DE7801131U1

DE7801131U1 - Matratzenauflage mit einem starren Unterrahmen

Info

Publication number: DE7801131U1
Application number: DE19787801131
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-01-16
Filing date: 1978-01-16
Publication date: 1978-05-18

Description

Die Erfindung betrifft eine Matratzenauflage mit einem starren Unterrahmen.

Bei den meisten bekannten Matratzenauflagen dieser Art ist an dem starren Unterrahmen ein in Fuß- und Kopfteil unterteilter Oberrahmen mit Federleisten angelenkt. Das Fuß- und das Kopfteil sind über an sich bekannte, in mehrere RastStellungen
einstellbare Stellvorrichtungen am Unterrahmen abgestützt.
Stellvorrichtungen dieser Art sind z.B. aus der DE-AS 23 17 und der DE-OS 23 30 442 bekannt. Zur Verbesserung der Seitenstabilität der Stellvorrichtungen können diese auch mehrere
Hebel umfassen, wie die DE-GM 75 17 510 und 76 11 003 zeigen.

Der Aufbau einer Matratzenauflage mit einem starren Unterrahmen und daran angelenktem Kopfteil und Fußteil ist sehr aufwendig und führt daher zu hohen Herstellungskosten.

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Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Matratzenauflage mit einem starren Unterrahmen mit einer einfachen Stellvorrichtung zu versehen, die eine Einstellung der aufgelegten Matratze in verschiedene Neigungen ermöglicht., ohne dafür getrennte Kopf- und Fußteile am Unterrahmen anlenken zu müssen.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß auf einer Schmalseite des Unterrahmens am Ende jeder Längsleiste auf deren Innenseite eine an sich bekannte, in mehrere Raststellungen einstellbare und über die Endstellung hinaus wieder in die Ausgangsstellung rückführbare und aus Zahnstange, Stützhebel und Schieber bestehende Stellvorrichtung angebracht ist, daß das freie Ende der Zahnstange jeweils mit einem zur gegenüberliegenden Schmalseite des Unterrahmens gerichteten Stützträger gelenkig verbunden ist, daß das andere Ende des Stützträgers jeweils mittels eines Schwenkhebels an der zugekehrten Längsleiste angelenkt ist, der kürzer ist als die Zahnstange und daß die beiden Stützträger der beiden so gebildeten Stützbeschläge mittels raindestens eines Querträgers zu einer starren Einheit verbunden sind.

Mit dieser einfachen Stellvorrichtung kann der starre Unterrahmen als Ganzes in verschiedene Neigungen eingestellt werden, wobei sich die Stützträger der Stützbeschläge auf den Auflageleisten der Liege, des Bettes oder dgl. abstützen. Die Abmessungen der Zahnstangen, der Stützhebel, der Stützträger und der Schwenkhebel dieser Stützbeschläge ergeben mit den Raststellungen der Stellvorrichtungen die verschiedenen Neigungen des starren Unterrahmens zu den Stützträgern und damit den Auflageleisten der Liege, des Bettes oder dgl.

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Der Platzbedarf für die Stellvorrichtungen auf den Innenseiten der Längsleisten des Unterrahmens wird dadurch in ausreichendem Maße geschaffen, daß die Längsleisten hochkant stehend angeordnet sind, daß die Querleisten nach Art von Federleisten etwa bündig mit den Oberkanten der Längsleißten angebracht sind und daß die Stellvorrichtungen un terhalb der Querleisten auf den Innenseiten der Längsleisten befestigt sind.

Eine Stellvorrichtung, die für beide Längsleisten verwendbar ist, wird dadurch geschaffen, daß die Stellvorrichtung eine im Querschnitt U-förmige Befestigungsplatte aufweist, daß die Zahnstange und der Stützhebel zwischen den Schenkeln dieser Befestigungsplatte drehbar gelagert sind, daß der Drehpunkt der Zahnstange dem Ende der Längsleiste zugekehrt ist und daß die im Querschnitt U-förmige Zahnstange am freien Ende zwischen den beiden Schenkeln den Stützträger drehbar gelagert aufnimmt.

