DE1028907B - Einstecktuerschloss mit durch mindestens einen Druecker zu betaetigender Falle - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Ein bekannter Nachteil üblicher Türschlösser, insbesondere von Einsteckschlössern, ist es, daß — mindestens nach kurzer Gebrauchsdauer — die auf einem die Schloßnuß durchsetzende Mehrkantdorn befestigten Drücker anfangen zu wackeln und daß zwischen ihnen und mit der durch sie zu betätigenden Schloßfalle keine spielfreie Verbindung mehr besteht. Dieser Nachteil ist in erster Linie darauf zurückzuführen, daß der Drückerdorn in eine zentrale Vierkantbohrung der Nuß meist nur lose eingeschoben ist und daß die im Interesse leichter Demontierbarkeit an sich schon nicht spielfreie Lagerung des Dorns in der Nuß sich mit zunehmendem Gebrauch laufend verschlechtert. Es ist deshalb vor langer Zeit schon einmal vorgeschlagen worden, die Drückernuß mit dem Drückerdorn fest und starr zu einer Einheit zu verbinden.

Obwohl auf diese Weise ein sicherer Halt der Drücker am Schloß gewährleistet ist, haben derartige Schlösser keinen Eingang in die Praxis finden können. Dies lag daran, daß bei dieser älteren Schloßform die Drückernuß mit zwei sich gegenüberliegenden, über ihren Umfang vorstehenden Ansätzen versehen ist, von denen einer mit der Schloßfalle im Eingriff steht, während der andere in bei Schlössern üblicher Weise durch eine gleichsinnig mit der Fallenfeder wirkende zweite Feder belastet ist.

Um einerseits durch verhältnismäßig geringe Drehbewegung des Drückers und der Nuß, die keinesfalls 40° übersteigen soll, ein völliges Einziehen der Falle in das Schloßgehäuse zu erreichen und tun anderseits nicht übermäßig starke Federn verwenden zu müssen, müssen die beiden Ansätze an der Nuß eine gewisse Länge haben, die meist in der Größenordnung des Nußdurchmessers liegt. Da ein Einsteckschloß mit fest mit der Nuß verbundenem Drückerdorn sich nur montieren läßt, wenn Nuß und Dorn nachträglich eingesetzt werden, müssen wenigstens in einer Schloßdecke und auch in dem sie überdeckenden Türholz Ausnehmungen vorhanden sein, die das seitliche Einführen der Nuß mit ihren radialen Vorsprüngen in das Schloß gestatten. Die Größe dieser Durchbrechungen machen die Tür unansehnlich, zumal sie durch übliche Rosetten oder Langschilder kaum zu überdecken sind, verursachen vor allem aber zusätzliche Arbeiten, die erst an Ort und Stelle beim Einsetzen des Schlosses durchgeführt werden können. Statt Schlösser mit starr an der Nuß befestigtem Drückerdorn zu verwenden, hat man deshalb auf die verschiedenste Weise versucht, einen sicheren Halt des Drückerdorns in der im Schloß fest gelagerten Nuß zu erzielen, und zwar hat man dabei von Keilen, Klemmschrauben und anderen Mitteln Gebrauch gemacht, ohne jedoch mehr damit zu erzielen als einen

Einstecktürschloß mit durch mindestens
einen Drücker zu betätigender Falle

Anmelder:
Ernst Wessendorf, Bonn, Martinstr. 4

Ernst Wessendorf, Bonn,
ist als Erfinder genannt worden

nur vorübergehenden festen Halt des Drückerdorns innerhalb der Nuß.

Mit der Erfindung wird deshalb der alte Vorschlag, Drückerdorn und Nuß fest und dauerhaft, z. B. durch Löten oder Schweißen, miteinander zu verbinden oder sogar beide aus einem einheitlichen Stück bestehen zu lassen, wieder aufgegriffen, ohne jedoch die vorbeschriebenen Nachteile dieser älteren Schloßform zu übernehmen. Zu diesem Zweck wird von den langen, radial aus dem Umfang der Schloßnuß vorstehenden hebelartigen Ansätzen, die unmittelbar mit der Falle im Eingriff stehen, abgesehen und zur Übertragung der Drehbewegungen der Schloßnuß auf die Schloßfalle von einem federbelastet tangential zum Umfang der Schloßnuß beweglichen Schieber Gebrauch gemacht, der mit einem Ende einer unmittelbar am Umfang der Schloßnuß vorgesehenen Anschlagfläche anliegt und mit seinem anderen Ende die ihm beim Verdrehen der Schloßnuß vermittelten geradlinigen Bewegungen auf den einen Arm eines zweiarmigen Hebels überträgt, dessen anderer Arm die Schloßfalle angreift. Dabei ist es durch geeignete Bemessung der Längenverhältnisse zwischen den beiden Armen dieses Hebels möglich, mit verhältnismäßig geringen Drehbewegungen der Schloßnuß die Schloßfalle um das erforderliche Maß zu verschieben.

