CH656295A5

CH656295A5 - Wedge-shaped pad

Info

Publication number: CH656295A5
Application number: CH242982A
Authority: CH
Inventors: Ernst Ramseier
Original assignee: Ernst Ramseier
Priority date: 1982-04-22
Filing date: 1982-04-22
Publication date: 1986-06-30

Description

**WARNUNG** Anfang DESC Feld konnte Ende CLMS uberlappen **.

PATENTANSPRÜCHE
1. Keilförmige Unterlage zur Korrektur von Höhendifferenzen zwischen Bodenauflage und Möbelbeinen, welche zum Unterschieben zwischen ein Möbelbein und Bodenauflage bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage an ihrer Unterseite eine gezackte oder geriffelte Oberflächenpartie aufweist und ein geneigtes, die Keilform bildendes Auflageteil (1; 10) vorgesehen ist zum unverbundenen Abstützen des Möbelbeins.

2. Unterlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oder mehrere Grifflappen (2) aufweist, welche das Unterschieben erleichtern.

3. Unterlage nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein- oder mehrstückig ausgebildet ist.

4. Unterlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (a) des Auflageteils (10) mit einer Stellschraube stufenlos verändert werden kann.

5. Unterlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass sie aus Metall, Kunststoff oder Gummi hergestellt ist. ¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine keilförmige Unterlage gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1, welche erlaubt, Möbelbeine so zu korrigieren, dass das Möbel bei unebenen Böden nicht mehr wackelt.

Zum Stand der Technik gehören bei vier- und mehrbeinigen Möbeln eingebaute Stellschrauben oder Unterlagen von gefaltetem Papier oder das Unterschieben von Keilen.

Zweck dieser Erfindung ist, eine einfache Unterlage zu schaffen, welche erlaubt Korrekturen der Auflagehöhen vorzunehmen und dem unebenen Boden anzupassen. Dabei soll die Unterlage nicht fest mit dem Möbelstück verbunden sein.

Die nötigen Korrekturen der Höhendifferenzen können auf zwei verschiedene Arten erfolgen: sei es durch Keilwirkung oder durch eine Schraubenverstellung.

In beiden Fällen bewirkt eine geriffelte Unterlage gegen über dem Boden, dass die Unterlage nicht wegrutschen kann.

In den beiliegenden Zeichnungen sind 4 Ausführungsbeispiele dargestellt
Fig. 1 und 2 zeigen je eine keilförmige Ausführungsform
Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform mit verzahnter Auflage
Fig. 4 und 5 zeigen mehrteilige Ausführungsformen mit Verstellschraube
Aus den Zeichnungen Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, dass es sich bei diesem Ausführungsbeispiel um ein einstückiges Stanz- und Biegeteil handelt.

Der eigentliche Auflageteil (1) hat eine Neigung a, welche die Ausgleichsfunktion übernimmt. Die beiden Lappen (2) dienen dazu, dass das Element unter dem Möbelstück verschoben werden kann.

Da der keilförmig abgebogene Teil (1) mit der Grundplatte (3) federnd verbunden ist, verhaken sich die Zacken (4) bei Belastung durch das Möbelbein (5) derart mit der Bodenunterlage (6), dass ein Verrutschen des Elementes auf dem Boden verunmöglicht wird. In Fig. 3 ist eine Ausführungsform dargestellt, welche wiederum die erfindungsgemässe Verzahnung bei der Auflagefläche aufweist.

In Fig. 4 ist eine mehrteilige Ausführungsform dargestellt. Die Grundplatte (8) weist auch hier die erfindungsgemässe Auflage der Zahnung (9) sowie den Lappen (2) auf.

In Fig. 5 ist eine mehrteilige Ausführungsform mit einem geriffelten Schraubenunterlagenteil (12) als Abstützung dargestellt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE 1. Keilförmige Unterlage zur Korrektur von Höhendifferenzen zwischen Bodenauflage und Möbelbeinen, welche zum Unterschieben zwischen ein Möbelbein und Bodenauflage bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage an ihrer Unterseite eine gezackte oder geriffelte Oberflächenpartie aufweist und ein geneigtes, die Keilform bildendes Auflageteil (1; 10) vorgesehen ist zum unverbundenen Abstützen des Möbelbeins.
2. Unterlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oder mehrere Grifflappen (2) aufweist, welche das Unterschieben erleichtern.
3. Unterlage nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein- oder mehrstückig ausgebildet ist.
4. Unterlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (a) des Auflageteils (10) mit einer Stellschraube stufenlos verändert werden kann.
5. Unterlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass sie aus Metall, Kunststoff oder Gummi hergestellt ist. ¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯ Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine keilförmige Unterlage gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1, welche erlaubt, Möbelbeine so zu korrigieren, dass das Möbel bei unebenen Böden nicht mehr wackelt.

Zum Stand der Technik gehören bei vier- und mehrbeinigen Möbeln eingebaute Stellschrauben oder Unterlagen von gefaltetem Papier oder das Unterschieben von Keilen.

Zweck dieser Erfindung ist, eine einfache Unterlage zu schaffen, welche erlaubt Korrekturen der Auflagehöhen vorzunehmen und dem unebenen Boden anzupassen. Dabei soll die Unterlage nicht fest mit dem Möbelstück verbunden sein.

Die nötigen Korrekturen der Höhendifferenzen können auf zwei verschiedene Arten erfolgen: sei es durch Keilwirkung oder durch eine Schraubenverstellung.

In beiden Fällen bewirkt eine geriffelte Unterlage gegen über dem Boden, dass die Unterlage nicht wegrutschen kann.

In den beiliegenden Zeichnungen sind 4 Ausführungsbeispiele dargestellt Fig. 1 und 2 zeigen je eine keilförmige Ausführungsform Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform mit verzahnter Auflage Fig. 4 und 5 zeigen mehrteilige Ausführungsformen mit Verstellschraube Aus den Zeichnungen Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, dass es sich bei diesem Ausführungsbeispiel um ein einstückiges Stanz- und Biegeteil handelt.

Der eigentliche Auflageteil (1) hat eine Neigung a, welche die Ausgleichsfunktion übernimmt. Die beiden Lappen (2) dienen dazu, dass das Element unter dem Möbelstück verschoben werden kann.

Da der keilförmig abgebogene Teil (1) mit der Grundplatte (3) federnd verbunden ist, verhaken sich die Zacken (4) bei Belastung durch das Möbelbein (5) derart mit der Bodenunterlage (6), dass ein Verrutschen des Elementes auf dem Boden verunmöglicht wird. In Fig. 3 ist eine Ausführungsform dargestellt, welche wiederum die erfindungsgemässe Verzahnung bei der Auflagefläche aufweist.

In Fig. 4 ist eine mehrteilige Ausführungsform dargestellt. Die Grundplatte (8) weist auch hier die erfindungsgemässe Auflage der Zahnung (9) sowie den Lappen (2) auf.

In Fig. 5 ist eine mehrteilige Ausführungsform mit einem geriffelten Schraubenunterlagenteil (12) als Abstützung dargestellt. **WARNUNG** Ende CLMS Feld konnte Anfang DESC uberlappen**.