DE3341389C2

DE3341389C2 -

Info

Publication number: DE3341389C2
Application number: DE3341389A
Authority: DE
Inventors: Robert Dipl.-Ing. Wimmer (Fh), 8017 Ebersberg, De
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 1983-11-15
Filing date: 1983-11-15
Publication date: 1988-06-01
Also published as: DE3341389A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen des in der Lendengegend liegenden Bereiches der Rücken lehne eines Fahrzeugsitzes, mit den im Oberbegriff des Hauptanspruchs angegebenen Merkmalen.

Eine derartige Vorrichtung ist bereits aus der DE-OS 19 14 154 bekannt, die zur Verstellung des in der Lendengegend liegenden Bereiches der Rückenlehne eine elastisch nachgiebige, in den Seitenbereichen der Rückenlehne schwenkbar gelagerte Kurbelwelle mit zwei nebeneinander ausgebildeten Kurbelsternen aufweist. Jeder Kurbelstern ist durch drei Kurbelzapfen gebildet, die in verschiedenen Abständen von der Drehachse der Kurbelwelle durch entsprechend gebogene Abschnitte gebildet sind, von denen in stabiler Lage jeweils zwei an der Polsterfederung anliegen. Besonders nachteilig ist, daß die Kurbelwelle die Federung der Rückenlehne im Lendenbereich verhärtet. Durch die Abstützung der beiden Kurbelsterne an der Polsterfederung ist die Rückenlehne im Lendenbereich unterschiedlich nachgiebig. Aufgrund weniger Verstellmöglichkeiten ist eine individuelle Anpassung des Lendenbereiches der Rückenlehne an den Sitzbenutzer nicht möglich. Ein weiterer wesentlicher Nachteil dieser Vorrichtung ist, daß bei einer Verdre hung der Kurbelwelle aus einer stabilen Lage der Len denbereich über die vorstehenden Abschnitte der Kurbel sterne zumindest ein wenig nach vorne verlagert wird, bevor der Lendenbereich in eine gewünschte Lage bei spielsweise zurück verlagert werden kann, so daß die Kurbelwelle schwer verdrehbar ist. Die Kurbelsterne sind durch mehrfache Abbiegungen gebildet, so daß die Kurbel welle verhältnismäßig aufwendig und teuer herzustellen ist.

In der EP-A 00 16 557 ist eine Fahrzeugsitzlehne mit einem Lehnenrahmen dargestellt, zwischen dessen Seiten sich längselastische Drähte befinden, die in Normallage nach hinten ausgewölbte sind. Werden diese mittels einer an der Lehnenseite drehbar und höhenverstellbar gelager ten Drehschraube bereichsweise gestreckt, so wird durch Änderung der Drahtwölbung nach vorne das durch die Drähte abgestützter Polster in dem entsprechenden Bereich nach vorne verstellt. Dies hat die Nachteile, daß mit der aufwendigen Gestaltung der Rückenstütze eine über teuerte Fertigung vieler Einzelteile verbunden ist, die außerdem die Lagerhaltungskosten erhöhen.

Aus der DE-OS 28 56 784 ist eine Vorrichtung zum Ein stellen des in der Lendengegend liegenden Bereiches der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes bekannt, die eine an den Lehnenrahmenseiten drehbar gelagerte Querstange aufweist, mit einem versetzten Abschnitt zum Bewegen des in der Lendengegend befindlichen Polsterbereiches. Nachteilig ist, daß in vorderster Stellung der Quer stange die Federung der Rückenstütze stark verhärtet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrich tung zum Einstellen des in der Lendengegend liegenden Bereiches der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs anzugeben, die auf einfache Weise eine individuelle Anpassung des Lenden bereiches der Rückenlehne ermöglicht, ohne die Gesamt federeigenschaften der Rückenlehne wesentlich zu ver ändern, so daß der Sitz komfortabel bleibt.

Diese Aufgabe ist durch die im Kennzeichen des Hauptan spruchs angegebenen Merkmale gelöst.

Besonders vorteil haft ist, daß annähernd der gesamte Lendenbereich von dem Federstab etwa gleichmäßig gestützt ist und eine Drehung des Federstabes lediglich eine seiner Krümmung entsprechende Verlagerung des Polsters im Lendenbereich bewirkt. Der Federstab erstreckt sich nur über den mittleren Bereich der Polsterung, so daß die seitlichen Bereiche der Federung der Rückenlehne in jeder Stellung des Federstabes gleich nachgeben können, so daß die Rückenlehne in jeder Drehstellung des Federstabes komfortabel bleibt.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Rückansicht der Verstellvorrichtung,

Fig. 2 einen Querschnitt der Rückenlehne in der Lenden gegend.

In Fig. 1 ist eine Teilansicht der Rückenlehne von hinten dargestellt, ohne Lehnenrückenabdeckung. Die Polsterung 1 stützt sich über eine abschnittsweise mäanderförmige Fede rung 2 gegenüber dem Lehnenrahmen 3 ab. An der Rückseite des mittleren Teilbereiches ist ein gebogener Federstab 4 in sechs Lagerstellen 5 drehbar gelagert, die an der Fede rung 2 symmetrisch zur Lehnenmitte in gleichen Abständen angeordnet sind, wobei die beiden äußeren Lager mit Ab stand von der seitlichen Verbindung der Federung 2 mit dem Lehnenrahmen 3 angeordnet sind. Die Lagerstellen 5 könnten auch in ungleichen Abständen symmetrisch zur Lehnenmitte angeordnet sein. Mit einer Seite des Fedestabes 4 ist ein Ende einer biegsamen Welle 6 verbunden, die an ihrem ande ren Ende mit einem an der Lehnenrahmenseite 3 drehbar ge lagerten feststellbaren Drehgriff 7 verbunden ist. Die biegsame Welle 6 könnte auch an einer anderen Stelle mit dem gebogenen Federstab 4 verbunden sein.

Wie in Fig. 2 durch Strichlinien angedeutet, wird durch Verdrehung des gebogenen Federstabes 4 im wesentlichen der mittlere Teilbereich der Rückenlehne in der Lendengegend zur individuellen Anpassung verstellt.

Claims

1. Vorrichtung zum Einstellen des in der Lendengegend liegenden Bereiches der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem Lehnen rahmen, einer dazwischen eingespannten Federung, einer mit wesent lichen durch die Federung abgestützten Polsterung, sowie einem horizontalen, in Höhe des Lendenbereiches angeordneten zusätzlichen Federstab, der durch Drehung die Federung verlagert, dadurch gekennzeichnet, daß der Federstab (4) in Längsrichtung gebogen und an mindestens zwei Stellen der Federung (2) gelagert ist und sich ferner nur über den mittleren Bereich der Polsterung (1) erstreckt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federstab (4) in sechs Lagern (5) drehbar auf genommen ist, die an der Federung (2) symmetrisch zur Lehnenmitte angeordnet sind, wobei die beiden äußeren Lager mit Abstand von der seitlichen Verbindung der Fe derung (2) mit dem Lehnenrahmen (3) vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Federstab (4) eine biegsame Welle (6) ver bunden ist, die an einem Ende mit einem an der Lehnen rahmenseite (3) drehbar gelagerten feststellbaren Dreh griff (7) oder Antriebsrad versehen ist.