DE3536063A1

DE3536063A1 - Steuerschaltung fuer schiebedachvorrichtungen

Info

Publication number: DE3536063A1
Application number: DE19853536063
Authority: DE
Inventors: Toshihiro Inoue; Yoshinobu Wako Saiatama Kimura; Kazuhiro Asaka Saitama Ozawa
Original assignee: Honda Motor Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd
Priority date: 1984-10-09
Filing date: 1985-10-09
Publication date: 1986-05-22
Also published as: GB2166191A; FR2571315A1; US4629953A; FR2571315B1; GB2166191B; GB8524743D0; JPS6192922A; DE3536063C2; JPH0518732B2

Description

STEUERSCHALTUNG FUR SCHIEBEDACHVORRICHTUNGEN

Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung für Schiebedachvorrichtungen, insbesondere eine Steuerschaltung für Schiebedachvorrichtungen, bei denen ein bewegliches EIement, wie z. B. eine Dachbeplankung, zum Öffnen und Schließen einer Dachöffnung eines Fahrzeugs mit Hilfe eines vorwärts-rückwärts drehbaren Elektromotors über ein Übertragungselement angetrieben wird.

Es sind Steuerschaltungen für Schiebedachvorrichtungen bekannt, bei denen ein elektrischer Motor, der über ein Übertragungselement mit einer Dachbeplankung verbunden ist, so gesteuert wird, daß dieser in polumkehrender Weise zum Öffnen und Schließen einer Dachöffnung eines Fahrzeugs betrieben wird. Bei einer derartigen Schiebedachvorrichtung wird im allgemeinen die Dachbeplankung aus einer geschlossenen Stellung, bei der sie die Dachöffnung voll schließt, zu einer geöffneten Stellung, bei der sie die Dachöffnung ganz öffnet, oder von der geschlossenen Stellung zu einer sogenannten Hochkipp-Stellung bewegt.

Ein Beispiel einer Steuerschaltung für eine derartige Schiebedachvorrichtung ist in der US 3 702 430 offenbart.

Bei Schiebedachvorrichtungen des beschriebenen Typs bereitete es nämlich Probleme, den die Beplankung antreibenden Elektromotor automatisch zu stoppen, wenn die Dachbeplankung von der Hochkipp-Stellung oder der offenen Stellung zur geschlossenen Stellung zurückgekehrt war, wodurch der Elektromotor selbst nach der erforderlichen Zeitdauer in Betrieb blieb.

Zur Lösung dieses Problems wurden in der Steuerschaltung

dieser US-Patentschrift ein Nockenschalter zur Erfassung der Schließstellung der Dachbeplankung sowie ein mit dem Nockenschalter zusammenarbeitendes Impulsrelais verwendet, wodurch der Elektromotor automatisch gestoppt wurde, sobald die Beplankung aus der Hochkipp-Stellung oder der offenen Stellung zur Schließstellung zurückgekehrt war. Wurde die Dachbeplankung aus der Schließstellung zur Hochkipp-Stellung oder in die offene Stellung bewegt, so wurde dann, wie üblich, ein Motorstart-Schalter zum Stoppen des Motors in die AUS-Stellung gebracht oder die Beplankung wurde andererseits in Eingriff mit einem Anschlag gebracht, der an einer vorbestimmten Stelle angeordnet war, um somit eine Rutschkupplung zu betätigen, die zwischen einer Ausgangswelle des Motors und dem Übertragungselement angeordnet war.

Mit Hilfe dieses Patents konnte eine wirksame Lösung des vorstehend erwähnten Problems erzielt werden.

Jedoch ist es mit Hilfe der vorerwähnten Steuerschaltung, bei der der Elektromotor automatisch gestoppt wurde, sobald die Dachbeplankung in die Schließstellung zurückgekehrt war, nicht möglich, die Beplankung von der Hochkipp-Stellung zur offenen Stellung oder umgekehrt durch einen einzigen kontinuierlichen Schaltvorgang zu bewegen.

Obwohl bei einer Steuerschaltung für Schiebedachvorrichtungen des beschriebenen Typs ein Bedürfnis bestand, die Dachbeplankung zwischen der Hochkipp-Stellung und der Schließstellung wie auch zwischen der Schließstellung und der offenen Stellung kontinuierlich zu bewegen, wurde es in den letzten Oahren als ein zusätzliches Bedürfnis angesehen, die Dachbeplankung mit einem einzigen kontinuierlichen Schalt Vorgang von der Hochkipp-Stellung auch zur offenen Stellung oder umgekehrt bewegen zu können,

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falls dies erforderlich ist, um somit eine größere Bequemlichkeit zu bieten.

Es ist somit Aufgabe der Erfindung, eine Steuerschaltung für Schiebedachvorrichtungen vorzusehen, bei der über die kontinuierliche Bewegung der Dachbeplankung zwischen einer Schließstellung und einer Hochkipp-Stellung wie auch zwischen der Schließstellung und einer offenen Stellung hinaus die Dachbeplankung mit Hilfe eines einzigen kontinuierlichen Schaltvorgangs von der Hochkipp-Stellung zur offenen Stellung oder umgekehrt bewegt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 4.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. IA ein Schaltdiagramm einer Steuerschaltung

entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. IB ein Ablaufdiagramm, das die Funktionen der

Steuerschaltung der Fig. IA beschreibt,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines speziell ausgeführten Beispiels eines Bedienungsschalters der in Fig. IA dargestellten Steuerschaltung,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines wesentlichen Teils eines Schiebedachs, wobei sich das von der

Steuerschaltung der Fig. IA gesteuerte Schiebedach in einem Zustand befindet, bei dem eine Dachbeplankung und ein Sonnenschutz in Schließstellung gebracht sind,

