DE102015222705A1

DE102015222705A1 - Verstell-Ölpumpe

Info

Publication number: DE102015222705A1
Application number: DE102015222705.7A
Authority: DE
Inventors: Koji Saga
Original assignee: Hitachi Automotive Systems Ltd
Current assignee: Hitachi Astemo Ltd
Priority date: 2014-12-01
Filing date: 2015-11-18
Publication date: 2016-06-02
Also published as: CN105649977B; CN105649977A; US20160153325A1; US10161398B2; JP2016104967A

Abstract

Bei einer Verstell-Ölpumpe 10, 80, 90, 100 ist eine Ableitkammer 36, die in Bezug auf eine erste und eine zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 unterteilt ist und die dazu dient, eine Spannkraft in einer Konzentrizitäts-Richtung auf Basis eines Pumpen-Ableitdrucks zu erzeugen, der direkt über einen Ableitkanal 22a eingeleitet wird, zwischen der ersten Steuer-Ölkammer 31, die dazu dient, eine Spannkraft in der Konzentrizitäts-Richtung zu erzeugen, in der ein Maß der Änderung des Volumens einer Vielzahl von Pumpenkammern PR für einen Nockenring 15 auf Basis eines Steuerdrucks als einem Hauptleitungsdruck verringert wird, der von einem Verbrennungsmotor eingeleitet wird, und einer zweiten Steuer-Ölkammer 32 angeordnet, die dazu dient, die Spannkraft in einer Exzentrizitäts-Richtung zu erzeugen, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpenkammern PR für Nockenring 15 auf Basis des Steuerdrucks vergrößert wird.

Description

Hintergrund der Erfindung
(1) Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstell-Ölpumpe, die bei einer Hydraulikdruck-Quelle eingesetzt werden kann, von der Öl beispielsweise jeweiligen Gleitabschnitten eines Verbrennungsmotors zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug zugeführt wird.
(2) Beschreibung der verwandten Technik
Die japanische Patentanmeldungs-Erstveröffentlichung Nr. 2014-105623 ist ein Beispiel für eine existierende vorgeschlagene Verstell-Ölpumpe, die bei dem Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs eingesetzt werden kann.
Das heißt, bei dieser Verstell-Ölpumpe wird ein Hauptleitungs-Druck des Motors, d. h. ein Hydraulikdruck von abgeleitetem Öl nach Passieren eines Ölfilters zu einem aus einer ersten und einer zweiten Steuer-Ölkammer bestehenden Paar zurückgeleitet, die zwischen einem Pumpengehäuse und einem Nockenring so unterteilt sind, dass sie einander gegenüberliegen, so dass eine Exzentrizität des Nockenrings entsprechend dem Hauptleitungs-Druck variabel gesteuert wird. So wird ein Energieverlust aufgrund eines Druckunterschiedes zwischen dem Ableitdruck und dem Hauptleitungs-Druck während eines Antreibens der Pumpe verringert.
Zusammenfassung der Erfindung
Bei der vorgeschlagenen existierenden Verstell-Ölpumpe ist es jedoch erforderlich, einen Ableitkanal zu installieren, der für die jeweiligen Steuer-Ölkammern unterteilt ist, so dass an Rückseiten der jeweiligen Steuer-Ölkammern keine Verbindung hergestellt wird, wenn ein abgeleitetes Öl in eine Hauptleitung eingeleitet wird. Dies führt zu einer erheblichen Größe der Pumpe in einer axialen Richtung aufgrund des Ableitkanals und durch eine Trennwand, die diesen Ableitkanal unterteilt.
Angesichts der oben beschriebenen technischen Aufgabe der existierenden vorgeschlagenen Verstell-Ölpumpe besteht eine Zielsetzung der vorliegenden Erfindung darin, eine Verstell-Ölpumpe zu schaffen, mit der die große Dimensionierung der Pumpe in der axialen Richtung verhindert wird und gleichzeitig die Struktur zum Regeln mittels des Hauptleitungs-Drucks zum Einsatz kommt.
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Verstell-Ölpumpe geschaffen, die ein Pumpelement, das mittels eines Verbrennungsmotors drehend angetrieben wird und das Öl über einen Aufnahmeabschnitt aufnimmt und Öl über einen Ableitabschnitt ableitet, wenn ein Innenvolumen einer Vielzahl von Pumpkammern verändert wird, einen Verstellmechanismus, der ein Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern entsprechend einer Bewegung eines beweglichen Elementes vergrößert oder verkleinert, ein Spannelement, das in einem Zustand installiert ist, in dem eine Vorspannung wirkt, und das das bewegliche Element in einer Richtung spannt, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern vergrößert wird, eine erste Steuer-Ölkammer, die dazu dient, eine Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern verkleinert wird, für das bewegliche Element entsprechend einem von dem Verbrennungsmotor eingeleiteten Hydraulikdruck zu erzeugen, eine zweite Steuer-Ölkammer, die dazu dient, die Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern vergrößert wird, für das bewegliche Element entsprechend dem von dem Verbrennungsmotor eingeleiteten Hydraulikdruck zu erzeugen, einen Steuermechanismus, der einen in die erste Steuer-Ölkammer und in die zweite Steuer-Ölkammer eingeleiteten Hydraulikdruck steuert, sowie eine Ableitkammer umfasst, die in Bezug auf die erste Steuer-Ölkammer und die zweite Steuer-Ölkammer unterteilt ist und die dazu dient, die Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern verändert wird, auf Basis des direkt von dem Ableitabschnitt eingeleiteten Hydraulikdrucks zu erzeugen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Verstell-Ölpumpe geschaffen, die einen Rotor, der mittels eines Verbrennungsmotors rotierend angetrieben wird, eine Vielzahl von Flügeln, die so aufgenommen sind, dass sie von einem Außenumfang des Rotors ausgefahren und in diesen eingefahren werden können, einen Nockenring, der eine Vielzahl von Pumpkammern unterteilt, wenn der Rotor und die Flügel in einer Innenumfangsseite des Nockenrings aufgenommen sind, und ein Maß der Änderung des Volumens einer Vielzahl von Pumpkammern durch exzentrisches Bewegen in Bezug auf den Rotor vergrößert oder verkleinert, einen Aufnahmeabschnitt, der sich zu einem Aufnahmebereich öffnet, in dem ein Innenvolumen der Pumpenkammer vergrößert wird, einen Ableitabschnitt, der sich zu einem Ableitbereich öffnet, in dem ein Innenvolumen der Pumpenkammern verkleinert wird, ein Spannelement, das in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Vorspannung ausgeübt wird, und das den Nockenring in einer Richtung spannt, in der Exzentrizität vergrößert wird; eine erste Steuer-Ölkammer, die dazu dient, eine Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern verkleinert wird, für den Nockenring entsprechend einem von dem Verbrennungsmotor eingeleiteten Hydraulikdruck zu erzeugen, eine zweite Steuer-Ölkammer, die dazu dient, die Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern vergrößert wird, für den Nockenring entsprechend dem von dem Verbrennungsmotor eingeleiteten Hydraulikdruck zu erzeugen, einen Steuermechanismus, der einen in die erste Steuer-Ölkammer und in die zweite Steuer-Ölkammer eingeleiteten Hydraulikdruck steuert, sowie eine Ableitkammer umfasst, die in Bezug auf die erste Steuer-Ölkammer und die zweite Steuer-Ölkammer unterteilt ist und die dazu dient, die Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern verändert wird, auf Basis des direkt von dem Ableitabschnitt eingeleiteten Hydraulikdrucks zu erzeugen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann Öl, das aus dem Ableitabschnitt abgeleitet wird, dem Verbrennungsmotor ohne einen dazwischen befindlichen Ölkanal zugeführt werden, der in einer axialen Richtung der ersten und der zweiten Steuer-Ölkammer unterteilt und darüber angeordnet ist. So kann die große Dimensionierung der Pumpe in der axialen Richtung vermieden werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine schematische Darstellung des Hydraulikdruckkreises einer Verstell-Ölpumpe in einer ersten bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine vergrößerte Ansicht der in 1 gezeigten Verstell-Ölpumpe.
3 ist eine Schnittansicht entlang einer in 2 gezeigten Linie A-A.
4 ist eine vergrößerte Ansicht eines in 1 gezeigten Vorsteuerventils.
5 ist eine vergrößerte Ansicht eines in 1 gezeigten Magnetventils.
6 ist ein Diagramm, das eine Hydraulikdruck-Kennlinie der Verstell-Ölpumpe in der ersten bevorzugten Ausführungsform zeigt.
7(a) und 7(b) sind schematische Darstellungen des Hydraulikdruckkreises der Verstell-Ölpumpe, die sich auf die erste Ausführungsform beziehen, wobei 7(a) einen Zustand der Pumpe in einem Intervall a in 6 darstellt und 7(b) einen Zustand der Pumpe in einem Intervall b in 6 darstellt.
8(a) und 8(b) sind schematische Darstellungen des Hydraulikdruckkreises der Verstell-Ölpumpe, die sich auf die erste Ausführungsform beziehen, wobei 8(a) einen Zustand der Pumpe in einem Intervall c in 6 darstellt und 8(b) einen Zustand der Pumpe in einem Intervall d in 6 darstellt.
