DE3437240A1

DE3437240A1 - Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE3437240A1
Application number: DE19843437240
Authority: DE
Inventors: Duane W. Logan Ohio Witzke
Original assignee: Hoover Universal Inc Ann Arbor Mich; Hoover Universal Inc
Current assignee: Hoover Universal Inc
Priority date: 1983-11-30
Filing date: 1984-10-11
Publication date: 1985-06-05
Also published as: JPH0755166B2; IT1177996B; JPS60119907A; IT8448907A1; GB2150430A; US4603907A; CA1227293A; GB2150430B; GB8422922D0; IT8448907A0

Description

A 46 311 u Anmelderin: Hoover Universal, Inc.

c- 825 Victors Way

Ann Arbor, MI 48104

Beschreibung

Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft allgemein das Gebiet von Sitzen und insbesondere von Sitzaufbauten zur Verwendung in Fahrzeugen wie Automobile bzw. Kraftfahrzeuge und dgl. Bisher wurden bei den meisten Kraftfahrzeugsitzen Schaum und eine gewisse Art von Metallfedern verwendet. Die Hauptfunktion der Federn bestand darin, zusätzliche Strukturabstützung oder Abstützung für den Aufbau zu schaffen. Bei schneller Belastung des Sitzes oder bei langzeitiger kontinuierlicher Benutzung des Sitzes konnte die den Sitz einnehmende Person die Federn fühlen, die auf diese Weise zu einer Quelle von Unannehmlichkeiten oder Unbequemlichkeit wurden.

Neuerdings wurden Sitzaufbauten entwickelt, bei denen der lasttragende Sitzteil ein Materialband oder eine Materialbahn ist, das bzw. die gespannt werden kann und als ein in einem Schaumkörper eingekapselter Abstützteil wirkt. Das Band bzw. die Bahn ist vorzugsweise eine Matrix aus Fasermaterial oder faserhaltigem Material, die an dem Rahmen angebracht ist und ähnlich einem Netz aus Fäden arbeitet, wie es in der schwebenden deutschen Patentanmeldung P 33 38 463 der gleichen Anmelderin offenbart ist.

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Die vorliegende Erfindung schafft eine verbesserte Ausführung zum Montieren von lasttragenden Bändern oder Bahnen an dem Sitzrahmen. Bisherige Arbeitsweisen zum Anbringen von Federabstützsystemen an dem Rahmen erforderten diskrete Anbringungsstellen, und sie sind demgemäß an ein System zum Montieren eines Bandes an einem Rahmen nicht anpaßbar. Diese Federabstütztsysteme oder Federabstützeinrichtungen sind mit dem Ziel, gleichmäßige Lastverteilung bei einer Bandmontage zu erhalten, unvereinbar und sie würden zu örtlicher hoher Beanspruchung sowohl der Membran als auch des Sitzrahmens führen. Es ist daher ein Zweck der vorliegenden Erfindung, eine Bandanbringausführung zu schaffen, die kontinuierliche Anbringung des Bandes an dem Rahmen schafft, um dadurch den Vorteil der Eigenschaften des gleichmäßigen Tragens der Last durch das Band voll zu erhalten.

Ein Fahrzeugsitzaufbau gemäß der Erfindung umfaßt einen Hauptstrukturrahmen und ein vorgespanntes lasttragendes Band, welches an seinen Enden an dem Rahmen montiert ist und die Belastungen des Sitzenden über eine größere Fläche ausbreitet, wodurch es ermöglicht ist, dünnere Sitze vorzusehen, ohne daß örtliche Druckstellen hervorgerufen werden. Der Fahrzeugsitzrahmen hat einen Polsterabstützteil, der ein Paar von Seitenschienen umfaßt, die aufrechte Stege und obere Flansche haben, die sich voneinander nach außen erstrecken und an ihren äußeren Kanten nach unten gewandte Verlängerungen haben oder auch nicht haben. Eine lasttragende Membran ist an den Seitenschienen montiert und erstreckt sich zwischen diesen, und die Montage ist erleichtert durch Montageteile in Form von J-Klemmen gemäß der Erfindung.

