[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE102005020508B4 - Scharnier I - Google Patents

Scharnier I Download PDF

Info

Publication number
DE102005020508B4
DE102005020508B4 DE200510020508 DE102005020508A DE102005020508B4 DE 102005020508 B4 DE102005020508 B4 DE 102005020508B4 DE 200510020508 DE200510020508 DE 200510020508 DE 102005020508 A DE102005020508 A DE 102005020508A DE 102005020508 B4 DE102005020508 B4 DE 102005020508B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hinge
door
side hinge
cup
height adjustment
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DE200510020508
Other languages
English (en)
Other versions
DE102005020508A1 (de
Inventor
Rolf Heisig
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Praemeta Praezisionsmetall und Kunststofferzeugnisse G Baumann and Co
Original Assignee
Praemeta Praezisionsmetall und Kunststofferzeugnisse G Baumann and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority to DE200510020508 priority Critical patent/DE102005020508B4/de
Application filed by Praemeta Praezisionsmetall und Kunststofferzeugnisse G Baumann and Co filed Critical Praemeta Praezisionsmetall und Kunststofferzeugnisse G Baumann and Co
Priority to SI200631920T priority patent/SI1875024T1/sl
Priority to ES06754913.9T priority patent/ES2535228T3/es
Priority to PCT/EP2006/061908 priority patent/WO2006117334A1/de
Priority to EP06754913.9A priority patent/EP1875024B1/de
Priority to US11/918,720 priority patent/US8347459B2/en
Priority to JP2008508232A priority patent/JP5346579B2/ja
Priority to EP10185190.5A priority patent/EP2287427B1/de
Publication of DE102005020508A1 publication Critical patent/DE102005020508A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102005020508B4 publication Critical patent/DE102005020508B4/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E05D7/0415Hinges adjustable relative to the wing or the frame with adjusting drive means
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/02Parts for attachment, e.g. flaps
    • E05D5/08Parts for attachment, e.g. flaps of cylindrical shape
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E05D7/0415Hinges adjustable relative to the wing or the frame with adjusting drive means
    • E05D7/0423Screw-and-nut mechanisms
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E05D2007/0469Hinges adjustable relative to the wing or the frame in an axial direction
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E05D2007/0484Hinges adjustable relative to the wing or the frame in a radial direction
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Abstract

