlere Zähltrommel 3 hat als Laganaufnahme eint Muldengruppe

BAD

_ 3 Stichwort ι Blockbildezähltrommcl-Kombination « 28. Juni 1967

mit sechs Mulden 9 mit gleicher Teilung t und die beiden äußeren Zähltrommeln 2 und 4 haben als Lagenaufnahmen im gleichen Abstand voneinander angeordnete Muldengruppen 11 und 12 bzw. 13 und 14 mit je aieben Mulden 16 gleicher Teilung t. Der Blockrevolver 6 hat sechs Taschen, von denen vier, 17, 18, 19 und 21, gezeigt sind. Die Teilung T der Zähltrommeln 2, 3 und 4 in bezug auf die Anordnung ihrer Muldengruppen 8, 11 und 12 bzw. 13 und 14 sowie des Blockrevolvers-6 in bezug auf die Anordnung seiner Taschen 17, 18, 19 und 21 i3t gleich und entspricht zwanzig Teilungen t« Hieraus ergeben sich folgende Umfangslängen der Teilkreiset Pur den Teilkreis 22 der Zähltrommel 3 mit einer Muldengruppe 9 1T, für die Teilkreise 23 und 24 der Zähltrommeln 2 und 4 mit je zwei Muldengruppen 11, 12 bzw. 13, H Je 2T und für den Teilkreis 26 des Blockrevolvers 6 mit sechs Tasohen 6T (eingezeichnet)«

Der Antrieb der Trommeln 1, 2, 3 und 4 und des Blookrevolvers 6 erfolgt in üblicher Weise in Richtung der eingezeichneten Pfeile über ein Getriebe, bei dem die Teilkreise der Zahnräder den Teilkreisen der Trommeln und des Revolvers entsprechen.

In Ausschnitten der Seitenwände 27 der Taschen 17, 10, 19 und 21 des Blockrevolvera 6 sind bewegbare Ansätze 28 und 30 angeordnet, die, siehe auch Pig. 2, die Taschen im Bereich des Teilkreises 26 verkleinern. Jeder Ansatz ist an einem Ende einer Blattfeder 29 befestigt, dessen anderes Ende am Körper des Blookrevolvers 6 festgeschraubt ist. An den beiden Stirnflächen der Zähltrommel 4 Bind neben den Enden jeder Muldengruppe 13 bzw. 14 Steuernocken 51 und 32 befestigt.

Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf einen Teil einer Tasche des Blockrevolvers 6 mit der Seitenwand 27, den beiderseits in Ausschnitten derselben angeordneten Ansätzen 28 und den Blattfedern 29. Bei der gezeigten konstruktiven Ausführung sind die bewegbaren Ansätze 28 und die zugehörigen Enden der Blattfedern an einem gemeinsamen Träger 33 befestigt.

Die Fig. 3 zeigt einen Teil der Zuführtrommel 1, die Zähltrommel 4 und einen Teil des Blookrevolvere 6 mit den zugehörigen Teilen, und ewar der Seitenwand 27, den Ansätzen 28, den Blattfedern 29,

. 4 . BAD ORIGINAL

009832/0679

- 4 Stichwort« Blockbildezähltrommel-Kombination - k8. Juni 1967

dem Träger 33 sowie den Steuernocken 31 und 32, die an den Stirnseiten 34 und 36 der Zähltrommel 4 befestigt Bind. Der Zuführtrommel 1 ist eine ortsfeate Luftsteuerecheibe 37 und der Zähltrommel 4 eine ortsfeste Luftateuerecheibe 38 zugeordnet, deren * Steuerschlitze 39 bzw. 41 bei Zigarettenförderung in bekannter Weise mit Saugluftkanälen 42 für die Aufnahmen 7 bzw. mit den Saugluftkanälen 43 für die Aufnahmen 16 in Verbindung stehen.

Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Blockrevolver 6 verkleinert dargestellt. Auf der Welle 39 des Blockrevolvera 6 ist auf der einen Seite desselben ein Kettenrad 41 für eine Förderkette 42 befestigt, auf die Hohldorne 43 aufgesetzt sind. Auf der anderen ßeite des Blockrevolvera 6 ist auf der Welle 39 eine Auaaboßvorrichtung 44 befestigt. Diese besteht au3 einer Lagerscheibe 46, in der konzentrisch zu den Taschen des Blockrevolvers 6 mit diesen fluchtend Stößel 47 axial bewegbar gelagert sind. An der der Stoßplatte 48 des Stößels 47 entgegengesetzten Seite sind an dem Stößel 47 Steuerrollen 49 in einer zugehörigen Halterung 50 gelagert. Eine Druckfeder 51 preßt jeden Stößel 47 mit der Steuerrolle 49 gegen eine schräg gestellte ortsfeste Steuerscheibe 52.

Die Fig. 5 zeigt eine der Zuführtrommel 1 vorgeordnete Zigarettenzuführung. Diese besteht aus einer Ablegetrommel 53, einer nicht dargestellten Zigarettenmaschine und zwei Paaren Förderbänder 54, 54a und 56» 56a, deren einander zugekehrte Trums 57, 57a und 58, 58a einen Förderkanal 59 bilden, der sowohl die Ablegertrommel 53 als auch die Zufördertrommel 1 tangiert. Zwischen den Trums und 57a baw. 58 und 58a sind drei Lichtschranken 61, 62 und 63 in Förderrichtung hintereinanderliegend angeordnet. Anstelle der gezeigten Zuführung kann auch eine beliebige andere vorgesehen sein, 7,.B. gemäß GB-Patent Nr. 1.056.841, bei der Lücken in der Reihe nachgefüllt werden.

Wirkungsweise der ersten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß den Figuren 1 bis 5»

Gemäß Fig» 5 werden von der Ablegertrommel 53 Zigaretten in einer unregelmäßigen Folge zugeführt und in dem Förderkanal 59 durch die etwas schneller als die Ablegertrommel 53 umlaufenden Förderbänder 54 und 56 zu einer Reihe von dicht an dicht £>r) ORIGINAL

r» η η ο r> ο / nenn

- 5 ·~ ■
Stichwort ι BlockbildezähltromTel-Komcination - 23. Juni 1967

liegenden Zigaretten angesammelt. Erreioht die Reihe die erste Lichtschranke 63, so schaltet diese die Zigarettenpackmaschine auf hohe Leistung ein. Erreioht die Reihe die zweite Lichtschranke 62, so wird die Leistung der Zigarettenpackmaschine verringert. Erreicht die Reihe die Lichtschranke 61, so wird die Leistung der Zigarettenpackmaschine wieder erhöht. Jede Aufnahme 7 der Zuführtrommel 1 entnimmt aus dem Förderkanal 59 eine Zigarette. Nach Vorbeilauf des Anfange dieser vollständigen Reihe von Zigaretten an der Zähltrommel 2 werden die vordersten sechs Zigaretten von den Mulden 9 der Muldengruppe 8 der Zähltrommel 5 abgenommen. Während dieser Abnahme ist die dreizehnte Zigarette an der Zähltrommel 2 vorbeigelaufen und die erste Mulde 16 ihrer Muldengruppe 11 nimmt - beginnend von der vierzehnten - weitere sieben Zigaretten mit den sieben Mulden 16 ihrer Muldengruppe 11 ab. Die davor verbleibenden sieben Zigaretten werden von der Zufördertrommel 1 zu der Zähltrommel 4 gefördert und von den Mulden 16 der Muldengruppe 14 abgenommen. In Flg. 1 ist gerade die letzte Zigarette der vorhergehenden Gruppe von 20 Zigaretten von der Zähltrommel 4 abgenommen worden,und es beginnt gerade die Abnahme der ersten sechs Zigaretten der nachfolgenden Gruppe duroh die Zähltrommel 3. Beim Anfahren der Zigarettenpackmaschine werden die ersten beiden Taschen nur mit einer Lage bzw. zwei Lagen gefüllt, wa· unerheblich ist, da jede Zigarettenpackmaschine über mehrere Takte angefahren wird und das Anfahrprodukt als Ausschuß entfernt wird. Vor Ablegen der ersten Zigarette der unteren Lage in die ä Tasche 18 dt» Blookrevolvers 6 drückt der Steuernocken 31 den An-•atE 28 eurück. Tor dem Ablegen der letzten Zigarette der untersten Lage drückt der Steuernocken 32 den Ansatz 30 zurück. Bei des nachfolgenden Vorbeilauf der Taeohe 16 unter dtr Zähltrommel 3 werden rersetst zu den Zigaretten der ersten Lag« auf diese awi-•ohtn dl· in ihr· Ruhestellung zurückgefederten Ans'ltze 26 und 30 ••oh· Zigaretten der mittleren Lag· abgelegt·, Darauffolgend werden - wie in Fig. t für die Tasche 19 gezeigt - von der Zähltrowel 2 die sieben Zigaretten der oberen Lage ebenfalls vereetst au denen der mittleren und nicht vereetst zu denen der unteren Lage abgelegt. Sie so gebildeten Zigarettenblock· werden -vie in Fig. 4 gezeigt - mit Btöieln 47 au· den Taschen des Blookrerolver· β aus- und in Hehldorne 43 einer umlaufenden Förderkette 42eingeftefen und dann in bekannter Wei·· verpackt. bad original

