EP1875024B1

EP1875024B1 - Scharnier

Info

Publication number: EP1875024B1
Application number: EP06754913.9A
Authority: EP
Inventors: Rolf Heisig
Original assignee: PRAMETA & Co KG GmbH; Praemeta Praezisionsmetall und Kunststofferzeugnisse G Baumann and Co
Current assignee: Praemeta Praezisionsmetall und Kunststofferzeugnisse G Baumann and Co
Priority date: 2005-04-29
Filing date: 2006-04-28
Publication date: 2015-01-21
Anticipated expiration: 2026-04-28
Also published as: JP5346579B2; EP2287427A3; ES2535228T3; EP2287427B1; US20090038118A1; EP2287427A2; SI1875024T1; JP2008539348A; WO2006117334A1; EP1875024A1; US8347459B2

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem an einem Korpus vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil und einem an einen Türflügel vormontierbaren türseitigen Scharnierteil, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Mehrgelenk-Scharniere verfügen häufig über eine dreidimensionale Verstellmöglichkeit am Rahmenteil in einem Scharnierarm und haben bedingt durch den Gelenkmechanismus in der Regel einen eingeschränkten Öffnungswinkel. Da die Mehrgelenk-Scharniere keine sichtbaren Teile nach außen haben, wird die Korrektur der Türlage, die durch die Verstellung der Scharniere erreicht wird, von außen nicht erkennbar.
Einachsscharniere haben dank einer außenliegenden Achse einen großen Öffnungswinkel von beispielsweise 180-270°. Sie verfügen in der Regel über eine zweidimensionale Verstellung bestehend aus einer Höhenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil und eine Seitenverstellung im türseitigen Scharnierteil. In seltenen Fällen wird eine Tiefenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil durch in Langlöchern sitzenden Befestigungsschrauben realisiert. Da die Seitenverstellung im türseitigen Scharnierteil realisiert werden kann, können Einachsscharniere einen flach auf dem Korpus aufliegenden korpusseitigen Scharnierteil aufweisen, meist in Form einer flachen Flanschplatte.
Die Mehrgelenk-Scharniere werden durch die Aufnahme aller Verstelleinrichtungen für die dreidimensionale Verstellung im korpusseitigen Scharnierteil komplex und haben daher einen hohen Aufbau relativ zu dem Korpus. Die Seitenverstellung wird als Drehung um einen innerhalb des korpusseitigen Scharnierteils liegenden Drehpunkt realisiert, wodurch mit der Seitenverstellung auch eine Veränderung der Tiefeneinstellung erfolgt. Es existieren Mehrgelenk-Scharniere, die mit zusätzlichen Elementen versuchen, die gleichzeitige Tiefenverstellung zu vermeiden. Dadurch wird die Konstruktion des korpusseitigen Scharnierteils noch aufwändiger und der Aufbau würde noch größer. Um große Öffnungswinkel zu erreichen, sind weitere Gelenke erforderlich, wobei dies auch zu aufwändigeren Konstruktionen führt, die die Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteils vergrößert. Dadurch ist der Einsatz derartiger Mehrgelenk-Scharniere in Schränken mit Organisationseinrichtungen erheblich erschwert oder überhaupt nicht möglich.
Bei Einachsscharnieren steht die außenliegende Achse weit draußen, insbesondere dann, wenn ein Öffnungswinkel von bis zu 270 ° erwünscht ist. Wenn eine Korrektur der Position des Türflügels erforderlich ist, werden die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente in ihrer von außen sichtbaren Position vom Türflügel oder zu benachbarten Gelenkachsen verändert, wie beispielsweise aus Fig. 1 ersichtlich ist. Bei einer erforderlichen Seitenverstellung entsteht ein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel und nach einer Höhenverstellung stehen die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente benachbarter Schränke in unterschiedlich hohen Positionen. Bei Zwillingsscharnieren ist nur eine gemeinsame Höhenverstellung beider Türen realisierbar.
Aus der US 5,099,547 ist ein gattungsgemäßes mehrachsiges Scharnier bekannt, bei dem die Winkellage des Türflügels einstellbar ist.
