DE69308824T2 - Rollstuhl - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollstuhl, umfassend einen Grundrahmenabsehnitt mit einer Längsstange, die an ihren Enden ein Vorderrad und ein Hinterrad entsprechend trägt, und einen Stützrahmenabschnitt zur Abstützung eines Sitzes und einer Rückenlehne.
• Ein solcher Rollstuhl ist in der holländischen Patentanmeldung 9100789 beschrieben.
• Die Erfindung zielt darauf, einen Rollstuhl dieser Art vorzugeben, der dem Benutzer mehr Komfort gibt und der ebenfalls geeignet ist für die Anbringung eines elektrischen Antriebes.
• Für diesen Zweck ist der Rollstuhl gemäß der Erfindung gekennzeichnet dadurch, daß jedes Hinterrad in einem Radträger gelagert ist, der schwenkbar mit der entsprechenden Längsstange verbunden ist, wobei ein Federelement zwischen dem Radträger und der Längsstange vorgesehen ist und das Federelement sich im wesentlichen parallel zu der Längsstange erstreckt.
• Auf diese Weise wird ein Rollstuhl erhalten, der mit einer elastischen Hinterradaufhängung versehen ist, wobei eine kompakte Konstruktion durch die Anordnung des Federelementes erhalten wird.
• Ein elektrischer Antrieb ist in einfacher Weise möglich, wenn ein elektrischer Motor in jedem Radträger angeordnet wird und die Welle des Motors das Hinterrad trägt.
• Die Erfindung wird näher erläutert durch Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel sehr schematisch dargestellt ist.
• Figur 1 ist eine Ansicht eines Teiles eines Ausführungsbeispiels des Rollstuhles gemäß der Erfindung.
• Figur 2 zeigt eine Einzelheit von Figur 1 in größerem Maßstab.
• Figur 3 ist eine Schnittansicht entlang der Ebene III-III in Figur 1.
• Bezugnehmend auf die Zeichnungen ist dort schematisch ein Rollstuhl gezeigt, der hauptsächlich in der gleiche Weise wie der Rollstuhl gemäß der NL-A-9100789 hergestellt ist und Bezug wird daher auf dieses Dokument genommen für eine detaillierte Beschreibung des Aufbaus dieses Rollstuhles.
• Der Rollstuhl umfäßt einen Grundrahmenabschnitt 1 und einen Sitzrahmenabschnitt 2 für die Abstützung eines nicht gezeigten Sitzes und einer ebenfalls nicht gezeigten Rückenlehne. Der Grundrahmenabschnitt list an beiden Seiten mit einer Längsstange 3 und 4 entsprechend versehen, die aus einem ovalen Rohr besteht. Jede Längsstange trägt an ihrem Vorderende ein Deichselrad 5 und an ihrem Hinterende ein Hinterrad 6. Das Hinterrad 6 ist auf der Welle 7 eines elektrischen Motors 8 gelagert, der nicht weiter dargestellt ist und für sich bekannt ist.
• Der elektrische Motor 8 ist in einem Radträger 9 gelagert, der schwenkbar mit der entsprechenden Längsstange 3, 4 mittels eines U-förmigen Bügels 10 verbunden ist. Zu diesem Zweck sind die Beine des U-förrnigen Bügels 10 auf einer Welle 11 gelagert, die drehbar von einer Buchse 12 aufgenommen wird, welcher auf der Längsstange 3, 4 und in der Längsstange 3, 4 selbst gelagert ist. Der U-förrnige Bügel 10 ist auf der Welle 11 durch einen Verriegelungsbolzen 13 befestigt, der beispielsweise in eine Umfangsnut der Welle 11 in nicht dargestellter Weise eingreift. Beide Wellen 11 sind miteinander durch eine zylindrische Buchse 14 gekoppelt, wobei die Enden der Wellen 11, die zueinander gerichtet sind, passend durch diese Buchse 14 aufgenommen werden. Auf diese Weise können die Radträger 9 einerseits in bezug auf den
• Grundrahmenabsehnitt 1 unabhängig voneinander schwenken, während andererseits eine starre Konstruktion des Basisrahmenabsehnittes 1 garantiert ist.
• Jeder Radträger 9 ist mit dem Grundrahmenabschnitt 1 mittels eines Federelementes 15 gekoppelt. Dieses Federelement 15 ist unterhalb der entsprechenden Längsstange 3, 4 angeordnet und erstreckt sich im wesentlichen parallel zu dieser Längsstange 3, 4. Dadurch wird ein sehr kompakter Aufbau erhalten.
• Wie in Figur 2 in näheren Einzelheiten gezeigt, umfaßt das Federelement 15 eine Buchse 16 und eine Zugstange 17, wobei die Buchse 16 drehbar mit einer Abstützung 19 der entsprechenden Längsstange 3, 4 durch einen Stift 18 verbunden ist, während die Zugstange 17 drehbar mit dem entsprechenden Radträger 9 verbunden ist. Ein Kopf 20 der Zugstange 17 ist gleitend in der Buchse 16 gelagert, in der mehrere Membranfedern 22 zwischen diesem Kopf 20 und einer Endwand 21 der Buchse 16 angeordnet sind. Eine Einstellmutter 24 ist auf einem Schraubgewindeteil 23 der Zugstange 17 vorgesehen, wobei eine Hülse 25 zwischen der Einstellmutter 24 und der Endwand 21 der Buchse 16 eingeschlossen ist. Mittels der Einstellmutter 24 kann die Ruheposition des Federelementes 15 und dadurch die Federvorspannung eingestellt werden.
• Jeder Radträger 9 ist mit einem Arm 26 versehen, der schwenkbar mit demselben verbunden ist und ein Sicherheitsrad 27 an seinem Ende trägt, das von dem Grundrahmenabschnitt 1 weggerichtet ist. In der in Figur 1 gezeigten Ruheposition liegt dieses Sicherheitsrad 27 in einem einstellbaren Abstand von der Oberfläche 28, die die Räder 5, 6 abstützt Der Arm 26 ist mit dem Grundrahmenabschnitt 1 durch eine Kopplungsstange 29 gekoppelt. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kopplungsstange 29 drehbar mit einer Abstützung 30 des Armes 26 und einer Abstützung 31 verbunden, die mit der Buchse 16 befestigt ist. Die Länge dieser Kopplungsstange ist einstellbar, um den Abstand zwischen dem Sicherheitsrad 27 und der Oberfläche 28 einzustellen.
• Wenn während der Verwendung des beschriebenen Rollstuhles ein Hinterrad nach oben schwenkt, so wird das Sicherheitsrad 27 nach unten schwenken. Dadurch wird erreicht, daß speziell während der Fahrt auf einer schrägen Obertfläche ein Rückwärtsschwenken des Rollstuhles verhindert wird, indem die Sicherheitsräder 27 sodann die schräge Obertläche kontaktieren und dadurch den Radabstand erhöhen.
• Obgleich bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel die Hinterräder 6 durch elektrische Motoren 8 angetrieben werden, ist es natürlich ebenfalls möglich, die beschriebene Konstruktion bei einem Rollstuhl ohne elektrischen Antrieb anzuwenden. In diesem Fall ist jedes Hinterrad 6 mit einem angepaßten Radträger 9 durch eine Welle verbunden.
• Die Erfindung ist nicht beschränkt auf das oben beschriebene Ausführungsbeispiel, das in einer Anzahl von Weisen innerhalb des Rahmens der Ansprüche verändert werden kann.

