-
Technisches
Gebiet
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung,
die imstande ist, einen Deckel bzw. eine Klappe für jeden
von zu beiden Seiten des hinteren Teiles des Fahrzeugaufbaus eines
Motorrades angebrachten Seitenkoffern in einen geschlossenen Zustand
zu verschließen.
-
Hintergrund-Technik
-
Eine
Schließvorrichtung
ist beispielsweise aus dem Patentdokument 1 (japanische Patentveröffentlichung
Nr. Hei 6-74066) bekannt geworden. Diese Schließvorrichtung ist so aufgebaut,
dass ein Paar von Bolzen an einem Deckel bzw. einer Klappe vorgesehen
ist und dass ein Paar von Schließnasenmechanismen, die jeweils
eine Schließnase
aufweisen, welche zu einem entsprechenden Bolzen der Bolzen schwenkbar
in Anlage bringbar ist, an dem Kofferhauptteil derart vorgesehen
ist, dass diese durch Fernsteuerung gleichzeitig in einen Verriegelungszustand
zu schalten sind.
-
Offenbarung
der Erfindung
-
Bei
der im Patentdokument 1 angegebenen Schließvorrichtung, wie sie zuvor
erwähnt
worden ist, sind mit Rücksicht
darauf, dass das Paar der Schließnasen von einer einzigen geraden
Drehwelle getragen wird, die betreffenden Drehachsen der Schließnasen positionsmäßig auf
die koaxiale Linie zu beschränken.
Dies schränkt
die Anordnung bzw. den Aufbau des Paares der Schließnasenmechanismen ein.
-
Die
vorliegende Erfindung ist in Anbetracht der vorstehenden Situation
geschaffen worden. Dabei besteht eine Aufgabe der Erfindung darin,
eine Schließvorrichtung
für einen
Motorrad-Seitenkoffer bereitzustellen,
die die Möglichkeit
der Anordnung einer Vielzahl von Schließnasenmechanismen erweitert.
-
Um
das obige Ziel zu erreichen bzw. um die obige Aufgabe zu lösen, ist
die Erfindung gemäß dem Anspruch
1 dadurch gekennzeichnet, dass in einer Schließvorrichtung für einen
Motorrad-Seitenkoffer enthalten sind: eine Vielzahl von Bolzen,
die an einem Deckelteil angebracht sind, welches in einer zu öffnenden
und zu schließenden
Weise an einem behälterartigen
Kofferhauptteil angebracht ist, das auf jeder Seite eines hinteren
Bereichs eines Fahrzeugaufbaus angeordnet ist, und welches zusammen
mit dem Kofferhauptteil den Seitenkoffer bildet; und eine Vielzahl
von Schließnasenmechanismen,
die jeweils Schließnasen
bzw. Klinken enthalten, welche imstande sind, mit den jeweiligen
Bolzen unter Ausführung einer
Schwenkbewegung in Anlage zu gelangen, und welche an dem Kofferhauptteil
derart vorgesehen sind, dass ein gleichzeitiges Schalten mittels
einer Fernsteuerung in einen Schließ- bzw. Verriegelungszustand,
in welchem die Schließnasen
bzw. Klinken mit den betreffenden Bolzen in Eingriff gebracht sind, um
das Deckelteil in einer geschlossenen Stellung zu halten, oder in
einen entriegelten Zustand ermöglicht ist,
in welchem der Eingriff der Schließnasen bzw. Klinken an den
betreffenden Bolzen zulässigerweise aufgehoben
ist, um ein Öffnen
des Deckelteiles zu ermöglichen.
Die Klinken bzw. Schließnasen
der Klinken- bzw. Schließnasenmechanismen
werden von dem Kofferhauptteil mittels einer Vielzahl von zugehörigen Dreh- bzw. Tragzapfen
schwenkbar getragen.
-
Die
Erfindung, wie sie im Anspruch 2 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu dem im Anspruch 1 angegebenen Aufbau der Erfindung die Vielzahl
der Schließnasenmechanismen
so angeordnet sind, dass sie sich voneinander in der Höhe und im
Abstand von der Mitte in Richtung der Breite des Fahrzeugkörpers unterscheiden.
-
Die
Erfindung, wie sie im Anspruch 3 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu dem im Anspruch 1 oder 2 angegebenen Aufbau die in einer Vielzahl
vorgesehenen Schließnasenmechanismen
durch einen Verbindungsstab derart miteinander verbunden sind, dass
sie zugleich in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand
zu schalten sind.