Fig. 4 eine Seitenansicht des wesentlichen Teils des Schiebedachs der Fig. 3, wobei sich das Schiebedach in einem Zustand befindet, bei dem der Sonnenschutz in eine offene Stellung gebracht, die Dachbeplankung hingegen in der Schließstellung belassen ist,

Fig. 5 eine Seitenansicht des wesentlichen Teils

des Schiebedachs der Fig. 3, wobei sich das Schiebedach in einem Zustand befindet, bei dem die Dachbeplankung nach unten gekippt ist, während der Sonnenschutz in Schließstellung ge

bracht ist,

Fig. 6 eine Seitenansicht des wesentlichen Teils

des Schiebedachs der Fig. 3, wobei sich das Schiebedach in einem Zustand befindet, bei dem die Dachbeplankung nach oben gekippt ist,

während der Sonnenschutz in die offene Stellung gebracht ist,

Fig. 7 eine vergrößerte Draufsicht eines Gleitstücks zur Betätigung der Dachbeplankung der Fig. 3 bis 6 und

Fig. 8 eine Schnittansicht entlang der Linie VIII-VIII der Fig. 7.

Zuerst wird mit Bezug auf die Fig. 3 bis 6 der Aufbau einer Schiebedachvorrichtung mit einer Dachbeplankung und einem

Sonnenschutz und insbesondere die jeweiligen Stellungen, die die Dachbeplankung und der Sonnenschutz bei deren Betätigung einnehmen können, beschrieben. Die Schiebedachvorrichtung wird hierbei durch eine Steuerschaltung entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung gesteuert, wobei diese Steuerschaltung später in Verbindung mit den Fig. IA und IB detailliert beschrieben wird,

In jeder der Fig. 3 bis 6 entspricht die linke Seite der Vorderseite eines mit einer Schiebedachvorrichtung ausgestatteten Fahrzeugs (nicht dargestellt) und die rechte Seite der Rückseite des Fahrzeugs.

In diesen Figuren wird die gesamte Schiebedachvorrichtung mit dem Bezugszeichen 100 gekennzeichnet. Die Schiebedachvorrichtung 100 umfaßt eine Dachbeplankung 2, die aus transparentem Glas hergestellt und so angepaßt ist, daß sie eine Öffnung 3a, die durch einen aufgebrochenen Teil 3 eines Daches 1 des Fahrzeugs gebildet wird, öffnen oder schließen kann. In Draufsicht weist die Öffnung 3a eine im wesentlichen rechteckige Form auf.

Unter dem geöffneten bzw. aufgebrochenen Teil 3 des Daches 1 weist die Schiebedachvorrichtung 100 einen Dachrahmen auf, der an der Karosserie des Fahrzeugs befestigt ist. Der Dachrahmen 4 erstreckt sich im wesentlichen entlang dem Stirnteil und den beiden Seitenteilen des Randes der Dachöffnung 3a. Der Rahmen 4 kann sich vorzugsweise weiter entlang eines rückseitigen Teils des Randes der Dachöffnung 3a erstrecken, um als stationäre Entwässerungsrinne zur Abführung von Wasser- oder Regentropfen, die von

der Dachbeplankung 2 während des Schließens auf die Rinne herabtropfen, zu dienen.

An beiden Seiten der Dachöffnung 3a sind ein Paar Führungs-

schienen 5 angeordnet, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken. Unter der Rückseite des aufgebrochenen Teils 3, d. h. unter der Vorderkante eines rückseitigen Teils Ib des Daches 1 ist eine bewegliche Entwässerungsrinne 6 angeordnet, die sich in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt und von der rückseitigen Kante der Dachbeplankung 2 darauf herablaufendes Wasser oder herabtropfende Wassertropfen abfließen läßt. Diese Entwässerungsrinne 6 ist an ihren beiden Enden mit einem Paar Entwässerungsrinnen-Gleitstücken 7 abgestützt, wobei jedes Gleitstück 7 entsprechend an einer der Führungsschienen 5 in Längsrichtung gleitend befestigt ist.

Mit den Führungsschienen 5, 5 stehen ein Paar Hochkipp-Gleitstücke 12 in.Verbindung. Diese Gleitstücke 12 können mit Hilfe eines Paars von Bowdenzügen 11 eine Gleitbewegung in Längsrichtung ausführen. In jedem der Gleitstücke 12 ist eine gebogene,lange Nut 13 ausgebildet, die einen ebenen Vorderteil 13a und einen nach oben abgestuften, rückwärtigen Teil 13b aufweist.

Der rückwärtige Teil der Dachbeplankung 2 wird an seinen beiden Seitenteilen mit einem Paar von rückseitigen Streben 21 abgestützt.

Wie beispielsweise in Fig. 3 angedeutet, erstreckt sich die mit durchgehender Linie dargestellte Dachbeplankung 2 vom vorderen Teil la bis zum rückseitigen Teil Ib des Daches, während die mit gestrichelter Linie dargestellte Dachbeplankung 2 mit dem rückseitigen Streben 21 und nachfolgend beschriebenen, vorderen Streben 41 verbunden ist, d. h., daß die Beplankung 2 von vorn betrachtet an ihrem in Querrichtung zentralen Mittelteil nach oben gewölbt ist. Die Verbindungen zwischen der beweglichen Entwasserungsrinne 6 und den Entwässerungsrinnen-Gleitstücken 7, die ebenso

durch gestrichelte Linien hätten dargestellt werden können, sind jedoch zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen worden.