Dabei ist, um den auf dem Drückerdorn zu befestigenden Drücker gegen Bewegungen zu sichern, , die der normalen Fallenbetätigung entgegengerichtet sind, am Schloß ein Widerlager vorgesehen, gegen das die Schloßnuß mit der dem Schieber anliegenden Anschlagfläche oder einer weiteren, außerhalb oder innerhalb ihres Umfangs liegenden Anschlagfläche anliegt, wenn der Drückergriff in Ruhestellung liegt. Ein solches Widerlager muß naturgemäß ausrückbar sein, da sich andernfalls die Schloßnuß mitsamt dem

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Drückerdorn nicht wieder aus dem Schloß entfernen grenzt ist, an die sich je eine als Lagerfläche dienende ließe. Zylinderfläche anschließt. Diese Zylinderflächen liegen Demgemäß betrifft die Erfindung ein Einstecktür- bei eingebauter Nuß innerhalb der Lagerbohrungen schloß mit einer durch mindestens einen Türdrücker der beiden Schloßdecken. Wenn ein Teil der zwischen zu betätigenden Falle, dessen Drückerdorn mit der 5 den Lagerflächen liegenden Mantelfläche der Nuß als Schloßnuß zu einer Einheit fest verbunden und zu- kegelige Auflauffläche für das ausrückbare Widersammen mit dieser nach Einbau des Schloßgehäuses lager ausgebildet ist, dann bedarf es zum Einführen in die Tür im Schloßgehäuse montierbar ist, wobei der Nuß in das Schloß keines irgendwie gearteten die Schloßnuß in ihrer der Schließlage der Falle ent- Werkzeuges. Die Nuß braucht dann nur in einer sprechenden Stellung nach ihrem Einführen in das io Winkellage in das Schloß eingeführt zu werden, in Schloßgehäuse durch ein ausrückbares Widerlager der die Sperrklinke auf die Kegelfläche aufläuft und, gegen Rückdrehen in die Einführungsstellung ge- falls die Anlegefläche für den Schieber eine Ausnehsichert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, mung im Umfang der Schloßnuß begrenzt, diese Ausdaß die Schloßnuß mit einer an ihrem Umfang vor- nehmung mit der innerhalb der größeren Schloßgesehenen radialen Anschlagfläche einem feder- 15 deckenbohrung vorstehenden Schieberkante zur belasteten, tangential zur Schloßnuß beweglichen Deckung kommt.

Schieber anliegt, der seine ihm durch Verdrehen der Ein nach den vorstehenden Regeln ausgebildetes Schloßnuß vermittelten hin- und hergehenden Bewe- Schloß gestattet es auch, eine Wechseleinrichtung gungen über einen zweiarmigen Hebel auf die Schloß- vorzusehen, wozu es nur erforderlich ist, zur Betätifalle überträgt. In weiterer Ausgestaltung der Erfin- 20 gung der Schloßfalle vom Schlüssel aus einen im dung weist die Schloßnuß eine zweite Anschlagfläche Schloßriegel auf und ab beweglichen Schieber vorzunur für das Widerlager auf. sehen, der mit seinem unteren Ende im Schwenk-' Die Anschlagflächen, mit der die Schloßnuß dem bereich des Schlüsselbartes liegt und dessen oberes geradlinig geführten Schieber und dem Widerlager Ende derart keilförmig angeschärft ist, daß es sich anliegt, können entweder Bestandteile ein und des- 25 beim Anheben dieses Schiebers durch den Schlüssel selben oder je eines nur kurz über den Umfang der in den Spalt zwischen dem tangential zur Schloßnuß Schloßnuß vorstehenden Nockens, aber auch von beweglichen Schieber und dem diesem anliegenden radialen Begrenzungsflächen einer in den Nußumfang zweiarmigen, die Schloßfalle betätigenden Hebel eineingearbeiteten Vertiefung gebildet sein. Da infolge zwängt. Da der mit der Schloßnuß im Eingriff der Übertragung der Nußbewegungen auf die Falle 30 stehende Schieber durch diese festgelegt ist, bewegt über einen Schieber und einen zweiarmigen Hebel der sich der zweiarmige Hebel in einem Drehsinn, in dem allenfalls vorgesehene Nocken auf dem Umfang der er die Falle in das Schloß zieht.

