EP1078194A1 - Steckkupplung zur verbindung von rohrleitungen, schläuchen oder dergleichen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckkupplung (K) zur Verbindung von Rohrleitungen, Schläuchen oder dergleichen, mit in einem der beiden Kupplungsteile (I, II) angeordnetem, von aussen, insbesondere durch Handhebel (1) zu betätigendem Ventilkörper (2) und mit einer Verriegelungshülse (9), welche aus einer die zusammengesteckte Stellung der beiden Kupplungsteile (I, II) federbelastet sichernden Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung verschiebbar ist, und mit einem in dem anderen Kupplungsteil (II) angeordneten weiteren Ventilkörper (7), und schlägt zur Erzielung einer bedienungsgünstigen/sicheren Lösung vor, dass in der zusammengesteckten Stellung der eine Ventilkörper (2) vorrangig ein randseitiges Öffnen des anderen Ventilkörpers (7) bewirkt.

Description

00001 Steckkupplunq zur Verbindung von Rohrleitungen,

00002 Schläuchen oder dergleichen

00003

00004 Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckkupplung zur

00005 Verbindung von Rohrleitungen, Schläuchen oder derglei-

00006 chen, mit in einem der beiden Kupplungsteile angeordne-

00007 tem, von außen, insbesondere durch Handhebel, zu betäti-

00008 genden Ventilkörper und mit einer Verriegelungshülse,

00009 welche aus einer die zusammengesteckte Stellung der

00010 beiden Kupplungsteile federbelastet sichernden Verriege-

00011 lungsstellung in eine Freigabesteilung verschiebbar

00012 ist, und mit einem in dem anderen Kupplungsteil angeord-

00013 neten weiteren Ventilkorper. 00014

00015 Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Steck-

00016 kupplung betriebssicher und bedienungsleicht auszubil-

00017 den. 00018

00019 Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei

00020 einer Steckkupplung mit den Merkmalen des Anspruchs 1

00021 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß in der zusam-

00022 mengesteckten Stellung der eine Ventilkörper vorrangig

00023 ein randseitiges Öffnen des anderen Ventilkörpers be-

00024 wirkt. So liegt selbst bei hohen Mediendrücken ein 00025 druckneutrales Kuppeln vor, unter entsprechend nur

00026 moderate Kräfte erfordernder Betätigung. Der den Strö-

00027 mungsweg freigebende Ventilkörper wird nicht vorrangig

00028 axial verlagert, vielmehr kippend abgehoben. Hier genü-

00029 gen schon geringe Kippwinkel. Alles dieses geschieht

00030 auch in einer abgedichteten Situation, so daß mit äu-

00031 ßerst minimaler Leckage gearbeitet werden kann. Inso-

00032 weit liegt eine hervorragende Betriebssicherheit vor. 00033

00034 Unter Beachtung des Sicherheitsaspekts schlägt die

00035 Erfindung des weiteren die Einhaltung einer entsprechen- 00036 den Betätigungsfolge vor. Das verkörpert sich an einer

00037 Steckkupplung mit den Merkmalen des Anspruchs 2 darin,

00038 daß die Außenbetätigung des Ventilkörpers in Freigabe-

00039 Stellung der trotz der Federbelastung dort gehaltenen

00040 Verriegelungshülse und deren Verlagerung in die Freiga-

00041 bestellung in Öffnungsstellung des Ventilkörpers ge-

00042 sperrt sind. Hierdurch ist eine Steckkupplung hohen

00043 Sicherheitswerts erzielt. Der Ventilkörper läßt sich

00044 nur in gekuppelter Stellung der Kupplungsteile öffnen.

00045 Das Entkuppeln kann dagegen nur bei in Schließstellung

00046 befindlichem Ventilkörper herbeigeführt werden. Der

00047 Handhebel ist nicht betätigbar, solange sich die Verrie-

00048 gelungshülse in Freigabesteilung befindet. Im Gegenzug

00049 läßt sich die Verriegelungshülse nicht aus ihrer Verrie-

00050 gelungsstellung bringen, wenn der Handhebel nicht in

00051 der absoluten Sperrstellung steht. Ein solcher Zwangs-

00052 ablauf im Umgang mit der handhebelbetätigbaren Steck-

00053 kupplung macht diese einsatzfähig für sensible Berei-

00054 ehe, wie Chemie und Pharma. So erweist es sich weiter

00055 als vorteilhaft, daß die beiden Sperrstellungen den

00056 Endbereichen der Verlagerung von Verriegelungshülse und

00057 Außenbetätigung zugeordnet sind. Erst im allerletzten

00058 Moment kommt es zum Schalten der jeweiligen Funktion.

00059 Das setzt jeweils volle Betätigungshübe voraus. Dabei

00060 ist es so, daß keine Gesamtvolumenkompression vor-

00061 liegt. Es erfolgt zuerst das Verriegeln, dann das

00062 Öffnen der Ventile. Weiter ist vorgesehen, daß die

00063 Außenbetätigung mittels einer Drehbetätigung erfolgt,

00064 die in eine Längsverlagerung des Ventilkörpers über-

00065 setzt ist. Der diesbezügliche Antrieb ist wenig teile-

00066 aufwendig und sicher, wenn weiter so vorgegangen

00067 wird, daß die Drehbetätigungsachse einen Exzenter

00068 aufweist, an dem der Ventilkörper via Pleuellager,

00069 bildend einen Fesselungspunkt, angelenkt ist. Um

00070 eine sich praktisch selbst einregelnde Ventilsitzfin- 00071 düng zu begünstigen, bringt die Erfindung in Vorschlag,

00072 daß der Ventilkörper bei in Öffnungsrichtung verlager-

00073 ter Stellung um seinen Fesselungspunkt an der Drehbetä-

00074 tigungsachse schwenkbar lagert. Eine vorteilhafte

00075 Weiterbildung der Drehbetätigungsachse im Hinblick auf

00076 das schalttechnische Zusammenwirken mit der Verriege-

00077 lungshülse ist dadurch erreicht, daß die Drehbetäti-

00078 gungsachse einen halbkreisförmigen, konzentrisch zur

00079 Achse liegenden Verriegelungsnocken trägt, dem ein

00080 Kulissenschlitz der Verriegelungshülse zugeordnet ist

00081 derart, daß das Halbkreisprofil des Verriegelungsnok-

00082 kens in Freigabesteilung der Verriegelungshülse beidsei-

00083 tig anliegend in den Kulissenschlitz eintaucht und in

00084 Freigabesteilung der Verriegelungshülse mit seiner

00085 Bogenfläche in einen Freiraum eintauchend, seitlich des

00086 Kulissenschlitzes vor eine Sperrflanke desselben

00087 tritt. Blockierung und Freigabe der Drehbetätigungsach-

00088 se sind so klar getrennt. Sodann besteht ein vorteil-

00089 haftes Merkmal darin, daß die Verriegelungshülse selbst 00090 durch die Drehbetätigungsachse drehgesichert ist. Auch

00091 hierüber liegt eine hochgradige Funktionssicherung der

00092 Steckkupplung vor. Weiter ist vorgesehen, daß die

00093 Drehbetätigungsachse sich in einen vorzugsweise heraus-

00094 nehmbaren Handhebelgriff fortsetzt. Dabei dient es bei

00095 einem fest zugeordneten der Sicherheit, daß der Handhe-

00096 beigriff eine Sollbruchstelle aufweist. Weiter verkör-

00097 pert sich der Sicherheitsgedanke in der Ausstattung des

00098 Handhebelgriffs mit einer Sperrklinke. In Nutzung der

00099 Klinkenbewegung besteht eine vorteilhafte Weiterbildung

00100 darin, daß der Betätigungsweg der Sperrklinke über eine

00101 Plombeneinrichtung blockierbar ist. Lange Standzeiten

00102 der Dichtkörper ergeben sich durch die Maßnahme,

00103 daß das steckseitige Ende des Ventilkörpers mit einer

00104 balligen Rückseite gegen eine Setzdichtung gezogen

00105 ist. Dabei ist der Dichtsitz dadurch begünstigt, daß 00106 die Setzdichtung in einer in Dichtrichtung federbelaste-

00107 ten Schiebehülse angeordnet ist. Deren Dichtanlage

00108 kann noch über den Mediendruck unterstützt sein. Hier-

00109 zu ist ein Zugang berücksichtigt. Eine gleichfalls

00110 Reibung und so frühen Verschleiß vermeidende Maßnahme

00111 ergibt sich noch dadurch, daß der Schiebehülse an ihrem

00112 dem Dichtsitz abgewandten Ende eine Ringdichtung zuge-

00113 ordnet ist, die, in formschlüssigem Eingriff zur Schie-

00114 behülse und zum Kupplungsteil-Gehäuse stehend, die

00115 Bewegung der Schiebehülse durch Verformung in sich

00116 ausgleicht. Weiter ist vorgesehen, daß die Schiebehül-

00117 se an der Rückseite des Ventilkörpers ihren Anschlag

00118 hat. Überdies ist es günstig, wenn die Schiebehülse an

00119 ihrer einsteckseitigen Kopffläche eine zweite Setzdich-

00120 tung trägt zum Zusammenwirken mit der Kopffläche des

00121 anderen Kupplungsteils, dem Stecknippel also. 00122

00123 Eine Weiterbildung daran sieht so aus, daß die Kopfflä-

00124 ehe des Stecknippel-Kupplungsteils ballig geformt ist

00125 in Anpassung an eine korrespondierende ballige Auskeh-

00126 lung des Ventilkörpers der Kupplung. Dabei erweist

00127 sich eine Formgebung dahingehend als vorteilhaft, daß

00128 die ballige Gestalt der Kopffläche sich aus einem zen-

00129 tralen Kugelabschnitt mit anschließendem Flachkegel -

00130 stumpf zusammensetzt. Das hat in Bezug auf die schwenk-

00131 bare Lagerung des Ventilkörpers ausgezeichnete zentrie-

00132 rende Wirkung. Weiter ist berücksichtigt, daß die

00133 ballige Kopffläche in Steckstellung in kleinem Abstand

00134 liegt zu der ihr zugeordneten Setzdichtung der Schiebe-

00135 hülse. Das erlaubt eine mechanische Kupplung ohne

00136 Belastung der Kopffläche. Andererseits ist aber der

00137 Abstand so gering, daß kein Totraum verbleibt, in dem

00138 nennenswert Medium anstehen könnte. Weiter ist es

00139 günstig, daß der Ventilkörper die Kopffläche bei seiner

00140 Öffnungsverlagerung gegenüber der umfassenden Frontflä- 00141 ehe des Stecknippels zurückschiebt unter Öffnen des