- 6 -Stichwort» Blockbildezähltrommel-Kombination - 28. Juni 1967

Bei der AusfUhrungsform gemäß Pig. 1 ist die Saugluftwirkung in. den Mulden 9 bzw. 16 der Zähl tr oxime In 2, 3, 4 stärker als die Saugluftwirkung in den Aufnahmen 7 der Zuführtrommel 1. Hierdurch werden die Zigaretten von den Mulden 9 bzw. 16 der Zähltrommeln 2, 3 und 4 bei Vorbeilauf an den Aufnahmen 7 der Zuführtrommel 1 abgenommen.

Bei der zweiten Auaführungeform gemäß Fig. 6 sind der ersten Auaführungsform entsprechende oder ähnliche Teile mit um 200 vermehrten Bezugszeichen bezeichnet, und zwar ein Zuförderband 201 mit Mulden 207, drei Zähltrommeln 202, 203 und 204 mit Je einer Muldengruppe 208 mit sechs Mulden sowie 211 und 213 mit je sieben Mulden, eine Blookförderkette 206 mit Taschen 217, 218, 219 und -221, Steuernocken 231 und 232 an der Zähltrommel 204 sowie bewegbare Ansätze 228 und 230 an jeder Tasche der Blockförderkette 206 und eine diese verbindende Zugfeder 229. Oberhalb des Zuführbandes 1 sind an dieses angrenzend drei Saugkammern 264, 263 und 266 nebeneinander angeordnet. Die Saugluftstärke ist in den Saugkammern 264, 265, 266 so bemessen, daß die Zigaretten ordnungsgemäß festgehalten werden, obwohl im Bereich der Saugkammern 265 und ein· größere Anzahl Aufnahmen 207 leer 1st.

Die Wirkungsweise der zweiten AusfUhrungeform gemäß Fig. 6 entspricht der gemäß Fig. 1 unter Berücksichtigung der langgestreckten Ausführung der Förderer. Zum Bilden eines Zigarettenblocks wer» den somit unter ZurUckdrUcken der Ansätze 223 und 230 von der Zähltrommel 204 die sieben Zigaretten der treten Lage eingelegt, darauffolgend durch die zweite Zähltrommel 203 die sechs Zigaretten der zweiten Lage und schließlich durch die Zähltrommel 202 die weiteren «leben Zigaretten der dritten Lage. ,

Bei der dritten Autf'uhrungsforn geaäS Fig. 7 Bind der ersten Ausfuhr ungs form entsprechende oder ähnliche Teile mit um 300 vemehrten Beaugeselohen beeeiohnet, und «war die Zufördertroamel 301 mit Aufnahmen 307, die Zähltrommeln 302 alt Muldengruppen 311 und 312 sowie iwei zusätzlichen Muldengruppen, von denen die Muldengruppe 311a gezeichnet 1st, die Zihltroaatl 303 alt der Muldtngrup» pe 309, die Zahltrdmmel 304 alt Muldengruppen 313 und 314 sowie Bwei Euiat«liehen Muldengruppen, von denen die Muldengruppe 313a angedeutet let und den Steuernooken 331» 332, der Blookrevolver