Schloßnuß nur eine ganz geringe radiale Ausdehnung In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele zu haben braucht, sind die Durchbrechungen in der für das den Gegenstand der Erfindung bildende Türeinen Schloßdecke, durch die die Nuß nach dem Ein- 35 schloß dargestellt, und zwar zeigt bau des Schlosses in die Tür hindurchgeführt werden Fig. 1 ein vollständiges Schloß in Seitenansicht muß, von geringstem Ausmaß und liegen stets inner- unter Weglassung einer Schloß decke, halb der ohnehin in jeder Tür vorgesehenen, reichlich Fig. 2 einen Ausschnitt der weggenommenen Schloßbemessenen Bohrung für die Durchführung des decke eines Schlosses nach Fig. 1 mit der für die seit-Drückerdorns. Sofern die Anschlagflächen für den 40 liehe Einführung der Schloßnuß notwendigen AusSchieber und das Widerlager innerhalb des Nuß- nehmung,

umfanges liegen, sind Ausnehmungen in der Schloß- Fig. 3 eine andere Ausführung der Schloßnuß,

decke, die über den Umfang der Nuß hinausgehen, Fig. 4 einen Ausschnitt der Schloßdecke mit einer

überhaupt nicht erforderlich. zur Durchführung einer Schloßnuß nach Fig. 3 ge-

Eine besonders einfache Form für das ausrückbare 45 eigneten Durchbrechung,

Widerlager ergibt sich, wenn man durch neben der Fig. 5 ein abgewandelte Ausführung eines Schlosses

dem Widerlager zugeordneten Anschlagfläche in den mit einer Schloßnuß ohne radial vorspringende An-

Schloßdecken zwei sich gegenüberliegende Bohrungen sätze,

vorsieht, durch die ein beide Schloßdecken durch- Fig. 6 die Schloßnuß des Schlosses nach Fig. 5, in setzender Querstift durchgeschoben ist. Dieser Stift 50 Achsrichtung von der rückseitigen Schloßdecke aus

hindert in bekannter Weise jede unerwünschte Rück- gesehen,

drehung der Nuß und des Drückerdorns, ist aber nach Fig. 7 die Schloßnuß nach Fig. 6, in Richtung vom

Abnehmen der Rosette oder des Langschildes leicht Schloßstulp her gesehen,

wieder zu entfernen. Das Widerlager kann aber auch Fig. 8 ein Beispiel für eine Nuß mit radialen Anvon der Stirnfläche des einen Schenkels eines zwischen 55 Sätzen und einem ausrückbaren Widerlager, den Schloßdecken gelagerten federbelasteten Winkel- Fig. 9 einen Ausschnitt aus der Schloßdecke mit hebeis bestehen, dessen anderer Schenkel mit seiner dem für die Einführung einer Nuß nach Fig. 8 geAußenfläche einer öffnung im Schloßstulp zugekehrt eigneten Ausnehmung.

ist. Ein solches Widerlager läßt sich durch einen vom Zwischen den Decken des Schlosses nach Fig. 1 ist Schloßstulp her gegen den einen Schenkel des Winkel- 60 die Nuß 1 nebst dem fest mit ihr verbundenen Drückerhebels gedrückten Stift leicht ausrücken. Ein anderes dorn 2 drehbar gelagert. Mit einem kurzen radialen Widerlager besteht aus einer federbelasteten Sperr- Nocken 3 greift die Nuß einen tangential zu ihr geklinke, die mit einer ihrer federbelasteten Fläche ab- radlinig bewegbaren Schieber 4 an, der durch die gekehrten Fläche einer öffnung im Schloßstulp zu- Feder 5 belastet und in steter Anlage mit dem gewandt ist und dadurch auf dieselbe Weise von 65 Nocken 3 gehalten ist. Eine Rückdrehung der Nuß 1 außen her ausgerückt werden kann wie das von einem und der mit ihr verbundenen außenliegenden Drücker-Winkelhebel gebildete Widerlager. griffe über die gezeichnete Schließstellung hinaus ist -! Um ein leichtes Ein- und Ausführen der Schloßnuß durch den Stift 16 verhindert, der durch sich gegen- ; zu ermöglichen, ist es empfehlenswert, daß die Schloß- überliegende Bohrungen in den Schloßdecken einge- ;\ nuß seitlich von Kreisflächen verschiedener Größe be- 70 schoben ist. Der Schieber 4 liegt mit seiner dem I;