00142 Mediendurchflusses zufolge Einfahrens des Ventilkörpers

00143 in eine Öffnung der Frontfläche des Stecknippels. Das

00144 geht ohne größeren Kraftaufwand. Eine Lösung von sogar

00145 eigenständiger Bedeutung besteht weiter darin, daß die

00146 Frontfläche in dem hülsenförmigen Gehäuse des Stecknip-

00147 pel-Kupplungsteils nach einer Entriegelung über die

00148 einsteckseitige Frontwand des Stecknippel-Gehäuses

00149 verlagerbar ist. So besteht bequeme Reinigungszugäng-

00150 lichkeit. Zur diesbezüglichen Vor- und Rückverlagerung

00151 ist vorgesehen, daß die Ver- und Entriegelung mittels

00152 eines Stellringes erfolgt, der am hülsenförmigen Gehäu-

00153 se des Stecknippel-Kupplungsteils drehbar und rücksei-

00154 tig einer Ringnut angeordnet ist, in welche die von der

00155 Verriegelungshülse gesteuerten Sperrkugeln eintreten.

00156 So kann die Kopffläche einfachst wieder eingezogen

00157 werden, d. h. in eine Schutzstellung innerhalb des

00158 Gehäuses des Stecknippel-Kupplungsteiles zurückverla-

00159 gert werden. Nur in dieser Stellung, die eine ausrei-

00160 chende Steckführung für das Kuppeln gewährleistet, läßt

00161 sich der Ventilkörper des Stecknippels öffnen. Die

00162 Vorverlagerung der Kopffläche über die umfassende Front-

00163 fläche hinaus erlaubt nicht bloß die bequeme Reinigung

00164 des Stecknippels, sondern auch dessen Zustandsüberprü-

00165 fung. Weiter ist vorgesehen, daß die ballige Kopfflä-

00166 ehe an einem abgefederten Tragteil sitzt, welches u -

00167 fangsgeführt im Gehäuse des Stecknippel-Kupplungsteils

00168 verschieblich ist. 00169

00170 Ferner ist eine vorteilhafte Ausgestaltung erzielt

00171 durch einen dem Stecknippel-Kupplungsteil zugeordneten

00172 Blindstopfen mit topfförmig übergreifender Mantelwand,

00173 welcher Blindstopfen mit einer Setzdichtung gegen die

00174 umfassende Frontfläche tritt, und mit Haltekugeln ausge-

00175 stattet ist, welche in die Ringnut des Gehäuses einsteu- 00176 erbar sind durch Schraubverlagerung der Topf -Mantelwand

00177 gegenüber einer Innenhülse. Diese Lösung verkörpert

00178 eine vorteilhafte Transportsicherung mit gleichzeitiger

00179 Schutzabdeckung des stets etwas in exponierter Lage

00180 befindlichen Tragteils. Zur bequemen Zuordnung der

00181 Transportsicherung, stellend eine ausreichend druckdich-

00182 te Schutzkappe zum Stecknippel hin, ist vorgesehen, daß

00183 Topf-Mantelwand und Innenhülse mit Greifrippen ausge-

00184 stattet sind. 00185

00186 Eine weitere vorteilhafte Maßnahme ist getroffen durch

00187 einen von den Sperrkugeln gehaltenen, stecknippelähnli-

00188 chen Verschlußstopfen, der die Verriegelungshülse kurz

00189 vor Erreichen ihrer Sicherungs-Endstellung, der zusam-

00190 mengesteckten Stellung also, gegen weitere Verschiebung

00191 stoppt. Das ist ein Vorteil aus der Lösung, daß sich

00192 die Sperrstellungen erst im letzten Moment ergeben.

00193 Sodann ist die Bauform gekennzeichnet durch einen an-

00194 schlagbegrenzten Freigang zwischen Schiebehülse und dem

00195 führenden Gehäuse derselben im Bereich einer von beiden

00196 Teilen anteilig gestellten Federkammer, aufnehmend eine

00197 vorgespannte Schiebehülsenfeder. Erreicht ist das

00198 baulich mit einfachen Mitteln dadurch, daß sich die

00199 Schiebehülsenfeder in abgestützter Stellung des Ventil-

00200 körpers auf einer Ringschulter des Gehäuses abstützt,

00201 wobei eine andere Ringschulter der Schiebehülse frei-

00202 gangbildend demgegenüber zurückliegt. Weiter wird in

00203 Vorschlag gebracht, daß die Schiebehülse kupplungsfu-

00204 gen-abgewandt einen flexiblen Wellrohrabschnitt auf- 00205 weist, der mit der Ringdichtung zusammenwirkt. Der 00206 fungiert zugleich als Schiebehülsenfeder.

00207

00208 Den Gedanken des vorrangig eintretenden randseitigen

00209 Öffnens des anderen Ventilkörpers aufgreifend, wird

00210 vorgeschlagen, daß der andere Ventilkörper in dem 00211 anderen Kupplungsteil sowohl kippbeweglich als auch

00212 axial verlagerbar ist. Die Kippbewegung läßt sich schon

00213 durch entsprechende Formgebung der Kontaktflächen der

00214 Ventilkörper erreichen. Weiter ist der andere Ventilkör-

00215 per durch Abstützung mittels einer Wendelfeder gela-

00216 gert. Die macht die gleichsam schwimmende Bewegung

00217 dieses Ventilkörpers bewegungsmäßig gut mit. Die Wendel-

00218 feder ist bevorzugt eine Kegelfeder. Weiter wird vorge-

00219 schlagen, daß der Ventilkörper in einem zylindrischen

00220 Ventilsitz aufgenommen ist, dem ventilsitzseitig eine

00221 Radialdichtung zugeordnet ist. Das Verkippen kann aber

00222 auch unter Nutzung der oben erläuterten Steuermittels

00223 der Drehbetätigungsachse herbeigeführt werden, welche

00224 den einen Ventilkörper als Geber in der Kupplung verla-

00225 gert. Hierüber läßt sich erreichen, daß die Achse des

00226 einen Ventilkörpers zu Beginn der Öffnungsbewegung in

00227 eine nicht mit der Längsmittelachse der Kupplung zusam-

00228 menfallende Kipplage tritt, mit schließlich koaxialer

00229 Ausrichtung dieser Achsen. So ist hier der Pleueltrieb

00230 bestens genutzt. Entsprechend weist der Ventilkörper

00231 bei fluchtender Ausrichtung mit der Längsmittelachse

00232 der Kupplung eine senkrecht zu der Längsmittelachse

00233 verlaufende Abschlußkante auf. Der mit einem minimalen,

00234 etwa halbmondförmigen Anfangsschlitz beginnende Öff-

00235 nungsweg vergrößert sich schließlich zu einem rotations-

00236 symmetrisch gleich breiten Ringspalt für das Medium. 00237

00238 Eine weitere Maßnahme zur Erzielung der erstrebten

00239 Betriebssicherheit besteht darin, daß die Welle unter-

00240 halb einer Endbuchse mit einem Sprengring gesichert ist

00241 und daß der Sprengring seinerseits von einer diesen

00242 radial übergreifenden Sicheringsbuchse gesichert ist.

00243 Damit die gegebenenfalls schraubtechnisch zuordbare

00244 Sicherungsbuchse unverlierbar gehalten bleibt, wird 00245 vorgeschlagen, daß die Sicherungsbuchse selbst an der

00246 Welle splintgesichert ist. 00247

00248 Zur Aufrechterhaltung einer störungsfreien Betätigung

00249 der Steuereinrichtung wird vorgeschlagen, daß das Pleu-

00250 ellager ein Kunststoff-Gleitelement aufweist. Es kann

00251 sich dabei um einen Auskleidungsring handeln, so daß

00252 das Gleitelement umlaufend ringartig geformt ist. Das

00253 Gleitelement ist paarig vorgesehen. Bevorzugt wird

00254 bezüglich der Gleitelemente, eine verschleißarme Lö-

00255 sung, wozu diese Elemente aus faserverstärktem Teflon

00256 gebildet sind. 00257

00258 Sodann bringt die Erfindung in Vorschlag, daß der her-

00259 ausnehmbare Handhebelgriff einen Schlüsselkopf auf-

00260 weist, der mit einer Aufnahme zur Drehmitnahme der

00261 Welle verbindbar ist. Ein so gestalteter Handhebel läßt

00262 sich nach dem Schalten der Kupplung ortsverschieden,

00263 gegebenenfalls befugnissichernd ablegen. Er kann größen-

00264 mäßig betätigungsbequem ausgelegt sein; nach Entfernen

00265 steht er dagegen nicht im Wege, Drehmäßig sind die gut

00266 180° auch hier für das Schalten des Pleuelgetriebes

00267 genutzt. Bei größeren Anlagen solcher Kupplungen ist es

00268 von Vorteil, daß eine Verriegelungshülse einen freira-

00269 genden, im wesentlichen quer zur Längsmittelachse der

00270 Kupplung verlaufenden Greifring aufweist. 00271

00272 Bezüglich der Dichtung wird noch vorgeschlagen, daß der

00273 Ringdichtung der Schieberhülse kupplungsfugenseitig ein

00274 O-Ring vorgelagert ist. Dabei ist es von Vorteil, daß

00275 die nachgelagerte Ringdichtung ein U-Ring ist mit U-Öff-

00276 nung zum Medium hin. Unter Nutzung des Mediendrucks

00277 läßt sich so unter geringster mechanischer Beanspru-

00278 chung der Dichtkörper die Dichtwirkung erhöhen. Letzte- 00279 re lassen sich mit Vorteil auch wellenseitig einset-

00280 zen. 00281

00282 Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand

00283 eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie-

00284 les näher erläutert. Es zeigt: 00285

00286 Fig. 1 die Steckkupplung bei in Reinigungsstellung

00287 befindlichen Kupplungsteilen, partiell aufge-

00288 brochen, 00289

00290 Fig. 2 in perspektivischer Herausvergrößerung die

00291 Position des Verriegelungsnockens, 00292

00293 Fig. 3 die Steckkupplung in kuppelbereiter Stellung,

00294

00295 Fig. 4 die Steckkupplung in gekuppelter Stellung,

00296

00297 Fig. 5 die Herausvergrößerung der Position des Verrie-

00298 gelungsnockens , 00299

00300 Fig. 6 die Steckkupplung bei freigegebenem Durchfluß

00301 des Mediums,

00302

00303 Fig. 7 die herausvergrößerte Position des Verriege-

00304 lungsnockens in dieser Stellung, 00305

00306 Fig. 8 das die Verriegelungseinrichtung aufweisende

00307 Kupplungsteil im Vollschnitt, gegenüber Fig. 3

00308 vergrößert,

00309

00310 Fig. 9 eine Ringdichtung in Herausvergrößerung in

00311 Grundstellung,

00312 00313 Fig. 10 eine gleiche Darstellung, die Ringdichtung

00314 unter Schubverformung zeigend, 00315

00316 Fig. 11 die Verriegelungshülse in isolierter Darstel-

00317 lung, den Verriegelungsnocken in Position

00318 Fig. 2 veranschaulichend, 00319

00320 Fig. 12 einen Abschnitt der Verriegelungshülse, die

00321 Position des Schließnockens gemäß Fig. 7 wie-

00322 dergebend, 00323

00324 Fig. 13 einen Abschnitt der. Verriegelungshülse, die

00325 Position gemäß Fig. 22 verdeutlichend, 00326

00327 Fig. 14 eine Griffhülse der Steckkupplung in Einzeldar-

00328 Stellung, und zwar im Halbschnitt wiedergege-

00329 ben mit in einer Radialebene zugeordneter

00330 Sperrklinke, 00331

00332 Fig. 15 die Draufsicht hierzu, ohne Sperrklinke, die

00333 damit zusammenwirkende Rastrippe zeigend, 00334

00335 Fig. 16 einen Querschnitt durch die Griffhülse im

00336 Bereich der Sperrklinke, 00337

00338 Fig. 17 den Stellring einer Entriegelungseinrichtung

00339 des Stecknippel-Kupplungsteils, und zwar im

00340 Halbschnitt in Stirnansicht, 00341

00342 Fig. 18 die Draufsicht auf den Stellring, 00343

00344 Fig. 19 die Draufsicht auf einen Haltering als Ventil -

00345 führung des Stecknippel-Kupplungsteils, 00346 00347 Fig. 20 das Stecknippel-Kupplungsteil mit zugeordnetem