Aus der GB 2377729 A ist ein einachsiges Scharnier für eine Raum-oder Haustür mit einer Höhenverstelleinrichtung bekannt.
Aus der US 4,817,241 ist ein mehrachsiges Scharnier für auf Gehrung gearbeitete Türen bekannt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Scharnier der eingangs genannten Art eine einfache Seitenverstellung zu ermöglichen derart, dass kein Spalt an dem Türflügel entstehen kann.
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.
Die Erfindung sieht vor, dass die Seitenverstelleinrichtung das korpusseitige Scharnierteil um eine im Korpus befindliche, imaginäre, parallel zur Gelenkachse verlaufende Schwenkachse verschwenkt.
Die Seitenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil ermöglicht es, dass die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente so verstellt werden, dass kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elemente und dem Türflügel entstehen kann.
Die Seitenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil hat zur Folge, das mit der Korrektur der seitlichen Lage des Türflügels nicht nur der Türflügel, sondern auch das Gabelteil und das Verbindungsteil mitwandert. Dadurch vergrößert sich der effektive Stellbereich erheblich. Durch die mitverstellten, die Gelenkachse aufnehmenden Elemente, wird auch eine bessere Korrektur der Lage der benachbarten Tür möglich, wobei insbesondere kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel entsteht.
Die Seitenverstelleinrichtung ist in dem korpusseitigen Scharnierteil angeordnet. Das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils um eine im Korpus liegende Schwenkachse führt dazu, dass durch die Seitenverstellung kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel entstehen kann, weil bei der Seitenverstellung der Türflügel mitbewegt wird. Die Drehung um die im Korpus befindliche Schwenkachse führt in dem Seitenverstellungsbereich zu einer vernachlässigbar geringen Veränderung der Tiefenlage des korpusseitigen Scharnierteils, so dass keine zusätzlichen Korrekturmaßnahmen oder Korrekturelemente erforderlich sind.
Die Seitenverstellung wird durch Betätigung einer Stellschraube eingestellt.
Die Höhenverstelleinrichtung kann in dem Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils angeordnet sein und mindestens ein Sperrelement aufweisen, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels gegenüber dem Korpus fixierbar ist, wobei sowohl der korpusseitige als auch der türseitige Scharnierteile einen Flanschteil aufweisen kann, der gegenüber dem Korpus bzw. dem Türflügel einen flachen Aufbau aufweist.
Die Auslagerung der Höhenverstellung in den Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils ermöglicht in vorteilhafter Weise eine Vereinfachung des korpusseitigen Scharnierteils mit der Folge, dass eine geringe Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteil an den Rahmen ermöglicht wird. Unabhängig davon, ob es sich um ein Mehrgelenk-Scharnier oder Einachsscharnier handelt, ist bei einer dreidimensionalen Verstellung von außen nicht zu erkennen, ob diese vorgenommen worden ist, oder nicht.
Die Anordnung der Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils hat den Vorteil, dass die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente das korpusseitigen Scharnierteils feststehend bleiben und nicht in ihrer Höhenposition verändert werden.
Dabei kann zusätzlich der türseitige Scharnierteil eine Seitenverstelleinrichtung aufweisen.
Die Tiefenverstelleinrichtung kann an dem korpusseitigen Scharnierteil vorgesehen sein.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Scharnier ein Einachsscharnier mit einer einzigen Gelenkachse ist. Die vorgenommene Verteilung der Verstelleinrichtungen auf das korpusseitige Schamiertell und den Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils ermöglicht in vorteilhafter Weise eine flache Bauweise des Einachsscharniers.
Der korpusseitige Scharnierteil weist ein die Gelenkachse aufnehmendes Gabelteil und ein an dem Gabelteil schwenkbar angelenktes Verbindungsteil auf. Schließlich ermöglicht die Tiefenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil eine relative Verschiebung des korpusseitigen Scharnierteils zum Korpus, was bei der außenliegenden Gelenkachse einen großen Öffnungswinkel ermöglicht.
