DE2361010C3 - Federkörper für Sitzmöbel, insbesondere in Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

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den gegenüberliegenden Enden jeder Flachfeder angeordnete Stützbügel beginnend an der Rahmenbefevtigungsstelle jeweils einen ersten etwa rechtwinklig zur Flachfeder abgewinkelten Federabschnitt aufweisen, dem sich ein im Bereich der zweiten Befestigungsstelle spitz abgewinkelter weiterer, das S:ützbügeldreieck schließender, mit dem den Polsterkörper überspannenden Flachfederstück verbundener Federabschnitt anschließt, welcher an der Verbindungsstelle in einen entgegengesetzt gerichteten parallel zu dem weiteren Federabschnitt verlaufenden Abschnitt übergeht, der an der zweiten Befestigungsstclle für den Randdraht endet. Ein derartiger Verlauf der Flachfeder im Bereich des Stützbügels, der in dem weiteren das Stützbügeldreieck schließenden Federabschnitt einen Doppelverlauf der Flachfeder mil Phasenversatz mit sich bringt, trägt wesentlich zu einer erhöhten Stabilität des Stützbügels und damit einer Verbesserung des Seitenhalies bei, den der gesamte Federkörper dem Sitzmöbelbenutzer bietet. Hierzu kommt eine verbesserte Aufhängung der Flachfedern, nämlich an jeweils zwei freien Ecken des Stützbügel-Dreiecks.

Zu diesem Zweck kann jede Flachfeder vorteilhaft beiderseits mit jeder in ihrer Erstreckungsebene liegenden, eine freie Ecke des Stützbügeldreiecks bildenden Befestigungsstelle mittels Klemmhülse an einem parallel zum Sitzmöbelrahmen angeordneten Randdraht und mit jeweils ihrer zweiten, eine weitere freie Ecke des Stützbügeldreiecks bildenden Befestigungsstelle oder dem von dieser im Abstand mindestens einer Federdrahthalbwelle benachbarten Ende des entgegengesetzt dem Federabschnitt verlaufenden Federabschnittes mittels Klemmhülse an dem weiteren teilweise mit dem Randdraht verbundenen, den Sitzmöbclrahinen zugeordneten Randdraht gehalten sein. Auch kann jede Flachfeder beiderseits mit jeder in ihrer Erstreckungsebene liegenden, eine freie Ecke des Stützbügeldreiccks bildenden Befestigungsstelle mit Hilfe zweier Haken am rahmenparallelen Randdrahl oder eines Doppelhakens am Sitzmöbelrahmen befestigt sein. Hierdurch ist in einfacher Weise eine wirtschaftliche Montage des gesamten Federkörpers möglich, der sich mühelos in den Rahmen einhängen läßt.

Beispielsweise Ausführungen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt

Fig.1 dai Gestell einer Kraftfahrzeugsitz-Rückenlehne mit teilweise dargestelltem Federkörper in perspektivischer Ansicht,

F ig. 2 einen Teil des Federkörpers in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung etwa nach einem Ausschnitt A in Fig. 1 mit teilweise angedeutetem Polsterkörper und

F ig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Federkörperaufhängung an Hand einer analogen Darstellung zu F ig. 2.

Die in Fig. 1 ungepolster: dargestellte Rückenlehne des Fahrzeugsitzes eines Personenkraftfahrzeuges besteht aus einem aus Rohr gebogenen Rahmen 10 mit Schwenkvorrichiung 11 und Querstrebe 12 an dem der aus fünf parallel die Polsterfläche überspannenden und an den Randdrähten 13, 13', 14. 14' gehaltenen wellenförmig gebogenen Flachfedern 15 gebildete Federkörper mittels die Randdrähte 13, 13' umgreifen-

der Haken 16 befestigt ist. Die Flachfedern sind jeweils zu beiden Seilen der Rückenlehne einteilig als Stützbügel 15a geformt. Der einteilige Flachfederverlauf /ur Bildung dieses Siützbügels sei an Hand der vergrößerten Darstellung nach F ig. 2 erläutert: Die Flachfeder 15 erstreckt sich etwa in der Rückenlehnenebene an einer Seite bis zum Randdraht 13', wo sie mittels Klemmhülse 17 gehalten und gleichzeitig etwa rechtwinklig in den Abschnitt 15a abgebogen ist. der sich bis zu einer Klemmhülse 18 erstreckt. Dort folgt der Federverlauf in einem Abschnitt 15i> im spitzen Winkel zurück zur Ausgangsebene eier Flachfeder 15. wo der Abschnitt \5b mittels Klemmhülse 19 verankert und gleichzeitig derart umgelenkt ist, daß er parallel zu sich selbst, jedoch in entgegengesetzter Richtung als Abschnitt 15c über die Klemmhülse 18 bis zu der Klemmhülse 20 führt, welche die Befestigungsstellc am Randüraht 14' bildet. Eine weitere Klemmhülse 21 dient zusätzlich zur Verklammerung der beiden Federabschnitte 15ö, 15c Mit 22 ist ein Teil der den Federkörper abdeckenden Polsterung bezeichnet, die wie bei 23 angedeutet, jeweils mit einem Federkörper verbunden ist. Insoweit ist die Darstellung gegenüber dem Ausschnitt Λ in Fig. 1 etwas ergänzt.