00348 Blindstopfen, 00349

00350 Fig. 21 das andere Kupplungsteil mit einem Verschluß-

00351 stopfen in Form einer Abdeckkappe, 00352

00353 Fig. 22 in perspektivischer Darstellung die Position

00354 des Verriegelungsnockens in der Stellung gemäß

00355 Fig. 21, 00356

00357 Fig. 23 eine Variante der Schiebehülse, 00358

00359 Fig. 24 das in Figur 23 dargestellt Kupplungsteil im

00360 Halbschnitt, wiedergebend die Sicherung der

00361 Welle, 00362

00363 Fig. 25 die Steckkupplung in gekuppelter Stellung,

00364 geschlossen, geschnitten in der Pleuelschwenk-

00365 ebene, 00366

00367 Fig. 26 die Steckkupplung in gekuppelter Stellung,

00368 jedoch bei eingeleiteter Pleuelbetätigung,

00369 wobei der eine Ventilkörper vorrangig ein

00370 randseitiges Öffnen des anderen Ventilkörpers

00371 bewirkt, gegenüber Figur 25 vergrößert, 00372

00373 Fig. 27 die Steckkupplung bei freigegebenem Durchfluß

00374 bzw. Durchströmen des Mediums und hierbei

00375 koaxial ausgerichteten Vielkörpern, achsenmä-

00376 ßig zusammenfallend mit der Längsmittelachse, 00377

00378 Fig. 28 eine Variante der Steckkupplung mit der Welle

00379 betrieblich lösbar zuordbarem Handhebel, 00380 00381 Fig. 29 einen Schnitt im Bereich einer Dichtungsausbil-

00382 düng, unter Verwendung eines O-Ringes und

00383 eines nachgeschalteten U-Ringes. 00384

00385

00386 Die dargestellte, einhandbedienbare, gemäß Variante

00387 Figur 28 auch mehrhandbedienbare Steckkupplung K dient

00388 zur Verbindung von Rohrleitungen, Schläuchen oder der-

00389 gleichen. Sie umfaßt zwei Kupplungsteile, bezeichnet

00390 mit I und II. 00391

00392 Das Kupplungsteil I enthält einen von außen her durch

00393 einen Handhebel 1 betätigbaren Ventilkörper 2. Hier-

00394 über läßt sich der Medienfluß der über Schraubmuffenver-

00395 bindungen 3 angeschlossenen Leitungen freigeben. Die

00396 Freigabebereitschaft hängt von der Stellung eines Kon- 00397 trollorgans ab, das selbst einem Schaltmechanismus 00398 unterliegt, zusammenhängend mit der Außenbetätigung. 00399

00400 Das mit II bezeichnete Kupplungsteil bildet den Steck-

00401 nippel 4 der Steckkupplung K. Dessen Gehäuse 5 nimmt

00402 ein Tragteil 6 auf. Das geht steckfugenseitig in einen

00403 Ventilkörper 7 über. Letzterer steht in Verschlußrich-

00404 tung unter Belastung einer Druckfeder 8, die sich ven-

00405 tilsitzabgewandt gehäuseseitig abstützt. 00406

00407 In zusammengesteckter Stellung der Steckkupplung K

00408 behält der Ventilkörper 7 seine Schließstellung bei.

00409 Sein Öffnen geschieht handhebelbetätigt über den als

00410 Stößel wirkenden Ventilkörper 2 des Kupplungsteiles I. 00411

00412 Das Kupplungsteil I trägt als ein solches Kontrollorgan

00413 längsverschieblich, anschlagbegrenzt eine Verriegelungs-

00414 hülse 9. Die ist in Richtung ihrer Verriegelungsstel-

00415 lung federbelastet. Das geschieht über eine Druckfeder 00416 10. Die Druckfeder 10 stützt sich kupplungsfugenfern

00417 an einer gehäusefesten Ringschulter 11 als Widerlager

00418 ab. Das aus mehreren Teilen zusammengesetzte Gehäuse

00419 12 ist im Rücken der Ringschulter 11 als Griffhülse 13

00420 ausgebildet, in ihrer Griffigkeit erhöht durch radiale

00421 Ringrippen. Das kupplungsfugennahe Ende der Druckfeder

00422 10 wirkt gegen eine Ringschulter 14 der Verriegelungs-

00423 hülse 9. 00424

00425 Eine ringwandbildende Zwischenhülse 15 des Gehäuses 12

00426 ist in einer gemeinsamen Querschnittsebene der Steck-

00427 kupplung K mit einer Reihe Querbohrungen 16 versehen. 00428 Die nehmen je eine Sperrkugel 17 auf. Letztere ragen

00429 bei zurückgezogener Verriegelungshülse 9 in eine Aus-

00430 weichnut 18 der Verriegelungshülse 9. Es kommt so zur

00431 Fesselung der Verriegelungshülse 9 in der zurückverla-

00432 gerten Stellung, also der Freigabesteilung. Die Sperr-

00433 kugeln 17 sind an einer nach radial innen gerichteten

00434 Verlagerung gehindert durch eine dortige, ebenfalls

00435 anschlagbegrenzt verlagerbare Sperrkugel -Stützhülse

00436 19. Die steht in Richtung der Kupplungsfuge unter

00437 Belastung durch eine Druckfeder 20. Letztere stützt

00438 sich anderenends gehäuseseitig ab. Unter Herbeiführung

00439 der Steckverbindung wird die Sperrkugel -Stützhülse 19

00440 axial gehäuseeinwärts verfahren, so daß die Sperrkugeln

00441 17 in eine mantelwandseitige Ringnut 21 des Stecknip-

00442 pels 4 verrastend einschnäppern können. Hierbei geben

00443 die Sperrkugeln 17 die Ausweichnut 18 frei. Die Verrie-

00444 gelungshülse 9 schnellt in Kupplungsfugenrichtung vor,

00445 bis sie an einer Schulter 22 der Zwischenhülse 15 an-

00446 schlägt. Sperrkugeleinlenkend wirkt die Innenwandung

00447 der Verriegelungshülse 9. 00448

00449 Zum Gehäuse 12 gehört auch noch eine Innenhülse 23.

00450 Die führt innenseitig eine Schiebehülse 24 und steht 00451 zur Kupplungsfuge hin unter Federbelastung. Die Schie-

00452 behülsenfeder trägt das Bezugszeichen 25. Die sie

00453 aufnehmende Federkammer 26 ist anteilig von der Schiebe-

00454 hülse 24 und der Innenhülse 23 gestellt. Die Schiebe-

00455 hülsenfeder 25 ist vorgespannt. 00456

00457 Die Schiebehülse 24 beläßt einen axial orientierten

00458 Freigang. Dessen Bedeutung wird weiter unten erklärt

00459 werden. 00460

00461 Im Schwanzbereich der Schiebehülse 24 befindet sich ein

00462 Ringdichtung 27. Die liegt in einer peripheren Ringstu-

00463 fe ein und ist edienbeaufschlagbar im Sinne einer

00464 zusätzlichen Dichtungswirkung. Die vor dem Schwanz der

00465 Innenhülse 23 auskeilende Ringschulter kann in Abstän-

00466 den eingeebnet sein, so daß der Mediendruck Zugang hat

00467 und einwandfrei wirken kann. 00468

00469 Des weiteren ist der Zeichnung entnehmbar, daß sich die

00470 Schiebehülsenfeder 25 in abgestützter Stellung des

00471 Ventilkörpers 2 auf einer Ringschulter 28 des Gehäuses

00472 12 abstützt, wobei eine Ringschulter 29 der Schiebehül-

00473 se 24 freigangbildend demgegenüber deutlich zurückliegt

00474 (vergl. Fig. 8). Das Freigangmaß des mit F bezeichne-

00475 ten Freigangs bringt nach Betätigung des Ventilkörpers

00476 2 im Sinne seines Öffnens eine spaltaufhebende Annähe-

00477 rung zum Nippel 4 hin in Kupplungssteilung. Zudem geht

00478 in demontiertem Zustand auch die Vorspannung nicht

00479 verloren, weil die Ringschulter 29 die Feder 25 hält. 00480

00481 Die den Durchfluß des Mediums freigebende Längsverlage-

00482 rung des Ventilkörpers 2 geschieht von außen her über

00483 eine Drehbetätigung. Die geometrische Drehbetätigungs-

00484 achse trägt das Bezugszeichen x-x. Verkörpert ist sie

00485 als massive Welle 30. Die quert das Kupplungsteil I, 00486 und zwar, wie Fig. 8 entnehmbar, leicht achsenversetzt

00487 zur Längsmittelachse y-y der rotationssymmetrisch aufge-

00488 bauten Steckkupplung K. Der Wellendurchtritt ist gegen-

00489 über dem Medienkanal der Steckkupplung K abgedichtet. 00490

00491 Bewegungs-Umsetzmittel ist ein Exzenter 31. Der ist im

00492 Mittelbereich der Welle 30 drehfest gehaltert. Die

00493 Hüllkurve des Exzenters 31 ist in Fig. 8 in strichpunk-

00494 tierter Linienart angegeben und mit 32 bezeichnet. Das

00495 dortige Ende des Ventilkörpers 2 geht in ein Pleuella-

00496 ger 33 über, definierend einen Fesselungspunkt 34 des

00497 Ventilkörpers 2. Letzterer fungiert so außer als

00498 Stößel auch als Pleuelstange und ist in eine Aufnahme

00499 35 eingeschraubt. Der Gewindeabschnitt trägt das Be-

00500 zugszeichen 36. Der exzentrische Fesselungspunkt 34

00501 als Drehpunkt ist in besagter Fig. 8 zu erkennen. 00502

00503 Am einen Ventilteller 37 bildenden kupplungsfugenseiti-

00504 gen Ende weist der Ventilkörper 2 eine gegenüber dem

00505 zylindrischen Durchmesser abweichende Unrundigkeit auf,

00506 so daß bspw. ein Maulschlüssel angesetzt werden kann.

00507 Die entsprechenden Abflachungen 38 liegen diametral 00508 einander gegenüber.

00509

00510 Durch Abschrauben des Ventilkörpers 2 läßt sich das

00511 Eingerichte des Kupplungsteiles I kupplungsfugenseitig

00512 ausraumbar demontieren, bspw. zu Reinigungszwecken bzw.

00513 zum Austausch der Dichtung 27 etc. Der vorverlagerte

00514 Ventilkörper 2 kann in Öffnungsstellung um den

00515 Fesselungspunkt 34 drehend schwenken. 00516

00517 Der Exzenter 31 ist beiderendig über Abstandshalter 39

00518 in seiner Mittenlage abgestützt. Die sind gehäusefest

00519 und erstrecken sich innerhalb der Höhlung der Verriege-

00520 lungshülse 9. Letztere ist dennoch durch die Drehbetä- 00521 tigungsachse x-x um ihre Längsachse drehgesichert.

00522 Hierzu durchgreift eine zylindrische Endbuchse 40,

00523 welche das dortige untere Ende der Welle 30 lagert,

00524 etwa radial gerichtet einen Schlitz 41 der Verriege-

00525 lungshülse 9. Besagte Endbuchse 40 ist gleichfalls

00526 gehäusefest gehaltert. Sie sitzt in der Griffhülse

00527 13. Der Schlitz 41 weist eine lichte Breite auf, die

00528 dem Durchmesser der zylindrischen Endbuchse 40 ent-

00529 spricht. Der Schlitz 41 öffnet zum rechtsseitigen

00530 Stirnrand der Verriegelungshülse 9 hin. Die Länge des

00531 Schlitzes 41 berücksichtigt den erforderlichen Freigang

00532 für den axialen Verlagerungshub der Verriegelungshülse

00533 9. 00534

00535 Das andere, in der Zeichnung obere Ende der Welle 30

00536 ist zu einem Schaltorgan gestaltet. Die Drehbetäti-

00537 gungsachse x-x ist im Bereich des dortigen Halses der

00538 Welle 30 zu einem halbkreisförmigen, konzentrisch zur

00539 Achse x-x liegenden Verriegelungsnocken 42 gestaltet.

00540 Der weist mindestens eine der Wandungsdicke der Verrie-

00541 gelungshülse 9 entsprechende Dicke auf. Er quert einen

00542 dortigen Kulissenschlitz 43 der Verriegelungshülse 9.

