DE29819164U1

DE29819164U1 - Absperrvorrichtung für eine Be- und Entlüftungsöffnung sowie Halteelement für eine Absperrvorrichtung

Info

Publication number: DE29819164U1
Application number: DE29819164U
Authority: DE
Original assignee: Meltem Lueftungsgeraete & GmbH
Current assignee: Meltem Lueftungsgeraete & GmbH
Priority date: 1998-10-27
Filing date: 1998-10-27
Publication date: 1999-01-28
Anticipated expiration: 2008-10-28
Also published as: AT4494U1

Description

Absperrvorrichtung für eine Be- und Entlüftungsöffnung sowie Halteelement für eine Absperrvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung für eine Be- und Entlüftungsöffnung, ein Halteelement zur Verwendung in einer Absperrvorrichtung sowie eine oder mehrere Rohrabzweigungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absperrvorrichtung für eine Be- und Entlüftungsöffnung bereitzustellen, mit der die Be- und Entlüftungsöffnung in einem Brandfall im Bereich der Be- und Entlüftungsöffnung zuverlässig selbsttätig aktiv verschließbar ist. Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, ein Halteelement für eine Absperrvorrichtung mit einer beweglichen Verschlußklappe bereitzustellen, das die Verschlußklappe beim Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur zuverlässig freigibt. Schließlich ist es Aufgabe der Erfindung, eine in ein Haus einbaubare Rohrabzweigung bereitzustellen, die bei einem Brand zuverlässig selbsttätig in einen geschlossenen Zustand übergeht.

Die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung für eine Be- und Entlüftungsöffnung weist eine Grundplatte auf, in der eine oder mehrere Gasdurchtrittsöffnung vorgesehen sind. Im Bereich jeder Gasdurchtrittsöffnung sind eine oder mehrere drehbar bewegliche angelenkte Verschlußklappen vorgesehen, wobei wenigstens eine Verschlußklappe um eine Drehachse drehbar ist, die in einer zur Erstreckungsrichtung der Gasdurchtrittsöffnung parallelen Ebene angeordnet ist. Dabei ist mit Erstreckungsrichtung der Gasdurchtrittsöffnung diejenige Ebene gemeint, innerhalb der die Gasdurchtrittsöffnung in der Grundplatte angeordnet ist. Die Verschlußklappe ist so ausgebildet, daß die Gasdurchtrittsöffnung mit der Verschlußklappe in einer Verschlußstellung im wesentlichen vollständig abdeckbar ist, so daß im wesentlichen kein Gas mehr durch die Gasdurchtrittsöffnung durchtreten kann. Gemäß der Erfindung reicht es auch aus, wenn die Gasdurchtrittsöffnung durch die Verschlußklappe so

verschlossen wird, daß zwar noch Gas durch die Gasdurchtrittsöffnung hindurchtreten kann, wobei jedoch dadurch keine ein bestimmtes Maß überschreitende Gasströmung entsteht. Außerdem weist die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung eine Betätigungseinrichtung für die Verschlußklappe auf, wobei die Betätigungseinrichtung so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe aus einer Haltestellung, in der eine Gasströmung durch die Gasdurchtrittsöffnung ermöglicht wird, in die Verschlußstellung bringbar ist. Schließlich ist wenigstens eine Halteeinrichtung für die Verschlußklappe vorgesehen, wobei die Halteeinrichtung so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe in einer Offenstellung haltbar ist, in der Gas durch die Gasdurchtrittsöf fnung hindurch treten kann. Weiterhin ist die Halteeinrichtung so ausgebildet, daß die Verschlußklappe beim Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur im Bereich der Verschlußklappe freigebbar ist.

Die Erfindung beruht auf dem Grundgedanken, daß sich die Absperrvorrichtung mit der erfindungsgemäß angeordneten Verschlußklappe an der Gasdurchtrittsöffnung besonders einfach herstellen und dabei besonders zuverlässig betreiben läßt. Die Gasdurchtrittsöffnung kann dann nämlich durch eine einfache Schwenkbewegung der Verschlußklappe aus ihrer Offenstellung in die Verschlußstellung verschlossen werden.

Vorteilhafterweise ist in einem Bereich über der Gasdurchtrittsöffnung und an dieser befestigt eine Trägervorrichtung für eine Haltevorrichtung vorgesehen. Die Trägervorrichtung kann dabei vorzugsweise als im Querschnitt im wesentlichen halbkreisförmige Verbindungsbrücke ausgebildet sein, die sich von einem Randbereich der Gasdurchtrittsöffnung zu einem gegenüberliegenden Randbereich der Gasdurchtrittsöffnung erstreckt. Gerade im Zusammenhang mit als Kreisscheibenhälften ausgebildeten Verschlußklappen ergibt sich so eine kompakte, stabile und einfach herzustellende Absperrvorrichtung.

