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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Klappstecker für einen
Adapter, wie beispielsweise eine Kuppelmuffe, die als Adapter zwischen
einer Armatur für eine Rohrleitung und einer Schlüsselstange einer
Einbaugarnitur dient.
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Rohrleitungen,
wie Wasserleitungen für Trink- und Abwasser sowie Gasleitungen
und andere Versorgungsleitungen werden regelmäßig
unterhalb der Erdoberfläche verlegt. Sie weisen Armaturen
auf, beispielsweise als Hausanschlussarmaturen, die gelegentlich
betätigt werden müssen und darum in einem Schacht
angeordnet werden, um zugänglich zu bleiben. Die Armaturen
weisen zur Betätigung an ihrer Oberseite einen Spindelvierkant
auf, der mit einer Spindel verbunden ist, durch dessen Drehung die
Armatur geschlossen bzw. geöffnet werden kann. Dadurch
wird ein Durchfluss einer entsprechenden Flüssigkeit oder
eines Gases gesteuert.
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Die
genannten Rohrleitungen und die zugehörigen Armaturen sind üblicherweise
in einer Tiefe von 1 bis 2 m unterhalb der Erdoberfläche
verlegt. Für die Betätigung der Armaturenspindel
sind Einbaugarnituren bekannt, die im Inneren eine Schlüsselstange
aufweisen, welche umgeben ist von einem Schutzrohr. Dieses schützt
die Schlüsselstange und sichert deren Bewegungsfreiheit
ab. Solche Einbaugarnituren, die eine feste oder auch eine variable Länge
aufweisen können, werden durch einen entsprechend tiefen,
häufig jedoch schmalen, Schacht von der Erdoberfläche
zur Armatur geführt. Die Oberseite der Schlüsselstange
wird üblicherweise mit einem Bedienschlüssel verbunden, über
den die Drehung von einem Installateur oder einem sonstigen Bedienpersonal
auf die Schlüsselstange übertragen werden kann.
Deren Unterseite wird mit dem Spindelvierkant verbunden. Für
unterschiedliche Rohrleitungen werden verschiedene Armaturen verwendet,
deren Spindelvierkante verschiedene Größen aufweisen.
Um diese unterschiedlichen Spindelvierkante mit möglichst
nur einer Art von Einbaugarnitur bedienen zu können, wird
zwischen der Schlüsselstange und dem zu betätigenden
Spindelvierkant ein passender Spindeladapter eingefügt,
der üblicherweise als Kuppelmuffe bezeichnet wird.
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Eine
solche Anordnung ist beispielsweise bekannt aus
DE 10 2005 042 447 A1 ,
wo es insbesondere um ein besonderes Material für eine
Kuppelmuffe geht.
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Es
hat sich gezeigt, dass die Betätigung einer Armaturenspindel
mittels Schlüsselstange und Kuppelmuffe zu Problemen führen
kann, da die Kuppelmuffe sich während des Drehvorgangs
von der Armaturenspindel manchmal löst. In einem solchen
Fall muss das Bedienpersonal die Kuppelmuffe über die Einbaugarnitur
erneut auf die Armaturenspindel aufsetzen. Das kostet Zeit, insbesondere
aufgrund der Geometrie des Schachtes, durch den die Einbaugarnitur
geführt wird. Um ein solches unbeabsichtigtes Lösen
der Kuppelmuffe von der Armaturenspindel zu vermeiden, ist in
DE 100 19 003 B4 bereits
ein Spindel-Muffen-Verschluss vorgestellt worden, der leicht lösbar
ist. Dieser weist Stifte auf, die über eine Klammer federnd
gelagert sind und in Bohrungen der Spindel einrasten können.
Die dort vorgestellte Erfindung ist recht aufwendig gestaltet.
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Es
ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine mechanische
Sicherung vorzustellen, die ein unbeabsichtigtes Lösen
einer Verbindung zwischen einem Adapter, wie einer Kuppelmuffe,
und einem Gestänge, wie einem Spindelvierkant, verhindert
und außerdem einfach herzustellen ist.
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Diese
Aufgabe wird gelöst durch einen Klappstecker nach Anspruch
1 sowie durch einen zugehörigen Adapter nach dem ersten
Nebenanspruch.
