DE3809982A1 - Werkzeug zum schreiben oder zum auftragen einer fluessigen masse - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Werkzeug zum Schreiben oder Auftragen einer flüssigen Masse, wie Schreib­ tinte, Flüssigfarbe, flüssige Medizin, flüssiger Kleber oder dergl.

Einige Typen von Werkeugen dieser Art, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, sind mit Ventileinrichtungen zum Re­ geln der Rate der Versorgung eines Auftragungsteils mit einer flüssigen Masse versehen. Indessen ist es bisher bei jedem Betätigen zum Ausfließenlassen der flüssigen Masse extrem schwierig gewesen, die flüssige Masse stets bei einer konstanten Rate durch die Ventileinrichtung ausfließen zu lassen.

Die Aufgabe für die vorliegende Erfindung besteht darin, ein Werkzeug der eingangs genannten Art zu schaffen, das das vorstehend genannte Problem derart löst, daß stets eine vorbestimmte Menge flüssiger Masse bei jeder Betätigung des Werkzeugs zum Ausfließenlassen der flüssigen Masse aus dem Werkzeug ausfließt. Außerdem besteht die Aufgabe für die Erfindung darin, ein Werkzeug der eingangs genannten Art zu schaffen, das eine einfache Konstruktion aufweist und damit mit geringen Kosten herzustellen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Werkzeug zum Schreiben oder Auftragen einer flüssigen Masse vorgeschlagen, das erfindungsgemäß gekennzeichnet ist durch einen Längszylin­ der, einen Flüssigkeitstank, ein Schreib- oder Auftragungs­ teil, eine Ventileinrichtung, die zwischen dem Flüssig­ keitstank und dem Schreib- oder Auftragungsteil angeordnet ist, eine Kolbenplatte, die in dem Flüssigkeitstank in einer wasserdichten Weise montiert und frei in diesem in axialer Richtung in einem axialen Zentrum verschiebbar, jedoch nicht um das axiale Zentrum drehbar ist, wobei die Kolbenplatte eine mit Gewindegängen versehene Kolbenstange aufweist, die an der Rückseite der Kolbenplatte vorspringt, einen Nockenkörper, der drehbar durch eine Schraubbewegung um die Gewindegänge der Kolbenstange an dieser angebracht ist, wobei der Nockenkörper mit einer Nockennut versehen ist, die Erhöhungen und Vertiefungen in vorbestimmten Intervallen in Umfangsrichtung hat, und einen Betätigungskörper, der einen Nockenfolger hat, welcher in die Nockennut eingreift und nichtdrehbar um die Achse des Längszylinders, jedoch in axialer Richtung bewegbar angeordnet ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer Figuren, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel betreffen, im einzelnen beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Mittenschnittansicht eines Markierstifts als dem Werkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Betäti­ gungskörpers des Markierstifts gemäß Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht längs einer Schnittlinie III-III in Fig. 1.

Fig. 4 zeigt eine Teildarstellung des in Fig. 1 gezeigten Markierstifts.

Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie V-V in Fig. 1.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf das in den Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt.

In den Figuren ist ein Längszylinder 6 gezeigt, der unter anderem als ein Tintentank in Form eines Zylinders fungiert. Dieser Längszylinder, der eine Zylinderwandung 2 aufweist, ist an seinem vorderen Ende mit einem vorstehenden Zylinder­ abschnitt 1 eines kleineren Durchmessers versehen.

Auf der äußeren Oberfläche des Zylinderabschnitts 1 mit kleinem Durchmesser sind Gewindegänge 3 ausgebildet, auf die eine Kopfhülse 15 geschraubt ist. In der Kopfhülse 15 ist ein Auftragungsteil 13 angeordnet, das eine vorspringende flanschförmige Basis 14 hat. Das Auftragungsteil 13 wird in einer geschichteten Anordnung zwischen einem inneren Stu­ fenabschnitt der Kopfhülse 15 und einem Führungsring 12 gehalten, der an dem oberen Ende des Zylinderabschnitts 1 mit kleinem Durchmesser montiert ist. Das Auftragungsteil 13 steht mit seinem Kopfabschnitt ist aus der Kopfhülse 15 vor.

Der Zylinderabschnitt 1 mit kleinem Durchmesser kommuniziert mit dem Längszylinder 6. In dem Zylinderabschnitt 1 mit kleinem Durchmesser ist eine Ventileinrichtung mit einem Ventilsitz 4 vorgesehen, der aneinandergrenzende Öffnungen beider Elemente enthält.

Diese Ventileinrichtung enthält eine Ventilstange 9, die einen abgeschrägten Flansch 8 zum Sitzen auf dem Ventilsitz 4, eine Schraubenfeder 10 zum Abfedern des hinteren Endes derselben gegen den Flansch 8 der Ventilstange 9 und den Führungsring 12, welcher das vordere Ende der Schraubenfeder 10 auf seiner hinteren Oberfläche trägt. Der Führungsring 12 ist in seinem zentralen Teil mit einem Verbindungsloch 11, in das das vordere Ende der Ventilstange 9 eingeführt ist, versehen und ist an dem vorderen Ende des Zylinderabschnitts 1 mit kleinem Durchmesser befestigt.

Die innere Oberfläche des Längszylinders 6 ist mit vier Nuten 5 versehen, die sich über eine vorbestimmte Länge von dem hinteren Ende aus in axialer Richtung - um die Umfangs­ richtung herum in gleichen Winkelintervallen verteilt - er­ strecken. Einstückig mit dem Längszylinder 6 ist eine kreisförmige Federhalterung 17 ausgebildet. Die Federhalte­ rung 17 ist mit einem zentralen Loch 29 versehen, in dem sich zwei zentral vorspringende Erhebungen 16 befinden.

An der Vorderseite dieser Federhalterung 17 ist ein Flüs­ sigkeitstank 7 angeordnet.

Innerhalb des Flüssigkeitstanks 7 ist eine in axialer Rich­ tung bewegbare Kolbenplatte 19 montiert. Auf den äußeren Umfang der Kolbenplatte 19 ist ein O-Ring 20 aufgesetzt, um einen Spalt zwischen dieser und der inneren Wandung des Flüssigkeitstanks 7 abzudichten. Auf der vorderen Seite der Kolbenplatte 19 befindet sich ein Tintenvorrat. Von der Mitte der Kolbenplatte 19 aus erstreckt sich eine Kolben­ stange 18, die sich desweiteren durch das zentrale Loch 29 der Federhalterung 17 erstreckt.

Auf dem äußeren Umfang der Kolbenstange 18 sind Gewindegänge 21 ausgebildet. In einem Teil des äußeren Umfangs der Kol­ benstange 18 ist eine Nut 22 in einer Position vorgesehen, die mit den Erhebungen 16 korrespondiert, um dadurch eine Drehung der Kolbenstange 18 zu verhindern, wenn die Nut 22 in die Erhebungen 16 der Federhalterung 17 eingreift (vergl. Fig. 5).

Auf diese Gewindegänge 21 der Kolbenstange 18 ist ein zy­ lindrischer Nockenkörper 26 drehbar aufgeschraubt. Auf dem äußeren Umfang dieses Nockenkörpers 26 befindet sich ein Abschnitt mit einer Nockennut 25 in Sägezahnform, welcher sich wiederholende Erhöhungen und Vertiefungen in vorbe­ stimmten Intervallen in Umfangsrichtung aufweist (vergl. Fig. 4).

An der Außenseite der Kolbenstange 18 ist auf diese ein Betätigungskörper 32 aufgebracht. Der Betätigungskörper 32 besteht aus einem zylindrischen Körper 30 und einem zylin­ drischen Basisabschnitt 28, der sich in dem hinteren Teil befindet und den zylindrischen Körper 30 mit einem gleich­ bleibenden Zwischenraum umschließt. Der zylindrische Körper 30 ist an seinem äußersten Ende mit dem Basisabschnitt 28 verbunden. In der äußeren Oberfläche des Basisabschnitts 28 sind vier axiale Erhebungen 27 vorgesehen, die korrespon­ dierend mit den Nuten 5 angeordnet sind, welche in dem Längszylinder 6 vorgesehen sind. Die Anzahl der Nuten 5 und der Erhebungen 27 kann größer oder kleiner als 4 sein.

An dem vorderen Ende des Hauptkörpers oder zylindrischen Körpers 30 des Betätigungskörpers 32 ist ein plattenartiger Nockenfolger 31 vorstehend vorgesehen, der nach innen vor­ stehende Vorsprünge in zwei Positionen hat, welche in Um­ fangsrichtung einander gegenüberliegen (vergl. Fig. 2).