Der in einem weiteren Ausfühiungsbeispiel nach Fig. 3 gezeigte Federkörper unterscheidet sich gegenüber der Ausführung nach den Fig.l und 2 lediglich durch eine andere Art der Aufhängung am Rückenlehnenrahmen 110. Gleiche oder entsprechende Teile gegenüber den Fig.l und 2 sind hier mit gleichen, jedoch um 100 erhöhten Bezugs/ahlen versehen. Die Befestigung des durch an zwei beiderseitigen Randdrähten 114, 114' im Bereich ihrer Stüt/.bügel 115' verklammerten Flachfedern 115 gebildeten Federkurpers am Rahmen 110 erfolgt hier mit Hilfe von aus Draht gebogenen Doppelhaken 24, deren freie Enden jeweils bei 24' in entsprechende Löcher des Rahmens eingehängt sind und deren Lochende jeweils bei 24" bügelartig den Flachfederdraht umgreift.

Die Ausbildung der Federschleifen im jeweiligen Wellental 15" und Wellenberg 15" der Flachfedern 15 ist — wie Fig. I veranschaulicht — so getroffer, daß die Amplitude A einer Federdrahiwelle etwa ein Drittel der Wellenlänge entspricht, wobei der zwei Halbwcllen verbindende Federdrahiteil etwa quer zur Erstrekkungsrichtung 25 der Flachfeder 15 verläuft.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Federkörper für Sitzmöbel, insbesondere in Kraftfahrzeugen, bestehend aus mehreren die Polsterfläche parallel zueinander überspannenden, aus wellenförmig gebogenem Stahldraht geformten Flaclifedern, deren freie Enden beiderseits einen am Sitzmöbelrahmen befestigten Stützbügel bilden, welcher mindestens an einer Seite einteilig an jeweils einer Flachfeder angeformt ist und ein geschlossenes Dreieck bildet, dadurch gekennzeichnet, daß beide Stützbügel (15', 115') einer Flachfeder dreieckförmig ausgebildet und mit jeweils zwei freien Ecken des Dreiecks am Sitzmöbelrahmen (10, UO) und einem parallel dazu angeordneten Randdraht oder zwei parallelen Randdrähten (13,13', 14,14') befestigt sind.

2. Federkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der an den gegenüberliegenden Enden jeder Flachfeder (15, 115) angeordnete Stützbügel beginnend an der Rahmenbefestigungsstelle(17,24") jeweils einen ersten etwa rechtwinklig zur Flachfeder abgewinkelten Federabschnitt (15a) aufweist, dem sich ein im Bereich der zweiten Befestigungsstelle (18) spitz abgewinkelter weiterer, das Stützbügeldreieck schließender, mit dem den Polsterkörper überspannenden Flachfederstück (15, 115) verbundener Federabschnitt (156) anschließt, welcher an der Verbindungsstelle (19) in einem entgegengesetzt gerichteten parallel zu dem weiteren Federabschnitt (156) verlaufenden Abschnitt (15c) übergeht, der an der zweiten Befestigungsstelle (20) mit dem Randdraht (14,14') endet.

3. Federkörper nach den Ansprüchen I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Flachfeder (15, 115) beiderseits mit jeder in ihrer Erstreckungsebene liegenden, eine freie Ecke des Stützbügeldreiecks bildenden Befestigungsstelle mittels Klemmhülse (17) an einem parallel zum Sitzmöbelrahmen (10) angeordneten Randdraht (13, 13') und mit jeweils ihrer zweiten, eine weitere freie Ecke des Stützbügeldreiecks bildenden Befestigungsstelle (18) oder dem von dieser im Abstand mindestens einer Federdrahthalbwelle benachbarten Ende des entgegengesetzt dem Federabschnitt (156) verlaufenden Federabschnittes (15c) mittels Klemmhülse (20) an dem weiteren teilweise mit dem Randdraht (13, 13') verbundenen, dem Sitzmöbelrahmen zugeordneten Randdraht (14,14') gehalten ist.

