DE2823887A1

DE2823887A1 - Kuppler zum anschliessen an ein ansatzstueck

Info

Publication number: DE2823887A1
Application number: DE19782823887
Authority: DE
Inventors: Harold Maurice Gibbons; Houston Wheeler Knight
Original assignee: FMC Corp
Current assignee: FMC Corp
Priority date: 1977-05-31
Filing date: 1978-05-31
Publication date: 1978-12-07
Also published as: JPS53148711A; NL7805741A; US4135551A; CA1084551A; DE2823887B2; GB1559569A; DE2823887C3; FR2393220A1; IT7823980A0

Description

Ρατεντανπβγαετε Dipl-Ing. H. Weickmann, Dipl.-Phys. Dr. K. Fincke

Dipe.-Ing. F.A.¥eicehann, Βιρε,-Οηεμ. Β. Huber

Br.-Ing. H. Llska

EdL *

8 MÖNCHEN SS, BEN « c POSTFACH₈₆Qg₂O ³ »''

MO-HESTRASSE 22, RUFNUMMER »S 3921 /22

FMC C0RPORÄ.TIOK

200 E. Randolph Brlve

Chicago, III. / V.St.Ä.

Kuppler znm Aasekließen aa ein. Ansatzstück

Die vorliegende ErfitLätmg liezieitt sleiL auf einen Kuppler zum Insckließen. an ein Einsatzstück.

Bekannte Kuppler der Torsteitenäen Art haben Innere Yentlle isur Regulierung des Flüsslgkeltsstronis. Diese Kuppler "besitzen aueii äußere Kupplungen zum Anschließen an Elnsatzstücke. Έΰτ die Betätigung der Yentlle und der Kupplungen sind Steuerungen erforderlich.« Für einen Betätiger Ist es erforderlich.,, ü.en Kuppler in eine Koppelstellung zum. Einsatzstück zu Saiten, dann die Steuerungen zum Anschließen des Kupplers an das Einsatzstück zu "betätigen und das Ventil zu öffnen» um der Flüssigkeit zu erlauben _t ττοΐα Kuppler In das Einsatzstück zu fließen. Diese Tätigkeiten können schwer λτοβ. einem einzigen Betätiger ausgeführt werden, da sie den Sehrauch "beider Hände des Betätigers zur Betätigung der Steuerungen "benötigen. Oftmals "benutzt der Betätiger seinen Körper, um den Kuppler in Stellung zum Einsatzstück zu halten, während er die Steuerungen mit seinen Banden "betätigt.

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Sollte der Betätiger das Ventil unbedacht betätigen, bevor der Kuppler an das Einsatzstück angeschlossen ist, oder sollte er den Kuppler lösen, bevor das Ventil verschlossen ist, um den Flüssigkeitsstrom abzusperren, würde ein Unfall die Folge sein, wenn nicht sichernde Steuerbestandteile vorgesehen wären, um eine solche Handlung zu verhindern.

Kuppler, die ein inneres Ventil zur Verhinderung des Flüssigkeitsverlustes aus einem unangeschlossenen Kuppler haben, sind in den US-Patentschriften 3 473 569» 3 474 827, 3 884 448 und 3 897 091 gezeigt. Exzenter zur Betätigung von Ventilverschlußstücken sind in den US-Patentschriften 806 970 und 2 662 721 gezeigt. Eine Klinke mit einer drehbaren Sperrklinke, welche von einem doppelt drehbar verbundenen Griff gesteuert wird, ist in der US-Patentschrift 3 897 091 offenbart. Ein Verriegelungsmechanismus, der eine Scheibe mit zwei gebogenen Ausschnitten an diametral gegenüberliegenden Seiten zur Aufnahme von zylindrischen Teilen enthält, ist in der US-Patentschrift 3 693 655 gezeigt.