Wenn die Gasdurchtrittsoffnung im wesentlichen als kreisrunde Öffnung ausgebildet ist, und wenn zwei im wesentlichen jeweils als Kreisscheibenhälfte ausgebildete Verschlußklappen vorgesehen sind, dann ist ein besonders zuverlässiger Betrieb der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung gewährleistet. Die beiden Verschlußklappen haben dann im wesentlichen dieselbe Drehachse, die im Bereich einer Durchmesserlinie der Gasdurchtrittsof fnung angeordnet ist. Durch einfaches Umklappen der beiden in der Offenstellung senkrecht zu der Ebene der Gasdurchtrittsöffnung angeordneten Verschlußklappen um 90° kann die Gasdurchtrittsoffnung somit einfach und zuverlässig verschlossen werden.

Eine besonders einfache Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung ergibt sich in diesem Zusammenhang dadurch, daß die Drehachse durch je zwei im durchmesserseitigen Bereich der Kreisscheibenhälften nach außen über den Umfang der Kreisscheibenhälften vorstehende Führungsnasen festgelegt ist. Dadurch ergibt sich auch eine besonders einfache Herstellung der Verschlußklappen, wobei im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung eine einfache bewegliche Lagerung der Verschlußklappen möglich ist. Eine solche Drehachse kann einfach in einer Haltevorrichtung befestigt werden, was zusätzlich deren Stabilität erhöht.

Wenn die Verbindungsbrücke Öffnungen zur Aufnahme der Führungsnasen der Verschlußklappen aufweist, wobei diese Öffnungen im Bereich der Ebene der Gasdurchtrittsoffnung angeordnet sind, dann läßt sich die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung besonders einfach herstellen, da keine zusätzlichen Öffnungen zur Aufnahme der Führungsnasen der Verschlußklappen vorgesehen werden müssen.

Bei der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung hat es sich besonders bewährt, die Betätigungseinrichtung als Schenkelfeder auszubilden, wobei sich je ein Schenkel der Schenkelfeder an einer Verschlußklappe abstützt, wenn zwei Verschlußklappen

vorgesehen sind. Bei der Ausführung der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung mit nur einer Verschlußklappe ist dabei vorgesehen, daß sich das andere Ende der Schenkelfeder beispielsweise an der Grundplatte abstützt.

Dabei ergibt sich eine besonders einfache Herstellung der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung dann, wenn zwei Verschlußklappen vorgesehen sind, wobei je ein Schenkel der Schenkelfeder eine Verschlußklappe beaufschlagt und wobei die Schenkelfeder auf einer im Bereich zwischen den Verschlußklappen vorgesehenen Federachse angeordnet ist. Eine solche Federachse kann auf einfache Weise in der Verbindungsbrücke vorgesehen sein, wobei zusätzlich die Stabilität der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung erhöht wird.

Weiterhin ist gemäß der Erfindung eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen, die so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe in der Verschlußstellung festhaltbar ist. Dadurch wird auf zuverlässige Weise sichergestellt, daß die Absperrvorrichtung in ihrer geschlossenen Stellung verbleibt, wenn die Betätigungseinrichtung die Verschlußklappe betätigt hat. Die Arretierungsvorrichtung kann hierzu wenigstens eine insbesondere als Verschlußfeder ausgebildete, bewegliche Arretierungsnase aufweisen, die in geschlossenem Zustand der Verschlußklappe auf der von der Gasdurchtrittsöffnung abgewandten Seite der Verschlußklappe mit einem Randbereich der Verschlußklappe in Kontakt tritt. Dadurch wird zuverlässig sichergestellt, daß die Verschlußklappe an die Gasdurchtrittsöffnung angepreßt wird, wodurch eine Durchströmung der Gasdurchtrittsöffnung mit Gas verhindert wird.

Außerdem, kann auf wenigstens einer Seite der Grundplatte oder auf beiden Seiten je ein Anschlußrohrabschnitt vorgesehen sein, mit dem die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung in ein Rohr einsteckbar ist. Der Anschlußrohrabschnitt kann hierzu vorzugsweise als konisch zulaufender Rohrabschnitt ausgebildet sein, wodurch nach dem Einstecken der erfindungsgemäßen Ab-

sperrvorrichtung in ein Rohr das Vorsehen von zusätzlichen Befestigungseinrichtungen vermieden wird. Hierdurch wird eine einfache Montage der Absperrvorrichtung begünstigt.

