DE2226556A1 - Gewindeanordnung fuer einschraubstopfen - Google Patents

Description

• Gewinde anordnung für Einschraubstopfen Die Erfindung betrifft eine Gewindeanordnung an einem für einen Flüssikeitsbeälter vorgesehenen Einschraubstopfen, der in eine mit dem Behälterhals verbundene Hülse eingeschraubt ist.
• Es ist bekannt, bei Flüssigkeitsbehältern wie z.Bw Thermosfiaschen anstelle von losen Korken verschiedene mit einem expandierenden Gummiring versehene Expansionsstopfen zu verwenden, obwohl die Möglichkeit besteht, daß solche Stopfen den Inhalt des Behälters verderben. Eine andere Stopfenform ist mit einer konischen Kunststoffhülse versehen, an der der wandteil eines in die Kunststoffhülse eingeschraubten Kunststoffstopfens dichtend anliegt. In diesem Fall ist der Kunststoffstopfen hohl und mit sich radial erstreckenden Kanälen versehen, so daß zum Ausgießen des Behälterinhalts der Stopfen nicht vom Behälter entfernt, sondern nur etwas aufgeschraubt zu werden braucht. Der Nachteil bei diesen Verschlußstopfen ist jedoch, daEd bei zu weitem Aufschrauben des Kunststoffstopfens sich letzterer vollkommen lösen und bei Kippen des Behälters in das Gefäß fallenkann, in das die Flüssigkeit gegossen wird.
• Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gewinde system für Stopfen des zuletzt erwahnten Typs und hat das Ziel, den erwähnten, damit verbundenen Nachteil zu vermeiden.
• Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Gewinde des Stopfens zwei Gänge aufweisen, daß die Gewinde innerhalb eines Abschnitts ungefähr um den halben Kreisumfang weggeschnitten sind, so daß das Ende des einen Gewindes am Anfang des weggeschnittenen Bereichs mittels eines Zwischenbereichs mit dem Anfang des anderen, darüberliegenden Gewindes verbunden ist, und daß die Gewinde der Hülse aus zwei Gewindebereichen bestehen, die sich ungefähr um den halben Kreisumfang erstrecken und ohne übereinanderzugreifen so angeordnet sind, daß sie eine sich im wesentlichen vertikal erstreckende Nut bilden und zum Ausgießen von Flüssigkeit aus dem Behälter ein Aufschrauben des Stopfens bis zu einer Anschlagstellung ermöglichen, aus welcher der stopfen jedoch axial zu verschieben ist, ehe er sich ganz aus dem Behälter löst.
• Der Stopfen befindet sich normalerweise in einer Stellung, die genügend Raum läßt um den Behälter zu entleeren und kann aus dieser Stellung nicht ohne besondere Handhabung abgeschraubt werden.
• Weitere Einzelheiten der Erfindung sollen anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert und beschrieben werden, wobei auf die beigefügte Zeichnung Bezug genommen ist.
• Fig. 1 zeigt die qrfindungsgemäße Anordnung vodder Seite mit dem in den teilweise geschnitten gezeigten Halsbereich eines Behälters eingeschraubten Stopfen, der den Behälter schließt.
• Fig. 2 ist eine Fig. 1 ähnliche Seitenansicht, in der sich jedoch der Stopfen in Ausgießsteilung befindet, und Fig. X ist ein Längsschnitt durch den Stopfen und Halsbereich und zeigt den Weg der Flüssigkeit beim Ausgießen aus dem Behälter.
• Ein aus einem geschmackfreien Thermoplast hergestellter Stopfen 1 ist mit einer-Griff-Fläche 2 und einer konischen Dichtfläche 3 versehen, welche mit einer Kante 4 an einer Hülse 5 zusammenwirkt, die in den Hals eines nicht gezeigten Behälters, z.B. eines Thermosgefäßes eingesetzt ist.
• Zentral auf der Bodenfläche des Stopfens 1 ist ein Stift 6 angeordnet, der im Stopfenboden eines becherförmigen, mit Außengewinde versehenen Zylinders 7 nicht drehbar und in einer Weise angebracht ist, so daß zwischen der Unterseite des Stopfens 1 und dem Bodenteil des Zylinders 7 ein Schlitz 8 ausgebildet ist, der durch im Boden des Zylinders angeordnete Öffnungen 9 mit dem Behälterinneren in Verbindung steht. Die Gewinde 10, 11 am Zylinder 7 weisen zwei Gänge auf und sind an einander diametral gegenüberliegenden Bereichen über eine halbe Drehung weggeschnitten, und zwar an einer Stelle, welche ungefähr zentral an der Seite des Zylinders liegt, wobei das Ende des Gewindes 10 am Anfang des weggeschnittenen Bereichs mit dem Ende des darüberliegenden Gewindes 11 unmittelbar durch einen sich vertikal erstreckenden Bereich 12 verbunden ist. In gleicher Weise ist das Gewinde 11 mit dem darüberliegenden Ende des Gewindes 10 verbunden. An der zylindrischen Innenfläche der Hülse 5 sind zwei Gewindebereiche 13, 14 in der Weise angeordnet, daß sie sicaungefähr um die Hälfte des Kreisumfangs erstrecken.
• Diese nicht übereinander greifenden Gewindebereiche bilden eine Nut 15 für den sich vertikal erstreckenden Bereich 12. Bei Drehen des Zylinders 7 in der Hülse 5 führen die Gewindebereiche 13 und 14 die Gewinde 10 und 11.
• Die Anordnung wird wie folgt betätigt: Bei aufrechter Stellung des Behälters und anfänglich in die Hülse 5 eingeschraubtem Stopfen 1 erfassen die Gewinde 10, 11 zuerst die Gewindebereiche 12, 13 in normaler Weise, bis der Stopfen bis zu den-weggeschnittenen Bereichen der Gewinde 10, 11 eingeschraubt ist. Dann fällt der Stopfen aufgrund seines eigenen Gewichts über einen der halben Ganghöhe des Gewindes .entsprechenden Abstand, wonach der Stopfen zugeschraubt wird,-bis die konische Dichtfläche 3 die Kante 4 an der Hülse 5 erfaßt und auf diese Weise eine lineare Dichtung schaft.
• Bei Offnen des Stopfens wird dieser ungefähr um eine halbe Drehung gedreht, woraufhin der Zwischenbereich 12 (Fig. 2) das Ende des Gewindebereichs 17 erfaßt und dadurch ein weiteres ffnen des Stopfens verhindert.
• In dieser Stellung ist die Dichtfläche 3 des Stopfens weit genug von der Kante 4 hochgehoben, um bei Kippen des Behälters ein Fließen der.Flüssigkeit durch die Öffnungen 9 und den Schlitz 8 zu gestatten. Die Anordnung der Gewinde 10 und 11 unterhalb der entfernten Gewindebereiche schließt. jede Gefahr aus, daß der 4Stopfen 1 aus dem Behälter fällt, Um den Stopfen ganz aus dem Behälter zu entnehmen, muß der Stopfen gehoben und gedreht werden, so daß die Gewindebereiche 13 und 14 die dem offenen Ende des,Zylinders 7 nächstgelegenen Gewinde fassen.
• Durch Verändern der Anordnung des Zylinders 7 in Bezug auf den Stift 6 ist die Breite des Schlitzes 8 verstellbar, so daß es möglich ist, Flüssigkeit aus dem Behälter in einer gewünschten Geschwindigkeit auszugießen. Die Hülse 5 ist mit einem eine dünne Kante um-seine rfnung aufweisenden Bund 16 yersehen, in den die Flüssigkeit beim Ausgießen fließt. Um ein Tropfen zu vermeiden, kann der Stopfen 1 um die Peripherie des äußeren Bereichs der konischen Fläche 3 mit einem sich radial erstreckenden dünnen Flansch 17 versehen sein, der ein leichtes Herausfließen der Flüssigkeit gestattet.