Bei einem Scharnier (1) mit einem an einem Korpus (2) vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil (4) und einem an einem Türflügel (3) vormontierbaren türseitigen Scharnierteil (6) mit einem Scharniertopf (8), wobei die Scharnierteile (4, 6) gelenkig miteinander verbunden sind und wobei mindestens eines der Scharnierteile (4, 6) eine Höhenverstelleinrichtung (10) aufweist, ist vorgesehen, dass die Höhenverstelleinrichtung (10) in dem Scharniertopf (8) angeordnet ist und mindestens ein Sperrelement (17) aufweist, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels (3) gegenüber dem Korpus (2) fixierbar ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem an einem Korpus vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil und einem an einem Türflügel vormontierbaren türseitigen Scharnierteil, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Mehrgelenk-Scharniere verfügen häufig über eine dreidimensionale Verstellmöglichkeit am Rahmenteil in einem Scharnierarm und haben bedingt durch den Gelenkmechanismus in der Regel einen eingeschränkten Öffnungswinkel. Da die Mehrgelenk-Scharniere keine sichtbaren Teile nach außen haben, wird die Korrektur der Türlage, die durch die Verstellung der Scharniere erreicht wird, von außen nicht erkennbar.
  • Einachsscharniere haben dank einer außenliegenden Achse einen großen Öffnungswinkel von beispielsweise 180–270°. Sie verfügen in der Regel über eine zweidimensionale Verstellung bestehend aus einer Höhenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil und einer Seitenverstellung im türseitigen Scharnierteil. In seltenen Fällen wird eine Tiefenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil durch in Langlöchern sitzenden Befestigungsschrauben realisiert. Da die Seitenverstellung im türseitigen Scharnierteil realisiert werden kann, können Einachsscharniere ein flach auf dem Korpus aufliegendes korpusseitiges Scharnierteil aufweisen, meist in Form einer flachen Flanschplatte.
  • Die Mehrgelenk-Scharniere werden durch die Aufnahme aller Verstelleinrichtungen für die dreidimensionale Verstellung im korpusseitigen Scharnierteil komplex und haben daher einen hohen Aufbau relativ zu dem Korpus. Die Seitenverstellung wird als Drehung um einen innerhalb des korpusseitigen Scharnierteils liegenden Drehpunkt realisiert, wodurch mit der Seitenverstellung auch eine Veränderung der Tiefeneinstellung erfolgt. Es existieren Mehrgelenk-Scharniere, die mit zusätzlichen Elementen versuchen, die gleichzeitige Tiefenverstellung zu vermeiden. Dadurch wird die Konstruktion des korpusseitigen Scharnierteils noch aufwändiger und der Aufbau würde noch größer. Um große Öffnungswinkel zu erreichen, sind weitere Gelenke erforderlich, wobei dies auch zu aufwändigeren Konstruktionen führt, die die Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteils vergrößert. Dadurch ist der Einsatz derartiger Mehrgelenk-Scharniere in Schränken mit Organisationseinrichtungen erheblich erschwert oder überhaupt nicht möglich.
  • Die EP 1 916 368 A2 zeigt ein Scharnier mit einem korpusseitigen Scharnierteil und einem türseitigen Scharnierteil mit einem Scharniertopf, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein Scharnierteil eine Höhenverstelleinrichtung aufweist.
  • Bei Einachsscharnieren steht die außenliegende Achse weit draußen, insbesondere dann, wenn ein Öffnungswinkel von bis zu 270° erwünscht ist. Wenn eine Korrektur der Position des Türflügels erforderlich ist, werden die die Gelenkachse aufnehmenden Scharnierelemente in ihrer von außen sichtbaren Position vom Türflügel oder zu benachbarten Gelenkachsen verändert, wie beispielsweise aus 1 ersichtlich ist. Bei einer erforderlichen Seitenverstellung entsteht ein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel und nach einer Höhenverstellung stehen die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente benachbarter Schränke in unterschiedlich hohen Positionen. Bei Zwillingsscharnieren ist nur eine gemeinsame Höhenverstellung beider Türen realisierbar.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Scharnier der eingangs genannten Art eine Höhenverstellung des Türflügels zu ermöglichen, ohne dass sich die von außen sichtbare Position der Scharnierelemente verändert.
  • Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.
  • Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass die Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils angeordnet ist und mindestens ein Sperrelement aufweist, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels gegenüber dem Korpus fixierbar ist.
  • Die Auslagerung der Höhenverstellung in den Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils ermöglicht in vorteilhafter Weise eine Vereinfachung des korpusseitigen Scharnierteils mit der Folge, dass eine geringe Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteils am Rahmen ermöglicht wird. Unabhängig davon, ob es sich um ein Mehrgelenk-Scharnier oder Einachsscharnier handelt, ist bei einer dreidimensionalen Verstellung von außen nicht zu erkennen, ob diese vorgenommen worden ist oder nicht.