9 ist eine vergrößerte Ansicht der Verstell-Ölpumpe in einer zweiten bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.
10 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie B-B in 9.
11 ist eine vergrößerte Ansicht der Verstell-Ölpumpe in einer dritten bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.
12 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie C-C in 11.
13 ist eine vergrößerte Ansicht der Verstell-Ölpumpe in einer vierten bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.
Ausführliche Beschreibung der Erfindung
Im Folgenden werden alle bevorzugten Ausführungsformen einer Verstell-Ölpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung ausführlich auf Basis der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es ist anzumerken, dass in jeder der im Folgenden beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen diese Verstell-Ölpumpe ein Beispiel für den Einsatz einer Ölpumpe ist, mit der Schmieröl eines Verbrennungsmotors einem Gleitabschnitt des Motors eines Kraftfahrzeuges sowie einer Ventilsteuerungsvorrichtung zum Steuern von Öffnen und Schließen eines Motorventils zugeführt wird.
[Erste Ausführungsform]
1 bis 8(b) zeigen eine erste bevorzugte Ausführungsform der Verstell-Ölpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung. Diese Ölpumpe 10 ist beispielsweise an einem vorderen Endabschnitt eines Zylinderblocks (nicht dargestellt) des Verbrennungsmotors installiert. Wie in 1 gezeigt, enthält diese Ölpumpe 10 ein Pumpengehäuse, das einen Pumpenkörper 11, der im Längsschnitt im Wesentlichen die Form eines Buchstabens U hat, der an einem Ende offen ist und in dem eine Pumpenaufnahmekammer 13 an einer Innenseite von Pumpenkörper 11 angeordnet ist, sowie ein Abdeckungselement aufweist, das ein Öffnungsende des Pumpenkörpers 11 verschließt, eine Antriebswelle 14, die an dem Pumpengehäuse drehbar gelagert ist, durch einen im Wesentlichen mittigen Abschnitt von Pumpenaufnahmekammer 13 hindurchtritt und mittels einer Kurbelwelle (nicht dargestellt) drehend angetrieben wird, einen Nockenring 15, der ein bewegliches Element ist, das beweglich (bzw. schwenkbar) in Pumpenaufnahmekammer 13 aufgenommen ist und einen Verstellmechanismus bildet, der, wie weiter unten beschrieben, im Zusammenwirken mit einer ersten und einer zweiten Steuer-Ölkammer 31, 32 sowie einer Schraubenfeder 33 ein Maß der Änderung des Volumens einer Pumpenkammer PR verändert, ein Pumpelement, das an einer Innenumfangsseite von Nockenring 15 aufgenommen ist und das einen Pumpvorgang durchführt, indem es ein Volumen einer Vielzahl von Pumpenkammern PR vergrößert oder verkleinert, die mit Nockenring 15 gebildet werden, wenn das Pumpelement mittels der Antriebswelle 14 im Uhrzeigersinn in 1 rotierend angetrieben wird, ein Vorsteuerventil 40, das an der stromab liegenden Seite einer Öl-Hauptleitung MG des Verbrennungsmotors installiert ist und das ein Steuermechanismus ist, der eine Zuleitung oder eine Ableitung des Hydraulikdrucks für die erste und die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 steuert, wie dies weiter unten beschrieben wird, sowie ein Magnetventil 60, das in einem Ölkanal (einem zweiten Einleitkanal 72, wie er weiter unten beschrieben wird) angeordnet ist, der von der Haupt-Ölleitung MG abzweigt, und das ein Schaltmechanismus ist, der Steuerung eines Einleitens eines über die Öl-Hauptleitung MG zugeführten Öls in Vorsteuerventil 40 mittels Schalten steuert.
Dabei ist anzumerken, dass das Pumpelement durch einen Rotor 16, der drehbar an einer Innenumfangsseite von Nockenring 15 aufgenommen ist und einen Mittelabschnitt hat, der auf eine Außenumfangsfläche von Antriebswelle 14 aufgepasst ist, eine Vielzahl von Flügeln 17, die so aufgenommen sind, dass sie über eine Vielzahl von Schlitzen 16a, die radial an einem Außenumfangsabschnitt von Rotor 16 ausgeschnitten sind, ausgefahren und über sie eingefahren werden können, sowie ein Paar Ringelement 18, 18 gebildet wird, die an beiden Seitenabschnitten der Innenumfangsseite von Rotor 16 angeordnet sind.
Pumpenkörper 11 ist integral aus einem Aluminium-Legierungsmaterial ausgebildet. Das heißt, ein Lagerloch 11a, das einen Endabschnitt von Antriebswelle 14 drehbar aufnimmt bzw. lagert, verläuft durch eine im Wesentlichen mittige Position einer Endwand von Pumpenaufnahmekammer 13 hindurch. In einem Außenumfangsbereich 11a sind ein Aufnahmekanal 21a, der ein Aufnahmeabschnitt ist, der im Wesentlichen bogenförmig ausgespart ist und der sich zu einem Bereich (im Folgenden als ein Aufnahmebereich bezeichnet) öffnet, in dem ein Volumen jeder Pumpenkammer PR aufgrund einer Pumpwirkung des Pumpelementes vergrößert wird, und ein Ableitkanal 22a, der ein Ableitabschnitt ist, der im Wesentlichen bogenförmig ausgespart ist und der zu einem Bereich (im Folgenden als ein Ableitbereich bezeichnet) offen ist, in dem das Volumen jeder Pumpenkammer PR verkleinert wird, so ausgeschnitten, dass sie einander über Lagerloch 11a gegenüberliegen.
Eine Tragerinne 11b, die im Querschnitt im Wesentlichen halbkreisförmig ist, ist an einer vorgegebenen Position einer Innenumfangswand von Pumpenaufnahmekammer 13 ausgeschnitten. Diese Tragerinne 11b trägt Nockenring 15 schwenkbar über einen stangenförmigen Drehbolzen 19. Des Weiteren ist eine erste Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13a in einer Zone ausgebildet, die dem Aufnahmebereich entspricht, der in Bezug auf eine gerade Linie M (im Folgenden als Nockenring-Bezugslinie bezeichnet), die eine Mitte von Lagerloch 11a mit einer Mitte von Tragerinne 11b verbindet, von einer Innenumfangswand von Pumpenaufnahmekammer 13 in 2 eine obere Hälfte ist. Eine dritte Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13c ist in einer Zone ausgebildet, die den Ableitbereich bildet, der in Bezug auf die gerade Linie M die Seite der oberen Hälfte in 2 ist. An der ersten Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13a ist jederzeit Gleitkontakt mit einem Dichtungselement 30 möglich, das auf einen Außenumfangsabschnitt von Nockenring 15 aufgepasst ist. An der dritten Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13c ist jederzeit Gleitkontakt mit einem Dichtungselement 30 möglich, das auf den Außenumfangsabschnitt von Nockenring 15 aufgepasst ist. Im Gegensatz dazu ist in einer Zone, die dem Aufnahmebereich entspricht, der in 2 eine untere Hälfte in Bezug auf die Nockenring-Bezugslinie M ist, eine zweite Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13b ausgebildet, an der jederzeit Gleitkontakt mit Dichtungselement 30 möglich ist, das auf den Außenumfangsabschnitt von Nockenring 15 aufgepasst ist.
Ein Einleitabschnitt 23, der so ausgebildet ist, dass er, wie weiter unten beschrieben, zu einer Federgehäuse-Kammer 28 hin vorsteht, ist integral an einer im Wesentlichen mittigen Position einer Umfangsrichtung von Aufnahmekanal 21a ausgebildet. Ein Aufnahmeeinlass 21b verläuft durch eine Umgebung eines Grenzabschnitts zwischen Einleitkanal 23 und Aufnahmekanal 21a hindurch. Aufnahmeeinlass 21b verläuft durch eine Endwand von Pumpenkörper 11 hindurch und öffnet sich nach außen. Bei der oben beschriebenen Struktur wird in einer Ölwanne T des Verbrennungsmotors gespeichertes Öl in Pumpenkammer PR, die über Aufnahmeeinlass 21b und Aufnahmekanal 21a mit dem Aufnahmebereich in Verbindung steht, auf Basis eines Unterdrucks aufgenommen, der entsprechend dem Pumpvorgang mittels des Pumpelementes erzeugt wird.
Es ist dabei anzumerken, dass Aufnahmeeinlass 21b mit einer Niederdruckkammer 35 in Verbindung steht, die zusammen mit Einleitabschnitt 23 in einer Außenumfangszone von Nockenring 15 in dem Aufnahmebereich ausgebildet ist. Öl mit niedrigem Druck, der der Aufnahmedruck ist, wird in Niederdruckkammer 35 eingeleitet.
Eine Verbindungsrinne 24, die einen Ableitdurchlass bildet, indem sie Ableitkanal 22a mit einer Ableitkammer 36 verbindet, wie dies weiter unten beschrieben ist, ist an der Außenumfangsseite eines Anfangsendabschnitts von Ableitkanal 22a ausgeschnitten, wie dies in 1 bis 3 dargestellt ist.