Das Verbindungsteil kann in den Scharniertopf eingesetzt sein, wobei das Verbindungsteil manuell oder mit Hilfe eines Höhenverstellelementes in Höhenrichtung in dem Scharniertopf entlang von Führungseinrichtungen verlagerbar ist und in einer gewünschten Lage mit Hilfe des Sperrelementes arretierbar ist. Die Anordnung der Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils ermöglicht die Höhenkorrektur der Türflügelposition ohne Veränderung der Position des korpusseitigen Scharnierteils und der die Gelenkachse aufnehmenden Gelenke. Bei einem Zwillingsscharnier können die Türen einzeln in der Höhe verstellt werden.
Die Tiefenverstellung ermöglicht eine Korrektur von Lageänderungen des eingesetzten Korpus-Türflügelmaterials und ergänzt die Verstellbarkeit des Scharniers zu einer dreidimensionalen Verstellbarkeit.
Der auf den Korpus aufliegende Teil des korpusseitigen Scharnierteils ist plattenförmig flach ausgebildet und weist eine geringe Aufbauhöhe relativ zum Korpus auf. Die Aufbauhöhe kann auf maximal 7 mm, vorzugsweise auf max. 5 mm begrenzt werden.
Der korpusseitige Scharnierteil und der türseitige Scharnierteil können fest miteinander verbunden sein. Alternativ sind die Scharnierteile mit Hilfe eines oder mehrerer zusätzlicher Elemente lösbar miteinander gekoppelt. Die Kopplung kann entweder mit Hilfe von Verschraubungen erfolgen, oder durch eine Klippverbindung, die eine Schnellmontage ermöglicht. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Klippverbindung im türseitigen Scharnierteil angeordnet ist und zwar dort vorzugsweise im Scharniertopf.
Die Höhenverstelleinrichtung kann ein Höhenverstellelement aufweisen, das beispielsweise mindestens einen Excenter enthält, der sich an dem Scharniertopf derart abstützt, dass das türseitige Scharnierteil durch das Drehen des Excenters seine Position in Höhenrichtung verändert.
Alternativ können auch zwei Excenterelemente das Verbindungsteil zwischen sich aufnehmen, wobei die Lage des Verbindungsteils in einem Freiraum des Scharniertopfes durch Verstellen beider Excenter in Höhenrichtung verändert werden kann und mit Hilfe der Excenter fixiert werden kann.
Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Höhenverstellelement ein in dem Verbindungsteil gelagertes Zahnrad aufweist, das sich mit einer gradlinigen Verzahnung einer Führungseinrichtung im Scharniertopf kämmt, die parallel zur Höhenrichtung verläuft.
Das Verbindungsteil ist an lineare Führungseinrichtungen derart angepasst, dass es in Höhenrichtung innerhalb eines Freiraums in dem Scharniertopf verschiebbar ist und mit Hilfe des Sperrelementes in einer gewünschten Höhenlage fixierbar ist.
Das Sperrelement besteht vorzugsweise aus einer Feststellschraube, mit der das Verbindungsteil in der gewünschten Position relativ zu dem Scharniertopf fixierbar ist.
Die Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf kann einerseits ein manuelles Verlagern des Türflügels vorsehen oder ein Höhenverstellelement verwenden. Dabei kann das Höhenverstellelement mindestens einen Excenter aufweisen, der sich an dem Scharniertopf derart abstützt, dass das türseitige Scharnierteil durch das Drehen des Excenters seine Position in Höhenrichtung verändert.
Dabei können auch zwei Excenter vorgesehen sein, die beiderseits eines Verbindungsteils des korpusseitigen Scharnierteil angeordnet sind und die durch Drehen beider Excenter die Position des Verbindungsteils in Höhenrichtung verändern können.
Alternativ kann das Höhenverstellelement auch ein Zahnrad aufweisen, dass sich mit einer gradlinigen Verzahnung der Führungseinrichtung im Scharniertopf kämmt, die parallel zur Höhenverstellrichtung verläuft.
Das Sperrelement kann aus einer Schraube bestehen, die das Verbindungsteil beim Festziehen der Schraube in der aktuellen Position fixiert, so dass der Türflügel in der aktuellen Position festgesetzt ist.
