DE69211125T2 - Schloss für sicherheitsgurt, insbesondere für kinder - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Schnalle für einen Sicherheitsgurt, insbesondere einen Kindergurt von der Art, der in Kombination mit einem Kindersitz verwendet wird, welcher an einem Sitz angeordnet und an dem Wagen verankert ist.
• Die Schnalle gemäß der Erfindung umfaßt ein Schnallengehäuse und eine Verriegelungszunge, die jeweils ausgebildet sind, um mit einem Gurtteil verbunden zu werden, wobei die Verriegelungszunge in eine Führung in dem Schnallengehäuse einsetzbar ist, die ein Rastelement hat, das unter Federvorspannung steht, um mit der eingeführten Verriegelungszunge verriegelnd in Eingriff zu kommen, und ein manuell betätigbares Betätigungselement, um das Rastelement aus einer Eingriffsposition in eine gelöste Position entgegen die Federvorspannung zu schalten.
• Schnallen dieser allgemeinen Art sind in der US-A-3 686 720, US-A-4 677 715 und US-A-4 408 373 offenbart.
• Bei der Schnalle, die in der US-A-3 686 720 (Oberbegriff von Anspruch 1) offenbart ist, bestehen das Rastelement und das Betätigungselement jeweils aus dem einen Schenkel und dem anderen Schenkel eines U-förmigen Elements, das schwenkbar in dem Schnallengehäuse angebracht ist, um um eine Querachse zu schwingen, wobei die Schenkel sich entlang der Führung in Richtung der Einsetzöffnung für die Verriegelungszunge, die beim Einsetzen in das Schnallengehäuse zwischen die Schenkel gedrückt werden kann, erstrecken.
• Bei der Schnalle, die in der US-A-4 677 715 offenbart ist, besteht die Federvorspannung aus einer Druckfeder, die zwischen den Schenkeln eines U-förmigen Elements montiert ist. Ein Ende der Druckfeder ist an einem Ansatz befestigt, der nach innen von dem oberen Schenkel des U-förmigen Elements vorsteht, und das andere Ende der Feder ist an einem Ansatz angebracht, der von einem separaten Gleitblock vorsteht, der für eine lineare Bewegung in dem Gurtgehäuse geführt ist. Der Gleitblock wird durch das Einführen der Verriegelungszunge in das Gehäuse, durch das eine Druckwirkung auf den Gleitblock ausgeübt wird, dazu gebracht, sich zu bewegen.
• Bei der Schnalle, die in der US-A-4 408 373 offenbart ist, ist das Verriegelungsgehäuse mit Nuten zur Führung der Verriegelungszunge, wenn diese in es eingeführt wird, versehen.
• Es ist die Absicht, durch die Erfindung eine Schnalle dieser Art zu schaffen, die einen extrem unkomplizierten Aufbau mit hoher Sicherheit und Verläßlichkeit kombiniert und worin der unkomplizierte Aufbau dadurch erreicht wird, daß die Schnalle aus sehr wenigen Elementen besteht, die von einfachem Aufbau sind und miteinander auf einfache Weise montiert sind. Als Konsequenz hieraus kann die Schnalle klein und leicht gemacht werden, was gewünscht ist, sofern Schnallen für einen Kindergurt betroffen sind.
• Zu diesem Zweck hat die Schnalle gemäß der Erfindung die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 erhalten. Eine Ausführungsform der Schnalle gemäß der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben werden, in denen
• Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Kinderschnalle für einen Gurt mit einem verzweigten Gurt und zwei Schultergurten ist,
• Fig. 2 eine vertikale Schnittansicht der Schnalle in Fig. 1 ist, und
• Fig. 3 eine der Fig. 2 ähnliche vertikale Schnittansicht einer Schnalle einer leicht modifizierten Ausführungsform ist.
• Die Schnalle umfaßt ein Schnallengehäuse 10, das aus einem geeigneten Kunststoffmaterial spritzgegossen sein kann und an seinem einen Ende eine Querstange 11 hat, um an der Querstange mit einem verzweigten Gurt verbunden zu werden, der ein Teil eines Kindersitzes bildet, wobei sich das Teil zwischen den Kinderbeinen nach unten erstreckt und unterhalb fest verankert ist. Das Schnallengehäuse bildet an seinem anderen Ende eine Schlitzöffnung 12 zum Einführen von zwei Verriegelungszungen 13 und 14, die jeweils mit einem Schultergurt verbunden werden. Innerhalb des Schnallengehäuses ist entlang jeder der beiden gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses eine lineare Führungsnut 15 vorgesehen, um die Verriegelungszungen zu führen, wenn sie in das Schnallengehäuse durch die Öffnung 12 eingeführt werden. In einer der flachen Seiten des Schnallengehäuses ist eine Öffnung 16 vorgesehen. Ein U-förmiges Element 17, das durch einen Flansch 18 versteift ist, der sich zwischen den beiden Schenkeln 19 und 20 des Elements und entlang der Schenkel erstreckt, ist durch die Öffnung 16 in das Schnallengehäuse eingesetzt und ist in dem starren Gehäuse durch einen Zapfen 21, der quer zu dem Schnallengehäuse in darin vorgesehenen Öffnungen 22 eingesetzt ist und sich durch eine Öffnung 22A in dem Element 17 erstreckt, schwenkbar angeordnet, wobei die letztere Öffnung an dem Übergang zwischen dem Steg des Elements und dem Schenkel 19 angeordnet ist. Die Schenkel 19 und 20 erstrecken sich entlang der Führungen 15 in Richtung der Öffnung 12.
• Das U-förmige Element 17 bildet ein Rastelement und auch ein Betätigungselement für die Schnalle. Der Schenkel 19 bildet das Rastelement und hat zu diesem Zweck eine leicht unterschnittene Rastnase 23, die eine schräge Fläche 24 bildet, und der Schenkel 20 bildet das Betätigungselement und ist durch die Öffnung 16 für eine manuelle Betätigung zugänglich. Dieser Schenkel hat an seiner Außenseite eine Vertiefung, die einen Druckpunkt 20A bildet. An einer Seite des Flansches 18 hat das Element 17 einen Haken 25, der sich entlang des Flansches erstreckt, um ein Ende einer Schraubenfeder 26, die sich entlang des Flansches 18 an einer Seite von diesem erstreckt und als eine Feder zur Vorspannung der Rastnase 19 in die Eingriffsposition und auch als eine Ausstoßfeder wirkt, fest zu positionieren.