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Der
erfindungsgemäße Klappstecker weist einen Stift
auf und einen damit verbundenen Federbügel. Dafür
hat der Stift an einem Ende Bügelöffnungen, in
denen Teile des Federbügels drehbar gelagert sind. Dieser
Federbügel kann beispielsweise als Federdrahtbügel
gestaltet sein, dessen Drahtenden von den Bügelöffnungen
aufgenommen werden. Der Federbügel hat eine besondere Form.
So weist er einen Endabschnitt an dem von den Bügelöffnungen
entfernten Ende auf, der deutlich geneigt ist im Vergleich zu dem
davorliegenden Abschnitt. Diese Neigung zeigt nach innen, das heißt
bei geschlossenem Drahtbügel in Richtung Stift.
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Diese
besondere Form des Federbügels reduziert die Gefahr, dass
er unbeabsichtigt gelöst wird, denn dadurch würde
die Arretierung des Stiftes weitestgehend gelöst werden.
Wenn der Klappstecker bei Teilen eingesetzt wird, die bewegt werden, kann
der aufgeklappte Bügel außerdem Beschädigungen
an Sachen oder gar Verletzungen an Menschen verursachen.
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Die
Gefahr, dass der Federbügel unbeabsichtigt geöffnet
wird, lässt sich weiterhin reduzieren, wenn der vor dem
Endabschnitt liegende Abschnitt einen zumindest teilweise kreis-ähnlichen
Verlauf aufweist. Dabei hat sich insbesondere die Kombination aus
einem im Wesentlichen halbkreis-förmigen Teil und einem
im Wesentlichen geraden Teil bewährt.
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Wenn
die Achsen der Bügelöffnungen zueinander versetzt
sind, hat das den Vorteil, dass beim Öffnen eine Federspannung
entsteht, die den Bügel in seine Ausgangslage drängt.
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Ein
konischer Verlauf des Stiftes hat den besonderen Vorteil, dass dieser
beim Einführen in die dafür vorgesehenen Öffnungen
leicht eingeklemmt und damit fixiert wird. Dafür sind die
Abmessungen dieser Öffnungen natürlich auf den
Stift abzugleichen.
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Eine
weitere Fixierwirkung ergibt sich, wenn der Stift Stege aufweist,
die sich beim Einführen des Stiftes an den zugehörigen Öffnungen
verklemmen. Diese Stifte haben außerdem den Vorteil, dass
sie den Stift beim Einführen in die Öffnung zentrieren.
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Weitere
Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden im Folgenden anhand
eines Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigen
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1 eine
Einbaugarnitur für verschiedene Armaturen;
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2 eine
erste perspektivische Darstellung von Kuppelmuffe mit Klappstecker;
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3 eine
zweite perspektivische Darstellung von Kuppelmuffe mit Klappstecker;
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4 eine
Draufsicht auf Kuppelmuffe mit Klappstecker;
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5 eine
perspektivische Darstellung des Klappsteckers;
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6 eine
perspektivische Darstellung des Klappstecker-Stiftes; und
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7 eine
Draufsicht auf den Klappstecker
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Im
Folgenden wird anhand der Figuren ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
für eine Kuppelmuffe mit einem besonderen Klappstecker
beschrieben. Die dabei verwendeten geometrischen Angaben, wie oben,
unten, rechts, links, beziehen sich grundsätzlich auf die
Darstellung in den Zeichnungen und weniger auf einen möglichen
Lieferungs-, Einbau- oder Betriebszustand der dargestellten Elemente.
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1 zeigt
eine Einbaugarnitur 10, die innen eine Schlüsselstange 12 und
außen zu dessen Schutz ein Schutzrohr 14 aufweist.
Mithilfe der Einbaugarnitur 10 sollen verschiedene Armaturen
betätigt werden können. Beispielhaft dafür
sind in 1 die Armaturen 16a und 16b gezeigt,
diese weisen verschiedene Größen auf und sind
daher auch für unterschiedliche Rohre, die hier nicht dargestellt
sind, geeignet. Die erste Armatur 16a enthält
im Innern eine Armaturenspindel mit einem zugehörigen ersten Spindelvierkant 18a.
