DE2909332A1 - Isolierflasche oder -kanne mit schraubverschluss - Google Patents
Isolierflasche oder -kanne mit schraubverschlussInfo
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Description
- Isolierflasche oder -kanne mit Schraubverschluß
- Die Erfindung bezieht sich auf eine Isolierflasche oder -kanne mit Schraubverschluß, bestehend aus einem Mantelkörper aus Metallblech und einem darin angeordneten Isoliereinsatz, vorzugsweise Dewargefäß.
- Bei einfachen und preisgünstigen Isolierflaschen oder -kannen der einganas qenannten Art wird der das Isoliergefäß bildende Glas einsatz in dem Mantelkörper durch ein eingesetztes Bodenteil des Mantelkörpers klemmend befestigt und gehalten, wobei der obere Rand des Isoliereinsatzes auf der Innenseite des Mantelkörpers qegen den Pvand einer oberen Öffnung des Mantelkörpers gehalten wird. Die Füll- und Ausgießöffnung des Isoliereinsatzes ist dabei frei zugänglich und muß durch einen sich in der Öffnung des gläsernen Isoliergefäßes klemmend haltenden Stopfen verschlossen werden. Dies ist nur durch einen unzureichenden Korken oder durch einen, für eine derartige einfache Kanne sehr aufwendigen Expanderstopfen-Verschluß möglich, Bei aufwendigen, teureren GefäBen ist die Anordnung und Verwendunq eines Schraubverschlusses dadurch möglich, daß der Mantelkörper aus Kunststoff gespritzt wird und im Bereich seiner oberen, die Elll- und Ausgießöffnung des Isoliereinsatzes umgebenden Öffnung ein Gewinde eingespritzt wird.
- Solcher Art ausqebildete Mantelkörper sind für die erwahnten einfachen Isolierflaschen und -kannen zu teuer.
- insbesondere aber bei Ausbildung des Mantelkörpers aus Metallblech wirft die Anordnung eines Gewindes für die erwünschte Verwendung eines Schraubs topfens erhebliche Probleme auf. Bin einstückiges Anformen eines Gewindeteiles an den ^tetall-r1antelkörner komt aus preis- und fertigungstechnischen Gründen nraktisch nicht in Betracht.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zuyrunde, bei einer einfach ausgestalteten Isolirflasche oder-kanne der eingangs qenannten Art, insbesondere bei Ausbildung des Mantelkörpers aus Metallblech die Verwendung eines einfachen und zuverlässigen Schraubstopfens als Verschluß zu ermöglichen.
- Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß in die die Füll- und Ausgießöffnung des Isoliereinsatzes umgebende öffnung des Mantelkörpers ein Gewindering mit einem Innenqewinde zur Aufnahme eines Schraubstopfens eingesetzt und befestigt ist.
- Dadurch ist auf einfache Weise für eine derartige einfache und preisgünstige Kanne die Verwendung eines Schraubstonfens ermöglicht. Ein solcher Schraubstopfen ist wesentlich einfacher und billiger als ein Expanderstopfen und kann gegebenenfalls einstückig aus Kunststoff gespritzt sein, Es können die verschiedensten Schraubverschlußstopfen-Arten verwendet werden, auch solche, welche in bekannter Weise für das Ausgießen von Flüssigkeiten nicht vollständig aus dem sie aufnehmenden Gewinde herausgeschraubt werden brauchten, sondern schon nach einer aerinqen Drehung eine Ausflußöffnung freigeben.
- Der erfindungsgemäße Gewindering kann ohne Änderung der angrenzenden Bauteile vorsehen werden und bringt den weiteren Vorteil, daß der im allge.-ieinen aus Glas bestehende Isoliereinsatz nicht durch einen in die oeffnung des Isoliereinsatzes hineingepreßten Verschluß unkontrolliert durckhelastet wird Zum zusatzlishen Schutz der Füll- und Ausgießöffnung des Isoliereinsatzes ist in zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung der Gewindering, der zweckmäßig aus Kunststoff qespritzt ist, mit einen zylindrischen Ansatz versehen, der in die Füll- und Ausgießöffnung des Isoliereinsatzes hineinragt.
