Hintergrund der Erfindung
Bereich der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen
Kugelschreiber mit Drehnocken, bei dem der Speicher für das Schreibfluid
mit der Schreibspitze aus dem Gehäuse des Kugelschreibers
entgegen dem Widerstand eines elastischen Körpers herausgestoßen
werden kann, indem ein entsprechender Druck am hinteren Ende
des Kugelschreibers aufgebracht wird. In der Position
außerhalb des Kugelschreibergehäuses kann die Schreibspitze mit dem
anschließenden Schreibfluidspeicher mittels eines Drehnockens
gehalten werden, der mit einem feststehenden Nocken
zusammenwirkt. Wird der Kontakt zwischen Drehnocken und feststehenden
Nocken aufgehoben, so kann der sich entspannende elastische
Körper Schreibspitze und Schreibfluidspeicher soweit in das
Gehäuse hineinschieben, daß sich die Schreibspitze innerhalb
des Gehäuses hinter dem vorderen Ende des Gehäusekopfes
befindet.
Beschreibung des Standes der Technik
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Ein üblicher Kugelschreiber mit Drehnocken, wie er
beispielsweise in FR-A-11 56 612 und EP-A-0 407 002 beschneben ist,
weist eine Außenhülse auf und einen Drehnockenmechanismus mit
einem der Innenseite der Außenhülse zugeordneten feststehenden
Nocken und einen mit dem feststehenden Nocken
zusammenwirkenden
Drehnocken und er weist ferner eine mit dem Drehnocken
zusammenwirkende Nockenstange auf. Ein Schreibfluidspeicher als
nach hinten an die Schreibspitze anschließender Abschnitt
steht unter dem Einfluß einer nach hinten wirkenden Feder, die
zwischen dem auf das vordere Ende der Außenhülse
aufgeschraubten Kopfglied und einem dem Schreibfluidspeicher zugeordneten
Federwiderlager zugeordnet ist, so daß das hintere Ende des
Schreibfluidspeichers an dem Drehnocken in Anlage gehalten
ist.
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Bei einem üblichen Kugelschreiber nach FR-A-11 56 612 werden
Drehnocken, Nockenstange und Schreibfluidspeicher vom vorderen
Ende der Außenhülse her in diese eingesetzt, wobei der hintere
Endabschnitt des Schreibfluidspeichers in den Drehnocken
eingesetzt ist und wobei wiederum die Nockenstange mit dem
Drehnocken zusammenwirkt. Vorsprünge auf der Nockenstange befinden
sich in Nuten des feststehenden Nockens, wobei eine Feder auf
das vordere Ende des Schreibfluidspeichers aufgesetzt ist und
das Kopfglied auf das vordere Ende der Außenhülse
aufgeschraubt ist. Bei dieser Lösung ist es nicht einfach, den
Drehnockenmechanismus und den Schreibfluidspeicher in die
Außenhülse einzusetzen und es ist nicht möglich, die
Nockenstange mit einer Halteklammer oder eine Dekoration zu versehen,
deren Außenabmessung größer ist als die Außenabmessung der
Außenhülse oder eine mit der Nockenstange einstückige Druckkappe
vorzusehen. Es muß, wenn eine Halteklammer, eine Dekoration
oder eine Druckkappe vorgesehen werden soll, diese nach dem
Einbau der Nockenstange in die Außenhülse der Nockenstange
zugeordnet werden. Demzufolge werden viele Einzelteile benötigt
und für den Zusammenbau der Teile wird viel Zeit benötigt.
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Der Kugelschreiber nach EP-A-0 407 002 repräsentiert den Stand
der Technik gemäß dem Gattungsbegnff des Anspruchs 1 und er
weist einen verdrehbaren Nockenstößel auf, dem axial
verlaufende Rippen zugeordnet sind, die in entsprechende Nuten eines
feststehenden Nockens eingreifen. Zusätzlich ist eine
Druckstange bei dem Kugelschreiber gemäß diesem Stand der Technik
vorgesehen, die axial nach außen weisende Vorsprünge aufweist,
mit derben eine einwandfreie Arbeitsweise der Druckstange
dadurch sichergestellt wird, daß sie in Führungsschlitzen oder
Nuten im Zylinder des Kugelschreibers eingreifen.
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Bei einer anderen Ausführungsform gemäß EP-A-0 407 002 können
die Vorsprünge Umfangsflansche sein, die auf dem Gesamtumfang
der Außenfläche der Druckstange in Umfangsrichtung um diese
herumgeführt sind. Bei dieser Ausführungsform sind die
Führungsschlitze oder Nuten durch eine zylindrische Ausnehmung
ersetzt. Hierdurch sind jedoch zusätzliche Bewegungsbegrenzer
notwendig, um die Drehbewegung der Druckstange in dem Zylinder
zu begrenzen.