00543 Auch der öffnet zum rechtsseitigen Stirnrand der Verrie-

00544 gelungshülse 9 hin. Die lichte Breite des Kulissen-

00545 Schlitzes 43 ist so bemessen, daß das Halbkreisprofil

00546 des Verriegelungsnockens 42 sich an den parallelen

00547 Flanken des Kulissenschlitzes 43 nicht ohne ein gewis-

00548 ses Spiel führt. Es sei auf Fig. 11 verwiesen. Die

00549 Bogenflache 44 des in den Kulissenschlitz 43 eingetauch-

00550 ten bzw. durch diesen überlaufenen Verriegelungsnockens

00551 42 liegt an einer länger ausgebildeten Flanke 45 an

00552 bzw. ist dieser zugewandt, während die im Diameter der

00553 Welle 30 liegende Geradfläche 46 einer kürzeren Flanke

00554 47 des Kulissenschlitzes 43 zugewandt ist derart, daß

00555 ein Drehen der Welle 30 in dieser Position unterbunden 00556 ist. Es handelt sich um die Freigabesteilung (Figur

00557 11) der Verriegelungshülse 9. 00558

00559 Fig. 12 zeigt dagegen schalttechnisch die Verriegelungs -

00560 Stellung. In dieser ist die Verriegelungshülse 9 in

00561 Richtung der Kupplungsfuge vorgeschnellt. Die Welle 30

00562 wird dabei so weitgehend überlaufen, daß der Endbereich

00563 der Verriegelungshülse 9 der Welle 30 näherliegt. In

00564 dieser Stellung läßt sie sich um satt 180° drehen, so

00565 daß der Verriegelungsnocken 42 mit seiner Bogenflache

00566 44 dem unteren Zeichnungsrand zugewandt liegt. In

00567 diesem Bereich geht der relativ schmale Kulissenschlitz

00568 43 in einen seitlichen Freiraum 48 über, und zwar unter

00569 Schaffung einer Sperrflanke 49. In diesen Freiraum 48

00570 kann der Verriegelungsnocken 42 eintauchen. Die Verrie-

00571 gelungshülse 9 läßt sich dann nicht mehr durch Außenbe-

00572 tätigung nach axial rechts gehend verlagern. Sie ist

00573 gesperrt. Ihr einen Greifwulst formendes, kupplungsfu-

00574 genseitiges Ende steht an der Schulter 22 des Gehäuses

00575 12 an. 00576

00577 Fig. 13 zeigt eine weiter unten noch zu erklärende

00578 Position, die eintritt, wenn die Verriegelungshülse 3

00579 nicht bis gegen die anschlagbildende Schulter 22 getre-

00580 ten ist, sondern in einem Abstand z davor aufgehalten

00581 ist (vergl. Fig. 21). 00582

00583 Oberhalb des Verriegelungsnockens 42 setzt sich die

00584 Welle 30 in den Handhebel 1 fort, endend in einem ab-

00585 gewinkelten Handhebelgriff 50. Der weist (nicht durch-

00586 weg dargestellt) eine Sollbruchstelle 51 auf. Dieses

00587 die Sicherheit gleichfalls erhöhende Mittel zeigt ge-

00588 waltsame Öffnungsversuche an und kommt in Wirkung,

00589 bevor es zu Zerstörungen von Eingerichteteilen des 00590 Kupplungsteiles I kommt bzw. Beschädigung der Kupplung

00591 überhaupt. 00592

00593 Im Fußbereich des Handhebelgriffes 50 des Handhebels 1

00594 ist eine Sperrklinke 52 plaziert. Die ist doppelarmig

00595 und schwenkt um eine Lagerachse 53. Die kreuzt die 00596 geometrische Drehbetätigungsachse x-x. Die Sperrklinke

00597 52 steht unter Federbeaufschlagung. Es handelt sich um

00598 eine Druckfeder 54. Die belastet die Sperrklinke 52 in

00599 Sperreingriffsrichtung. Das gehäuseseitige Sperrgegen-

00600 mittel ist eine Rastrippe 55. Die erstreckt sich längs-

00601 gerichtet in der Diametralen einer Durchtrittsbohrung

00602 56 für den Fuß des Handhebels 1. Der der Griffhülse 13

00603 zugewandte Kopf der Sperrklinke 52 hat einen Fang-

00604 schlitz 57, in den der Querschnitt der Rastrippe 55 der

00605 Griffhülse 13 eintaucht. Seitlich des Fangschlitzes 57

00606 befinden sich beidseitig Fallenschrägen 58, die das

00607 sichere Einschnäppern in die Sperrstellung gewährlei-

00608 sten. Beide Endstellungen des um 180° drehbaren Handhe-

00609 belgriffes 50 lassen sich auf diese Weise arretieren

00610 bzw. freigeben. 00611

00612 Der längere, obere Arm der Sperrklinke 52 läßt sich zu

00613 dieser Freigabe gegen den korrespondierenden Rücken 59

00614 des Handhebelgriffes 50 tretend verschwenken. In die-

00615 ser Stellung befindet sich der Kopf außer Sperreingriff

00616 zur Rastrippe 55. 00617

00618 Der Schwenkbereich bis zum anschlagbildenden Rücken 59

00619 ist weiter genutzt. Dieser ohnehin notwendige Betäti-

00620 gungsweg der Sperrklinke 52 ist nämlich über eine Plom-

00621 biereinrichtung (nicht näher dargestellt) blockierbar.

00622 Diesen Betätigungsweg quert dazu ein Sperrstab der

00623 Plombe. Der durchsetzt kongruent liegende Löcher 60 in 00624 den Schenkeln der im Querschnitt U-förmig ausgebildeten

00625 Sperrklinke 52. 00626

00627 Nun zu den weiteren Dichtungsmaßnahmen im Kupplungsteil

00628 I. Neben der bereits geschilderten Ringdichtung 27

00629 zwischen Gehäuse 12 und der demgegenüber verlagerbaren

00630 Schiebehülse 24 befindet sich eine weitere Dichtung im

00631 Bereich des Ventiltellers 37. Dort ist das steckseiti-

00632 ge Ende des Ventilkörpers 2 mit einer balligen Rücksei-

00633 te 61 gegen eine Setzdichtung 62 gezogen bzw. die Schie-

00634 behülse 24 stützt sich über die besagte Setzdichtung 62

00635 dort vorrangig ab. Die Hülse 24 weist sodann eine der

00636 balligen Rückseite 61 entsprechende Ausformung 63 auf,

00637 die vom Körper der Setzdichtung 62 bei nicht aufsetzen-

00638 dem Ventilteller 37 leicht überragt wäre. Belastet

00639 trägt die Ausformung 63 definitiv. Zur Aufnahme der

00640 Setzdichtung 62 dient eine Ringnut 64 in der in Dicht-

00641 richtung federbelasteten Schiebehülse 24. 00642

00643 Während es sich bezüglich der Setzdichtung 62 um eine

00644 O-Dichtung handeln kann, ist die mit 27 bezeichnete

00645 Ringdichtung gemäß Fig. 8 ein sogenannter Quadring.

00646 Die Ringdichtung 27 ist verschiebefrei eingelagert. Es

00647 sei auf die Fig. 9 und 10 verwiesen. Fig. 9 zeigt die

00648 Ringdichtung 27 in Grundstellung und Fig. 10 dieselbe

00649 unter Verlagerung der Schiebehülse 24, welche Verlage-

00650 rung bei in die Öffnungsstellung tretendem Ventilkörper

00651 2 stattfindet. Diese Bewegung schließt an die mechani-

00652 sehe Verriegelung der Kupplungsteile I, II an und

00653 bringt so die perfekte Abdichtung zum Kupplungsteil II

00654 hin, dem Stecknippel 4 also. Die feine Fuge zwischen

00655 beiden wird dabei geschlossen. 00656

00657 Der Querschnitt der Ringdichtung 27 entspricht etwa

00658 einem Tatzenkreuz. Ausgehend vom im Grunde quadrati- 00659 sehen Umriß sind die Ecken als exponierte, konvex gerun-

00660 dete Leisten gestaltet mit dazwischenliegender Ein-

00661 dellung 65 an den Seiten des Quadrats. Das führt zu

00662 einem verfor freudigen Querschnitt und so zu einer

00663 Schubverformung, ohne daß es zu einer Verlagerung bspw.

00664 am Grund einer Nut 66 des Gehäuses 12 käme, in welche

00665 Nut 66 etwa die äußere Hälfte des Querschnitts des

00666 Körpers der Ringdichtung 27 eintaucht, während die

00667 innere Hälfte dieses Körpers, der Verlagerung der Schie-

00668 behülse 24 folgend, sich in Richtung der Kupplungsfuge

00669 reckt. Das ganze ist auch hier unterstützt durch den

00670 Mediendruck. In die seitenmittigen Eindellungen könn-

00671 ten Vorsprünge der axial verschieblichen Teile ragen,

00672 gleichsam als mitnehmende Nocken fungierend. 00673

00674 In diesem, den Mediendruck angehenden Zusammenhang ist

00675 auch noch auf eine in Fig. 23 dargestellte Variante zu

00676 verweisen. Die ist zur in Fig. 8 geschilderten Lösung

00677 im Grunde baugleich. Auch hier ist eine Ringdichtung

00678 27 im Bereich des Schwanzes der Schiebehülse 24 einge-

00679 setzt, nur daß diese Schiebehülse 24 statt einer star-

00680 ren Hülsenwandung nun eine wellrohrförmige Wandung

00681 aufweist. Der entsprechende Metallfaltenbalg ist am

00682 linksseitigen Hartteil der Schiebehülse 24 befestigt

00683 und trägt endseitig in einer Tasche die Ringdichtung

00684 27. Sie (24) erfüllt einen Doppelzweck, indem sie,

00685 neben dem Längenausgleich der Ventilkolbenbewegung, der

00686 der Schiebehülse 24 also, zugleich die Funktion der

00687 Schiebehülsenfeder 25 übernimmt. Auch hier befindet

00688 sich die Ringdichtung 27 in formschlüssigem Eingriff

00689 zur Schiebehülse 24 bzw. auch zum Gehäuse 12, ähnlich

00690 der in den Fig. 9 und 10 dargestellten Situation. 00691

00692 Die an der Rückseite des Ventilkörpers 2 ihren Anschlag

00693 findende Schiebehülse 24 weist an ihrer einsteckseiti- 00694 gen Kopffläche 67 eine zweite Setzdichtung 68 auf.