BAD ORiQiNAL

- 7 Stichwort ι Blockbildezähltrommei-Kombinatisn - 2tt* Juni 1967

mit Taschen 317» 318, 319 und 321, die jeder Aufnahmetasche zugeordneten Anaätze 328 und 330 mit Blattfedern 329. Die zu Pig. I unterschiedliche Bemessung und Anordnung der Trommeln zueinander trgibt sich durch die für die ÄusfUhrungeform gemäß Fig. 7 gewünschte intermittierende Drehung des Blockrevolvers 306, dessen Stillstandsphase in bekannter Weise zum Ausstoßen der gebildeten Zigarettenblocke dient. Hierzu sind die Zähltrommeln 302, 303 und 304 so zu dem Blookrevolver 306 angeordnet, daß ihre Muldengruppen 311a_t 309 und 3H die Zigarettenlagen gleichzeitig während der Bewegung zwischen zwei Stillständen in die aufeinanderfolgenden Taschen 319, 318 und 317 ablegen. Die Abstände der Taschen des Blockrevolvers 306 voneinander sind um ein der Stillstandszeit entsprechendes Maß kleiner als die Abstände der Taschen des Blockrevolvers 6 in Pig. 1.

Die Pig. 7 zeigt des weiteren eine bevorzugte Ausführungsform der Saugluftzuführung zu den Aufnahmen 307 der Zuführtrommel 301, deren Zahl der Teilungen für die Aufnahmen für diesen Zweck- durch die Zahl der Zigaretten im Block, im vorliegenden Falle durch 20, teilbar ist. Pur die Saugluftzuführung (siehe auch Fig. 8) ist eine Luftsteuerschoibe 367 mit drei nebeneinander liegenden, konzentrischen Saugsohlitzen 368, 369 und 371 vorgesehen, die über einen Verbindungskanal 376 mit einem SaugluftanaöhluS 377 verbunden sind. Der Saugsohlitz 368 erstreckt sich bis kurz vor die Übergfebestelle A an die Zähltrommel 4, der Saugschlitz 369 bis kurz vor die übergabestelle B an die Zähltrommel 303 und der Saugschlitz 371 bis kurz vor die Übergabestelle G an die Zähltrommel 302. In dem Bereich jeder Übergabestelle A, B und C sind neben den Saugschlitzen Nebenluftschlitze 372, 373 und 374 angeordnet, die auch an eine Blasluftzuleitung angeschlossen sein können.

Die Aufnahmen 307 sind in aufeinanderfolgende*Aufnahmengruppen 381, 382 und 383 unterteilt, Jede Aufnahme 307 der Aufnahmengruppe 381 ist während des Pörderns einer Zigarette über Saugkanäle 384 und 386 an den Seugschlitz 368 und zur Abgabe dieser Zigarette an den Hebenluftschlitz 372 angeschlossen. In gleicher Weise ist jede Aufnahm® 307 der Aufnahmengruppe 382 über Saugkanäle 387 nnd 388 an den Saugsohlitz 369 oder dem Nebenluftschlita 373 angeschlossen, des gleichen jede Aufnahme der Aufnahmengruppe 383 über Saug-

BAD ORIGINAL

009832/0679

- 8 Stichwort» Blockbildezähltroniiflel-Kombination - 28. Juni 1967

luftkanäle 389 und 391 an den Daugsohlitz 371 oder den Nebenluftschlitz 374.

Die Wirkungsweise dieser Ausführungsform unterscheidet sich von der zu Pig. 1 beschriebenen somit dadurch, daß die Saugluftstärke für das gesamte System völlig gleichmäßig auf den notwendigen Wert, der für das Pesthalten der Zigaretten ausreicht, bemessen werden kann. Jede Zigarettengruppe, die für die nachfolgenden Zähltrommeln 303 und 304 bestimmt ist, wird während dea Vorbeilaufs an vorhergehenden Zähltrommeln 302 und 303 festgehalten und die Saugluft dann an den zugehörigen Übergabestellen A, B und C auf Nebenluft umgesohaltet.