Im Hinblick auf den Stand der Technik verbleibt die Notwendigkeit für einen Kuppler, welcher leicht im Gewicht ist, welcher leicht gehandhabt werden kann, welcher von einem Betätiger mit einer Hand betätigt werden kann, wobei die gleiche Hand die Anschlußoperation für den Kuppler und die Ventilöffnungsoperation ausführt, welcher Sicherheitsbestandteile zur Verhinderung unbedachter Betätigungen durch den Betätiger, die einen unbeabsichtigten Flüssigkeitsverlust zur Folge haben, aufweist, welches ein einfaches Führungssystem für das Ventilverschlußstück aufweist, um das Fressen solcher Elemente zu verhindern und welcher einen einfachen Verriegelungsmechanismais zum Anschluß des Kupplers an ein Einsatzstück aufweist.

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Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen solchen Kuppler anzugeben.

Die Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Maßnahmen gelöst.

Vorteilhafte und/oder bevorzugte Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

In Zusammenfassung hat danach ein vorgeschlagener Kuppler einen röhrenförmigen Körper, welcher einen zentralen Strömungsdurchgang definiert. Eine Klinke und eine erste drehbare Achse sind drehbar am röhrenförmigen Körper befestigt. Innerhalb des röhrenförmigen Körpers ist ein bewegliches Ventilverschlußstück angeordnet, welches den Strömungsdurchgang des Kupplers öffnet und verschließt. Dieses Element betätigt auch ein zentrales Ventil eines daneben angeordneten Einsatzstücks, welches in Serie zum zentralen Strömungsdurchgang des Kupplers ausgerichtet ist. Eine zweite drehbare Achse ist innerhalb des röhrenförmigen Körpers befestigt, um das bewegliche Ventilverschlußstück zu betätigen. Anteile der ersten und zweiten drehbaren Achse verlaufen im wesentlichen parallel zueinander. Auf den drehbaren Achsen sind Mittel zum Verbinden der ersten drehbaren Achse mit der zweiten drehbaren Achse befestigt, um die Klinke in verriegelnden Eingriff in das Einsatzstück zu drehen, bevor das Ventilverschlußstück den Strömungsdurchgang öffnet und um die Klinke in einer verriegelten Stellung zu halten, während der Strömungsdurchgang offen ist. Diese Achsenverbindungsmittel ermöglichen eine einzige Handhabe, um die erste und zweite drehbare Achse zu betätigen. Achsenverriegelungsmittel verhindern die Drehung der ersten drehbaren Achse, sowie das Loslösen der Klinke vom Einsatzstück, wenn das Ventilverschlußstück in einer

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Stellung mit offenem Strömungsdurchgang ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels,

Figur 2 einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel nach Figur 1 mit einem Einsatzstück und einem Koppelflansch eines Ladearms, die in gestrichelten Linien angedeutet sind,

Figur 3 einen Schnitt ähnlich dem in Figur 2 mit dem Unterschied, daß Kuppler und Einsatzstück miteinander verriegelt sind,

Figur 4 einen längs der Linie 4-4 in Figur 1 genommenen Querschnitt,

Figur 5 eine Vorderansicht des in Figur 1 dargestellten Kupplers, und die

Figuren 6 bis 8 Ansichten des in Figur 1 dargestellten Kupplers bei verschiedenen Betriebszuständen.

Ein Trockenunterbrechungskuppler 10 (Figur 1) hat einen röhrenförmigen Körper 11, der einen inneren Strömungsdurchgang 12 (Figuren 2 und 3) definiert. An einem Ende des, röhrenförmigen Körpers befindet sich eine gebogene Arretierung 13, in welche eine Verriegelungsrippe 14 eingreift, die ein zentrales Ventil 15 eines Einsatzstücks 16 umgibt. Dieses Einsatzstück entspricht den Normen der American Petroleum Institute Recommended Practice 1004. Auf dem röhrenförmigen Körper ist eine Klinke drehbar befestigt, der zum Verriegeln des Einsatzstücks in abgedichtetem Kontakt mit dem Kuppler dient, so daß das zentrale Ventil des Kupplers in Reihe mit dem inneren Strömungsdurchgang des Kupplers ausgerichtet ist. Die Klinke 18 wird durch eine erste drehbare Achse 19 betätigt, welche auf dem röhrenförmigen Körper befestigt ist. Innerhalb des röhrenförmigen Körpers befindet sich