Kurzbeschreibung der Erfindung
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
verbesserten Kugelschreiber vorzuschlagen, bei dem der Zusammenbau
des Drehnockenmechanismus und eines Schreibfluidspeichers in
einer Außenhülse einfach erfolgen kann und eine Nockenstange
vom hinteren Ende der Außenhülse her in die Außenhülse
eingesetzt werden kann, so daß eine Halteklammer, eine Dekoration
oder eine Druckkappe der Druckstange zugeordnet werden kann,
auch wenn deren Außenabmessung größer als der Außendurchmesser
der Außenhülse ist.
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Diese Aufgabe ist bei einem Kugelschreiber mit Drehnocken
gelöst, der gemäß Anspruch 1 ausgebildet ist. Weitere
fortschrittliche Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Indem ein Kugelschreiber mit Drehnocken wie oben beschneben
ausgebildet ist, werden der Drehnockenmechanismus und der
Schreibfluidspeicher in die Außenhülse eingesetzt in der
Weise, daß der Drehnockenmechanismus und der Schreibfluidspeicher
vom vorderen Ende der Außenhülse her in diese eingesetzt
werden, während der hintere Abschnitt des Schreibfluidspeichers
in den anderen Drehnocken eingesetzt ist, wobei ein
elastisches Glied auf dem vorderen Abschnitt des
Schreibfluidspeichers aufgesetzt ist, wobei weiter das Kopfglied auf das
vordere Ende der Außenhülse aufzuschrauben ist, womit der
Drehnocken, der Schreibfluidspeicher und der elastische Körper
sowie das Kopfglied zusammengebaut sind. Danach wird die
Druckstange vom hinteren Ende der Außenhülse her in diese
eingesetzt, während die Nockenstange infolge ihrer Eigenelastizität
nach innen gerichtet verformt wird, wobei es diese Elastizität
möglich macht, daß die Vorsprünge der Nockenstange über den
hinteren Abschnitt des feststehenden Nocketis greifen und in
Ausnehmungen bzw. Nuten des feststehenden Nockens, womit die
Zuordnung der Nockenstange zum feststehenden Nocken erfolgt ist.
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Bei einer erfindungsgemäßen Lösung ist die Anzahl der Teile
verringert und die Zeit für ihren Zusammenbau ist kürzer.
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Bei der vorliegenden Erfindung kann der feststehende Nocken
mit einer Führung versehen sein, die die Vorsprünge der
Nokkenstange führt. Durch die Führung können die Vorsprünge des
feststehenden Nockens leicht in die Nuten des feststehenden
Nockens eingesetzt werden.
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Darüberhinaus kann bei der vorliegenden Erfindung die
Nockenstange mit Schlitzen, Nuten oder Einschnitten versehen sein.
Die Schlitze, Nuten oder Einschnitte können dem feststehenden
Nocken eine Flexibilität verleihen, so daß die Nockenstange
durch die Aufbringung einer Radialkraft nach innen verformt
werden kann, um über den hinteren Abschnitt des ortsfesten
Nockens hinweg in die Nuten des ortsfesten Nockens zu
gelangen.
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Die vorgenannten und weiteren Merkmale der Erfindung und die
damit erzielten Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden
Einzelbeschreibung und den zugehöngen Zeichnungen.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
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In der Zeichnung zeigen
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Fig. 1 eine erste Ausführungsform als Mittellängsschnitt;
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Fig. 2 einen wichtigen Teil einer zweiten Ausführungsform
eines Kugelschreibers als Mittellängsschnitt;
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Fig. 3(a) eine Nockenstange gemäß der vorliegenden Erfindung
als Mittellängsschnitt;
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Fig. 3(b) einen Drehnocken und die Nockenstange gemäß der
vorliegenden Erfindung in perspektivischer Darstellung;
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Fig. 4 in schematischer Darstellung einen feststehenden
Nokken gemäß der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 5,6 in einer anderen Ausführungsform eine Nockenstange
gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei diese in Fig.
5 als Mittellängsschnitt, in Fig. 6 als Draufsicht
dargestellt ist und
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Fig. 7 eine dntte Ausführungsform eines Kugelschreibers mit
Drehnocken, im wesentlichen als Mittellängsschnitt.