Schließlich ist vorgesehen, daß die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung eine Halteeinrichtung aufweist, die als im Querschnitt U-förmige Klammer ausgebildet ist, die einen metallischen ersten Schenkel, einen metallischen zweiten Schenkel und einen metallischen Verbindungssteg aufweist. Der Verbindungssteg gliedert sich in ein einstückig mit dem ersten Schenkel ausgebildetes Stegoberteil und in ein einstückig mit dem zweiten Schenkel ausgebildetes Stegunterteil, wobei Stegoberteil und Stegunterteil durch eine Schmelzlotverbindung flächig miteinander verbunden sind. Eine solche Halteeinrichtung gewährleistet zuverlässig, daß die Verschlußklappe beim Überschreiten einer bestimmten, vorgegebenen Temperatur freigegeben wird. In diesem Fall schmilzt nämlich die Schmelzlötverbindung auf, so daß sich Stegoberteil und Stegunterteil voneinander trennen. Wenn der erste Schenkel und/oder der zweite Schenkel im geöffneten Zustand der Verschlußklappen mit diesen in Kontakt treten, dann ist beim Aufschmelzen der Schmelzlötverbindung gewährleistet, daß die Verschlußklappen freigegeben werden und in ihre geschlossene Stellung übergehen.

Alternativ zu der aus metallischen Bauteilen hergestellten Halteeinrichtung ist gemäß der Erfindung auch eine als insbesondere einstückig aus Kunststoff gefertigte, im Querschnitt U-förmige Klammer vorgesehen, die einen ersten Schenkel, einen zweiten Schenkel und einen Verbindungssteg aufweist. Wenn der erste Schenkel und/oder der zweite Schenkel in geöffnetem Zustand der Verschlußklappen mit diesen in Kontakt treten, dann werden diese zuverlässig freigegeben. Hierzu wird der Kunststoff vorzugsweise so ausgebildet, daß die Schenkel beim Überschreitein einer vorgegebenen Temperatur des Kunststoffes unter der Einwirkung der Verschlußklappen bzw. der Betätigungseinrichtung: auseinanderbiegbar sind.

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Die Erfindung ist dabei sowohl in einem wie vorstehend ausgeführt aus Kunststoff gefertigten Halteelement verwirklicht als auch in einer Absperrvorrichtung, die ein solches erfindungsgemäßes Halteelement aufweist.

Bei der Ausbildung des erfindungsgemäßen Halteelementes aus Kunststoff wird der Kunststoff vorzugsweise so gewählt, daß die Schenkel des Halteelements unterhalb einer vorgegebenen Temperatur unter der Einwirkung einer vorgegebenen Spreizkraft keine wesentliche Bewegung ausführen und daß weiterhin die Schenkel beim Überschreiten der vorgegebenen Temperatur des Kunststoffes unter der Einwirkung der Spreizkraft auseinanderbiegbar sind.

Eine besonders einfache Ausbildung des erfindungsgemäßen Halteelements ergibt sich dann, wenn der Verbindungssteg zwischen den beiden Schenkeln als Abschnitt eines Zylindermantels ausgebildet ist, wobei die Schenkel vorzugsweise als segmentförmige Stirnflächenabschnitte des Zylinders ausgebildet sind.

Durch die Verbindung der Schenkelaußenseiten über die Bereiche des Zylindermantels ergibt sich eine zusätzliche Halterung der Schenkel, so daß auch große Spreizkräfte durch die Schenkel gehalten werden können. Zum Halten von großen Kräften zwischen den Schenkeln kann auch wenigstens ein sich zwischen den Schenkeln linienförmig erstreckendes Verbindungselement aus Kunststoff vorgesehen sein. Ein solches Verbindungselement kann beispielsweise ein dünner Kunststoff-Faden sein, der die Schenkelenden miteinander verbindet. Beim Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur des Kunststoffes schmilzt der dünne Faden durch und gibt die Schenkel frei. Dabei ist wesentlich, daß mit der Ausbildung des erfindungsgemäßen Halteelements mit einem Verbindungselement aus Kunststoff auch metallische Schenkel, die zueinander beweglich ausgeführt sind, so gehalten werden können, daß diese beim Überschreiten einer bestimmten Temperatur unter dem Einfluß einer Spreizkraft auseinanderbiegbar sind.