Für die Seitenverstellung ist vorgesehen, dass die Seitenverstelleinrichtung eine zylindrische Fläche aufweist, deren Zylinderachse, die im Korpus befindliche imaginäre Schwenkachse ist. Die zylindrische Fläche ist eine Führungsfläche für das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils. Die Schwenkachse verläuft parallel zu der mindestens einen Gelenkachse des Scharniers.
Die Tiefenverstelleinrichtung kann eine entsperrbare Rasteinrichtung aufweisen, die in der Sperrstellung den korpusseitigen Scharnierteil in einer Mittellage relativ zu Befestigungsschrauben hält, die in Tiefenrichtung oval verlaufenden Befestigungslöchern sitzen. Eine derartige Verstelleinrichtung ist als Höhenverstelleinrichtung grundsätzlich bereits in der EP 1132560 beschrieben und kann bei dem vorliegenden Scharnier - um 90° gedreht - als Tiefenverstelleinrichtung verwendet werden.
Die Klippverbindung weist ein Federelement auf, das einstückig mit dem Scharniertopf ist und mit dem Verbindungsteil eine die Höhenverstellung des Türflügels zulassende Rastverbindung bildet. Eine solche Klippverbindung vereinfacht den fertigungstechnischen Aufwand und ist preiswerter herzustellen, wobei das Federelement derart mit dem Verbindungsteil oder einem Scharnierarm des Scharniers im Eingriff ist, dass eine Höhenverstellung relativ zu dem Verbindungsteil oder dem Scharnierarm nicht behindert wird. Dies wird dadurch ermöglicht, dass das Federelement einen Vorsprung des Verbindungsteils oder Scharnierarms übergreift, wobei der Scharniertopf das gleichwohl unterhalb des Federelementes In Höhenrichtung entlang einer Führung auf dem Verbindungsteil oder dem Scharnierarm gleiten kann.
Vorzugsweise betrifft es ferner ein Scharnier, bei dem ein korpusseitiger Scharnierteil und ein türseitiges Scharnierteil gelenkig miteinander verbunden sind, sowie über eine Klippverbindung miteinander gekoppelt sind. Die Klippverbindung weist ein Federelement auf, das einstückig mit dem Scharniertopf ist und mit dem Verbindungsteil zu dem korpusseitigen Scharnierteil oder Scharnierarm eine die Höhenverstellung des Verbindungsteils zulassende Rastverbindung bildet.
Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:

Fig. 1: die Auswirkung einer Höhenverstellung und einer Seitenverstellung bei einem herkömmlichen Einachsscharnier;
Fig. 2: einen Schnitt durch einen Korpus und einen Türflügel im Bereich eines Einachsscharniers;
Fig. 3: eine perspektivische Ansicht des türseitigen Scharnierteils mit einem in Höhenrichtung verstellbaren Verbindungsteil;
Fig. 4: eine Explosionszeichnung einer Seitenverstelleinrichtung des korpusseitigen Scharnierteils;
Fig. 5a: die Seitenverstellung bei einem herkömmlichen Scharnier;
Fig. 5b: ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Seitenverstellung, und
Fig. 6: ein Verbindungsteil mit Adapter zum Ermöglichen einer Seitenverstellung in dem türseitigen Scharnierteil.

Fig. 1 zeigt die bei einer Höhenverstellung und bei einer Seitenverstellung bei einem Einachsscharnier nach dem Stand der Technik eintretenden unerwünschten Auswirkungen.
In Fig. 1 liegen zwei Einachsscharniere 1 nebeneinander die jeweils einen Türflügel 3 mit einem Rahmen oder Korpus 2 verbinden. Das korpusseitige Scharnierteil 4 weist einen die Gelenkachse 7 aufnehmendes Gabelteil 9 und ein in dem Gabelteil 9 gelenkig aufgenommenes Verbindungsteil 14 zum türseitigen Scharnierteil 6 auf. Diese Scharnierelemente sind bei einem Einachsscharnier von außen sichtbar. Im Falle einer Höhenverstellung des korpusseitigen Scharnierteils 4 verschiebt sich der Lage der die Gelenkachse 7 aufnehmenden Scharnierelemente, so dass wie aus Fig. 1 ersichtlich, benachbarte Scharniere 1 nicht auf gleicher Höhe liegen, wodurch das ästhetische Erscheinungsbild eines Möbelstücks beeinträchtigt werden kann.