  • Die Anordnung der Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils hat den Vorteil, dass die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente des korpusseitigen Scharnierteils feststehend bleiben und nicht in ihrer Höhenposition verändert werden.
  • Dabei kann das korpusseitige Scharnierteil und/oder das türseitige Scharnierteil eine Seitenverstelleinrichtung aufweisen.
  • Die Tiefenverstelleinrichtung kann an dem korpusseitigen Scharnierteil vorgesehen sein.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Scharnier ein Einachsscharnier mit einer einzigen Gelenkachse ist. Die vorgenommene Verteilung der Verstelleinrichtungen auf das korpusseitige Scharnierteil und den Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils ermöglicht in vorteilhafter Weise eine flache Bauweise des Einachsscharniers.
  • Das korpusseitige Scharnierteil weist ein die Gelenkachse aufnehmendes Gabelteil und ein an dem Gabelteil schwenkbar angelenktes Verbindungsteil auf.
  • Die Seitenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil ermöglicht es, dass die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente so verstellt werden, dass kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elemente und dem Türflügel entstehen kann.
  • Schließlich ermöglicht die Tiefenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil eine relative Verschiebung des korpusseitigen Scharnierteils zum Korpus, was bei der außenliegenden Gelenkachse einen großen Öffnungswinkel ermöglicht.
  • Das Verbindungsteil kann in den Scharniertopf eingesetzt sein, wobei das Verbindungsteil manuell oder mit Hilfe eines Höhenverstellelementes in Höhenrichtung in dem Scharniertopf entlang von Führungseinrichtungen verlagerbar ist und in einer gewünschten Lage mit Hilfe des Sperrelementes arretierbar ist. Die Anordnung der Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf des türseitigen Scharnierteils ermöglicht die Höhenkorrektur der Türflügelposition ohne Veränderung der Position des korpusseitigen Scharnierteils und der die Gelenkachse aufnehmenden Gelenke. Bei einem Zwillingsscharnier können die Türen einzeln in der Höhe verstellt werden.
  • Die Seitenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil hat zur Folge, das mit der Korrektur der seitlichen Lage des Türflügels nicht nur der Türflügel, sondern auch das Gabelteil und das Verbindungsteil mitwandert. Dadurch vergrößert sich der effektive Stellbereich erheblich. Durch die mitverstellten, die Gelenkachse aufnehmenden Elemente, wird auch eine bessere Korrektur der Lage der benachbarten Tür möglich, wobei insbesondere kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel entsteht.
  • Die Tiefenverstellung ermöglicht eine Korrektur von Lageänderungen des eingesetzten Korpus-Türflügelmaterials und ergänzt die Verstellbarkeit des Scharniers zu einer dreidimensionalen Verstellbarkeit.
  • Das auf dem Korpus aufliegende Teil des korpusseitigen Scharnierteils ist plattenförmig flach ausgebildet und weist eine geringe Aufbauhöhe relativ zum Korpus auf. Die Aufbauhöhe kann auf maximal 7 mm, vorzugsweise auf max. 5 mm begrenzt werden.
  • Das korpusseitige Scharnierteil und das türseitige Scharnierteil können fest miteinander verbunden sein. Alternativ sind die Scharnierteile mit Hilfe eines oder mehrerer zusätzlicher Elemente lösbar miteinander gekoppelt. Die Kopplung kann entweder mit Hilfe von Verschraubungen erfolgen, oder durch eine Klippverbindung, die eine Schnellmontage ermöglicht. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Klippverbindung im türseitigen Scharnierteil angeordnet ist und zwar dort vorzugsweise im Scharniertopf.
  • Die Höhenverstelleinrichtung kann ein Höhenverstellelement aufweisen, das beispielsweise mindestens einen Exzenter enthält, der sich an dem Scharniertopf derart abstützt, dass das türseitige Scharnierteil durch das Drehen des Exzenters seine Position in Höhenrichtung verändert.
  • Alternativ können auch zwei Exzenterelemente das Verbindungsteil zwischen sich aufnehmen, wobei die Lage des Verbindungsteils in einem Freiraum des Scharniertopfes durch Verstellen beider Exzenter in Höhenrichtung verändert werden kann und mit Hilfe der Exzenter fixiert werden kann.
  • Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Höhenverstellelement ein in dem Verbindungsteil gelagertes Zahnrad aufweist, das sich mit einer gradlinigen Verzahnung einer Führungseinrichtung im Scharniertopf kämmt, die parallel zur Höhenrichtung verläuft.
  • Das Verbindungsteil ist an lineare Führungseinrichtungen derart angepasst, dass es in Höhenrichtung innerhalb eines Freiraums in dem Scharniertopf verschiebbar ist und mit Hilfe des Sperrelementes in einer gewünschten Höhenlage fixierbar ist.