Bei der vierten Ausführungsform gemäß Pig. 9 sind die der zweiten Auaführungsform gemäß Pig. 6 entsprechenden oder ähnlichen Teile mit gegenüber der Pig. 6 um 200 vermehrten Bezugszeichen bezeichnet, und zwar ein Zuförderband 401 mit -ufnahmen 407, drei Hähltrommeln 402, 403 und 404 mit je einer Muldengruppe 411, 408 und 413, eine Blockförderkette 406 mit Taschen 417, 418, 419 und 421, Steuernooken 431 und 432 an der Zähltrommel 404 sowie bewegbare Ansätze 428 und 430 und eine diese verbindende Zugfeder 429 an jeder Tasche 417, 418, 419 und 421 sowie an einer zusätzlich gezeiohneten Tasche 420. Die Saugluftzuführung zu den Aufnahmen 407 des Zuförderbandes 401 kann wie zu Pig. 6 oder - entsprechend abge- ^ wandelt - wie zu Pig. 7 beschrieben erfolgen«,

der Die zu Pig. 6 unterschiedlichen Abstände¹ Zähltrommeln 402, 403 and 404 voneinander ergeben sich aus der gewünschten intermittierenden Bewegung der Blockförderkette 406. Ebenso wie bei der Ausführungsform gemäß Pig. 7 sind die Abstände der Taschen der Blockförderkette $06 voneinander um ein der Stillstandszeit entsprechendes Maß kleiner als die Abstände der Taschen der Förderkette 206, Pig. 6.

Die Wirkungeweise der Ausführungeform gemäß Pig. 9 entspricht der ssuvor zu PIg. 6 bzw. Pig. 7 beschriebenen.

Bei der fünften Ausführungsform gemäß Pig. 10 sind die der zweiten Auaführungsform gemäß Pig. 6 entsprechenden oder ähnlichen Teile mit gegenüber dieser um 300 vermehrten Bezugszeichen bezeichnet , _BAD original 9- 009832/0679

- 9-Stichworts Blockbildezähltrommel-Kombination - 28.

und zwar das Zuförderband 501 mit Aufnahmen 507 sowie drei Saugkammern 564, 565 und 566, drei Zähltrommeln 502, 503 und 504 mit je einer Muldengruppe 508, 511 und 513.

Anstelle der Blockförderkette iat ein Blockförderband 506 mit hochgestellten Taschen 517, 51θ, 519 und 521 mit Seitenwänden 527 vorgesehen. Zusätzlich sind noch zwei weitere Taschen 520 gezeichnet. Die Taschen sind durch zwei Teilwände 575 in drei Abteilungen für die drei Lagen unterteilt.

Sie Zähltrommeln 502, 503 und 504 bestehen aus zwei mit Abstand nebeneinander fliegend gelagerten Scheiben. Zn die Lücke zwischen den Scheiben greifen die Seitenwände 527 und die Teilwände 575 der Taschen während des Pörderna ein. Bei dieser AusfUhrungeform werden im Gegensatz zur AusfUhrungsform gemäß Pig. 9 die Zigarettenlagen durch dl· Zähltrommeln 502, 503 und 504 während de· Stillstandes des Blockförderbandes 506 gleichzeitig in die Taschen 517» 513, 519 eingefüllt und ebenfalls gleichzeitig der fertige Zigarettenblook aus den Taschen ausgestoßen.