Jede rückseitige Strebe 21 ist mit Hilfe einer Abstützwelle 35 am rückseitigen Ende eines Hochkipparms 33 schwenkbar angelegt, dessen vorderer Teil mit einem daran befestigten vorderen und rückseitigen Stift 31, 32, die als Mitnehmer dienen, mit der länglichen, als Nutkurve ausgebildeten Nut 13 in Eingriff stehen. Jede rückseitige Strebe 21 ist ferner an dem vorderen Ende eines Entwässerungsrinnenarms 34 schwenkbar angelenkt. Das hintere Ende des Entwässerungsrinnenarms 34 ist schwenkbar an dem Entwässerungsrinnen-Gleitstück 7 angebracht.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird ein Hochkippmechanismus 36 mit Hilfe der Hochkipp-Gleitstücke 12, der beiden Arme 33 und 34 sowie anderer kleiner Komponenten derart ausgebildet, daß bei Betätigung der Bowdenzüge 11 die Hochkipp-Gleitstücke 12 in Längsrichtung gleiten, während die Arme 33, 34 auf- und abschwingen, um dadurch die Dachbeplankung 2 in eine ganz geschlossene Stellung, eine nach unten gekippte Stellung und eine nach oben gekippte Stellung zu bringen, wie das in den Fig. 3 bis 6 dargestellt ist, und daß die Dachbeplankung 2 von der nach unten gekippten Stellung in eine ganz offene Stellung (nicht dargestellt), bei der die Beplankung 2 unter dem rückseitigen Teil Ib des Daches gelagert ist, gebracht wird, falls die Hochkipp-Gleitstücke 12 von der in Fig. dargestellten Stellung weiter zurückgezogen werden. Außerdem sind ein Paar Gleitstücke vorgesehen, die in Fig. 4 mit dem Bezugszeichen 38 gekennzeichnet sind und in Eingriff mit entsprechenden Nuten der Führungsschienen 5, 5 gebracht werden können, um dadurch die senkrechte Bewegung der Arme 33, 34 einzuschränken, falls die Dachbe-

plankung 2 in die ganz geöffnete Stellung unter den rückseitigen Teil Ib des Daches 1 gebracht wird.

Die Abstützung des vorderen Teils der Dachbeplankung 2 wird mit den entsprechenden rückseitigen Teilen der linken und rechten vorderen Streben 41, die unter der Beplankung 2 angeordnet sind, bewirkt. Die Streben 41 sind an ihren vorderen Teilen mit Hilfe eines Paars von vorderen Gleitstücken 42 schwenkbar abgestützt, die entsprechend in Längsrichtung gleitend mit den Führungsschienen 5 in Eingriff stehen. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, sind ein Paar Blattfedern 47 vorgesehen, die mit ihren vorderen Teilen an den vorderen Gleitstücken 42 befestigt sind. Jede dieser Blattfedern 47 bildet in ihrem rückseitigen Teil einen konvexen Abschnitt 48 aus, der mit einem konkaven Abschnitt (nicht dargestellt) in Eingriff steht, der in der Seitenfläche der entsprechenden Führungsschiene 5 ausgebildet ist, um dadurch die vorderseitige End-Positionierung zu bewirken. Difser Eingriff des konvexen Abschnitts 48 der Blattfeder 47 mit dem konkaven Abschnitt der Führungsschiene 5 wird durch Eingriff des distalen Endteils des entsprechenden Bowdenzugs 11 gelöst, falls dieser betätigt wird, um die Dachbeplankung 2 aus der ganz geschlossenen Stellung nach rückwärts zu bewegen.

In den Fig. 3 bis 6 ist ein Sonnenschutz 40 dargestellt, der aus lichtschutzendem Material hergestellt und in einer niedrigeren Ebene als die bewegliche Entwässerungsrinne 6 angeordnet ist. Der Sonnenschutz 40 steht an seinen beiden Seiten mit den Führungsschienen 5 in Eingriff, so daß dieser zwischen einer Position unterhalb der Dachöffnung zu einer anderen Position unter dem rückseitigen Teil Ib des Daches 1 in Längsrichtung gleiten kann. Wird hingegen die Dachbeplankung 2 in die ganz ge-

Λ.τ.τηιιη° - 12 -

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schlossene Stellung gebracht, so wird der Sonnenschutz unter der Dachbeplankung 2 angeordnet, so daß von außen durch die Dachbeplankung 2 übertragene Lichtstrahlen abgeschirmt werden können.

Die zur Bewegung der Dachbeplankung vorgesehenen Bowdenzüge 11 werden mit Hilfe eines später beschriebenen Motors angetrieben, dessen Betrieb z. B. anhand eines Sonnenschutzsensors 44 in Form eines Grenzsensors zu Erfassung des Sonnenschutzes 40 in seiner rückgezogenen Endstellung und anhand eines Kippsensors 45 und eines Gleitsensors 46 als Lagesensoren zur Erfassung jedes Hochkipp-Gleitstücks 12, sobald dieses in seine vorbestimmte Stellung gebracht bzw. über seine vorbestimmte Stellung hinaus bewegt wird, gesteuert wird.

Anders ausgedrückt, der Sonnenschutzsensor 44 wird auf dem rückseitigen Endteil der Führungsschiene 5 installiert, um eine ganz geöffnete Stellung des Sonnenschutzes 40 zu erfassen.