  • Das Sperrelement besteht vorzugsweise aus einer Feststellschraube, mit der das Verbindungsteil in der gewünschten Position relativ zu dem Scharniertopf fixierbar ist.
  • Die Seitenverstelleinrichtung ist vorzugsweise in dem korpusseitigen Scharnierteil angeordnet, wobei die Seitenverstelleinrichtung das korpusseitige Scharnierteil um eine im Korpus befindliche, imaginäre, parallel zur Gelenkachse verlaufende Schwenkachse verschwenkt. Das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils um eine im Korpus liegende Schwenkachse führt dazu, dass durch die Seitenverstellung kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel entstehen kann, weil bei der Seitenverstellung der Türflügel mitbewegt wird.
  • Die Drehung um die im Korpus befindliche Schwenkachse führt in dem Seitenverstellungsbereich zu einer vernachlässigbar geringen Veränderung der Tiefenlage des korpusseitigen Scharnierteils, so dass keine zusätzlichen Korrekturmaßnahmen oder Korrekturelemente erforderlich sind.
  • Die Seitenverstellung wird durch Betätigung eines Seitenstellelementes, vorzugsweise durch ein selbsthemmendes Stellelement eingestellt, z. B. durch eine Stellschraube.
  • Das Sperrelement kann aus einer Schraube bestehen, die das Verbindungsteil beim Festziehen der Schraube in der aktuellen Position fixiert, so dass der Türflügel in der aktuellen Position festgesetzt ist.
  • Für die Seitenverstellung kann vorgesehen sein, dass die Seitenverstelleinrichtung eine zylindrische Fläche aufweist, deren Zylinderachse, die im Korpus befindliche imaginäre Schwenkachse ist. Die zylindrische Fläche ist eine Führungs fläche für das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils. Die Schwenkachse verläuft parallel zu der mindestens einen Gelenkachse des Scharniers.
  • Die Tiefenverstelleinrichtung kann eine entsperrbare Rasteinrichtung aufweisen, die in der Sperrstellung das korpusseitige Scharnierteil in einer Mittellage relativ zu Befestigungsschrauben hält, die in in Tiefenrichtung verlaufenden ovalen Befestigungslöchern sitzen. Eine derartige Verstelleinrichtung ist als Höhenverstelleinrichtung grundsätzlich bereits in der EP 1 132 560 A2 beschrieben und kann bei dem vorliegenden Scharnier – um 90° gedreht – als Tiefenverstelleinrichtung verwendet werden.
  • Die Klippverbindung weist ein Federelement auf, das einstückig mit dem Scharniertopf ist und mit dem Verbindungsteil eine die Höhenverstellung des Türflügels zulassende Rastverbindung bildet. Eine solche Klippverbindung vereinfacht den fertigungstechnischen Aufwand und ist preiswerter herzustellen, wobei das Federelement derart mit dem Verbindungsteil oder einem Scharnierarm des Scharniers im Eingriff ist, dass eine Höhenverstellung relativ zu dem Verbindungsteil oder dem Scharnierarm nicht behindert wird. Dies wird dadurch ermöglicht, dass das Federelement einen Vorsprung des Verbindungsteils oder Scharnierarms übergreift, wobei der Scharniertopf gleichwohl unterhalb des Federelementes in Höhenrichtung entlang einer Führung auf dem Verbindungsteil oder dem Scharnierarm gleiten kann.
  • Die Erfindung betrifft ferner einen Scharniertopf für ein Scharnier, bei dem ein korpusseitiger Scharnierteil und ein türseitiges Scharnierteil gelenkig miteinander verbunden sind, sowie über eine Klippverbindung miteinander gekoppelt sind. Die Klippverbindung weist ein Federelement auf, das einstückig mit dem Scharniertopf ist und mit dem Verbindungsteil zu dem korpusseitigen Scharnierteil oder Scharnierarm eine die Höhenverstellung des Verbindungsteils zulassende Rastverbindung bildet.
  • Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
  • Es zeigen:
  • 1 die Auswirkung einer Höhenverstellung und einer Seitenverstellung bei einem herkömmlichen Einachsscharnier;
  • 2 einen Schnitt durch einen Korpus und einen Türflügel im Bereich eines Einachsscharniers;
  • 3 eine perspektivische Ansicht des türseitigen Scharnierteils mit einem in Höhenrichtung verstellbaren Verbindungsteil;
  • 4 eine Explosionszeichnung einer Seitenverstelleinrichtung des korpusseitigen Scharnierteils;
  • 5a die Seitenverstellung bei einem herkömmlichen Scharnier;
  • 5b ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Seitenverstellung, und
  • 6 ein Verbindungsteil mit Adapter zum Ermöglichen einer Seitenverstellung in dem türseitigen Scharnierteil.
  • 1 zeigt die bei einer Höhenverstellung und bei einer Seitenverstellung bei einem Einachsscharnier nach dem Stand der Technik eintretenden unerwünschten Auswirkungen.
  • In 1 liegen zwei Einachsscharniere 1 nebeneinander, die jeweils einen Türflügel 3 mit einem Rahmen oder Korpus 2 verbinden. Das korpusseitige Scharnierteil 4 weist ein die Gelenkachse 7 aufnehmendes Gabelteil 9 und ein in dem Gabelteil 9 gelenkig aufgenommenes Verbindungsteil 14 zum türseitigen Scharnierteil 6 auf. Diese Scharnierelemente sind bei einem Einachsscharnier von außen sichtbar. Im Falle einer Höhenverstellung des korpusseitigen Scharnierteils 4 verschiebt sich die Lage der die Gelenkachse 7 aufnehmenden Scharnierelemente, so dass wie aus 1 ersichtlich, benachbarte Scharniere 1 nicht auf gleicher Höhe liegen, wodurch das ästhetische Erscheinungsbild eines Möbelstücks beeinträchtigt werden kann.