Ein Ableitloch 25 verläuft in einer axialen Richtung an einem Außenseiten-Endabschnitt dieser Verbindungsrinne 24 entlang. Dieses Ableitloch 25 dient dazu, das aus dem Pumpelement abgeleitete und über Verbindungsnut 24 in Ableitkanal 22a eingeleitete Öl abzuleiten, da es durch die Endwand von Pumpenkörper 11 hindurch verläuft und sich über einen Filter (nicht dargestellt) nach außen zu Öl-Hauptleitung MG öffnet. Dieses Ableitloch 25 ist so ausgebildet, dass ein Teil von Ableitloch 25, wie weiter unten beschrieben, direkt zu Ableitkammer 36 geöffnet ist, d. h. der Teil des Ableitlochs 25 ist über Ableitkammer 36 angeordnet, wie dies weiter unten beschrieben wird.
Des Weiteren sind Aufnahmekanal 21a und Ableitkanal 22a an einer Innenseitenfläche von Abdeckungselement 12 auf die gleiche Weise wie Pumpenkörper 11 ausgeschnitten. Ein weiterer Aufnahmekanal 21c und ein weiterer Ableitkanal 22c, die den gleichen Aufbau haben wie Aufnahmekanal 21a und Ableitkanal 22a, liegen Aufnahmekanal 21a und Ableitkanal 22a gegenüber. Es ist anzumerken, dass Verbindungsrinne 24 und Ableitloch 25 nur an der Seite von Pumpenkörper 11 ausgebildet sind.
Ein axiales Ende von Antriebswelle 14, das sich durch die Endwand von Pumpenkörper 11 hindurch erstreckt und nach außen freiliegt, ist mit der Kurbelwelle (nicht dargestellt) verbunden und dreht Rotor 16 auf Basis einer über die Kurbelwelle übertragenen Drehkraft in 2 im Uhrzeigersinn.
Es ist anzumerken, dass, wie in 2 gezeigt, eine gerade Linie N (im Folgenden als eine ”Linie der Exzentrizitätsrichtung des Nockenrings” bezeichnet), die durch eine Mitte von Antriebswelle 14 und rechtwinklig zu Nockenring-Bezugslinie M verläuft, eine Grenze zwischen dem Aufnahmebereich und dem Ableitbereich bildet.
Es sind die Vielzahl von Schlitzen 16a ausgeschnitten, die radial von der Mittelseite von Rotor 16 her zu einer Außenseite in der radialen Richtung ausgebildet sind. Gegendruckkammern 16b sind an innenliegenden Basis-Endabschnitten der jeweiligen Schlitze 16a ausgebildet, wobei jede der Gegendruckkammern 61b eine im Wesentlichen kreisförmige Querschnittsfläche hat und jeweils abgeleitetes Öl einleitet. Jeder Flügel 17 wird entsprechend einer Zentrifugalkraft aufgrund der Drehung von Rotor 16 und eines Drucks in jeder der Gegendruckkammern 16b nach außen gedrückt.
Jeder Flügel 17 weist eine entsprechende vordere Fläche auf, die bei Drehung des Rotors 16 in Gleitkontakt mit einer Innenumfangsfläche von Nockenring 15 ist und eine entsprechende Basis-Endfläche hat, die in Gleitkontakt mit einer Außenumfangsfläche jedes Ringelementes 18, 18 ist. Das heißt, jeder Flügel 17 wird mit jedem Ringelement 18, 18 in der radialen Richtung von Rotor 16 nach außen geschoben. Selbst wenn eine Motordrehzahl niedrig ist und die Zentrifugalkraft sowie der Druck jeder Gegendruckkammer 16b schwach (niedrig) sind, kommen die vorderen Enden der Flügel 17 jeweils in Gleitkontakt mit einer Innenumfangsfläche von Nockenring 15, so dass jede Pumpenkammer PR flüssigkeitsundurchlässig abgetrennt wird.
Nockenring 15 wird mit einem sogenannten Sintermetall integral in einer im Wesentlichen zylindrischen Form ausgebildet. Ein Dreh- bzw. Schwenkabschnitt 26, der im Wesentlichen die Form einer bogenförmig ausgesparten Rinne hat und eine exzentrische Schwenkachse bildet, wenn Schwenkabschnitt 26 auf Drehbolzen 19 aufgepasst wird, ist in der axialen Richtung von Pumpe 10 an einer vorgegebenen Position des Außenumfangsabschnitts von Nockenring 15 ausgeschnitten. Des Weiteren steht ein Armabschnitt 27, der mit einer Schraubenfeder 33 verbunden ist, die ein auf eine vorgegebene Federkonstante eingestelltes Spannelement ist, in einer radialen Richtung von Pumpe 10 an einer Position vor, die Schwenkabschnitt 26 über die Mitte von Nockenring 15 gegenüberliegt. Es ist anzumerken, dass ein Presskraft-Vorsprungsabschnitt 27a, der im Wesentlichen konvex bogenförmig ausgebildet ist, an einem Seitenabschnitt einer Bewegungs- bzw. Schwenkrichtung von Armabschnitt 27 vorsteht. Da Presskraft-Vorsprungsabschnitt 27a jederzeit mit einem vorderen Ende von Schraubenfeder 33 in Kontakt ist, ist Armabschnitt 27 mit Schraubenfeder 33 verbunden.
Eine Feder-Aufnahmekammer 28, die Schraubenfeder 33 aufnimmt und hält, ist an Pumpenaufnahmekammer 13 angrenzend in der Richtung von Linie N der Exzentrizitätsrichtung des Nockenrings in 2 an einer Tragerinne 11b gegenüberliegenden Position an einer Innenseite von Pumpenkörper 11 ausgebildet. Schraubenfeder 33 ist elastisch mit einer vorgegebenen Soll-Gewichtskraft (set weight) W1 zwischen einer Endwand von Federgehäuse-Kammer 28 und Armabschnitt 27 (Presskraft-Vorsprungsabschnitt 27a) angeordnet.
Es ist anzumerken, dass die andere Endwand von Federaufnahmekammer 28 als ein Begrenzungsabschnitt 29 aufgebaut ist, der einen Bewegungsbereich in der Exzentrizitätsrichtung von Nockenring 15 begrenzt. Wenn der andere Endabschnitt von Armabschnitt 27 mit Begrenzungsabschnitt 29 in Kontakt ist, wird eine weitere Bewegung in der Exzentrizitätsrichtung von Nockenring 15 eingeschränkt.
So wird Nockenring 15 mittels einer Spannkraft von Schraubenfeder 33 über Armabschnitt 27 jederzeit in einer Richtung (in 2 im Uhrzeigersinn und im Folgenden als eine ”Exzentrizitätsrichtung” bezeichnet) gespannt, in der eine Exzentrizität von Nockenring 15 verstärkt wird. In einem Ruhezustand wird, wie in 2 gezeigt, der Abschnitt der anderen Seite von Armabschnitt 27 so an Begrenzungsabschnitt 29 gepresst, dass Nockenring 15 auf die Position beschränkt ist, an der die Exzentrizität von Nockenring 15 am größten ist.
Ein erster, zweiter und dritter Abdichtungsabschnitt, die Dichtungsflächen in konzentrischer Bogenform haben, mit einer ersten, zweiten und dritten Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13a bis 13c, die an der Innenumfangswand von Pumpen-Aufnahmekammer 13 angeordnet sind, stehen von dem Außenumfangsabschnitt von Nockenring 15 vor. Jeweilige Dichtungselemente 30 sind an Dichtungsflächen jeweiliger abdichtender Abschnitte 15a bis 15c aufgenommen und werden daran gehalten.
Es ist anzumerken, dass jedes Dichtungselement 30 aus einem Kunststoffmaterial auf Fluorbasis, das beispielsweise reibungsarm ist und von einem aus Gummi bestehenden elastischen Element verstärkt wird, so ausgebildet ist, dass es in einer geraden Linie in der axialen Richtung von Nockenring 15 in Längsrichtung verläuft und an jede Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13a bis 13c gepresst wird. So wird die Trennung bzw. Unterteilung flüssigkeitsundurchlässig zwischen jeder Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13a bis 13c und der Dichtungsfläche jedes abdichtenden Abschnitts 15a bis 15c bewerkstelligt.
Bei der oben beschriebenen Dichtungsstruktur sind eine erste und eine zweite Steuer-Ölkammer 31, 32, die ein Paar bilden, an einem Außenumfangsabschnitt von Nockenring 15 über Dichtungselement 30, das in dem ersten und dem zweiten abdichtenden Abschnitt 15a, 15b aufgenommen und von ihnen gehalten wird, sowie Drehbolzen 19 unterteilt. Ein gesteuerter Druck wird, wie weiter unten beschrieben, als ein Hydraulikdruck im Inneren des Verbrennungsmotors über einen Durchlass 70 zum Einleiten von gesteuertem Druck, der von Haupt-Ölleitung MG abzweigt, in die erste und die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 eingeleitet. Das heißt, der gesteuerte Druck (im Folgenden kurz als ein ”gesteuerter Druck” bezeichnet), der dem Hydraulikdruck im Inneren des Verbrennungsmotors entspricht, der ein Ableitdruck der Pumpe ist, der über einen Durchgang durch einen Ölfilter (nicht dargestellt) abnimmt, wird der ersten Steuer-Ölkammer 31 von Durchlass 70 zum Einleiten von gesteuertem Druck über einen ersten Einleitdurchlas 71 zugeführt, der einer von zwei Verzweigungsdurchlassen ist, die von Durchlass 70 zum Einleiten von gesteuertem Druck abzweigen, und wird der zweiten Steuer-Ölkammer 32 über einen zweiten Einleitdurchlass 72, der der andere der Abzweigdurchlasse ist, und Magnetventil 60 zugeführt.