Der Kippsensor 45 ist an dem in Querrichtung mittleren Teilen der Schiene 5 befestigt, wie dies in den Fig. 7 und 8 gezeigt ist, und wird durch Eingriff mit einem Nockenteil 12a des Hochkipp-Gleitstücks 12 betätigt. Im einzelnen weist der Kippsensor 45 eine elastisch schwingende Eingriffsfeder 45a, die als Mitnehmer in Berührung mit der Oberseite des Hochkipp-Gleitstücks 12 steht, sowie einen mittels der Feder 45a betätigbaren Mikroschalter 45b auf. Wird das Gleitstück 12 in eine in Fig. 3 und 4 dargestellte Stellung gebracht oder davon nach rückwärts bewegt, so wird die Eingriffsfeder 45a nicht in Eingriff mit dem Nockenteil 12a des Gleitstücks 12 gebracht, wodurch der Schalter in AUS-Stellung bleibt. Wird das Gleitstück 12 hingegen über die Stellung hinaus nach vorn

bewegt, d. h. von der in den Fig. 3 und 4 gezeigten Stellung nach links, so wird die Feder 45a mit Hilfe des Nockenteils 21a aufwärts gebogen, wodurch der Schalter 45b in die EIN-Stellung gebracht wird.

Obwohl in den Fig. 7 und 8 nicht dargestellt, weist der Gleitsensor 46 einen analogen Aufbau zum Kippsensor 45 auf und umfaßt einen Mikroschalter, der über einen in Berührung mit dem Hochkipp-Gleitstück 12 stehenden Mitnehmer betätigt werden kann. Jedoch ist die Beziehung zwischen der EIN-AUS-Funktion des Sensors 46 und der Stellung des Hochkipp-Gleitstücks 12 umgekehrt zu der Beziehung zwischen dem Sensor 45 und dem Gleitstück 12. Mit anderen Worten, wird das Gleitstück 12 in die Stellung gemäß Fig. 3 und gebracht oder von dieser Stellung nach links bewegt, so bleibt der Schalter des Sensors 46 in AUS-Stellung und wird im Gegensatz dazu das Gleitstück 12 nach rechts über die Stellung entsprechend den Fig. 3 und 4 hinausbewegt, so wird der Schalter in den EIN-Zustand gebracht.

Mit Bezug auf die Fig. IA und IB wird nachfolgend der Aufbau sowie die Funktionsweise der vorstehend erwähnten Steuerschaltung beschrieben, die der Steuerung des die Bowdenzüge 11 der Schiebedachvorrichtung betätigenden Motors dient.

In Fig. IA ist die Steuerschaltung mit dem Bezugszeichen 50 und der Elektromotor mit dem Bezugszeichen 51 gekennzeichnet. Der Ankerstrom des Motors 51 wird im Hinblick auf die Flußrichtung mit Hilfe eines Paars von Wahlschaltern 52, 53 gesteuert. Die Wahlschalter 52, 53 bestehen aus einem Paar von beweglichen Kontakten 52a, 53a, die in Verbindung mit Erdklemmen 52c, 53c sowie mit Stromversorgungs- bzw. Speiseklemmen 52d, 53d gebracht werden können, und einem Paar Erregerspulen 52b, 53b zur Betätigung der

Kontakte 52a bzw. 53a. Sind die Erregerspulen 52b, 53b stromlos, so sind die beweglichen Kontakte 52a, 53a mit den Erdklemmen 52c, 53c verbunden. Werden die Erregerspulen hingegen mit Strom versorgt, so werden die bewegliehen Kontakte 52a, 53a mit den Speiseklemmen 52d, 53d verbunden, die ihrerseits mit einer Stromquelle +B in Verbindung stehen. Die beweglichen Kontakte 52a, 53a sind ständig mit dem Motor 51 verbunden.

Die Mikroschalter 44b, 45b und 46b, die alle der Erfassung einer vorbestimmten Stellung eines Gegenstands dienen, sind so ausgebildet, daß sie als Sonnenschutzsensor, Kippsensor und Gleitsensor dienen, wie dies beschrieben wurde. Der Sonnenschutzsensor 44 geht in den EIN-Zustand, falls der Sonnenschutz 40 in die ganz geöffnete Stellung (Fig.4) gebracht ist und bleibt im AUS-Zustand, falls der Sonnenschutz 40 an einer anderen Stelle angeordnet ist. Der Kippsensor 45 bleibt im AUS-Zustand, falls die Dachbeplankung 2 in der ganz geschlossenen Stellung gehalten wird, und gelangt in den EIN-Zustand, falls die Beplankung 2 in einen Hochkippvorgang eintritt (Fig. 6). Der Gleitsensor 46 bleibt auch im AUS-Zustand, falls die Dachbeplankung 2 sich in der ganz geschlossenen Stellung (Fig. 3 und 4) befindet, wohingegen der Gleitsensor 46 sich im EIN-Zustand befindet, falls das Hochkipp-Gleitstück 12 zurückgezogen wird, um die Beplankung 2 zur ganz geöffneten Stellung zu bewegen, und bei der ganz geöffneten Stellung der Beplankung 2.

Die Steuerschaltung 50 umfaßt manuelle Schalter 57 und 58 für manuelle Betätigungen, wobei der erstgenannte 57 ein Schließschalter für den Beplankungsschließvorgang und der letztgenannte 58 ein Hochkipp-Öffnungs-Wahlschalter ist, der einen geerdeten beweglichen Kontakt 58a aufweist, der normalerweise sich in seiner neutralen Stellung befindet. Dieser Kontakt 58a kann manuell in Berührung mit einer

stationären Klemme 58b gebracht werden, um eine Hochkippfunktion der Beplankung 2 hervorzurufen und andererseits in Berührung mit einer anderen stationären Klemme 58c zum Offnen der Beplankung 2 gebracht werden.