Einzelbeschreibung
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Gemäß Fig. 1 weist ein erfindungsgemäßer Kugelschreiber mit
Drehnocken eine Außenhülse 1, einen Nockenmechanismus 5 mit
Nockenkörper bzw. feststehendem Nocken 2 auf der Innenseite
des hinteren Abschnitts der Außenhülse 1, Drehnocken 3 und
Nockenstange 4 auf, wobei der Drehnocken 3 mit dem ortsfesten
Nocken 2 und die Nockenstange 4 mit dem Drehnocken 3 und einem
Schreibfluidspeicher 7 zusammenwirken. Koaxial innerhalb der
Außenhülse 1 ist das Bevorratungsmittel für Schreibfluid bzw.
der Schreibfluidspeicher 7 angeordnet. Der feststehende Nocken
2 kann einstückig mit der Außenhülse 1 ausgebildet sein oder
er kann der Innetiseite der Außenhülse 1 durch Kleben oder
Schrauben oder dergleichen fest zugeordnet worden sein.
Zwischen einem Federwiderlager 14 auf dem Schreibfluidspeicher 7
und einem Kopfglied 13 ist eine Feder 6 angeordnet. Der
Schreibfluidspeicher 7 ist mit seinem hinteren Ende in den
Drehnocken 3 eingesetzt. Das Kopfglied 13 ist abnehmbar auf
das vordere Ende der Außenhülse 1 aufgeschraubt. Die Zuordnung
des Kopfgliedes 13 zur Außenhülse 1 kann durch Aufschrauben,
aber auch durch Einstecken oder durch anderes Zusammenwirken
erfolgen.
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Die Nockenstange 4 ist flexibel, indem sie durch Aufbringen
einer Radialkraft elastisch verformbar ist. Die Nockenstange 4
weist leistenartige Vorsprünge 8&sub4; auf, deren Anzahl der Anzahl
von Vertiefungen in der Form von Längsnuten 9 des
feststehenden Nockens 2 entspncht. Es können beispielsweise neun
Leisten 8&sub4; und neun Längsnuten 9 vorgesehen sein, üblich werden
jedoch weniger als sechs Leisten und sechs Längsnuten sein,
vorzugsweise werden sich zwei Leisten und zwei Längsnuten
diametral einander gegenüberliegen (Fig. 3(a), Fig. 3(b)). Auch
im Fall von mehr als zwei Leisten bzw. zwei Nuten sollten
vorzugsweise Leisten- bzw. Nutenpaare gebildet werden, wobei die
beiden Leisten bzw. Nuten eines Leisten- bzw. Nutenpaares
einander diametral gegenüberliegen.
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Im Fall von Fig. 3(a), Fig. 3(b) ist die Anzahl der Leisten
bzw. leistenartigen Vorsprünge 16&sub3; des Drehnockens 3 drei.
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Ist der Kugelschreiber in die Stellung der Nichtnutzbarkeit
gebracht, so wirken die Nockenflächen 17&sub4; der Nockenstange 4
mit den Nockenflächen 18&sub3; des Drehnockens 3 zusammen und die
Vorsprünge 8&sub4; der Nockenstange 4 und die Vorsprünge 16&sub3; des
Drehnockens 3 greifen in die Vertiefungen 9 des feststehenden
Nockens 2 ein. Darüberhinaus wird das Zusammenwirken der
Nokkenfläche 18&sub3; des Drehnockens 3 mit der Nockenfläche 19&sub2; des
feststehenden Nockens 2, sowie das Eingreifen der Vorsprünge
16&sub3; des Drehnockens 3 in die Vertiefungen 9 des feststehenden
Nockens 2 alterriativ bewirkt. Das Bezugszeichen 21
kennzeichnet eine Halteklammer, die einstückig mit der Nockenstange 4
ausgebildet ist.
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Fig. 2 zeigt einen wichtigen Bereich einer zweiten
Ausführungsform, die im wesentlichen der in Fig. 1 dargestellten
Ausführungsform gleicht und bei der ein als Kopf ausgebildeter
feststehender Nocken 2 im Bereich des hinteren Endes der
Außenhülse 1 der Innenseite der Außenhülse 1 zugeordnet ist,
wozu der Nocken 2 in die Außenhülse eingeschraubt ist.
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Bei der ersten und bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig.
1 und Fig. 2 sind die leistenförmigen Vorsprünge 8&sub4; der
Nokkenstange 4 und die leistenförmigen Vorsprünge 16&sub3; des
Drehnockens 3 in nutenartige Vertiefungen 9 des feststehenden
Nokkens 2 eingesetzt. Wird auf das hintere Ende der Nockenstange
4 dann eine Druckkraft ausgeübt, wenn die Nockenflächen 17&sub4;
der Nockenstange 4 mit den Nockenflächen 18&sub3; des Drehnockens 3
zusammenwirken, so werden die Nockenstange 4, der Drehnocken 3
und der Schreibfluidspeicher 7 entgegen der Wirkung der Feder
6 nach vorn verstellt, so daß die Schreibspitze 20 am vorderen
Ende des Schreibfluidspeichers 7 aus dem Kopfglied 13 der
Außenhülse 1 herausgeschoben wird und diese Nutzstellung des
Kugelschreibers wird dadurch beibehalten, daß der Drehnocken 3
um ein vorgegebenes Maß verdreht wird, bis die Nockenflächen
17&sub4; mit den Nockenflächen 18&sub3; zusammenwirken, so daß die
Nokkenflächen 18&sub3; mit den Nockenflächen 19&sub2; des feststehenden
Nockens 2 zusammenwirken.
