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TECHNISCHES GEBIET
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine stufenlose Toroid-Getriebe-Einheit,
die als eine Getriebeeinheit für Kraftfahrzeuge oder verschiedene
Typen industrieller Maschinen eingesetzt werden kann.
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Eine
stufenlose Doppelhohlraum-Toroid-Getriebeeinheit zum Einsatz beispielsweise
in einem Kraftfahrzeug ist, wie in 14 und 15 gezeigt, aufgebaut.
Eine Eingangswelle (eine Dreh-Mittelachse) 1 ist, wie in 14 gezeigt,
drehbar in einem Gehäuse 50 gelagert, und zwei
Eingangsscheiben 2, 2 sowie zwei Ausgangsscheiben 3, 3 sind
an einem Außenumfang der Eingangswelle 1 angebracht.
Des Weiteren ist ein Ausgangsrad 4 drehbar an einem Außenumfang
eines Zwischenabschnitts der Eingangswelle 1 gelagert.
Die Ausgangsscheiben 3, 3 sind mittels Keilprofil
mit den röhrenförmigen Flanschabschnitten 4a, 4a verbunden,
die an einem Mittelabschnitt des Ausgangsrades 4 vorhanden
sind.
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Die
Eingangswelle 1 wird durch eine Antriebswelle 22 über
eine Last-Kurven-Pressvorrichtung 12, die zwischen einer
Eingangsscheibe 2, die in der Fig. auf der linken Seite
befindlich dargestellt ist, und einer Kurvenplatte (einem Last-Kurvenglied) 7 vorhanden
ist, drehend angetrieben. Des Weiteren ist das Ausgangsrad 4 relativ
zu einer Trennwand (einer Zwischenwand) 13 gelagert, die
hergestellt wird, indem zwei Elemente über Schräglager 107 verbunden werden,
und ist im Inneren des Gehäuses 40 über
die Trennwand 13 gelagert, so dass sich das Ausgangsrad
nicht nur um eine Achse O der Eingangswelle 1 herum drehen
kann, sondern auch verhindert wird, dass es in der Richtung der
Achse O verschoben wird.
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Die
Ausgangsscheiben 3, 3 sind mit Nadellagern 5, 5 gelagert,
die zwischen der Eingangswelle 1 und ihnen angeordnet sind,
so dass sie sich um die Achse O der Eingangswelle herum drehen.
Des Weiteren ist die linke Eingangsscheibe 2 in der Fig.
auf der Eingangswelle 1 über einen Kugelgewindetrieb, einen
sogenannte Ball-Spline 6, gelagert, und die rechte Eingangsscheibe 2 ist über
Keilprofil mit der Eingangswelle 1 verbunden, so dass sich
diese Eingangsscheiben 2 zusammen mit der Eingangswelle 1 drehen.
Des Weiteren werden Kraftwalzen 11 (siehe 15)
drehbar zwischen Innenflächen (Toroidflächen,
auch als Traktionsflächen bezeichnet) 2a, 2a der
Eingangsscheibe 2, 2 und Innenflächen
(To roidflächen, auch als Traktionsflächen bezeichnet) 3a, 3a der
Ausgangsscheibe 3, 3 gehalten.
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Ein
abgestufter Abschnitt 2b ist an einer Innenumfangsfläche 2c der
Eingangsscheibe 2 vorhanden, die, in 14 gesehen,
auf der rechten Seite befindlich dargestellt ist, und ein abgestufter
Abschnitt 1b, der an einer Außenumfangsfläche 1a der Eingangswelle 1 ausgebildet
ist, wird in Anliegekontakt mit dem abgestuften Abschnitt 2b gebracht,
während eine Rückseite (eine in 14 gesehen
rechte Seite) der Eingangsscheibe 2 in Anliegekontakt mit einer
Lastmutter 9 gebracht wird, die auf einen Gewindeabschnitt
aufgeschraubt ist, der an der Außenumfangsfläche
der Eingangswelle ausgebildet ist. Durch diese Konstruktion wird
im Wesentlichen die Verschiebung der Eingangsscheibe 2 in
der Richtung der Achse O relativ zu der Eingangswelle 1 verhindert.
Des Weiteren ist eine konische Tellerfeder 8 zwischen der
Kurvenplatte 7 und einem Flanschabschnitt 1d der
Eingangswelle 1 vorhanden, und diese konische Tellerfeder 8 übt
einen Druck auf Anschlagabschnitte zwischen den Toroidflächen 2a, 2a, 3a, 3a der
jeweiligen Scheiben 2, 2, 3, 3 und
Umfangsflächen 11a, 11a der Kraftwalzen 11, 11 aus.
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Ein
Paar Joche 23A, 23B sind, wie in 15 gezeigt,
die eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in 14 ist,
im Inneren des Gehäuses 50 und an Positionen gelagert,
die seitlich von den Ausgangsscheiben 3, 3 liegen,
um die beiden Scheiben 3, 3 von beiden Seiten
derselben zu halten. Die paarigen Joche 23A, 23B werden
ausgebildet, indem ein Metall, wie beispielsweise Stahl, in eine
rechteckige Form gepresst oder geschmiedet wird. Des Weiteren sind,
um Schwenkwellen 14, die an beiden Enden von Drehzapfen 15 vorhanden
sind, die weiter unten beschrieben werden, drehbar zu lagern, kreisförmige Lagerungslöcher 18 an
vier Ecken der Joche 23A, 23B vorhanden, und kreisförmige
Arretierlöcher 19 sind in Mittelabschnitten in
einer Breitenrichtung der Joche 23A, 23B ausgebildet.
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Die
paarigen Joche 23A, 23B werden von Lagerungsstützen 64, 68 getragen,
die an Abschnitten an Innenflächen des Gehäuses 50 ausgebildet sind,
die einander gegenüberliegen, so dass sie sich um Lagerungsstützen 64, 68 als
Drehpunkte herum hin- und herbewegen. Diese Stützen 64, 68 sind
in einem ersten Hohlraum 221 bzw. einem zweiten Hohlraum 222 vorhanden,
die zwischen der Innenfläche 2a der Eingangsscheibe 2 und
der Innenfläche der Ausgangsscheibe 3 so vorhanden
sind, dass sie einander zugewandt sind.
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Daher
liegen die Joche 23A, 23B in einem Zustand, in
dem die Joche 23A, 23B von den Lagerungsstützen 64 bzw. 68 getragen
werden, an Endabschnitten derselben einem Au ßenumfangsabschnitt
des ersten Hohlraums 221 gegenüber, und an ihren
anderen Endabschnitten einem Außenumfangsabschnitt des
zweiten Hohlraums 222.
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Da
der erste und der zweite Hohlraum 221, 222 den
gleichen Aufbau haben, wird im Folgenden nur der erste Hohlraum 221 beschrieben.
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In
Inneren des Gehäuses 50 sind paarige Drehzapfen 15, 15 in
dem ersten Hohlraum 221 vorhanden, die sich um ein Paar
Schwenkwellen (Lagewellen) 14, 14 hin- und herbewegen,
die sich an Positionen befinden, die relativ zu der Eingangswelle 1 verdreht
sind. Des Weiteren wird in 15 auf
die Darstellung der Eingangswelle 1 verzichtet. Die Drehzapfen 15, 15 haben
jeweils ein Paar gebogener Wandabschnitte 20, 20,
die an beiden Längs-Endabschnitten (in 15 vertikal)
eines Trageplattenabschnittes 16 ausgebildet sind, der
einen Hauptkörperabschnitt derselben bildet, so dass sie
zu einer Innenflächenseite des Trageplattenabschnittes 16 hin gebogen
sind. Des Weiteren ist ein Aussparungsabschnitt P, der ein vertiefter
Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Kraftwalze 11 ist, in jedem
der Drehzapfen 15, 15 durch diese gebogenen Wandabschnitte 20, 20 ausgebildet.
Des Weiteren sind die Schwenkwellen 14, 14 koaxial
zueinander an Außenflächen der jeweiligen gebogenen
Wandabschnitte 20, 20 vorhanden.
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Ein
kreisförmiges Loch 21 ist in einem Mittelabschnitt
des Trageplattenabschnittes 16 ausgebildet, und ein hinterer
Endabschnitt (ein erster Wellenabschnitt) 23a einer Schiebewelle 23,
die als eine Tragewelle dient, die den Drehzapfen 15 drehbar trägt,
ist in diesem kreisförmigen Loch 21 drehbar gelagert.
Des Weiteren werden die Neigungswinkel der Verschiebewellen 23,
die an Mittelabschnitten der Drehzapfen 15, 15 gelagert
sind, durch Hin- und Herbewegung der Drehzapfen 15, 15 um
ihre dazugehörigen Schwenkwellen 14, 14 herum
eingestellt. Weiterhin ist jede Kraftwalze 11 drehbar an
einem Umfang eines vorderen Endabschnitts (eines zweiten Wellenabschnitts) 23b der
Verschiebewelle 23 drehbar gelagert, die von einer Innenfläche
jedes der Drehzapfen 15, 15 vorsteht, und die
Kraftwalzen 11, 11 werden zwischen jeder der Eingangsscheiben 2, 2 und
jeder der Ausgangsscheiben 3, 3 gehalten. Es ist anzumerken,
dass der hintere Endabschnitt 23a und der vordere Endabschnitt 23b jeder
der Verschiebewellen 23, 23 zueinander versetzt
sind.