Damit dieser kraftschlüssig mit der Unterseite der Schlüsselstange 12 verbunden werden
kann, ist eine erste Kuppelmuffe 20a vorgesehen. Diese
wird mit ihrer ersten Öffnung von der Unterseite 22a her
auf den Spindelvierkant 18a geschoben. In eine zweite Öffnung
an der Oberseite 24a wird der untere Teil der Schlüsselstange 12 eingeführt.
Die zweite Armatur 16b weist in analoger Weise einen zweiten
Spindelvierkant 18b auf, der mittels einer zweiten Kuppelmuffe 20b mit
der Unterseite der Schlüsselstange 12 verbunden
werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform weist die
Unterseite der Schlüsselstange 12 einen quadratischen
Querschnitt von 25 × 25 mm auf. Der erste Spindelvierkant 18a ist
17 mm und der zweite Spindelvierkant 18b ist 19 mm groß.
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Die
Kuppelmuffen 20 weisen jeweils einen Klappstecker auf,
der zwar nicht in 1 zusehen ist, jedoch anhand
der folgenden Figuren ausführlich beschrieben wird.
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2, 3 und 4 zeigen
in unterschiedlicher Darstellung eine Kuppelmuffe 20 mit
einer Unterseite 22, deren zugehörige erste Öffnung
in einer bevorzugten Ausführungsform eine Größe
von ca. 17 × 17 mm hat. In einiger Entfernung von der Unterseite 22 ist
eine Öffnung in der Kuppelmuffe 20 vorhanden,
durch die ein Stift 26 geführt ist. An dessen
einer Seite ist ein Kopf 28 mit einer ersten Öffnung 30 angebracht,
die ein erstes Ende 34 eines Federdrahtbügels 32 aufnimmt.
Der Kopf 28 weist außerdem eine zweite Öffnung 31 auf,
die ein zweites Ende 36 des Federdrahtbügels 32 aufnimmt
(siehe 7). Zwischen den Enden 34, 36 befindet
sich ein Federstahldraht. Dieser ist derart gebogen, dass der Federdrahtbügel 32 zwei
im Wesentlichen parallel laufende Schenkel hat, die in einem ungefähr
u-förmigen Abschluss 38 miteinander verbunden
sind. Auf der dem Kopf 28 abgewandten Seite lagert der
Stift 26 mit seinem Ende 42 in einer hier nicht
gezeigten Aussparung. Diese Aussparung kann auch als Öffnung
gestaltet sein.
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Insbesondere
aus 4 ist gut zu erkennen, dass der Verlauf des Federdrahtbügels 32,
genauer seiner beiden Schenkel, sich in drei Abschnitte einteilen
lässt, nämlich in einen ersten Abschnitt A, mit
einem halbkreis-ähnlichem Verlauf, in einen Abschnitt B
mit im Wesentlichen geraden Verlauf, und in einen Abschnitt C, der
ebenfalls nahezu gerade verläuft. Dabei ist der Übergang
zwischen den Abschnitten A und B fast kontinuierlich. Abschnitt
C weist gegenüber Abschnitt B an der Stelle 40 einen
deutlich Knick nach innen zur Kuppelmuffe 20 auf. Der Winkel α, den
die beiden Abschnitte B und C dabei bilden, beträgt etwa
140 Grad.
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4 zeigt
außerdem, dass der Stift 26 einen konischen Verlauf
hat, so dass das dem Kopf 28 zugewandte Ende dicker ist
als das gegenüber liegende Ende 42. Außerdem
weist der Stift 26 Stege 44 auf, die aufgrund
seiner Form ebenfalls konisch verlaufen. In der bevorzugten Ausführungsform
werden vier der Stege 44 verwendet. Aus 5,
in der der Klappstecker ohne die Kuppelmuffe 20 dargestellt
ist, sowie aus 6, die den Stift 26 einzeln zeigt,
ist die konische Form des Stiftes 26 ebenfalls gut erkennbar.
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7 zeigt
den Kopf 28 einer bevorzugten Ausführungsform
von oben. Dabei ist besonders gut erkennbar, dass die Öffnung 30,
zur Aufnahme des ersten Endes 34, und die Öffnung 31,
zur Aufnahme des zweiten Endes 36 des Federdrahtbügels 32 nicht gegenüber
angeordnet sind, sondern dass ihre Achsen lateral versetzt sind
um eine Distanz d. Diese beträgt bei einer bevorzugten
Ausführungsform zwischen 3 und 10 mm. Zusätzlich
oder stattdessen ist es auch möglich, dass die beiden Öffnungen 30, 31 mit
ihren Achsen auch vertikal zueinander versetzt sind.