00695 Auch hier handelt es sich um einen O-Ring, eingelagert 00696 in einer konzentrisch zur Nut 64 liegenden zweiten Nut

00697 69. Auch die zweite Setzdichtung 68 steht in nicht

00698 belastetem Zustand leicht über die Ebene der Kopffläche

00699 67 vor. Letzterer schließt über einen Ringkamm an die

00700 mittennähere Ausformung 63 an. 00701

00702 Die zweite Setzdichtung 68 wirkt mit der Kopffläche 70

00703 des anderen Kupplungsteiles II, dem Stecknippel 4 also,

00704 zusammen. 00705

00706 Die Kopffläche 70 des Stecknippel-Kupplungsteils II ist

00707 im wesentlichen ballig geformt, dies in Anpassung an

00708 eine korrespondierende ballige Auskehlung 71 des Ventil-

00709 körpers 2 (vergl. z. B. Fig. 1). Erkennbar setzt sich

00710 die ballige Gestalt der Kopffläche 70 des Stecknippels

00711 aus einem zentralen Kugelabschnitt 72 mit anschließen-

00712 dem Flachkegelstumpf 73 zusammen. Die gleiche Kontur

00713 findet sich am äußeren Stirnende des Ventiltellers 37

00714 und in dessen peripher anschließendem Umfeld des Kupp-

00715 lungsteiles I wieder. 00716

00717 Die ballige Kopffläche 70 liegt in Steckstellung der

00718 Steckkupplung K in kleinem Abstand zu der ihr zugeordne-

00719 ten Setzdichtung 68 der Schiebehülse 24. 00720

00721 Bei Steckbewegung der Kupplungsteile I, II verlagert

00722 der Ventilkörper 2 das Zentrum der Kopffläche 70 bei

00723 seiner Öffnungsverlagerung gegenüber der umfassenden

00724 Frontfläche 74 des Stecknippels 4. Der Ventilkörper 7

00725 wird entgegen Federbelastung durch die Druckfeder 8 zu- 00726 rückgeschoben. Es kommt unter diesem Öffnen zum Medien-

00727 durchfluß. Diese Situation ist in Fig. 6 wiedergege-

00728 ben. Erkennbar fährt der Ventilteller 37 des Ventilkör- 00729 pers 2 durch eine frontale Öffnung 75 der Frontfläche

00730 74 des Stecknippels 4. 00731

00732 Die beiden Ventilkörper 2 und 7 stehen in koaxialer

00733 Selbstzentrierung zueinander zufolge der geschilderten

00734 Fügemittel 71 bis 73. Um trotzdem bei hohen Mediendruk-

00735 ken das Tragteil 6 gegen seitliche Verlagerungen zu

00736 sichern, ist hinter dessen Hals eine Ventilführung 76

00737 gesteckt. Es handelt sich um einen Ring mit drei win-

00738 kelgleich angeordneten, radial auswärts abragenden

00739 Führungsfüßen 77. Die überbrücken den umgebenden Frei-

00740 bereich zwischen Tragteil 6 und der Innenwandung des

00741 Stecknippels 4. Die Dreierteilung macht Sinn insofern,

00742 als sie durch den zwischenliegenden Winkelbereich einen

00743 steckfähigen Durchmesser des Ringkörpers beläßt. Die

00744 entsprechende rückwärtige Durchstecköffnung des Kupp-

00745 lungsteiles II trägt das Bezugszeichen 78. Die Druckfe-

00746 der 8 ist gleich hinter dieser Durchstecköffnung an

00747 einer Schulter gehaltert. Die diesbezügliche Endwin-

00748 düng als Basis einer Kegelfeder läßt sich zum Durchfä-

00749 dein leicht gegen ihre Rückstellkraft einschnüren. 00750

00751 Zur Öffnung 75 hin trägt der Ventilkörper 7 ringnut-

00752 gehaltert eine Radialdichtung 7'. 00753

00754 Die Frontfläche 70 ist im Rahmen des beweglichen An-

00755 teils in dem hülsenförmigen Gehäuse 5 des Steck-

00756 nippel-Kupplungsteils II erst nach Entriegelung

00757 über die einsteckseitige Frontwand 79 des Stecknip-

00758 pel-Gehäuses 5 verlagerbar. Die diesbezügliche

00759 Entriegelungseinrichtung 80 erlaubt eine Ver- und Ent-

00760 riegelung mittels eines Stellringes 81. Letzterer ist

00761 auf einer die Frontwand 79 bildenden Mantelhülse 82 des

00762 Gehäuses 5 des Stecknippels 4 in einer Nut drehge-

00763 führt. Die Mantelhülse 82 läßt sich anschlagbegrenzt 00764 längsverlagern derart, daß die Kopffläche 70 des Steck-

00765 nippeis 4 in eine exponierte Reinigungslage überführt

00766 werden kann. Die ist in Fig. 1 wiedergegeben. Anderer-

00767 seits sichert die gleiche Entriegelungseinrichtung 80

00768 die Steckbereitschaftslage des Stecknippels 4. Diese

00769 liegt vor, wenn der Stecknippel 4 vollends in seine

00770 Deckung zurückgezogen ist. Es sei auf Fig. 3 verwie-

00771 sen. Bei exponierter Lage der Frontfläche 70 des Steck-

00772 nippeis 4 ist kein Kuppeln mit dem Kupplungsteil I

00773 möglich. In dieser arretierten Vorstandslage würde die

00774 umfassende Frontfläche 74 gegen die kupplungsfugenseiti-

00775 ge Stirnfläche der Innenhülse 23 des Gehäuses 12 fah-

00776 ren. Das wirkt steckblockierend. 00777

00778 Der Stellring 81 liegt rückwärtig der Ringnut 21, in

00779 die die von der Verriegelungshülse 9 einwärts gesteuer-

00780 ten Sperrkugeln 17 eintreten. Dies ist möglich, da die

00781 Frontwand 79 der Mantelhülse 82 den Sperrkugeln 17 die

00782 Abstützung entzieht, indem die Frontwand 79 die Sperrku-

00783 gel-Stützhülse 19 entgegen der Kraft der Druckfeder 20 00784 einwärts schiebt. Nach Eintritt der Sperrkugeln 17

00785 fährt die Verriegelungshülse 9 federbelastet schlagar-

00786 tig in ihre sichernde Verriegelungsstellung. 00787

00788 Die kupplungsbereite Stellung des Stecknippels 4 wird

00789 über ausrückbare Kugeln 83 gesichert. Die befinden

00790 sich in Querbohrungen 84 einer mit der Mantelhülse 82

00791 schraubtechnisch verbundenen Zusatzhülse 85. Letztere

00792 hat eine Schulter 86. Dagegen tritt der den Stecknip-

00793 pel 4 stellende Teil des Gehäuses 5. Im Gegenzug formt

00794 das Gehäuse 5 eine Ringrippe 87, gegen deren abgesehräg-

00795 te, der Kupplungsfuge zugewandte Flanke die Kugeln 83

00796 treten, und zwar bei zurückverlagertem Stecknippel 4. 00797 00798 Der Stellring 81 weist, wie aus Fig. 18 ersichtlich,

00799 Ausweichnischen 88 auf. Sobald es unter Drehen des

00800 Stellringes 81 zur kongruenten Lage von Querbohrung 84

00801 zu Ausweichnische 88 kommt, ist die Sperrwirkung aufge-

00802 hoben. Mantelhülse 82 und Gehäuse 5 lassen sich rela-

00803 tiv zueinander anschlagbegrenzt verschieben. 00804

00805 Die korrekte Verriegelungs- und Entriegelungsstellung

00806 ist durch Schnäpperstellen 89 definiert. Ringseitig

00807 sind dazu winkelbeabstandet zu den Ausweichnischen 88

00808 Sackbohrungen 90 ausgebildet. Die nehmen die Schnäpper-

00809 feder und eine Schnäpperkugel auf, die mit einer korre-

00810 spondierenden Rastvertiefung an der Zusatzhülse 85

00811 zusammenwirken. In Vorstandslage des Stecknippels 4

00812 bewirken die Kugeln 83 gleichfalls eine Sicherung,

00813 indem sie dort in einen Ringgraben 91 des Gehäuses 5

00814 eintauchen. Die Ringrippe 87 tritt gegen eine Anschlag-

00815 Schulter 92 der Mantelhülse 82. Durch Ausweichen der

00816 Kugeln 83 in die durch Drehen des Stellringes 81 zuge-

00817 henden Ausweichnischen 88 wird auch diese Verbindung

00818 aufhebbar. In Sperrstellung stützen sich die Kugeln 83

00819 an der Innenwandung des Stellringes 81 ab. 00820

00821 Insgesamt liegt so eine Steckkupplung K vor, deren

00822 Ventilkörper 2 durch den Handhebel 1 betätigbar ist,

00823 wobei das zwischengeschaltete Kontrollorgan von der

00824 Verriegelungshülse 9 gestellt wird im Verein mit dem

00825 Verriegelungsnocken 42, welche Verriegelungshülse 9 aus

00826 einer die zusammengesteckte Stellung der beiden Kupp-

00827 lungsteile I/II federbelastet sichernden Verriegelungs -

00828 Stellung in die Freigabesteilung verschiebbar ist, dies

00829 so, daß die Außenbetätigung des Ventilkörpers 2 in

00830 Freigabestellung der trotz Federbelastung dort gehalte-

00831 nen Verriegelungshülse 9 und deren Verlagerung in die

00832 Freigabestellung (Fig. 3) in Öffnungsstellung des Ven- 00833 tilkörpers gesperrt sind. Der Verriegelungsnocken 42

00834 liegt im sperrenden Einflußbereich des schmaleren Ab-

00835 Schnitts des Kulissenschlitzes 43. Es bedarf also des

00836 Kuppeins der beiden Kupplungsteile I, II. Erst hier-

00837 durch rücken die Sperrkugeln 17 ein und die Verriege-

00838 lungshülse 9 kann vorrücken. So ist schaltungsmäßig

00839 die Position gemäß Fig. 11 verlassen und die Position

00840 gemäß Fig. 12 eingetreten. In dieser läßt sich, also

00841 nach dem vorschriftsmäßigen Kuppeln, der Ventilkörper 2

00842 über das Exzentergetriebe 30/31/33/34 in die Öffnungs-

00843 Stellung bringen. Der Handhebel 1 wird um 180° ge-

00844 dreht. Nun ist die Verriegelungshülse 9 in ihrer Vor-

00845 standslage gesichert. Beim Öffnungsverlagern des Ven-

00846 tilkörpers 2 verliert die durch den Ventilkopf 37 zuvor

00847 abgestützte Schiebehülse 24 ihren Halt daran. Sie

00848 schiebt sich nun unter fester Dichtungsanlage spaltauf-

00849 hebend gegen die feste Kopffläche 70 des Stecknippels

00850 4. Die Ringdichtung 27 macht das reibungslos mit.