- Weitere Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Eine beispielsweise Ausführungsform wird im folgenden anhand der beigefügten Zeichnung näher beschrieben.
- Die einzige beigefügte Zeichnung zeigt im Schnitt den oberen Verschlußbereich einer Isolierflasche.
- Die Isolierflasche besteht aus einem Mantelkörper 1 aus Metallbiech und einem darin gehaltenen, als doppelwandiges Clasgefäß (Dewargefäß) ausgebildeten Isoliereinsatz 2.
- An dem oberen Rand 3 des Mantelkörpers t, welcher die Füll-und Ausgießöffnung 4 des Isoliereinsatzes 2 umgibt, ist ein Kragen 5 befestigt. Innerhalb der durch den Rand 3 begrenzten Öffnung des Mantelkörpers, welche über der Füll- und Ausgießöffnung 4 des Isoliereinsatzes 2 liegt, ist ein aus Kunststoff aespritzter im Gewindering 6 angeordnet. Dieser Geindring 6 tee.ist einen in die Füll- tind Ausgießöffnung 4 des Isoliereinsatzes 2 ragenden zylindrischen Ansatz 7 mit einem Innengewinde 8 auf. Dieses Innengewinde 8 dient zur Aufnahme eines Außengewindes eines insgesamt mit 9 bezeichneten Schraubstopfens. Bei der gezeigten Ausführungsform besteht des Schraubstopfen 9 aus einem gespritzen Kunststoffkrper 10 mit Deckelteil 11. Dieser Schraubstopfen 9 ist ein solcher, der bereits durch teilweise Drehung eine Ausfließöffnung dadurch freigibt, daß seine Dichtfläche 12 von einer an der Oberkante des Gewindringes 6 aebildeten Dichtlippe 13 abhebt und einen Ausfluß von Flüssigkeit durch Öffnungen 14 innerhalb des zum Innenraum des Isoliereinsatzes 2 offenen zylindrischen Teiles 15 mit Außenqewinde des Schraubstopfens 9 zuläßt.
- Natürlich kann auch jeder andere Schraubstopfen verwendet werden, welcher zur Freigabe der öffnung 4 des Isoliereinsatzes 2 vollständig herausgeschraubt werden mß.
- Der Gewinderina 6 paßt mit dem die Dichtlippe 13 tragenden oberen Rand in die von dem Rand 3 des Mantelkörpers 1 gebildete Öffnung. Der Gewindering 6 hat einen Flansch oder Kragen 16, welcher zur klemmenden Befestigung des Gewinderinges 6 unter den Rand 3 des Mantelkörpers 1 ragt. Das Festklemmen des Gewinderinges 6 mittels des Flansches 16 erfolgt zwischen dem Rand 3 und dem oberen Rand des von unten gegen den Rand 3 gehaltenen Isoliereinsatzes 2 bzw.
- einem den oberen Rand des Isoliereinsatzes 2 einfassenden elastischen Zwischenkörper 17.
Claims (5)
- A N S P R Ü C H E i\3 Xsolierflasche oder -kanne mit Schraubverschluß, bestehend aus einem Mantelkörper aus Metallblech und-einem darin angeordneten Isoliereinsatz, vorzugsweise Dewargefäß, dadurch gekennzeichnet, daß in die die Fü1l- und Ausgießoffnung (4) des Isoliereinsatzes (2) umgebende Öffnung des Mantelkörpers (1) ein Gewindering (6) mit einem Innengewinde (8) zur Aufnahme eines Schraubstopfens (9) eingesetzt und befestigt ist.
- 2. Isolierflasche oder -kanne nach Anspruch t, dadurch aekennzeichnet, daß der Gewindering (6) aus Kunststoff gespritzt ist und mit einem zylindrischen Ansatz (7) in die Füll- und Ausgießöffnung (4) des Isoliereinsatzes (2) ragt,
- 3. Isolierflasche oder -kanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindering (6) in der öffnung des Mantelkörpers (1) klemmend befestigt ist.