Claims (11)

1. Rollstuhl, aufweisend einen Grundrahmenabschnitt mit einer Längsstange, die an ihren Enden ein Vorderrad und ein Hinterrad entsprechend trägt, und einem Sitzrahmenabschnitt zur Abstützung eines Sitzes und einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Hinterrad in einem Radträger gelagert ist, der schwenkbar mit der entsprechenden Längsstange verbunden ist, wobei ein Federelement zwischen dem Radträger und der Längsstange vorgesehen ist und das Federelement sich im wesentlichen parallel zu der Längsstange erstreckt.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Federelement unterhalb der entsprechenden Längsstange angeordnet ist.

3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Federelement eine einstellbare Federvorspannung besitzt.

4. Rollstuhl nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Federelement eine Buchse und eine Zugstange mit einem in der Buchse gleitbarem Kopf umfaßt, wobei mehrere Membranfedern zwischen einer Endwand und dem Kopf vorgesehen sind.

5. Rollstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange einen Schraubgewindeteil besitzt, wobei die aus der Buchse herausragende Länge mittels einer Mutter einstellbar ist, die drehbar auf dem Schraubgewindeteil gelagert ist.

6. Rollstuhl nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Radträger einen U-förrnigen Bügel umfaßt, dessen Beine auf einer Welle gelagert sind, wobei die Welle drehbar in der entsprechenden Längsstange gelagert ist.

7. Rollstuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Längsstange eine Buchse für die Aufnahme der entsprechenden Welle umfäßt

8. Rollstuhl nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß beide Wellen miteinander durch eine zylindrische Buchse gekoppelt sind.

9. Rollstuhl nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Radträger einen Arm umfäßt, der schwenkbar mit demselben verbunden ist und von dem Grundrahmenabschnitt weggerichtet ist und ein Sicherheitsrad an seinem freien Ende trägt, wobei das Sicherheitsrad in einem einstellbaren Abstand von der den Rollstuhl tragenden Oberfläche angeordnet ist, wobei der Arm mit dem Grundrahmenabschnitt durch eine Kopplungsstange verbunden ist.

10. Rollstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungsstange eine einstellbare Länge besitzt.

11. Rollstuhl nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrischer Motor in jedem Radträger angeordnet ist, wobei die Welle dieses Motors das Hinterrad trägt.