  • Auf der rechten Seite sind die Auswirkungen einer herkömmlichen Seitenverstellung gezeigt, wobei bei Vornahme einer Korrektur bezüglich der Seitenverstellung ein Spalt zwischen den die Gelenkachse 7 aufnehmenden Scharnierele- menten und dem Türflügel 3 entstehen kann, was ebenfalls das ästhetische Erscheinungsbild eines Möbelstückes beeinflussen kann.
  • 2 zeigt einen Querschnitt durch das Scharnier 1, woraus ersichtlich ist, dass sowohl das korpusseitige Scharnierteil 4 als auch das türseitige Scharnierteil 6 einen flachen Aufbau gegenüber dem Korpus 2 bzw. dem Türflügel 3 aufweisen. Das türseitige Scharnierteil 6 weist einen in den Türflügel 3 eingelassenen Scharniertopf 8 auf.
  • Dieser Scharniertopf 8 ist in perspektivischer Ansicht in 3 gezeigt. Der Scharniertopf 8 wird mit Hilfe eines einstückig mit ihm verbundenen Flanschteils 36 in einer Aussparung des Türflügels 3 ortsfest befestigt, wobei der Scharniertopf 8 einen Freiraum 38 aufweist, der es ermöglicht, dass das Verbindungsteil 14 des korpusseitigen Scharnierteils 4 oder ein Scharnierarm eines Mehrgelenk-Scharniers innerhalb des Scharniertopfes 8 in Höhenverstellrichtung unterschiedliche Positionen einnehmen kann, wodurch bei ortsfest gehaltenem Verbindungsteil 14 bzw. Scharnierarm der Türflügel 3 höhenverstellt werden kann. Zum Arretieren weist das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm eines Mehrgelenkscharniers ein Sperrelement 17 auf, das beispielsweise aus einer Feststellschraube bestehen kann, die das Verbindungsteil 14 bzw. den Scharnierarm relativ zu dem Scharniertopf 8 in einer bestimmten gewünschten Position festsetzt. Der Scharniertopf 8 weist Führungseinrichtungen 13 auf, die mit dem Verbindungsteil 14 bzw. dem Scharnierarm im Eingriff sind und eine lineare Führung in Höhenverstellrichtung bilden. In 3 bestehen die Führungseinrichtungen 13 aus einem gradlinigen Schienenelement, das mit einer mit diesem Schienenelement angepassten Aussparung 18 des Verbindungsteils 14 zusammenwirkt. Die durch diese Elemente gebildete Höhenverstelleinrichtung 10 weist zumindest ein Sperrelement 17 auf, wobei der Türflügel 3 auch ohne Höhenverstellelement 12 manuell in eine gewünschte Position gebracht werden kann und mit Hilfe des Sperrelementes 17 arretiert werden kann.
  • Alternativ kann auch ein Höhenverstellelement 12 vorgesehen sein, das einen Excenter 15 aufweist, der sich gegen den Scharniertopf 8 abstützt. Durch Drehen des Excenters 15 kann die Höhenlage des Türflügels 3 in Relation zu dem Verbindungsteil 14 bzw. zu einem Scharnierarm eingestellt werden und dann mit Hilfe des Sperrelementes 17 arretiert werden.
  • Es versteht sich, dass die Höhenverstelleinrichtung 10 sehr unterschiedlich gestaltet werden kann.
  • Beispielsweise kann anstelle des Excenters ein Zahnrad vorgesehen sein, dass sich mit einer Zahnstange kämmt, die an der Führungseinrichtung 13 angeordnet ist, oder parallel zu dieser verläuft. Durch Drehen des Zahnrades kann dann eine Höhenverstellung des Türflügels 3 vorgenommen werden.
  • Eine weitere Alternative besteht darin, oberhalb und unterhalb des Verbindungsteils 14 bzw. des Scharnierarms jeweils einen Excenter 15 vorzusehen, so dass insgesamt zwei Höhenverstellelemente vorhanden sind, die beide zur Verstellung der Höhenposition des Türflügels 3 verstellt werden müssen. Da beide in dem Scharniertopf 8 gelagerten Excenter gegen das Verbindungsteil 14 vorgespannt werden können, bilden sie zugleich das Sperrelement 17, so dass eine zusätzliche Feststellschraube entfallen kann.
  • Der Scharniertopf 8 nimmt außerdem eine Klippverbindung 22 auf, mit dessen Hilfe das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm in den Scharniertopf 8 eingeklipst werden kann. Hierzu wird das Verbindungsteil 14 an einer ersten Stelle 40 im Scharniertopf 8 eingehakt und an einer zweiten Stelle 42 federnd ein- gerastet. Der Scharniertopf 8 weist hierzu ein Federelement 34 auf, das einstückig an dem Scharniertopf 8 angeformt ist und von dem Flanschteil 36 in Richtung auf den Freiraum 38 des Scharniertopfes 8 absteht. Ein an dem Scharnierteil 8 angeordneter Vorsprung 44 dient zum Entsperren der Klippverbindung 22, beispielsweise mit Hilfe eines Werkzeuges.
  • Mit diesem Werkzeug kann beispielsweise das Federelement 34 zurückgedrückt werden, wodurch das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm freigegeben wird.
  • Die Besonderheit dieser Rastverbindung besteht darin, dass sie eine Höhenverstellung des Türflügels 3 nicht behindert, indem nämlich das Federelement 34 an dessen Unterkante relativ zu dem Scharnierteil 14 bzw. dem Scharnierarm gleiten kann.