00851 Gemäß Fig. 12 tritt der Verriegelungsnocken 42 in den

00852 Freiraum 48, wobei es zur Anlage der Bogenflache 44 an

00853 der Sperrflanke 49 der Verriegelungshülse 9 kommt. In

00854 dieser KupplungsStellung läßt sich demgemäß die Verrie-

00855 gelungshülse 9 auch nicht zurückverlagern, es sei denn,

00856 die erwähnte Schaltprozedur würde durchgeführt. Kulis-

00857 senschlitzmaßig ist eine solche Kontur gewählt, daß die

00858 beiden Sperrstellungen jeweils den Endbereichen der

00859 Verlagerung von Verriegelungshülse 9 und Außenbetäti-

00860 gung zugeordnet sind. Auf dem Wege zu den jeweiligen

00861 Endstellungen können so keinerlei Fehlbedienungen vor-

00862 kommen. 00863

00864 Wenn also die kürzere Flanke 47 des Verriegelungsnok-

00865 kens 42 durch die Geradfläche 46 des Verriegelungsnok-

00866 kens 42 nicht vollständig durchlaufen ist, kann keine 00867 Freigabe des Ventilkörpers 2 via Handhebel 1 stattfin-

00868 den. 00869

00870 Diese Vorgabe ist gemäß Darstellung Fig. 21 und 22 für

00871 eine weitergehende Funktion genutzt, zusammenhängend

00872 mit dem oben schon erwähnten Abstand z. Dort geht es

00873 um die schützende Abdeckung des Kupplungsteiles I unter

00874 Verwendung eines kappenförmigen Verschlußstopfens 93.

00875 Der fungiert als Staubkappe und ist bezüglich der Ver-

00876 riegelungsmittel steeknippelahnlich aufgebaut, d. h. er

00877 besitzt eine Frontwand 79, welche bei Zuordnung die

00878 Sperrkugel-Stützhülse 19 wegschiebt und so das Einrük-

00879 ken der Sperrkugeln 17 in die auch hier verwirklichte

00880 Ringnut 21 erlaubt unter Abstützung durch die korrespon-

00881 dierende Innenfläche der Verriegelungshülse 9. Letzte-

00882 re ist aber daran gehindert, bis in ihre Anschlagstel-

00883 le, realisiert durch die Schulter 22, zu treten. Sie

00884 gelangt also nicht in ihre Sicherungs-Endstellung. Das

00885 weitere Verschieben unterbindet vielmehr ein die Schul -

00886 ter 22 in Richtung des Handhebels 1 deutlich überragen-

00887 der Mantelwandabschnitt 94 des kappenförmigen Verschluß-

00888 Stopfens 93. Letzterer ist über eine Kette 95 am Kupp-

00889 lungsteil I unverlierbar gehaltert. Hierzu ist das

00890 untere Ende der Welle 30 herangezogen, bildend eine

00891 Ringhaiterung. Eine solche befindet sich auch auf der

00892 Decke des Verschlußstopfens 93. Zwischen der Mantel -

00893 wand der Innenhülse 23 und der der Mantelhülse 82 glei-

00894 chenden Wandung des Verschlußstopfens 93 ist ein Dicht-

00895 ring 96 angeordnet. 00896

00897 In Fig. 20 ist eine nippelseitige Weiterbildung darge-

00898 stellt. Es handelt sich um einen nippelseitig zuord-

00899 baren Blindstopfen 97. Seine Fesselung geschieht unter

00900 Nutzung der Ringnut 21, mit der in geschilderter Weise

00901 die Sperrkugeln 17 zusammenwirken. Hier ist eine dem 00902 Grundprinzip vergleichbare Anordnung realisiert. Die

00903 Bezugsziffern sind zum besseren Verständnis aus den

00904 vorgeschilderten Darstellungen, soweit zum Verständnis

00905 erforderlich, übernommen. Erkennbar ist dem Stopfen 97 00906 eine Kappe 98 zugeordnet oder gleich angeformt. Die

00907 stellt eine topfförmige, den Blindstopfen 97 peripher

00908 ringraumbelassend übergreifende Mantelwand 99. 00909

00910 In der konkaven Kontur des Blindstopfens 97 befindet

00911 sich eine Setzdichtung 100, vergleichbar der Setzdich-

00912 tung 68 der Schiebehülse 24. Die Setzdichtung 68 geht

00913 gegen die umfassende Frontfläche 74 des Stecknippels

00914 4. Sie tritt unter Spannung dagegen und wirkt hochgra-

00915 dig dichtend. Die mit der Ringnut 21 zusammenwirkenden

00916 Sperrkugeln 17 sind hier als Haltekugeln 101 bezeich-

00917 net. Sie kommen in einer Innenhülse 102 unter. Die

00918 weist Querbohrungen 103 auf. Die Haltekugeln 101 sind

00919 einsteuerbar durch Schraubverlagerung der Topf-Mantel-

00920 wand 99 der Kappe 98 relativ zur Innenhülse 102. Inso-

00921 weit fungiert die Mantelwand 99 zugleich als Verriege-

00922 lungshülse. Das Gewinde für die Schraubverlagerung ist

00923 an den fugenseitigen Partien zwischen Innenhülse 102

00924 und Mantelwand 99 realisiert, bezeichnet mit 104. 00925

00926 Zum Lösen des Blindstopfens 97 braucht die Kappe 98

00927 einfach im Sinne der Freigabe abgeschraubt zu werden.

00928 Dabei verlagert sich die Mantelwand 99 in der Zeichnung

00929 nach rechts gehend. Sobald eine an der Innenwandung

00930 derselben ausgebildete Ringnut 105, vergleichbar der

00931 Ausweichnut 18, in die Ebene der Haltekugeln 101 getre-

00932 ten ist, können die Haltekugeln 101, die Fesselung des

00933 Blindstopfens 97 aufgebend, in die Ringnut 105 ausrük-

00934 ken. Der Blindstopfen 97 ist so abziehbar. Auch der

00935 kann über eine Kette am Kupplungsteil I unverlierbar

00936 gesichert sein. 00937 Eine betätigungserleichternde Maßnahme besteht sodann

00938 noch darin, daß die Topf-Mantelwand 99 und der freira-

00939 gende, stecknippelseitige Endabschnitt der Innenhülse

00940 102 mit Greifrippen 106 bzw. 107 ausgestattet sind. 00941

00942 Zurückkommend auf Fig. 8 bleibt noch festzuhalten, daß

00943 der Fesselungspunkt 34 eine um die geometrische Drehbe-

00944 tätigungsachse x-x gehende Bogenbahn durchläuft, die

00945 etwas größer ist als 180°. Der Fesselungspunkt 34

00946 tritt so in eine selbstsperrende Totpunktkonstella-

00947 tion. Da der Gelenkpunkt bei 34 versetzt zu einer

00948 gedachten Zugrichtung des Ventilkörpers 2 liegt, be-

00949 dingt durch die Schiebehülsenfeder 25, erhält der Hand-

00950 hebel 1 eine definierte Endlage, die willensbetont

00951 jedoch leicht überwunden werden kann. Auf den Ventilkör-

00952 per 2 in Gegenrichtung einwirkende Drücke sind ebenso

00953 nicht in der Lage, rotierend auf die Welle 30 einzuwir- 00954 ken. Daher das leichte Führungsspiel zwischen Verriege- 00955 lungshülse 42 und Kulissenschlitz 43.

00956

00957 Die in den Figuren 25 bis 27 wiedergegebene Variante

00958 der Steckkupplung K ist prinzipiell gleichen Aufbaues

00959 wie die Grundversion. Die Darstellung gleicht Figur 8, 00960 wobei letztgenannte Figur partiell zugleich in zwei 00961 Ebenen angegeben ist. Figur 25 ff zeigt die besagte 00962 Steckkupplung in einer mittigen Querschnittsebene der

00963 Welle 30. Die Bezugziffern sind eingetragen, ohne daß

00964 textlich auf die entsprechenden Details noch einmal

00965 eingegangen würde; diese Details lassen sich der einge-

00966 hend beschriebenen Grundversion entnehmen. 00967

00968 Der um die Drehbetätigungsachse x-x der Welle 30 gehen-

00969 de Fesselungspunkt 34 des Pleuellagers 33 wirkt sich

00970 bewegungsmäßig auch richtungsverstellend auf den in

00971 Kupplungsstellung zentral gehaltenen Ventilteller 37 00972 aus. Die unbeeinflußte, abgestützte Lage des Ventiltel-

00973 lers 37 geht aus Figur 25 hervor. Wird nun der Handhe-

00974 beigriff 50 des Handhebels 1 entgegen dem Uhrzeigersinn

00975 bewegt, tritt der Ventilkörper 2 nämlich in die aus

00976 Figur 26 ersichtliche Kippstellung, die erkennbar noch

00977 etwas weiter fortsetzbar ist. Das Gehäuse bietet ausrei-

00978 chend Freiraum. Das führt dazu, daß in der zusam enge-

00979 steckten Stellung der Kupplung K (Figur 25) der eine

00980 Ventilkörper 2 vorrangig eine randseitige Beaufschla-

00981 gung auf den anderen Ventilkörper 7 ausübt und so

00982 schließlich das Öffnen des anderen Ventilkörpers 7 des

00983 Kupplungsteiles 2 bewirkt. 00984

00985 Da der andere Ventilkörper 7 in dem anderen Kupplungs-

00986 teil II dichtend aber auch beweglich angeordnet ist,

00987 macht er die vom Ventilkörper 2 ausgeübte Bewegung mit. 00988 Das führt gemäß Darstellung Figur 26 zu einem axialge- 00989 richtet höheren Andrückpunkt a des Ventilkörpers 7. Der 00990 andere Andrückpunkt b liegt demgegenüber deutlich axial

00991 zurück. Er stellt gleichsam einen anfänglich wirkenden

00992 Kippunkt. Es bildet sich zunehmend ein feiner mondsi-

00993 chelartiger Öffnungsschlitz. 00994

00995 Da der Ventilkörper 7 nicht axial gleich als Ganzes in

00996 Richtung der ÖffnungsStellung geschoben wird, liegen

00997 äußerst moderate Betätigungskräfte vor (grob vergleich- 00998 bar einem vierbeinigen Tisch, der nur von der einen

00999 Ecke aus angehoben wird) . Die entsprechend hebelgünsti-

01000 ge Betätigung wirkt sich selbtredend auch schonend auf

01001 das Eingerichte der Steckkupplung K insgesamt aus. In

01002 kompressible Medien lassen sich selbst unter hohem

01003 Druck so günstigst strömungsmäßig freigeben. Das alles

01004 geschieht, auch aufgrund der beschriebenen Konstellati-

01005 on der Setzdichtungen 62,68, 7¹ auch praktisch leckage-

01006 frei. Der Betätigungshub beginnt mit einer hebelgünsti- 01007 gen, daher kraftschonenden Bogen-Querverlagerung des

01008 Fesselungspunktes 34. 01009

01010 Der über den Anfangsschwenkbereich des Handhebelgriffs

01011 50 von ca. 30° hinausgehende Schwenkwinkelweg, im Gan-

01012 zen gut über 180° hinausgehend, bewirkt querschwenkend

01013 überlagernd und schließlich ganz richtungsgebunden das

01014 axiale Verlagern des Ventilkörpers 7 in den Nippel 4

01015 hinein. Es liegt dann ein gleichmäßiger ringspaltarti-

01016 ger Strömungsweg vor, umschrieben durch die frontale

01017 Öffnung 75. 01018

01019 Die den -Ventilkorper 7 abstützende Feder 8 ist auch

01020 hier, wie bei der Grundversion, als Wendelfeder reali-

01021 siert. Deren Windungen verjüngen sich zum Ventilkörper

01022 7 hin kontinuierlich, so daß von einer Kegelfeder zu

01023 sprechen ist. Die hält zugleich die ringförmig ausgebil-

01024 dete Ventilführung 76 am Ventilkörper, kippbegünstigend

01025 abgestützt über die oben beschriebenen Führungsfüße 77.