-
Die
Erfindung, wie sie im Anspruch 4 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu dem in einem der Ansprüche
1 bis 3 angegebenen Aufbau der Erfindung die in einer Vielzahl vorgesehenen
Schließnasenmechanismen
von einem gemeinsamen plattenartigen Träger getragen sind.
-
Die
Erfindung, wie sie im Anspruch 5 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu dem Aufbau der Erfindung, wie er in einem der Ansprüche 1 bis
4 angegeben ist, ein Betätigungshebel,
der die Vielzahl der Schließnasenmechanismen in
den Verriegelungszustand und in den Entriegelungszustand schaltet,
unterhalb einer Handlauf- bzw. Griffschiene angeordnet ist, die
hinter einem Insassen- bzw. Benutzersitz angeordnet ist.
-
Wirkungen bzw. Effekte
der Erfindung
-
Gemäß der Erfindung,
wie sie im Anspruch 1 angegeben ist, werden die Schließnasen der
Vielzahl von Schließnasenmechanismen
von der Kofferhauptteilseite durch die Vielzahl von Drehzapfen schwenkbar
getragen, die den betreffenden Schließnasen zugehörig sind.
Daher ist es nicht erforderlich, dass die Schließnasen der Schließnasenmechanismen
auf derselben Achse angeordnet werden bzw. sind, wodurch die Möglichkeit
der Anordnung der jeweiligen Schließnasenmechanismen erweitert
werden kann.
-
Darüber hinaus
sind gemäß der im
Anspruch 2 angegebenen Erfindung die in einer Vielzahl vorgesehenen
Schließnasenmechanismen
so angeordnet, dass sie sich voneinander in der Höhe und im
Abstand von der Mitte in Richtung der Breite unterscheiden. Daher
ist es möglich,
die Möglichkeit
der Form bzw. Gestaltung des Deckelteiles und die Designfreiheit
bezüglich
der Positionen, an denen die Bolzen an dem Deckelteil angebracht
werden bzw. sind, zu erweitern.
-
Gemäß der Erfindung
wie sie im Anspruch 3 angegeben ist, ermöglicht eine Ein-Punkt-Betätigung der
Verbindungsstange 52, die Vielzahl der Schließnasenmechanismen
gleichzeitig in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand
zu schalten, was den Synchron-Verriegelungsmechanismus vereinfachen
kann.
-
Gemäß der Erfindung,
wie sie im Anspruch 4 angegeben ist, können mit Rücksicht darauf, dass die in
der Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen von dem gemeinsamen
plattenartigen Träger getragen
werden, die Montageleistung und die Tragfestigkeit der Schließnasenmechanismen
verbessert werden, wodurch deren gleichmäßiger Betrieb gewährleistet
ist.
-
Gemäß der Erfindung,
wie sie im Anspruch 5 angegeben ist, kann der Betätigungshebel
in einer verdeckten Position untergebracht sein, was das äußere Aussehen
verbessert.
-
Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
-
1 zeigt
eine Seitenansicht eines Motorrades.
-
2 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines in 1 eingetragenen
Pfeiles 2.
-
3 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung in Richtung eines in 2 eingetragenen
Pfeiles 3.
-
4 zeigt
eine Schnittansicht längs
einer Linie 4-4 in 3 unter Veranschaulichung eines Verriegelungszustands.
-
5 zeigt
eine Schnittansicht längs
einer Linie 5-5 in 4.
-
6 zeigt
eine Draufsicht auf eine Schließnase.
-
7 zeigt
eine Draufsicht auf eine Nockenplatte.
-
8 zeigt
eine Draufsicht auf ein Antriebsteil.
-
9 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 9 in 8.
-
10 zeigt
eine Draufsicht eines Gleitteiles.
-
11 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 11 in 10.
-
12 zeigt
eine Schnittansicht längs
einer Linie 12-12 in 5.
-
13 zeigt
eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter
Veranschaulichung eines Entriegelungszustands.
-
14 zeigt
eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter
Veranschaulichung eines Zustands in der Mitte eines Freigabebetriebs.
-
Beste Ausführungsform
zur Ausführung
der Erfindung
-
Unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen wird nachstehend eine Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung beschrieben.