Claims (2)

Patentansprüche

1. Gewindeanordnung an einem für einen Flüssigkeitsbehälter vorgesehenen Einschraubstopfen, der in eine mit dem Behälterhals verbundene Hülse eingeschraubt ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Gewinde (10, 11) des Stopfens (1) zwei Gänge aufweisen, daß die Gewinde innerhalb eines Abschnitts ungefähr um den halben Kreisumfang weggeschnitten sind, so daß das Ende des einen Gewindes (10) am Anfang des weggeschnittenen Bereichs mittels eines Zwischenbereichs (12) mit dem Anfang des anderen, darüberliegenden Gewindes (11) verbunden ist, und daß die Gewinde- der Hülse (5) aus zwei Gewindebereichen (13, 14) bestehen, die sich ungefähr um den halben Kreisumfang erstrecken und ohne übereinanderzugreifen so angeordnet sind, daß sie eine sich im wesentlichen vertikal erstreckende Nut (15) bilden und zum Ausgießen von Flüssigkeit aus dem Behälter ein Aufschrauben des Stopfens (1) bis zu einer Anschlagstellung ermöglichen, aus welcher der Stopfen jedoch axial zu verschieben ist, ehe er sich ganz aus dem Behälter löst.

2. Anordnung-nach Anspruch 1, dadurch g e k e. n n -z e i c h ne t , daß die Stopfengewinde (10, 11) an den Außenseiten eines an seinem Boden durchgehende Öffnungen (9) aufweisenden becherförmigen Zylinder (7) angeordnet sind und zwischen dem Boden des Zylinders (7) und-unter dem Griffteil (2) des Stopfens (1) ein Schlitz (8) vorgesehen ist, durch welchen bei Bewegen des Stopfens in die Ausgießstellung Flüssigkeit gelangt. Leerseite