• Die Verriegelungszunge 13 hat einen Ansatz 27 mit einem Schlitz 28 darin zur Verbindung des jeweiligen Schultergurtes, der sich nach oben über die Schulter der anzuschnallenden Person erstrecken wird und hinter dem Sitz oder Sessel oder in dem Rücken davon fest verankert wird. Weiterhin bildet die Verriegelungszunge einen Haken 29, der in einer entsprechenden Weise wie die Rastnase 23 unterschnitten ist und ausgebildet ist, um mit der Rastnase in Eingriff zu kommen. In einer entsprechenden Weise hat die Verriegelungszunge 14 einen Ansatz 30 mit einem Schlitz 31 für die Verbindung des jeweiligen Schultergurtes, und sie bildet auch einen Haken 32, der auch unterschnitten ist. Wenn die Verriegelungszunge 14 an der Oberseite der Verriegelungszunge 13 angeordnet ist, wird der Haken 32 mit einer Kantenfläche 33 an der Verriegelungszunge 13, die in einer entsprechenden Weise geformt ist, in Eingriff kommen, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Die beiden Ansätze sind in entgegengesetzten Richtungen abgewinkelt, wie in Fig. 1 ersichtlich ist, damit sie nicht miteinander zusammenstoßen, wenn die beiden Verriegelungszungen zusammengetan werden, wobei eine Verriegelungszunge auf der anderen angeordnet ist. Beide Verriegelungszungen haben einen Schlitz 34 bzw. 35, um darin den Flansch 18 des Elements 17 aufzunehmen, wenn sie in das Schnallengehäuse gestoßen werden.
• Wenn die beiden Verriegelungszungen in der beschriebenen Weise zusammengetan in das Schnallengehäuse 10 durch die Öffnung 12 hineingedrückt werden, werden sie durch die Führungen 15 in dem Verriegelungsgehäuse zwischen den Schenkeln 19 und 20 linear geführt. Die Endkante der Verriegelungszunge 14 wird an dem freien Ende der Feder so anliegen, daß die Feder zusammengedrückt und unter Spannung gesetzt wird, wenn die Verriegelungszungen eingesetzt werden, was bedeutet, daß das Element 17 vorgespannt werden wird, um im entgegengesetzten Uhrzeigersinn wie in Fig. 2 erkennbar um die Schwenkachse, die durch den Zapfen 21 definiert ist, zu schwingen. Der Schenkel 19 wird so in Richtung der Verriegelungszungen unter der Federvorspannung geschwenkt, aber wird durch eine Nockenwirkung der Verriegelungszunge 13 entgegen der Federvorspannung durch das Gleiten der Verriegelungszunge an der schrägen Fläche 24 zur Seite gedrückt werden. Wenn die Verriegelungszungen vollständig eingeführt sind, was dadurch angezeigt wird, daß die durch die Ansätze gebildeten Schultern 36 mit der Endwand des Schnallengehäuses in Eingriff kommen, wird das Element 17 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn unter dem Einfluß der gespannten Feder 26 geschwungen werden, wie in Fig. 2 ersichtlich ist, wobei die Rastnase 23 gleichzeitig mit dem Haken 29 der Verriegelungszunge 13 in Eingriff kommt. Nun stehen die Verriegelungszungen in verriegelndem Eingriff mit dem Schnallengehäuse. Die Zuglast, der die Verriegelungszungen und das Schnallengehäuse ausgesetzt werden können, wenn der Gurt verwendet wird, wird von dem Schnallengehäuse nicht nur über den Zapfen 21, sondern auch an dem freien Ende des Schenkels 19 aufgenommen, wobei das Ende bei 37 mit der Endwand des Schnallengehäuses, in der die Öffnung 12 vorgesehen ist, in Eingriff kommt. Es sollte auch bemerkt werden, daß die Position des Elements 17 durch einen Vorsprung 38 an dem Element, der mit der anderen Endwand des Schnallengehäuses in Eingriff kommt, definiert wird, wobei der Schenkel 20 des Elements 17 im wesentlichen mit der flachen Seite des Schnallengehäuses in der Öffnung 16 fluchtet.
• Um die Verriegelungszungen von dem Schnallengehäuse außer Eingriff zu bringen, wenn der Gurt abgenommen werden soll, wird Druck auf das Element 17 an dem Druckpunkt 20A an dem Schenkel/Betätigungselement 20 ausgeübt, so daß das Element 17 wie in Fig. 2 gezeigt im Uhrzeigersinn entgegen der Vorspannung der gespannten Feder 26 geschwungen wird, so daß die Rastnase außer Eingriff von dem Haken 29 an der Verriegelungszunge 13 kommt. Wenn dies geschieht, kann die Feder 26, die als eine Ausstoßfeder wirkt, die Verriegelungszungen aus dem Schnallengehäuse drücken.
• Somit wird ersichtlich sein, daß die Schnalle gemäß der Erfindung nur ein bewegbares Element hat, nämlich das Element 17, das sowohl das Rastelement, als auch das Betätigungselement 17 bildet, und nur eine Feder, nämlich die Feder 26, die eine Feder, welche das Rastelement vorspannt, und eine Ausstoßfeder ist. Insgesamt umfaßt die Schnalle (ausschließlich der Verriegelungszungen) nur vier Elemente: das Schnallengehäuse 10, das Element 17, den Zapfen 21 und die Feder 26, eine extrem niedrige Anzahl von Elementen für Verriegelungsvorrichtungen der hierin betroffenen Art. Es ist möglich gewesen, diese Vereinfachung der Verriegelungsvorrichtung ohne eine Beeinträchtigung der Sicherheit und der Verläßlichkeit zu erreichen.
• Wenn es gewünscht ist, den Druck, der erforderlich ist, um die Schnalle zu lösen, wenn Druck auf das Element 17 an dem Druckpunkt 20A ausgeübt wird, zu erhöhen, kann eine Blattfeder 39 gemäß der Fig. 3 zwischen dem Schnallengehäuse 10 und dem Schenkel 19 des U-förmigen Elements 17 vorgesehen sein, wobei die Enden des Federblattes verschiebbar in einer flachen Nut 40 in dem Schnallengehäuse aufgenommen sind und die Blattfeder bogenförmig ist, um zwischen ihren Enden den Schenkel 19 zu greifen. Die Blattfeder kann durch eine Schraubenfeder ersetzt werden, die als eine Druckfeder zwischen dem Schnallengehäuse und dem Schenkel 19 vorgesehen ist.
• Die beschriebene Schnalle ist eine Kinderschnalle, das heißt eine Schnalle für solche Gurte, wie sie in Verbindung mit einem Kindersitz verwendet werden, aber es wird bemerkt, daß die Verriegelungsvorrichtung auch bei anderen Fahrzeuggurten verwendet werden kann, wobei das Schnallengehäuse und eine Verriegelungszunge mit einem Hüftgurt verbunden sind und die andere Verriegelungszunge mit einem Schultergurt verbunden ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung in Kombination mit einem normalen Fahrzeuggurt der Dreipunktart verwendet wird. Es ist natürlich nicht notwendig, daß beide Verriegelungszungen in das Schnallengehäuse eingesetzt werden können. Die Schnalle kann auch für nur eine Verriegelungszunge ausgebildet sein, wenn beispielsweise der Schultergurt eines Dreipunktgurtes durch einen Schlitz in der einzigen Verriegelungszunge geführt ist und integral mit einem Hüftgurtteil ausgebildet ist, oder in einem Fall eines Hüftgurtes, bei dem die Verriegelungszunge und das Schnallengehäuse jeweils mit einem Hüftgurtteil verbunden sind.