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ein bewegliches Ventilverschlußstück 20 zum Öffnen und Verschließen des Strömungsdurchgangs und zum Betätigen des zentralen Ventils des Einsatzstücks. Eine zweite drehbare Achse 21 besitzt einen Ventilsteuerexzenter 17, welcher innerhalb des röhrenförmigen Körpers exzentrisch auf der Achse befestigt ist, um das bewegliche Ventilverschlußstück zu betätigen. Teile der Achsen 19 und 21 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander. Unter Bezugnahme auf die Figur 1 ist ein Achsensteuerexzenter 22 an einer Stelle außerhalb des röhrenförmigen Körpers auf der zweiten drehbaren Achse befestigt, welcher eine Nut 23 aufweist. An einer Stelle neben dem Exzenter 22 ist für Drehung mit der ersten drehbaren Achse ein Exzenterfolgehebel 24 befestigt, welcher eine in die Nut passende Verriegelungsfeder 25 besitzt. Vorzugsweise sind ein entsprechender Achsensteuerexzenter 22' und Exzenterfolgehebel 24' auf der gegenüberliegenden Seite des röhrenförmigen Körpers befestigt, wie es in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist. Die doppelte Exzenter- und Verriegelungshebelanordnung gewährleistet eine symmetrische Belastung auf die drehbare Achse.

Nach den Figuren 2 und 3 ist an einem Ende des röhrenförmigen Körpers 11 ein Flansch 27 vorhanden, welcher mit Schraubenlöchern 28 versehen ist. Diese Löcher sind auf einem Schraubenkreis entsprechend den Normen der Tank Truck Manufacturers Association angeordnet. Der Kuppler 10 kann an einem Beladungsarm 29 eines Bezintankwagens mittels Schrauben, welche in die Schraubenlöcher 28 passen, angebracht werden.

Bezüglich der Figur -4 stehen ein paar Vorsprünge 31 und 32 mit mittigen Bohrungen innerhalb des röhrenförmigen Körpers 11 zur Befestigung der Achse 21 seitlich nach innen. Ein Paar Befestigungsflansche 33 und 34,

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AP

welche die Achse 19 tragen, auf welcher die Klinke 18 befestigt ist, stehen vom röhrenförmigen Körper nach außen. Wie in Figur 5 gezeigt, steht die gebogene Arretierung 13 an einer diametral gegenüber der Klinke liegenden Stelle vom röhrenförmigen Körper radial einwärts, um in das Einsatzstück 16 einzugreifen. Diese Arretierung hat eine axial geneigte Auflagefläche 35 (in den Figuren 2 und 3 gezeigt), welche in die ringförmige Verriegelungsrippe 14 des Einsatzstücks eingreift und dabei dieses in Kontakt mit einer Endfläche 36 des röhrenförmigen Körpers hält.

Innerhalb des röhrenförmigen Körpers 11 ist nahe bei der Endfläche die zentrale Bohrung gestuft, um eine erste radiale Oberfläche 38 und eine zweite radiale Oberfläche 39 zu bilden. Ein Haltestück 40 sitzt innerhalb der zentralen Bohrung nahe bei den radialen Oberflächen. Dieses Haltestück hat einen radialen Flansch 41, welcher gegenüber der Oberfläche 38 angeordnet ist. Eine ringförmige Feder 42 sitzt auf der Oberfläche 39 und lastet gegen die benachbarte Stirnseite des Haltestücks. Diese Feder hält normalerweise das Haltestück in einer Stellung mit dem Flansch 41 in einem Abstand außerhalb von der Oberfläche 38. Eine O-Ringdichtung 43 sitzt in einer Nut 44 im Haitestück, um die Innenfläche des ringförmigen Körpers 11 zwischen den Oberflächen 38 und 39 zu berühren. Eine Nut 45 ist in der radialen Stirnfläche des Haltestücks, die neben der Stirnfläche 36 des röhrenförmigen Körpers sich befindet, vorgesehen. Eine O-Ringdichtung 46 steht aus der Nut 45 hervor, um die Stirnfläche des Einsatzstücks 16 zu berühren.

Das Einsatzstück 16 hat ein Ventilgehäuse 48 mit einer zentralen Öffnung 49, welche durch das zentrale Ventil 15 vom Tellerventiltyp geschlossen wird. Dieses Ventil

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hat einen Stößel 51, welcher innerhalb einer nicht gezeigten Führung gleitbar eingepaßt ist. Eine Druckfeder 52 ist zwischen der Führung und dem Ventil um den Stößel montiert, um das Ventil in Richtung einer Position, in welcher es in abgedichtetem Eingriff mit dem Gehäuse steht, zu treiben. Dieses Ventil wird durch das bewegliche Ventilverschlußstück 20 des Kupplers 10 betätigt. Das zentrale Ventil hat eine Stirnfläche 53, welche am Ventilverschlußstück anliegt. Eine O-Ringdichtung 54, welche in eineiperipheren Schlitz 55 im Ventil eingesetzt ist, berührt die innere Oberfläche des Gehäuses 48 um die zentrale Öffnung. Eine ringförmige Verriegelungsrippe 14 steht gegenüber der zentralen Öffnung radial aus dem Gehäuse hervor.

Das bewegliche Ventilverschlußstück 20 besitzt eine Stirnfläche 57, welche an die Stirnfläche 53 des Tellerventils 15 des Einsatzstücks anliegt. Eine periphere Nut 58 ist um das Ventilverschlußstück herum in der Wähe dessen Stirnfläche vorgesehen. Eine O-Ringdichtung 59 steht aus dieser peripheren Nut heraus, um eine Innenfläche des Haltestücks 40 zu berühren, wenn das Ventilverschlußstück in einer Verschlußstellung sich befindet, wie es in der Figur 2 dargestellt ist. Dieses Ventilverschlußstück hat ein Stößelteil 60, welches mit einer zur Aufnahme einer Feder vorgesehenen Schlitz 61 und mit einer zur Aufnahme einer Achse vorgesehenen Schlitz 62, welche quer zueinander verlaufen, versehen. Die zweite drehbare Achse 21 paßt durch den Schlitz 62 den Ventilsteuerexzenter 17. Dieser Exzenter sitzt innerhalb dem Schlitz 61, um das zentrale Ventilverschlußstück 15 zu steuern. Wenn das Ventilverschlußstück in einer Verschlußstellung ist, wie es in der Figur 2 dargestellt ist, berührt der Exzenter den röhrenförmigen Körper 11, um das Verschlußstück an Ort und Stelle zu verriegeln. Bei Drehung der Achse entgegen dem Uhrzeigersinn,

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wie es durch den Pfeil 63 angedeutet ist, berührt der Exzenter das Stößelteil 60 bei der vorderen Stirnseite des Schlitzes 61, um das Ventilverschlußstück nach vorne in eine verriegelte offene Stellung zu bewegen, wie es in der Figur 3 gezeigt ist, wobei der Exzenter den röhrenförmigen Körper berührt. Drehung der Achse in der entgegengesetzten Richtung läßt den Exzenter das Stößelteil an der rückwärtigen Stirnseite des Schlitzes 61 berühren, um das Ventilverschlußstück nach rückwärts in die in Figur 2 dargestellte verriegelte Verschluß-Stellung zu bewegen.

Die Achse 21 ist innerhalb der zentrisch gebohrten Vorsprünge 31 und 32, welche im röhrenförmigen Körper 11 nach innen vorstehen, gelagert. Diese Achse weist verschiedene Querschnittsformen auf, wie es in der Figur dargestellt ist. Ein Achsenteil 65, welches aus den röhrenförmigen Körper herausragt, besitzt einen quadratischen Querschnitt und der Achsensteuerexzenter ist darauf angebracht und mit einer Stellschraube 64 befestigt (Figuren 1 und 5). Vom Achsenteil .65 erstreckt sich durch den Vorsprung 31 ein Achsenteil 66, welches im wesentlichen einen vergrößerten kreisförmigen Querschnitt aufweist. Dieses Achsenteil ist mit einer peripheren Nut 67 zur Aufnahme einer O-Ringdichtung 68 versehen. Ein Mittelteil 69 der Achse besitzt einen quadratischen Querschnitt, welcher in einer ähnlich geformten Öffnung im Ventilsteuerexzenter 17 sitzt. Vom Mittelteil der Achse erstreckt sich durch den Vorsprung 32 nach außen ein Achsenteil 70, welcher einen kreisförmigen Querschnitt von verkleinertem Durchmesser aufweist. Das Achsenteil 70 ist von einer Hülse 71 umgeben, damit ein Außendurchmesser erzeugt wird, der gleich dem des Achsenteils 66 ist. Eine periphere Hut 72 und eine O-Ringdichtung 73 sind

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zwischen dem Achsenteil 70 und der Hülse vorgesehen. Eine periphere Ent 74 und eine O-Ringdichtung 75 sind zwischen der Hülse und dem Vorsprung 32 vorgesehen. Ein Achsenteil 76, welches vom röhrenförmigen Körper nach außen hervorsteht, besitzt einen quadratischen Querschnitt und der Achsensteuerexzenter 22^f ist.darauf angebracht und mittels einer Stellschraube 64* an Ort und Stelle gehalten.

Die Achse 21 führt das Stößelteil 60 des beweglichen Yentilverschlußstüeks 20, wenn sich dieses im röhrenförmigen Körper 11 bewegt. Der äußere Durchmesser des Achsenteils 66 und der Hülse 71 ist annähernd genauso groß wie die Höhe des Schlitzes 62. Dadurch wird das Stößelteil in einer zentrierten Stellung um die Achse gehalten, wenn das Stößelteil sich quer darauf bewegt. Das gegenüberliegende Ende des Yentilverschlußstücks wird vom Halteteil 40 in einer verschlossenen zentralen Stellung gehalten. Dieses Ende wird auch vom zentralen Yentil 15, welches axial gegen das Ende des Yentilverschlußstüclcs drückt, in einer zentralen offenen Stellung gehalten.

Nach der Eigur 4 hat die erste drehbare Achse 19 ein Teil 80 mit einem kreisförmigen Querschnitt. Ein Teil mit einem quadratischen Querschnitt erstreckt sich zwischen dem Teil 80 und einem Teil 82, welches einen kreisförmigen Querschnitt hat. Die Teile 80 bzw. 82 liefern zylindrische Flächen zur Drehung in Lagerbüchsen 83 bzw. 84. Die Lagerbuchse 83 sitzt in einer Öffnung im Befestigungsflansch 35, während die Lagerbuchse 84 in einer Öffnung im Befestigungsflansch 34 sitzt. Die Klinke 18 sitzt auf dem Achsenteil 81 an einer Stelle zwischen den Befestigungsflanschen 33 und 34. Die Klinke dreht sich wegen des quadratischen Querschnitts des Achsenteils 81 mit der

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Achse 19. Der Erzenterfolgehebel 24 ist mit einem aus dem Befestigungsflansch 33 nach außen ragenden Teil aus einem Stück. Bin Exzenterfolgehebel 24» sitzt auf dem gegenüberliegenden Ende der Achse, welches vom Befestigungsflansch 34 nach außen ragt. Ein Teil &5 sitzt in Muten, die im Hebel 24' und der Achse angebracht sind, um diese Elemente drehfest miteinander zu befestigen. Eine Stellschraube 86 erstreckt sich durch den Hebel 24', um die Achse 19 zu berühren und dabei den Hebel axial an Ort und Stelle auf der Achse zu halten.

Hach Figur 5 besitzt die Klinke 18 einen Plansch 88 mit gebogener querlaufender Form. Dieser Flansch besitzt, wie es in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist, eine axial geneigte Fläche 89, um gegen die Rückseite einer ringförmigen Verriegelungsrippe 14 zu drücken. Eine Drehbewegung der Klinke zum Einsatzstück hin drückt die Stirnfläche des Einsatzstücks in abdichtende Stellung mit der O-Ringdiehtung 46. Die diametral gegenüberliegende Seite der ringförmigen Yerriegelungsrippe wird gegen die axial geneigte Auflagefläche 35 der gebogenen Arretierung 13 gedruckt. Auf diese Weise verriegelt die Klinke den Kuppler 10 in flüssigkeitsdichten Eingriff mit dem Einsatzstück 16. Die Klinke wird von einer Feder 90, bei welcher ein Ende an der Klinke befestigt und ein gegenüberliegendes Ende gleitend gegen den röhrenförmigen Körper 11 drückt, in eine offene Stellung gezwungen.

Ein Klinkenverschluß 91 hält die Klinke 18 in einer offenen Stellung, bis der Verschluß von einem benachbarten Einsatzstück, welches in einer Stellung ist, um in abdichtenden Kontakt mit dem Kuppler eingerastet zu werden, niedergedrückt wird. Der Verschluß 91 enthält einen Bolzen 92, welcher gleitend in einer Bohrung 93 im röhrenförmigen Körper 11 sitzt. Der Bolzen wird

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mittels einer Feder 94, welche zwischen der inneren Stirn seite des Bolzens und der Bohrung angeordnet ist, aus der Bohrung gedruckt. Ein Nasenteil 95 steht senkrecht vom Bolzen in Richtung Klinke ab. Dieser Uasenteil wird normalerweise durch die Feder an einer Stelle für den Zontakt mit dem Einsatzstück, welches den Bolzen in die Bohrung 93 drückt, gehalten. Die Klinke "besitzt eine Bohrung 96 zur Aufnahme des Nasenteils und um der Klinke das Verschließen zu ermöglichen, wenn der Bolzen vom Einsatzstück niedergedrückt wird. Wenn der Bolzen in einer ausgestreckten Stellung ist, greift der Nasenteil in die Klinke neben der Bohrung ein, um ein Verschließen der Klinke zu verhindern.

Am Achsensteuerexzenter 22 ist ein Betätigungsgriff angebracht, der einen Steuerknopf 99 besitzt. Beide Achsensteuerexzenter 22 und 22' haben im wesentlichen Kreisform von vorgegebenem Radius, mit Ausnahme eines peripheren leils, das zur Bildung der Nut 23 weggenommen wurde. An einem Ende dieser Nut ist eine Exzenterfläche 100 vorhanden, welche sanft vom Radius am äußeren Rand des Exzenters zum Radius am inneren Rand der Nut zuläuft. Das gegenüberliegende Ende der Nut besitzt eine Tastenfläche 101, welche einen abrupten Sprung, fast in Richtung des Radius des Exzenters bildet.

Arbeitsweise

Bevor er am Einsatzstück 16 angebracht wird, wird der Kuppler 10, wie in Figur 6 dargestellt, so in Stellung gebracht, daß die Feder 25 in die Nut 23 für diese Feder eingreift. Die Klinke 18 ist offen und das bewegliche Yentilverschlußstück 20 ist verschlossen und blockiert den Strömungsdurchgang 12. Der Kuppler ist um die ringförmige Verriegelungsrippe 14 des Einsatzstücks 16 angeordnet und der Betätigungshebel 98 wird nach vorne in

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Richtung Einsatzstück gedreht. Die Exzenterfläche 10 drückt die Yerriegelungsfeder von der die Feder aufnehmenden Nut. nach, außen, wodurch, der Exzenterfolgehebel 24 die Achse 19 dreht, so daß die Klinke in die ringförmige Verriegelungsrippe eingreift, wie es in der Figur 7 dargestellt ist. In dieser Stellung wird der Kuppler in flüssigkeitsdichtem Eingriff mit dem Einsatzstück gehalten, so daß das bewegliche Ventilverschlußstück geöffnet werden kann.

Wenn der Betätigungshebel 98 weiter in Richtung Einsatzstück 16 gedreht wird, hält der äußere Rand des Exzenters 22 die Verriegelungsfeder 25 des Exzenterfolgehebels 24 in einer äußeren Abstandsstellung, so daß die Klinke 18 den Kuppler 10 und das Einsatzstück in flüssigkeitsdichtem Eingriff hält. Innerhalb des Kupplers drückt der Exzenter 17 das bewegliche Ventilverschlußstück 20 vorwärts in Richtung der in Figur 3 gezeigten offenen Strömungsdurchgangsstellung. Zu diesem Zeitpunkt ist der Betätigungsgriff 9& in der in Figur S gezeigten abgesenkten Stellung.

Wenn der Betätiger den Durchfluß abzusperren wünscht, dreht, er den Betätigungsgriff 98 in umgekehrter V/eise von der in Figur 8 gezeigten Stellung in die in Figur 7 gezeigte Stellung. Um das Einsatzstück 16 zu entriegeln, fährt der Betätiger fort, den Betätigungsgriff in die in Figur 6 dargestellte Stellung zu drehen. In dieser Stellung sitzt die Verriegelungsfeder 25 in der sie aufnehmenden Nut 23, welche eine weitere umgekehrte Drehung des Betätigungsgriffs verhindert.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist zu sehen, daß der Kuppler 10 leicht von einem Betätiger gehandhabt werden kann. Für die Bewegung des einzigen Betätigungsgriffe

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zum Anschließen des Kupplers an ein Einsatzstück 16 und Öffnen des Strömungsdurchgangs 12 ist nur eine Hand erforderlich. Zur Vermeidung unbedachter Betätigungen, welche unbeabsichtigten Elüssigkeitsverlust zur Folge haben könnten, sind Sicherungsbestandteile vorgesehen. Damit ein Pressen des TentilverschlußStücks verhindert wird, ist ein einfaches Mihrungssystem vorgesehen. Der Kuppler ist mittels eines einfachen Verriegelungsmechanismus an das Einsatzstück angeschlossen.

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Leerseite

Claims

Patentanwälte Dipl.-Ing. H.Weickmann, Dipl^Phys. Dr.K.Fincke

Dipl.-Ing. F. A/Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

Dr.-Ing. H. Mska

8 MÜNCHEN 86, DEN

POSTFACH 860 820

MDHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 98 3921/22

Patentansprüche

Vl.} Kuppler zum Anschließen an ein Einsatzstück, dadurch gekennzeichnet , daß der Kuppler zum Anschließen an ein Einsatzstück ausgebildet ist, welches eine ringförmige, ein zentrales Ventil (15) umgebende Yerriegelungsrippe (14) aufweist, und daß er folgende Merkmale aufweist:

einen röhrenförmigen Körper (11), welcher einen zentralen Strömungsdurchgang (12) definiert; eine Klinke (16), die drehbar am röhrenförmigen Körper (11) befestigt ist, um das Einsatzstück in abgedichtetem Kontakt mit dem Kuppler zu verriegeln, so daß das zentrale Yentil (15) des Einsatzstücks in Serie zum zentralen Strömungsdurchgang (12) des Kupplers ausgerichtet ist;

eine erste drehbare Achse (19), die auf dem röhrenförmigen Körper (11) befestigt ist, um die Klinke (18) zu betätigen;

ein bewegliches Ventilverschlußstück (20), das innerhalb des röhrenförmigen Körpers (11) angeordnet ist, um den Strömungsdurchgang (12) zu öffnen und zu verschließen und um das mit dem Ventil (15) versehene Einsatzstück zu betätigen;

eine zweite drehbare Achse (21), die im röhrenförmigen Körper (11) befestigt ist, um das bewegliche Ventilverschlußstück (20) zu betätigen;