Schließlich kann am Verbindungssteg des erfindungsgemäßen Halteelements auch eine vorstehende Befestigungsnase ausgebildet sein, mit der das Halteelement beispielsweise an einer Verbindungsbrücke einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung befestigbar ist. Dadurch wird eine zuverlässige Positionierung des Halteelements gewährleistet.

Die Erfindung ist schließlich auch in einer Rohrabzweigung mit einem Hauptrohr und mit wenigstens einem vom Hauptrohr abzweigenden Nebenrohr verwirklicht, wobei im Bereich des Nebenrohrs eine erfindungsgemäße Absperrvorrichtung vorgesehen ist. Dabei können auch mehrere Nebenrohre beispielsweise sternförmig vom Hauptrohr abzweigen, wobei jedes Nebenrohr mit einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung versehen sein kann.

Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles näher veranschaulicht.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Absperrvorrichtung,

Figur 2 zeigt eine Querschnittsansicht der Absperrvorrichtung aus Figur 1,

Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf zwei Verschlußklappen der Absperrvorrichtung auf Figur 1 und aus Figur 2,

Figur 4 zeigt eine Seitenansicht der Verschlußklappen aus

Figur 3,

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Halteelements der Absperrvorrichtung gemäß Figur 1 und Figur 2,

Figur 6 zeigt eine Ansicht des Halteelements aus Figur 5 von

unten,
Figur 7 zeigt eine Seitenansicht einer Verbindungsbrücke der

Absperrvorrichtung gemäß Figur 1 und Figur 2,

Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf die Verbindungsbrücke aus

Figur 7,

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Figur 9 zeigt eine Detailansicht eines Bereichs der Verbindungsbrücke gemäß Figur 7 und Figur 8,

Figur 10 zeigt eine Draufsicht auf eine Arretierungsvorrichtung der Absperrvorrichtung gemäß Figur 1 und Figur 2,

Figur 11 zeigt eine Seitenansicht der Arretierungsvorrichtung

aus Figur 10,

Figur 12 zeigt eine Seitenansicht eines Teils einer erfindungsgemäßen Rohrabzweigung in teilweise aufgeschnittenem Zustand.

Figur 1 und Figur 2 zeigen eine erfindungsgemäße Absperrvorrichtung 1 in der Draufsicht und im Querschnitt. Die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung 1 ist auf einer Grundplatte 2 aufgebaut, in der zwei halbkreisscheibenförmige Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 ausgebildet sind. Auf der Oberseite der Grundplatte 2 ist ein sich um die Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 herum erstreckender Anschlußrohrabschnitt 5 vorgesehen, der in einen untenseitigen Flanschbereich 6 und in einen sich an den Flanschbereich 6 anschließenden Rohrbereich 7 gegliedert ist, wobei der Rohrbereich 7 in einer Richtung von der Grundplatte 2 weg konisch zulaufend ausgeformt ist. Der Flanschbereich 6 steht mit der Grundplatte 2 in Verbindung.

Im Inneren des Rohrbereichs 6 ist auf der Oberseite der Grundplatte 2 eine Verschlußeinrichtung 8 vorgesehen, mit der die Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 verschließbar sind. Die Verschlußeinrichtung 8 weist hierzu zwei Verschlußklappen 9, 10 auf, die in Figur 2 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt sind.

Die Verschlußklappen 9, 10 sind in Figur 3 und Figur 4 in näherem Detail dargestellt. Figur 3 zeigt die Verschlußklappen 9, 10 in auseinander geklapptem Zustand. In dieser Ansicht ist besonders gut sichtbar, daß die Verschlußklappen 9, 10 jeweils im wesentlichen als Hälften einer Kreisscheibe ausgebildet sind, wobei an derjenigen Außenseite der Verschlußklap-

pen 9, 10, die durch einen Durchmesser der Kreisscheibenhälfte gebildet wird, außenseitig Drehnasen 11 ausgeformt sind. Die Verschlußklappen 9, 10 sind dabei als einfaches Blechstanzteil hergestellt und so ausgebildet, daß die Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 jeweils durch eine der Verschlußklappen 9, 10 verschließbar sind, wenn sich diese in ihrer in Figur 3 gezeigten geschlossenen Stellung befinden.

Die Verschlußeinrichtung 8 weist weiterhin eine Verbindungsbrücke 12 auf, die im eingebauten Zustand in die Absperrvorrichtung 1 besonders deutlich in Figur 1 und in Figur 2 dargestellt ist. Wie besonders deutlich in Figur 1 zu sehen ist, erstreckt sich die Verbindungsbrücke von je einem Randbereich der Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 zu deren gegenüberliegendem Randbereich.