Federangriffspunkt 5 a gegenüberliegenden Stirnfläche 6 einem zweiarmigen Hebel 7 an, dessen jenseits seiner Achse 8 gelegener Arm mit der Schloßfalle 9 im Eingriff steht. Der Einbau der Schloßnuß 1 geschieht nach Ausziehen des Stiftes 16 durch seitliches Einführen der Nuß durch die öffnung 11 in der Schloßdecke 10 (Fig. 2). Der Nocken 3 gleitet dabei durch die sich an die Lageröffnung 11 anschließende Ausnehmung 12. Nach kurzer Rechtsdrehung, in deren Verlauf der Nocken 3 mit dem Schieber 4 in Anlage xo kommt, wird der Stift 16 eingeschoben.

Die Ausführungsform nach Fig. 3 stimmt im wesentlichen mit der nach den Fig. 1 und 2 überein, jedoch ist hier die Schloßnuß 1 mit einer zusätzlichen Feder 13 belastet, die über einen geradlinig im Schloßgehäuse verschiebbaren Stift 14 auf einen zweiten, radial aus der Nuß vorspringenden Nocken 15 bewirkt. Das ausrückbare Widerlager ist hier gleichfalls als durch die Schloßdecken durchführbarer Stift 16 ausgebildet, begrenzt hier jedoch die Rückdrehung der Nuß nicht über den Nocken 3, sondern über den Nocken 15. Die Ausbildung der Lageröffnung der Schloßdecke zum Einführen einer Nuß nach Fig. 3 ergibt sich aus der Fig. 4. Außer der Ausnehmung 12 besitzt die Schloßdecke eine dieser gegenüberliegende weitere Ausnehmung 17.

Bei dem Schloß nach Fig. 5 weist die Nuß 18 keinerlei seitliche Vorsprünge auf. Die Anlage mit dem Schieber 19 wird hier vielmehr über eine radiale Fläche 20 (Fig. 6, 7) bewirkt, die eine Ausnehmung 21 im Umfang der Nuß 18 begrenzt. Mit der anderen — gleichfalls radialen — Begrenzungsfläche 22 dieser Ausnehmung liegt die Nuß 18 der Stirnseite des einen Schenkels eines Winkelhebels 23 an, der um die zur Schloßnußachse parallele Achse 24 zwischen den Schloßdecken schwenkbar gelagert ist. Der andere Schenkel des Winkelhebels 23 verläuft etwa parallel zum Schloßstulp 25 und liegt mit seiner Außenfläche einer in diesem vorgesehenen Öffnung 26 gegenüber. Durch Einführen eines Stiftes in die öffnung 26 und durch Ausüben eines Druckes in Richtung des Pfeiles 27 wird der Winkelhebel außer Eingriff mit der Schloßnuß gebracht, worauf diese nach kurzer Linksdrehung aus dem Schloß seitlich ausgezogen werden kann. Um beim Einführen der Schloßnuß in das Schloß auf ein Werkzeug verzichten zu können, ist die Schloßnuß mit einer kegeligen Auflauffläche 28 versehen, auf die die Unterkante des einen Schenkels des Winkelhebels 23 aufläuft, bis dieser nach Rechtsdrehung der Nuß bis zum Anschlag der Fläche 20 am Schieber 19 in die Ausnehmung 21 einrastet.