Claims (10)

1. Schnalle für einen Sicherheitsgurt, insbesondere einen Kindergurt, mit einem Schnallengehäuse (10) und einer Verriegelungszunge (13), die ausgebildet sind, um jeweils mit einem Gurtteil verbunden zu werden, wobei die Verriegelungszunge in eine Führung (15) in dem Schnallengehäuse einführbar ist, die ein federvorgespanntes Rastelement (19) hat, um verriegelnd mit der eingesetzten Verriegelungszunge in Eingriff zu kommen, und einem manuell betätigbaren Betätigungselement (20), um das Rastelement aus einer Eingriffsposition in eine gelöste Position entgegen der Federvorspannung zu schalten, wobei das Rastelement (19) und das Betätigungselement (20) jeweils aus einem Schenkel und dem anderen Schenkel eines U-förmigen Elements (17) bestehen, das schwenkbar in dem Schnallengehäuse (10) angebracht ist, um um eine Querachse (21) zu schwingen, wobei sich die Schenkel entlang der Führung (15) in Richtung der Einsetzöffnung (12) für die Verriegelungszunge (13), die beim Einsetzen in das Schnallengehäuse zwischen die Schenkel gedrückt werden kann, erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Federvorspannung aus einer zwischen den Schenkeln angebrachten Druckfeder (26) besteht, und daß ein Ende der Feder an dem Steg des U-förmigen Elements anliegt, wobei die Verriegelungszunge beim Einsetzen zwischen die Schenkel mit dem anderen Ende der Feder in Eingriff bringbar ist, um die Druckfeder, die auch als Ausstoßvorrichtung für die Verriegelungszunge vorgesehen ist, unter Spannung zu setzen.