Die Verbindungsbrücke 12 ist in näherem Detail in den Figuren 7 bis 9 dargestellt. Die Verbindungsbrücke 12 gliedert sich in einen ersten Halteabschnitt 13 sowie in einen zweiten Halteabschnitt 14, die jeweils als gerade Abschnitte eines Blechstreifens ausgebildet sind. Zwischen den Oberseiten des ersten Halteabschnitts 13 und des zweiten Halteabschnitts 14 erstreckt sich ein bogenförmig ausgebildeter Zwischenabschnitt 15, der in der Mitte mit einer Haltebohrung 16 versehen ist, die besonders gut in Figur 8 zu sehen ist.

Die Verbindungsbrücke 12 ist mit dem ersten Halteabschnitt 13 an je einem Randbereich der Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 befestigt und mit dem zweiten Halteabschnitt 14 an dem jeweils gegenüberliegenden Randbereich der Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 befestigt. Der Zwischenabschnitt 15 erstreckt sich dabei so über den Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4, daß die Verschlußklappen 9, 10 in ihrer in Figur 2 dargestellten Offenstellung genau unterhalb der Verbindungsbrücke 12 aufgenommen werden, wobei in einem Bereich zwischen der Verbindungsbrücke 12 und den Außenkanten der Verschlußklappen 9, 10 je ein schmaler Luftspalt 17 verbleibt.

Wie man am besten in Figur 9 sieht, weist die Verbindungsbrükke 12 im. zweiten Halteabschnitt 14 eine Achsenbohrung 18, eine unterhalb der Achsenbohrung 18 angeordnete quadratische Durchtrittsöffnung 19 sowie zwei nebeneinander gelegene, an der Unterseite des zweiten Halteabschnitts 14 angeordnete Nasenöffnungen 20 auf. Der erste Halteabschnitt 13 ist genau wie der zweite Halteabschnitt 14 ausgebildet, so daß auf seine besondere Darstellung verzichtet wird.

Die Drehnasen 11 der Verschlußklappen 9, 10 greifen in die Nasenöffnungen 20 ein, wie am besten in Figur 2 zu sehen ist. Somit sind die Verschlußklappen 9, 10 drehbar beweglich an der Verbindungsbrücke 12 angelenkt. Zwischen der Achsenbohrung 18 im zweiten Halteabschnitt 14 und einer entsprechenden hier nicht gezeigten Achsenbohrung im ersten Halteabschnitt 13 ist eine Federachse 21 vorgesehen, die am besten in Figur 2 zu sehen ist. Auf der Federachse 21 ist eine Schenkelfeder 22 gelagert, die einen ersten Schenkel 23 und einen zweiten Schenkel 24 aufweist. Der erste Schenkel 23 liegt in der Offenstellung der Verschlußklappe 10 an der Verschlußklappe 10 an, während der zweite Schenkel 24 in der Offenstellung der Verschlußklappe 9 an der Verschlußklappe 9 anliegt. Dieser Zustand ist am besten in Figur 2 nachzuvollziehen. In diesem Zustand sind der erste Schenkel 23 und der zweite Schenkel 24 der Schenkelfeder 22 aneinandergepreßt, so daß die Verschlußklappen 9, 10 mit einer durch die Schenkelfeder 22 erzeugten, nach außen gerichteten Spreizkraft beaufschlagt werden.

Wie am besten in Figur 1 und Figur 2 zu sehen ist, werden die durch die Schenkelfeder 22 auseinandergedrückten Verschlußklappen 9, 10 von einem Schmelzkörper 25 in ihrer Offenstellung gehalten, wobei der Schmelzkörper 25, wie am besten in Figur 2 zu sehen ist, so auf der Verbindungsbrücke 12 angeordnet ist, daß ein im Inneren des Schmelzkörpers 25 vorgesehener Haltestift 26 in der Haltebohrung 16 aufgenommen ist. Hierdurch wird der feste Sitz des Schmelzkörpers 25 auf der Ver-

bindungsbrücke 12 gewährleistet. Wie man am besten in Figur 5 und in Figur 6 sieht, hat der Schmelzkörper 25 einen Verbindungssteg 27, der als Abschnitt der Mantelfläche eines Kreiszylinders ausgebildet ist. An den Verbindungssteg 27 schließen sich je zwei segmentartig ausgeformte Schenkel 28 an, die als Abschnitte der Stirnflächen eines den Verbindungssteg 27 bildenden Kreiszylinders ausgebildet sind. Der Schmelzkörper 25 ist aus einem Kunststoff hergestellt, der beim Erreichen einer bestimmten, vorgegebenen Temperatur erweicht.