Eine definierte Ausgangslage der Matratzenauflage wird nach einer Ausgestaltung dadurch erreicht, daß die Stellvorrichtungen so an den Längsleisten des unterrahmens befestigt sind, daß zumindest die Zahnstangen , die Stützhebel, die Schieber und die Schwenkhebel in eine hinter den Unterkanten der Längsleisten liegende Ausgangsstellung einschwenkbar sind.

Eine großflächige Abstützung der Stützträger auf den Auflageleisten der Liege, des Bettes oder dgl. wird nach einer weiteren Ausgestaltung ohne Beeinträchtigung der Einstellung äer Stützbeschläge in die Ausgangsstellung dadurch erreicht, daß die Stützträger im Querschnitt L-förmig ausgebildet sind.

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wobei jeweils ein Schenkel beim Anschlag an die Unterkante der Längsträger die Einschwenkbewegung der beiden Stützbeschläge begrenzt.

Die Anlenkung der Zahnstange und des Schwenkhebeis an dem Stützträger wird durch den als Anschlag dienenden Schenkel des Stützträgers dann nicht behindert, wenn vorgesehen ist, daß die Enden der Stützträger als Gelenkaugen ausgebildet sind, die an dem Schenkel angeordnet sind, der in die Ebene des Schwenkhebels und der Zahnstange ausgerichtet ist.

Eine ausreichend starre Einheit aus den beiden Stützträgern wird dadurch erhalten, daß die beiden Stützträger im Bereich der mit den Schwenkhebeln verbundenen Enden mittels eines als Vierkantrohrabschnitt ausgebildeten Querträgers starr miteinander verbunden, vorzugsweise verschweißt sind.

Die als Anschlag dienenden Schenkel der Stützträger sind jeweils auf der der zugeordneten Längsleiste zugekehrten Seite angeordnet.

Die Längsleisten sind nach einer Ausgestaltung zwischen den Querleisten von Federleisten überspannt, die in elastischen Lagerkappen gehalten sind, welche auf den Innenseiten der Länqsleisten angebracht sind.

Eine Matratzenauflage mit weitreichender Verstellbarkeit wird nach einer Weiterbildung dadurch erreicht, daß auf der der Schmalseite des Unterrahmens mit den Stützbeschlägen gegenüberliegenden Schmalseite ein Teil der Federleisten an einem getrennten Kopfteil befestigt ist, welches ^r schwenkbar an den Längsleisten des Unterrahmens angebracht

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und mittels getrennter Stellvorrichtungen einstellbar ist. Bei dieser Ausgestaltung kann ohne Einschränkung der Verstell barkeit nach wie vor ohne getrenntes, am Unterrahmen angelenk tes Fußteil ausgekommen werden.

Die Verstellung der gesamten Matratzenauflage wird dadurch erleichtert, daß der Stützhebel der Stellvorrichtung mittels einer Haltefeder im Eingriff mit der Zahnstange gehalten ist, die sich an der Befestigungsplatte und dem Stützhebel abstützt und daß die Zahnstange der Stellvorrichtung mittels einer Gewichtsausgleichsfeder in Richtung der Aus-Schwenkstellung vorgespannt ist, wobei sich diese Gewichtsausgleichsfeder an der Befestigungsplatte und der Zahnstange abstützt.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht mit dem Ende einer Längsleiste des starren Unterrahmens einer Matratzenauflage mit einem Stützbeschlag nach der Erfindung, der in eine Arbeitsraststellung eingestellt ist und

Fig. 2 die der Fig. 1 entsprechende Teilansicht, wobei der Stützbeschlag in die Ausgangsstellung eingeschwenkt ist.

Der Unterrahmen der Matratzenauflage gemäß dem Ausführungsbeispiel ist in bekannter Weise aus zwei Lagerleisten 20 und den

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nach Art einer Federleiste ausgebildeten Querleisten 21 z\\- sammengesetzt. Wie die Teilansicht nach Fig. 1 zeigt, kann die Querverbindung an den Schmalseiten des Unterrahmens durch zwei im Abstand zueinander angebrachte Querleisten 21 erfolgen. Diese Querleisten. 21 schließen etwa bündig mit den Oberkanten der hochkant stehenden Längsleisten 20 ab und zwar wie die den Unterrahmen überspannenden Federleisten 24, die mit ihren Enden in elastischen Lagerkappen 22 gehalten sind. Diese Lagerkappen 22 sind über Lagerbolzen 23 auf den Innenseiten der Längsleisten 20 befestigt. Der vorzugsweise aus Holzleisten gefertigte unterrahmen bildet eine starre Einheit und mit den Federleisten 24 eine unterbrochene Auflagefläche für die Matratze. Selbstverständlich kann der Unterrahmen auch einstückig aus einem Vierkantrohrabschnitt gebogen und zusammengesetzt sein.