Der Sonnenschutzsensor 44 ist zwischen die für die Hochkippfunktion ausgerichtete Klemme 58b des Wahlschalters und eine negative Klemme der Erregerspule 52b geschaltet, wohingegen die für die Öffnungsfunktion ausgerichtete Klemme 58c des Wahlschalters 58 mit einer negativen Klemme der Erregerspule 53b verbunden ist. Der Schließschalter weist zwei Klemmen auf, von denen die eine geerdet und die andere 57b über den Kippsensor 45 und den Gleitsensor 46 mit der negativen Klemme der Erregerspule 52b bzw. der negativen Klemme der Erregerspule 53b verbunden ist. Die Klemme 57b ist auch über einen Widerstand 59 und eine Leuchtdiode60, diemiteinander in Reihe geschaltet sind, mit Erde verbunden.

Die derart ausgebildete Steuerschaltung 50 weist eine Anzahl von Funktionen auf, die anhand eines in Fig. IB gezeigten Ablaufdiagramms verdeutlicht werden, bei dem drei kreisförmige Knoten die vorbestimmten Stellungen der Dachbeplankung 2 darstellen: (a) die Hochkippstellung, (b) die ganz geschlossene Stellung, die nachfolgend einfach als "geschlossene" Stellung bezeichnet wird, und (c) die ganz geöffnete Stellung, die nachfolgend als "offene" Stellung bezeichnet wird.

Der Schließschalter 57 bringt bei dessen Betätigung die Dachbeplankung 2 in die geschlossene Stellung, ungeachtet der Tatsache, ob die Dachbeplankung 2 bis dahin in die Hochkippstellung oder in die offene Stellung gebracht wurde.

Der bewegliche Kontakt 58a des Hochkipp-/Öffnungs-Wahlschalters 58 arbeitet mit dem stationären Kontakt 58b zusammen, um einen "Hochkipp"-5chalter vorzusehen, der die Beplankung 2 mittels einer einzigen kontinuierlichen Betätigung in die Hochkippstellung bringt, ob nun die Beplankung 2 in die offene Stellung oder in die geschlossene Stellung gebracht wurde, vorausgesetzt der Sonnenschutzsensor 44 befindet sich mit Hilfe des Sonnenschutzes 40, der sich_?wie in Fig. 4 gezeigt, in die rückgezogene Endstellung bewegt hat, im EIN-Zustand.

Weiterhin arbeitet der bewegliche Kontakt 58a des Wahlschalters 58 mit der anderen stationären Klemme 58c zusammen, um einen "Offnung"-Schalter auszubilden, der die Dachbeplankung 2 in die offene Stellung mit Hilfe einer einzigen kontinuierlichen Betätigung bringt, ob nun die Beplankung 2 in die Hochkippstellung oder in die geschlossene Stellung gebracht worden war.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß sowohl der Kippsensor 45 als auch der Gleitsensor 46 im AUS-Zustand bleiben, während die Dachbeplankung 2 in die geschlossene Position gebracht wird, und nur in den EIN-Zustand kommen, falls die Beplankung 2 aus der geschlossenen Stellung zur Hochkippstellung bzw. in die offene Stellung bewegt wird.

Während die Dachbeplankung 2 in die geschlossene Stellung gebracht wird, bleibt demzufolge die Leuchtdiode 60 stromlos, so daß diese keine Lichtstrahlen aussendet.

Wird jedoch die Dachbeplankung 2 aus der geschlossenen Stellung in die Hochkippstellung oder die offene Stellung bewegt, so kommt der entsprechende der Sensoren 45, 46 in den EIN-Zustand, wodurch die Leuchtdiode 60 mit Strom

versorgt wird und somit leuchtet. Die Leuchtdiode 60 dient als Anzeige, um deutlich zu machen, daß die Beplankung 2 sich außerhalb der geschlossenen Stellung befindet.

Der Widerstand 59 an der positiven Seite der Leuchtdiode 60 ist sehr groß, so daß, selbst wenn z.B. der Kippsensor 45 eingeschaltet ist, die Erregerspule 53b des Wahlschalters 53 dorthin einen elektrischen Strom mit einer geringeren Stromstärke schickt, als dies für die Betätigung des beweglichen Kontakts 53a erforderlich ist. Demzufolge wird der bewegliche Kontakt 53a nicht in Berührung mit der Speiseklemme 53d gebracht, sofern der Schließschalter 57 oder der Hochkippschalter 58a, 58b sich noch nicht im EIN-Zustand befindet.

Wie aus Fig. IB ersichtlich, weist die Steuerschaltung 50 sechs Betriebsmodi auf. Diese Betriebsmodi werden nachstehend nacheinander zusammen mit der zugehörigen Schaltfunktion näher erläutert.

Betriebsmodus (i) zum Bewegen der Dachbeplankung 2 von der geschlossenen Stellung zur Hochkippstellung:

Es wird zuerst angenommen, daß die Dachbeplankung 2 in die geschlossene Stellung gebracht ist und der Sonnenschutz 40 sich in der ganz geöffneten Stellung befindet (Fig. 4), wodurch der Sonnenschutzsensor 44 sich im EIN-Zustand befindet. Die anderen Schaltkreiselemente entsprechen der Fig. IA.

Wird als erstes der bewegliche Kontakt 58a des Hochkipp-/

58

Offnung-Wahlschalters in Berührung mit der Klemme 58b gebracht, so wird die Erregerspule 52b des Wahlschalters 52 mit Strom versorgt, wodurch der bewegliche Kontakt 52a mit der Klemme 52d verbunden und demzufolge ein Ankerstrom I,

zum Motor 51 in einer derartigen Richtung geschickt wird, daß die Bowdenzüge 11 sich vorwärts bewegen. Mit der Vorwärtsbewegung der Bowdenzüge 11 werden auch die Hochkipp-Gleitstücke 12 vorwärts bewegt, so daß die Beplankung 2 aus der geschlossenen Stellung in die Hochkippstellung bewegt wird (Fig. 6).