-
1 bis 14 veranschaulichen
die Ausführungsform
der Erfindung. 1 zeigt eine Seitenansicht eines
Motorrades. 2 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung
aus Richtung eines Pfeiles 2 in 1. 3 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 3 in 2. 4 zeigt eine
Schnittansicht längs
einer Linie 4-4 unter Veranschaulichung eines Verriegelungszustands. 5 zeigt
eine Schnittansicht längs
einer Linie 5-5 in 4. 6 zeigt
eine Draufsicht einer Schließnase. 7 zeigt
eine Draufsicht einer Nockenplatte. 8 zeigt
eine Draufsicht eines An triebsteiles. 9 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 9 in 8. 10 zeigt
eine Draufsicht eines Gleitteiles. 11 zeigt
eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 11 in 10. 12 zeigt
eine Ansicht längs
einer Linie 12-12 in 5. 13 zeigt
eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter
Veranschaulichung eines Entriegelungszustands. 14 zeigt
eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter
Veranschaulichung des halben Weges einer Auslöse- bzw. Freigabeoperation.
-
Zunächst wird
auf 1 Bezug genommen, gemäß der ein Motorrad einen Benutzer-
bzw. Besitzer-Tandemsitz 10 enthält, der im hinteren Teil eines Fahrzeugkörpers bzw.
-aufbaus B angebracht ist. Ferner enthält das Motorrad eine Griffschiene 11,
die hinter dem Sitz 10 angeordnet ist, und Seitenkoffer 12,
die auf den linken und rechten Seiten des Sitzes 10 angebracht
sind. Die beiden Seitenkoffer 12 sind in einer symmetrischen
Weise angeordnet. Nachstehend wird lediglich ein Seitenkoffer 12 beschrieben, der
auf der linken Seite an dem Motorrad angebracht ist, welches zur
Vorderseite seiner Bewegungsrichtung gerichtet ist. Der rechte Seitenkoffer
wird nicht beschrieben.
-
Gemäß zusätzlicher
Bezugnahme auf 2 und 3 enthält der Seitenkoffer 12 ein
behälterartiges
Kofferhauptteil 13 und ein wannen- bzw. schalenartiges
Deckelteil 14. Das bzw. der Kofferhauptteil 13 ist
an dem hinteren Teil des Fahrzeugsaufbaus B derart angebracht, dass
es bzw. er nach außen
zu öffnen
ist. Das Deckelteil 14 wird von Gelenken 15, 15 schwenkbar
getragen, die an entsprechenden zwei Positionen des unteren Teiles
des Kofferhauptteiles 13 derart angebracht sind, dass das
Deckelteil das Öffnungsende
des Kofferhauptteiles 13 verschließen kann. Das Kofferhauptteil 13 und
das Deckelteil 14 bestehen jeweils aus einem harten Kunstharz.
-
Das
Deckelteil 14 ist an seinem oberen Teil mit einer Vielzahl,
beispielsweise mit einem Paar von ersten und zweiten Bolzen 16, 17 versehen,
die zu dem Kofferhauptteil 13 hin abstehen. Der zweite
Bolzen 17 ist so angeordnet, dass er von dem ersten Bolzen 16 nach
vorn in Abstand vorgesehen ist. Andererseits sind erste und zweite
Schließnasenmechanismen 18, 19 an
dem Fahrzeugaufbau B auf der Seite des Kofferhauptteiles 13 vorgesehen,
und zwar genauer gesagt auf der Rückseite des Kofferhauptteiles 13.
Darüber
hinaus sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 so
vorgesehen, dass sie den Bolzen 16 bzw. 17 zugehörig sind,
und sie ermöglichen
eine gleichzeitige Betätigung.
Wenn das Deckelteil 14 geschlossen ist, können die
ersten und zweiten Schließnasen 16, 17 zur
Rückseite
des Kofferhauptteiles 13 hindurchragen.
-
Unter
zusätzlicher
Bezugnahme auf 4 sei angemerkt, dass die ersten
und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 erste
und zweite Schließnasen 20 und 21 enthalten,
die mit den ersten und zweiten Bolzen 16 bzw. 17 schwenkbar
in Anlage bzw. Eingriff bringbar sind. Darüber hinaus können sie
durch Fernsteuerung gleichzeitig in einen Verriegelungszustand oder
in einen Entriegelungszustand geschaltet werden. In dem Verriegelungszustand
bewirken die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19,
dass die ersten und zweiten Bolzen 16, 17 mit
den ersten bzw. zweiten Schließnasen 20 bzw. 21 in
Eingriff stehen, um das Deckelteil 14 in eine geschlossene
Stellung zu bringen. Im Entriegelungszustand ermöglichen die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19,
dass sich die ersten und zweiten Schließnasen 16, 17 von
den ersten und zweiten Bolzen 20 bzw. 21 lösen, wodurch das Öffnen des
Deckelteiles 14 bewirkt wird. Darüber hinaus werden die ersten
und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 von
einem plattenartigen gemeinsamen Träger 22 getragen, der
an dem Fahrzeugaufbau B derart angebracht ist, dass er sich in Vorwärts- und
Rückwärtsrichtung
des Motorrades erstreckt.