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Des
Weiteren sind, wie bereits beschrieben, die Schwenkwellen 14, 14 jedes
der Drehzapfen 15, 15 so gelagert, dass sie sich
frei hin- und herbewegen und relativ zu den paarigen Jochen 23A, 23B axial
(vertikal in 15) verschoben werden und die horizontale
Bewegung der Drehzapfen 15, 15 durch die jeweiligen
Joche 23A, 23B eingeschränkt wird. Die vier
kreisförmigen Lagerungslöcher 18 sind,
wie bereits beschrieben, in den vier Ecken jedes der Joche 23A, 23B ausgebildet,
und die Schwenkwellen 14, die an beiden Endabschnitten
des Drehzapfens 15 vorhanden sind, sind in den Lagerungslöchern 18 über
radiale Nadellager (Positionslager) 30 jeweils so gelagert,
dass sie sich frei hin- und herbewegen (frei neigen). Des Weiteren
sind, wie bereits beschrieben, die kreisförmigen Arretierlöcher 19 in
dem Mittelabschnitt in der Breitenrichtung (horizontal in 15) der
Joche 23A, 23B ausgebildet, und Innenumfangsflächen
der Arretierlöcher 19, 19 sind in einer
Form einer Innenfläche einer kreisförmigen Röhre
so ausgebildet, dass die Lagerungsstützen 64, 68 jeweils
in sie eingepasst sind. Das heißt, das obere Joch 23A ist über
die sphärische Stütze 64, die an dem
Gehäuse 50 über ein Fixierelement 52 gelagert
ist, so gelagert, dass es sich hin- und herbewegt, und das untere Joch 23B ist über
die sphärische Stütze 68 und einen oberen
zylindrischen Körper 61 eines Antriebszylinders 31,
der die sphärische Stütze 68 trägt,
so gelagert, dass es sich hin- und herbewegt.
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Die
Verschiebewellen 23, 23, die an den Drehzapfen 15, 15 vorhanden
sind, sind an einander um 180° gegenüberliegenden
Positionen relativ zu der Eingangswelle 1 vorhanden. Des
Weiteren ist die Richtung, in die die vorderen Endabschnitte 23b der Verschiebewellen 23, 23 relativ
zu den hinteren Endabschnitten 23a versetzt sind, die gleiche
wie die Drehrichtung beider Scheiben 2, 2, 3, 3 (in 15 vertikal
entgegengesetzt). Weiterhin liegt die Versetzungsrichtung im Wesentlichen
im rechten Winkel zu der Richtung, in der die Eingangswelle 1 vorhanden ist.
Daher sind die jeweiligen Kraftwalzen 11, 11 so gelagert,
dass sie in einer Längsrichtung der Eingangswelle 1 leicht
verschoben sind. Dadurch wird, selbst wenn die Kraftwalzen 11, 11 aufgrund
elastischer Verformung oder dergleichen der jeweiligen Elemente
durch Schublast, die durch die Pressvorrichtung erzeugt wird, in
der axialen Richtung der Eingangswelle 1 verschoben werden,
die Verschiebung der Kraftwalzen 11, 11 absorbiert,
so dass keine unnötige Kraft auf die jeweiligen Einzelteile
ausgeübt wird.
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Des
Weiteren sind ein Axial-Kugellager (ein Axiallager) 24,
das ein Axial-Wälzlager ist, und ein Axial-Nadellager 25 zwischen
einer Außenfläche der Kraftwalze 11 und
einer Innenfläche des Trage-Plattenabschnitts 16 des
Drehzapfens 15 nacheinander in dieser Reihenfolge von der
Außenfläche der Kraftwalze 11 her vorhanden.
Von diesen Lagern lässt das Axial-Kugellager 24 die
Drehung jeder Kraftwalze 11 zu und nimmt dabei eine Last
auf, die auf die Kraftwalze 11 in einer Axialrichtung ausgeübt
wird. Das Axial-Kugellager 24, das so ausgeführt
ist, besteht aus einer Vielzahl von Kugeln (Wälzelementen) 26, 26,
einem ringförmigen Käfig 27, mit dem
diese Kugeln 26, 26 in Wälzbewegung aufgenommen
werden, sowie einem äußeren Ring 28.
Des Weiteren ist eine Innenring-Laufbahn des Axial-Kugellagers 24 an
der Außenfläche (einer großen Abschlussfläche)
der Kraftwalze 11 ausgebildet, während eine Außenring-Laufbahn
an einer Innenfläche des äußeren Rings 28 ausgebildet
ist.
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Weiterhin
wird das Axial-Nadellager 25 zwischen der Innenfläche
des Trage-Plattenabschnitts 16 des Drehzapfens 15 und
einer Außenfläche des äußeren
Rings 28 gehalten. Das Axial-Nadellager 25, das
so ausgeführt ist, ermöglicht die Hin- und Herbewegung
der Kraftwalze 11 und des äußeren Rings 28 um
den hinteren Endabschnitt 23a der Verschiebewelle 23 herum
und nimmt dabei eine axiale Last auf, die auf den äußeren
Ring 28 von der Kraftwalze 11 ausgeübt
wird.
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Des
Weiteren sind Antriebsstangen (Wellenabschnitte, die sich von der
Schwenkwelle 14 aus erstrecken) 29, 29 an
Endabschnitten (in 15 unteren Endabschnitten) der
jeweiligen Drehzapfen 15, 15 vorhanden, und Antriebskolben
(Hydraulikkolben) 33, 33 sind fest an Außenumfangsflächen
von Zwischenabschnitten der jeweiligen Antriebsstangen 29, 29 vorhanden.
Weiterhin sind diese Antriebskolben 33, 33 fluiddicht
in den Antriebszylinder 31 eingepasst, der aus einem oberen
Zylinderkörper 61 und einem unteren Zylinderkörper 62 besteht.
Die Antriebskolben 33, 33 und der Antriebszylinder 31 bilden
ein Antriebssystem 32 zum Verschieben der jeweiligen Drehzapfen 15, 15 in
der axialen Richtung der Schwenkwellen 14, 14 der
Drehzapfen 15, 15.
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Bei
dem stufenlosen Toroidgetriebe, das wie oben beschrieben aufgebaut
ist, wird die Drehung der Antriebswelle 22 über
die Pressvorrichtung 12 auf die jeweiligen Eingangsscheiben 2, 2 und
die Eingangswelle 1 übertragen. Dann wird die
Drehung der Eingangsscheiben 2, 2 über
die paarigen Kraftwalzen 11, 11 jeweils auf die
Ausgangsscheiben 3, 3 übertragen, und
des Weiteren wird die Drehung der Ausgangsscheiben 3, 3 an
dem Ausgangsrad 4 abgenommen.
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Wenn
ein Drehzahlverhältnis zwischen der Eingangswelle 1 und
der Ausgangswelle 4 verändert wird, werden die
paarigen Antriebskolben 33, 33 in einander entgegengesetzten
Richtungen verschoben. Die paarigen Drehzapfen 15, 15 werden
im Zusammenhang mit der Verschiebung der jeweiligen Kolben 33, 33 in
einander entgegengesetzte Richtungen verschoben (versetzt). So wird
beispielsweise die linke Kraftwalze 11 in 15 nach
unten verschoben, während die rechte Kraftwalze 11 in
der gleichen Fig. nach oben in der Fig. verschoben wird. Dadurch werden
die Richtungen von Tangentialkräften verändert,
die auf die Anliegeabschnitte zwischen den Umfangsflächen 11a, 11a der
jeweiligen Kraftwalzen 11, 11 und den Innenflächen 2a, 2a, 3a, 3a der
jeweiligen Eingangsscheiben 2, 2 und jeweiligen
Ausgangsscheiben 3, 3 wirken. Dann bewegen sich
im Zusammenhang mit den Veränderungen der tangentialen Kräfte
die jeweiligen Drehzapfen 15, 15 um die Schwenkwellen 14, 14,
die an den Jochen 23A, 23B drehbar gelagert sind,
in zueinander entgegengesetzten Richtungen hin und her (werden geneigt).
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Aufgrund
der Hin- und Herbewegung der Drehzapfen 15, 15 ändern
sich Anliegepositionen der Umfangsflächen (Bremsungsflächen) 11a, 11a der jeweiligen
Kraftwalzen 11, 11 und der jeweiligen Innenflächen 2a, 3a,
so dass sich das Drehzahlverhältnis zwischen der Eingangswelle 1 und
dem Ausgangsrad 4 ändert. Des Weiteren drehen
sich die jeweiligen Kraftwalzen 11, 11 und die äußeren
Ringe 28, 28, die an den Kraftwalzen 11, 11 angebracht sind,
geringfügig um die hinteren Endabschnitte 23a, 23a der
jeweiligen Verschiebewellen 23, 23 herum, wenn
sich ein zwischen der Eingangswelle und dem Ausgangsrad 4 übertragenes
Drehmoment ändert, wodurch es zu einer Änderung
des Maßes elastischer Verformung der jeweiligen Einzelteile
kommt. Da die Axial-Nadellager 25, 25 jeweils
zwischen Außenflächen der jeweiligen äußeren
Ringe 28, 28 und Innenflächen der Trageplattenabschnitte 16,
die die Drehzapfen 15, 15 bilden, vorhanden sind,
läuft die Drehung ungehindert ab. Daher ist nur eine geringe Kraft
erforderlich, um die Neigungswinkel der jeweiligen Verschiebewellen 23, 23 zu ändern.
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Bei
der stufenlosen Toroid-Getriebeeinheit, die den oben beschriebenen
Aufbau hat, sind, wie oben beschrieben, der vordere Endabschnitt 23b und der
hintere Endabschnitt 23a der Verschiebewelle 23,
die die Kraftwalze 11 trägt, zueinander so versetzt,
dass sich die Kraftwalze 11 relativ zu dem Drehzapfen 15 hin-
und herbewegt, um so die Presskraft störungsfrei von der
Eingangsscheibe 2 auf die Ausgangsscheibe 3 zu übertragen.