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Ist die Schreibspitze 20 an dem Speicher 7 für Schreibfluid in
das Kopfglied 13 der Außenhülse 1 zurückgezogen, so ist das
hintere Ende der Nockenstange zum Freikommen der Nockenflächen
18&sub3; des verdrehbaren Nockens 3 von den Nockenflächen 19&sub2; des
ortsfesten bzw. feststehenden Nockens 2 zu verstellen. Danach
treten die leistenförmigen Vorsprünge 16&sub3; des verdrehbaren
Nockens 3 und die leistenförmigen Vorsprünge 8&sub4; der
Nockenstange 4 in die nutförmigen Vertiefungen 9 des feststehenden
Nockens 2 ein, während der Schreibfluidspeicher 7 nach hinten
verstellt wird, um die Schreibspitze 20 an dem
Schreibfluidspeicher 7 in das Kopfglied 13 hinein verstellt zu halten.
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Wenn der Drehnockenmechanismus 5 und der Schreibfluidspeicher
7 in die Außenhülse 1 eingesetzt werden sollen, wird zunächst
der Schreibfluidspeicher 7 vom vorderen Ende der Außenhülse 1
her in diese eingesetzt derart, daß der hintere Abschnitt des
Schreibfluidspeichers 7 in den Drehnocken 3 hineinragt.
Daraufhin wird die Feder 6 auf den vorderen Abschnitt des
Schreibfluidspeichers 7 aufgeschoben, worauf das Kopfglied 13
auf das vordere Ende der Außenhülse 1 aufgeschraubt wird,
worauf der Drehnocken 3, der Schreibfluidspeicher 7 und das
Kopfglied 13 gegenüber dem Außengehäuse festgelegt sind. Daraufhin
wird die Nockenstange 4 vom hinteren Ende der Außenhülse 1 in
diese eingeführt und zwar derart, daß die Nockenstange 4
infolge ihrer elastischen Verformbarkeit zusammengedrückt wird,
so daß die leistenförmige Vorsprünge 8 der Nockenstange 4 über
den hinteren Endabschnitt 15 des feststehenden Nockens 2
hinweggeschoben werden können und in die nutförmigen Vertiefungen
des feststehenden Nockens 2 hineinkommen, so daß die
Nockenstange festgelegt ist. In diesem Fall wird die Nockenstange 4
nach innen verformt, während der hintere Abschnitt 15 des
feststehenden Nockens 2 leicht aufgeweitet wird, wodurch der
Einbau der Nockenstange 4 erleichtert wird.
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Weil die Nockenstange 4 in die Außenhülse 1 von derem hinteren
Ende her eingeschoben wird, ist es möglich, der Nockenstange 4
einstückig eine Halteklammer 21 zuzuordnen (Fig. 1 ) oder eine
Dekoration einzubnngen, die größer ist als der
Außendurchmesser der Außenhülse 1 oder auch eine Schließkappe.
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Bei der vorliegenden Erfindung kann der feststehende Nocken 2
gemäß Fig. 4 mit einer Führung 10 versehen sein, die
Vorsprünge 8&sub4; der Nockenstange 4 führt, so daß die Vorsprünge einfach
und mühelos in die nutartigen Vertiefungen 9 des feststehenden
Nockens 2 eingeführt werden können.
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Darüberhinaus kann bei der vorliegenden Erfindung die
Nockenstange mit Schlitzen bzw. Nuten versehen sein (Fig. 3(a)) oder
mit Einschnitten 12 (Fig. 5 und Fig. 6), die die
Zusammendrükkung des hinteren Abschnittes 15 des feststehenden Nockens 2
zum Eingreifen in die nutförmigen Vertiefungen 9 des
feststehenden Nockens 2 erleichtern. Die Schlitze 11 können am einen
Ende offen sein.
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Die Erfindung ist nun nicht beschränkt auf die in der
Zeichnung dargestellten und beschnebenen Ausführungsformen. Diese
sind nur Beispiele für die Erfindung, ohne sie zu beschränken,
wie sie sich aus den Ansprüchen ergibt.