-
Unter
zusätzlicher
Bezugnahme auf 5 sei angemerkt, dass der erste
Schließnasenmechanismus 18 die
erste Schließnase 20,
eine erste Nockenplatte 23, ein Antriebsteil 25 und
ein Gleitteil 26 enthält.
Die erste Schließnase 20 wird
von dem Träger
bzw. Bügel 22 derart
schwenkbar getragen, dass eine Anlage bzw. ein Eingriff an bzw.
mit dem ersten Bolzen 16 ermöglicht ist. Die erste Nockenplatte 23 wird
von dem Träger 22 derart
schwenkbar getragen, dass die Schwenkposition der ersten Schließnase 20 eingeschränkt ist.
Das Antriebsteil 25 ist mit einem Betätigungshebel 24 (siehe 1 und 4)
derart verbunden, dass es auf die Schwenkungsbetätigung des Betätigungshebels 24 hin
die erste Nockenplatte 23 antriebsmäßig dreht. Das Gleitteil 26 wird
von dem Träger 22 derart
gleitbar getragen, dass das Antriebsteil 25 auf eine Tastenbetätigung hin
mit oder von der ersten Nockenplatte 23 in das Eingreifen oder
Lösen des
Antriebsteiles 25 schaltet.
-
Unter
zusätzlicher
Bezugnahme auf 6 sei angemerkt, dass die erste
Schließnase 20 von dem
Träger 22 mittels
eines ersten Drehzapfens 27 derart schwenkbar getragen
wird, dass sie in gleitbarem Kontakt mit einer Oberfläche des
Trägers 22 ist. Darüber hinaus
ist die erste Schließnase 20 an
ihrem Umfangsbereich bzw. -teil mit einer Rückhalteausnehmung 28,
die an dem ersten Bolzen 16 anzuliegen vermag, und mit
einer Beschränkungsausnehmung 29 versehen,
die an einer Stelle gegenüber
der Rückhalteausnehmung 28 in
Bezug auf den ersten Drehzapfen 27 angeordnet ist.
-
Unter
zusätzlicher
Bezugnahme auf 7 sei angemerkt, dass die erste
Nockenplatte 23 von dem Träger 22 mittels eines
zweiten Drehzapfens 30 schwenkbar getragen wird, welcher
parallel zu dem ersten Drehzapfen 27 vorgesehen ist, während die betreffende
Nockenplatte in gleitbarem Kontakt mit der Oberfläche des
Trägers 22 ist.
Die erste Nockenplatte 23 ist mit einem Einschränkungs-Vorsprung 31,
der an der Einschränkungs-Ausnehmung 29 der ersten
Schließnase 20 anzuliegen
vermag, sowie mit einem ersten Führungsloch 32 versehen,
welches durch ein Längsloch
geformt ist und längs
der radialen Richtung des zweiten Drehzapfens 30 verläuft. Eine
erste Feder 33 ist zwischen der ersten Nockenplatte 23 und
der ersten Schließnase 20 zusammengedrückt derart
angeordnet, dass die erste Nockenplatte 23 und die erste
Schließnase 20 vorgespannt werden,
um den Einschränkungs-Vorsprung 31 zu veranlassen,
an der Einschränkungs-Ausnehmung 29 anzuliegen
bzw. in diese einzugreifen.
-
Unter
zusätzlicher
Bezugnahme auf 8 und 9 sei angemerkt,
dass das Antriebsteil 25 so angeordnet ist, dass die erste
Schließnase 20 und die
erste Nockenplatte 23 zwischen der Oberfläche des
Trägers 22 und
dem Antriebsteil 25 angebracht sind. Das Antriebsteil 25 wird
zur Schwenkung durch das zweite Drehgelenk 30 derart getragen,
dass es in gleitbarem Kontakt mit der ersten Schließnase 20 und
der ersten Nockenplatte 23 ist. Darüber hinaus ist das Antriebsteil 25 mit
einem zweiten Führungsloch 34 versehen,
durch welches das erste Drehgelenk 27 hindurchtritt. Das
zweite Führungsloch 34 ist in
einem kreisförmigen
Bogen gestaltet, der sich um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 erstreckt.