  • 4 zeigt das korpusseitige Scharnierteil 4 ohne das Verbindungsteil 14. Von dem Gabelteil 9 ist nur eine Hälfte dargestellt, da das Flanschteil 37 des korpusseitigen Scharnierteils 4 geschnitten ist und nur die linke Hälfte dargestellt ist.
  • Das korpusseitige Scharnierteil 4 besteht demzufolge aus dem Flanschteil 37, das mit einer Grundplatte 46 zusammenwirkt, die ihrerseits direkt auf dem Korpus 2 befestigt ist, oder falls das korpusseitige Scharnierteil 4 eine Tiefenverstelleinrichtung 16 aufweist, auf einer ortsfest auf dem Korpus 2 befestigten Tiefenverstellplatte 48 in unterschiedlichen Tiefenpositionen angeordnet werden kann.
  • 4 ist eine Explosionsdarstellung, die die Integration einer Seitenverstelleinrichtung 5 und einer Tiefenverstelleinrichtung 16 in den korpusseitigen Scharnierteil 4 darstellt, bei der eine geringe Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteils 4 beibehalten werden kann.
  • Die maximale Aufbauhöhe des Flanschteils 37 relativ zu dem Korpus 2 beträgt dabei maximal 7 mm, vorzugsweise 5 mm.
  • Die in 4 dargestellte Seitenverstelleinrichtung 5 besteht aus einer zylindrischen Fläche 50, die mit einem Stift 52 zusammenwirkt, der in einer Stiftaufnahme 54 des Flanschteils 37 sitzt und bei Betätigung einer Einstellschraube 56 auf der inneren Zylinderfläche 50 geführt ist. Mit Hilfe der Einstellschraube 56, die in dem Flanschteil 37 gelagert ist, wird der Abstand an der Korpuskante relativ zu der Grundplatte 46 eingestellt, wodurch eine Seitenverstellung ermöglicht wird. Der Krümmungsradius der zylindrischen Fläche ist dabei so gewählt, dass ein Verschwenken des Flanschteils 37 um eine imaginäre, im Korpus 2 befindliche Schwenkachse 11 erfolgt.
  • Es versteht sich, dass auch andere mechanische Lösungen realisierbar sind, wobei es darauf ankommt, dass das Flanschteil 37 des korpusseitigen Scharnierteils 4 um eine im Korpus 2 befindliche Schwenkachse 11 verschwenkt werden kann.
  • Dieses Lösungsprinzip für eine Seitenverstellung ist generell auch für Mehrgelenkscharniere anwendbar.
  • Die 5a und 5b stellen eine bekannte Seitenverstelleinrichtung (5a) dem neuen Lösungsprinzip gegenüber. In 5a ist ersichtlich, dass die Schwenkachse 11 des korpusseitigen Scharnierteils 4 nach dem Stand der Technik in dem korpusseitigen Scharnierteil 4 angeordnet ist. Dies führt dazu, dass bei einer Seitenverstellung die Gelenkachse 7 sich von dem Türflügel 3 um einen größeren Betrag entfernt.
  • Wie aus 5b ersichtlich ist, ergibt sich nach der Lösung gemäß 4 ein geringerer Positionsfehler der Gelenkachse 7 in Relation zu dem Türflügel 3 als nach dem Stand der Technik, wobei als zusätzlicher Vorteil die Tiefeneinstellung nicht korrigiert werden muss aufgrund der Seitenverstellung.
  • Der Stift 52 liegt im zusammengebauten Zustand des korpusseitigen Scharnierteils 4 auf der dem Korpus 2 zugewandten inneren Zylinderfläche 50 an. Hierzu wird die Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 verbunden, wobei die Stellschraube 56 für die Seitenverstellung unter der Grundplatte 46 eingehakt ist. Anschließend wird der Stift 52 in dem Flanschteil 37 in der Stiftaufnahme 54 verpresst, so dass die Teile zwar relativ zueinander beweglich sind, aber unlösbar miteinander verbunden sind.
  • Die Tiefenverstellplatte 48 ist ortsfest am Korpus 2 befestigt.
  • Die Tiefenverstelleinrichtung 16 ist im Auslieferungszustand des Scharniers 1 in einer Mittellage arretiert und kann, falls eine Tiefenverstellung notwendig ist, entsperrt werden. In diesem Fall kann die Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 relativ zur Tiefenverstellplatte 48 in Tiefenrichtung versetzt werden. Hierzu weisen sowohl die Grundplatte 46 als auch das Flanschteil 37 Langlöcher 58, 60, 62, 64 auf, so dass eine Tiefenverstellung vorgenommen werden kann. Die Position der Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 relativ zu der Tiefenverstellplatte 48 wird mit einander angepassten Verzahnungen 66, 68 der Grundplatte 46 bzw. der Tiefenverstellplatte 48 festgelegt, sobald die drei Befestigungsschrauben 24 angezogen sind.
  • In 6 ist eine alternative Möglichkeit der Seitenverstellung dargestellt, die in dem Scharniertopf 8 des türseitigen Scharnierteils 6 erfolgen kann. Hierzu ist das Verbindungsteil 14 mit einem Adapter 27 versehen, der mit Hilfe einer in einem Langloch geführten Befestigungsschraube eine Verschiebung des Verbindungsteils 14 ermöglicht. Der Adapter 27 weist an seiner Unterseite Nuten 28 auf, die mit der Führungseinrichtung 13 im Eingriff sein können, die aus Führungsschienen besteht, wie grundsätzlich in 3 gezeigt.
  • Diese Seitenverstellung kann bei einem höhenverstellbaren Scharnier 1 mit einer im Scharniertopf 8 vorgesehenen Höhenverstelleinrichtung 10 als alleinige Seitenverstelleinrichtung vorgesehen sein, oder auch zusätzlich zu der in den 4 und 5b dargestellten Seitenverstelleinrichtung 5.