Der Betätigungskörper 32 ist derart eingesetzt, daß die Kol­ benstange 18 in das zentrale Loch 29 des Hauptkörpers oder zylindrischen Körpers 30 von der hinteren Öffnung des Längszylinders 6 aus eingreift, während die Erhebungen 27 in die Nuten 5 eingesetzt sind. Die Vorsprünge des Nockenfol­ gers 31 greifen nach dem Zusammenbau in die Nockennuten 25 ein.

Zum Zurückstoßen des Betätigungskörpers 32 ist zwischen die Federhalterung 17 und den Betätigungskörper 32 eine Betäti­ gungsfeder 33 eingesetzt.

Jedes der Teile, die den Markierstift bilden, kann bei­ spielsweise aus einem Kunstharz, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist, hergestellt sein.

Wenn der Betätigungskörper 32 durch eine Druckbetätigung in Vorwärtsrichtung gegen die Kraft der Betätigungsfeder 33 gestoßen wird, stoßen die Vorsprünge an dem Nockenfolger 31 auf der vorderen Seite gegen die Wandung einer Nut, die in axialer Richtung der Nockennut 25 des Nockenkörpers 26 ge­ neigt ist, auf welche Weise der Nockenkörper 26 gedreht wird. Weil die vorbestimmten Intervalle der Erhöhungen oder Vertiefungen in der Nockennut 25 des Nockenkörpers 26 in Umfangsrichtung konstant sind, wird der Nockenkörper 26 um einen vorbestimmten Winkel infolge einer Druckbetätigung gedreht. Wenn der Nockenkörper 26 um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird, ist die Kolbenstange 18, welche in Eingriff mit dem Nockenkörper 26 steht, nicht drehbar, wird jedoch um eine vorbestimmte Wegstrecke vorbewegt. Wenn die Kolbenstange 26 vorbewegt wird, wird damit auch die Kolben­ platte 19 in dem Flüssigkeitstank 7 um dieselbe Wegstrecke vorbewegt. Tinte, die in dem Flüssigkeitstank 7 enthalten ist, wird unter Druck gesetzt, wenn die Kolbenplatte vorbe­ wegt wird, während die Ventilstange 9 nach vorn gestoßen wird, wodurch der Ventilsitz 4 geöffnet wird, was gestattet, daß eine vorbestimmte Menge von Tinte durch das Ventil fließen kann und in das Auftragungsteil 13 eingeführt wird. Wenn eine vorbestimmte Menge von Tinte aus dem Ventil aus­ geflossen ist, sinkt der Druck in dem Flüssigkeitstank 7 ab, während der Ventilsitz 4 mittels der als Ventilfeder fungie­ renden Schraubenfeder 10 wieder geschlossen wird. Wenn der Betätigungsdruck, der auf den Betätigungskörper 32 ausgeübt wird, aufgehoben wird, wird der Betätigungskörper 32 durch die Betätigungsfeder 32 zurückgestoßen, um dadurch den ur­ sprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Claims (1)

1. Werkzeug zum Schreiben oder Auftragen einer flüssigen Masse, gekennzeichnet durch einen Längszylinder (6),

   • - einen Flüssigkeitstank (7),
   • - ein Schreib- oder Auftragungsteil (13),
   • - eine Ventileinrichtung (4, 8, 9), die zwischen dem Flüs­ sigkeitstank (7) und dem Schreib- oder Auftragungsteil (13) angeordnet ist,
   • - eine Kolbenplatte (19), die in dem Flüssigkeitstank (7) in einer wasserdichten Weise montiert und frei in diesem in axialer Richtung in einem axialen Zentrum verschiebbar, jedoch nicht um das axiale Zentrum drehbar ist, wobei die Kolbenplatte (19) eine mit Gewindegängen (21) versehene Kolbenstange (18) aufweist, die an der Rückseite der Kol­ benplatte (19) vorspringt,
   • - einen Nockenkörper (26), der drehbar durch eine Schraub­ bewegung um die Gewindegänge (21) der Kolbenstange (18) an dieser angebracht ist, wobei der Nockenkörper (26) mit einer Nockennut (25) versehen ist, die Erhöhungen und Vertiefungen in vorbestimmten Intervallen in Um­ fangsrichtung hat, und
   • - einen Betätigungskörper (32), der einen Nockenfolger (31) hat, welcher in die Nockennut (25) eingreift und nicht­ drehbar um die Achse des Längszylinders (6), jedoch in axialer Richtung bewegbar angeordnet ist.