-
Unterdessen
ist der Betätigungshebel 24 unterhalb
der Griffschiene 11 angeordnet. Genauer gesagt ist er vor
einem Schenkelteil 11a angeordnet, das sich von der Griffschiene 11 nach
unten erstreckt und das an dem hinteren Teil des Trägers 22 befestigt ist.
Der Betätigungshebel 24 wird
zur Schwenkung um eine dritte Drehachse 35 getragen, die
an einem äußeren vorderen
Ende des Schenkelteiles 11a angeordnet ist.
-
Das
Antriebsteil 25 ist mit einem Verbindungsvorsprung 56 versehen,
der von dem betreffenden Antriebsteil absteht und der mit dem Betätigungshebel 24 verbunden
ist. Wenn der Betätigungshebel 24 betätigungsmäßig um die
Achse des dritten Drehzapfens 35 geschwenkt wird, wird
das Antriebsteil 25 um den zweiten Drehzapfen 30 geschwenkt, während die
Position des ersten Drehzapfens 27 sich innerhalb des zweiten
Füh rungsloches 34 verschiebt. Wenn
der Betätigungshebel 24 unwirksam
ist, befindet sich das Antriebsteil 25 in einer Schwenkungsposition,
in der der erste Drehzapfen 27 sich an einem Ende des zweiten
Führungslochs 34 befindet.
Wenn der Betätigungshebel 24 betätigungsmäßig geschwenkt
wird, wird das Antriebsteil 25 um die Achse des zweiten
Drehzapfens 30 im Uhrzeigersinn gemäß 4 geschwenkt.
-
Unter
zusätzlicher
Bezugnahme auf 10 und 11 sei
angemerkt, dass das Gleitteil 26 ein erstes Gleitplattenteil 26a,
das auf einer Oberflächenseite
des Trägers 22 angeordnet
ist, und ein zweites Gleitplattenteil 26b enthält, das
auf der Rückseite
des Trägers 22 angeordnet
ist, wobei die beiden Plattenteile als ein Einzelteil zusammenhängend gebildet
sind. Das erste Führungsplattenteil 26a ist
mit einem dritten Führungsloch 36 ausgestaltet,
welches in einer Längsform
vorgesehen ist und parallel zu dem ersten Führungsloch 32 des
ersten Gleitplattenteiles 26a verläuft, wenn das Antriebsteil 25 unwirksam
ist. Ein Führungsstift 37 ist
durch das dritte Führungsloch 36 eingesetzt
und an dem Träger 22 derart angebracht,
dass die Gleitbewegung des ersten Plattenteiles 26a, das
heißt
des Gleitteiles 26 geführt wird.
Eine Feder 58 ist zusammengedrückt zwischen dem Antriebsteil 25 und
dem Gleitteil 26 derart angeordnet, dass das Gleitteil 26 zu
der zweiten Drehachse 30 vorgespannt ist.
-
Das
zweite Gleitplattenteil 26b ist an seinem Ende mit einem
Anlagestift 38 versehen, der durch den Träger 22 verläuft und
der durch das erste Führungsloch 32 der
ersten Nockenplatte 23 eingesetzt ist. Zusätzlich ist
der Träger 22 mit
einem vierten Führungsloch 39 versehen,
durch das der Anlagestift 38 verläuft.
-
In 12 enthält das vierte
Führungsloch 39 einen
ersten Lochteil 39a, einen zweiten Lochteil 39b und
einen dritten Lochteil 39c. Der erste Lochteil 39a verläuft geradlinig
parallel zu dem dritten Führungsloch 36 und
längs der
radialen Richtung des zweiten Dreh- bzw. Gelenkzapfens 30,
wenn das Antriebsteil 25 nicht in Betrieb ist. Der zweite
Lochteil 39b setzt sich an einem Ende des ersten Lochteiles 39a in
Abstand von der zweiten Drehachse 30 fort und ist in einem
kreisförmigen
Bogen um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 gebildet.
Der dritte Lochteil 39c setzt sich am anderen Ende des
ersten Lochteiles 39a nahe des zweiten Drehzapfens 30 fort
und ist in einem kreisförmigen
Bogen um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 gebildet.
-
Unterdessen
ist, wie in 1 und 3 veranschaulicht,
ein Schlüssel-Zylinderschloss 40 an der
linken Seitenfläche
des Fahrzeugaufbaus B an einer Stelle vor der Griffschiene 11 angebracht.