Wie die Teilansicht nach Fig. 1 zeigt, kommt es darauf an, daß am Ende der Längsleisten 20 auf deren Innenseiten genügend Platz zum Anbringen einer an sich bekannten Stillvorrichtung 10 besteht. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist unterhalb der Querleisten 21 genügend Platz, um die Befestigungsplatte der Stellvorrichtung 10 auf der Innenseite der Längsleiste 20 zu befestigen. Die Schrauben 11 und 12 sind dabei so zu legen, daß sie die Schwenkbewegung der Zahnstange 13 und des Stützhebels 15 nicht beeinträchtigen. Da die Befestigungsplatte im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, genügt es, wenn der der Längsleiste 20 zugekehrte Sehenkel mit der Längsleiste 20 verschraubt wird. Der Zwischenraum zwischen den Schenkeln der Befestigungsplatte der Stellvorrichtung 10 bleibt dann voll für die Schwenkbewegungen der Zahnstange 13 und des Stü^hibels 15 frei.

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Die Zahnsrange 13 ist dem Ende der Längsleiste 20 zugekehrt an der Befestigungsplatte zwischen den Schenkeln derselben drehbar gelagert, wie der Drehpunkt 14 erkennen läßt. Der Stützhebel 15 ist am Drehpunkt 16 in gleicher Weise an der Befestigungsplatte der Stellvorrichtung 10 drehbar gelagert. Auf der Zahnstange 13 mit den Rastausnehmungen 18 für den Raststift des Stützhebels 15 ist ein Schieber 17 geführt. Eine nicht gezeiate Haltefeder, die sich an dem S';ützhebel 15 und der Befestigvjigsplatte abstützt, hält den Raststift des Stützhebels 15 in der Rastausnehmung 18 der Zahnstange 13.

Die Wirkungsweise dieser bekannten Steilvorrichtung 10 ist wie folgt:

Ist die Stellvorrichtung in der Ausgangsstellung, dann ist der Stützhebel 15 und die Zahnstange 13 in die Aufnahme der Befestigurigsplatte eingeschwenkt. Da auch die Zahnstange im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, kann der Stützhebel 15 teilweise in die Zahnstange 13 eingeschwenkt werden, wie die Fig. 2 erkennen läßt. Durch Anheben des Unterrahmens schwenkt die Zahnstange 13 aus der Befestigungsplatte aus und kann in verschiedene Raststellungen eingestellt werden. Dabei kann eine Gewichtsausgleichsfeder, die sich an der Befestigungsplatte und der Zahnstange 13 abstützt, die Anhebung des Unterrahmens erleichtern. Vfird der Unterrahmen so weit angehoben, daß der Raststift des Stützhebels 15 aus der Entstellung der Zahnstange 13 herausgehoben wird, dann übernimmt die Kulisse des Schiebers 17 die Führung des Raststiftes, so daß der Unterrahmen wieder abgesenkt und der Schieber 17 über die Rastausnehmungen 18 hinweg wieder in

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die Ausgangsstellung rückführbar ist, ohne daß dabei der Raststift des Stützhebels 15 in eine Rastausnehmung 18 der Zahnstange 13 einfallen kann.

Diese Art Stellvorrichtungen sind bekannt und werden vorzugsweise zur Einstellung eines getrennten Kopf- oder Fußteiles mit Federleisten verwendet, das selbst als Teileinheit an dem starren Unterrahmen angelenkt ist.