Das heißt, die Drehachse der Kraftwalze 11 (der
vordere Endabschnitt 23b der Verschiebewelle 23)
ist relativ zu der Tragewelle 8 (der hintere Endabschnitt 23a der Verschiebewelle 23)
versetzt, die die Kraftwalze 11 relativ zu dem Drehzapfen
drehbar trägt, das heißt eine Achse des inneren
Lochs 21. Dies gilt auch für eine Konstruktion,
bei der ein äußerer Ring 28 eine Einheit
mit einer Verschiebewelle 23 bildet, wie dies in 16 gezeigt
ist.
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Bei
einer derartigen Konstruktion steigen jedoch die Herstellungskosten
zwangsläufig, um die Versetzungs-Konstruktion der Verschiebewelle 23 zu realisieren.
Des Weiteren werden Verringerung von Größe und
Gewicht des Drehzapfens 15 aufgrund einer Einschränkung
verhindert, die durch die Versetzungs-Konstruktion bedingt ist.
Weiterhin kommt es, da das Lager, das die Schublast trägt,
beginnt aufgrund der Hin- und Herbewegung und der Drehvorgänge
um die Verschiebewelle 23 der Kraftwalze 11 herum
und dergleichen eine Rutschbewegung auszuführen, dahingehend
zu einem Problem, dass der Widerstand gegen die Hin- und Herbewegung
zunimmt.
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Um
dieses Problem zu lösen, sind herkömmlicherweise
Verfahren vorgeschlagen worden, mit denen der Versatz an dem Wellenabschnitt,
der die Kraftwalze 11 drehbar trägt, unter Verwendung
verschiedener Vorrichtungen vermieden wird. Im Patentdokument Nr.
1 beispielsweise wird eine Konstruktion offenbart, bei der ein äußerer
Ring 23 gleitend relativ zu einem Drehzapfen 15 geführt
wird, indem der äußere Ring 28 nur mittels
eines linearen Lagers, das zwischen dem Drehzapfen 15 und
dem äußeren Ring 28 angeordnet ist, so
in einem Aussparungsabschnitt P des Drehzapfens 15 gelagert
wird, dass er in einer axialen Richtung einer Eingangswelle 1 gleitet.
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Des
Weiteren wird im Patentdokument Nr. 2 eine Konstruktion offenbart,
bei der plane Flächenabschnitte jeweils an einer Tragefläche
vorhanden sind, die einer Seite eines Aussparungsabschnitts P eines Trage-Plattenabschnitts 16 eines
Drehzapfens 15 und eines äußeren Rings
zugewandt ist, und ein Wälzlager zwischen diesen planen
Flächenabschnitten angeordnet wird.
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Des
Weiteren wird bei den oben beschriebenen stufenlosen Toroid-Getriebeeinheiten
Kraftübertragung zwischen den Kraftwalzen 11 und
den Eingangsseiten- sowie den Ausgangsscheiben 2, 3 aufgrund
einer Traktionskraft kontaktlos umgesetzt, die über einen Ölfilm
ausgeübt wird, um Beschädigung der Oberflächen
dieser Elemente zu verhindern. Dadurch muss eine ausreichende Menge
an Schmieröl (Traktions-Öl) zum Ausbilden eines Ölfilms
zum kontaktlosen Übertragen von Drehmoment einer Traktionsfläche
zugeführt werden, die zwischen der Kraftwalze 11 und
den Eingangs- und Ausgangsscheiben 2, 3 ausgebildet
ist, und ausreichend Schmierung muss an Lagern gewährleistet
werden, die die Scheiben 2, 3 und die Kraftwalzen 11 (im
Folgenden auch als Kraftwalzen-Lager bezeichnet) tragen. So wird beispielsweise
im Patentdokument Nr. 3 versucht, eine gute Schmierung des Lagers
zu gewährleisten, indem ein Netzfilter für eine
Verschiebewelle 23 an einem Walzen-Lager angebracht wird,
um Verunreinigungen (Fremdkörper) unmittelbar vor einem
Axial-Kugellager 24 zu entfernen, das schweren Betriebsbedingungen
ausgesetzt ist.
- Patentdokument Nr. 1: Ungeprüfte
japanische Patentveröffentlichung JP-A-7-198014
- Patentdokument Nr. 2: Ungeprüfte japanische Patentveröffentlichung JP-A-2004-138249 (4)
- Patentdokument Nr. 3: Ungeprüfte japanische Patentveröffentlichung JP-A-2004-324877 (10)
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OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
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Problem,
das die Erfindung lösen soll
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Bei
der in Patentdokument Nr. 1 offenbarten Konstruktion erhöht
sich jedoch, da der äußere Ring 28 nur
durch das lineare Lager, das zwischen dem Drehzapfen 15 und
dem äußeren Ring 28 angeordnet ist, gleitend
relativ zu dem Drehzapfen 15 geführt wird, der
Reibungswiderstand, und es ist möglicherweise zu befürchten,
dass die Presskraft nicht ungehindert von der Eingangsscheibe 2 auf
die Ausgangsscheibe 3 übertragen wird. Dadurch
kann es auch dazu kommen, dass die Presskraft an der Seite der Ausgangsscheibe 3 nicht
ausreicht.
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Bei
der im Patentdokument Nr. 2 offenbarten Konstruktion kommt es dahingehend
zu einem Problem, dass die Bearbeitungskosten zunehmen, da der plane
Flächenabschnitt, der mit hoher Genauigkeit hergestellt
werden muss, sowohl an dem Drehzapfen 15 als auch dem äußeren
Ring 28 vorhanden ist. Des Weiteren wird es, da ein Zirkulationsmechanismus
des Wälzlagers schwer auszubilden ist, schwierig, eine
vollkommene Wälzführung zu realisieren.
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Des
Weiteren wird es bei der in Patentdokument Nr. 3 offenbarten Konstruktion,
da der Filter an der Verschiebewelle 23 angebracht wird,
schwierig, einen ausreichenden Raum zum Anbringen des Filters unter
dem Aspekt von Festigkeit und Steifigkeit zu gewährleisten,
und daher kann nur ein kleiner Filter angebracht werden. Daher ist
zu befürchten, dass der Filter schnell verstopft ist.
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Die
Erfindung ist angesichts der oben beschriebenen Situationen gemacht
worden, und eine Aufgabe derselben besteht darin, eine stufenlose
Toroid-Getriebeeinheit mit guter Bearbeitbarkeit zu schaffen, mit
der ein äußerer Ring und eine Kraftwalze relativ
zu einem Drehzapfen mit einer kostengünstigen und einfachen
Konstruktion rollend geführt werden können, wobei
gleichzeitig Versatz an einem Wellenabschnitt vermieden wird, der
die Kraftwalze drehbar trägt.
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Mittel zum Lösen
des Problems
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Um
die Aufgabe zu erfüllen, wird gemäß einem
ersten Aspekt der Erfindung eine stufenlose Toroid-Getriebeeinheit
geschaffen, die enthält:
eine Eingangsscheibe und
eine Ausgangsscheibe, die koaxial zueinander und drehbar gelagert
sind, so dass Innenflächen derselben einander zugewandt sind;
Kraftwalzen,
die zwischen der Eingangsscheibe und der Ausgangsscheibe gehalten
werden;
Drehzapfen, die an einer verdrehten Position relativ zu
Dreh-Mittelachsen der Eingangsscheibe und der Ausgangsscheibe angeordnet
sind, sich jeweils um ein Paar Schwenkwellen herum hin- und herbewegen,
die koaxial zueinander vorhanden sind, und die jeweiligen Kraftwalzen
drehbar lagern; und
Axiallager, die jeweils enthalten:
einen
inneren Ring, der aus der Kraftwalze besteht;
einen äußeren
Ring; und
Rollelemente, die zwischen dem inneren Ring und dem äußeren
Ring rollen,
wobei die Axiallager eine Last aufnehmen, die
auf die Kraftwalze in einer Axialrichtung ausgeübt wird,
wobei
paarige Führungsflächenabschnitte an dem Drehzapfen
vorhanden sind, die einander gegenüberliegend zugewandt
sind und sich in einer Richtung erstrecken, die die Dreh-Mittelachse
der Kraftwalze im rechten Winkel schneidet und die Schwenkwellen im
rechten Winkel schneidet, so dass eine Außenumfangsfläche
des äußeren Rings so eingerichtet ist, dass sie
zum Anliegen an dem Führungsflächenabschnitt gebracht
wird, wenn eine Tangentialkraft auf die Kraftwalze in einer Richtung
ausgeübt wird, die den Schwenkwellen folgt.
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Gemäß dem
ersten Aspekt der Erfindung sind die paarigen Führungsflächenabschnitte
an dem Drehzapfen vorhanden, die einander gegenüberliegend
zugewandt sind und sich in einer Richtung erstrecken, die die Drehmittelachse
der Kraftwalze im rechten Winkel schneidet und die Schwenkwellen
im rechten Winkel schneidet, so dass die Außenum fangsfläche
des äußeren Rings zum Anliegen an den Führungsflächenabschnitt
gebracht wird, wodurch der äußere Ring auf dem
Führungsflächenabschnitt rollen kann, wenn die
Tangentialkraft auf die Kraftwalze in der Richtung ausgeübt
wird, die den Schwenkwellen folgt, so dass der äußere
Ring (und damit die Kraftwalze) in einer Richtung gleitet, die die
Drehmittelachse der Kraftwalze im rechten Winkel schneidet und die
Schwenkwellen im rechten Winkel schneidet. So kann die Kraftwalze
zusammen mit dem äußeren Ring relativ zu dem Drehzapfen
ungehindert rollend geführt werden, und daher kann die
Presskraft ungehindert von der Eingangsscheibe auf die Ausgangsscheibe übertragen
werden. Des Weiteren ist die Konstruktion einfach, da die Funktion
und der Vorteil, die oben beschrieben sind, erreicht werden können, indem
lediglich das Paar von Führungsflächenabschnitten
an dem Drehzapfen bereitgestellt wird, und da eine Anzahl von Bearbeitungsschritten,
für die hohe Genauigkeit erforderlich ist, nicht durchgeführt werden
müssen (der Wellenabschnitt, der die Kraftwalze trägt,
muss nicht versetzt werden), verbessert sich die Bearbeitbarkeit
und die Bearbeitung wird kostengünstig.