Gegenüber den bekannten intermittierend arbeitenden Vorrichtungen haben Vorrichtungen nach der Erfindung den Vorteil, daß da· Auf» teilen d#r fortlaufenden Folge von Artikeln und das Abnehmen aufeinanderfolgender Teile dieser fortlaufenden Folge von Artikeln kontinuierlich duroh konstruktiv einfach ausgestaltete, umlaufend· ä Förderer erfolgt. Dieser Vorteil tritt insbesondere bei Vorrichtungen sub Bilden von Zigarettenblock· auf, bei d«n«n da· Zählen der Zigaretten für dl· Zigarettenlagen, das Bilden dieser Zigarettenlagen und das ifberelnanderlegen der Lagen zu Zigarettenblock· ebenfalle kontinuierlich «rfolgt. Hierdurch etehen die «onet vorhandenen Stlll«tand«f·Iten aueätelioh für das Zählen und Bilden von Zigarettenlagen zur Verfugung und e· ,wird «omit dl· leistung der Zigarettenpackmaschine erheblioh erhöht.

In folgenden sind Merkmal· der Erfindung aufgeführt, für die selbständiger Schute, Sohut· in Verbindung mit den eingang· bereit· aufgeführten Brfindungemerkaelen und Schute in Kombination sweler oder mehrerer Merkaale begehrt wird.

BAD ORIGINAL

- 10 -

- 10 -Stichwort» Blockbildezähltrommel-Kombination - 2R, Juni 1967

Der Zuförderer weist im gleichen Abstand voneinander angeordnete Aufnahmen für einzelne Zigaretten auf, die als Zählförderer ausgebildeten Abnahmeförderer weisen im gleichen Abstand voneinander angeordnete Lagenaufnahmen für Zigarettenlagen auf und der als Blockförderer ausgebildete Sammelförderer weist Taschen für Zigarettenblocks auf.

Die Gesamtanzahl der Aufnahmen des Zuförderers entspricht einem ganzzahligen Vielfachen der Zahl der Zigaretten eines Ziganfctenblocks» und die Aufnahmen Bind in den Zigarettenlagen entsprechende Aufnahmengruppen unterteilt, wobei jeder Aufnahmengruppe steuerbare Haltemittel sugeordnet sind, deren Steuermittel dl· Haltemittel jeweils kurs vor den aufeinanderfolgenden Übergabestellen außer Wirkung bringen.

Der Zuförderer ist ein Saugförderer» dessen aufeinanderfolgende Aufnahmen in den Zigarettenlagen entsprechende Aufnahmengruppen unterteilt sind, wobei für jede dieser Aufnahmengruppen eine gesonderte Gruppe von Saugkanälen vorgesehen ist, die an je eine gesonderte SauglufteufUhrung angeschlossen 1st.

Jeder gesonderten Sauglufteuführung ist la Bereich der augehörigen Ubergabestelle tine gesonderte Luftbuführung nachgeordnet, die an Atmosphäre oder sin· Blasluftsuleitung anschlieSbar isV. Sowohl der Zuförderer als auoh die Zahlförderer sind Saugförderer. Drei Zähltromaeln dienen als Zwischenförderer sr.wisohen einer Zufördertrommel und tinem Blockrevolver, von dentn die mittler· «in· Lagenaufnehme und dl« anderen mehrere Lagenaufnahmen aufweisen.

Di· beiden äufltrtn Zähltromneln sind gleich grog. Di· Taschen des Blookfördertre weisen ihr· Celtenwände durohddngtnde, bewegbar· Ansätze auf, die die äußeren Zigaretten einer mittleren versetzt iu den anderen angeordneten Lage abstütien und die ■um Einlegen einer untsrtn Lage au· #er Tasche herauebewegbar sind.

Der lähltrommel sind sun Einlegen ·1η·Γ unteren Zigarettenlag» Steuermittel fUr dl· bewegbaren Ans!ti· *u«eordnet. Dl· bewegbaren Ansätge sind an atf»federten Trägern befestigt, an

die an den Stirnseiten der Sähltroamel befestigte Steuernooken vor einlegen der ersten und der letiten Zigarette der unteren Reihe angreifen.

BAD ORIGINAL

• fmtmntmnsprUohe «

,«ι Bergedocf, d<än £8, Juni 1967 ««' t/Bl

Stichwort: Blockbildesähltroinmel-Kombination 1632205

Angaben zum Stande der Technik

DBP Ur. 550.680 zeigt eine Vorrichtung, bei der

1. für jeden Zählförderer ein gesonderter Zuförderer vorgesehen i3t,

2. jeder Zählförderer mit dem gesonderten Zuförderer Über einen Schacht verbunden ist_f

3. die Zählförderer die Lagen zum Bilden des Zigarettenblocks

in eine ortsfeste Aufnahmetasche einfüllen, aus der der Block durch Ausstoßer axial heraus- und in Taschen (Hülsen mit Schachteln einee Blockförderers) hineingestoßen wird.