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Das
beschriebene Ausführungsbeispiel funktioniert folgender
Maßen. Zunächst wird die Kuppelmuffe 20 auf
einen Spindelvierkant 18 gesteckt. Dann wird der Stift 26 durch
die entsprechenden Öffnungen, bzw. Bohrungen, geführt.
Dabei erleichtert die konisch zulaufende Stiftgeometrie das Einführen
des Stiftes 26 in die axial zueinander ausgerichteten Öffnungen
von Kuppelmuffe 20 und Spindelvierkant 18. Die
vier an der Stiftoberfläche angeordneten und konisch zum
Stiftende 42 zulaufenden Stege 44 zentrieren den
Stift 26 bei gleichzeitig leichter Fixierung aufgrund einer
Klemmwirkung. Dann wird der Federdrahtbügel 32 geschlossen,
indem er derart geschwenkt wird, dass er sich um die Kuppelmuffe 20 schmiegt,
wie auch in 2, 3, 4 gezeigt. Dadurch
wird der Stift 26 weiterhin fixiert. Aufgrund der lageversetzten Öffnungen
bzw. Bohrungen 30, 31 wird ein unbeabsichtigtes
Lösen der Verbindung verhindert, denn beim Bewegen des
Bügels 32 entsteht eine Federspannung, die den
Bügel in seine Ausgangslage zurück setzt. Da der
Federdrahtbügel 32 stets konkav um die Kuppelmuffe 20 verläuft
wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zusätzlich erschwert.
Besonders vorteilhaft dafür ist der Knick an der Stelle 40.
Denn gerade beim Betätigen der Armatur 16 durch
eine Drehung der Schlüsselstange 12 und somit
der Muffe 20 besteht die Gefahr, dass sich der Federdrahtbügel 32 verhakt,
beispielsweise im Erdreich oder an anderen an der Einbaugarnitur 10 befindlichen
Ecken und Kanten. Die beschriebene Formgebung des Federdrahtbügels 32 ist
auch deshalb besonders vorteilhaft, weil sie einen sicheren Einsatz
bei quadratisch geformten Bauteilen, wie der gezeigten Muffe 20,
erlaubt.
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Das
beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel kann aufgrund
des fachmännischen Könnens und Wissens in vielfacher
Weise abgewandelt werden. Möglich ist insbesondere:
- – Eine Einbaugarnitur zu wählen,
die teleskopartig gestaltet ist und dadurch verschiedene Längen annehmen
kann.
- – Den Klappstecker zusätzlich oder stattdessen für
eine Verbindung zwischen der Kuppelmuffe 20 und der Schlüsselstange 12 zu
verwenden. Auch eine Verwendung des Klappsteckers für irgendeine
sonstige Gestängeverbindung ist denkbar.
- – Die Anzahl der Stege 44 kann verringert
werden, wodurch Fertigungskosten gespart werden können.
Auf sie kann gegebenenfalls auch ganz verzichtet werden.
- – Die Anzahl der Stege 44 kann auch erhöht
werden, Dadurch wird eine bessere Zentrierung und Klemmung des Stiftes 26 ermöglicht.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Einbaugarnitur
- 12
- Schlüsselstange
- 14
- Schutzrohr
- 16,
16a, 16b
- Armatur
- 18,
18a, 18b
- Spindelvierkant
- 20,
20a, 20b
- Kuppelmuffe
- 22,
22a, 22b
- Unterseite
der Kuppelmuffe
- 24,
24a, 24b
- Oberseite
der Kuppelmuffe
- 26
- Stift
- 28
- Kopf
- 30
- Erste Öffnung
im Kopf
- 31
- Zweite Öffnung
im Kopf
- 32
- Federdrahtbügel
- 34
- Erstes
Ende des Federdrahtbügels
- 36
- Zweites
Ende des Federdrahtbügels
- 38
- Abschluss
des Federdrahtbügels
- 40
- Knick
zwischen Abschnitt B und C
- 42
- Ende
des Stifts
- 44
- Stege
am Stift
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 102005042447
A1 [0004]
- - DE 10019003 B4 [0005]