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Des
Weiteren wird die Härte an den Führungsflächenabschnitten
vorzugsweise erhöht, um den Verschleiß der Führungsflächenabschnitte
zu verringern. Des Weiteren wird die Oberflächenrauhigkeit
der Führungsflächenabschnitte vorzugsweise durch
Schleifen erhöht. Des Weiteren wird, um Reibkraft zu reduzieren
und den Verschleiß der Führungsflächenabschnitte
zu verringern, eine Reibungskoeffizenten-Verringerungsbehandlung
vorzugsweise wenigstens an den Führungsflächenabschnitten
oder einer Außenumfangsfläche des äußeren
Rings durchgeführt. Dadurch wird vorzugsweise ein Film aus
Polytetrafluorethylen (PTFE) oder Molybdändisulfid (MoS2) wenigstens an den Führungsflächenabschnitten
oder der Außenumfangsfläche des äußeren
Rings ausgebildet.
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Des
Weiteren wird gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung
die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit geschaffen, wie sie im ersten
Aspekt der Erfindung dargestellt ist, wobei die Führungsflächenabschnitte
integral an dem Drehzapfen ausgebildet sind.
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Gemäß dem
zweiten Aspekt kann die Konstruktion vereinfacht werden, da die
Führungsflächenabschnitte integral an dem Drehzapfen
ausgebildet sind.
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Des
Weiteren wird gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung
die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit geschaffen, wie sie im ersten
Aspekt der Erfindung dargestellt ist, wobei die Führungsflächenabschnitte
an Führungselementen ausgebildet sind, die an dem Drehzapfen
vorhanden sind.
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Gemäß dem
dritten Aspekt der Erfindung ergibt sich, da die Führungsflächenabschnitte
an Führungselementen ausgebildet sind, die an dem Drehzapfen
vorhanden sind, wenn die Führungsflächenabschnitte
verschleißen und daher ausgetauscht werden müssen,
dahingehend einen Vorteil, dass nur die Führungselemente
ausgetauscht werden müssen.
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Des
Weiteren wird, gemäß einem vierten Aspekt der
Erfindung, die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit geschaffen, wie
sie im dritten Aspekt der Erfindung dargestellt ist, wobei die Führungselemente integral
mit einem Axiallagerelement ausgebildet sind, das zwischen dem äußeren
Ring und dem Drehzapfen vorhanden ist.
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Dabei
wird, obwohl bezüglich des Axiallagers keine spezielle
Beschränkung besteht, vorzugsweise ein sogenanntes Nadellager,
bei dem Nadelrollen radial angeordnet sind, oder ein dünnes
plattenförmiges Gleitlager eingesetzt.
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Gemäß dem
vierten Aspekt der Erfindung kann, da die Führungselemente
integral mit dem Axiallagerelement ausgebildet sind, das zwischen
dem äußeren Ring und dem Drehzapfen vorhanden
ist, die Anzahl von Teilen verringert werden, wodurch sich die Herstellungskosten
reduzieren lassen.
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Gemäß einem
fünften Aspekt der Erfindung wird die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit
geschaffen, wie sie im ersten Aspekt der Erfindung dargestellt ist,
wobei eine Wölbung wenigstens an den Führungsflächenabschnitten
oder der Außenumfangsfläche des äußeren
Rings vorhanden ist.
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Gemäß dem
fünften Aspekt der Erfindung kann, da die Wölbung
wenigstens an den Führungsflächenabschnitten oder
der Außenumfangsfläche des äußeren
Rings vorhanden ist, selbst wenn der Drehzapfen mittels der Presskraft
durch die Eingangsseiten- und die Ausgangsscheibe und die Kraftwalze
verformt wird, da ein guter Kontaktzustand des äußeren
Rings mit den Führungsflächenabschnitten aufrechterhalten
werden kann, eine Zunahme von Verschleiß oder Reibung aufgrund
von Linienlast verhindert werden.
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Gemäß einem
sechsten Aspekt der Erfindung wird die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit
geschaffen, wie sie im ersten Aspekt der Erfindung dargestellt ist,
wobei der Drehzapfen enthält:
einen Trageplattenabschnitt;
ein
Paar gebogener Wandabschnitte, die an beiden Endabschnitten in einer
Richtung der Schwenkwellen des Trageplattenabschnittes so ausgebildet
sind, dass sie auf eine Innenflächenseite des Trageplattenabschnittes
zu gebogen sind; und
einen Verbindungsabschnitt, der vordere
Endabschnitte des Paars gebogener Wandabschnitte miteinander verbindet,
und
wobei die Kraftwalze zwischen dem Trageplattenabschnitt,
dem Paar gebogener Wandabschnitte und dem Verbindungsabschnitt angeordnet
ist.
-
Da
eine große Kraft, die aus der Presskraft resultiert, die
auf die Kraftwalze ausgeübt wird, auf den Drehzapfen wirkt,
der die Kraftwalze trägt, wird der Drehzapfen durch die
Kraft verformt, und die Kontaktpositionen zwischen der Kraftwalze
und den Scheiben ändern sich, wodurch der Kraftübertragungs-Wirkungsgrad
reduziert wird. Um die Reduzierung des Kraftübertragungs-Wirkungsgrades
zu verhindern, wird vorzugsweise die Steifigkeit des Drehzapfens
erhöht. Gemäß dem sechsten Aspekt der
Erfindung kann, da die vorderen Endabschnitte des Paars gebogener
Wandabschnitte des Drehzapfens so ausgeführt sind, dass
sie durch den Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind, die
Steifigkeit des Drehzapfens erhöht werden. Des Weiteren
kann, selbst wenn der Verbindungsabschnitt integral mit dem Paar
gebogener Wandabschnitte des Drehzapfens ausgebildet ist, der Kraftwalzenabschnitt
von einer Seite des Drehzapfens her eingeführt werden, um
ihn zwischen dem Trageplattenabschnitt, dem Paar gebogener Wandabschnitte
und dem Verbindungsabschnitt anzuordnen. Daher kann, da der Verbindungsabschnitt
integral mit dem Drehzapfen ausgebildet sein kann, um so eine Anbringungseinrichtung
zum Anbringen des Verbindungsabschnitts an dem Drehzapfen wegzulassen,
die Steifigkeit des Drehzapfens zu geringen Kosten erhöht
werden.
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Des
Weiteren wird gemäß einem siebten Aspekt der Erfindung
die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit geschaffen, wie sie im ersten
Aspekt der Erfindung dargestellt ist, wobei der Drehzapfen enthält:
einen
Trageplattenabschnitt; und
ein Paar gebogener Wandabschnitte,
die an beiden Endabschnitten in einer Richtung der Schwenkwellen des
Trageplattenabschnitts so ausgebildet sind, dass sie auf eine Innenflächenseite
des Trageplattenabschnitts zu gebogen sind,
wobei ein Aufnahmeraum
zum Aufnehmen des äußeren Rings und der Kraftwalze
durch eine Innenfläche des Trageplattenabschnitts und das
Paar gebogener Wandabschnitte gebildet wird, und
in dem Aufnahmeraum
eine Abmessung eines Aufnahmeraums für den äußeren
Ring zum Aufnehmen des äußeren Rings in der Richtung
der Schwenkwellen kleiner festgelegt ist als eine Abmessung eines Aufnahmeraums
für die Kraftwalze zum Aufnehmen der Kraftwalzen entlang
der Schwenkwellen.
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Gemäß dem
siebten Aspekt der Erfindung kann, da die Abmessung eines Aufnahmeraums
für den äußeren Ring zum Aufnehmen des äußeren Rings
in der Richtung der Schwenkwellen kleiner festgelegt ist als die
Abmessung eines Kraftwalzen-Aufnahmeraums zum Aufnehmen der Kraftwalze entlang
der Schwenkwellen, ein Außendurchmesser des äußeren
Rings kleiner sein als ein Außendurchmesser der Kraftwalze,
und daher kann verhindert werden, dass der Außenumfangsabschnitt
des äußeren Rings in Kontakt mit den Traktionsflächen
(Innenflächen) der Eingangs- und der Ausgangsscheibe gebracht
wird.
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Des
Weiteren wird gemäß einem achten Aspekt der Erfindung
die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit geschaffen, wie sie in dem
ersten Aspekt der Erfindung dargestellt ist, wobei der äußere
Ring enthält:
einen Hauptkörperabschnitt
des äußeren Rings, der einen Abschnitt des äußeren
Rings des Axiallagers bildet, und
einen Wellenabschnitt, der
sich im Wesentlichen vertikal von dem Hauptkörperabschnitt
des äußeren Rings aus erstreckt, um die Kraftwalze
drehbar zu lagern,
wobei ein vertiefter Abschnitt, der einen
Teil eines Ölwegs zum Zuführen von Schmieröl
zu dem Axiallager bildet, in dem äußeren Ring
vorhanden ist,
ein Filter in einem Innenraum des vertieften
Abschnitts angebracht ist, um Fremdkörper in dem Schmieröl
zu entfernen.