An einer Schmalseite des Unterrahmens werden am Ende der beiden Längsleisten 20 je eine derartige Stellvorrichtung 10 angebracht. Am freien Ende der Zahnstange 13 ist ein Stütsträger 30 gelenkig angebracht, wie die Gelenkstelle 19 zeigt. Dieser Stützträger 30 ist in Richtung zur gegenüberliegenden Schmalseite des Unterrahmens ausgerichtet und mit seinem anderen Ende über einen Schwenkhebel 34 an der zugekehrten Längsleiste 20 angelenkt, wie die Gelenkstellen 33 und 36 zeigen. Dieser Schwenkhebel 34 ist kürzer als die Zahnstange 13, die mit ihren Schenkeln das Gelenkauge des Stützträgers 30 umschließt. Mit dieser Auslegung wird erreicht, daß beim Ausschwenken der Zahnstange 13 aus der in Fig. 2 gezeigten Ausgangsstellung die Längsleisten 20 des Unterrahmens nicht parallel zum Stützträger 30 verstellt werden. Da der im Querschnitt L-förmige Stützträger 30 mit seinem Schenkel 31 auf der mit 25 angedeuteten Auflageleiste der Liege, des Bettes oder dgl. aufliegt, wird der gesamte Unterrahmen schräggestellt. Die Zahl der verschiedenen Schrägstellungen hängt von der Anzahl der Rastausnehmungen 18 der Zahnstange 13 ab. Die einstellbaren Neigungen des Unterrahmens lassen sich durch die Abmessungen der Zahnstange 13, des Stützhebels 15, des Stützträgers 30 und des Schwenkhebels 34 beeinflussen.

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kn beiden Längsleisten 20 des Unterrahmens ist an einer Schmalseite ein so gebildeter Stützbeschlag aus Stellvorrichtung 10, Stützträger 30 und Schwenkhebel 34 angebracht. Durch die Ausbildung der Befestigungsplatte und der Zahnstange 13 mit ü-förmigem Querschnitt können einheitliche Stellvorrichtungen 10 verwendet werden, die nur den jeweils anderen Schenkel der Befestigungsplatte mit der zugeordn iten Längsleiste 20 verbunden werden. Die Zahnstange 13 ist dabei jeweils dem Ende der Längsleiste 20 zugekehrt.

Im Bereich der Gelenkstellen 3 3 zwischen dem Stützträger 30 und dem Schwenkhebel 34 sind die Stützträger der beiden Stützbeschläge mittels eines als Vierkantrohrabschnitt ausgebildeten Querträgers 32 starr miteinander verbunden. Die beiden Stützbeschläge bilden so eine Einheit, die eine unverkantete Einstellung des Unterrahmens zu den /iuflageleisten 25 der Liege, des Bettes oder dgl. garantiert.

Die Stützbeschläge mit der Stellvorrichtung 10, dem Stützträger 30 und dem Schwenkhebel 34 sind so auf der Innenseite der Längsleiste 20 befestigt, daß sie in eine hinter den Unterkanten der Längsleisten 20 liegende Ausgangsstellung eingeschwenkt werden können. Dabei begrenzt der Schenkel 31 des Stützträgers 30 die Einschwenkbewegung durch Anschlag an der Unterkante des Längsträgers 20, wie Fig. 2 erkennen läßt. Daher sind die Schenkel 31 der L-förmigen Stützträger 30 auch jeweils auf der der zugeordneten Längsleiste 20 zugekehrten Seite des Stützträgers 30 angeordnet. Diese Schenkel 31 bilden zudem eine großflächige Abstützung auf den Auflageleisten 25 der Liege, des Bettes oder dgl.

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Der Unterrahmen kann mit dieser Stützvorrichtung als Ganzes in mehrere durch die Arbeitsraststellungen der Stellvorrichtungen vorgegebene Neigungen eingestellt werden. Am unterrahmen braucht kein getrenntes Kopfteil bzw. Fußteil angelenkt werden. Es genügt in den meisten Fällen, den Unterrahmen mit quergerichteten Federleisten 24 zu überspannen.

Auf der der Schmalseite mit der Stützvorrichtung gegenüberliegenden Schmalseite kann am starren Unterrahmen aber auch ein getrenntes Kopfteil mit Federleisten angelenkt und mittels getrennter Stellvorrichtungen einstellbar sein. Damit läßt sich die Einstellbarkeit der Auflagefläche für die Matratze noch erhöhen, der Aufbau der Matratzenauflage bleibt aber dennoch einfacher, da kein getrenntes Fußteil benötigt wird.