Nur wenn der Sonnenschutzsensor 44 mit Hilfe des in die ganz geöffnete Stellung gebrachten Sonnenschutzes 40 eingeschaltet ist, kann die Dachbeplankung 2 in die Hochkippstellung durch eine Betätigung des Hochkippschalters 58a, 58b gebracht werden. Ist der Sonnenschutz 40 anderswo angeordnet, so befindet sich der Sonnenschutzsensor 44 im AUS-Zustand, wodurch die Dachbeplankung 2 nicht in die Hochkippstellung gebracht werden kann.

Ist die Dachbeplankung 2 in die Hochkippstellung gebracht, so wird der Kippsensor 45 eingeschaltet, wohingegen der Wahlschalter 52 in den AUS-Zustand gelangt, falls der bewegliche Kontakt 58a des Schalters 58 nach Beendigung des Hochkippvorgangs in die neutrale Stellung gebracht wird.

Betriebsmodus (ii) zum Bewegen der Dachbeplankung 2 von der Hochkippstellung zur geschlossenen Stellung:

Wird nach Beendigung des Betriebsmodus (i) der Schließschalter 57 in den EIN-Zustand gebracht, so wird ein Erregerstrom über den im EIN-Zustand gehaltenen Kippsensor 45 und den Schließschalter 57 geleitet. Dieser Erregerstrom fließt durch die Erregerspule 53b des Wahlschalters 53, wodurch der bewegliche Kontakt 53a mit der Klemme 53d verbunden wird und somit ein Ankerstrom I„ zum Motor 51 in einer solchen Richtung geschickt wird, daß die Bowdenzüge 11 zurückgezogen werden. Aufgrund dessen senkt sich die Dachbeplankung 2 mit ihrem rückseitigen Teil ab und

nimmt die geschlossene Stellung ein. Der Motor 51 wird gestoppt, wenn der Kippsensor 45 mit Hilfe der weiter rückwärts bewegten Hochkipp-Gleitstücke 12 in den AUS-Zustand gebracht wird. Somit wird durch Betätigung des Schließschalters 57 die Dachbeplankung 2 wieder in die geschlossene Stellung gebracht (Fig. 4) und in dieser Stellung automatisch angehalten.

Betriebsmodus (iii) zum Bewegen der Dachbeplankung 2 von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung:

Soll die Dachbeplankung 2 von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung bewegt werden, so wird der Hochkipp-/ Öffnungs-Wahlschalter 58 derart betätigt, daß der bewegliche Kontakt 58a mit der Klemme 58c verbudnen wird. Bei einem derartigen Vorgang wird die Erregerspule 53b des Wahlschalters 53 mit Strom versorgt, wodurch der bewegliche Kontakt 53a mit der Klemme 53d verbunden wird und somit der Ankerstrom I_? zum Motor 51 in einer derartigen Richtung geleitet wird, daß sich die Bowdenzüge 11 zurückziehen. Infolgedessen werden auch die Hochkipp-Gleitstücke zurückgezogen, so daß die Dachbeplankung 2 zuerst abgekippt (Fig. 5) und anschließend zur Einnahme der offenen Stellung zurückgezogen wird. Sind die Hochkipp-Gleitstücke 12 auf der Rückseite der in Fig. 3 und 4 gezeigten Stellung angeordnet, so wird, wie beschrieben, der Gleitsensor 46 im EIN-Zustand gehalten, wohingegen der "Öffnungs-"Schalter 58a bis 58c in den AUS-Zustand versetzt wird, wenn der bewegliche Kontakt 58a nach Beendigung des Öffnungsvorganges in die neutrale Stellung kommt.

Betriebsmodus (iv) zum Bewegen der Dachbeplankung 2 von der offenen Stellung in die geschlossene Stellung:

Während die Dachbeplankung 2 in die offene Stellung ge-

bracht wird, wird der Gleitsensor 46 im EIN-Zustand gehalten. Wird unter dieser Bedingung der Schließschalter in den EIN-Zustand versetzt, so wird ein Erregerstrom über den im EIN-Zustand gehaltenen Sensor 46 und den Schließschalter 57 geschickt. Dieser Strom fließt durch die Erregerspule 52b des Wahlschalters 52, wodurch der bewegliche Kontakt 52a mit der Klemme 52d verbunden wird und somit der Ankerstrom I, in einer Richtung zum Motor 51 geschickt wird, daß sich die Bowdenzüge 11 vorwärts bewegen. Aufgrund dessen werden auch die Hochkipp-Gleitstücke 12 zusammen mit der Dachbeplankung 2 vorwärts bewegt. Bei der Vorwärtsbewegung der Hochkipp-Gleitstücke 12 gelangt die Dachbeplankung 2 zu der in Fig. 4 dargestellten Stellung, bei der der Gleitsensor 46 in den AUS-Zustand kommt, was den Fluß des elektrischen Stromes zur Erregerspule 52b unterbricht und den Motor 51 anhält, so daß die Dachbeplankung 2 automatisch in der Schließstellung gestoppt wird.

Wird beim obigen Betriebsmodus (iv) die Dachbeplankung 2 in die Schließstellung gebracht (Fig. 4), wobei sich der Schließschalter 57 im EIN-Zustand befindet, so kommt der Gleitsensor 46 in den AUS-Zustand, wodurch das Leuchten der Leuchtdiode 60 unterbrochen und dadurch die Beendigung der Bewegung der Dachbeplankung 2 in die Schließstellung leicht bestätigt werden kann.

Auch beim Betriebsmodus (ii) wird der Kippsensor 45 in den AUS-Zustand gebracht, wenn die Dachbeplankung 2 in die Schließstellung gebracht wird, wodurch das Leuchten der Leuchtdiode 60 unterbrochen wird und dadurch die Beendigung der Bewegung der Dachbeplankung 2 in die Schließstellung bestätigt werden kann.