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Gemäß dem
achten Aspekt der Erfindung sind die Außenumfangsfläche
des äußeren Rings und der Führungsflächenabschnitt
des Drehzapfens so konFig.iert, dass sie, wenn eine Tangentialkraft auf
die Kraftwalze ausgeübt wird, sie zum Anliegen aneinander
gebracht werden, so dass die Kraftwalze auf dem Führungsflächenabschnitt
rollen kann, und dadurch die Presskraft von der Eingangsscheibe
auf die Ausgangsscheibe übertragen wird.
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Des
Weiteren kann, da der Wellenabschnitt des äußeren
Rings einen Abschnitt bildet, der nicht zu Festigkeit, Steifigkeit
und Funktion beiträgt, indem der vertiefte Abschnitt an
dem äußeren Ring bereitgestellt wird, insbesondere
der vertiefte Abschnitt an dem Wellenabschnitt bereitgestellt wird,
der vertiefte Abschnitt weitgehend gesichert werden, ohne dass es
zu Problemen hinsichtlich Festigkeit, Steifigkeit und Funktion kommt.
Dementsprechend kann ein Filter, der groß ist, in dem vertieften
Abschnitt angebracht werden. Dadurch kann nicht nur das Auftreten von
Verstopfen in dem Filter reduziert werden, sondern auch das Gewicht
des äußeren Rings kann um das Maß reduziert
werden, in dem der vertiefte Abschnitt vorhanden ist, wodurch es
möglich wird, das Gewicht des gesamten Systems aus Drehzapfen
und Kraftwalze zu verringern.
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Des
Weiteren wird gemäß einem neunten Aspekt der Erfindung
die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit geschaffen, wie sie im achten
Aspekt der Erfindung dargestellt ist, wobei sich der vertiefte Abschnitt
in einer axialen Richtung von dem Hauptkorperabschnitt des äußeren
Rings bis zu dem Wellenabschnitt erstreckt.
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Gemäß dem
neunten Aspekt der Erfindung kann, da sich der vertiefte Abschnitt
in der axialen Richtung von dem Hauptkörperabschnitt des äußeren
Rings bis zu dem Wellenabschnitt erstreckt, ein Innenvolumen des
vertieften Abschnitts weitgehend im maximalen Ausmaß gesichert
werden, so dass nicht nur das Auftreten von Verstopfen in dem Filter weiter
reduziert werden kann sondern auch die Gewichtsverringerung des
gesamten Systems aus Drehzapfen und Kraftwalze gefördert
werden kann.
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Vorteil der Erfindung
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Bei
der stufenlosen Toroid-Getriebeeinheit der Erfindung sind die paarigen
Führungsflächenabschnitte an dem Drehzapfen vorhanden
und erstrecken sich in der Richtung, die die Dreh-Mittelachse der
Kraftwalze im rechten Winkel schneiden und die Richtung der Schwenkwellen
im rechten Winkel schneidet, und, wenn eine Tangentialkraft auf
die Kraftwalze in der Richtung der Schwenkwalzen ausgeübt
wird, wird die Außenumfangsfläche des äußeren
Rings zum Anliegen an einem der Führungsflächenabschnitte
gebracht, so dass der äußere Ring auf dem Führungsflächenabschnitt
rollen kann. Durch das Rollen können, da der äußere
Ring in der Richtung gleitet, die die Dreh-Mittelachse der Kraftwalze
im rechten Winkel schneidet und die Richtung der Schwenkwellen im
rechten Winkel schneidet, nicht nur der äußere
Ring, sondern auch die Kraftwalze relativ zu dem Drehzapfen ungehindert
rollend geführt werden, wobei gleichzeitig das Versetzen
des Wellenab schnitts, der die Kraftwalze trägt, mit der kostengünstigen
und einfachen Konstruktion vermieden wird.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 zeigt
Zeichnungen, die eine stufenlose Toroid-Getriebeeinheit gemäß einer
ersten Ausführungsform der Erfindung darstellen, wobei
(a) eine Schnittansicht eines Hauptteils ist, (b) eine Schnittansicht
entlang der Linie A-A in (a) ist und (c) eine vergrößerte
Ansicht eines Abschnitts B in (a) ist.
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2(a) ist eine Perspektivansicht eines Drehzapfens,
und 2(b) ist eine vergrößerte
Ansicht eines Abschnitts C.
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3 zeigt
Zeichnungen, die eine stufenlose Toroid-Getriebeeinheit gemäß einer
zweiten Ausführungsform der Erfindung darstellen, wobei
(a) eine Schnittansicht eines Hauptteils ist, (b) eine Schnittansicht
entlang der Linie D-D in (a) ist und (c) eine vergrößerte
Ansicht eines Abschnitts E in (a) ist.
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4 zeigt
Zeichnungen, die ein Verfahren zum Anbringen eines Führungselementes
an dem Drehzapfen darstellen, wobei (a) eine Perspektivansicht eines
Hauptteils des Drehzapfens ist und (b) eine Vertikalschnittansicht
des Hauptteils des Drehzapfens ist.
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5 zeigt
Zeichnungen, die ein weiteres Verfahren zum Anbringen eines Führungselementes an
dem Drehzapfen darstellen, wobei (a) eine Perspektivansicht eines
Hauptteils des Drehzapfens ist und (b) eine Vertikalschnittansicht
des Hauptteils des Drehzapfens ist.
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6 zeigt
Zeichnungen, die ein weiteres Verfahren zum Anbringen eines Führungselementes an
dem Drehzapfen darstellen, wobei (a) eine Perspektivansicht eines
Hauptteils des Drehzapfens ist und (b) eine Vertikalschnittansicht
des Hauptteils des Drehzapfens ist.
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7 zeigt
Zeichnungen, die eine stufenlose Toroid-Getriebeeinheit gemäß einer
dritten Ausführungsform der Erfindung darstellen, wobei
(a) eine Schnittansicht eines Hauptteils ist, (b) eine Schnittansicht
entlang der Linie F-F in (a) ist und (c) eine vergrößerte
Ansicht eines Abschnitts G in (a) ist.
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8 ist
eine auseinandergezogene Perspektivansicht, die einen Drehzapfen
und einen Lagerungsring darstellt.
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9 ist
eine Perspektivansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der
Lagerungsring in den Drehzapfen eingesetzt ist.
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10 ist
eine Zeichnung, die eine stufenlose Toroid-Getriebeeinheit gemäß einer
vierten Ausführungsform der Erfindung darstellt, wobei
es sich um eine Schnittansicht eines Hauptteils handelt.
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11 ist
eine Perspektivansicht, die die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit
gemäß der Ausführungsform der Erfindung
darstellt.
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12 ist
eine Schnittansicht, die einen Hauptteil einer stufenlosen Toroid-Getriebeeinheit gemäß einer
fünften Ausführungsform der Erfindung darstellt.
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13 ist
eine Schnittansicht, die einen Zuführweg von Schmieröl
in der in 13 dargestellten KonFig.ation
darstellt.
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14 ist
eine Schnittansicht, die ein Beispiel einer speziellen Konstruktion
einer bekannten stufenlosen Toroid-Getriebeeinheit darstellt.
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15 ist
eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in 14.
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16 ist
eine Schnittansicht eines Hauptteils einer bekannten stufenlosen
Toroid-Getriebeeinheit, bei der ein äußerer Ring
und eine Verschiebewelle integral ausgebildet sind.
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Beste Art der Ausführung
der Erfindung
-
Im
Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsformen
der Erfindung beschrieben. Es ist anzumerken, dass die Erfindung
durch eine Lagerungskonstruktion einer Kraftwalze relativ zu einem
Drehzapfen gekennzeichnet ist, und da andere Konstruktionen und
Funktionen die selben sind wie die bekannten Konstruktionen und Funktionen,
die bereits beschrieben worden sind, werden in der folgenden Beschreibung
nur charakteristische Abschnitte der Erfindung beschrieben, und anderen
Abschnitten als den charakteristischen Abschnitten der Erfindung
werden die gleichen Bezugszeichen wie die in 14 bis 16 verwendeten zugeordnet,
um die Beschreibung derselben auf eine kurze Beschreibung zu beschränken.
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1 und 2 zeigen
eine erste Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform
wird, wie in den Fig. gezeigt, eine Konstruktion eingesetzt, bei
der eine Kraftwalze 11 hin- und herbeweglich und rollend
ungehindert relativ zu einem Drehzapfen geführt werden
kann, wobei gleichzeitig der Versatz eines Wellenabschnitts vermieden
wird, der die Kraft walze 11 trägt. Das heißt,
ein äußerer Ring 28 besteht aus einem
im Wesentlichen scheibenförmigen Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren Rings,
der einen äußeren Ring eines Axial-Kugellagers 24 bildet,
und einem Wellenabschnitt 28b, der sich vertikal von einer
Mitte einer Innenfläche des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings erstreckt, so dass er die Kraftwalze 11 drehbar trägt (bestehend
aus einer Konstruktion, bei der sozusagen der äußere
Ring 28 und die Verschiebewelle 23 der erwähnten
bekannten Konstruktion integral ausgebildet sind). Der Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings hat eine Außenumfangsfläche 110,
die konzentrisch zu einer Dreh-Mittelachse der Kraftwalze 11 ist,
das heißt einer Dreh-Mittelachse des Wellenabschnitts 28b.
Eine Wölbung ist an der Außenumfangsfläche 110 des äußeren
Ringabschnitts 28a vorhanden.