Auf der rechten Seite sind die Auswirkungen einer herkömmlichen Seitenverstellung gezeigt, wobei bei Vornahme einer Korrektur bezüglich der Seitenverstellung einen Spalt zwischen den die Gelenkachse 7 aufnehmenden Scharnierelementen und dem Türflügel 3 entstehen kann, was ebenfalls das ästhetische Erscheinungsbild eines Möbelstückes beeinflussen kann.
Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch das Scharnier 1, woraus ersichtlich ist, dass sowohl das korpusseitige Scharnierteil 4 als auch das türseitige Scharnierteil einen flachen Aufbau gegenüber dem Korpus 2 bzw. dem Türflügel 3 aufweisen. Der türseitige Scharnierteil 6 weist einen in den Türflügel 3 eingelassenen Scharniertopf 8 auf.
Dieser Scharniertopf 8 ist in perspektivischer Ansicht in Fig. 3 gezeigt. Der Scharniertopf 8 wird mit Hilfe eines einstückig mit ihm verbundenen Flanschteils 36 in einer Aussparung des Türflügels 3 ortsfest befestigt, wobei der Scharniertopf 8 einen Freiraum 38 aufweist, der es ermöglicht, dass das Verbindungsteil 14 des korpusseitigen Scharnierteils 4 oder ein Scharnierarm eines Mehrgelenk-Scharniers innerhalb des Scharniertopfes 8 in Höhenverstellrichtung unterschiedliche Positionen einnehmen kann, wodurch bei ortsfest gehaltenem Verbindungsteil 14 bzw. Scharnierarm der Türflügel 3 höhenverstellt werden kann. Zum Arretieren weist das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm eines Mehrgelenkscharniers ein Sperrelement 17 auf, das beispielsweise aus einer Feststellschraube bestehen kann, die das Verbindungsteil 14 bzw, den Scharnierarm relativ zu dem Scharniertopf 8 in einer bestimmten gewünschten Position festsetzt. Der Scharniertopf 8 weist Führungseinrichtungen 13 auf, die mit dem Verbindungsteil 14 bzw. dem Scharnierarm im Eingriff sind und eine lineare Führung in Höhenverstellrichtung bilden. In Fig. 3 bestehen die Führungseinrichtungen 12 aus einem gradlinigen Schienenelement, das mit einer mit diesem Schienenelement angepassten Aussparung 18 des Verbindungsteils 14 zusammenwirkt. Die durch diese Elemente gebildete Höhenverstelleinrichtung 10 weist zumindest ein Sperrelement 17 auf, wobei der Türflügel 3 auch ohne Höhenverstellelement 12 manuell in eine gewünschte Position gebracht werden kann und mit Hilfe des Sperrelementes 17 arretiert werden kann.
Alternativ kann auch ein Höhenverstellelement 12 vorgesehen sein, das einen Excenter 15 aufweist, der sich gegen den Scharniertopf 8 abstützt. Durch Drehen des Excenters 15 kann die Höhenlage des Türflügels 3 in Relation zu dem Verbindungsteil 14 bzw. zu einem Scharnierarm eingestellt werden und dann mit Hilfe des Sperrelementes 17 arretiert werden.
Es versteht sich, dass die Höhenverstelleinrichtung 10 sehr unterschiedlich gestaltet werden kann.
Beispielsweise kann anstelle des Excenters ein Zahnrad vorgesehen sein, dass sich mit einer Zahnstange kämmt, die an der Führungseinrichtung 13 angeordnet ist, oder parallel zu dieser verläuft. Durch Drehen des Zahnrades kann dann eine Höhenverstellung des Türflügels 3 vorgenommen werden.