2. Schnalle wie in Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Versteifungsflansch (18) zwischen den Schenkeln (19, 20) vorgesehen ist, wobei sich der Flansch entlang der Schenkel erstreckt, daß die Verriegelungszunge (13) geschlitzt ist, um in dem Schlitz (34) den Versteifungsflansch beim Einsetzen der Verriegelungszunge in das Schnallengehäuse aufzunehmen.

3. Schnalle wie in Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (15) für die Verriegelungszunge (13) Führungsnuten in den Seitenwänden des Verriegelungsgehäuses (10) umfaßt.

4. Verriegelungsvorrichtung wie in irgendeinem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Querachse (21) für die schwenkbare Anordnung des U-förmigen Elements (17) in dem Schnallengehäuse (10) in dem Bereich der Ecke zwischen dem das Rastelement bildenden Schenkel (19) und dem Steg des U-förmigen Elements angeordnet ist.

5. Schnalle wie in irgendeinem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der das Rastelement bildende Schenkel (19) im Eingriffszustand an seinem freien Ende an einer Endwand des Schnallengehäuses (10) anliegt.

6. Verriegelungsvorrichtung wie in Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das U-förmige Element (17) im Eingriffszustand an seinem Steg an der gegenüberliegenden Endwand des Schnallengehäuses anliegt.

7. Schnalle wie in einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (20), der das Betätigungselement bildet, durch eine Öffnung (16) in der flachen Seite des Schnallengehäuses (10) zugänglich ist.

8. Schnalle wie in irgendeinem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Verriegelungszunge (14) an der Verriegelungszunge (13), die mit dem Rastelement (19) in Eingriff steht, in einer Ebene parallel zu dieser angeordnet werden kann und ausgebildet ist, um mit der zuerst genannten Verriegelungszunge an einem hakenförmigen Flansch (32) an ihrem freien Ende in Eingriff zu kommen.

9. Schnalle wie in einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckfeder (39) zwischen dem Schnallengehäuse (10) und dem Schenkel (19) des U-förmigen Elements (17), welcher das Rastelement bildet, vorgesehen ist.

10. Schnalle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder eine gekrümmte Blattfeder (39) umfaßt, deren Enden verstellbar in einer flachen Nut (40) in dem Schnallengehäuse (10) aufgenommen sind und die den einen Schenkel (19) zwischen ihren Enden greift.