Die Montageteile sind aus einem strukturellen Kunststoff-

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streifen gebildet, welcher derart gestaltet ist, daß er im Querschnitt auf sich selbst zurückgebogen ist, wodurch er im Querschnitt einer J-Gestalt ähnlich ist. Die Montagestreifen sind mittels einer kontinuierlichen Verbindung oder Naht, beispielsweise durch Nähen, durch Schallschweißen, durch dielektrische Bindung, chemische Bindung usw. an der Membran befestigt. Die offenen Enden der Streifen werden dann derart über die Flansche des Hauptrahmens gehakt, daß der vorgespannte Zustand der Membran aufrechterhalten wird. Das Ergebnis ist eine Montage der Membran, bei welcher diese gleichmäßig gespannt ist, so daß alle Teile von ihr gleichmäßigen Widerstand gegenüber Sitzbelastungen schaffen. Dadurch werden örtliche Beanspruchungsbereiche sowohl bei der Membran als auch bei dem Rahmen vermieden, so daß es ermöglicht ist, die Membran und den Rahmen mit einer minimalen Materialmenge herzustellen, welche den gewünschten Sitzkomfort schafft, ohne daß die Kosten und das Gewicht des Fahrzeuges erhöht werden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert.

Fig. 1 ist eine schaubildliche Ansicht des Sitzaufbaues gemäß der Erfindung, wobei gewisse Teile weggebrochen und andere Teile für Zwecke der Klarheit im Schnitt dargestellt sind.

Fig. 2 ist eine in vergrößertem Maßstab gehaltene Teil-' Schnittansicht eines Teiles des Sitzaufbaues gemäß Fig. 1.

Fig. 3 ist eine schaubildliche Teilansicht, in welcher eine Ausführungsform eines J-Klemme-Montage- oder Halteteiles gemäß der Erfindung und seine Anbringung an

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einer lasttragenden Membran dargestellt sind.

Fig. 4, 5 und 6 sind der Fig. 3 ähnliche Ansichten, in denen gegenüber der Ausführung in Fig. 3 abgewandelte Ausführungsformen des Aufbaues von Klemme und Membran dargestellt sind.

In der Zeichnung ist ein Sitzaufbau gemäß der Erfindung, der allgemein mit 10 bezeichnet ist, in Fig. 1 so dargestellt, daß er einen Polsterteil 11 und einen Rückenteil 12 aufweist. Der Sitzaufbau 10 umfaßt einen Hauptstrukturrahmen 13, der Seitenschienen 14, von denen nur eine dargestellt ist, und eine Frontschiene 16 aufweist. Der Aufbau umfaßt weiterhin ein lasttragendes Band oder eine solche Bahn 18, das bzw. die sich zwischen den Schienen 14 erstreckt und die Sitzlast eines Sitzenden abstützt.

Das Band 18 kann viele Ausführungsformen haben. Beispielsweise kann es von der Ausführungsform sein, die in der schwebenden Patentanmeldung P 33 38 463.0 dargestellt und beschrieben ist und die im wesentlichen aus einer Bahn oder einer Membran aus gewebtem Fasermaterial oder faserhaltigem Material besteht, welches Fäden aufweist, die sich sowohl parallel zu den Seitenschienen 14 als auch Seite an Seite zwischen den Schienen 14 erstrecken. Das Band 18 kann auch von der Ausführungsform sein, wie sie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, in denen das Band 18 so dargestellt ist, daß es aus einem Paar von gewebten Fasermembranen 20 besteht ähnlich der in der oben genannten schwebenden Patentanmeldung erläuterten und beschriebenen Membran, und die Membranen 20 sind mittels Nähten 21 miteinander verbunden und so geformt, daß Räume 22 geschaffen sind, die langgestreckte Rippen oder Kissen 23 aus Schaummaterial umschließen, welche in Längsrichtung des Sitzes 10 langge-

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streckt sind und sich in Richtungen allgemein parallel zu den Seitenschienen 14 erstrecken. Die Kissen 23 sind in Richtungen * quer zu den Seitenschienen 14 im Abstand voneinander vorgesehen und wirken dahingehend, die Fähigkeit des Bandes 18, Komfort für die Benutzer des Sitzes zu schaffen, zu verstärken oder zu verbessern.