- 4. Isolierflasche oder -kanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindering (6) an seinem außeren TJmfanct einen Flansch oder Kragen (16) aufweist, mit welchen er zwischen dem Rand (3) der Öffnung des Mantelkörpers (1) und dem oberen Rand des Isoliereinsatzes (2) bzw. einem diesen Rand umfassenden elastischen Zwischenkörper (17) eingespannt ist.
- 5. Isolierflasche oder -kanne nach einem der vorherqehenden Ansprüche, dadurch vekennzeichnet, daß der Gewindering (6) eine als Dichtlippe (13) für eine Dichtfläche (12) des Schraubstopfens (9) ausgebildete Oberkante aufweist.
Priority Applications (4)
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Family Applications (1)
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Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0147504A2 (de) * | 1984-01-05 | 1985-07-10 | Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann | Kanne, insbesondere Isolierkanne |
US4658973A (en) * | 1984-09-11 | 1987-04-21 | Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann | Insulating jug or bottle having a closing member carrying a sealing member |
EP1693310A1 (de) * | 2005-11-08 | 2006-08-23 | Onimoldplast, S.L. | Dosierverschluss |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE6906219U (de) * | 1969-02-17 | 1969-11-13 | Zimmermann Isolierflaschen | Verschluss, insbesondere fuer isolierkannen und aehnliche behaelter |
US3776433A (en) * | 1971-12-07 | 1973-12-04 | Brasil Ind Termica | Dispensing closure for a container |
DE7338132U (de) * | 1973-10-24 | 1974-02-07 | Froehlich H | Mit einem verschließbaren Flüssigkeitsausguß versehener Schraubverschluß für Isolierflaschen, Isolierkannen und dgl |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
BE632376A (de) * | ||||
CH359860A (de) * | 1957-01-08 | 1962-01-31 | Leslie Smith Laurance | Dicht abschliessbarer Behälter |
US3015403A (en) * | 1959-04-08 | 1962-01-02 | American Thermos Products Comp | Threaded stopper expanding pouring lip combination for vacuum bottle |
US2969887A (en) * | 1959-04-08 | 1961-01-31 | American Thermos Products Comp | Threaded pouring lip stopper combination for vacuum bottle |
DE2548199C2 (de) * | 1975-10-28 | 1984-05-30 | Dr. Anso Zimmermann Isolierflaschen, 6434 Niederaula | Schraubverschluß für Isolierkannen |
-
1979
- 1979-03-09 DE DE2909332A patent/DE2909332C2/de not_active Expired
-
1980
- 1980-01-21 NL NLAANVRAGE8000371,A patent/NL181705C/xx not_active IP Right Cessation
- 1980-03-07 IT IT8053015U patent/IT8053015V0/it unknown
- 1980-03-07 IT IT67358/80A patent/IT1129408B/it active
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE6906219U (de) * | 1969-02-17 | 1969-11-13 | Zimmermann Isolierflaschen | Verschluss, insbesondere fuer isolierkannen und aehnliche behaelter |
US3776433A (en) * | 1971-12-07 | 1973-12-04 | Brasil Ind Termica | Dispensing closure for a container |
DE7338132U (de) * | 1973-10-24 | 1974-02-07 | Froehlich H | Mit einem verschließbaren Flüssigkeitsausguß versehener Schraubverschluß für Isolierflaschen, Isolierkannen und dgl |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0147504A2 (de) * | 1984-01-05 | 1985-07-10 | Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann | Kanne, insbesondere Isolierkanne |
EP0147504A3 (de) * | 1984-01-05 | 1986-10-08 | Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann | Kanne, insbesondere Isolierkanne |
US4658973A (en) * | 1984-09-11 | 1987-04-21 | Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann | Insulating jug or bottle having a closing member carrying a sealing member |
EP1693310A1 (de) * | 2005-11-08 | 2006-08-23 | Onimoldplast, S.L. | Dosierverschluss |
Also Published As
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---|---|
IT8053015V0 (it) | 1980-03-07 |
IT8067358A0 (it) | 1980-03-07 |
IT1129408B (it) | 1986-06-04 |
DE2909332C2 (de) | 1987-01-29 |
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NL181705C (nl) | 1987-10-16 |
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