Eine weitere Alternative besteht darin, oberhalb und unterhalb des Verbindungsteils 14 bzw. des Scharnierarms jeweils einen Excenter 15 vorzusehen, so dass insgesamt zwei Höhenverstellelemente vorhanden sind, die beide zur Verstellung der Höhenposition des Türflügels 3 verstellt werden müssen. Da beide in dem Scharniertopf 8 gelagerten Excenter gegen das Verbindungsteil 14 vorgespannt werden können, bilden sie zugleich das Sperrelement 17, so dass eine zusätzliche Feststellschraube entfallen kann.
Der Scharniertopf 8 nimmt außerdem eine Klippverbindung 22 auf, mit dessen Hilfe das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm in den Scharniertopf eingeklipst werden kann. Hierzu wird das Verbindungsteil 14 an einer ersten Stelle 40 im Scharniertopf eingehakt und an einer zweiten Stelle 42 federnd eingerastet. Der Scharniertopf 8 weist hierzu ein Federelement 34 auf, das einstückig an dem Scharniertopf 8 angeformt ist und von dem Flanschteil 36 in Richtung auf den Freiraum 38 des Scharniertopfes 8 absteht. Ein an dem Scharnierteil 8 angeordneter Vorsprung 44 dient zum Entsperren der Klippverbindung 22, beispielsweise mit Hilfe eines Werkzeuges.
Mit diesem Werkzeug kann beispielsweise das Federelement 34 zurückgedrückt werden, wodurch das Verbindungsteil 14 bzw.. der Scharnierarm freigegeben wird.
Die Besonderheit dieser Rastverbindung besteht darin, dass sie eine Höhenverstellung des Türflügels 3 nicht behindert, indem nämlich das Federelement 34 an dessen Unterkante relativ zu dem Scharnierteil 14 bzw. dem Scharnierarm gleiten kann.
Fig. 4 zeigt das kopfseitige Scharnierteil 4 ohne das Verbindungsteil 14. Von dem Gabelteil 9 ist nur eine Hälfte dargestellt, da der Flanschteil 37 des korpusseitigen Scharnierteils 4 geschnitten ist und nur die linke Hälfte dargestellt ist.
Der korpusseitige Scharnierteil 4 besteht demzufolge aus dem Flanschteil 37, der mit einer Grundplatte 46 zusammenwirkt, die ihrerseits direkt auf dem Korpus 2 befestigt ist, oder falls der korpusseitige Scharnierteil 4 eine Tiefenverstelleinrichtung 16 aufweist, auf einer ortsfest auf dem Korpus 2 befestigten Tiefenverstellplatte 48 in unterschiedlichen Tiefenpositionen angeordnet werden kann.
Fig. 4 ist eine Explosionsdarstellung, die die Integration einer Seitenverstelleinrichtung 5 und einer Tiefenverstelleinrichtung 16 in den korpusseitigen Scharnierteil 4 darstellt, bei der eine geringe Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteils 4 beibehalten werden kann.
Die maximale Aufbauhöhe des Flanschteils 37 relativ zu dem Korpus 2 beträgt dabei maximal 7 mm, vorzugsweise 5 mm.
Die in Fig. 4 dargestellte Seitenverstelleinrichtung 5 besteht aus einer zylindrischen Fläche 50, die mit einem Stift 52 zusammenwirkt, der in einer Stiftaufnahme 54 des Flanschteils 37 sitzt und bei Betätigung einer Einstellschraube 56 auf der inneren Zylinderfläche 50 geführt ist. Mit Hilfe der Einstellschraube 56, die in dem Flanschteil 37 gelagert ist, wird der Abstand an der Korpuskante relativ zu der Grundplatte 46 eingestellt, wodurch eine Seitenverstellung ermöglicht wird. Der Krümmungsradius der zylindrischen Fläche ist dabei so gewählt, das ein Verschwenken des Flanschteils 37 um eine imaginäre, im Korpus 2 befindliche; Schwenkachse 11 erfolgt.
Es versteht sich, dass auch andere mechanische Lösungen realisierbar sind, wobei es darauf ankommt, dass das Flanschteil 37 des korpusseitigen Scharnierteils 4 um eine im Korpus 2 befindliche Schwenkachse 11 verschwenkt werden kann.
Dieses Lösungsprinzip für eine Seitenverstellung ist generell auch für Mehrgelenkscharniere anwendbar.