Claims

A 3114 Ansprüche

1. Matratzenauflage mit einem starren Unterrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Schmalseite des Unterrahmens am Ende jeder Längsleiste (20) auf deren Innenseite eine an sich bekannte, in mehrere RastStellungen einstellbare und über die Endstellung hinaus wieder in die Ausgangsstellung rückführbare und aus Zahnstange (13), Stützhebel (15) und Schieber (17) bestehende Stellvor-

ί richtung (10) angebracht ist, daß das freie Ende der

Zahnstange (13) jeweils mit einem zur gegenüberliegenden Schmalseite des Unterrahmens gerichteten Stützträger (30) gelenkig verbunden ist, daß das andere Ende des Stützträgers (30) jeweils mittels eines Schwenkhebels (34) an der zugekehrten Längsleiste (20) angelenkt ist, der kürzer ist als die Zahnstange (13) und daß die beiuen Stützträger (30) der beiden so gebildeten Stützbeschläge mittels mindestens eines Querträgars (32) zu einer starren Einheit verbunden sind.

2. Matratzenauflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- _{'\ net, daß die Längsleisten (20) hochkant stehend angeordnet sind, daß die Querleisten (21) nach Art von Federleisten etwa bündig mit den Oberkanten der Längsleisten (20) angebracht sind und daß die Stellvorrichtungen (10) unterhalb der Querleisten (21) auf den Innenseiten der Längsleisten (20) befestigt sind.

3. Matratzenauflage nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung (in) eine im Querschnitt U-förmige Befestigungsplatte aufweist, daß die Zahnstange (13) und der Stützhebel (15) zwischen den

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Schenkeln dieser Befestigungsplatte drehbar gelagert sind, daß der Drehpunkt (14) der Zahnstange (13) dem Ende der Längsleiste (20) zugekehrt ist und daß die im Querschnitt U-förmige Zehnstange (13) am freien Ende zwischen den beiden Schenkeln den Stutζträger (30) drehbar gelagert aufnimmt.

4. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtungen (10) so an den Längslsisten (20) des Unterrahmens befestigt sind, daß zumindest die Zahnstangen (13), die Stützhebel (15), die Schieber (20) und die Schwenkhebel (34) in eine hinter den Unterkanten der Längsleisten (20) liegende Ausgangsstellung einschwenkbar sind.

5. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützträger (30) im Querschnitt L-förmig ausgebildet sind, wobei jeweils ein Schenkel (31) beim Anschlag an die Unterkante der Längsträger (20) die Einschwenkbewegung der beiden Stützbeschläge begrenzt.

6. Matratzenauflage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Stützträger (30) als Gelenkaugen ausgebildet sind, die an dem Schenkel, angeordnet sind, der in'die Ebene des Schwenkhebels (34) und der Zahnstange (13) ausgerichtet ist.

7. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stützträger (30) im Bereich der mit den Schwenkhebeln (34) verbundenen Enden mittels eines als Vierkantrohrabschnitt ausgebildeten Querträgers (32) starr miteinander verbunden, vorzugsweise verschweißt sind.

8. Matratzenauflage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die als Anschlag dienenden Schenkel (31) der Stützträger (30) jeweils auf der der zugeordneten Längsleiste (20) zugekehrten Seite angeordnet sind.

9. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsleisten (20) zwischen den Querleisten (21) von Federleisten (24) überspannt sind, die in elastischen Lagerkappen (22) gehalten sind, welche auf den Innenseiten der Längsleisten (20) angebracht sind.

10. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Schmalseite des Unterrahmens mit den Stützbeschlägen gegenüberliegenden Schmalseite ein Teil der Federleisten (24) an einem getrennten Kopfteil befestigt ist, welches schwenkbar an den Längsleisten (20) des Unterrahmens angebracht und mittels getrennter Stellvorrichtungen (10) einstellbar ist.

11. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützhebel (15) der Stellvorrichtung (10) mittels einer Haltefeder im Eingriff mit der Zahnstange (13) gehalten ist, die sich an der Befestigungsplatte und dem Stützhebel (15) abstützt.

1z. Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (13) der Stellvorrichtung (10) mittels einer Gewichtsausgleichsfeder in Richtung der Ausschwenkstellung vorgespannt ist, wobei sich diese Gewichtsausgleichsfeder an der Befestigungsplatte und der Zahnstange (13) abstützt.

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