Ein Seil 41, welches mit dem Schlüssel-Zylinderschloss 40 verbunden
ist, ist mit dem Gleitteil 26 verbunden. Wenn der erste
Schließnasenmechanismus 18 sich in
einem Verriegelungszustand befindet, wie dies in 4 veranschaulicht
ist, befindet sich das Gleitteil 26 in einer Rückziehstellung
oder Verriegelungsstellung, in der der Anlagestift 38 an
einem Ende des Führungsloch 32 in
Abstand von dem zweiten Trag- bzw. Drehzapfen 30 positioniert
ist, das heißt
an einem Ende des ersten Lochteiles 39a des vierten Führungslochs 39.
Wenn in diesem Zustand das Schlüssel-Zylinderschloss 40 mittels
eines Schlüssels
betätigt
wird, um aus der Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung
verschoben zu werden, wird das Gleitteil 26 in eine vordere
Stellung oder Entriegelungsstellung verschoben, in der, wie in 12 durch
eine Strichpunktlinie angedeutet, der Anlagestift 38 an
einem Ende des ersten Führungslochs 32 nahe
des zweiten Drehzapfens 30 positioniert ist, das heißt am anderen
Ende des ersten Lochteiles 39a des vierten Führungslochs 39.
-
Darüber hinaus
ist das Antriebsteil 25 mit einer Rückhalteausnehmung 42 versehen,
mit der der Anlagestift 38 in Anlage gebracht wird, wenn
sich das Gleitteil 26 in seiner Vorwärtsbewegungs-Entriegelungsstellung
befindet. Wie in 4 dargestellt, liegt das Antriebsteil 25 an
nichts an, wenn sich das Gleitteil 26 in seiner Rückwärtsbewegungs-Verriegelungsstellung
befindet und der Anlagestift 38 nicht an der Rückhalteausnehmung 42 anliegt
bzw. in diese eingreift, und zwar sogar bei einer Drehung im Uhrzeigersinn
gemäß 4.
Dies bedeutet, dass das Antriebsteil 25 nicht mit der ersten
Nockenplatte 23 verbunden ist, so dass die erste Nockenplatte 23 antriebsmäßig nicht
gedreht wird.
-
Wenn
andererseits, wie in 13 gezeigt, das Gleitteil 26 sich
in der Vorwärtsbewegungs-Entriegelungsstellung
befindet und der Anlagestift 38 an der Rückhaltausnehmung 42 anliegt
bzw. in diese eingreift, kann das Antriebsteil 25 in 13 im
Uhrzeigersinn gedreht werden. In diesem Falle dreht sich, wie in 14 veranschaulicht,
die erste Nockenplatte 23 um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 im
Uhrzeigersinn, während
der Anlagestift 38 sich innerhalb des zweiten Lochteiles 39c des
vierten Führungslochs 39 bewegt.
Infolgedessen wird die erste Schließnase 20 antriebsmäßig in eine
Position geschwenkt, in der sie von dem ersten Bolzen 16 gelöst ist.
-
Der
zweite Schließnasenmechanismus 19 enthält eine
zweite Schließnase 21 und
eine zweite Nockenplatte 43. Die zweite Schließnase 21 wird
von dem Träger 22 durch
einen vierten Drehzapfen 44 schwenkbar getragen, um eine
Anlage bzw. ein Eingreifen an bzw. mit dem zweiten Bolzen 17 zu
ermöglichen.
Die zweite Nockenplatte 43 wird von dem Träger 22 mittels
eines fünften
Drehzapfens 45 derart schwenkbar getragen, dass die Schwenkungsposition
der zweiten Schließnase 21 eingeschränkt ist.
Wie in 3 dargestellt, ist der zweite Schließnasenmechanismus 19 tiefer
positioniert als der erste Schließnasenmechanismus 18.
Darüber
hinaus ist, wie in 2 veranschaulicht, ein Abstand
L2 zwischen der Mitte C des Fahrzeugaufbaus B in Richtung der Breite
und dem zweiten Schließnasenmechanismus 19 auf
einen Wert festgelegt, der kleiner ist als ein Abstand L1 zwischen
der betreffenden Mitte und dem ersten Schließnasenmechanismus 18.
Auf diese Weise sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 an
in der Höhe
und im Abstand von der Mitte C des Fahrzeugaufbaus B in Richtung der
Breite voneinander verschiedenen Positionen angeordnet.