Die Fig. 5a und 5b stellen eine bekannte Seitenverstelleinrichtung (Fig. 5a) dem neuen Lösungsprinzip gegenüber. In Fig. 5a ist ersichtlich, dass die Schwenkachse 11 des korpusseitigen Scharnierteils 4 nach dem Stand der Technik in dem korpusseitigen Scharnierteil 4 angeordnet ist. Dies führt dazu, dass bei einer Seitenverstellung die Gelenkachse 7 sich von dem Türflügel 3 um einen größeren Betrag entfernt.
Wie aus Fig. 5b ersichtlich ist, ergibt sich nach der Lösung gemäß Fig. 4 ein geringerer Positionsfehler der Gelenkachse 7 in Relation zu dem Türflügel 3 als nach dem Stand der Technik, wobei als zusätzlicher Vorteil die Tiefeneinstellung nicht korrigiert werden muss aufgrund der Seitenverstellung.
Der Stift 52 liegt im zusammengebauten Zustand des korpusseitigen Scharnierteils 4 auf der dem Korpus 2 zugewandten inneren Zylinderfläche 50 an. Hierzu wird die Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 verbunden, wobei die Stellschraube 56 für die Seitenverstellung unter der Grundplatte 46 eingehakt ist. Anschließend wird der Stift 52 in dem Flanschteil 37 in der Stiftaufnahme 54 verpresst, so dass die Teile zwar relativ zueinander beweglich sind, aber unlösbar miteinander verbunden sind.
Die Tiefenverstellplatte 48 ist ortsfest am Korpus 2 befestigt.
Die Tiefenverstelleinrichtung 16 ist im Auslieferungszustand des Scharniers 1 in einer Mittellage arretiert und kann, falls eine Tiefenverstellung notwendig ist, entsperrt werden. In diesem Fall kann die Grundplatte mit dem Flanschteil 37 relativ zur Tiefenverstellplatte 48 in Tiefenrichtung versetzt werden. Hierzu weist sowohl die Grundplatte 46 als auch der Flanschteil 37 Langlöcher 58, 60, 62, 64 auf, so dass eine Tiefenverstellung vorgenommen werden kann. Die Position der Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 relativ zu der Tiefenverstellplatte 48 wird mit einander angepassten Verzahnungen 66, 68 der Grundplatte 46 bzw. der Tiefenverstellplatte 48 festgelegt, sobald die drei Befestigungsschrauben 24 angezogen sind.
In Fig. 6 ist eine Möglichkeit einer zusätzlichen Seitenverstellung dargestellt, die in dem Scharniertopf 8 des türseitigen Scharnierteils 6 erfolgen kann. Hierzu ist das Verbindungsteil 14 mit einem Adapter 27 versehen, der mit Hilfe einer in einem Langloch geführten Befestigungsschraube eine Verschiebung des Verbindungsteils 14 ermöglicht. Der Adapter 27 weist an seiner Unterseite Nuten 28 auf, die mit der Führungseinrichtung 13 im Eingriff sein kann, die aus Führungsschienen besteht, wie grundsätzlich in Fig. 3 gezeigt.
Diese Seitenverstellung kann bei einem höhenverstellbaren Scharnier 1 mit einer im Scharniertopf 8 vorgesehenen Höhenverstelleinrichtung 10 als zusätzlich zu der in Fig. 4 und Fig. 5b dargestellten Seitenverstelleinrichtung 5 vorgesehen sein.