Nachteile der vorbeschriebenen Anordnung» Zu 1. "

Es ist das lückenlose fortlaufende Beschicken mehrerer einzelner Zuförderer erforderlich und hierdurch auch ein größerer konstruktiver Aufwand bedingt.

Dur ca die Schächte ist keine sichere zwangsläufige Zuführung der Zigaretten zu dnr Zähl trommel gegeben. Der Schacht bildet eine bekannte Störungequelle.

Wegen der ortsfesten Aufnahmetasche ist schrittweiser Antrieb für Zuförderer und Zählförderer notwendig. Hierdurch entsteht eine geringere Leistung beim Blockbilden, da die Stillstandszeiten für daa Blockbilden ausfallen und die Förderer nach jedem Stillstand erst wieder auf die *r„?xlmale Geschwindigkeit gebracht werden müssen.

BAD

009832/0679

ΛίΛ. ^r:. '.i-j ".::·!), an Λ u: J)(Ti*.::: ola.-· . '.·ι* -¹Vi tain- νυΠ 2.. *.. 1^f?·'. /

Bergeoorf, den 28, Juni 1967 . St/Bl

Stichwort: Bloekbildezähltrommel-Kombination 1632205 Aufgabenstellung der zusätzlichen Ausgestaltungen der Erfindung

Anspruch 2 Zusammenführen der abgenommenen Teile der fortlaufenden Folge von Artikeln unter Bilden eines Artikelstapels,

Anspruch 3 eine besondere Ausbildung des Zuförderers zum Bilden von Zigarettenblocka mit vereinfachter steuerbarer Abgabe für eine den Zigarettenlagen entsprechende Anzahl von Zigaretten an aufeinanderfolgenden Über»- gabeetellen,

Ansprüche 5 und 6 eine weiter verbesserte Ausgestaltung des ZufcJrderers ohne bewegbare Steuerelemente,

Anspruch 7 eine sichere Übergabe von dem Zuförderer an die Zählförderer,

Ansprüche 8 und 9 eine besondere einfache und günstige Anordnung und Ausbildung von Zähltrommeln zwischen einer Zufördertrommel und einem Blookrevolver zum Bilden von Zigarettenblocke, die aus drei Lagen bestehen,

Ansprüche 10 bis 12 eine veränderbare Ausbildung der Seitenwände der Taschen des Blockförderers zum versetzten Einlegen von Zigarettenlagen, insbesondere Lagen unterschiedlicher Stückzahl .

BAD OR5G1NAL

0 0 9 ^:? 3 2 -^y 0 Ü 7 9

Claims (1)

1. : ·■· ι

   Bergedcrf, dan 28. Juni 1967 /ft St/El

   Stichwort ι Blockbildezähltrommel-Kombinatlon 1632205 Patentansprüche

   1. Vorrichtung zum Aufteilen einer fortlaufenden Folge von Artikeln, insbesondere Zigaretten, mit endlosen Fördermitteln und mit mehreren diesen nachgeordneten endlosen Abnahmeförderern für feile der fortlaufenden Folge von Artikeln, gekennzeichnet durch einen einzigen kontinuierlich umlaufenden Zuförderer (1) für kontinuierlich umlaufende Abnahmeförderer (2, 3» 4),die in Förderrichtung des ZufÖrdererB (1) hintereinanderliegend derart angeordnet sind, daß durch sie aufeinanderfolgende Teile eines eine bestimmte Stückzahl enthaltenden Abschnittes der fortlaufenden Folge von Artikeln abnehmbar sind.

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den kontinuierlich umlaufenden Abnahmeförderern (2,3 und 4) ein einziger endloser Sammelförderer (6) nachgeordnet ist, auf dem die Teile der fortlaufenden Folge von Artikeln übereinander ablegbar sind.