Claims (18)

  1. Scharnier (1) mit einem an einem Korpus (2) vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil (4) und einem an einem Türflügel (3) vormontierbaren türseitigen Scharnierteil (6) mit einem Scharniertopf (8), wobei die Scharnierteile (4, 6) gelenkig miteinander verbunden sind und wobei mindestens eines der Scharnierteile (4, 6) eine Höhenverstelleinrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstelleinrichtung (10) in dem Scharniertopf (8) angeordnet ist und mindestens ein Sperrelement (17) aufweist, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels (3) gegenüber dem Korpus (2) fixierbar ist.
  2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Scharnierteil (4) und/oder das türseitige Scharnierteil (6) eine Seitenverstelleinrichtung (5) aufweist.
  3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Scharnierteil (4) eine Tiefenverstelleinrichtung (16) aufweist.
  4. Scharnier nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) ein Einachsscharnier mit einer Gelenkachse (7) ist.
  5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Scharnierteil (4) ein die Gelenkachse (7) aufnehmendes Gabelteil (9) und ein an dem Gabelteil (9) schwenkbar angelenktes Verbindungsteil (14) aufweist.
  6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (14) in den Scharniertopf (8) eingesetzt ist, manuell oder mit Hilfe eines Höhenverstellelementes (12) in Höhenrichtung in dem Scharniertopf (8) entlang von Führungseinrichtungen (13) verlagerbar ist und in einer gewünschten Lage mit Hilfe des Sperrelementes (17) arretierbar ist.
  7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Korpus (2) aufliegende Teil des korpusseitigen Scharnierteiles (4) plattenförmig ausgebildet ist und eine geringe Aufbauhöhe relativ zum Korpus (2) aufweist.
  8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Scharnierteil (4) und das türseitige Scharnierteil (6) durch eine Klippverbindung (22) miteinander gekoppelt sind.
  9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klippverbindung (22) im türseitigen Scharnierteil (6) angeordnet ist.
  10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharniertopf (8) die Klippverbindung (22) aufnimmt.
  11. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenverstelleinrichtung (5) das korpusseitige Scharnierteil (4) um eine im Korpus (2) befindliche, imaginäre, parallel zur Gelenkachse (7) verlaufende Schwenkachse (11) verschwenkt.
  12. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (12) mindestens einen Exzenter (15) aufweist, der sich an dem Scharniertopf (8) derart abstützt, dass das türseitige Scharnierteil (6) durch das Drehen des Exzenters (15) seine Position in Höhenrichtung verändert.
  13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (12) ein Zahnrad aufweist, das sich mit einer geradlinigen Verzahnung der Führungseinrichtung (13) im Scharniertopf (8) kämmt, die parallel zur Höhenverstellrichtung verläuft.
  14. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (17) aus einer Schraube besteht, die das Verbindungsteil (14) beim Festziehen der Schraube in der aktuellen Position fixiert.
  15. Scharnier nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass für das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils (4) eine zylindrische Fläche vorgesehen ist, deren Zylinderachse die Schwenkachse (11) ist.
  16. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefenverstelleinrichtung (16) eine entsperrbare Rasteinrichtung aufweist, die in der Sperrstellung das korpusseitige Scharnierteil (4) in einer Mittellage relativ zu Befestigungsschrauben (24) hält, die in in Tiefen- richtung verlaufenden ovalen Befestigungslöchern (58, 60, 62, 64) sitzen.
  17. Scharnier nach einem der Ansprüche 8 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Klippverbindung (22) ein Federelement (34) aufweist, das einstückig mit dem Scharniertopf (8) ist und mit dem Verbindungsteil (14) eine die Höhenverstellung des türseitigen Scharnierteils (6) im Scharniertopf (8) zulassende Rastverbindung bildet.
  18. Scharniertopf (8) für ein Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei dem ein korpusseitiges Scharnierteil (4) und ein türseitiges Schar- nierteil (6) über eine Klippverbindung (22) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klippverbindung (22) ein Federelement (34) aufweist, das einstückig mit dem Scharniertopf (8) ist und mit dem Verbindungsteil (14) eine die Höhenverstellung des türseitigen Scharnierteils (6) im Scharniertopf (8) zulassende Rastverbindung bildet.
DE200510020508 2005-04-29 2005-04-29 Scharnier I Active DE102005020508B4 (de)