So wird eine Bewegungskraft (Schwenkkraft) für Nockenring 15 erzeugt, wenn der gesteuerte Druck auf eine erste Druckaufnahmefläche 15d und eine zweite Druckaufnahmefläche 15e wirkt, die an der Außenumfangsfläche von Nockenring 15 der ersten bzw. der zweiten Steuer-Ölkammer 31, 32 zugewandt ausgebildet sind. Es ist dabei anzumerken, dass eine Druckaufnahmezone der zweiten Druckaufnahmefläche 15e größer (breiter) ist als die Druckaufnahmezone des ersten Druckaufnahmebereiches und so eingestellt ist, dass sie kleiner (schmaler) ist als die Druckaufnahmezone, die eine Summe der Druckaufnahmezone des ersten Druckaufnahmebereiches 15d und der Druckaufnahmezone der dritten Druckaufnahmefläche 15f ist, wie dies weiter unten beschrieben wird. Wenn der gleiche Hydraulikdruck auf jede Druckaufnahmefläche 15d bis 15f wirkt, wird Nockenring 15 in eine Richtung gespannt, in der seine Exzentrizität insgesamt verringert wird (in 2 entgegen dem Uhrzeigersinn, als eine ”Konzentrizitätsrichtung” bezeichnet).
Eine Ableitkammer 36 wird über Dichtungselement 30, das in dem dritten abdichtenden Abschnitt 15c aufgenommen ist und gehalten wird, und Drehbolzen 19 zwischen der Umfangsrichtung der ersten Steuer-Ölkammer 31 und der zweiten Steuer-Ölkammer 32 unterteilt. Ein Pumpen-Ableitdruck selbst (im Folgenden kurz als ein ”Pumpenableitdruck” bezeichnet), der von dem Pumpelement abgeleitet wird, wird über eine Verbindungsrinne 24 in Ableitkammer 36 eingeleitet. Wenn der Pumpenableitdruck auf die dritte Druckaufnahmefläche 15f wirkt, wird Nockenring 15 im Zusammenwirken mit der ersten Steuer-Ölkammer 31 in der Konzentrizitätsrichtung gespannt.
Bei der oben beschriebenen Konstruktion befindet sich bei Ölpumpe 10, wenn eine Spannkraft auf Basis eines Innendrucks der ersten und der zweiten Steuer-Ölkammer 31, 32 und Ableitkammer 36 in Bezug auf die Soll-Gewichtskraft W1 von Schraubenfeder 36 schwach ist, Nockenring 15 in dem in 2 gezeigten Zustand maximaler Exzentrizität. Wenn hingegen die Spannkraft auf Basis der Innendrücke der ersten und der zweiten Steuer-Ölkammer 31, 32 sowie der Ableitkammer 36 aufgrund der Zunahme des Pumpen-Ableitdrucks stärker ist als die Soll-Gewichtskraft W1 von Schraubenfeder 33, wird Nockenring 15 entsprechend dem Ableitdruck in der Konzentrizitätsrichtung bewegt.
Vorsteuerventil 40 besteht, wie in 4 gezeigt, hauptsächlich aus einem Ventilkörper 41, der im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, dessen Öffnung an der Seite eines Endes über einen ersten Einleitkanal 50, wie weiter unten beschrieben, mit dem ersten Einleitdurchlass 71 verbunden ist, und dessen Öffnung an der Seite des anderen Endes mit einem Stopfen 42 verschlossen ist, einem Steuerkolbenventil-Körper 43, der gleitend in einer Innenumfangsseite von Ventilkörper 41 aufgenommen ist und der dazu dient, Zuleit- und Ausleit-Steuerung des Hydraulikdrucks für die erste und die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 mittels eines Paars aus einem ersten Stegabschnitt 43a und einem zweiten Stegabschnitt 43b mit großem Durchmesser durchzuführen, die in Gleitkontakt mit einer Innenumfangsfläche von Ventilkörper 41 sind, sowie einer Ventilfeder 44, die elastisch mit einer vorgegebenen Soll-Gewichtskraft W2 zwischen Stopfen 42 und Steuerkolbenventil-Körper 43 an einem Innenumfang der Seite des anderen Endes von Ventilkörper 41 angeordnet ist und die Steuerkolbenventil-Körper 43 jederzeit zu der Seite eines Endes von Ventilkörper 41 hin spannt.
Ein Ventilgehäuseabschnitt 41a mit geradem Körper ist in einen Bereich des Ventilkörpers außerhalb der beiden Endabschnitte in axialer Richtung gebohrt und bildet einen Innendurchmesser, der im Wesentlichen den gleichen Durchmesser hat wie ein Außendurchmesser von Steuerkolbenventil-Körper 43 (ein Außendurchmesser jedes Stegabschnitts 43a, 43b). Steuerkolbenventil-Körper 43 ist in Ventilgehäuseabschnitt 41a aufgenommen. Einleitkanal 50 öffnet sich an einem axialen Endabschnitt von Ventilkörper 41. Einleitkanal 50 dient dazu, über Verbindung mit dem ersten Einleitdurchlass 71 den Steuerdruck einzuleiten. Ein Stopfen 42 ist über einen Innengewindeabschnitt, der an einem Innenumfangsabschnitt des anderen Endabschnitts ausgebildet ist, auf den anderen Endabschnitt von Ventilkörper 41 geschraubt.
Ein erster Verbindungskanal 51, der mit der ersten Steuer-Ölkammer 31 verbunden wird, öffnet sich an einer Position an der Seite eines Endes in axialer Richtung einer Umfangswand von Ventilgehäuseabschnitt 41a. Ein zweiter Verbindungskanal 52, der mit der zweiten Steuer-Druckkammer 32 verbunden wird, öffnet sich an einer mittigen Position in der axialen Richtung. Ein Zuleit-/Ausleitkanal 53, der dazu dient, den Hydraulikdruck der zweiten Steuer-Ölkammer 32 zuzuleiten und aus ihr auszuleiten, öffnet sich durch Verbindung mit Magnetventil 60 über Durchlass 72b (im Folgenden kurz als ”Durchlass an der stromab liegenden Seite” bezeichnet) an einer stromab liegenden Seite des zweiten Einleitdurchlasses 72. Ein Ableitkanal 54, der dazu dient, den Hydraulikdruck der ersten und der zweiten Steuer-Ölkammer 31, 32 auszuleiten, der, wie weiter unten beschrieben, über einen inneren Durchlass 55 eingeleitet wird, öffnet sich an der Position an der Seite des anderen Endes in der axialen Richtung.
Steuerkolbenventil-Körper 43 weist Abschnitte an beiden axialen Enden auf, an denen der erste und der zweite Stegabschnitt 43a, 43b ausgebildet sind, und ein Achsenabschnitt 43c mit kleinem Durchmesser verbindet den ersten und den zweiten Stegabschnitt 43a, 43b. Dieser Steuerkolbenventil-Körper 43 ist in Ventilgehäuseabschnitt 41a aufgenommen. Daher ist Ventilgehäuseabschnitt in einem Innenraum von Ventilgehäuseabschnitt 41a jeweils in eine Druckkammer 56, die zwischen dem ersten Stegabschnitt 43a und Ventilkörper 41 angeordnet ist und in die der Steuerdruck über Einleitkanal 50 eingeleitet wird, eine Weiterleitkammer 57, die zwischen beiden Stegabschnitten 43a, 43b angeordnet ist und die, wie weiter unten beschrieben, zum Weiterleiten zwischen dem zweiten Verbindungskanal 52 und Zuleit-/Ausleitkanal 53 dient, sowie eine Gegendruckkammer 58 unterteilt, die zwischen dem zweiten Stegabschnitt 43b und Stopfen 42 angeordnet ist und die dazu dient, den eingeleiteten Hydraulikdruck über einen inneren Durchlass 55 auszuleiten, wie dies später beschrieben wird.
Des Weiteren ist der innere Durchlass 55, der dazu dient, den Hydraulikdruck in der ersten Steuer-Ölkammer 31 auszuleiten, im Inneren des Steuerkolbenventil-Körpers ausgebildet. Der innere Durchlass 55 ist von der Seite des anderen axialen Endes her in abgestufter Form mit verringertem Durchmesser gebohrt. Das heißt, dieser innere Durchlass 55 hat einen Abschnitt 55a mit kleinem Durchmesser, der an der Seite des einen Endes des inneren Durchlasses 55 ausgebildet ist und mit einem ersten Verbindungskanal 51 über eine Vielzahl von Verbindungslöchern 59 und eine Ringnut 59a in Verbindung steht, die die Verbindungslöcher 59 in einem Zustand verbindet, in dem der Steuerventil-Körper 43 an einer Position an der Seite des oberen Endes in 1 angeordnet ist. Die Verbindung wird jedoch in einem Zustand unterbrochen, in dem Steuerkolbenventil-Körper 43, wie in 8(b) gezeigt, an der Position an der Seite des unteren Endes angeordnet ist und ein Abschnitt 55b mit großem Durchmesser, der an der Seite des anderen Endes ausgebildet ist, über eine Innenumfangsseite von Ventilfeder 44 mit Gegendruckkammer 58 in Verbindung kommt und dabei Ventilfeder 44 aufnimmt.