Fig. 1 zeigt weiter eine Wechseleinrichtung, die im wesentlichen aus einem Schieber 29 besteht, der in dem Schloß riegel 30 auf und ab beweglich geführt und durch die Feder 34 belastet ist. Dieser Schieber liegt mit einem unteren, hakenförmigen Ansatz 31 im Schwenkbereich eines in das Schloß eingeführten Schlüssels. Sein oberes Ende ist keilförmig angeschärft, so daß es sich beim Anheben des Schiebers 29 mit den Keilflächen 32, 33 in den Spalt zwischen dem Schieber 4 und dem Doppelhebel 7 einzwängen kann. Auf diese Weise wird der Hebel 7 im gleichen Sinn verschwenkt, wie er auch durch den Schieber 4 beim Niederdrücken der Drückergriffe verschwenkt wird.

Das in Fig. 8 dargestellte Schloß besitzt ein ausrückbares Widerlager, das von einer um eine feste Achse 36 schwenkbaren federbelasteten Sperrklinke gebildet wird. Durch Einführen eines Stiftes durch den Kanal 37 kann die Sperrklinke 35 nach Rechtsdrehung der Schloßnuß ausgerückt werden, worauf sich die Nuß über ihre Sperrlage hinaus nach links verdrehen und seitlich durch die öffnung 38 in der Schloßdecke (Fig. 9) ausziehen läßt.

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Einstecktürschloß mit durch mindestens einen Drücker zu betätigender Falle, dessen Drückerdorn mit der Schloßnuß zu einer Einheit fest verbunden nach Einbau des Schloßgehäuses in die Tür nachträglich im Schloßgehäuse montierbar ist, wobei die Schloßnuß in ihrer der Schließlage der Falle entsprechenden Stellung nach ihrem Einführen in das Schloßgehäuse durch ein ausrückbares Widerlager gegen Rückdrehen in die Einführungsstellung sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (1) mit einer an ihrem Umfang vorgesehenen radialen Anschlagfläche (3, 20) einem federbelasteten, tangential zur Schloßnuß beweglichen Schieber (4, 19) anliegt, der seine ihm durch Verdrehen der Schloßnuß vermittelten hin- und hergehenden Bewegungen über einen zweiarmigen Hebel (7) auf die Schloßfalle (9) überträgt.

2. Einstecktürschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (1) eine zweite Anschlagfläche (15, 22) nur für das Widerlager (16, 23, 35) aufweist.

3. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen (3, 15) von Flächen eines oder je eines über den Umfang der Schloßnuß (1) vorstehenden Nockens gebildet werden.

4. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen von je einer radialen Begrenzungsfläche (20, 22) einer in. den Umfang der Schloßnuß eingearbeiteten Vertiefung (21) gebildet werden.

5. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das ausrückbare Widerlager von einem dicht neben der zugeordneten Anschlagfläche in Bohrungen der Schloßdecken das Schloß quer durchsetzenden Stift (16) gebildet ist.

6. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das ausrückbare Widerlager von der Stirnfläche des einen Schenkels eines um eine zur Schloßnußachse parallele Achse (24) schwenkbaren Winkelhebels (23) gebildet wird, dessen anderer Schenkel mit einer Außenfläche einer öffnung im Schloßstulp (25) zugekehrt ist.

7. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1, 2, 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (1) seitlich von Kreisflächen verschiedener Größe begrenzt ist, an die sich je eine als Lagerfläche dienende Zylinderfläche anschließt, und daß ein Teil der zwischen den Lagerflächen liegenden Mantelfläche als kegelige Auflauffläche (28) ausgebildet ist, die beim Einführen der Schloßnuß in das Schloß ein Ausrücken des Widerlagers (23) bewirkt.

8. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das ausrückbare Widerlager von einer federbelasteten Sperrklinke (35) gebildet wird, die mit einer der federbelasteten Fläche abgekehrten Fläche einer öffnung (37) im Schloßstulp (25) zugewandt ist.

9. Einstecktürschloß nach den Ansprüchen 1 bis 7 mit Wechseleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung der Schloßfalle (9)

vom Schlüssel aus ein im Schloßriegel (30) auf und ab beweglich geführter Schieber (29) dient, der mit seinem unteren Ende (31) im Drehbereich des Schlüsselbartes liegt und dessen oberes, keilförmig angeschärftes Ende (32, 33) gegen den Spalt zwischen dem tangential zur Schloßnuß be-

weglichen Schieber (4)
Hebel (7) gerichtet ist.

und dem zweiarmigen

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 55 974, 153 852, 231876, 872 922.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen