DE19914318C2 - Vorrichtung zum Kuppeln von hydraulischen Leitungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kuppeln von hydrau­ lischen Leitungen.

Vorrichtungen zum Kuppeln von hydraulischen Leitungen werden unter anderem auch an Fahrzeugen, zum Beispiel Traktoren eingesetzt, um für einen hydraulischen Antrieb eines angehängten Gerätes eine hydrau­ lische Verbindung zu der fahrzeugseitigen Druckmittelversor­ gungseinrichtung herzustellen. Dazu sind in der Regel fahrzeug­ seitig mehrere Kupplungsmuffen vorhanden, die beispielsweise am Heck eines Traktors wegen der Platzbeschränkung mit kleinem Abstand zueinander angeordnet sind. Solche Kupplungsmuffen sind standardisiert und sind zum Kuppeln von Hydrauliksteckern, die hinsichtlich ihrer Abmaße ebenfalls durch die ISO 5675 genormt sind, ausgebildet. Die Kupplungsmuffen sind dabei als Schnell­ verschlußmuffen gestaltet, können aber auch als Schraubver­ schlußmuffen ausgebildet sein.

Beim Einstecken des beispielsweise an einem Ende eines Hydrau­ likschlauches, der zu dem geräteseitigen Hydraulikstecker Hy­ draulikverbraucher führt, angeordneten Hydrauliksteckers in die fahrzeugseitige Hydraulikmuffe, erfolgt ein Öffnen sowohl des kupplungsmuffenseitigen als auch des hydrauliksteckerseitigen Ventiles, um eine hydraulische Verbindung herzustellen. Es gibt Geräte, bei denen die geräteseitigen Hydraulikeinrichtungen auch nach dem Trennen von der fahrzeugseitigen Hydraulikversorgung unter Druck stehen, so daß das Einkuppeln des Hydraulksteckers selbst dann, wenn die fahrzeugseitige Hydraulikversorgung druck­ los geschaltet ist, von Hand praktisch nicht möglich ist. Beim Einkuppeln treffen die Fortsätze der Kegelventile von Muffe und Hydraulikstecker aufeinander, und diese werden bei der weiteren axialen Bewegung von Kupplungsmuffe und Hydraulikstecker jeweils in diese hineinverlagert, so daß ein gegenseitiges Öffnen er­ folgt.

Die US-PS 4 672 998 betrifft eine Verbindungsanordnung mit einem Kupplungsstecker und einer Kupplungsmuffe, denen jeweils ein Ventil zugeordnet ist. Kupplungsstecker und Kupplungsmuffe sind über eine Drehverbindung miteinander verbunden. Hierdurch soll eine einfache Einstellung der Teile und der damit verbundenen Schläuche zueinander ermöglicht werden, so daß diese vor Beschä­ digungen geschützt sind. Ferner soll beim Anschließen von Werk­ zeugen die Handhabung der Werkzeuge durch eine größere Bewe­ gungsfreiheit erleichert werden. Das Öffnen der jeweiligen Ven­ tile erfolgt beim Einkuppeln. Steht Druck im System an, muß auch bei dieser Ausführung ein Kuppeln gegen den Systemdruck erfol­ gen, so daß die oben beschriebenen Nachteile gegeben sind.

Ferner sind Kupplungsmuffen bekannt, bei denen der Verbindungs­ vorgang zwischen Hydraulikstecker und Kupplungsmuffe zunächst durchgeführt wird. Anschließend erfolgt das Öffnen des Stecker­ ventils durch Öffnen des Muffenventils mittels eines auf dieses einwirkenden Stellmechanismus, der einen Handhebel umfaßt. Der­ artige Kupplungsmuffen sind in der DE 43 18 840 C2 bzw. in US-PS 53 16 033 beschrieben, welche hierin einbezogen werden. Derarti­ ge schaltbare Kupplungsmuffen haben gegenüber den vorbeschriebe­ nen Kupplungen, bei denen ein Einkuppeln gleichzeitig mit dem Öffnen des Steckerventils und des Muffenventils erfolgt, den Vorteil, daß die Ventile erst nach Abschluß des Kuppelvorganges durch Hebelkraft geöffnet werden. Damit lassen sich auch unter Druck stehende Kupplungsmuffen und Hydraulikstecker problemlos verbinden und deren Ventile öffnen.

Aufgrund der Platzverhältnisse bei Kraftfahrzeugen, insbesondere Traktoren, können häufig die normalen Kupplungsmuffen nicht generell ersetzt werden. Darüber hinaus lassen sich auch bei einigen Geräten die Hydraulikstecker und normale Kupplungsmuffen einfach kuppeln, weil kein Druck ansteht.

Die DE 196 47 936 A1 beschreibt einen Armaturensatz zum Entlee­ ren, Füllen und/oder Entlüften des Wasserteils von Heizgeräten, zum Beispiel Gasthermen. Dazu sind mittels Schnellkupplungen beispiels­ weise ein Manometer, ein Handabsperrventil oder dergleichen in eine Schlauchteilung einschaltbar.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Kuppeln einer hydraulischen Leitung zu schaffen, welche ei­ nen fallweisen Einsatz einer Kupplungsmuffe ermöglicht, die ei­ nen nachträglichen Anbau ohne Änderungen an den bestehenden Kupplungsmuffen üblicher Bauart und ein leichtes Kuppeln bei un­ ter Druck stehenden Systemen erlaubt und die nach dem Verbinden sicher gehalten wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Kuppeln von hydraulischen Leitungen, mit einer zweiten Kupp­ lungsmuffe, die eine Steckeraufnahme zum Einstecken und Festle­ gen eines ersten Hydrauliksteckers, welcher ein erstes Stecker­ ventil besitzt, ein zweites Muffenventil und von Hand betätigba­ re Betätigungsmittel, mit denen das zweite Muffenventil und das erste Steckerventil des ersten Hydrauliksteckers bei in der Steckeraufnahme eingesteckten ersten Hydraulikstecker in eine Offenstellung oder Schließstellung überführbar sind, mit einem zweiten Hydraulikstecker, der an das der Steckeraufnahme ent­ fernte Ende der zweiten Kupplungsmuffe angeschlossen ist, wobei die zweite Kupplungsmuffe und der zweite Hydraulikstecker eine Baueinheit bilden und dem zweiten Hydraulikstecker Mittel zur Festlegung der Baueinheit an der ersten Kupplungsmuffe zugeord­ net sind, wobei diese Mittel ein am zweiten Hydraulikstecker befindliches Gewinde und eine darauf verstellbare Mutter mit einem Hülsenabschnitt umfassen und die Mutter gegen ein der ersten Kupplungsmuffe zugehöriges Bauteil verspannbar ist.

Die erfindungsgemäße zweite Kupplungsmuffe übernimmt damit die Funktion der normalen am Fahrzeug angebrachten Kupplungsmuffe. Somit können auch Hydraulikstecker gekuppelt werden, die noch unter Druck stehen. Erst nach Beendigung des Kuppelvorganges er­ folgt das Öffnen sowohl des ersten Steckerventiles als auch des zweiten Muffenventiles durch Betätigungsmittel von Hand. Die Mutter kann mit der Stirnfläche des Hülsenabschnittes gegen die Stirnfläche des Gehäuses der ersten Kupplungsmuffe verspannt werden, so daß die Vorrichtung sicher festgelegt ist. Erfin­ dungsgemäße Vorrichtungen können überall dort eingesetzt werden, wo die hydraulischen Antriebe eines Gerätes mit der fahrzeugsei­ tigen Hydraulikversorgung gekuppelt werden können und bei denen ein Druck im System auch dann gegeben ist, wenn die hydraulische Verbindung unterbrochen ist. Die Baueinheit aus Kupplungsmuffe mit einer Schalteinrichtung und Kupplungsstecker kann wahlweise an einer der standardisierten Kupplungsmuffen des Fahrzeuges eingesetzt werden. Dabei ist die jeweilige am Fahrzeug festge­ legte Kupplungsmuffe zugleich der Träger für die erfindungsgemä­ ße Vorrichtung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann ohne jede Änderungen an dem Fahrzeug bzw. der Maschine eingesetzt werden. Die Kupplung mit dem Vorsatz kann sowohl im Zusammenhang mit den am Fahrzeug befindlichen Schnellverschlußmuffen als auch mit Schraubmuffen erfolgen. Zwar wird im wesentlichen ein Einsatz mit den an sich international genormten und weit verbreiteten Schnellverschlußmuffen erfolgen, die zur Aufnahme von Steckern nach der ISO-Norm 5675 dienen, das Prinzip ist jedoch auch auf andere Ausführungsformen von an Fahrzeugen oder Maschinen vorge­ sehenen Kupplungsmuffen und Steckern möglich.

Für eine erste Ausführungsform ist vorgesehen, den zweiten Hy­ draulikstecker unmittelbar an das Gehäuse der Kupplungsmuffe an­ zuschließen. Für verschiedene Einsatzfälle ist es zur besseren Raumnutzung auch möglich, den zweiten Hydraulikstecker mit Ver­ satz zur zweiten Kupplungsmuffe anzuorden.

Zur Erzielung des Versatzes kann dabei ein Zwischengehäuse vor­ gesehen sein, das im Gehäuse der zweiten Kupplungsmuffe festge­ legt ist und selbst den zweiten Hydraulikstecker prägt.

Alternativ ist es auch möglich, den zweiten Hydraulikstecker un­ ter Zwischenschaltung einer Rohr- oder Schlauchleitung an die zweite Kupplungsmuffe anzuschließen. Bei einer solchen Ausfüh­ rungsform kann die zweite Kupplungsmuffe an einem freien Platz der Maschine oder des Fahrzeuges festgelegt werden. Mittels der Schlauchleitung kann der zugehörige zweite Hydraulikstecker in einer der beispielsweise am Heck des Traktors vorgesehenen Kupp­ lungsmuffen eingesteckt werden.

Es ist jedoch auch möglich, den zweiten Kupplungsstecker ein­ stückig mit der Kupplungsmuffe zu verbinden. Er kann ferner auch mit der zweiten Kupplungsmuffe verschraubt werden.

Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung, in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 eine abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemä­ ßen Vorrichtung derart, daß der zweite Hydraulikstec­ ker mit der zweiten Kupplungsmuffe durch eine Leitung, beispielsweise einen Hydraulikschlauch, verbunden ist und

Fig. 3 eine Ausführungsform, bei der der zweite Hydraulikstecker zur zweiten Kupplungsmuffe versetzt angeordnet ist.

In Fig. 1 ist eine übliche erste Kupplungsmuffe 1 teilweise dargestellt. Es handelt sich um eine Kupplungsmuffe 1 zur Auf­ nahme standardisierter Hydraulikstecker und ist beispielsweise am Heck eines Traktors angeordnet. Die erste Kupplungsmuffe 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem ein erster Muffenventilkörper 3 verschiebbar gelagert ist. Des weiteren besitzt das Gehäuse 2 einen Aufnahmeraum 4 zur Aufnahme eines Steckers. Das Gehäuse 2 besitzt die Stirnfläche 5 und der Aufnahmeraum 4 geht von der Stirnfläche 5 aus. In radialen Durchbrüchen des Gehäuses 2 sind Sperrkugeln 6 radial verstellbar gelagert. In ihrer nach innen, das heißt in den Aufnahmeraum 4 hinein verlagerten Position, werden sie duch eine Sperrfläche 9 einer koaxial zum Gehäuse 2 angeord­ neten und gegenüber diesem in Richtung der Längsachse verstell­ baren ersten Riegelhülse 7 gehalten. Die erste Riegelhülse 7 ist durch eine Feder 8 beaufschlagt, welche die erste Riegelhülse 7 zu ihrer Sperrstellung beaufschlagt. In Fig. 1 ist die erste Riegelhülse 7 jedoch in ihrer Offenstellung gezeichnet und die Sperrkugeln 6 sind radial nach außen in eine Nut 10 eingetreten, so daß ein Hydraulikstecker gekuppelt werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfaßt eine zweite Kupplungs­ muffe 11, die ein Gehäuse 12 aufweist. Das Gehäuse 12 besitzt eine Steckeraufnahme 13 zum Kuppeln eines Hydrauliksteckers. Es besitzt des weiteren ein zweites Muffenventil 14, dessen zweiter Muffenventilkörper 15 kraftbetätigt in eine Öffnungsposition überführbar ist. Des weiteren sind ebenfalls Sperrkugeln 16 vorhanden, die in radialen Durchbrüchen des Gehäuses 12 verla­ gerbar sind und durch eine auf dem Gehäuse 12 in Richtung der Längsachse verstellbare zweite Riegelhülse 17, die von einer Sperrfeder 18 zur Riegelstellung hin beaufschlagt wird. Eine Sperrfläche 20 der zweiten Riegelhülse 17 überdeckt dabei die Sperrkugeln 16, so daß diese einen eingeführten Hydraulikstecker festhalten. Sie können nicht radial nach außen ausweichen. Für das Öffnen ist die zweite Riegelhülse 17 gegen die Kraft Sperr­ feder 18 verlagerbar, so daß die Sperrkugeln 16 radial nach außen in die Freigabenut 19 eintreten können. Damit gewährleistet ist, daß sich die zweite Riegelhülse 17 nicht gegenüber dem Gehäuse 12 verdrehen kann, weist die zweite Riegelhülse 17 einen Ansatz 21 auf, der zu einer Nut 22 des Gehäuses 12 in Eingriff ist. Des weiteren ist ein Schalthebel 23 dargestellt, der bei­ spielsweise über eine Kurvenscheibe den zweiten Muffenventil­ körper 15 zur Verlagerung in die Offenposition B betätigt. Des weiteren ist ein erster Hydraulikstecker 24 dargestellt, der einen aus dem Gehäuse des ersten Hydrauliksteckers hervorragen­ den ersten Steckerventilkörper 25 besitzt. Der erste Hydraulik­ stecker 24 ist beispielsweise über einen Hydraulikschlauch 26 mit einem Verbraucher, der beispielsweise geräteseitig vorgese­ hen ist, verbunden. Der erste Hydraulikstecker 24 kann mit der zweiten Kupplungsmuffe 11 verbunden werden. Dazu wird er in die Steckeraufnahme 13 eingesteckt und mittels der Sperrkugeln 16 und der zweiten Riegelhülse 17 verriegelt. Erst danach kann das Öffnen des zweiten Muffenventils 14 und des Ventiles des ersten Hydrauliksteckers 24 durch Verlagerung des ersten Steckerventil­ körpers 25 in die Offenposition A erfolgen. An die zweite Kupp­ lungsmuffe 11 ist ein zweiter Hydraulikstecker 27 angeschlossen. Dieser besitzt ein Steckergehäuse 28, das mit einem Ansatz mit einem Schlüsselsechskant 29 versehen ist und einen Gewindestut­ zen aufweist mit dem er in das Gehäuse 12 eingeschraubt ist. Der zweite Hyraulikstecker 27 besitzt einen Steckerventilkörper 30. Auf der Außenfläche des Steckergehäuses 28 ist ein Gewinde 31 angeordnet, auf dem eine Mutter 32, die einen Schlüsselsechskant 33 und einen Hülsenabschnitt 34 mit der Stirnfläche 35 umfaßt, sitzt. Der zweite Hydraulikstecker 27 kann mit der ersten Kupp­ lungsmuffe 1 gekuppelt werden. Um die Baueinheit aus der zweiten Kupplungsmuffe 11 und dem zweiten Hydraulikstecker an der ersten Kupplungsmuffe 1 festzulegen, kann die Mutter 32 so verstellt werden, daß sich ihre Stirnfläche 35 gegen die Stirnfläche 5 des Gehäuses 2 anpreßt.

Für den Einsatz wird zunächst die Baueinheit, bestehend aus der zweiten Kupplungsmuffe 11 und dem zweiten Hydraulikstecker 27, mit der ersten Kupplungsmuffe 1 verbunden. Danach kann der erste Hydraulikstecker 24 an die Kupplungsmuffe 11 angeschlossen wer­ den. Anschließend erfolgt das Öffnen der Ventile, nämlich des zweiten Muffenventiles 14 und des ersten Steckerventilkörpers mittels des Handhebels 23.

Fig. 2 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform, wobei die zwei­ te Kupplungsmuffe 111 der zweiten Kupplungsmuffe 11 gemäß Fig. 1 entspricht. An das Gehäuse der zweiten Kupplungsmuffe 111 ist der zweite Hydraulikstecker 127, der ausbildungsmäßig dem zwei­ ten Hydraulikstecker 27 gemäß Fig. 1 entspricht, unter Zwi­ schenschaltung einer Leitung beispielsweise eines Hydaulik­ schlauches 36 angeschlossen ist. Der zweite Hydraulikstecker 127 umfaßt ebenfalls eine Mutter 132. Ausbildung und Anordnung der Mutter 132 auf dem Steckergehäuse 128 entspricht der von Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform insofern, als an das Ende der zweiten Kupplungsmuffe 211, die der zweiten Kupp­ lungsmuffe von Fig. 1 entspricht, ein Zwischengehäuse 37 an­ geschlossen ist, welches wiederum den zweiten Hydraulikstecker 227 trägt. Dabei ist eine Anordnung so getroffen, daß die erste Längsachse 38 der zweiten Kupplungsmuffe 211 und die zweite Längsachse 39 des zweiten Hydrauliksteckers 227 versetzt sind. Das Zwischengehäuse 37 ist an das Ende des Gehäuses 212 ange­ schlossen. Diese Ausführungsform ermöglicht eine versetzte An­ ordnung, um mehr Freiraum für die Anbringung der Baueinheit aus der zweiten Kupplungsmuffe 211 und dem zweiten Hydraulikstecker 227 zu schaffen.

Bezugzeichenliste

1

erste Kupplungsmuffe

2

Gehäuse

3

erster Muffenventilkörper

4

Aufnahmeraum

5

Stirnfläche

6

Sperrkugel

7

erste Riegelhülse

8

Feder

9

Sperrfläche

10

Nut

11

,

111

,

211

zweite Kupplungsmuffe

12

,

212

Gehäuse

13

Steckeraufnahme

14

zweites Muffenventil

15

zweiter Muffenventilkörper

16

Sperrkugel

17

zweite Riegelhülse

18

Sperrfeder

19

Freigabenut

20

Sperrfläche

21

Ansatz

22

Nut

23

Schalthebel

24

erster Hydraulikstecker

25

erster Steckerventilkörper

26

Hydraulikschlauch

27

,

127

,

227

zweiter Hydraulikstecker

28

,

128

Steckergehäuse

29

Schlüsselsechskant

30

Steckerventilkörper

31

Gewinde

32

,

132

Mutter

33

Schlüsselsechskant

34

Hülsenabschnitt

35

Stirnfläche

36

Leitung/Hydraulikschlauch

37

Zwischengehäuse

38

erste Längsachse

39

zweite Längsachse

Claims (7)

1. Vorrichtung zum Kuppeln von hydraulischen Leitungen, mit einer zweiten Kupplungsmuffe (11, 111, 211), die eine Stec­ keraufnahme (13) zum Einstecken und Festlegen eines ersten Hydrauliksteckers (24), welcher ein erstes Steckerventil besitzt, ein zweites Muffenventil (14) und von Hand betä­ tigbare Betätigungsmittel, mit denen das zweite Muf­ fenventil (14) und das erste Steckerventil des ersten Hy­ drauliksteckers (24) bei in der Steckeraufnahme (13) einge­ steckten ersten Hydraulikstecker (24) in eine Offenstellung oder Schließstellung überführbar sind, mit einem zweiten Hydraulikstecker (27, 127, 227), der an das der Steckerauf­ nahme (13) entfernte Ende der zweiten Kupplungsmuffe (11, 111, 211) angeschlossen ist, wobei die zweite Kupplungsmuf­ fe (11, 111, 211) und der zweite Hydraulikstecker (27, 127, 227) eine Baueinheit bilden und dem zweiten Hydraulikstec­ ker (27, 127, 227) Mittel zur Festlegung der Bau­ einheit an der ersten Kupplungsmuffe (1) zugeordnet sind, wobei diese Mittel ein am zweiten Hydraulikstecker (27) befindliches Gewinde (31) und eine darauf verstellbare Mutter (32) mit einem Hülsenabschnitt (34) umfassen und die Mutter (3) gegen ein der ersten Kupplungsmuffe (1) zugehö­ riges Bauteil verspannbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hydraulikstecker (27) unmittelbar an das Gehäuse (12) der zweiten Kupplungsmuffe (11) angeschlossen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hydraulikstecker (227) mit Versatz zur zwei­ ten Kupplungsmuffe (211) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hydraulikstecker (227) unter Zwischenschal­ tung eines Zwischengehäuses (37) mit dem Gehäuse der zwei­ ten Kupplungsmuffe (211) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hydraulikstecker (127) unter Zwischenschal­ tung einer Rohr- oder Schlauchleitung an die zweite Kupplungsmuffe (111) angeschlossen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hydraulikstecker einstückig mit der zweiten Kupplungsmuffe verbunden ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hydraulikstecker (27) mit der Kupplungsmuffe (11) verschraubt ist.