Bei der oben beschriebenen Konstruktion wird Steuerkolbenventil-Körper 43 in Vorsteuerventil 40 entsprechend der Spannkraft von Ventilfeder 44, die auf Soll-Gewichtskraft W2 basiert, in einem Zustand zu einer Endseite von Ventilgehäuseabschnitt 41a hin gepresst (siehe 7(a)), in dem der über Einleitkanal 50 in Druckkammer 56 eingeleitete Steuerdruck genauso hoch ist wie oder niedriger als ein vorgegebener Druck (wie weiter unten beschrieben ein Hydraulikdruck Ps zum Betätigen des Steuerkolbens). Daher schließt der erste Stegabschnitt 43a den ersten Verbindungskanal 51, die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungskanal 51 und Einleitkanal 50 wird unterbrochen, und der zweite Verbindungskanal 52 und der Zuleit-/Ausleitkanal 53 werden über Weiterleitkammer 57 miteinander in Verbindung gebracht.
Wenn der in Druckkammer 56 eingeleitete Steuerdruck höher ist als der vorgegebene Druck, wird Steuerkolbenventil-Körper 43 gegen die Spannkraft von Ventilfeder 44 zu der Seite des anderen Endes von Ventilgehäusekammer 41a bewegt (siehe 8(b)). Dadurch wird der erste Verbindungskanal 51 durch den ersten Stegabschnitt 43a geöffnet, so dass der erste Verbindungskanal 51 und Einleitkanal 50 über Druckkammer 56 miteinander in Verbindung stehen, wird die Verbindung zwischen dem zweiten Verbindungskanal 52 und Ableitkanal über Weiterleitabschnitt 57 unterbrochen, und werden der zweite Verbindungskanal 52 und Ableitkanal 54 über den inneren Durchlass 55 miteinander in Verbindung gebracht usw.
Magnetventil 60 besteht, wie in 5 gezeigt, hauptsächlich aus einem im Wesentlichen zylindrischen Ventilkörper 61, der in einem Innenteil eines Ventilaufnahmelochs (nicht dargestellt) aufgenommen ist, das sich in der Mitte des zweiten Einleitdurchlasses 72 befindet und einen Öldurchlass 65 aufweist, der in axialer Richtung innen verläuft, einem Sitzelement 62, das auf einen äußeren Endabschnitt eines Ventilkörper-Aufnahmeabschnitts 66 aufgepresst ist und einen Einleitkanal 67 aufweist, der ein Öffnungsabschnitt an der stromauf liegenden Seite ist, der mit einem Durchlass 72a an der stromauf liegenden Seite (im Folgenden kurz als ”Durchlass an der stromauf liegenden Seite” bezeichnet) in dem Mittelabschnitt verbunden ist; einem Kugel-Ventilkörper 63, der so installiert ist, dass er in Bezug auf einen Ventilsitz 72a, der an einer Öffnungskante an einem inneren Endabschnitt von Sitzelement 62 ausgebildet ist, aufsitzen oder von ihm gelöst werden kann und dazu dient, Einleitkanal 67 zu öffnen oder zu schließen, sowie einem Elektromagneten 64, der an dem anderen Endabschnitt (ein Endabschnitt an der rechten Seite in 5) von Ventilkörper 61 installiert ist. Ventilkörper-Aufnahmeabschnitt 66 wird ausgebildet, indem der Durchmesser von Öldurchlass 65 an einem Endabschnitt (einem Endabschnitt an der linken Seite in 5) vergrößert wird.
In Ventilkörper 61 ist Ventilkörper-Aufnahmeabschnitt 66 in einer Form mit einem stufenweise vergrößerten Durchmesser in Bezug auf Öldurchlass 65 ausgebildet. Ventilkörper-Aufnahmeabschnitt 66 nimmt einen Kugelventilkörper 63 in einem Innenumfangsabschnitt an der Seite eines Endes von Ventilkörper 61 auf. Ein Ventilsitz 66a, der der gleiche wie der an Sitzelement 62 installierte Ventilsitz 62a ist, ist an einer Öffnungskante eines inneren Endabschnitts von Ventilkörper-Aufnahmeabschnitt 66 ausgebildet. Des Weiteren verläuft Zuleit-/Ausleitkanal 68, der mit Durchlass 72b an der stromab liegenden Seite verbunden ist und dazu dient, den Hydraulikdruck in Bezug auf Vorsteuerventil 40 einzuleiten und auszuleiten in der radialen Richtung an einem Außenumfangsabschnitt von Ventilkörper-Aufnahmeabschnitt 66 entlang, der der eine Endabschnitt in der axialen Richtung von Umfangswänden dieses Ventilkörpers 61 ist. Ein Ableitkanal 69, der mit Ölwanne T verbunden ist, verläuft in einer radialen Richtung an einem Außenumfangsabschnitt von Öldurchlass 65 entlang, der die andere axiale Seite der Umfangswand von Ventilkörper 61 ist.
Elektromagnet 64 besteht aus einem Anker (nicht dargestellt), der an der Innenumfangsseite einer Spule angeordnet ist, und einer an dem Anker befestigten Stange 64b, die entsprechend einer elektromagnetischen Kraft, die durch Stromzufuhr zu der Spule (nicht dargestellt), die in der Innenseite von Verkleidung 64a aufgenommen ist, erzeugt wird, ausgefahren und in 4 zur linken Seite bewegt wird. Ein Erregungsstrom wird Elektromagnet 64 von einer ECU (nicht dargestellt), die in einem Fahrzeug installiert ist, auf Basis eines Motor-Antriebszustandes zugeführt, der entsprechend vorgegebener Parameter, wie beispielsweise einer Öltemperatur, einer Wassertemperatur und einer Motordrehzahl des Verbrennungsmotors erfasst oder berechnet wird.
Bei der oben beschriebenen Konstruktion wird, wenn der Erregungsstrom durch Elektromagnet 64 geleitet wird, Stange 64b ausgefahren und verschoben, Kugelventilkörper 63, der am vorderen Ende von Stange 64b angeordnet ist, wird zur Seite von Ventilsitz 62a von Sitzelement 62 hin gedrückt, die Verbindung zwischen Einleitkanal 67 und Zuleit-/Ausleitkanal 68 wird unterbrochen, und Zuleit-/Ausleitkanal 68 und Ableitkanal 69 werden über Öldurchlass 65 miteinander in Verbindung gebracht. Wenn hingegen der Erregungsstrom nicht durch Elektromagnet 64 geleitet wird, wird Kugelventilkörper 63 aufgrund des über Einleitkanal 67 eingeleiteten Steuerdrucks eingezogen und verschoben. So wird Kugelventilkörper 63 zur Seite des Ventilsitzes 66a des Ventilkörpers 61 hin gedrückt. Einleitkanal 67 und Zuleit-/Ausleitkanal 68 werden in Verbindung miteinander gebracht, und die Verbindung zwischen Zuleit-/Ausleitkanal 68 und Ableitkanal 69 wird unterbrochen.
Im Folgenden wird ein charakteristischer Vorgang an einer Ölpumpe 10 gemäß der ersten Ausführungsform anhand von 6 bis 8(b) erläutert. Es ist anzumerken, dass eine durchgehende Linie in 6 einen Fall kennzeichnet, in dem ein Erregungsstrom durch Elektromagnet 64 geleitet wird, und eine Strichpunkt-Linie in 6 einen Fall kennzeichnet, in dem der Erregungsstrom nicht durch Elektromagnet 64 geleitet wird. Pc in 6 kennzeichnet einen Hydraulikdruck zum Betätigen des Nockenrings, bei dem Nockenring 15 die Bewegung in der Konzentrizitäts-Richtung gegen die Spannkraft von Schraubenfeder 33 auf Basis der Soll-Gewichtskraft W1 beginnt, und Ps in 6 kennzeichnet einen Hydraulikdruck zum Betätigen des Steuerkolbens, bei dem Steuerkolbenventil-Körper 43, wie weiter unten beschrieben, die Bewegung von einer zweiten Position an eine dritte Position gegen die Spannkraft von Ventilfeder 44 auf Basis der Soll-Gewichtskraft W2 beginnt.
Elektromagnet AUS
In einem Zustand, in dem die Motordrehzahl niedrig ist, wird der Erregungsstrom durch Elektromagnet 64 geleitet. Die Verbindung zwischen Einleitkanal 67 und Zuleit-/Ausleitkanal 68 wird, wie in 7(a) und 7(b) gezeigt, unterbrochen, und Zuleit-/Ausleitkanal 68 und Ableitkanal 69 werden miteinander in Verbindung gebracht. In einem Zustand eines Intervalls a in 6 ist in einer Zone niedriger Motordrehzahl der Pumpen-Ableitdruck P niedriger als Hydraulikdruck Pc zum Betätigen des Nockenrings, und Steuerkolbenventil-Körper 43 wird an einer Endposition an der Seite von Einleitkanal 50 (im Folgenden als eine ”erste Position” bezeichnet) gehalten, wie dies in 7(a) dargestellt ist.