Schließlich weist die Verschlußeinrichtung 8 noch zwei Arretierungsfedern 29 auf, die im Bereich des ersten Halteabschnitts 13 und des zweiten Halteabschnitts 14 der Verbindungsbrücke 12 angeordnet sind, wie am besten in Figur 1 und in Figur 2 zu sehen ist.

Die Arretierungsfeder 29 ist in näherem Detail in Figur 10 und in Figur 11 dargestellt. Wie man am besten in Figur 10 sieht, ist die Arretierungsfeder 29 als Blechbiegeteil hergestellt, das in der Draufsicht einen im wesentlichen rechteckigen Umriß hat. An je einer Schmalseite der Arretierungsfeder 29 ist eine Blattfeder 30 ausgebildet, die über je einen Federsteg 31 mit einem rechteckigen Grundkörper 32 in Verbindung stehen. Im Grundkörper 32 ist weiterhin eine rechteckige Aussparung 33 vorgesehen, oberhalb der sich ein Befestigungshaken 34 zwischen den Federstegen 31 erstreckt. Sowohl der Befestigungshaken 34 als auch die Blattfedern 30 stehen vom Grundkörper 32 ab, wie am besten in Figur 11 zu sehen ist.

Im zusammengebauten Zustand der Verschlußeinrichtung 8 greift der Befestigungshaken 34 in die Durchtrittsöffnung 19 des ersten Halteabschnitts 13 bzw. des zweiten Halteabschnitts ein, wie am besten in Figur 12 zu sehen ist.

Figur 12 zeigt ein T-Verbindungsstück 40, in das die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung 1 eingesetzt ist. Das T-Verbindungsstück 40 gliedert sich in ein Hauptrohr 41, von dem

an einer Abzweigungsstelle ein Nebenrohr 42 abzweigt. In das Nebenrohr 42 ist der Rohrbereich 7 der Absperrvorrichtung 1 eingesteckt. Wie man in dieser Ansicht besonders gut sieht, weist die Absperrvorrichtung 7 auf der Unterseite der Grundplatte 2 ein Weiterführungsrohr 43 auf, das einen verjüngten Aufsteckabschnitt 44 hat, dessen Außendurchmesser dem Außendurchmesser des Nebenrohrs 42 entspricht.

Im Betrieb wird die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung wie folgt eingesetzt. Beim Einbau der Absperrvorrichtung 1 befinden sich die Verschlußklappen 9, 10 in dem insbesondere in Figur 2 gut zu sehenden Zustand einer Offenstellung, in diesem Zustand wird die durch die Schenkelfeder 22 auf die Verschlußklappen 9, 10 ausgewirkte Spreizkraft von den Schenkeln 28 des Schmelzkörpers 25 aufgenommen, so daß die Verschlußklappen 9,

10 in einem stabilen Zustand offen gehalten werden. In diesem Zustand, der auch in Figur 12 gezeigt ist, ist ein freier Durchgang durch die Absperrvorrichtung 1 ermöglicht, so daß Gase vom Aufsteckabschnitt 44 in das Nebenrohr 42 und nachfolgend in das Hauptrohr 41 eintreten können.

Bei einer ansteigenden Temperatur der durch die Absperrvorrichtung 1 geleiteten Gase erwärmt sich der aus Kunststoff hergestellte Schmelzkörper 25. Ab einem Überschreiten einer bestimmten vorgegebenen Temperatur erweicht das Material der Schenkel 28 des Schmelzkörpers 25, so daß die Schenkel 28 unter der Spreizkraft der Schenkelfeder 22 und der Verschlußklappen 9, 10 nach außen gedrückt werden und die Verschlußklappen 9, 10 freigeben.

Die Verschlußklappen 9, 10 klappen daraufhin um die Drehnasen

11 herum ab, wie durch Bewegungspfeile 45 in Figur 2 verdeutlicht is;t. Die Schenkelfeder 22 ist dabei so ausgebildet, daß die Versichlußklappen 9, 10 in eine Stellung gedrückt werden, in der sie auf der Grundplatte 2 aufliegen und die Gasdurchtrittsöffnungen 3, 4 vollständig verschließen. Auf dem Weg in diese Stellung gleiten die Verschlußklappen 9, 10 über die

Blattfedern 30, die dabei aus ihrer in Figur 11 gezeigten abgebogenen Stellung in die Ebene des Grundkörpers 32 zurückgedrückt werden. Wenn die Verschlußklappen 9, 10 die Enden der Blattfedern 30 vollständig passiert haben, schnappen die Blattfedern 30 wieder in die in Figur 11 gezeigte Stellung zurück, wobei die Enden der Blattfedern 30 die Rückseiten der Verschlußklappen 9, 10 beaufschlagen und diese fest gegen die Grundplatte 2 drücken.