4. Federkörper nach den Ansprüchen 1, 2 und teilweise 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Flachfeder (15, 115) beiderseits mit jeder in ihrer Erstreckungsebene liegenden, eine freie Ecke des Stützbügeldreiecks bildenden Befestigungsstelle mit Hilfe zweier Haken (16) am rahmenparallelen Randdraht (13.13') oder eines Doppelhakens (24) am Sitzmöbelrahmen (110) befestigt ist.

5. Federkörper nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken oder Doppelhakcn (,0 den zwei Federdrahthalbwellen verbindenden Federdrahtteil umgreifen (24") und mit ihren freien umgebogenen Enden (24') in Öffnungen des Sitzmöbelrahmens (110) eingehängt sind.

6s Die Erfindung betrifft einen Federkörper für Sitzmöbel, wie sie vornehmlich in Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftfahrzeugen angeordnet sind. Derartige sowohl in Sitz als auch Rückenlehne befindliche Federkörper bestehen meist aus parallel über die Polsterfläche gespannten, aus wellenförmig gebogenem Stahldraht geformten Flachfedern, deren freie Enden beiderseits einen am Sitzmöbelrahmen befestigten Stützbügel bilden, welcher mindestens an einer Seile einteilig an jeweils eine Flachfeder angeformt ist und ein geschlossenes Dreieck bildet. Die Stützbügel ragen aus der Flachfederebene heraus und sollen dem Sitzmöbelbenutzer guten seitlichen Halt bieten.

Ein bekannter Federkörper dieser Art (deutsche Auslegeschrift 15 54 029) besteht aus im parallelen Abstand die Polsterfläche überspannenden einteiligen Flachfederpaaren, von denen jeweils eine Flachfeder an nur einem Ende einstückig als Stützbügel ausgebildet ist. Ein solcher Stützbügel vermag nur relativ geringe Seitenkräfte aufzunehmen und bietei daher nur begrenzten Seitenhalt.

Ein anderer bekannter Federkörper dieser An (DT-OS Ib 54 322) besitzt zwar an den beiderseitigen freien Enden der Flachfedern angeordnete Stützbügel in Form von spiralförmig gewundenen Federn. Die Herstellung solcher Federkern^ ist jedoch aufwendig und teuer. Außerdem wird durch die gewünschte Nachgiebigkeit im Bereich der Stützbügel ein Ausknikken der Stützfedern begünstigt, was zu Lasten einer guten Seitenführung des Federkernes geht.

Ein weiterer aus der US-PS 29 Ib 087 bekannter Federkörper besteht aus parallel zueinander über einen Rahmen gespannten Flachfedern, die jeweils an ihren freien gegenüberliegenden Enden mit Stützkörpern unterschiedlicher Ausbildung versehen sind: und /war bilden die an einer Rahmenseite befestigten Flachfederenden ein offenes, diejenigen an der gegenüberliegenden Rahmenseite befestigten Enden ein geschlossene!, Dreieck.

In der Praxis ist ferner ein Federkörper für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt, bei dem die Polsterfläche von wellenförmig gebogenen Flachfedern, die parallel nebeneinander liegen, überspannt wird und deren freie Enden mit einem am Federkörperrahmen angelenkten Randdraht verbunden und zusätzlich durch je eine an einem am Rahmen angeschweißten Profilblech befestigte Stützfeder in dem einen Stützbügel bildenden Bereich der Flachfedern verstärkt sind.

Demgegenüber soll durch die Erfindung ein Federkörper für Sitzmöbel weiterentwickelt und so verbessert werden, daß sein Aufbau einfacher und seine Herstellung bzw. Montage kostengünstiger werden bei gleichzeitiger Erhöhung der Stabilität und Stützfunktion des Stützbügels.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Federköiper der eingangs erläuterten Art dadurch gelöst, daß beide Stützbügel einer Flachfeder dreieckförmig ausgebildet und mit jeweils einem parallel dazu angeordneten Randdraht oder zwei parallelen Randdrähten befestigt sind.

Der besondere Vorteil dieser Anordnung besteht darin, daß jede Flachfeder in besonders stabiler Weise ausgebildet ist und sann Stützbügel einstückig vorgeformt und vormontiert für eine rasche Einhängung in den Rahmen bzw. in rahmenzugehörige Bauteile zur Verfugung steht.

In vorteilhafter Ausbildung der Erfindung kann der an