-
Der äußere
Ring 28 ist in einem vertieften Aussparungsabschnitt P
im Inneren des Drehzapfens 15 aufgenommen, und paarige
Führungsflächenabschnitte 120, 120 sind
an dem Drehzapfen 15 an Positionen ausgebildet, die der
Außenumfangsfläche 110 des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren Rings
gegenüberliegend zugewandt sind, so dass sie einander entgegengesetzt
zugewandt sind und sich in einer verdrehten Richtung erstrecken,
die die Dreh-Mittelachse der Kraftwalze 11 schneidet. Die paarigen
Führungsflächenabschnitte 120, 120 erstrecken
sich, um dies detaillierter zu beschreiben, in der Richtung, die
die Dreh-Mittelachse (Drehachse) der Kraftwalze 11 im rechten
Winkel schneidet und die Schwenkwellen 14 im rechten Winkel
schneidet. Jeder Führungsflächenabschnitt 120 wird
durch eine Endfläche (eine vordere Fläche) gebildet,
die aus einer im Wesentlichen viereckigen Ebene eines vorstehenden
Abschnitts besteht, der von einer Innenfläche eines gebogenen
Wandabschnitts 20 des Drehzapfens 15 in einer
viereckigen plattenartigen Form nach innen vorsteht. Jeder Führungsflächenabschnitt 120 ist
an dem gebogenen Wandabschnitt 20 des Drehzapfens 15 an
einem im Wesentlichen mittigen Abschnitt entlang der Dreh-Mittelachsen
von Scheiben 2, 3 ausgebildet. Die Härte
jedes Führungsflächenabschnitts 120 wird
durch Induktionshärten oder dergleichen erhöht,
und die Oberflächenrauhigkeit des Führungsflächenabschnitts 120 wird
durch Schleifen erhöht. Ein Abstand zwischen diesen Abschnitten 120, 120 wird
geringfügig größer festgelegt als eine Außendurchmesserabmessung
des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings.
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Des
Weiteren wird eine Behandlung zum Verringern des Reibungskoeffizienten
wenigstens der Führungsflächenabschnitte 120, 120 oder
der Außenumfangsfläche 110 des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings 28 durchgeführt. Als eine Behandlung zum
Verringern des Reibungskoeffizienten wird ein Film aus Polytetrafluorethylen (PTFE)
oder Molyb dändisulfid (MoS2) wenigstens
auf den Führungsflächenabschnitten 120, 120 oder
die Außenumfangsfläche 110 des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings 28 aufgetragen.
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Des
Weiteren bildet der vertiefte Aussparungsabschnitt P, der durch
eine Innenfläche des Trageplattenabschnitts 16 und
ein Paar gebogene Wandabschnitte 20, 20 des Drehzapfens 15 gebildet wird,
einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen des äußeren Rings 28 und
der Kraftwalze 11. In dem Aufnahmeraum wird eine Abmessung
L1 eines Aufnahmeraums für den äußeren
Ring zum Aufnehmen des äußeren Rings 28 in
einer Richtung der Schwenkwellen kleiner festgelegt als eine Abmessung 12 eines Aufnahmeraums
für die Kraftwalze zum Aufnehmen der Kraftwalze 11 in
der Richtung der Schwenkwellen.
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Des
Weiteren ist ein Axial-Wälzlager 130 zum Aufnehmen
einer auf die Lastwalze 11 in einer Schubrichtung (einer
Richtung, die von einer kleinen Endflächenseite zu einer
großen Endflächenseite der Lastwalze 11 läuft)
ausgeübten Last zwischen dem Drehzapfen 15 und
dem Hauptabschnitt 28a des äußeren Rings
vorhanden.
-
Zusätzlich
ist ein Radial-Wälzlager 140 zwischen dem Wellenabschnitt 28b und
der Kraftwalze 11 vorhanden.
-
Daher
wird bei der oben beschriebenen Ausführung, wenn eine Tangentialkraft
auf die Lastwalze 11 in einer radialen Richtung (einer
Richtung entlang der Schwenkwellen 14 des Drehzapfens 15;
eine y-Richtung in der Fig.) ausgeübt wird, die Kraftwalze 11 auf
eine der Schwenkwellen 14, 14 zu (die y-Richtung
in der Fig.) verschoben, und zusammen mit der Verschiebung wird
die Außenumfangsfläche 110 des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings an einen der Führungsflächenabschnitte 120, 120 des Drehzapfens 15 gepresst.
Dann kann der Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings auf dem Führungsflächenabschnitt 120 rollen.
Das heißt, der Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings, das bedeutet, die Kraftwalze 11 kann relativ zu
dem Drehzapfen 15 in einer Richtung verschoben werden,
die die Dreh-Mittelachse der Kraftwalze 11 im rechten Winkel
schneidet und die Schwenkwellen 14 im rechten Winkel schneidet
(in einer Zeichnung, die einen Zustand zeigt, bevor der Drehzapfen 15 geneigt
wird, eine x-Richtung in der Zeichnung, die einer Dreh-Mittelachse
der Scheiben 2, 3 folgt).
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Bei
dieser Ausführungsform sind, wie bereits beschrieben, die
paarigen Führungsflächenabschnitte 120, 120 an
dem Drehzapfen 15 so vorhanden, dass sie einander gegenüberliegend
zugewandt sind und sich in die Richtung erstrecken, die die Dreh-Mittelachse
der Kraftwalze 11 im rechten Winkel schneidet und die Schwenkwellen 14 im
rechten Winkel schneidet. Wenn die Tangentialkraft auf die Kraftwalze
in der radialen Richtung ausgeübt wird, wird die Außenumfangsfläche 110 des
Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings 28 zum Anliegen an einem der Führungsflächenabschnitte 120, 120 gebracht,
und der Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings rollt auf dem Führungsflächenabschnitt 120,
so dass, da der äußere Ring 28 und damit
die Kraftwalze 11 in der Richtung gleiten, die die Dreh-Mittelachse
der Kraftwalze 11 schneidet und die Schwenkwellen 14 im
rechten Winkel schneidet, die Kraftwalze 11 zusammen mit
dem äußeren Ring 28 mit geringem Reibungswiderstand
relativ zu dem Drehzapfen 15 störungsfrei rollend
geführt werden kann und dabei Versatz des Wellenabschnitts
vermieden wird, der die Kraftwalze 11 trägt. Daher
kann eine Presskraft ungehindert von der Eingangsscheibe 2 auf
die Ausgangsscheibe 3 übertragen werden. Des Weiteren
ist, da die Funktion und der Vorteil, die oben beschrieben worden
sind, lediglich durch Bereitstellen der paarigen Führungsflächenabschnitte 120, 120 an
dem Drehzapfen 15 erbracht werden können, die
Konstruktion einfach, und da eine Anzahl von Bearbeitungsschritten,
die hohe Genauigkeit erfordern, nicht ausgeführt werden
müssen (der Ringabschnitt, der die Kraftwalze trägt,
muss nicht versetzt sein), verbessert sich die Bearbeitbarkeit und die
Bearbeitung wird kostengünstig.
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Des
Weiteren kann bei dieser Ausführungsform, da die Führungsflächenabschnitte 120, 120 integral
an dem Drehzapfen 15 ausgebildet sind, die Konstruktion
vereinfacht werden.
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Weiterhin
kann, da die Wölbung an der Außenumfangsfläche 110 des
Hauptkörperabschnittes 28a des äußeren
Rings 28 vorhanden ist, selbst wenn der Drehzapfen 15 durch
die Presskraft von der Eingangs- und der Ausgangsscheibe 2, 3 und
der Kraftwalze 11 verformt wird, da der gute Kontaktzustand
zwischen der Außenumfangsfläche 110 des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings und dem Führungsflächenabschnitt 120 aufrechterhalten werden
kann, eine Zunahme von Verschleiß oder Reibung durch Linienlast
verhindert werden.
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Des
Weiteren kann bei dieser Ausführungsform, da die Härte
der Führungsflächenabschnitte 120, 120 durch
Induktionshärten oder dergleichen erhöht ist,
der Verschleiß der Führungsflächenabschnitte 120, 120 verringert
werden.
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Des
Weiteren kann, da die Oberflächenrauhigkeit der Führungsflächenabschnitte 120, 120 durch
Schleifen erhöht ist und der Film zum Reduzieren des Reibungskoeffizienten
ausgebildet ist, die Reibungskraft reduziert werden, um so Verschleiß zu vermindern.
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Des
Weiteren kann bei der Ausführungsform, da das Axial-Wälzlager 130 zum
Aufnehmen der auf die Kraftwalze 11 in der Schubrichtung
ausgeübten Last zwischen dem Drehzapfen 15 und
dem äußeren Ring 28 vorhanden ist, die
Wälzführungsleistung der Kraftwalze 11 relativ
zu dem Drehzapfen 15 weiter verbessert werden.
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Des
Weiteren wird bei dieser Ausführungsform des Aussparungsabschnitts
P (des Aufnahmeraums), da die Abmessung L1 des Aufnahmeraums für
den äußeren Ring zum Aufnehmen des äußeren Rings 28 in
der Richtung der Schwenkwellen kleiner festgelegt ist als die Abmessung
des Aufnahmeraums für die Kraftwalze zum Aufnehmen der
Kraftwalze 11 in der Richtung der Schwenkwellen, der Außendurchmesser
des äußeren Rings 28 kleiner als der
Außendurchmesser der Kraftwalze 11, und daher kann,
wenn die Kraftwalze 11 geneigt wird, verhindert werden,
dass ein Außenumfangsabschnitt des äußeren
Rings 28 mit den Traktionsflächen (den Innenflächen)
der Eingangs- und der Ausgangs-Scheibe in Kontakt gebracht wird.