Betriebsmodus (ν) zum kontinuierlichen Bewegen der Dachbeplankung 2 von der Hochkippstellung in die offene Stellung :

Wird unter der Bedingung, daß die Dachbeplankung 2 in die Hochkippstellung gebracht ist (Fig. 6), der bewegliche Kontakt 58a des "Öffnungs"-Schalters 58a bis 58c mit der auf. die Öffnungsfunktion ausgerichteten Klemme 58c verbunden, so gelangt der Wahlschalter 53 in den EIN-Zustand, wodurch der Ankerstrom I„ in der Richtung zum Motor 51 geschickt wird, daß sich die Bowdenzüge 11, wie beschrieben, vorwärts bewegen, wodurch die Beplankung 2 zuerst nach unten gekippt wird (Fig. 5). Während der "Öffnungs"-Schalter 58a bis 58c im EIN-Zustand gehalten wird, bewegt sich die Dachbeplankung 2 kontinuierlich in die rückwärtige Richtung, um die offene Stellung einzunehmen, wohingegen der "Öffnungs"· Schalter 58a bis 58c in den AUS-Zustand gesetzt wird, sobald die Dachbeplankung 2 in die offene Stellung gebracht ist.

Betriebsmodus (vi) zum kontinuierlichen Bewegen der Dachbeplankung 2 von der offenen Stellung in die Hochkippstellung:

Wird unter der Bedingung, daß die Dachbeplankung 2 in die offene Stellung gebracht und der Sonnenschutzsensor 44 eingeschaltet ist, wobei sich dann der Sonnenschutz 40 in der offenen Stellung befindet, der Hochkipp-/Öffnungs-Wahlschalter 58 betätigt, um den beweglichen Kontakt 58a mit der für eine Hochkippfunktion ausgerichteten Klemme 58b zu verbinden, so wird dann der Wahlschalter 52 in den EIN-Zustand versetzt, wodurch der Ankerstrom I, in einer solchen Richtung zum Motor 51 fließt, daß sich die Bowdenzüge 11, wie beschrieben, vorwärts bewegen und sich die Dachbeplankung 2 zuerst schließt (Fig. 4). Da der "Hochkipp"-Schalter 58a bis 58b im EIN-Zustand gehalten wird, bewegt sich die Dach-

beplankung 2 kontinuierlich weiter, um die Hochkippstellung einzunehmen, wohingegen der "Hochkipp"-Schalter 58a bis 58b in den AUS-Zustand versetzt wird, sobald die Dachbeplankung 2 in die Hochkippstellung gebracht ist.

Nebenbei bemerkt, bei diesem Ausführungsbeispiel weist der Motor 51 eine Ausgangswelle auf, die mit Hilfe einer geeigneten Rutschkupplung (nicht dargestellt) mit den Bowdenzügen 11 verbunden ist, so daß bei den Betriebsmodi (i) und (Iv) die Rutschkupplung eine Kupplungsfunktion unter einer derartigen Bedingung entfaltet, daß der "Hochkipp"-Schalter 58a, 58b noch im EIN-Zustand gehalten wird, wenn die Dachbeplankung 2 in die Hochkippstellung gebracht ist. Eine derartige Funktion wird ebenso unter der Bedingung entfaltet, daß bei den Betriebsmodi (iii) und (v) der "Öffnungs"-5chalter 58a bis 58c noch im EIN-Zustand gehalten wird, wenn die Dachbeplankung 2 in die offene Stellung gebracht ist.

Mit Bezug auf Fig. 2 wird nachfolgend der Aufbau eines Betriebsschalters 70 erläutert, bei dem die vorerwähnten manuellen Schalter 57, 58 in kombinierter Weise speziell verwirklicht sind.

Der Betriebsschalter 70 weist einen Wippschalter 71 und einen Druckknopfschalter 72 auf, wobei beide durch manuelles Niederdrücken in den EIN-Zustand versetzt und wenn sie nicht mehr niedergedrückt werden, automatisch mit Hilfe einer Feder (nicht gezeigt) in die neutralen Stellungen gebracht werden, so daß sie in den AUS-Zustand gelangen.

Bei dem vorstehenden Ausführungsbeispiel ist der Sonnenschutzsensor 44 notwendigerweise vorgesehen, um eine vorbestimmte Stellung des Sonnenschutzes 40 zu erfassen. Wird

in Anbetracht dessen die Erfindung bei einer Schiebedachvorrichtung ohne Sonnenschutz verwendet, so kann eine einfache Modifikation des obigen Ausführungsbeispiels vorgesehen werden, indem an einem dem Sensor 44 entsprechenden Punkt die Schaltung ständig leitend gemacht wird.

Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, können mit Hilfe der Steuerschaltung 50 entsprechend dem Ausführungsbeispiel neben den entsprechenden Beplankungsoperationen der Modi (i), (ü)> (iii) und (iv), die analog zu denjenigen sind, die mit Hilfe der Steuerschaltung gemäß US 3 702 430 möglich sind, zusätzliche Operationen der Modi (v) und (vi) durchgeführt werden, wobei jede Operation als einziger kontinuierlicher Schaltvorgang ausgeführt werden kann, um somit die Dachbeplankung 2 aus der Hochkippstellung in die offene Stellung oder umgekehrt bringen zu können.