01026 Ein genügendes Spiel ist, wie aus Figur 26 ersicht-

01027 lieh, eingeräumt. 01028

01029 Wie weiter, vor allem Figur 26, entnehmbar, ist der Ven-

01030 tilkörper 7, was die dichtaktive Seite betrifft, in

01031 einem zylindrischen Ventilsitz aufgenommen, dem ventil-

01032 sitzseitig am Ventilkörper 7 eine Radialdichtung 7'

01033 zugeordnet ist. Die ist in einer Ringnut des Ventilkör-

01034 pers 7 untergebracht und durch Rückbau des Eingerichtes

01035 nach links hin auswechselbar. 01036

01037 Zurückkommend auf die erläuterte Kippbarkeit der einan-

01038 der stirnflächig bei 70/71 über Dichtungskörper spalt-

01039 eng berührenden Partien bleibt noch festzuhalten, daß

01040 unter Betätigung des Pleueltriebs die Achse y'-y' des

01041 einen Venntilkörpers 2 dieser zu Beginn der Öffnungsbe- 01042 wegung in eine nicht mit der Längsmittelachse y-y der

01043 Kupplung K zusammenfallende Kipplage einnimmt. Es han-

01044 delt sich um eine spitzwinklige, am Schaftverlauf des

01045 Ventilkörpers 2 erkennbare Ausrichtung, einschließend

01046 einen spitzen Winkel 108 von ca. 3° bis 5°, erreicht

01047 bei einem Anfangsdrehwinkel von ca. 30° des Handhebel-

01048 griffes 50. Nach dieser Kipposition gemäß Figur 26

01049 findet ab dem Zenit ein Rückführen des Schaftes des

01050 Ventilkörpers 2 statt, die schließlich zu einer koaxia-

01051 len oder deckenden Ausrichtung der Achsen y-y, y'-y'

01052 führt. 01053

01054 Der Ventilkörper 2 weist bei fluchtender Ausrichtung

01055 mit der Längsmittelachse y-y der Kupplung K eine senk-

01056 recht zu der Längsmittelachse y-y verlaufende Abschluß-

01057 kante auf, definiert durch den Rand des Ventiltellers

01058 37 bzw. den Rand der kuppeiförmig gestalteten Kopfflä-

01059 ehe 70 des anderen Ventilkörpers 7. 01060

01061 Nun zur Sicherung der Welle 30: Es sei dieserhalb auf

01062 die Figuren 21 und 24 verwiesen. Figur 21 läßt einen

01063 gegen den unteren Stirnrand der dortigen Endbuchse 40

01064 anliegenden Spreizring 109 erkennen, welcher die Welle

01065 30 gegen Auszug nach oben sichert. Der soll demgemäß

01066 betrieblich nicht lösbar sein. 01067

01068 Gemäß Weiterbildung Figur 24 ist dieser Spreizring 109

01069 selbst gegen Lösen noch einmal gesichert. Dazu ist so

01070 vorgegangen, daß die Welle 30 unterhalb der Endbuchse

01071 40 mit dem Sprengring 109 versehen ist, bestückt mit

01072 einer Abziehsicherung. Die Sicherung des Sprengringes

01073 109 gegen Aufspreizen übernimmt hier in Weiterbildung

01074 eine Sicherungsbuchse 110. Die ist topfförmig gestaltet

01075 und besitzt eine den Sprengring 109 peripher abstützen-

01076 de Ringflanke einer Stufenausnehmung. Die topfförmige 01077 Sicherheitsbuchse 110 umfaßt einen eingestuften Endab-

01078 schnitt der Endbuchse 40. Der Boden der topfför igen

01079 Sicherungsbuchse 110 nimmt das freie, abgesetzte Ende

01080 der Welle 30 auf. 01081

01082 Die Sicherungsbuchse 110 könnte schraubtechnisch zuge-

01083 ordnet sein zufolge des gegebenen Übergriffs zur End-

01084 buchse 40 hin; realiter ist jedoch eine einfache Steck-

01085 Verbindung gewählt, wobei die topfförmige Sicherungs-

01086 buchse 110 selbst an der Welle 30 splintgesichert ist.

01087 Der radial zugeordnete, kongruente Durchbrechungen der

01088 Sicherungsbuchse 110 und des Wellenendes durchsetzende

01089 Splint trägt das Bezugszeichen 111. Er liegt gleich

01090 unterhalb einer den federnden Sprengring 109 aufneh en-

01091 den Ringnut der Welle 30. 01092

01093 Zurückkommend auf das Pleuellager 33 ist noch zu bemer-

01094 ken, daß dieses gleitfreudig ausgestattet ist. Es han-

01095 delt sich um ein mit 112 bezeichnetes, ringförmiges

01096 Gleitelement. Das sitzt in einer Nut zwischen der zylin-

01097 drisehen Fuge des Pleuellagers 33 und der das zughörige

01098 Lagerauge bildenden Wandung der Aufnahme 35. 01099

01100 Das Gleitelement 112 ist, wie dargestellt, paarig zuge-

01101 ordnet. Zwei Ringe liegen achsbeabstandet zueinander.

01102 Zur Modifikation der Gleitfreudigkeit und Erzielung

01103 einer verschleißmindernden Ausrüstung ist so vorgegan-

01104 gen, daß die Gleitelemente 112 aus Kunststoff bestehen

01105 bzw. hergestellt sind, bevorzugt enthaltend einen

01106 faserverstärkten Anteil, beispielsweise Teflon. 01107

01108 Figur 28 zeigt eine einer Anlage zugeordnete Steckkupp-

01109 lung K . Deren Bauprinzip stimmt mit dem oben geschil-

01110 derten überein. Auch hier sind, soweit zum Verständnis

01111 erforderlich, die Bezugsziffern sinngemäß angewandt, 01112 dies zum Teil ohne textliche Wiederholungen. Auf die

01113 Details der Anlage soll nicht weiter eingegangen wer¬

01114 den, da die Zeichnung schon einen selbsterklärenden

01115 Charakter besitzt.

01116

01117 Der wesentliche Unterschied besteht in der Ausbildung

01118 der Betätigungsmittel, des Handhebels 1 also. Als Hand¬

01119 habe ist dieser in Art eines Kreuzschlüssels mit zwei

01120 Handhebelgriffen 50 versehen. Der geht über einen

01121 Schaft 113 in einen doppelbartartigen Schlüsselkopf 114

01122 über. Auf Seiten des an einem Drehausleger sitzenden

01123 Kupplungsteiles sieht das entsprechende Gegenmittel

01124 einen passenden Schlüsselschlitz 115 vor, realisiert an

01125 einer kopfseitigen Aufnahme 116. Unterhalb des Schlit¬

01126 zes 115 ist beispielsweise eine Nut ausgebildet, welche

01127 zur Drehmitnahme der Welle 30 führt, und zwar durchlau¬

01128 fend einen Drehwinkelbetrag durch gut 180°, wie zur

01129 Grundversion detailliert geschildert. Der Drehausleger

01130 ist horizontal verlaufend und vertikal gelagert.

01131

01132 Ein solcher Handhebel läßt sich herausnehmen und geson¬

01133 dert lagern, einerseits aus Sicherheitsgründen anderer¬

01134 seits aber auch um abragende Überstände des Handhebels

01135 1 zu vermeiden.

01136

01137 Bei dieser Steckkupplung K ist die Verriegelungshülse 9

01138 bezüglich der Handhabbarkeit weitergestaltet. Genügt

01139 sonst normalerweise ein hintergreifbarer Ringbund 117

01140 am steckfugenseitigen Ende der besagten Verriegelungs¬

01141 hülse 9, so ist bei der vorliegenden Anlage nun dieser

01142 Bund der Steckkupplung K mit einem demgegenüber durch¬

01143 messergrößeren Griffring 118 versehen. Der läßt sich

01144 mehrhändig fassen. Er steht über radiale Speichen 119

01145 mit der Verriegelungshülse 9 in Verbindung. Die Spei¬

01146 chen 119 sind fliehend ausgerichtet. Der radiale Ab- 01147 stand des selbst greifgünstig gerauhten Greifringes 118

01148 zur Mantelwand des Kupplungsgehäuses ist so ausrei-

01149 chend, daß ein großzügiger Durchgriffräum dazu ver-

01150 bleibt. Der Greifring 118 nimmt eine im wesentlichen

01151 senkrechte Ausrichtung zur Längsmittelachse y-y der

01152 Steckkupplung K ein. 01153

01154 Verweisend auf Figur 29 ist noch zu erwähnen, daß der

01155 Ringdichtung 27 der Schieberhülse 24 kupplungsfugensei-

01156 tig ein O-Ring 120 vorgelagert ist. Die nachgelagerte

01157 Ringdichtung 27 ist so eingesteckt, daß sie mit ihrer

01158 U-Öffnung zum Medium weist, so daß der Druck desselben

01159 im Sinne einer Dichtungserhöhung zu einem Spreizen der

01160 U-Schenkel führt und damit zu einer festeren Anlage an

01161 den korrespondierenden Ringnutwänden, gestellt von der

01162 Innenhülse 23 und der Schieberhülse 24. Eine Druckkompo-

01163 nente geht auch in Axialrichtung, so daß der Ringkörper

01164 120 unter dichtungserhöhendem Verformdruck gerät. 01165

01166 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich.

01167 In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der

01168 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori-

01169 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt-

01170 lieh mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser

01171 Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit

01172 aufzunehmen. 01173

Claims

01174 ANSPRUCHE

01175

01176 1. Steckkupplung (K) zur Verbindung von Rohrleitungen,

01177 Schläuchen oder dergleichen, mit in einem der beiden

01178 Kupplungsteile (I, II) angeordnetem, von außen, insbe¬

01179 sondere durch Handhebel (1) zu betätigenden Ventilkör¬

01180 per (2) und mit einer Verriegelungshülse (9) , welche

01181 aus einer die zusammengesteckte Stellung der beiden

01182 Kupplungsteile (I, II) federbelastet sichernden Verrie¬

01183 gelungsstellung in eine Freigabesteilung verschiebbar

01184 ist, und mit einem in dem anderen Kupplungsteil (II)

01185 angeordneten weiteren Ventilkörper (7) dadurch gekenn¬

01186 zeichnet, daß in der zusammengesteckten Stellung der

01187 eine Ventilkörper (2) vorrangig ein randseitiges Öffnen

01188 des anderen Ventilkörpers (7) bewirkt.

01189

01190 2. Steckkupplung (K) zur Verbindung von Rohrleitungen,

01191 Schläuchen oder dergleichen, mit in einem der beiden

01192 Kupplungsteile (I, II) angeordnetem, von außen, insbe¬

01193 sondere durch Handhebel (1) zu betätigenden Ventilkör¬

01194 per (2) und mit einer Verriegelungshülse (9) , welche

01195 aus einer die zusammengesteckte Stellung der beiden

01196 Kupplungsteile (I, II) federbelastet sichernden Verrie¬

01197 gelungsstellung in eine Freigabesteilung verschiebbar

01198 ist, dadurch gekennzeichnet, daß die

01199 Außenbetätigung des Ventilkörpers (2) in Freigabestel¬

01200 lung der trotz der Federbelastung dort gehaltenen Ver¬

01201 riegelungshülse (9) und deren Verlagerung in die Freiga¬

01202 besteilung in Öffnungsstellung des Ventilkörpers (2)

01203 gesperrt sind.