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ORIGINAL INSPECTED

die erste und zweite drehbare Achse (19 bzw. 21) haben Abschnitte, die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen;

eine Verbindung (24, 25 und 22 und/oder 24^f, 25' und 22'), welche die erste drehbare Achse (19) und die zweite drehbare Achse (20) miteinander verbindet, um die Klinke (18) in Verriegelungseingriff mit dem Einsatzstück zu drehen, bevor das Ventilverschlußstück (20) den Strömungsdurchgang (12) öffnet und um die Klinke (18) in einer verriegelten Stellung zu halten, während der Strömungsdurchgang (12) offen ist.
2. Kuppler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Verbindung (24» 25 und 22 und/oder 24', 25' und 22^!) zumindest einen Achsensteuerexzenter (22 oder 22'), welcher auf der zweiten Achse (21) befestigt ist, und zumindest einen Exzenterfolgehebel (24 bzw. 24')» welcher auf der ersten drehbaren Achse (19) befestigt ist, um letztere aus Polge einer Drehung des Achsensteuerexzenters (22 bzw. 22') zu drehen, enthält.
3. Kuppler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e η nzeichnet , daß eine einzige Handhabung (98) zur Betätigung der ersten und zweiten drehbaren Achse (19 tmd 21) vorgesehen ist.
4. Kuppler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Handhabung (98) auf dem Achsensteuerexzenter (22 oder 22·) befestigt ist.
5. Kuppler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Verbindung (24, 25 und 22 und/oder 24', 25' und 22») eine Verriegelung (23 und 25) enthält, um sowohl eine Drehung der zweiten Achse (21) als auch das Öffnen des Strömungsdurchgangs

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des Einsatzstücks zu verhindern, wenn nicht vorher die Klinke (18) in eine verriegelte Stellung "bewegt wurde und daß die Verriegelung (23 und 25) auch eine Drehung der ersten drehbaren Achse (19) sowie das Loslösen der Klinke (18) vom Einsatzstück verhindert, wenn das Ventilverschlußstück (20) in einer Stellung sich "befindet, in der der Strömungsdurchgang (12) offen ist.
6. Kuppler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Verriegelung (23 und 25) eine zur Aufnahme einer Feder (25 und/oder 25') vorgesehene Nut (23 und/oder 23') im Achsensteuerexzenter (22 und/ oder 22») und eine Feder (25 und/oder 25')» welche auf dem Exzenterfolgehebel (24 und/oder 24') befestigt ist, aufweist.
7. Kuppler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß eine Klinkensperre (91) vorgesehen ist, um die Klinke (18) in einer offenen Stellung zu halten, bis die Klinkensperre (91) niedergedrückt wird, und daß die Klinkensperre (91) so angeordnet ist, daß sie von einem angrenzenden Einsatzstück, welches sich in einer Stellung befindet, in der es in abgedichteten Kontakt zum Kuppler verriegelt wird, niedergedrückt wird.
8. Kuppler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Klinkensperre (91) einen federbelasteten Bolzen (92), welcher gleitend im röhrenförmigen Körper (11) sitzt und ein ITasenstück (95), welches vom Bolzen (92) in Richtung Klinke (16) hervorsteht, und zwar an einer Stelle, an welcher es das Einsatzstück berühren kann,■■ um den Bolzen (92) niederzudrücken, aufweist und daß die Klinke (18) eine Bohrung (96) besitzt, um das Nasenstück (95) aufzunehmen, wenn

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der Bolzen (92) vom Einsatzstück niedergedrückt wird, aber wenn der Bolzen (92) sich in einer ausgestreckten Stellung "befindet, berührt das Has ens tuck (95) die Klinke (18) neben der Bohrung (96), um eine Bewegung der Klinke (18) in eine verriegelte Stellung zu verhindern.

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