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3 zeigt
eine zweite Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform
sind paarige Führungsflächenabschnitte 120, 120 nicht
integral an einem Drehzapfen 15 ausgebildet, sondern bestehen
aus vorderen Flächen, die aus viereckigen Ebenen eines Paars
viereckiger plattenförmiger Führungselemente 150, 150 bestehen,
die an dem Drehzapfen 15 vorhanden sind. Des Weiteren ist,
obwohl keine Wölbung an einer Außenumfangsfläche 110 eines Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings vorhanden ist, eine Wölbung an dem Führungsflächenabschnitt 120 jedes
Führungselementes 150 vorhanden. Da die anderen
Konstruktionen einschließlich der Konstruktion der paarigen
Führungsflächenabschnitte 120, 120 die
gleichen sind wie die der ersten Ausführungsform, erhalten
gleiche Einzelteile gleiche Bezugszeichen, und auf ihre Beschreibung
wird verzichtet.
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Das
Führungselement 150 kann an dem Drehzapfen 15 so
angebracht werden, dass es sich relativ zu dem Drehzapfen 15 nicht
dreht, wenn eine stufenlose Toroid-Getriebeeinheit in Betrieb ist.
Als ein Verfahren zum Anbringen des Führungselementes 150 an
dem Drehzapfen 15 auf die oben beschriebene Weise dient
beispielsweise, wie in 4 gezeigt, ein Verfahren, bei
dem Klemmen K, K eingesetzt werden. Das heißt, ein im Wesentlichen
viereckiger plattenförmiger vertiefter Abschnitt 151,
der sich nach innen und zu einer einem Trageplattenabschnitt 16 entgegengesetzten
Seite hin öffnet, ist an einer Innenfläche eines
gebogenen Wandabschnitts 20 des Drehzapfens 15 vorhanden,
und das im Wesentlichen viereckiger plattenförmige Führungselement 115 wird
so in den vertieften Abschnitt eingeführt, dass es von
der Innenfläche des gebogenen Wandabschnitts 20 leicht
vorsteht, und Positionen in der Nähe beider Seiten der Öffnung
gegenüber dem Trageplattenabschnitt 16 werden
festgeklemmt.
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Des
Weiteren ist, wie in 5 gezeigt, eine Bodenfläche 152 des
vertieften Abschnitts 151 zu einer konischen Fläche
ausgebildet, und eine Rückseite 153 des Führungselementes 150 ist
zu einer konischen Fläche ausgebildet, die mit der konischen
Fläche des vertieften Abschnitts 151 verbunden
ist, so dass das Führungselement 150 in den vertieften
Abschnitt 151 eingeführt wird.
-
Des
Weiteren ist, wie in 6 gezeigt, ein im Wesentlichen
viereckig plattenförmiger vertiefter Abschnitt 155 an
der Innenfläche des gebogenen Wandabschnitts 20 des
Drehzapfens 15 vorhanden, und das Führungselement 150 ist
in den vertieften Abschnitt 155 eingeführt.
-
Bei
dieser Ausführungsform muss, da die Führungsflächenabschnitte 120 an
den Führungselementen 150 ausgebildet sind, die
separat von dem Drehzapfen 15 vorhanden sind, und die paarigen Führungselemente 150, 150 an
dem Drehzapfen 15 angebracht sind, wenn der Führungsflächenabschnitt 120 ausgewechselt
werden muss, da er verschlissen ist, der Drehzapfen 15 nicht
ausgetauscht werden, sondern nur die Führungselemente 150 müssen
ausgetauscht werden. Zusätzlich dazu können die
gleiche Funktion und der gleiche Vorteil wie bei der ersten Ausführungsform
gewährleistet werden.
-
Des
Weiteren kann bei dieser Ausführungsform, obwohl die Wölbung
an den Führungsflächenabschnitten 120 der
Führungselemente 150 vorhanden ist, stattdessen
eine Wölbung an der Außenumfangsfläche 110 des
Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings vorhanden sein, und darüber hinaus können
Wölbungen an beiden vorhanden sein. Die Wölbung
kann die Form einer Wölbung des Endabschnitts oder einer
Wölbung der gesamten Fläche haben.
-
7 bis 9 zeigen
eine dritte Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform
sind paarige viereckige plattenförmige Führungselemente 150, 150 integral
mit einem plattenförmigen Lagerungsring 160 eines
Axial-Wälzlagers (eines Axiallagers) 130 ausgebildet.
Das heißt, paarige vorstehende Teile 161, 161,
die, im Querschnitt gesehen, in L-Form nach außen vorstehen,
sind an einer Außenumfangsfläche des Lagerungsrings 160 an
Positionen vorhanden, die punktsymmetrisch sind, und viereckige
plattenförmige vertikale Abschnitte der jeweiligen vorstehenden
Teile 161, 161 bilden die Führungselemente
(Füh rungsabschnitte) 150, 150. Innenflächen,
die aus viereckigen Ebenen der jeweiligen Führungselemente 150, 150 bestehen, bilden
jeweils Führungsflächen 120, 120.
-
Das
Axial-Wälzlager 130 ist, wie bereits beschrieben,
zwischen einem Drehzapfen 15 und einem Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings angeordnet, um eine Last zu tragen, die auf eine Kraftwalze 11 in
einer Axialrichtung (einer Richtung, die von einer kleinen Endflächenseite
zu einer großen Endflächenseite der Kraftwalze 11 verläuft),
ausgeübt wird. Dieses Axial-Wälzlager 130 besteht
aus einem Axial-Nadellager (einem Axiallager) und rollt auf Flächen
jeweiliger Rollbahnen, die durch eine Außenfläche
des Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings und den Lagerungsring 160 gebildet werden. Obwohl
Nadelwalzen des Axial-Nadellagers in einer Richtung angeordnet sein
können, sind die Nadelwalzen vorzugsweise radial angeordnet.
Der Lagerungsring 160 ist in einen vertieften Abschnitt 171 eingepasst,
der an einer Innenfläche eines Trageplattenabschnitts 16 des
Drehzapfens 15 ausgebildet ist, und die paarigen Vorsprungsteile 161, 161,
die an dem Lagerungsring 160 vorhanden sind, sind jeweils in
vertiefte Abschnitte 172 eingepasst, die von der Innenfläche
des Trageplattenabschnitts 16 bis zu Innenflächen
gebogener Wandabschnitte 20 des Drehzapfens 15 so
ausgebildet sind, dass sie einen L-förmigen Querschnitt
haben.
-
Eine
Wölbung ist an einer Außenumfangsfläche 110 des
Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren Rings
vorhanden. Da die anderen Konstruktionen einschließlich
der Konstruktion paariger Führungsflächenabschnitte 120, 120 denen
der zweiten Ausführungsform gleichen, erhalten gleiche
Einzelteile gleiche Bezugszeichen, und auf ihre Beschreibung wird verzichtet.
-
Bei
dieser Ausführungsform kann, da die Führungselemente 150 mit
den Führungsflächenabschnitten 120 integral
an dem Lagerungsring 160 des Axial-Wälzlager 130 vorhanden
sind, die Anzahl von Teilen verringert werden, so dass die Herstellungskosten
reduziert werden können. Des Weiteren können die
gleiche Funktion und der gleiche Vorteil wie die der zweiten Ausführungsform
gewährleistet werden.
-
Des
Weiteren kann bei der vorliegenden Ausführungsform, obwohl
die Wölbung an der Außenumfangsfläche 110 des
Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings vorhanden ist, stattdessen eine Wölbung an den Führungsflächenabschnitten 120 der
Führungselemente 150 vorhanden sein, und des Weiteren
können Wölbungen an ihnen beiden vorhanden sein.
Die Wölbung kann die Form einer Wölbung eines
Endabschnitts oder einer Wölbung der gesamten Fläche
haben.
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10 und 11 zeigen
eine vierte Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform
ist ein Verbindungsabschnitt 175, der vordere Endabschnitte
eines Paars gebogener Wandabschnitte 20, 20 an
beiden Längs-Endabschnitten eines Trageplattenabschnitts 16 eines Drehzapfens 15 miteinander
verbindet, integral an dem Drehzapfen 15 ausgebildet. Da
die anderen Konstruktionen einschließlich der Konstruktion
paariger Führungsflächenabschnitte 120, 120 die
gleichen sind wie die der ersten Ausführungsform, erhalten gleiche
Einzelteile gleiche Bezugszeichen, und auf ihre Beschreibung wird
verzichtet.
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Bei
dieser Ausführungsform kann, da die vorderen Endabschnitte
der paarigen gebogenen Wandabschnitte 20, 20 des
Drehzapfens 15 so ausgeführt sind, dass sie durch
den Verbindungsabschnitt 175 verbunden werden, die Steifigkeit
des Drehzapfens 15 erhöht werden. Des Weiteren
können, selbst wenn der Verbindungsabschnitt 175 integral
mit dem Drehzapfen 15 ausgebildet ist, eine Kraftwalze 11,
ein äußerer Ring 29 mit einem Wellenabschnitt 28b und
der dergleichen von einer Seite des Drehzapfens 15 her
so eingeführt werden, dass sie zwischen dem Trageplattenabschnitt 16,
dem Paar gebogener Wandabschnitte 20, 20 und dem Verbindungsabschnitt 175 angeordnet
sind, und daher kann eine Anbringungseinrichtung zum Anbringen des
Verbindungsabschnitts 175 weggelassen werden, und die Steifigkeit
des Drehzapfens 15 kann auf kostengünstige Weise
erhöht werden.
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Es
ist anzumerken, dass der Verbindungsabschnitt 175 separat
von dem Paar gebogener Wandabschnitte 20, 20 so
hergestellt werden kann, dass er sich zwischen den paarigen gebogenen Wandabschnitten 20, 20 erstreckt.