Dadurch unterbricht der erste Stegabschnitt 43a die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungskanal 51 und Druckkammer 56. Der erste Verbindungskanal 51 und der innere Durchlass 55 werden in Verbindung miteinander gebracht. Das Öl im Inneren der Steuer-Ölkammer 31 wird über den inneren Durchlass 55, Ableitkanal 54 usw. in Ölwanne T abgeleitet. Das Öl im Inneren der zweiten Steuer-Ölkammer 32 wird über Weiterleitkammer 57, Zuleit-/Ausleitkanal 53, Magnetventil 60 usw. in Ölwanne T abgeleitet. So wirkt der Hydraulikdruck nicht auf die erste und die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32, und sowohl die erste als auch die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 haben den atmosphärischen Druck. Der Hydraulikdruck (Pumpen-Ableitdruck) wirkt nur auf Ableitkammer 36, die direkt mit Ableitkanal 22a verbunden ist. Dadurch wird Nockenring 15 in einem Zustand maximaler Exzentrizität gehalten, und Pumpen-Ableitdruck P wird im Wesentlichen proportional zu Motordrehzahl R erhöht (Intervall a in 6).
Anschließend wird Motordrehzahl R erhöht, und Pumpen-Ableitdruck P erreicht Hydraulikdruck Pc zum Betätigen des Nockenrings (siehe 6). Dabei wird, wie in 7(b) gezeigt, Steuerkolbenventil-Körper 43 zusammen mit dem Anstieg von Pumpen-Ableitdruck P aufgrund der Zunahme von Motordrehzahl R geringfügig zur Seite von Stopfen 42 hin verschoben (im Folgenden als ”zweite Position” bezeichnet). Dadurch unterbricht der erste Stegabschnitt 43a die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungskanal 51 und dem inneren Durchlass 55, der erste Verbindungskanal 51 und Druckkammer 56 werden geringfügig in Verbindung miteinander gebracht, und der Steuerdruck, der über eine Drossel V eingeleitet wird, die mit einer Überlappung zwischen dem ersten Verbindungsanschluss 51 und dem ersten Stegabschnitt 43a gebildet wird, wird in die erste Steuer-Ölkammer 31 eingeleitet. Der zweite Verbindungskanal 52 hingegen ist über Weiterleitkammer 57 usw. ohne Unterbrechung mit Ölwanne T verbunden, und das Öl im Inneren der zweiten Steuer-Ölkammer 32 wird in Ölwanne T abgeleitet. Dadurch wirkt der Hydraulikdruck nicht auf die zweite Steuer-Ölkammer 32, und auf diese wirkt der atmosphärische Druck. Der Hydraulikdruck (der Steuerdruck oder der Pumpen-Ableitdruck) wirkt lediglich auf die erste Steuer-Ölkammer 31 und die Ableitkammer 36. Dadurch überwindet eine kombinierte Kraft der Spannkräfte, die auf beiden Innendrücken der ersten Steuer-Ölkammer 31 und der Ableitkammer 36 basieren, eine Spannkraft W1 von Schraubenfeder 33. Wenn Nockenring 15 beginnt, sich in der Konzentrizitäts-Richtung zu bewegen, wird Pumpen-Ableitdruck P verringert. Verglichen mit einem Fall, in dem sich Nockenring 15, wie oben beschrieben, in dem Zustand maximaler Exzentrizität befindet, wird das Maß der Zunahme des Pumpen-Ableitdrucks P verringert.
Dann wird aufgrund der Verringerung dieses Pumpen-Ableitdrucks P der auf das eine Ende von Steuerkolbenventil-Körper 43 wirkende Hydraulikdruck unter den Hydraulikdruck Pc zum Betätigen des Nockenrings verringert. Nockenring 15 wird entsprechend der Spannkraft W1 von Schraubenfeder 33 in der Konzentrizitäts-Richtung bewegt bzw. verschoben. Steuerkolbenventil-Körper 43 wird zur Seite von Einleitkanal 50 (erste Position) verschoben. Die Exzentrizität von Nockenring 15 wird zu einem Zustand in 7(a) zurückgeführt, wie er oben beschrieben ist und in dem die Exzentrizität von Nockenring 15 erneut am größten ist. Die Zustände in 7(a) und 7(b) wiederholen sich abwechselnd. Das heißt, die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungskanal 51, der mit der ersten Steuer-Ölkammer 31 in Verbindung steht, und Ableitkanal 54 über Druckkammer 56 oder Ableitkanal 54 über den inneren Durchlass 55 wird mittels Steuerkolbenventil-Körper 43 kontinuierlich abwechselnd umgeschaltet. So weist Pumpen-Ableitdruck P eine im Wesentlichen flache Kennlinie auf (ein Intervall b in 6).
Elektromagnet AN
In einem Zustand, in dem die Motordrehzahl hoch ist, wird der Erregungsstrom zu Elektromagnet 64 unterbrochen. Einleitkanal 67 und Zuleit-/Ausleitkanal 68 stehen, wie in 8(a) und 8(b) gezeigt, in Verbindung miteinander. Hingegen ist die Verbindung zwischen Zuleit-/Ausleitkanal 68 und Ableitkanal 69 unterbrochen. Dabei ist in einem Zustand von Intervall c in 6 in einer Zone hoher Drehzahl des Motors Pumpen-Ableitdruck P höher als Hydraulikdruck Pc zum Betätigen des Nockenrings und niedriger als Hydraulikdruck Ps zum Betätigen des Steuerkolbens. Steuerkolbenventil-Körper 43 wird, wie in 8(a) gezeigt, auf die gleiche Weise wie in 7(b) an der zweiten Position gehalten.
Daher steht der erste Verbindungskanal 51 über Druckkammer 56 in Verbindung mit Einleitkanal 50 und steht der zweite Verbindungskanal 52 über Weiterleitkammer 57 in Verbindung mit Zuleit-/Ausleitkanal 53. So wird der Steuerdruck der ersten Steuer-Ölkammer 31 über Drossel V zugeführt, und der über den zweiten Einleitdurchlass 72 eingeleitete Steuerdruck wird der zweiten Steuer-Ölkammer 32 zugeführt. Der Steuerdruck wirkt jeweils auf die erste und die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 und der Pumpen-Ableitdruck wirkt auf Ableitkammer 36. Daher ist die Spannkraft in der Exzentrizitäts-Richtung, die eine kombinierte Kraft aus der Spannkraft W1 von Schraubenfeder 33 und der Spannkraft auf Basis des Innendrucks der zweiten Steuer-Ölkammer 32 bildet, stärker als die Spannkraft in der Konzentrizitäts-Richtung, die auf den beiden Innendrücken der ersten Steuer-Ölkammer 31 und der Ableitkammer 36 basiert, befindet sich Nockenring 15 in dem Zustand maximaler Exzentrizität und wird Pumpen-Ableitdruck P im Wesentlichen proportional zu Motordrehzahl R erhöht (ein Intervall c in 6).
Anschließend wird, wenn die Motordrehzahl R erhöht wird und Pumpen-Ableitdruck P den Hydraulikdruck Ps zum Betätigen des Steuerkolbens erreicht (siehe 6), wie dies in 8(b) dargestellt ist, Steuerkolbenventil-Körper 43 in Verbindung mit dem Anstieg von Pumpen-Ableitdruck P aufgrund des Anstiegs der Motordrehzahl R gegen Spannkraft W2 von Ventilfeder 44 weiter zur Seite von Stopfen 42 hin bewegt (im Folgenden als ”dritte Position” bezeichnet). Dadurch wird der erste Verbindungskanal 51 über Druckkammer 56 bei ausreichendem Maß der Öffnung mit Einleitkanal 50 in Verbindung gebracht, während andererseits der zweite Stegabschnitt 43b die Verbindung zwischen dem zweiten Verbindungskanal 52 und Weiterleitkammer 57 unterbricht und der zweite Verbindungskanal 52 über den inneren Durchlass 55 in Verbindung mit Ableitkanal 54 gebracht wird. Ein ausreichender Steuerdruck wird der ersten Steuer-Ölkammer 31 zugeführt, und das Öl in der zweiten Steuer-Ölkammer 32 wird über den inneren Durchlass 55 und Ableitkanal 54 zu Ölwanne T ausgeleitet. So wirkt der Hydraulikdruck (Steuerdruck oder Pumpen-Ableitdruck P) nur auf die erste Steuer-Ölkammer 31 und Ableitkammer 36. Dadurch ist die Spannkraft in der Konzentrizitäts-Richtung, die auf beiden Innendrücken der ersten Steuer-Ölkammer 31 und der Ableitkammer 36 basiert, stärker als die Spannkraft in der Exzentrizitäts-Richtung aufgrund der Spannkraft W1 von Schraubenfeder 33. So wird Nockenring 15 in der Konzentrizitäts-Richtung verschoben, und das Maß der Zunahme von Pumpen-Ableitdruck P ist gering.