-
Die
zweite Schließnase 21 ist
an ihrem äußeren Umfangsteil
mit einer Rückhalteausnehmung 48 versehen,
die mit dem zweiten Bolzen 17 in Anlage bzw. Eingriff bringbar
ist, sowie mit einer Einschränkungs-Ausnehmung 49,
die auf der gegenüberliegenden
Seite der Rückhalteausnehmung 48 in
Bezug auf den vierten Drehzapfen 44 angeordnet ist. Darüber hinaus
ist die zweite Schließnase 21 so
ausgebildet, dass sie eine Form besitzt, die identisch ist mit jener
der ersten Schließnase 20 des
ersten Schließnasenmechanismus 18.
Die zweite Nockenplatte 43 ist mit einem Beschränkungsvorsprung 50 versehen,
der mit der Beschränkungsausnehmung 49 der
zweiten Schließnase 21 in
Eingriff bzw. Anlage bringbar ist. Darüber hinaus ist die zweite Nockenplatte 43 so
ausgebildet, dass sie eine Form besitzt, die identisch ist mit jener
der ersten Nockenplatte 23 des ersten Schließnasenmechanismus 18.
Eine zweite Feder 51 ist zwischen der zweiten Nockenplatte 43 und
der zweiten Schließnase 21 zusammengedrückt vorgesehen,
um den Einschränkungsvorsprung 50 in
Anlage bzw. Eingriff an bzw. mit der Einschränkungsausnehmung 49 zu
bringen.
-
Auf
diese Weise wird, wie in 4 veranschaulicht, in einem
Verriegelungszustand, in welchem der Bolzen 17 gezwungen
ist, in die Rückhalteausnehmung 48 der
zweiten Schließnase 21 einzugreifen,
auf eine Drehung der zweiten Nockenplatte 43 um die Achse
des fünften
Drehzapfens 45 im Uhrzeigersinn, wie dies in 14 veranschaulicht
ist, die zweite Schließnase 21 derart
gedreht bzw. geschwenkt, dass der Eingriff bzw. die Anlage mit dem zweiten
Bolzen 17 aufgehoben bzw. ausgelöst wird.
-
Darüber hinaus
sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 durch
eine Verbindungsstange bzw. einen Verbindungsstab 52 derart
miteinander verbunden, dass sie gleichzeitig in den Verriegelungszustand
oder in den Entriegelungszustand geschaltet werden können. Die
Verbindungsstange 52 ist an ihren jeweiligen Enden mit
der ersten Nockenplatte 23 des ersten Schließnasenmechanismus 18 bzw.
mit der zweiten Nockenplatte 43 des zweiten Schließnasenmechanismus 19 derart verbunden,
dass sie diese Nockenplatten miteinander verbindet. Ein Ende der
Verbindungsstange 52 ist an einer Position, die dem zweiten
Lochteil 39b des vierten Führungslochs 39 entspricht,
angeordnet, welches in dem Träger 22 enthalten
ist. Das eine Ende der Verbindungsstange 52 wird innerhalb
des zweiten Lochteiles 39b entsprechend der Schwenkbewegung
der ersten Nockenplatte 23 verschoben bzw. bewegt. Wenn
die beiden Schließnasenmechanismen 18, 19 sich
im Verriegelungszustand befinden, befinden sich ein Ende der Verbindungsstange 52 und
der Anlagestift 38, der an einem Ende des vierten Führungslochs 39 liegt,
welches in dem Träger 22 enthalten
ist, auf der Verlängerung
der Verbindungsstange 52, derart, dass sie zueinander ausgerichtet
sind. Eine äußere Kraft,
die die Verbindungsstange 52 zu dem ersten Schließnasenmechanismus 18 hin
drückt,
kann in unerwünschter
Weise auf die Verbindungsstange 52 von der Seite des zweiten Schließnasenmechanismus 19 ausgeübt werden. Sogar
in einem solchen Fall ist mit Rücksicht
darauf, dass eine Anlage an dem Anlagestift 38 erfolgt,
die Verbindungsstange 52 an einer weiteren Bewegung gehindert.
Somit wird die erste Nockenplatte 23 nicht schwenkbar in
eine Richtung bewegt, in der die Anlage bzw. das Eingreifen der
ersten Schließnase 20 des
ersten Schließnasenmechanismus 18 an
bzw. mit den ersten Bolzen 16 ausgelöst wird.