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12 und 13 zeigen
eine fünfte Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform
ist ein Ölzuführweg 200 in einem Drehzapfen 15 zum
Zuführen von Schmieröl zu einem Abschnitt (einem äußeren
Ring 28 entgegengesetzt zugewandt) ausgebildet, der zu
einer Aussparung P reicht. Dieser Ölzuführweg 200 verläuft
von einer Antriebsstange 29, die mit einem Innenraum eines
Antriebszylinders 31 in Verbindung steht. Des Weiteren
ist ein Ölweg 202, der mit dem Ölzuführweg 200 in
Verbindung steht, in dem äußeren Ring 28 ausgebildet.
Dieser Ölweg 202 erstreckt sich in einer axialen
Richtung von einer Endfläche eines Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings, die einem Endabschnitt des Ölzuführwegs 200 gegenüberliegend
zugewandt ist, bis zu einer Endfläche eines Wellenabschnitts 28b,
und ein Teil desselben (bei der vorerwähnten Ausführungsform
nahezu der gesamte Ölweg 202 mit Ausnahme eines
Abschnitts, der in der Nähe eines Endabschnitts des Wellenabschnitts 28b liegt)
ist als ein breiter vertiefter Raum S ausgebildet, der weitgehend
in einer radialen Richtung aufgeweitet ist. Des Weiteren ist ein
Filter 210 in diesem vertieften Raum S zum Entfernen von
Fremdkörpern in dem Schmieröl vorhanden.
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Bei
der oben beschriebenen Konstruktion fließt, wie in 13 gezeigt,
nachdem Fremdkörper durch den großen Filter 210,
der in dem vertieften Raum S in dem äußeren Ring 28 angebracht
ist, aus dem Schmieröl entfernt worden sind, das über
den Ölzuführweg 200 zugeführt
wird, dieses, wie mit einem Pfeil angedeutet, von dem Endabschnitt
des Wellenabschnitts auf dem Ölweg 200 zu einem
Radial-Wälzlager 140 über einen Spalt
zwischen dem Wellenabschnitt 28b und einer kleiner Endflächenseite
einer Kraftwalze 11 und wird dann von dort einem Axial-Kugellager 24 zugeführt.
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Es
werden, wie beschrieben, bei dieser Ausführungsform, wenn
eine Tangentialkraft auf die Kraftwalze 11 ausgeübt
wird, eine Außenumfangsfläche des äußeren
Rings 28 und ein Führungsflächenabschnitt 120 des
Drehzapfens 15 zum Anliegen aneinander gebracht, so dass
die Kraftwalze 11 auf dem Führungsflächenabschnitt 120 rollen
kann und eine Presskraft von einer Eingangsscheibe auf eine Ausgangsscheibe übertragen
wird. So kann, da der Wellenabschnitt 28b des äußeren
Rings 28 einen Abschnitt bildet, der nicht zu Festigkeit,
Steifigkeit und Funktion beiträgt, indem der vertiefte
Abschnitt S in dem äußeren Ring 28 bereitgestellt
wird oder der vertiefte Abschnitt insbesondere in dem Wellenabschnitt 28b bereitgestellt
wird, der vertiefte Abschnitt S weitgehend gesichert werden, ohne
dass Probleme bezüglich Festigkeit, Steifigkeit und Funktion
auftreten. So kann der Filter 210, der groß ist,
in dem vertieften Abschnitt S angebracht werden. Dadurch kann das Auftreten
von Verstopfen des Filters 210 verringert werden, und das
Gewicht des äußeren Rings 28 kann um
das Maß verringert werden, in dem der vertiefte Abschnitt
S vorhanden ist, wodurch es möglich wird, das Gewicht des
Systems aus Drehzapfen und Kraftwalze insgesamt zu reduzieren.
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Des
Weiteren kann bei der vorliegenden Ausführungsform, da
sich der vertiefte Abschnitt S in der axialen Richtung von dem Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings bis zu dem Wellenabschnitt 28b erstreckt, ein Innenvolumen
des vertieften Abschnitts S weitgehend in maximalem Umfang gesichert
werden, so dass nicht nur das Auftreten von Verstopfung des Filters 210 weiter
verringert werden kann, sondern auch die Verringerung des Gewichtes des
Systems aus Drehzapfen und Kraftwalze insgesamt gefördert
werden kann.
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Des
Weiteren sind bei dieser Ausführungsform paarige Führungsflächenabschnitte 120, 120 an dem
Drehzapfen 15 so vorhanden, dass sie einander gegenüberliegend
zugewandt sind und sich in einer verdrehten Richtung erstrecken,
die eine Dreh-Mittelachse (eine Drehachse) der Kraftwalze 11 schneidet, und
wenn eine Tangentialkraft auf die Kraftwalze 11 in einer
radialen Richtung ausgeübt wird, wird eine Außenumfangsfläche 110 des
Hauptkörperabschnitts 28a des äußeren
Rings zum Anliegen an einem der Führungsflächenabschnitte 120, 120 gebracht,
und der Hauptkörperabschnitt 28a des äußeren
Rings kann an dem Führungsflächenabschnitt 120 rollen,
so dass der äußere Ring 28 und damit
die Kraftwalze 11 an einer Dreh-Mittelachse der Scheiben 2, 3 entlang
gleiten. Daher kann die Kraftwalze 11 zusammen mit dem äußeren
Ring 28 mit geringem Reibungswiderstand relativ zu dem
Drehzapfen 15 ungehindert rollend geführt werden,
wobei gleichzeitig das Versetzen des Wellenabschnitts vermieden wird,
der die Kraftwalze 11 trägt, so dass die Presskraft
ungehindert von der Eingangsscheibe 2 zu der Ausgangsscheibe 3 übertragen
werden kann. Des Weiteren wird, da die oben beschriebene Funktion und
der Vorteil erzielt werden können, indem lediglich die
paarigen Führungsflächenabschnitte 120, 120 an dem
Drehzapfen 15 vorgesehen werden, die Konstruktion vereinfacht,
und eine Anzahl von Bearbeitungsschritten, die hohe Genauigkeit
erfordern, müssen nicht durchgeführt werden (da
der Wellenabschnitt, der die Kraftwalze trägt, nicht versetzt
werden muss), so dass eine gute Bearbeitbarkeit gewährleistet
ist und die Bearbeitungskosten reduziert werden.
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Weiterhin
basiert die vorliegende Patentanmeldung auf der
japanischen Patentanmeldung (Nr. 2006-180390 ),
eingereicht am 29. Juni 2006, der
japanischen
Patentanmeldung (Nr. 2006-283309 ), eingereicht am 1. September
2006, der
japanischen Patentanmeldung
(Nr. 2007-47102 ), eingereicht am 27. Februar 2007, sowie
der
japanischen Patentanmeldung
Nr. 2007-142917 ), eingereicht am 30. Mai 2007, und der
Inhalt derselben wird hiermit in seiner Gesamtheit durch Verweis
einbezogen.
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Industrielle Einsetzbarkeit
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Die
vorliegende Erfindung kann bei stufenlosen Einfachhohlraum- und
Doppelhohlraum-Toroid-Getriebeeinheiten in verschiedenen Formen
eingesetzt werden.
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Zusammenfassung
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Stufenlose Toroid-Getriebeeinheit
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Bei
einer stufenlosen Toroid-Getriebeeinheit sind paarige Führungsflächenabschnitte 120, 120 an einem
Drehzapfen 15 so vorhanden, dass sie einander gegenüberliegend
zugewandt sind und sich in einer Richtung erstrecken, die eine Dreh-Mittelachse einer
Kraftwalze 11 im rechten Winkel schneidet und Schwenkwellen 14 im
rechten Winkel schneidet. Wenn eine Tangentialkraft in einer Richtung
der Schwenkwellen 14 auf die Kraftwalze 11 ausgeübt wird,
kann eine Außenumfangsfläche 110 eines äußeren
Rings 28 zum Anliegen an diesen Führungsflächenabschnitten 120, 120 gebracht
werden. Dadurch kann die stufenlose Toroid-Getriebeeinheit mit guter Bearbeitbarkeit
geschaffen werden, bei der die Kraftwalze zusammen mit dem äußeren
Ring relativ zu dem Drehzapfen mittels einer kostengünstigen
und einfachen Konstruktion ungehindert rollend geführt werden
kann, wobei gleichzeitig das Versetzen eines Wellenabschnitts vermieden
wird, der die Kraftwalze trägt.
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- 2
- Eingangsscheibe;
- 3
- Ausgangsscheibe;
- 11
- Kraftwalze
(innerer Ring);
- 14
- Schwenkwelle;
- 15
- Drehzapfen;
- 24
- Axial-Kugellager
(Axiallager);
- 26
- Kugel
(Rollelement);
- 28
- äußerer
Ring;
- 28a
- Hauptkörperabschnitt
des äußeren Rings;
- 28b
- Wellenabschnitt;
- 111
- Außenumfangsfläche;
- 120
- Führungsflächenabschnitt;
- 130
- Axial-Wälzlager
(Axiallager);
- 150
- Führungselement;
- 175
- Verbindungselement;
- 202
- Ölweg;
- 210
- Filter;
- S
- vertiefter
Raum (vertiefter Abschnitt);
- P
- Aussparungsabschnitt
(Aufnahmeraum).
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- - JP 7-198014
A [0024]
- - JP 2004-138249 A [0024]
- - JP 2004-324877 A [0024]
- - JP 2006-180390 [0102]
- - JP 2006-283309 [0102]
- - JP 2007-47102 [0102]
- - JP 2007-142917 [0102]