Dann liegt aufgrund der Abnahme dieses Pumpen-Ableitdrucks P der auf ein Ende von Steuerkolbenventil-Körper 43 wirkende Hydraulikdruck unter Hydraulikdruck PS zum Betätigen des Steuerkolbens. Steuerkolbenventil-Körper 43 wird aufgrund der Spannkraft W2 von Ventilfeder 44 zur Seite von Einleitkanal 50 (zweite Position) hin bewegt. Der zweite Verbindungskanal 52 wird in Verbindung mit Zuleit-/Ausleitkanal 53 gebracht, so dass der Steuerdruck wieder der zweiten Steuer-Ölkammer 32 zugeführt wird. Dadurch wird Nockenring 15 wieder in die Exzentrizitäts-Richtung gedrückt und in den bereits beschriebenen Zustand in 8(a) zurückversetzt, in dem die Exzentrizität von Nockenring 15 erneut zunimmt. Die Zustände in 8(a) und 8(b) wiederholen sich abwechselnd. Das heißt, die Verbindung zwischen dem zweiten Verbindungskanal 52, der mit der zweiten Steuer-Ölkammer 32 in Verbindung steht, und Zuleit-/Ausleitkanal 53 (Einleitkanal 67) über Weiterleitkammer 57 oder Ableitkanal 54 über den inneren Durchlass 55 wird mittels Steuerkolbenventil-Körper 43 kontinuierlich abwechselnd umgeschaltet. Der Pumpen-Ableitdruck P hat eine im Allgemeinen flache Kennlinie (ein Intervall d in 6).
Bei Ölpumpe 10 gemäß der ersten Ausführungsform kann, wie oben beschrieben, Öl dem Verbrennungsmotor über Ableitkammer 36 zugeführt werden, die in Bezug auf eine erste und eine zweite Steuer-Ölkammer 31, 32 unterteilt wird und direkt mit Ableitkanal 22a in Verbindung steht. Das über Ableitkanal 22a abgeleitete Öl kann dem Verbrennungsmotor ohne den dazwischen befindlichen Öldurchlass zugeführt werden, der unterteilt und in der axialen Richtung der ersten und der zweiten Steuer-Ölkammer 31, 32 überlagernd angeordnet ist. So kann eine große Abmessung von Ölpumpe 10 in der axialen Richtung durch den Öldurchlass und die diesen Öldurchlass unterteilende Trennwand vermieden werden.
Des Weiteren kann, da Ableitloch 25 über Ableitkammer 36 angeordnet ist, eine geringe Abmessung von Ölpumpe 10 in der radialen Richtung erzielt werden. Ölpumpe 10 kann noch kompakter ausgeführt werden.
Des Weiteren ist in der ersten Ausführungsform Ableitkammer 36 an der Position ausgebildet, an der die Vorspannkraft in der Konzentrizitäts-Richtung erzeugt wird und die eine Anfangs-Endseite von Ableitkanal 22a ist. Öl kann zu einem früheren Zeitpunkt abgeleitet werden. Des Weiteren kann die Schwenkkraft in der Exzentrizitäts-Richtung von Nockenring 15, die aufgrund des Innendrucks von Pumpenkammer PR wirkt, durch den Innendruck von Pumpenkammer PR aufgehoben werden, der auf dem Pumpen-Ableitdruck basiert, der höher ist als der Steuerdruck. Dadurch kann eine Verringerung einer Funktionsverzögerung von Nockenring 15 in einer Situation erzielt werden, in der der Innendruck von Pumpenkammer PR erhöht werden kann, wenn die Motordrehzahl hoch ist, die Öltemperatur niedrig ist usw.
(Zweite Ausführungsform)
9 und 10 zeigen eine zweite bevorzugte Ausführungsform der Verstell-Ölpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung. In der zweiten Ausführungsform ist Ableitloch 25 außerhalb von Ableitkammer 36 installiert.
Es ist anzumerken, dass in 9 und 10 die gleichen Elemente wie bei der ersten Ausführungsform jeweils mit den entsprechenden Bezugszeichen gekennzeichnet sind und hier nicht ausführlich beschrieben werden.
Das heißt, bei Ölpumpe 80 gemäß der zweiten Ausführungsform erstreckt sich ein im Wesentlichen zylindrischer, einen Durchlass bildender Abschnitt 81 an der Umfangswand von Pumpenaufnahmekammer 13 von Pumpenkörper 11 radial nach außen. Der einen Durchlass bildende Abschnitt 81 kann mit Ableitkammer 36 in Verbindung gebracht werden. Ein Ableitdurchlass 82 befindet sich an einer Innenseite dieses einen Durchlass bildenden Abschnitts 81.
Dieser Ableitdurchlass 82 dient dazu, Öl zu Öl-Hauptleitung MG abzuleiten. Ableitloch 25, das sich axial zu Pumpenkörper 11 hin öffnet, verläuft durch die äußere Endseite von Ableitdurchlass 82 hindurch. Es ist anzumerken, dass ein Bezugszeichen 83 in 9 einen Dichtungsstopfen kennzeichnet, der den Öffnungsabschnitt verschließt, der in Arbeits-Ableitdurchlass 82 hinein verläuft.
So kann, da bei der zweiten Ausführungsform Ableitdurchlass 82 dazu dient, Ableitloch 25 an die Außenseite von Ableitkammer 36 zu versetzen, eine Verbesserung des Freiheitsgrades bei der Anordnung von Ableitloch 25 erzielt werden. Damit lässt sich eine Flexibilität von Ölpumpe 80 weiter verbessern.
Dritte Ausführungsform
11 und 12 zeigen eine dritte bevorzugte Ausführungsform der Verstell-Ölpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung. In der dritten Ausführungsform öffnet sich Ableitloch 25 der ersten Ausführungsform an der Seite von Abdeckungselement 12, die ein außen liegender Bereich von Ableitkammer 36 ist. Es ist anzumerken, dass in 11 und 12 die gleichen Elemente wie in der ersten Ausführungsform jeweils mit entsprechenden Bezugszeichen (Nummern) gekennzeichnet sind und hier nicht ausführlich erläutert werden.
Das heißt, bei Ölpumpe 90 in der dritten Ausführungsform erstreckt sich ein einen Durchlass bildender Abschnitt 91 an der Umfangswand von Pumpenaufnahmekammer 13 von Pumpenkörper 11 radial nach außen. Dieser einen Durchlass bildende Abschnitt 91 kann mit Ableitkammer 36 in Verbindung gebracht werden. Dieser einen Durchlass bildende Abschnitt 91 öffnet sich zur Seite von Ableitkammer 36 hin und öffnet sich zur Seite von Abdeckungselement 12 hin. Eine Verbindung mit Abdeckungselement 12 bildet einen im Wesentlichen zylindrischen Ableitdurchlass 92 an einer Innenseite von Abdeckungselement 12. Ableitloch 25 verläuft dabei in der dritten Ausführungsform durch Abdeckungselement 12 hindurch. Ableitloch 25 dient dazu, das durch Ableitdurchlass 92 eingeleitete Öl über eine Öffnung an einem äußeren Endabschnitt von Ableitdurchlass 92 abzuleiten. Das abgeleitete Öl wird an der Seite von Abdeckungselement 12 ausgeleitet.
So können mit der dritten Ausführungsform im Wesentlichen die gleichen Wirkungen und Effekte wie bei der zweiten Ausführungsform erzielt werden. Das heißt, die dritte Ausführungsform bildet eine optimale Konstruktion zum Ausleiten des abgeleiteten Öls über die Seite von Abdeckungselement 12.
Vierte Ausführungsform
13 zeigt eine vierte bevorzugte Ausführungsform der Verstell-Ölpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung. In dieser Ausführungsform ist Ableitkammer 36 der ersten Ausführungsform an einer Position angeordnet, an der die Spannkraft in der Exzentrizitäts-Richtung entsprechend dem Einleiten des Pumpen-Ableitdrucks erzeugt wird. Es ist anzumerken, dass die gleichen Elemente wie die der ersten Ausführungsform mit den entsprechenden Bezugszeichen (Nummern) gekennzeichnet sind und hier nicht ausführlich erläutert werden.
Das heißt, bei Ölpumpe 100 gemäß der vierten Ausführungsform sind ein dritter abdichtender Abschnitt 15c von Nockenring 15 und eine dritte Dichtungs-Gleitkontaktfläche 13c von Pumpenaufnahmekammer 13 an Positionen unterhalb von Nockenring-Bezugslinie M angeordnet, so dass Ableitkammer 36 an einer Position unterhalb dieser Nockenring-Bezugslinie M unterteilt wird und ein Innendruck von Ableitkammer 36 in der Exzentrizitäts-Richtung wirkt. Es ist anzumerken, dass, um die Anordnung von Ableitkammer 36 zu ermöglichen, Verbindungsrinne 24 und Ableitloch 25 an einer Abschluss-Endseite von Ableitanschluss 22a angeordnet sind, die unterhalb von Nockenring-Bezugslinie M liegt.
So ist in der vierten Ausführungsform Ableitkammer 36 an einer Position ausgebildet, an der die Spannkraft in der Exzentrizitäts-Richtung erzeugt wird, d. h. an einer Position an der Endseite von Ableitkanal 22a, an der ein Innenvolumen von Pumpenkammer PR gering ist und der Innendruck höher ist. Der Anstieg des Innendrucks an einem engen Teil von Pumpenkammer PR kann aufgrund des Innendrucks von Ableitkammer 36 auf Basis des Pumpen-Ableitdrucks eingeschränkt werden, der höher ist als der Steuerdruck. Dadurch lassen sich Verschwendung von Arbeit und Geräuschentwicklung bei Ölpumpe 10 verringern.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die in den jeweiligen Ausführungsformen offenbarten Konstruktionen beschränkt. Beispielsweise können ein für den Motor erforderlicher Hydraulikdruck, Hydraulikdruck Pc zum Betätigen des Nockenrings, Hydraulikdruck Ps zum Betätigen des Steuerkolbens, spezifische Strukturen von Vorsteuerventil 40 und Magnetventil 60 sowie Einrichtung des Öldurchlasses entsprechend Spezifikationen des Verbrennungsmotors des Fahrzeugs, in dem Ölpumpe 10 installiert wird, der Ventilsteuervorrichtung usw. beliebig abgewandelt werden.