-
Wenn
unterdessen das Schlüssel-Zylinderschloss 40 mittels
eines Schlüssels
zur Entriegelungsstellungsseite betätigt wird, und dann entriegelt wird,
wird der Betätigungshebel 24 in
einen Zustand gebracht, in welchem er von dem Fahrzeugaufbau B zur
Seite vorsteht. Der Betätigungshebel 24 bleibt
solange von dem Fahrzeugaufbau B vorstehen, bis das Deckelteil 14 geschlossen
ist und die ersten und zweiten Bolzen 16, 17 mit den
ersten und zweiten Schließnasen 18 bzw. 19 in
Eingriff sind, um in einen Verriegelungszustand zu gelangen. Darüber hinaus ist
auch das Schlüssel-Zylinderschloss 40 so
konfiguriert bzw. aufgebaut, dass der Schlüssel daran gehindert ist, herausgezogen
zu werden, solange nicht die Verriegelung abgeschlossen ist. Bei
einem solchen Aufbau wird der Schlüssel solange nicht herausgezogen,
bis das Deckelteil 14 vollständig geschlossen ist, so dass
das Motorrad bei nicht geschlossenem Deckelteil 14 an einem
Fahren gehindert ist.
-
Darüber hinaus
ist ein Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 in
den Kofferhauptteil 13 des in Bezug auf die Fahrrichtung
auf der linken Seite des Motorrades befindlichen Seitenkoffers 12 eingeführt. Der
Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 wird
von dem Träger 22 durch
einen sechsten Drehzapfen 53 schwenkbar getragen. Falls
der Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 bei
offenem Deckelteil 14 betätigt wird, wird ein (nicht
dargestellter) Sitzverriegelungsmechanismus betätigt, der über ein Seil 55 mit dem
Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 verbunden ist,
um den Verriegelungszustand auszulösen. Somit kann der Benutzersitz 10 betätigt werden,
um offen zu sein.
-
Sodann
wird die Arbeitsweise der Ausführungsform
beschrieben. Die ersten und zweiten Schließnasen 20 und 21,
die in den ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 enthalten sind,
werden von dem Kofferhauptteil 13 durch die ersten und
vierten Drehzapfen 27 bzw. 44 schwenkbar getragen,
die den ersten und zweiten Schließnasen 20 bzw. 21 zugehörig sind.
Daher ist es nicht notwendig, dass die ersten und zweiten Schließnasen 20, 21 auf
derselben Achse angeordnet sind, wodurch die Möglichkeit des Layouts bzw.
der Anordnung der Schließnasenmechanismen 18, 19 erweitert
werden kann.
-
Darüber hinaus
besitzen die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 ihre
jeweiligen Höhen
und ihre jeweiligen Abstände
von der Mitte C in Richtung der Breite, wobei beide Größen voneinander
verschieden sind. Daher ist es möglich, die Möglichkeit
der Form bzw. Gestalt des Deckelteiles 14 und die Designfreiheit
bezüglich
der Positionen zu erweitern, an denen die ersten und zweiten Bolzen 16 und 17 an
dem Deckelteil 14 angebracht sind.
-
Ferner
sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 durch
die Verbindungsstange 52 derart miteinander verbunden,
dass sie zugleich in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand
geschaltet werden können.
Daher ermöglicht
es eine Ein-Punkt-Betätigung
der Verbindungsstange 52, die Schließnasenmechanismen 18, 19 gleichzeitig
in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand zu
schalten, was den Synchron-Verriegelungsmechanismus vereinfachen kann.
-
Da
die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 von
dem gemeinsamen plattenartigen Träger 22 getragen sind,
kann die Zusammenbauleistung und die Tragfestigkeit der ersten und zweiten
Schließnasenmechanismen 18, 19 verbessert
werden, wodurch deren gleichmäßiges Arbeiten sichergestellt
ist.
-
Der
Betätigungshebel 24,
der die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 in
den Verriegelungszustand und in den Entriegelungszustand umschaltet,
ist unterhalb der Griffschiene 11 angeordnet, die hinter
dem Benutzersitz 10 angeordnet ist. Daher kann der Betätigungshebel 24 an
einer verdeckten Stelle angeordnet werden, was das äußere Aussehen
verbessert.
-
Obwohl
die Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung soweit beschrieben worden ist, ist die Erfindung
auf die Ausführungsform
nicht beschränkt, und
es kann ein verschieden modifiziertes Design ohne Abweichung von
der in den Ansprüchen
beschriebenen Erfindung vorgenommen werden.
-
- 10
- Passagiersitz
- 11
- Griffschiene
- 12
- Seitenkoffer
- 13
- Kofferhauptteil
- 14
- Deckelteil
- 16,
17
- Bolzen
- 18,
19
- Schließnasenmechanismus
- 20,
21
- Schließnase
- 22
- Bügel bzw.
Träger
- 24
- Betätigungshebel
- 27,
44
- Drehzapfen
- 42
- Verbindungsstange
- B
- Fahrzeugkörper bzw.
-aufbau