01204

01205

01206 3. Steckkupplung nach Anspruch 1 oder insbesondere

01207 danach, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sperr- 01208 Stellungen den Endbereichen der Verlagerung von Verrie-

01209 gelungshülse (9) und Außenbetätigung zugeordnet sind. 01210

01211 4. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01212 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01213 gekennzeichnet, daß die Außenbetätigung mittels einer

01214 Drehbetätigung erfolgt, die in eine Längsverlagerung

01215 des Ventilkörpers (2) übersetzt ist. 01216

01217 5. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01218 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01219 gekennzeichnet, daß die Drehbetätigungsachse (x-x)

01220 einen Exzenter (31) aufweist, an dem der Ventilkörper

01221 (2) via Pleuellager (33) , bildend einen Fesselung-

01222 spunkt (34) , angelenkt ist. 01223

01224 6. Steckkupplung nach einem oder mehreren der

01225 vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,

01226 dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (2) bei in

01227 Öffnungsrichtung verlagerter Stellung um seinen

01228 Fesselungspunkt (34) an der Drehbetätigungsachse (x-x)

01229 schwenkbar lagert. 01230

01231 7. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01232 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01233 gekennzeichnet, daß die Drehbetätigungsachse (x-x)

01234 einen halbkreisförmigen, konzentrisch zur Achse liegen-

01235 den Verriegelungsnocken (42) trägt, dem ein Kulissen-

01236 schlitz (43) der Verriegelungshülse (9) zugeordnet ist

01237 derart, daß das Halbkreisprofil des Verriegelungsnok-

01238 kens (42) in Freigabesteilung der Verriegelungshülse

01239 (9) beidseitig anliegend in den Kulissenschlitz (43)

01240 eintaucht und in Freigabesteilung der Verriegelungshül-

01241 se (9) mit seiner Bogenflache (44) in einen Freiraum 01242 (48) eintauchend, seitlich des Kulissenschlitzes (43)

01243 vor eine Sperrflanke (49) desselben eintritt. 01244

01245 8. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01246 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01247 gekennzeichnet, daß die Verriegelungshülse (9) durch

01248 die Drehbetätigungsachse (x-x) drehgesichert ist. 01249

01250 9. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01251 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01252 gekennzeichnet, daß die Drehbetätigungsachse (x-x) sich

01253 in einen bevorzugt herausnehmbaren Handhebelgriff (50)

01254 fortsetzt. 01255

01256 10. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01257 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01258 gekennzeichnet, daß der Handhebelgriff (50) eine Soll-

01259 bruchsteile (51) aufweist. 01260

01261 11. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01262 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01263 gekennzeichnet, daß der Handhebelgriff (50) mit einer

01264 Sperrklinke (52) ausgestattet ist. 01265

01266 12. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01267 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01268 gekennzeichnet, daß der Betätigungsweg der Sperrklinke

01269 (52) über eine Plombeneinrichtung blockierbar ist. 01270

01271 13. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01272 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01273 gekennzeichnet, daß das steckseitige Ende des Ventilkör-

01274 pers (2) mit einer balligen Rückseite (61) gegen eine

01275 Setzdichtung (62) gezogen ist. 01276

01277 14. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01278 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01279 gekennzeichnet, daß die Setzdichtung (62) in einer in

01280 Dichtrichtung federbelasteten Schiebehülse (24) angeord-

01281 net ist. 01282

01283 15. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01284 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01285 gekennzeichnet, daß der Schiebehülse (24) eine Ringdich-

01286 tung (27) zugeordnet ist, die, in formschlüssigem Ein-

01287 griff zur Schiebehülse (24) und zum Kupplungsteil-Gehäu-

01288 se (12) stehend, die Bewegung der Schiebehülse (24)

01289 durch Verformung in sich ausgleicht. 01290

01291 16. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01292 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01293 gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (24) an der Rück-

01294 seite (61) des Ventilkörpers (2) in entkuppelter Stel-

01295 lung ihren Anschlag hat. 01296

01297 17. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01298 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01299 gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (24) an ihrer

01300 einsteckseitigen Kopffläche (67) eine zweite Setzdich-

01301 tung (68) trägt zum Zusammenwirken mit der Kopffläche

01302 (70) des anderen, zweiten Kupplungsteils (II) , dem

01303 Stecknippel (4) also. 01304

01305 18. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01306 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01307 gekennzeichnet, daß die Kopffläche (70) des Stecknip-

01308 pel-Kupplungsteils (II) ballig geformt ist in Anpassung

01309 an eine korrespondierende ballige Auskehlung (71) des

01310 Ventilkörpers (2) . 01311

01312 19. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01313 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01314 gekennzeichnet, daß die ballige Gestalt der Kopffläche

01315 (70) sich aus einem zentralen Kugelabschnitt (72) mit

01316 anschließendem Flachkegelstumpf (73) zusammensetzt. 01317

01318 20. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01319 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01320 gekennzeichnet, daß die ballige Kopffläche (70) in

01321 Steckstellung in kleinem Abstand liegt zu der ihr zuge-

01322 ordneten Setzdichtung (68) der Schiebehülse (24) . 01323

01324 21. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01325 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01326 gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (2) die Kopffläche

01327 (70) bei seiner Öffnungsverlagerung gegenüber der umfas-

01328 senden Frontfläche (74) des Stecknippels (4) zurück-

01329 schiebt unter Öffnen des Mediendurchflusses zufolge

01330 Einfahrens des Ventilkörpers (2) in eine Öffnung (75)

01331 der Frontfläche (70) des Stecknippels (4) . 01332

01333 22. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01334 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01335 gekennzeichnet, daß die Frontfläche (70) in dem hülsen-

01336 förmigen Gehäuse (5) des Stecknippel-Kupplungsteils

01337 (II) nach einer Entriegelung (Entriegelungseinrichtung

01338 80) über die einsteckseitige Frontwand (79) des Steck-

01339 nippel-Gehäuses (5) verlagerbar ist. 01340

01341 23. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01342 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01343 gekennzeichnet, daß die Ver- und Entriegelung mittels

01344 eines Stellringes (81) erfolgt, der am hülsenförmigen

01345 Gehäuse (5/82) des Stecknippel-Kupplungsteils (II) 01346 drehbar und rückseitig einer Ringnut (21) angeordnet 01347 ist, in welche die von der Verriegelungshülse (9) ge-

01348 steuerten Sperrkugeln (17) eintreten. 01349

01350 24. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01351 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01352 gekennzeichnet, daß die ballige Kopffläche (70) an

01353 einem abgefederten Tragteil (6) sitzt, welches umfangs-

01354 geführt im Gehäuse (5/82) des Stecknippel-Kupplungs -

01355 teils (II) verschieblich ist. 01356

01357 25. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01358 henden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeich-

01359 net durch einen dem Stecknippel-Kupplungsteil (II)

01360 zugeordneten Blindstopfen (97) mit topfförmig übergrei-

01361 fender Mantelwand (99) , welcher Blindstopfen (97) mit

01362 einer Setzdichtung (100) gegen die umfassende Frontflä-

01363 ehe (74) tritt, und mit Haltekugeln (101) ausgestattet

01364 ist, welche in die Ringnut (21) des Gehäuses (5/82)

01365 einsteuerbar sind durch Schraubverlagerung der Topf-Man-

01366 telwand (99) gegenüber einer Innenhülse (102) . 01367

01368 26. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01369 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01370 gekennzeichnet, daß die Topf-Mantelwand (99) und die

01371 Innenhülse (102) mit Greifrippen (106 bzw. 107) ausge-

01372 stattet sind. 01373

01374 27. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01375 henden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeich-

01376 net durch einen von den Sperrkugeln (17) gehaltenen,

01377 stecknippelähnlichen Verschlußstopfen (93) , der die

01378 Verriegelungshülse (9) kurz vor Erreichen ihrer Siche-

01379 rungs-Endstellung gegen weitere Verschiebung in Rich- 01380 tung der Verriegelungsstellung stoppt.

01381

01382 28. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01383 henden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeich-

01384 net durch einen anschlagbegrenzten Freigang zwischen

01385 Schiebehülse (24) und dem führenden Gehäuse (12) dersel-

01386 ben im Bereich einer von beiden Teilen (12/24) anteilig

01387 gestellten Federkammer (26) , aufnehmend eine vorgespann-

01388 te Schiebehülsenfeder (25) . 01389

01390 29. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01391 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01392 gekennzeichnet, daß sich die Schiebehülsenfeder (25) in

01393 abgestützter Stellung auf einer Ringschulter (28) des

01394 Gehäuses (12) abstützt, wobei eine Ringschulter (29)

01395 der Schiebehülse (24) freigangbildend demgegenüber

01396 zurückliegt. 01397

01398 30. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01399 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01400 gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (24) kupplungsfu-

01401 gen-abgewandt einen flexiblen Wellrohrabschnitt auf-

01402 weist, der mit der Ringdichtung (27) zusammenwirkt. 01403

01404 31. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01405 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01406 gekennzeichnet, daß der andere Ventilkörper (7) in dem

01407 anderen Kupplungsteil (II) sowohl kippbeweglich als

01408 auch axial verlagerbar ist. 01409

01410 32. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01411 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01412 gekennzeichnet, daß der andere Ventilkörper (7) durch

01413 Abstützung mittels einer Wendelfeder (8) gelagert ist.

01415 33. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01416 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01417 gekennzeichnet, daß die Wendelfeder eine Kegelfeder ist. 01418

01419

01420 34. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01421 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01422 gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (7) in einen zylin-

01423 drisehen Ventilsitz aufgenommen ist, dem ventilsitzsei-

01424 tig eine Radialdichtung (7') zugeordnet ist. 01425

01426 35. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01427 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01428 gekennzeichnet, daß die Achse (y'-y¹) des einen Ventil-

01429 körpers (2) zu Beginn der Öffnungsbewegung in eine

01430 nicht mit der Längsmittelchase (y-y) der Kupplung (K)

01431 zusammenfallende Kipplage tritt mit schließlich koaxia-

01432 1er bzw. zusammentreffender Ausrichtung dieser Achsen

01433 (y'-y' , y-y) . 01434

01435 36. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01436 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01437 gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (7) bei fluchten-

01438 der Ausrichtung mit der Längsmittelachse (y-y) der Kupp-

01439 lung (K) eine senkrecht zu der Längsmittelachse (y-y)

01440 verlaufende Abschlußkante aufweist. 01441

01442 37. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01443 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01444 gekennzeichnet, daß die Welle (30) unterhalb einer

01445 Endbuchse (40) mit einem Sprengring (109) gesichert ist

01446 und daß der Sprengring (10) seinerseits von einer die-

01447 sen radial übergreifenden Sicherungsbuchse (110) gesi-

01448 chert ist. 01449

01450 38. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01451 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01452 gekennzeichnet, daß die Sicherungsbuchse (110) selbst

01453 an der Welle (30) splintgesichert ist. 01454

01455 39. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01456 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01457 gekennzeichnet, daß das Pleuellager (33) ein Kunststoff-

01458 Gleitelement (112) aufweist. 01459

01460 40. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01461 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01462 gekennzeichnet, daß das Gleitelement (112) umlaufend

01463 ringartig geformt ist. 01464

01465 41. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01466 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01467 gekennzeichnet, daß das Gleitelement (112) paarig vorge-

01468 sehen ist. 01469

01470 42. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01471 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01472 gekennzeichnet, daß die Gleitelemente (112) aus vorzugs-

01473 weise faserverstärktem Teflon gebildet sind. 01474

01475 43. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01476 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01477 gekennzeichnet, daß der herausnehmbare Handhebelgriff

01478 (50) einen Schlüsselkopf (114) aufweist, der mit einer

01479 Aufnahme (116) zur Drehmitnahme der Welle (30) verbind-

01480 bar ist. 01481

01482 44. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01483 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01484 gekennzeichnet, daß die Verriegelungshülse (9) einen 01485 freiragenden, im wesentlichen quer zur Längsmittelachse

01486 (y-y) verlaufenden Greifring (118) trägt. 01487

01488 45. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01489 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01490 gekennzeichnet, daß der Ringdichtung (27) der

01491 Schieberhülse (24) kupplungsfugenseitig ein O-Ring

01492 vorgelagert ist. 01493

01494 46. Steckkupplung nach einem oder mehreren der vorherge-

01495 henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

01496 gekennzeichnet, daß die nachgelagerte Ringdichtung (27)

01497 ein U-Ring ist mit U-Öffnung zum Medium hin. 01498

01499