Priority Applications (8)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE200510020508 DE102005020508B4 (de) 2005-04-29 2005-04-29 Scharnier I
ES06754913.9T ES2535228T3 (es) 2005-04-29 2006-04-28 Bisagra
PCT/EP2006/061908 WO2006117334A1 (de) 2005-04-29 2006-04-28 Scharnier
EP06754913.9A EP1875024B1 (de) 2005-04-29 2006-04-28 Scharnier
SI200631920T SI1875024T1 (sl) 2005-04-29 2006-04-28 Ĺ arnir
US11/918,720 US8347459B2 (en) 2005-04-29 2006-04-28 Hinge
JP2008508232A JP5346579B2 (ja) 2005-04-29 2006-04-28 ヒンジ
EP10185190.5A EP2287427B1 (de) 2005-04-29 2006-04-28 Einachsscharnier

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE200510020508 DE102005020508B4 (de) 2005-04-29 2005-04-29 Scharnier I

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102005020508A1 DE102005020508A1 (de) 2006-11-02
DE102005020508B4 true DE102005020508B4 (de) 2013-03-14

Family

ID=37085152

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE200510020508 Active DE102005020508B4 (de) 2005-04-29 2005-04-29 Scharnier I

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE102005020508B4 (de)

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1132560A2 (de) * 2000-03-10 2001-09-12 PRÄMETA GmbH & Co. KG Scharnier, sowie Verfahren zur Höhenverstellung eines Scharniers
EP1916368A2 (de) * 2006-10-24 2008-04-30 Window Fabrication&Fixing Supllies Limited Scharnier

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1132560A2 (de) * 2000-03-10 2001-09-12 PRÄMETA GmbH & Co. KG Scharnier, sowie Verfahren zur Höhenverstellung eines Scharniers
EP1916368A2 (de) * 2006-10-24 2008-04-30 Window Fabrication&Fixing Supllies Limited Scharnier

Also Published As

Publication number Publication date
DE102005020508A1 (de) 2006-11-02

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1308592B1 (de) Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel
DE102011050413B3 (de) Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türflügel und Türzarge
EP2525032B1 (de) Türband
AT6962U1 (de) Scharnier
DE102017100270B3 (de) Türband sowie Zimmertür
EP2186979A2 (de) Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel
EP2222202A1 (de) Frontverstellung für schubkästen und schubkasten
DE102017100254B3 (de) Türanordnung
EP2754813B1 (de) Band, insbesondere für Kunststoff-Türen und -Fenster
WO2004082431A1 (de) Schublade
AT402086B (de) Beschlag für türen, fenster oder dergleichen
DE20213155U1 (de) Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel
EP1411201A2 (de) Beschlag
EP3680431B1 (de) Verdeckttürband
EP1875024B1 (de) Scharnier
AT500599B1 (de) Mehrdimensional verstellbares türband
DE102005020508B4 (de) Scharnier I
EP2149664A2 (de) Scharnierband mit einer Unterkonstruktion zur Befestigung an einem Türblatt
EP2208843B1 (de) Scharnier für eine Tür
DE102017126368A1 (de) Möbelplatte mit einem Klappenbeschlag und Möbelkorpus sowie Möbel mit einer derartigen Möbelplatte
EP1245177B1 (de) Drehlagerung einer Tür
DE10301046B4 (de) Drehbeschlag für die verdeckte Anordnung an Türen oder Fenstern
DE102005020509A1 (de) Scharnier II
AT518048B1 (de) Schubladenwand
DE4218175C1 (de) Halterung für Schwenktüren

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed

Effective date: 20120426

R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final

Effective date: 20130615