Bei dem Ausführungsbeispiel sind außerdem die Sensoren 45, 46 zur Erfassung vorbestimmter Stellungen des Hochkipp-Gleitstücks 12 auf einer stationären Schiene 5 installiert, so daß die vorbestimmte Stelle des Gleitstücks 12, die der geschlossenen Stellung der Dachbeplankung 2 entspricht, sicher bestimmt werden kann, und zwar ungeachtet der sich im Laufe der Jahre ergebenden Ausdehnung, die den Zügen 11 zu eigen ist, wie auch der unvermeidbaren thermischen Ausdehnung der Züge 11.

Außerdem wird bei der Steuerschaltung 50 der Schließschalter 57 (72) von Natur aus benutzt, um die Dachbeplankung 2 entweder von der Hochkippstellung oder der offenen Stellung zur Schließstellung zurückzubringen. Bei der Schaltung 50, die die Leuchtdiode 60 verwendet, die in den AUS-Zustand versetzt wird, falls die Dachbeplankung 2 in die Schließstellung gebracht ist, kann jedoch der Hochkipp-/Öffnungs-

Auswahlschalter 58 (71) derart betätigt werden, daß beispielsweise bei der Bewegung der Dachbeplankung 2 von der offenen Stellung zur Hochkippstellung der Vorgang einmal unterbrochen wird, um die Dachbeplankung 2 in die Schließstellung zu bringen.

VS

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Claims

Patentanwälte Dipl.-Ing. H. Veickmank, Di?l.-?hys. Dr. K. Fincke Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber Dr.-Ing. H. Liska, Dipl.-Phys. Dr. J. Prechtel 8000 MÜNCHEN 86 , , POSTFACH 860 820 ~ "$> "Kt, MOHLSTRASSE 22 TELEFON (089) 980352 TELEX 522 621 TELEGRAMM PATENTWEICKMANN MÜNCHEN Kä HOETDA GIKSIT KOGIO KABUSHIKI KAISHA 1-1 ,Minami-aoyama 2-chome Minato-ku, Tokyo / Japan STEUERSCHALTUNG FUR SCHIEBEDACHVORRICHTUNGEN Patentansprüche :

1. Steuerschaltung für eine Schiebedachvorrichtung mit

- einer Dachbeplankung (2) zum Öffnen und Schließen einer Dachöffnung (3a), die durch ein aufgebrochenes Teil (3) eines Daches (1) gebildet wird, und zur Einnähme einer Schließstellung, einer Hochkippstellung und einer offenen Stellung,

- einer Dachbeplankungs-Transporteinrichtung (11, 12, 13b, 31, 33, 34, 7, 21) zum Bewegen der Dachbeplankung (2) zwischen der Schließstellung und der offenen Stellung,

- einer Hochkipp-Einrichtung (11, 12, 13a, 32, 33, 34, 7, 21) zum Bewegen der Dachbeplankung zwischen der geschlossenen Stellung und der Hochkippstellung und

- einem reversiblen Elektromotor (51) zum Antrieb der Dachbeplankungs-Transporteinrichtung und der Dachbeplank ungs-Hochkippei nr ich tung ,

- wobei die Steuerschaltung (50) eine erste Betriebs-

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schalteinrichtung (58) zur Betätigung des Motors (51), um die Dachbeplankung (2) von der SchließstelzO lung zur Hochkippstellung und von der geschlossenen Stellung zur offenen Stellung zu bewegen sowie eine zweite Betriebsschalteinrichtung (57) zur Betätigung des Motors (51) aufweist, um die Dachbeplankung (2) von der Hochkippstellung und der offenen Stellung zur Schließstellung zu bewegen,

dadurch gekennzeichnet , daß die erste Betriebsschalteinrichtung (58) für eine einzige kontinuierliche Betätigung zum Betreiben des Motors (51) ausgelegt ist, wodurch die Dachbeplankung (2) kontinuierlich von der Hochkippstellung zur offenen Stellung und von der offenen Stellung zur Hochkippstellung bewegt wird.

2. Steuerschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet ,

- daß ein erster Wahlschalter (52) zur Betätigung des Motors (51) vorgesehen ist, um bei Erregung des Motors die Dachbeplankung (2) kontinuierlich in Vorwärtsrichtung des Daches (1) zu bewegen,

- daß ein zweiter Wahlschalter (53) zur Betätigung des Motors (51) vorgesehen ist, um bei Erregung des Motors (51) die Dachbeplankung (2) kontinuierlich in Rückwärtsrichtung des Daches (1) zu bewegen und

- daß die erste Betriebsschalteinrichtung (58) mit dem ersten und zweiten Wahlschalter (52, 53) verbunden ist und dadurch wahlweise und ausschließlich den ersten oder den zweitenWahlschalter (52, 53) betätigt.

3. Steuerschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die zweite Betriebsschalteinrichtung (57) mit dem ersten Wahlschalter (52) über einen ersten Sensor (46), der geschlossen ist, falls sich die

> Dachbeplankung (2) auf der Seite der offenen Stellung statt der geschlossenen Stellung befindet, und mit dem zweiten Wahlschalter (53) über einen zweiten Sensor (45) verbunden ist, der geschlossen ist, falls sich die Dachbeplankung (2) auf der Seite der Hochkippstellung anstatt der Schließstellung befindet, wobei bei Betätigung der zweiten Betriebsschalteinrichtung (57) der erste oder der zweite Wahlschalter (52, 53) wahlweise und ausschließlich betätigt wird, wodurch die Dachbeplankung 2, ob sie nun in die offene Stellung oder in die Hochkippstellung gebracht wurde, in die Schließstellung gebracht und in der Schließstellung automatisch gestoppt wird.

4. Steuerschaltung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß ein Dachbeplankungsstellungs-Anzeigeelement (60) vorgesehen ist, wodurch bestätigt wird, wenn der erste oder der zweite Sensor (46, 45) geschlossen ist.