DE231876C

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Info

Publication number: DE231876C
Application number: DENDAT231876D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung betrifft ein Türschloß mit einer beim Vorschließen des Hauptriegels gesperrten und außer Verbindung mit der Nuß gebrachten Falle.
Das Neue besteht darin, daß mit der Falle ein Gelenkstück verbunden ist, das beim Vorschließen des Riegels mit Hilfe eines zweiarmigen Hebels außer Drehbereich der Nuß herausgehoben und zur Anlage an einem Sperrstift des Schloßgehäuses gebracht wird. Dabei kann die Falle vermöge Anordnung des Gelenkes des Gelenkstückes in der Längsmittelebene der Falle rechts und links verwendet werden. Schließlich besteht die Erfindung in einem auf den Drücker aufgeschobenen Stellring, der nach seiner Außenseite mit einem Handgriff, dagegen nach seiner Innenseite mit klauenartigen Ansätzen für einen an der Nuß gelagerten, zum Lösen der Verbindung zwischen Falle und Riegel dienenden Ring versehen ist. Durch das Feststellen der Falle mit Hilfe des Stellringes wird auch der Hauptriegel festgestellt, so daß das Öffnen der Tür von außen unmöglich wird, selbst dann noch, wenn der Schlüssel auf dieser Seite im Schloß stecken sollte.

In der Zeichnung veranschaulichen:
Fig. ι Ansicht des Schlosses bei offenem Riegel,

Fig. 2 desgleichen mit geschlossenem Riegel, Fig. 3 und 4 Ansichten des Tagriegels,
Fig. 5 Ansicht des Doppelhebels zwischen Riegel und Gelenkstück,

Fig. 6 den senkrechten Schnitt des Schlosses, Fig. 7 Ansicht auf die Rosette bzw. des Zeigers,

Fig. 8 Ansicht der Nuß mit aufgestreiftem Ring,

Fig. 9 Ansichten des Stellringes.

Beim Verschließen des Nachtriegels 16 mit dem Schlüssel drückt der Ansatz 17 gegen den unteren Teil des zweiarmigen Hebels 10. Hierbei bewegt sich dieser mit seinem oberen Teil nach hinten, hebt das Gelenkstück 11 hoch, so daß der Nußarm keinen Einfluß mehr auf die Falle hat und diese selbst durch das vor den Stift 14 getretene. Gelenkstück gesperrt ist.

Der Ring 1 ist mit seiner Bohrung auf die Nuß drehbar aufgestreift, mit den beiden Ausschnitten 2 und 3 und mit einem Hebel 4, 9 versehen, der beim Umdrehen des Stellringes 5 ebenfalls gedreht wird, weil die klauenartigen Ansätze 6 und 7 des Stellringes in die beiden Ausschnitte 2 und 3 des Ringes 1 eingreifen.

Beim Umdrehen des Stellringes 5, welches durch den an dem Stellring angebrachten Handgriff 8 bewirkt werden kann, drückt der Hebel 9 den oberen Arm des Doppelhebels 10 nach hinten. Durch die Bewegung des Doppelhebeis 10 nach hinten wird das Gelenkstück 11 gehoben und die Falle von der Nuß entkuppelt, so daß beim Herunterdrücken des Drückers die Nuß 12 bzw. deren Arm 13 an dem Gelenkstück 11 der Falle vorbeigelassen und der Tagriegel vollständig ausgeschaltet bzw. verschlossen wird.

Dadurch, daß das Gelenkstück 11 in gehobenem Zustande vor den Anschlagstift 14 zu stehen kommt, ist ein Zurückdrücken des Tagriegels, wie dies bei anderen Schlössern der Fall ist, ausgeschlossen, auch ist dieser dann

in keiner Weise von außen zu erreichen bzw. zu öffnen. Bei der Bewegung des Doppelhebels io nach hinten verrückt sich ferner dessen unterer Teil nach vorn, so daß dieser auf die Zuhaltung 15 des Nachtriegels 16 zu stehen kommt, wodurch ein Auf- bzw. Zuschließen des letzteren verhindert wird, also auch der Nachtriegel absolut sicher verschlossen und ebenfalls dann nicht mehr mit dem Schlüssel geöffnet werden kann.

Nachdem Tag- und Nachtriegel geschlossen sind, dreht man den Handgriff 8 nach der Pfeilrichtung auf Z und ist hierdurch ein Öffnen von der Außenseite unmöglich, da Tag- und Nachtriegel gesichert sind.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Schloß mit einer beim Vorschließen

des Hauptriegels gesperrten und außer Verbindung mit der Nuß gebrachten Falle, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Falle ein Gelenkstück (11) verbunden ist, das beim Vorschließen des Hauptriegels mit Hilfe eines zweiarmigen Hebels (10) außer Drehbereich der Nuß herausgehoben und zur Anlage an einen Sperrstift (14) des Schloßgehäuses gebracht wird.
2. Eine Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen mit einem Hebelansatz (4, 9) versehenen an der Nuß gelagerten Ring, der durch Klauenkupplung mit einem mit . Handgriff versehenen Stellring verbunden ist und dazu dient, den Hebel (10) von der Innenseite der Tür aus zu drehen und die Verbindung zwischen Nuß und Falle zu lösen.
3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkstelle zwischen Falle und dem Gelenkstück (11) in der Längsmittelebene der Falle angeordnet ist, so daß die Falle um ihre Längsachse gedreht und als Schloß rechts und links verwendet werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.