Das Band 18 hat ein Paar von Endteilen 24, von denen nur einer dargestellt ist und die bei der dargestellten Ausführungsform der Erfindung Endteile der unteren Membran 20 darstellen. Die Endteile 24 sind einander identisch und sind an den Seitenschienen 14 in identischer Weise montiert, und aus diesem Grunde ist nur ein Endteil 24 in der Zeichnung dargestellt und hier beschrieben. Wie in Fig. 2 dargestellt, hat jede Seitenschiene 14 einen aufrechten Steg 26 sowie einen oberen Flansch 28 und einen unteren Flansch 30, die sich in entgegengesetzten Richtungen von dem Steg 26 waagerecht erstrecken. Der untere Flansch 30 ist in einem Rahmenaufbau 32 abgestützt, der an dem Boden des Fahrzeuges befestigt ist, in welchem der Sitz 10 montiert ist. Der obere Flansch 28 erstreckt sich mit Bezug auf den Sitzpolsterteil 11 nach außen, um dadurch die lasttragende Fläche des Bandes 18 in waagerechten Richtungen zu verlängern. Wie in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellt, ist ein kontinuierlicher Streifen 34 aus Kunststoffmaterial mittels einer kontinuierlichen Naht 36 an dem Endteil 24 des Bandes 18 befestigt. Die Naht 36 kann durch Nähen, Schweißen, Binden oder dgl. gebildet sein, um eine kontinuierliche Anbringung des J-Streifens 34 an dem Endteil der Membran 20 über die volle Länge des Bandes 18 in Längsrichtung des Sitzes 10 zu gewährleisten.

Der Streifen 34 wird als "J-Streifen" bezeichnet, weil er von einer Gestalt ist, die auf sich selbst zurückgebogen

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ist, so daß er ein Paar von allgemein parallelen Schenkeln 38 und 40 besitzt, und, wenn diese Schenkel 38 und 40 so angeordnet sind, daß sie aufrecht stehen, ist die Querschnittsgestalt des Streifens 34 dem Buchstaben "J" ähnlich. Der Schenkel 38 ist länger als der Schenkel 40, und er ist mittels der Naht 36 an dem Endteil 24 des Bandes 18 befestigt, und der Schenkel 40 ist an jedem Ende des Bandes 18 unter dem Schenkel 38 angeordnet.

Das Band 18 wird während seines Zusammenbaus mit den Rahmenschienen 14 gespannt derart, daß in die Fäden der Membranen 20, die sich Seite an Seite erstrecken, eine Spannung einer vorbestimmten Größe induziert wird. Die Montagestreifen 34 werden dann über die Seitenschienenflansche 28 gehakt, wie es in Fig. 2 dargestellt ist, um das Band 18 an den Schienen 14 in einer Stellung sicher zu montieren, in welcher die Vorspannung des Bandes 18 aufrechterhalten wird.

Ein Schaumkörper 42 von üblicher Muldensitzgestalt ist an den» Rahmen 13 derart geformt, daß er das Band 18 und die Schienen 14 umschließt. Bei dem dargestellten Sitz umfaßt der Körper 42 Seitenpolster 43 aus Schaummaterial, welche die Montagestreifen 34 und die Flansche 28 umfassen. Das Einkapseln bzw. Einbetten des Bandes 18 erfolgt in im wesentlichen horizontalem Zustand, in welchem es an das Sitzpolster oder Sitzkissen 11 angelegte nach unten gerichtete Sitzbelastungen abstützt und ihnen nachgiebig widersteht. Der Schaum in dem Körper 42 wirkt dahingehend, alle Fasern oder Fäden in dem Band 18 zusammen festzulegen, um die gewünschte Verteilung der Sitzbelastungen über das gesamte Band 18 zu verteilen und die Bildung von Bereichen von Beanspruchungskonzentrationen zu vermeiden. Der Schaum wirkt weiterhin dahingehend, das Band 18 zu schrumpfen,

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um weitere Spannung in das Band 18 zu induzieren und seine Fähigkeit zu gewährleisten, Sitzbelastungen komfortabel zu widerstehen. Der Schaum des Körpers 42 kann aus irgendeinem geeigneten Schaummaterial bestehen, beispielsweise aus Urethanschaum derjenigen Art, die üblicherweise bei Fahrzeugsitzen verwendet wird.