Bezugszeichenliste

	1	Absperrvorrichtung	30	21	Federachse
	2	Grundplatte		22	Schenkelfeder
	3	Gasdurchtrittsöffnung		23	Erster Schenkel
10	4	Gasdurchtrittsöffnung		24	Zweiter Schenkel
	5	Anschlußrohrabschnitt		25	Schmelzkörper
	6	Flanschbereich	35	26	Haltestift
	7	Rohrbereich		27	Verbindungssteg
	8	Verschlußeinrichtung		28	Schenkel
15	9	Verschlußklappe		29	Arretierungsfeder
	10	Verschlußklappe		30	Blattfeder
	11	Drehnase	40	31	Federsteg
	12	Verbindungsbrücke		32	Grundkörper
	13	Erster Halteabschnitt		33	Aussparung
20	14	Zweiter Halteabschnitt		34	Befestigungshaken
	15	Zwischenabschnitt		40	T-Verbindungsstück
	16	Haltebohrung	45	41	Hauptrohr
	17	Luftspalt		42	Nebenrohr
	18	Achsenbohrung	43	Weiterführungsrohr
25	19	Durchtrittsöffnung	44	Aufsteckabschnitt
	20	Nasenöffnung	45	Bewegungspfeil

Claims

Schutzansprüche

1. Absperrvorrichtung (1) für eine Be- und Entlüftungsöffnung (42), die die folgenden Merkmale aufweist:

- eine Grundplatte (2), in der wenigstens eine Gasdurchtrittsöf fnung (3, 4) vorgesehen ist, wenigstens eine drehbar beweglich im Bereich der Gasdurchtrittsöf fnung (3, 4) angelenkte Verschlußklappe (9, 10), wobei die Verschlußklappe (9, 10) um je eine Drehachse drehbar ist, die in einer zur Erstreckungsrichtung der Gasdurchtrittsöffnung (3, 49 parallelen Ebene angeordnet ist,

die Verschlußklappe (9, 10) ist so ausgebildet, daß die Gcisdurchtrittsöffnung (3, 4) mit der Verschlußklappe (9, 10) in einer Verschlußstellung im wesentlichen vollständig abdeckbar sind,

wenigstens eine Betätigungseinrichtung (22) für die Verschlußklappe (9, 10), die so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe (9, 10) in die Verschlußstellung bringbar ist,

wenigstens eine Halteeinrichtung (25), die so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe (9, 10) in einer Offenstellung haltbar ist, wobei die Halteeinrichtung (25) weiterhin so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe (9, 10) beim überschreiten einer vorgegebenen Temperatur freigebbar ist,

eine in einem Bereich über der Gasdurchtrittsöffnung (3>, 4) angeordnete und an dieser befestigte Trägervorrichtung (12) für die Halteeinrichtung (25).

2. Absperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

die Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) im wesentlichen als kreisrunde· Öffnung ausgebildet ist und daß zwei im wesentlichen jeweils als Kreisscheibenhälfte ausgebildete Verschlußklappen (9, 10) vorgesehen sind.

3. Absperrvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß

die Drehachse durch je zwei im durchmesserseitigen Bereich der Kreisscheibenhälfte (9, 10) nach außen über den Umfang der Kreisscheibenhälfte (9, 10) vorstehende Führungsnasen (11) festgelegt ist.

4. Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Trägervorrichtung (12) als im wesentlichen halbkreisförmige Verbindungsbrücke (12) ausgebildet ist, die sich von einem Randbereich der Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) zu einem gegenüberliegenden Randbereich der Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) erstreckt.

5. Absperrvorrichtung nach Anspruch 3 und Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß

die Verbindungsbrücke (12) Öffnungen (20) zur Aufnahme der Führungsnasen (11) aufweist.

6. Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Betätigungseinrichtung als Schenkelfeder (22) ausgebildet ist, wobei sich je ein Schenkel (23, 24) der Schenkelfeder (22) an einer Verschlußklappe (9, 10) abstützt.

7. Absperrvorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, daß zwei Verschlußklappen (9, 10) vorgesehen sind, wobei je ein Schenkel (23, 24) der Schenkelfeder (24) eine Verschlußklappe (9, 10) beaufschlagt und wobei die Schenkelfeder (22) auf einer im Bereich zwischen den Verschlußklappen (9, 10) vorgesehenen Federachse

(21) angeordnet ist.

8. Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß

eine Arretierungsvorrichtung (29) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, daß die Verschlußklappe (9, 10) in der Verschlußstellung festhaltbar sind.

9. Absperrvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß

die Arretierungsvorrichtung (29) wenigstens eine insbesondere als Verschlußfederelertient ausgebildete, bewegliche Arretierungsnase (30) aufweist, die in geschlossenem Zustand der Verschlußklappe (9, 10) auf der von der Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) abgewandten Seite der Verschlußklappe (9, 10) mit je einem Randbereich der Verschlußklappe (9, 10) in Kontakt tritt.

10.Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß

auf wenigstens einer Seite der Grundplatte (2) ein vorzugsweise sich konisch verjüngender Anschlußrohrabschnitt (5, 43) vorgesehen ist.

11.Absperrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Halteeinrichtung als im Querschnitt U-förmige Klammer mit einem metallischen ersten Schenkel, mit einem metallisehen zweiten Schenkel und mit einem metallischen Verbindungssteg ausgebildet ist, wobei sich der Verbindungssteg in ein einstückig mit dem ersten Schenkel ausgebildetes Stegoberteil und in ein einstückig mit dem zweiten Schenkel ausgebildetes Stegunterteil gliedert, wobei Stegoberteil und Stegunterteil durch eine Schmelzlotverbindung flächig miteinander verbunden sind.

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12.Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß

die Halteeinrichtung als aus Kunststoff gefertigte, im Querschnitt U-förmige Klammer (25) mit einem ersten Schenkel (28), mit einem zweiten Schenkel (28) und mit einem Verbindungssteg (27) ausgebildet ist.

13.Absperrvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß

der Verbindungssteg (27) als Abschnitt eines Zylindermantels ausgebildet ist und daß die Schenkel (28) als segmentförmige Stirnflächenabschnitte des Zylinders ausgebildet sind.

14.Absperrvorrichtung nach Anspruch 12 oder Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß

zwischen den Schenkeln wenigstens ein sich linienförmig erstreckendes Verbindungselement aus Kunststoff vorgesehen ist.

15.Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß

am Verbindungssteg eine vorstehende Befestigungsnase (26) ausgebildet ist.

16.Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß

der erste Schenkel (28) und/oder der zweite Schenkel (28) in geöffnetem Zustand der Verschlußklappe (9, 10) mit den Verschlußklappen (9, 10) in Kontakt treten, wobei der Kunststoff so ausgebildet ist, daß die Schenkel (28) beim Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur des Kunststoffs unter der Einwirkung der Betätigungseinrichtung (22) auseinanderbiegbar sind.

17.Halteelement zur Verwendung in einer Absperrvorrichtung, die wenigstens eine bewegliche Verschlußklappe aufweist,

• ·

wobei das Halteelement als aus Kunststoff gefertigte, im Querschnitt U-förmige Klammer (25) mit einem ersten Schenkel (28), mit einem zweiten Schenkel (28) und mit einem Verbindungssteg (27) ausgebildet ist, wobei der Kunststoff so ausgebildet ist, daß die Schenkel (28) unterhalb einer vorgebenen Temperatur unter der Einwirkung einer vorgegebenen Spreizkraft keine wesentliche Bewegung ausführen und daß die Schenkel (28) beim Überschreiten der vorgegebenen Temperatur des Kunststoffs unter der Einwirkung der &iacgr;&ogr; Spreizkraft auseinanderbiegbar sind.

18.Halteelement nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, daß

19.Halteelement nach Anspruch 17 oder Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß

20.Halteelement nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß

am Verbindungssteg (27) eine vorstehende Haltenase (26) ausgebildet ist.

21.Rohrabzweigung (40) mit einem Hauptrohr (41) und wenigstens einem vom Hauptrohr (41) abzweigenden Nebenrohr (42),

dadurch gekennzeichnet, daß
im Bereich des Nebenrohrs (42) eine Absperrvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16 vorgesehen ist.

• · &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; · &phgr;&phgr;

° · · &phgr; &phgr; &phgr; · &phgr; &phgr;

22.Absperrvorrichtung mit einem Halteelement nach einem der Ansprüche 17 bis 20.