   3* Vorrichtung nach Anspruch 2 zum Bilden von Zigarettenblooka, dadurch gekennzeichnet, dafl der Zuförderer im gleichen Abstand (t) voneinander angeordnete Aufnahmen (7) für einzelne Zigaretten, die ale Zählförderer (2, 3 und 4) auegebildeten Abnahmeförderer im gleichen Abstand (T) voneinander angeordnete Lagenaufnahmen (8; 11, 12 bzw. 13, 14) für Zigarettenlagen und der als Blookförderer (6) ausgebildete Sammelförderer Taschen (z.B. 17) für Zigarettenblooke aufweisen.

   4· Vorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Gesaotansahl der Aufnahmen (307) dee Zuförderers (301) einem gansstahllgen Vielfachen der Zahl der Zigaretten des Zigarettenblocks entspricht und dl· Aufnahnen (307) In den Zigarettenlagen entsprechend· Aufnahmengruppen (381, 332, 383) unterteilt sind, wobei Jeder Aufnahmengruppe steuerbare Haltemittel (384, 306; 387» 388*. 389, 391) zugeordnet sind> deren Steuermittel (368, 369, 371) di# Haltemittel Jeweils kurs vor den aufeinanderfolgenden Dberga-

   best«ll«n (A, B,O) außer Wirkung bringen. _BAD ORIGINAL

   009832/0679

   Stichwortt Blockbildezähltrommel-Kombinat Lori - 23. Juni 1967

   5. Vorrichtuag nach Anspruch 4, dadurch geke rmze lc nne t, daü der Zuförderer ein Saugförderer (301) ist, dessen aufeinanderfolgende Aufnahmen (307) in den Zigarettenlagen entsprechende Aufnahiaegruppen (381, 382, 333) unterteilt sind, wobei für jede dieser Aufnahraengruppen eine gesonderte Gruppe von Saugkanälen (384» 386; 387, 388; 389, 391) vorgesehen ist, die an je eine gesonderte Saugluftzuführung (368, 369, 371) angeschlossen ist,

   6. Vorrichtung nach Anbruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ;jeder gesonderten 3augluftzuführung (368, 369, 371) im Bereich der zugehörigen Übergabestelle (A, B, C) eine gesonderte Luftzuführung nachgeordnet ist, die an Atmosphäre oder an eine Blasluftzuleitung, anschließbar iat. »

   7. Vorrichtung naoh einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Zuförderer (1) als auch die Zählförderer (2, 3, 4) Saugförderer sind.

   8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Aneprüohe, dadurch gekennzeiah.net, daß drei Zähltrommeln (2, 3, 4) als Zwischenförderer zwischen einer Zufördertrommel (1) und einem Blockrevolver (6) dienen, von denen die mittlere (3) eine Lagenaufnahme (8) und die anderen (2, 4) mehrere Lagenaufnahmen (11, 12 bzw. 13, H) aufweisen.

   9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren Zähltrommeln (2, 4) gleich groß sind.

   10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, daduroh gekennzeichnet, daß die Taschen (18) des Blockförderer a (6) ihre Seitenwände (27) durchdringende bewegbare Ansätze (28, 30) aufweisen, die die äußeren Zigaretten einer mittleren,versetzt zu den anderen angeordneten Lage abstützen und die zum Einlegen einer unteren Lage aus der Tasche (18) herausbewegbar aind.

   11. Vorrichtung naoh Anepruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Zähltrommel (4) sum Einlegen einer unteren Zigarettenlage Steuermittel (31, 32) fUr dl« bewegbaren Ansätze (23, 30) lugtordntt Und. _BA0 original 00983 2/0679

   StichwortiBlockbildezäbltrommel-Kombination - 28. .Tuni 1967

   12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegbaren Anaätze (28, 30) an abgefederten Trägern (33, 29) befestigt sind, an die an den Stirnseiten (34, 36) der Zähltrommel (4) befestigte Steuernocken (31, 32) vor Einlegen der ersten und letzten Zigarette der unteren Reihe angreifen.

   BAD ORfQINAL 009832/0679