Claims

Möbelscharnier (1) mit einem an einem Korpus (2) vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil (4) und einem an einem Türflügel (3) vormontierbaren türseitigen Scharnierteil (6), wobei die Scharnierteile (4,6) gelenkig über mindestens eine Gelenkachse (7) miteinander verbunden sind, und wobei der korpusseitige Scharnierteil (4) eine Seitenverstelleinrichtung (5) aufweist und mindestens eines der Scharnierteile (4,6) eine Höhenverstelleinrichtung (10) aufweist, wobei
der die Seitenverstelleinrichtung (5) aufweisende korpusseitige Scharnierteil (4) einen Flanschteil (37) und eine Grundplatte (46) aufweist, und die Seitenverstelleinrichtung (5) das korpusseitige Scharnierteil (4) um eine im Korpus (2) befindliche, imaginäre, parallel zur Gelenkachse (7) verlaufende Schwenkachse (11) verschwenkt, wobei die Seitenverstelleinrichtung (5) eine innere zylindrische Fläche (50) der Grundplatte (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die innere zylindrische Fläche (50) mit einem mit dem Flanschteil (37) verbundenen Stift (52), der in einer Stiftaufnahme (54) des Flanschteils (37) sitzt, zusammenwirkt, welcher Stift (52) bei Betätigung einer in dem Flanschteil (37) eingeschraubten und in der Grundplatte (46) eingehakten Einstellschraube (56) zur Seitenverstellung auf der inneren zylindrischen Fläche (50) geführt ist.
Möbelscharnier (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass sowohl der korpusseitige als auch der türseitige Scharnierteil (4,6) einen Flanschteil (36,37) aufweisen, der gegenüber dem Korpus (2) bzw. dem Türflügel (3) einen flachen Aufbau aufweist.
Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der türseitige Scharnierteil (6) einen Scharniertopf (8) aufweist, und
dass die Höhenverstelleinrichtung (10) in dem Scharniertopf (8) angeordnet ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstelleinrichtung (10) mindestens ein Sperrelement (17) aufweist, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels (3) gegenüber dem Korpus (2) fixierbar ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Scharnierteil (4) eine Tiefenverstelleinrichtung (16) aufweist.
Möbelscharnier nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (1) ein Einachsscharnier mit einer Gelenkachse (7) ist.
Möbelscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der korpusseitige Scharnierteil (4) ein die Gelenkachse (7) aufnehmendes Gabelteil (9) und ein an dem Gabelteil (9) schwenkbar angelenktes Verbindungsteil (14) aufweist.
Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (14) in den Scharniertopf (8) eingesetzt ist, manuell oder mit Hilfe eines Höhenverstellelementes (12) in Höhenrichtung in dem Scharniertopf (8) entlang von Führungseinrichtungen (13) verlagerbar ist und in einer gewünschten Lage mit Hilfe des Sperrelementes (17) arretierbar ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Korpus (2) aufliegende Teil des korpusseitigen Scharnierteiles (4) plattenförmig ausgebildet ist und eine geringe Aufbauhöhe relativ zum Korpus (2) aufweist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der korpusseitige Scharnierteil (4) und der türseitige Scharnierteil (6) durch eine Klippverbindung (22) miteinander gekoppelt sind.
Möbelscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klippverbindung (22) im türseitigen Scharnierteil (6) angeordnet ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scharniertopf (8) des türseitigen Scharnierteils (6) die Klippverbindung (22) aufnimmt.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (12) mindestens einen Excenter (15) aufweist, der sich an dem Scharniertopf (8) derart abstützt, dass das türseitige Scharnierteil (6) durch das Drehen des Excenters seine Position in Höhenrichtung verändert.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (12) ein Zahnrad (19) aufweist, das sich mit einer geradlinigen Verzahnung (21) der Führungseinrichtung (13) im Scharniertopf (8) kämmt, die parallel zur Höhenverstellrichtung verläuft.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (17) aus einer Schraube besteht, die das Verbindungsteil (14) beim Festziehen der Schraube in der aktuellen Position fixiert.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass für das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils (4) eine zylindrische Fläche (50) vorgesehen ist, deren Zylinderachse die Schwenkachse (11) ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefenverstelleinrichtung (16) eine entsperrbare Rasteinrichtung aufweist, die in der Sperrstellung den korpusseitigen Scharnierteil (4) in einer Mittellage relativ zu Befestigungsschrauben (24) hält, die in Tiefenrichtung (11) verlaufenden ovalen Befestigungslöchern (25) sitzen.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Klippverbindung (22) ein Federelement (34) aufweist, das einstückig mit dem Scharniertopf (8) ist und mit dem korpusseitigen Scharnierteil (4) eine die Höhenverstellung des türseitigen Scharnierteils (6) im Scharniertopf (8) zulassende Rastverbindung bildet.