Fig. 4, 5 und 6 zeigen abgewandelte Ausführungsformen des Aufbaues aus dem Band 18 mit den Seitenschienen 14. Die Ausführungsformen gemäß den Fig. 4 und 6 sind zur Verwendung von Sitzaufbauumgebungen bzw. Sitzaufbauräumen vorgesehen, in denen andere Strukturteile oder Aufbauteile des Sitzes die Kontinuität der Montagestreifen oder Haltestreifen 34 stören.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 ist der abgewandelte Montagestreifen 34a mit einer Nut 44 gebildet, die sich durch den Basisteil 46 des Streifens erstreckt, welcher die Schenkel 40 und 38 miteinander verbindet. Als Folge des Vorhandenseins der Nut 44 kann ein anderes Aufbauelement in dem Sitz 10 neben dem Endteil 24 des Bandes 18 angeordnet werden. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 sind beide Schenkel 38 und 40 kontinuierlich, jedoch ist eine Nut 48 in dem Streifen 34b gebildet, die sich durch den Basisteil 46 erstreckt.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist der Seitenschienenflansch 28 mit einer nach unten gerichteten Verlängerung 28a versehen, und der Streifen 34 ist über die Flanschverlängerung 28a gehakt, wobei das Endergebnis das gleiche wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist.

Aus vorstehender Beschreibung ist ersichtlich, daß durch die vorliegende Erfindung ein Fahrzeugsitzaufbau 10 geschaffen ist, bei welchem ein durch Schaum eingekapseltes

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oder von Schaum umgebenes Band 18, welches alternativ auch als Membran, Bahn oder dgl. bezeichnet werden kann, mit den Montagestreifen 34, 34a bzw. 34b und den Seitenschienenflanschen 28 zusammenarbeitet, um eine Montage oder Halterung des Bandes an dem Sitzrahmen 13 derart zu schaffen, daß es Sitzbelastungen wirksam widersteht. Auf diese Weise ist ein Sitz mit verbesserten Komforteigenschaften geschaffen.

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Claims

HOEGER, STELLR*ECHT*& PARTNER ^/η PATENTANWÄLTE UHLANDSTRASSE 14 ο · D 7000 STUTTGART 1 A 46 311 u Anmelderin: Hoover universal, Inc, c- 825 Victors Way Ann Arbor, MI 48104 USA Patentansprüche :

1. Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Rahmen, der einen Sitzpolsterteil aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß der Sitzpolsterteil (11) zwei Seitenschienen (14) aufweist mit aufrechten Stegen (26) und oberen Flanschen (28), die sich voneinander nach außen erstrecken, ein lasttragendes Band (18) vorgesehen ist,"welches an den Seitenschienen montierbar ist und sich zwischen diesen erstreckt, Montageteile (34) an dem Band befestigt und an den oberen Flanschen angebracht sind, um das Band an den Flanschen unter Spannung zu halten, und daß die Montageteile Streifen (34) aufweisen, die an gegenüberliegenden Kanten (24) des Bandes (18) befestigt sind und von denen jeder im Querschnitt auf sich selbst zurückgebogene Gestalt aufweist und über einen der Flansche (28) gehakt ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenschienenflansche (28) allgemein waagerecht angeordnet sind, und daß die Streifen (34) in gleicher Weise allgemein waagerecht und allgemein parallel zu den Flanschen angeordnet sind.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge-

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kennzeichnet , daß die Streifen (34) im wesentlichen kontinuierlich sind.

4. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Streifen (34) zwischen ihren Enden genutet (bei 44 bzw..48).

sind.

5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet/ daß jeder Streifen (34) einen oberen Schenkel (38) , einen unteren Schenkel (40) und einen sich zwischen ihnen erstreckenden Basisteil

(46) aufweist/ eine Nut (44 bzw. 48) in dem Basisteil gebildet ist/ und daß die Schenkelteile über die Länge der Streifen kontinuierlich sind.

6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Seitenschienen (14) mit einer nach unten gerichteten Verlängerung (28a) an dem oberen Flansch (28) versehen ist, und daß der über den Flansch gehakte Streifen (34) zwei allgemein parallele aufrechte Schenkel (38/ 40), die zu dem Flansch rittlings angeordnet sind (Fig. 6), aufweist.