Des Weiteren kann in den oben beschriebenen Ausführungsformen die Ableitmenge durch Schwenken von Nockenring 15 verändert werden. Die Ableitmenge kann jedoch nicht nur mittels des Schwenkens verändert werden, sondern auch, indem Nockenring 15 durchgehend in der radialen Richtung bewegt wird. Das heißt, bei der Struktur, mit der die Ableitmenge modifiziert bzw. verändert werden kann (Struktur, mit der das Maß der Volumenänderung der Pumpenkammern PR geändert wird), spielt eine Form der Bewegung von Nockenring 15 keine Rolle.
In den jeweiligen Ausführungsformen wird als Beispiel die Verstell-Flügelpumpe dargestellt. Nockenring 15 wird als ein Beispiel für ein bewegliches Element gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Ein Verstellmechanismus wird durch Nockenring 15, der schwenkbar angeordnet ist, die erste und die zweite Steuer-Ölkammer 31, 32, Ableitkammer 36 und Schraubenfeder 33 gebildet. Wenn die vorliegende Erfindung bei einem anderen Typ der Verstell-Ölpumpe eingesetzt wird, beispielsweise bei einer Rotorpumpe (trochoid pump), entspricht ein äußerer Rotor, der ein Außenzahnrad bildet, dem beweglichen Element. Dabei ist der äußere Rotor auf die gleiche Weise wie Nockenring 15 so angeordnet, dass er exzentrisch bewegt werden kann, und sind die Steuer-Ölkammer sowie die Feder an der Außenumfangsseite des äußeren Rotors angeordnet und bilden den Verstellmechanismus.
Im Folgenden werden technische Ideen erläutert, die sich aus den jeweiligen bevorzugten Ausführungsformen ergeben.

a) Verstell-Ölpumpe wie in Anspruch 4 dargestellt, wobei das Pumpelement in einem Pumpengehäuse aufgenommen ist, das eine Pumpenaufnahmekammer aufweist, die in Form eines Zylinders mit Boden ausgebildet ist, der Ableitdurchlass integral mit dem Pumpengehäuse ausgebildet ist und das Ableitloch in dem Pumpengehäuse installiert ist.
b) Verstell-Ölpumpe wie in Anspruch 4 dargestellt, wobei das Pumpelement in einem Pumpengehäuse aufgenommen ist, das durch einen Pumpenkörper, der eine Pumpenaufnahmekammer aufweist, deren eine Endseite offen ist und die im Wesentlichen in Form eines mit Boden versehenen Zylinders ausgebildet ist, sowie durch ein Abdeckungselement gebildet wird, das mit dem Pumpenkörper verbunden ist und einen Endseiten-Öffnungsabschnitt der Pumpenaufnahmekammer verschließt, wobei der Ableitdurchlass integral mit dem Pumpenkörper ausgebildet ist und das Ableitloch in dem Abdeckungselement angeordnet ist.
c) Verstell-Ölpumpe wie in Anspruch 1 dargestellt, wobei ein Teil des Steuermechanismus durch ein Vorsteuerventil gebildet wird.
d) Verstell-Ölpumpe wie in Anspruch 6 dargestellt, wobei die erste Steuer-Ölkammer und die zweite Steuer-Ölkammer an einer Außenumfangsseite des Nockenrings angeordnet sind und durch eine Schwenkachse des Nockenrings unterteilt werden, die an der Außenumfangsseite des Nockenrings installiert ist.
e) Verstell-Ölpumpe wie in Punkt d) dargestellt, wobei die Ableitkammer so ausgebildet ist, dass sie mit dem Ableitabschnitt an dem Außenumfangsabschnitt an der Außenumfangsseite des Nockenrings in Verbindung steht.

Die vorliegende Anmeldung basiert auf der in Japan am 1. Dezember 2104 eingereichten früheren japanischen Patentanmeldung Nr. 2014-242716 . Der gesamte Inhalt dieser japanischen Patentanmeldung Nr. 2014-242716 wird hiermit durch Verweis einbezogen. Obwohl die Erfindung oben unter Bezugnahme auf bestimmte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben worden ist, ist die Erfindung nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform beschränkt. Abwandlungen und Veränderungen an den oben beschriebenen Ausführungsformen ergeben sich für den Fachmann aus den oben stehenden Lehren. Der Schutzumfang der Erfindung definiert sich unter Bezugnahme auf die folgenden Patentansprüche.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

JP 2014-105623 [0002]
JP 2014-242716 [0084]

Claims

Verstell-Ölpumpe, die umfasst: ein Pumpelement (16, 17, 18, 18), das mittels eines Verbrennungsmotors drehend angetrieben wird und das Öl über einen Aufnahmeabschnitt (21a) aufnimmt und Öl über einen Ableitabschnitt (22a) ableitet, wenn ein Innenvolumen einer Vielzahl von Pumpkammern (PR) verändert wird; einen Verstellmechanismus (15), der ein Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern (PA) entsprechend einer Bewegung eines beweglichen Elementes (15) vergrößert oder verkleinert; ein Spannelement (33), das in einem Zustand installiert ist, in dem eine Vorspannung wirkt und das das bewegliche Element (15) in einer Richtung spannt, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern (PR) vergrößert wird; eine erste Steuer-Ölkammer (31), die dazu dient, eine Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern (PR) verkleinert wird, für das bewegliche Element (15) entsprechend einem von dem Verbrennungsmotor eingeleiteten Hydraulikdruck zu erzeugen; eine zweite Steuer-Ölkammer (32), die dazu dient, die Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern (PR) vergrößert wird, für das bewegliche Element entsprechend dem von dem Verbrennungsmotor eingeleiteten Hydraulikdruck zu erzeugen; einen Steuermechanismus (40), der einen in die erste Steuer-Ölkammer (31) und in die zweite Steuer-Ölkammer (32) eingeleiteten Hydraulikdruck steuert; sowie eine Ableitkammer (36), die in Bezug auf die erste Steuer-Ölkammer (31) und die zweite Steuer-Ölkammer unterteilt ist und die dazu dient, die Spannkraft in einer Richtung, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern (PR) verändert wird, auf Basis des direkt von dem Ableitabschnitt (22a) eingeleiteten Hydraulikdrucks zu erzeugen.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 1, wobei die Ableitkammer (36) an einer Position angeordnet ist, an der die Spannkraft in einer Richtung erzeugt wird, in der das Maß der Änderung des Volumens der Vielzahl von Pumpkammern (PR) entsprechend einer Einleitung eines Ableitdrucks verringert wird.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 2, wobei ein Ableitloch (25), über das aus dem Ableitabschnitt (22a) abgeleitetes Öl dem Verbrennungsmotor zugeführt wird, mit dem Ableitabschnitt (22a) verbunden ist und das Ableitloch (25) über der Ableitkammer (36) angeordnet ist.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 2, wobei ein Ableitloch (25), über das aus dem Ableitabschnitt (22a) abgeleitetes Öl dem Verbrennungsmotor zugeführt wird, über einen Ableitdurchlass (82, 92) mit dem Ableitabschnitt (22a) verbunden ist und das Ableitloch (25) an einer Außenseite der Ableitkammer (36) angeordnet ist.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 4, wobei das Pumpelement (16, 17, 18, 18) in einem Pumpengehäuse aufgenommen ist, das eine Pumpenaufnahmekammer (13) aufweist, die in Form eines Zylinders mit Boden ausgebildet ist, der Ableitdurchlass (82) integral mit dem Pumpengehäuse ausgebildet ist und das Ableitloch (25) in dem Pumpengehäuse angeordnet ist.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 4, wobei das Pumpelement (16, 17, 18, 18) in einem Pumpengehäuse aufgenommen ist, das durch einen Pumpenkörper (11), der eine Pumpenaufnahmekammer (13) aufweist, deren eine Endseite offen ist und die im Wesentlichen in Form eines mit Boden versehenen Zylinders ausgebildet ist, sowie durch ein Abdeckungselement (12) gebildet wird, das mit dem Pumpenkörper (11) verbunden ist und einen Endseiten-Öffnungsabschnitt der Pumpenaufnahmekammer (13) verschließt, wobei der Ableitdurchlass (92) integral mit dem Pumpenkörper (11) ausgebildet ist und das Ableitloch (25) in dem Abdeckungselement (12) angeordnet ist.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 1, wobei die Ableitkammer (36) an einer Position angeordnet ist, an der die Spannkraft in einer Richtung erzeugt wird, in der das Maß der Volumenänderung der Vielzahl von Pumpenkammern (PR) entsprechend einer Einleitung eines Ableitdrucks vergrößert wird.
Verstell-Ölpumpe nach Anspruch 1, wobei ein Teil des Steuermechanismus durch ein Vorsteuerventil (40) gebildet wird.